Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Sprechstunde am Solonplatz

Weißensee. Eine Bürgersprechstunde am Solonplatz im Komponistenviertel bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf am 23. März von 10 bis 11.30 Uhr an. Schopf ist Sprecher für Mobilität und Verkehr der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Im Komponistenviertel war im vergangenen Jahr der erste Pankower Kiezblock eingerichtet worden. Wer zu diesem Thema oder auch zu anderen Themen mit dem Abgeordneten ins Gespräch kommen möchte, ist herzlich willkommen. Bei der Sprechstunde dabei sind außerdem...

  • Weißensee
  • 15.03.24
  • 52× gelesen
Politik

Politik mal anders
“Feminist Poetry Slam” am 19. März 2024

Am 19. März 2024 laden die Jusos Lichtenberg und Tamara Lüdke, Mitglied des Abgeordnetenhauses, zum “Feminist Poetry Slam” ein. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im “Interkosmos”, Fanningerstraße 47, statt. Politik mal anders: In entspannter Atmosphäre haben die Besucher die Möglichkeit, junge Politikerinnen der SPD kennenzulernen. Die Veranstaltung steht unter dem Motto: “Frauen, die im Osten Politik machen”. Alle Teilnehmerinnen haben wenige Minuten Zeit für den Vortrag ihrer persönlichen,...

  • Lichtenberg
  • 14.03.24
  • 85× gelesen
  • 1
Sonstiges

Neukölln führt bei "Listenhunden"

Neukölln. In Neukölln sind vermutlich berlinweit die meisten sogenannten Kampfhunde registriert. Hier wurden 334 „Listenhunde“ und deren Kreuzungen gemeldet, wie die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz auf Anfrage des Abgeordneten Stefan Taschner (Grüne) mitgeteilt hat. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Pankow mit 218 und Treptow-Köpenick mit 217. Allerdings gilt die Rangfolge als nicht gesichert, denn nach Senatsangabe liegt für die Bezirke Spandau, Lichtenberg,...

  • Bezirk Neukölln
  • 13.03.24
  • 45× gelesen
Verkehr

Tausende Landesmitarbeiter nutzen Jobticket
Landeseigene Unternehmen entscheiden selbst, ob und wie sie Mobiltät fördern

Die Nutzung von bezuschussten Deutschlandtickets als Jobticket für Mitarbeiter ist in den landeseigenen Unternehmen sehr unterschiedlich. Für einige Firmen lohnt sich das bundesweite Deutschlandticket als Jobticket nicht. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretär Wolfgang Schyrocki auf eine Anfrage der Abgeordneten Oda Hassepaß (Grüne) hervor. Demnach nutzen bei der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) die meisten Mitarbeiter ein bezuschusstes 49-Euro-Ticket. 821 von 935...

  • Mitte
  • 06.03.24
  • 234× gelesen
Verkehr

Länger im Stau
Seit 2021 wertet der Senat GPS-Daten zur Messung des Verkehrsaufkommens aus

Im vergangenen Jahr hat die Verkehrsbehörde insgesamt 87.726 Staustunden und 117.391 Kilometer Staulänge registriert. Damit sind die Werte im Vergleich zu 2022 wieder gestiegen (82.488 Staustunden, 105.674 Kilometer Staulänge). 2021 lagen die Zahlen noch weit darüber und waren am höchsten, wie aus den Daten hervorgeht, die Verkehrsstaatssekretärin Claudia Elif Stutz auf eine Anfrage der Abgeordneten Antje Kapek (Grüne) veröffentlicht hat. Der Senat ermittelt Daten zu Dauer und Länge von Staus...

