Abgeordnetenhaus

Tino Schopf ist unterwegs

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | vor 4 Tagen | 5 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) ist am 21. Januar mit seiner mobilen Sprechstunde in seinem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz und von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Kaiser‘s-Markt in der John-Schehr-Straße 20-24. Weitere Informationen auf www.tino-schopf.de. BW

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Jugendprojekt meinungsmacher.in mit Ausstellung im Abgeordnetenhaus Berlin

Berlin: Abgeordnetenhaus | Mit ihren Comics über Flucht und Vertreibung haben es die Jugendlichen vom Projekt meinungsmacher.in ins Abgeordnetenhaus Berlin geschafft: Dort ist vom 16. bis zum 23. Januar 2017 eine Auswahl ihrer Bilder im Rahmen des Jugendforums denk!mal `17 zu sehen – ein Ritterschlag für die Jungen und Mädchen aus dem Team der Meinungsmacher.innen, einem medienpädagogischen Projekt beim Jugendbund djo-Deutscher Regenbogen,...

Sprechstunde an drei Orten

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 03.01.2017 | 7 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf bieten am 14. Januar eine gemeinsame mobile Sprechstunde an: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. BW

Gespräche im Bürgerbüro

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 30.12.2016 | 4 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Torsten Schneider | Pankow. Zur Sprechstunde lädt der Abgeordnete Torsten Schneider (SPD) am 6. Januar von 18.30 bis 19.30 Uhr in sein Bürgerbüro, Florastraße 94, ein. Bürger sind willkommen, sich mit ihren Fragen, Wünschen, Anregungen oder Problemen an den Abgeordneten zu wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen unter  49 90 24 00 und auf www.torsten-schneider.com. BW

Zu Besuch im Parlament

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 23.12.2016 | 10 mal gelesen

Reinickendorf. Zu einem Besuch des Berliner Abgeordnetenhauses lädt der Reinickendorfer Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) am Donnerstag, 12. Januar, um 13 Uhr interessierte Leute ein. Neben einer Führung durch den Preußischen Landtag besuchen die Teilnehmer eine Plenarsitzung. Im Anschluss ist Zeit für einen persönlichen Austausch mit dem CDU-Politiker. Wer dabei sein möchten, meldet sich mit Namen, Geburtsdatum,...

Herrmann statt Thierse: Bürgermeisterin wählt Bundespräsident

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.12.2016 | 34 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) wird am 12. Februar zu den Wahlfrauen und -männern der Bundesversammlung gehören.Die Bundesversammlung wählt an diesem Tag den neuen Bundespräsidenten. Das ist im Normalfall alle fünf Jahre ihre einzige Aufgabe. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags sowie Vertretern der Bundesländer zusammen.Die Abgesandten aus Berlin wurden...

Sprechstunde bei Andreas Otto

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 10.12.2016 | 7 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Andreas Otto | Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) lädt am 19. Dezember zur Sprechstunde ein. Ihm können Bürger von 17 bis 18.30 Uhr im Wahlkreisbüro in der Raumerstraße 24 ihre Anliegen und Hinweise zu kommunalpolitischen Themen vortragen. Außerdem können sich die Besucher auf Christbrot und Kaffee freuen. Anmeldung unter  23 25 24 45 oder per E-Mail andreas.otto@gruene-fraktion-berlin.de. BW

SPD-Einfluss auf Landespolitik

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 08.12.2016 | 26 mal gelesen

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Einfluss auf die Landespolitik hat sich erhöht. Seit dem 6. Dezember gehört die neu gewählte SPD-Abgeordnete Bettina König als Beisitzerin dem Vorstand ihrer Fraktion an. Sie leitet dort den Arbeitskreis Arbeit, Integration und Soziales. Zu den Vertretern des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh zählt weiter der Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter. CS

Sprechstunde im Wahlkreisbüro

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 22.11.2016 | 6 mal gelesen

Berlin: Stefan Gelbhaar | Prenzlauer Berg. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar lädt zu einer Sprechstunde am 29. November von 11 bis 12 Uhr ins Wahlkreisbüro in der Prenzlauer Allee 22 ein. Gelbhaar ist im Abgeordnetenhaus stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion und Fraktionssprecher für Verkehrspolitik sowie Medien- und Netzpolitik. Zu erreichen ist das Wahlkreisbüro unter  98 35 40 70 sowie über den E-Mail-Kontakt...

