Abgeordnetenhaus

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Pankower CDU wählt neuen Vorstand: Gottfried Ludewig im Amt bestätigt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 20.05.2017 | 45 mal gelesen

Pankow. Der mitgliederstärkste CDU-Kreisverband im Ostteil Berlins hat einen neuen Vorstand gewählt.Auf ihrer Mitgliederversammlung wählten die Pankower CDU-Mitglieder Gottfried Ludewig mit großer Mehrheit erneut zum Vorsitzenden. Der 34 Jahre alte Politiker ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Den Pankower Kreisverband führt er seit August 2012. Außerdem ist er...

Neues Büro im Kiez eröffnet

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 14.05.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Florian Swyter | Weißensee. Der Abgeordnete Florian Swyter (FDP) hat in der Parkstraße 1, unweit des Antonplatzes, sein Bürgerbüro eröffnet. Neben dem Abgeordnetenhaus ist es nun sein zweiter zentraler Arbeitsort. Es soll aber auch ein Ort für Gespräche, Diskussionen und Anregungen sein. Das Büro steht deshalb allen Bürgern, die in einen Dialog mit dem Abgeordneten treten möchten, offen. Zu erreichen ist es unter  24 17 69 92. Weitere Infos...

Ausstellung über Ravensbrück

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.05.2017 | 15 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Mitte. Im Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 wird vom 24. Mai bis zum 13. Juni eine Ausstellung der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück gezeigt. Die Ausstellung in der Wandelhalle trägt den Titel „Ravensbrück 1939 bis 1945: Christliche Frauen im Konzentrationslager“. Anlässlich des Evangelischen Kirchentages erinnert die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück mit dieser neuen Ausstellung an christliche Häftlinge im...

An drei Orten anzutreffen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 10.05.2017 | 6 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 13. Mai mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz sowie von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Petitionsausschuss ist beim Sozial-Kultur-Markt mit dabei

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 05.05.2017 | 20 mal gelesen

Berlin: Antonplatz | Weißensee. Auch der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses ist am 11. Mai auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz zu Gast.Von 15 bis 19 Uhr wollen Mitglieder des Ausschusses mit Weißenseern ins Gespräch kommen. Sie folgen einer Einladung des Abgeordneten Tino Schopf (SPD). Im Petitionsausschuss sind Mitglieder aller Fraktion vertreten. Ihre Aufgabe ist es, die Berliner Verwaltung zu kontrollieren. Sie gehen...

Politiker lädt zum Golden Girls’ Day

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 03.05.2017 | 6 mal gelesen

Reinickendorf. Nach dem Girls’ Day ist vor dem Golden Girls’ Day: Zu einem Schnuppertag im Berliner Parlament lädt der Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) interessierte Ruheständlerinnen aus dem Bezirk ein. Auf dem Programm stehen eine Führung durch das Abgeordnetenhaus, die Teilnahme an einer Plenarsitzung und ein persönliches Gespräch mit dem Reinickendorfer Politiker. Termin ist der 18. Mai, es gibt drei Plätze....

Gespräche im Bürgerbüro

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 02.05.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Torsten Schneider | Pankow. Zu seiner nächsten Sprechstunde lädt der Abgeordnete Torsten Schneider (SPD) am 4. Mai von 18.30 bis 19.20 Uhr ins Bürgerbüro, Florastraße 94, ein. Bürger können sich mit ihren Fragen, Wünschen, Anregungen und Problemen an den Abgeordneten für den Wahlkreis Pankow Zentrum wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Infos auf www.torsten-schneider.com. BW

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Provisorium seit vier Jahren: Reinickendorf hat älteste Behelfsampel der ganzen Stadt

Berit Müller
Berit Müller | Heiligensee | am 30.04.2017 | 126 mal gelesen

Heiligensee. Einen unrühmlichen Rekord hat der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt aufgedeckt: Die Behelfsampel an der Einmündung der Konradshöher in die Heiligenseestraße steht dort seit vier Jahren – und ist damit das Lichtsignalprovisorium mit der längsten Betriebszeit in ganz Berlin.„Keine andere provisorische Ampellösung in der Stadt ist derzeit so lange in Betrieb“, sagt Stephan Schmidt. Zwar gebe es mindestens vier weitere...