  • Mitte
  • 05.03.24
  • 89× gelesen
Politik

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 19. März um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. Weitere Informationen: www.lars-bocian.de. BW

  • Wilhelmsruh
  • 04.03.24
  • 42× gelesen
Politik

Sprechstunde am Arnswalder Platz

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 16. März eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand auf dem Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 04.03.24
  • 53× gelesen
Politik
Wie viele Kampfhunde es in Berlin gibt, weiß niemand. | Foto:  Dirk Jericho

1432 Kampfhunde registriert
Halter müssen laut Gesetz besondere Auflagen erfüllen

In acht Bezirken sind derzeit 1432 sogenannte Listenhunde registriert. Das geht aus der Antwort von Verbraucherschutzstaatssekretärin Esther Uleer auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Taschner (Grüne) hervor. Die Bezirke Spandau, Lichtenberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf haben allerdings keine Angaben zu registrierten Listenhunden gemacht. Listenhunde – umgangs­sprachlich auch Kampf­hunde genannt – gelten als besonders aggressive Hunde­rassen. Die Behörden stufen diese...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 158× gelesen
  • 1
Politik

Rechte Chatgruppen oder Hitlergruß
Extremismusbeauftragter der Berliner Feuerwehr hat bisher 23 Fälle untersucht

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 105× gelesen
  • 1
Politik

Bürgerämter bleiben sonnabends zu
Zusätzliche Öffnungszeiten sind vor der Europawahl kein Thema

Trotz Termindruck in den Bürgerämtern wird es vorerst keine Öffnungszeiten der Bürgerämter an Sonnabenden geben. Über „eine mögliche Öffnung der Bürgerämter an einzelnen oder ausgewählten Samstagen“ wurde zwar in der Sitzung des Lenkungskreises Bürgerdienste im Januar gesprochen, wie Martina Klement (CSU), Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, auf eine Anfrage der Linken sagt, aber man habe sich „einvernehmlich darauf verständigt, eine etwaige Samstagsöffnung der...

  • Mitte
  • 29.02.24
  • 93× gelesen
Blaulicht
Fahrrad-Cops im Einsatz: Die Polizei braucht mehr radelnde Beamte.  | Foto:  Dirk Jericho

Mit Muskelkraft gegen Verkehrssünder
Polizei sucht weitere Beamte für die zentrale Fahrradstaffel

Derzeit radeln 60 Beamte in der 2014 gegründeten Fahrradstaffel der Polizei. Dazu kommen 68 Polizisten, die in den Polizeiabschnitten der örtlichen Polizeidirektionen 1 bis 4 mit dem Dienstfahrrad unterwegs sind. Falschparker, Rotsünder, Radler auf Gehwegen, Scooter-Rowdys oder Handy-Telefonierer – die Liste der Verstöße im Straßenverkehr ist lang, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Anfrage der Abgeordneten Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) veröffentlicht. Die...

  • Mitte
  • 27.02.24
  • 261× gelesen
Politik

Mehr Anträge auf Grundsicherung

Berlin. Im vergangenen Jahr haben viel mehr Bedürftige Anträge auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gestellt als 2022. Die Zahlen stiegen von 7171 im Jahre 2022 auf 11.728 im Jahre 2023. Das geht aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt auf eine Anfrage der Abgeordneten Katina Schubert (Die Linke) hervor. Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung haben bedürftige Menschen, die entweder die für sie geltende Altersgrenze erreicht haben oder...

  • Mitte
  • 26.02.24
  • 99× gelesen
Politik

Sprechstunden und Stammtisch

Neukölln. Die CDU lädt in den kommenden Tag zu drei Veranstaltungen ein. Die Bezirksverordneten Annika Liebenau und Ken Augustin veranstalten am Dienstag, 27. Februar, ab 19 Uhr eine Sprechstunde in der Britzer Mühle, Buckower Damm 130. Damit eine genaue Terminplanung möglich ist, wird um Anmeldung per E-Mail an info@cdu-fraktion-neukoelln.de oder unter ¿902 39 35 43 gebeten. Der traditionelle Bürgerstammtisch mit Neuköllner CDU-Politikern findet am Mittwoch, 28. Februar, ab 19 Uhr im...