Flanieren Unter den Linden: Baustadtrat Gothe begrüßt geplante Fußgängerzone

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 10.11.2016 | 204 mal gelesen

Berlin: Unter den Linden | Mitte. Die rot-rot-grüne Koalition will den Boulevard Unter den Linden für den motorisierten Individualverkehr ab 2019 sperren. Nur noch BVG- und Touristenbusse sowie Taxen sollen dort fahren dürfen. Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) hat den Plan von Rot-Rot-Grün begrüßt, die Straße Unter den Linden für Autos zu sperren. Unklar ist bisher, wie der Verkehr um das Zentrum geleitet werden soll. „Ich bin für radikale Lösungen in...

Unterwegs mit der Sprechstunde

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 09.11.2016 | 5 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 12. November mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

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Bürgerinitiative zieht sich aus der Beteiligungswerkstatt zur Elisabethaue zurück

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Blankenfelde | am 04.11.2016 | 302 mal gelesen

Berlin: Elisabethaue | Französisch Buchholz. Die Bürgerinitiative Elisabeth-Aue kündigt die Zusammenarbeit bei der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (Isek) für die vorgesehene Baufläche Elisabethaue und die angrenzenden Gebiete auf.Diesen Entschluss teilte Oskar Tschörner, der Sprecher der Bürgerinitiative (BI), nach der zweiten Beteiligungswerkstatt im Rahmen der Isek-Erarbeitung mit. Die Vertreter der BI wollen nicht an einer...

Danny Freymark wird Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 27.10.2016 | 24 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Danny Freymark (CDU) ist am 25. Oktober neu ins Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion im Abgeordnetenhaus gewählt worden. Er ist damit die rechte Hand des Fraktionsvorsitzenden Florian Graf und hat die Aufgabe, auch die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen zu koordinieren. Freymark hat bei der Wahl am 18. September in seinem Wahlkreis Hohenschönhausen-Nord zwar kein Direktmandat...

Beratung zum Mietrecht

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 01.10.2016 | 4 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Clara West | Prenzlauer Berg. Eine Mietrechtsberatung bietet die Abgeordnete Clara West (SPD) am 8. Oktober von 11 bis 12 Uhr in ihrem Bürgerbüro in der Naugarder Straße 43 an. Sie wird von der Anwältin Karin Bochmann durchgeführt. Die Beratung ist kostenfrei, eine Anmeldung unter  76 73 00 36 oder per E-Mail an svenja.kraus@clara-west.de ist erforderlich. BW

Bezirk denkt über Verkleinerung des Turnhallen-Neubaus nach, weil das Geld fehlt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 30.09.2016 | 56 mal gelesen

Berlin: ehemaliges Diesterweg-Gymnasium | Gesundbrunnen. Die Ersatzsporthalle, die wegen des geplanten Wohnungsbauprojektes auf dem Gelände des seit dem Jahre 2011 leer stehenden Diesterweg-Gymnasiums an der Swinemünder Straße gebaut werden soll, könnte viel kleiner werden als ursprünglich vorgesehen.Wie berichtet, hängt das Wohnungsbauprojekt für 360 preiswerte Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft degewo und des privaten Nonprofit-Projektträgers ps wedding auf dem...

SPD gewinnt fünf Kreise

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.09.2016 | 30 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian...

Abgeordnete aus dem Bezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.09.2016 | 24 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Friedrichshain-Kreuzberg ist im künftigen Berliner Abgeordnetenhaus mit elf Frauen und Männern vertreten. Dabei handelt es sich zunächst um die direkt gewählten Kandidaten in den fünf Wahlkreisen des Bezirks. Nämlich Katrin Schmidberger, Turgut Altug, Marianne Burkert-Eulitz und Canan Bayram (alle Bündnis90/Grüne) sowie Steffen Zillich (Linke). Über die Bezirks-, beziehungsweise Landeslisten ihrer...