Mit Buchholz ins Parlament

Berit Müller
Berit Müller | Mitte | am 23.04.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Spandau. Wie spannend Politik sein kann, will der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz zeigen. Dazu findet am Donnerstag, 4. Mai, von 10 bis 13 Uhr eine dreistündige, exklusive Tour durchs Berliner Parlament statt. Von der Gästetribüne aus können die Teilnehmer live miterleben, wie Bürgermeister und Senatoren in einer Fragestunde den Fraktionen Rede und Antwort stehen. Gemeinsam schauen die Besucher dann einen Film über die...

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Löbe-Schüler besuchen Abgeordnetenhaus-Präsidenten Ralf Wieland

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 18.04.2017 | 74 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Reinickendorf. 24 Klassensprecher und engagierte Schüler der Paul-Löbe-Schule besuchten am 7. April den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland.Gegen Ende des Gesprächs kommt der routinierte Parlamentarier Ralf Wieland dann doch ins Grübeln. Ob seine derzeitige Funktion sein Traum war, will eine Löbe-Schülerin von ihm wissen. Doch das ist für ihn nicht so leicht zu beurteilen, auch wenn er zuvor von den...

Senat fördert die weitere Sanierung von Kitas und Spielplätzen im Bezirk Pankow

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 18.04.2017 | 74 mal gelesen

Pankow. Der Bezirk wächst. Vor allem viele Familien ziehen nach Pankow. Für deren Kinder werden funktionierende Kitas und Spielplätze benötigt.Deshalb stellt der Senat dem Bezirk inzwischen aus seinem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) in jedem Jahr erhebliche Summen für die Sanierung und den Ausbau von Kindergärten und Spielanlagen zur Verfügung. Allein im vergangenen Jahr flossen über 1,35 Millionen Euro aus dem...

Einladung für Mädchen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 13.04.2017 | 9 mal gelesen

Reinickendorf. Seit 2001 haben sich rund 1,7 Millionen Mädchen am Girls’ Day beteiligt. Der Aktionstag bietet Schülerinnen die Chance, in Berufe hinein zu schnuppern, vor allem auch solche, die nicht traditionell zu den „Frauenberufen“ zählen. Der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger lädt Mädchen aus Reinickendorf ein, am 27. April den Alltag eines Politikers zu erleben und mitzugestalten. Er hat ein abwechslungsreiches Programm...

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Die Abgeordnete Karin Korte eröffnete ein Bürgerbüro in der Lipschitzallee

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Gropiusstadt | am 12.04.2017 | 145 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Karin Korte | Gropiusstadt. Seit Beginn der Legislaturperiode sitzt die SPD-Abgeordnete Karin Korte für den Wahlkreis Gropiusstadt und Buckow Nord im Landesparlament. Am 7. April eröffnete sie ein Bürgerbüro, in dem sie am 25. April die erste Sprechstunde anbietet.Obwohl die Räumlichkeiten gar nicht so klein sind, war es am Freitag irgendwann nach 16 Uhr plötzlich rappelvoll in der Lipschitzallee 69. Karin Korte, die im September den...

Abgeordnete jetzt mit Bürgerbüro

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 10.04.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro | Lichtenrade. Am 21. April eröffnet die neu gewählte Abgeordnete Melanie Kühnemann (SPD) aus Lichtenrade in der John-Locke-Straße 19 ihr Bürgerbüro. „Eine Anlaufstelle für die Menschen im Kiez ist mir wichtig. Politik funktioniert nur im tagtäglichen Austausch und muss immer wieder neu erklärt werden. Deshalb ist mein Bürgerbüro das Herzstück meiner Arbeit als Mitglied des Abgeordnetenhauses und das soll gefeiert werden“, so...

Am Girls’ Day ins Parlament

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 05.04.2017 | 4 mal gelesen

Reinickendorf. Mädchen, die sich für Politik interessieren, sollten den diesjährigen Girls’ Day am 27. April nutzen: Dann lädt der Reinickendorfer Wahlkreisabgeordnete Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) eine Gruppe von Schülerinnen ins Abgeordnetenhaus ein. Die Mädchen lernen das Parlament und seine Arbeit kennen, treffen den Abgeordneten zu einem Gespräch und verfolgen im Ausschuss politische Debatten. Bei Interesse bitte...