  • Bezirk Neukölln
  • 24.02.24
  • 56× gelesen
Umwelt
Igel haben in der Hauptstadt kein leichtes Leben. Eine der größten Gefahren für die Stacheltiere ist der Autoverkehr. | Foto:  Hendrik Stein

Überfahren, ertrunken, erkrankt
Grüne sorgen sich um das „sichere Nightlife“ der Igel

Ertrunken im Pool, vom Auto überfahren oder an einer Lungenentzündung verstorben – das sind einige bekannte Gründe für den Tod von Igeln in Berlin. Wie viele Igel in der Hauptstadt aber so herumstromern, wisse der Senat genauso wenig wie die Zahl der verendeten Igel seit 2018 in den Bezirken, teilt Umweltstaatssekretärin Britta Behrendt auf eine Anfrage der Grünen mit. Die Abgeordnete June Tomiak wollte Details zum Igelleben – und eben auch zum Igeltod von der Behörde wissen und hat dem Senat...

  • Lichtenberg
  • 22.02.24
  • 148× gelesen
Blaulicht

Gewalt gegen Obdachlose

Berlin. Im vergangenen Jahr hat die Polizei insgesamt 445 Gewaltvorfälle gegen obdachlose Menschen registriert. Die Zahlen sind in etwa so hoch wie in den vergangenen fünf Jahren auch. Das geht aus der Polizeistatistik hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Taylan Kurt (Grüne) veröffentlicht hat. Die meisten Vorfälle waren 2023 Körperverletzungen. Zu den registrierten Delikten gehören auch zwei aus dem Bereich „Mord und Totschlag“ und zwei...

  • Mitte
  • 19.02.24
  • 107× gelesen
Politik

Zu Besuch im Parlament

Lichtenberg. Die direkt gewählte Abgeordnete für Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und Rummelsburger Bucht, Lilia Usik (CDU), lädt die Bürger ihres Wahlkreises ins Berliner Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5, ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 21. Februar, von 18 bis 20 Uhr statt. Sie beginnt mit einer spannenden Führung durch das Parlament, die es den Gästen ermöglicht, Einblicke in die Berliner Politik und die Geschichte des Abgeordnetenhauses zu gewinnen. Im Anschluss bietet...

  • Karlshorst
  • 16.02.24
  • 113× gelesen
Politik
Dauerproblem Bürgeramt: Im Dezember kam es wegen eines Software-Absturzes zu massiven Einschränkungen in den Berliner Bürgerämtern. Auch das Ausbildungsbürgeramt in Alt-Hohenschönhausen in der Große-Leege-Straße 103 war davon betroffen. | Foto:  Dirk Jericho

Personalmangel in Bürgerämtern
Geschätzte 400 000 Terminanfragen im Jahr können nicht bedient werden

Berlin hat ein großes Problem mit den Terminen in seinen zwölf Bürgerämtern. In den Bezirken sind 191 Stellen an insgesamt 119 Standorten nicht besetzt. Das geht aus der Antwort der Staatssekretärin für Digitalisierung, Martina Klement, auf eine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) zum Thema „Terminvergabe bei den Bürgerämtern“ hervor. Wer online einen Termin in einem der Bürgerämter buchen möchte, bekommt meistens die Meldung „Leider sind aktuell keine Termine für ihre Auswahl...

  • Mitte
  • 15.02.24
  • 278× gelesen
Blaulicht
In der Hauptstadt können Warnungen im Ernstfall auch auf über 900 digitale Werbetafeln angezeigt werden. | Foto:  Wall GmbH

Von Warn-App bis Sirene
Senat setzt im Katastrophenfall auf unterschiedliche Kommunikationssysteme

In Berlin haben dreimal so viele Menschen wie noch 2020 die Warn-App Nina vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) auf ihrem Handy installiert. Das sind 479 594 Menschen (Stand Juni 2023), die im Kriegs- oder Katastrophenfall von den Behörden eine Warnung aufs Handy bekommen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) zur „Bevölkerungsinformation im Not- und Katastrophenfall in...