Wahldesaster für die Linke: CDU und AfD gewinnen je zwei Direktmandate

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 22.09.2016 | 146 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus haben nicht nur zu neuen Mehrheitsverhältnissen geführt. Sie haben auch das Tableau der Direktkandidaten in den Wahlkreisen von Marzahn-Hellersdorf kräftig durchgeschüttelt.Die CDU hat am östlichen Stadtrand klar hinzugewonnen. Dies verdankt sie auch dem Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja, Direktkandidat in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd. Er verbesserte sein...

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SPD will wieder ins Rathaus: Spätestens am 27. Oktober tritt die neue BVV zusammen

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 21.09.2016 | 210 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die rund 212.000 Wahlberechtigten im Bezirk haben ihre Stimme abgegeben und die Vertreter für das künftige Bezirksparlament gewählt. Stärkste Fraktion, wenn auch mit knapper Mehrheit, ist die SPD.Die beansprucht deshalb auch wieder den Bürgermeistersessel. „Wir mussten zwar Federn lassen, sind aber stärkste Kraft in der BVV. Das tröstet aber nur wenig über den Erfolg der rechtspopulistischen AfD“, sagt...

Neukölln nicht mehr Hochburg der Sozialdemokraten

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 19.09.2016 | 107 mal gelesen

Neukölln. Die Bezirkspolitik muss sich nach diesem Wahlsonntag umstellen. Sechs Parteien wollen nun im Bezirksparlament mitregieren.Es gibt im Bezirk drei Verlierer und drei Gewinner: Die SPD hat zwar massiv Stimmen eingebüßt, bleibt aber mit 30,4 Prozent die stärkste Kraft. Sie hat 19 von 55 Sitze im Bezirksparlament errungen. Auch die CDU hat verloren und nur noch zehn statt bisher zwölf Volksvertreter. Und die Piraten sind...

Städtebaulicher Vertrag zum „Pankower Tor“ ist unterschriftsreif

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 16.09.2016 | 189 mal gelesen

Berlin: Pankower Tor | Pankow. Der städtebauliche Vertrag für das große Bauvorhaben „Pankower Tor“ kann unterschrieben werden. „Wir haben alles verhandelt, was verhandelt werden muss“, erklärt Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD).Der städtebauliche Vertrag kann also unterschrieben werden. Damit er wirksam wird, muss aber eine entsprechende Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses vorliegen. „Aufgrund der Wahlen wird dies erst nach der...

Privileg für Freiwillige? Landesjugendring fordert Sozialticket im Nahverkehr

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 13.09.2016 | 92 mal gelesen

Berlin. Wer ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) absolviert oder am Bundesfreiwilligendienst teilnimmt, muss in Berlin aus Sicht des Landesjugendrings zu viel für Bus und Bahn bezahlen.Ein monatliches Taschengeld von etwa 300 Euro bekommen Jugendliche, die in Berlin einen Freiwilligendienst leisten – etwa im Rahmen eines FSJ oder des Bundesfreiwilligendienstes. Derzeit müssen sie im Monat 57 Euro beziehungsweise 44,50 Euro...

Drei-Prozent-Regel

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 16 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Anders als bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, wo eine Partei fünf Prozent der abgegebenen Stimmen benötigt, um ins Landesparlament einzuziehen, ist die Hürde bei der BVV niedriger. Hier genügen drei Prozent. Dieser Anteil reicht auf jeden Fall für einen, in den meisten Fällen auch für zwei Mandate. Den Status einer Fraktion hat eine politische Gruppierung allerdings erst mit mindestens drei...

Unterwegs mit der Sprechstunde

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 12.09.2016 | 6 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 17. September mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Bürger können sich mit ihren Anliegen direkt an sie wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen...

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Florian Nöll (CDU) kandidiert fürs Abgeordnetenhaus: „Ich bin ein Möglichmacher“

Benno Kirsch
Benno Kirsch | Mitte | am 05.09.2016 | 196 mal gelesen

Mit dem Unternehmer Florian Nöll geht die CDU in Moabit und im Brüsseler Kiez ins Rennen um ein Mandat im Abgeordnetenhaus. Seine Schwerpunkte sind Bildung, Sicherheit und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung. Sie bewerben sich für die CDU in Moabit und dem Brüsseler Kiez um ein Mandat im Abgeordnetenhaus. Auf den Plakaten präsentieren Sie sich als einziger Kandidat ohne Bild – beschreiben Sie sich doch mal in drei...