Ablehnung

Zuständigkeit im Unklaren

Kummer-Nummer
Kummer-Nummer | Mitte | vor 9 Stunden, 26 Minuten | 9 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Julia L. ist alleinerziehende Mutter. Sie wollte sich räumlich verändern und machte sich daher auf die Suche nach einer neuen Wohnung. Glücklich darüber, eine Umzugszusage vom Jobcenter erhalten zu haben, begann die junge Frau mit den Vorbereitungen. Sie wartete nur noch auf das Schreiben des Jobcenters Steglitz-Zehlendorf zur Übernahme der Umzugskosten. Doch zu ihrer Verwunderung schickte ihr die...

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Beginn mit Paukenschlag: Kristine Jaath fällt bei der Wahl zur Vorsteherin durch

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 290 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg.Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit.Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23...

Erneut kein Mieterfest in der „Schwalbensiedlung“: Veranstalter befürchtet Klagen

Michael Uhde
Michael Uhde | Staaken | am 03.08.2015 | 81 mal gelesen

Berlin: Schwalbensiedlung | Staaken. Wochenlang ist Holger Merwitz im vergangenen Herbst in der „Schwalbensiedlung“ rund um die Pfarrer-Theile-Straße von Tür zu Tür gelaufen. Bei den rund 750 Mietparteien hat er dabei gut 500 Unterschriften für ein weiteres „Siedlungs- und Kinderfest in der Schwalbensiedlung“ gesammelt. Doch seine Mühen bleiben wohl erfolglos. Vier Mal hat die Siedlung von 2008 bis 2011 das Fest gefeiert. Veranstalter war in allen...

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Verkehrsbehörde lehnt Neuregelung für Alt-Marienfelder Dorfaue ab

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Marienfelde | am 27.05.2015 | 114 mal gelesen

Marienfelde. Wie berichtet, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang des Jahres beschlossen, den Verkehr durch die Marienfelder Dorfaue mittels einer Tempo-10-Regelung und anderen geeigneten Maßnahmen zu reduzieren. Daraus wird nichts.Der Durchgangsverkehr ist zwar längst offiziell untersagt aber offenbar unvermeidlich. Bei einem generellen Durchfahrverbot wären schließlich auch die Anwohner betroffen. Deshalb...

Senat lehnt präventiven Lärmschutz an der Europacity ab

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 21.05.2015 | 225 mal gelesen

Moabit. Anwohner fühlen sich vom Lärm auf den Baustellen der Europacity belästigt. In Mitleidenschaft gezogen sind auch Bewohner der Scharnhorststraße. Der Verkehr in der Heidestraße weicht gerne dorthin aus.Die Bezirksverordnetenversammlung hatte deshalb schon im Winter darauf gepocht, dass sich der Bezirk bei der federführenden Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für Maßnahmen einsetzt, die den Krach wenigstens...

BVG will nur in den Morgenstunden zwei zusätzliche 154er Busse einsetzen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 23.04.2015 | 368 mal gelesen

Pankow. Die Busse der Linie 154 werden in Verkehrsspitzenzeiten weiterhin nur im 20-Minuten-Takt verkehren. Ein Ersuchen der Bezirksverordneten, die Busse zumindest in Spitzenzeiten alle zehn Minuten fahren zu lassen, lehnt die BVG ab.Seit mehr als einem Jahr fährt die Linie 154 durchgehend nur noch im 20-Minuten-Takt. Das hängt mit Änderungen der Buslinie X54 zusammen. Deren Takt ist nämlich verdichtet worden. Sie fährt ein...

BVV-Mehrheit lehnt Verkaufsstellen von "weichen Drogen" ab

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 30.06.2014 | 86 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Ein Coffeeshop im Bezirk? Die Frage sorgte auch in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause für heftige Diskussionen.Bereits im Januar forderte die dreiköpfige Piraten-Fraktion das Bezirksamt auf, "geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis-Produkten" zu benennen. Anwohner am Schlachtensee und am Hermann-Ehlers-Platz in Steglitz hatten über Drogenhandel geklagt....

Verkehrsbehörde lehnt Widmung als Sackgasse ab

Michael Uhde
Michael Uhde | Staaken | am 26.06.2014 | 45 mal gelesen

Staaken. Seit mehr als 20 Jahren setzen Anwohner der südlichen Stichstraße des Gärtnereirings zur Bergstraße alles daran, den Durchgangsverkehr von ihrer nur einspurig mit Kopfsteinen gepflasterten Straße fernzuhalten. Doch im Juni scheiterte ihr Vorhaben erneut.Die Straßenverkehrsbehörde lehnte den Wunsch nach Widmung der Straße als Sackgasse ab. Grund für den erneuten Vorstoß der Anwohner war der Bau eines Kaufzentrums an...

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S-Bahnhof Zehlendorf: Grüne lehnen Aufgang am Teltower Damm ab

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 24.06.2014 | 108 mal gelesen

Zehlendorf. Der Berliner Senat plant einen zweiten S-Bahn-Zugang am Bahnhof Zehlendorf. Er soll unter den Bahnbrücken am Teltower Damm entstehen. Die Fraktion B’90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf macht sich für einen alternativen Zugang stark.Laut Bernd Steinhoff, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, planen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sowie die Deutsche Bahn AG einen...

Verordnete lehnen Pläne für zweite Zufahrt zum neuen Lebensmittelmarkt ab

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 15.05.2014 | 18 mal gelesen

Weißensee. Auf der Fläche der bisherigen Buswendeschleife an der Hansa-/Falkenberger Straße entsteht ein neuer Lebensmittelmarkt. Der Investor stellte vor wenigen Tagen das Vorhaben den Bezirksverordneten im Verkehrsausschuss vor.Das Grundstück ist bereits seit längerer Zeit als Einzelhandelsstandort im Gespräch. Nun möchte dort die MIBEG Investment International GmbH bauen. Der neue Markt soll unmittelbar auf der...

Helmholtzkiez: EcoMobility Festival findet in geplanter Form nicht statt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 07.05.2014 | 62 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Das EcoMobility World Festival wird im Mai 2015 nicht wie angedacht im gesamten Helmholtzkiez stattfinden. Die Festivalmacher hatten im vergangenen Jahr mit großem Erfolg ein solches Festival in der Millionenmetropole Suwon in Südkorea veranstaltet. 2015 sollte es in Deutschland - und zwar direkt in Prenzlauer Berg - aufgelegt werden.Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) ließ...