  • Mitte
  • 14.02.24
  • 259× gelesen
Bauen
Noch steht auf dem Grundstück der Tesla-Gemeinschaftsschule die alte Wellblechhalle. Sie soll durch einen Neubau ersetzt werden. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Planungen werden fortgesetzt
Wieder Hoffnung für neue Sporthalle

Seit bald 13 Jahren wartet die Tesla-Gemeinschaftsschule an der Rudi-Arndt-Straße 18 auf den dringend benötigten Neubau seiner in die Jahre gekommenen Sporthalle und den Umbau der Außenanlagen mit neuen Sitz- und Spielmöglichkeiten sowie schattenspendenden Elementen. In dieser Schule werden rund 630 Schüler von der 1. bis zur 10. Klasse unterrichtet. Eigentlich sollte die Schule, als sie zur Gemeinschaftsschule wurde, auch einen richtigen Campus bekommen. Doch daraus wurde bis heute nichts. Auf...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.02.24
  • 222× gelesen
Politik

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 20. Februar um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Sie findet in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32 statt. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. BW

  • Wilhelmsruh
  • 10.02.24
  • 44× gelesen
Wirtschaft
Traditionsstandort auf einem Filetgrundstück. Galeria Karstadt Kaufhof in der Altstadt. | Foto:  Thomas Frey

Umzug des Rathauses momentan ausgeschlossen
Was wird aus dem Galeria-Standort an der Carl-Schurz-Straße bei einer möglichen Schließung?

Seit die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof Anfang des Jahres ihre dritte Insolvenz verkündet hat, wird darüber spekuliert, was dem Spandauer Kaufhausstandort wird. Das Galeria Kaufhaus in der Carl-Schurz-Straße war über viele Jahre eine Art Anker für das Geschäftsleben in der Altstadt. Das ist Vergangenheit. Denn das Angebot wurde bereits in den vergangenen Jahren ausgedünnt. Erst verschwand 2020 die Lebensmittelabteilung im Untergeschoss. Im vergangenen Jahr schloss das bei vielen...

  • Spandau
  • 09.02.24
  • 487× gelesen
  • 3
Politik

Beamte im Homeoffice
Senat unterstützt flexible Arbeitszeitmodelle in der Verwaltung

Von den insgesamt 539 Dienstkräften bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) arbeiten mit 353 Mitarbeitern schon zwei Drittel regelmäßig von zu Hause aus. 132 Beamte und 221 Tarifbeschäftigte haben bereits eine sogenannte alternierende Telearbeit vereinbart. Das geht aus der Antwort von Arbeitsstaatssekretärin Micha Klapp (SPD) auf eine AfD-Anfrage zum Thema „4-Tage-Woche in der Berliner Verwaltung?“ hervor....

  • Mitte
  • 02.02.24
  • 159× gelesen
Politik
Anfang Dezember tagte das Berliner Behindertenparlament mit seinen 100 Delegierten zum zweiten Mal im Abgeordnetenhaus. | Foto:  Kilian Vitt
2 Bilder

„Wir wollen gehört werden“
Menschen mit Behinderung suchen den Dialog mit dem Senat – im Interesse aller

Laut Schätzungen leben rund 600.000 Menschen mit Behinderungen in Berlin, die aber im politischen Leben weitgehend unterrepräsentiert sind. Das soll sich mit der Etablierung des Berliner Behindertenparlaments (BBP) ändern. Nach dem Auftakt des Gremiums vor drei Jahren, der sich aufgrund der Pandemie zunächst etwas holprig gestaltete, ist das Parlament Anfang Dezember zum dritten Mal zusammengekommen, zum zweiten Mal im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Teilnahme am BBP steht allen Menschen mit...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 263× gelesen
Politik

Sprechstunde mit Abgeordnetem

Gropiusstadt. Der Abgeordnete Christopher Förster (CDU) lädt am Donnerstag, 8. Februar, zu einer Sprechstunde ein. Zwischen 16 und 18 Uhr sind Bürger in seinem Büro in der Lipschitzallee 69 willkommen. Er werde versuchen, bei allen Anliegen zu helfen, so Förster. Im Abgeordnetenhaus ist er Mitglied in den Ausschüssen für Digitalisierung und Datenschutz, Mobilität und Verkehr sowie Inneres, Sicherheit und Ordnung. Anmeldung per E-Mail an kontakt@christopher-foerster.de oder unter Tel....

  • Gropiusstadt
  • 31.01.24
  • 51× gelesen
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