Marode Sportgebäude an der Rennbahn- und Hansastraße werden dieses Jahr saniert

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 05.04.2017 | 54 mal gelesen

Weißensee. Sie werden viel genutzt, sind aber inzwischen sehr in die Jahre gekommen: die beiden großen Sportanlagen in Weißensee.Umso erfreulicher ist es, dass der Senat in diesem Jahr sein Sanierungsprogramm für Berliner Sportstätten fortsetzt und in das Stadion an der Hansastraße sowie die Sportanlage an der Rennbahnstraße investiert. Dafür machte sich vor allem der Weißenseer SPD-Abgeordnete Dennis Buchner stark. Er ist...

Eine größere Tarifzone: CDU will Nahverkehr für Pendler attraktiver machen

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 04.04.2017 | 278 mal gelesen

Berlin. Brandenburger Pendler sollen mehr Bahn statt Auto fahren. Die Berliner CDU möchte deshalb die Tarifzone B ausweiten.Täglich pendeln viele Brandenburger zum Arbeiten nach Berlin – meist mit dem Auto oder in einer Kombination aus Auto und Bahn. Damit entsteht ein Problem: Neben verstopften Straßen sind auch zahlreiche Park&Ride-Parkplätze an den S-Bahn-Stationen mit Pendlerautos überfüllt. Um mehr Menschen zu...

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Marienfelder Feldmark kommt in der Prioritätenliste des Senats nicht vor

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 30.03.2017 | 84 mal gelesen

Lichtenrade. Vor mehr als 21 Jahren, am 1. November 1995, schrieb das damalige Bezirksamt Tempelhof im Landschaftsplan (XII-L-1) fest, die Marienfelder Feldmark als Landschaftsschutzgebiet auszuweisen. Bloß ein Termin wurde, wohl im Wissen, dass der Senat das letzte Wort hat, nicht genannt. Obwohl es in den vergangenen zwei Jahrzehnten einige Vorstöße in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegeben hat, ist es bislang bei...

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen 6

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 28.03.2017 | 502 mal gelesen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen.Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der...

Vom Anwalt beraten lassen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 27.03.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Clara West | Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) bietet eine Sprechstunden zum Sozialrecht in ihrem Bürgerbüro in der Naugarder Straße 43 an. Sie findet am 5. April von 18 bis 19 Uhr statt. Der Anwalt für Sozialrecht Peter Deutschmann berät unter anderem zu Arbeitslosengeld I und II, Berufsausbildungsbeihilfe, gesetzliche Krankenversicherung, Grundsicherung im Alter, Erwerbsminderung und Behindertenrecht. Die Beratung...

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.03.2017 | 361 mal gelesen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung.Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der...

Sprechstunde im Frei-Zeit-Haus

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 13.03.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Frei-Zeit-Haus Weißensee | Weißensee. Der Abgeordnete Dennis Buchner (SPD) lädt am 22. März zu einer Sprechstunde ein. Diese findet ab 18 Uhr im Mittelraum des Frei-Zeit-Hauses in der Pistoriusstraße 23 statt. Buchner steht den Bürgern für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Anmeldung unter  92 37 31 67 an. Weitere Infos auf www.dennis-buchner.de. BW

Girl's Day mit Tim Zeelen

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 09.03.2017 | 6 mal gelesen

Reinickendorf. Tim-Christopher Zeelen (CDU), Abgeordneter für Borsigwalde, Tegel, Waidmannslust und Wittenau, lädt am 27. April zum Girls’ Day ins Abgeordnetenhaus ein. Drei Schülerinnen ab der 5. Klasse können einen Tag lang einen Blick hinter die Kulissen des Berliner Abgeordnetenhauses werfen und Politik unmittelbar erleben. „Ich möchte meinen Beitrag leisten, vor allem junge Mädchen für politisches Engagement zu...

Entwicklungsgesellschaft für das Bauvorhaben Elisabethaue besteht weiter

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 08.03.2017 | 218 mal gelesen

Berlin: Elisabethaue | Französisch Buchholz. Das Wohnungsbauvorhaben Elisabethaue ist zwar auf Eis gelegt, aber offenbar noch nicht endgültig vom Tisch. Ein Indiz dafür: Die Entwicklungsgesellschaft Elisabeth-Aue GmbH bleibt weiterhin bestehen.Darüber informiert Senatsbaudirektorin Regula Lüscher auf Anfrage im Abgeordnetenhaus. Sie stellt zwar ihre operative Tätigkeit ein, verwaltet aber weiterhin die Liegenschaften auf der landeseigenen Fläche....

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Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 145 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...