Abwahlantrag

Beiträge zum Thema Abwahlantrag

Politik
Bernd Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat in Treptow-Köpenick. Der Abwahlantrag gegen ihn ist gescheitert. | Foto:  Geschanowski

Zweidrittelmehrheit nicht erreicht
Rot-Rot-Grün scheitert mit Abwahl von AfD-Stadtrat Geschanowski

Der Abwahl von AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski ist gescheitert. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. April erhielt der Antrag von SPD, Linke und B‘90/Grüne nicht die nötige Zweidrittelmehrheit. Geschanowski ist der letzte AfD-Stadtrat in Berlin. Die Antragsteller werfen dem Stadtrat für Öffentliche Ordnung vor, sein Amt nicht verantwortungsvoll auszuüben. Dies habe im Dezember 2023 eine Haushaltssperre im Ordnungsamt zur Folge gehabt. Geschanowski wies in der Sitzung am 18. Juni...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.04.24
  • 109× gelesen
Politik

Abwahlantrag kontrovers diskutiert
SPD, Linken und Grünen fehlt das Vertrauen in Amtsführung des Stadtrats

Die Amtszeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) könnte bald enden. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben einen Abwahlantrag gestellt, über den auf der BVV-Sitzung am 7. März heftig diskutiert wurde. Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat, zunächst zuständig für Gesundheit, seit 2022 für die Abteilung Öffentliche Ordnung. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Paul Bahlmann, eröffnete die Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er nannte die Gründe für den Antrag. Es gebe kein...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.03.24
  • 217× gelesen
Politik

Stadtrat behält sein Amt
Abwahlantrag gegen Detlef Wagner scheitert in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Jugendstadtrat Wagner bleibt im Amt. Der Abwahlantrag von SPD, Linke und FDP ist in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) missglückt. Die Bezirksverordneten stimmten ihm zwar mehrheitlich zu, für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit reichte es jedoch nicht. Das Vertrauen hat der CDU-Stadtrat verloren. Seinen Posten aber kann Detlef Wagner trotzdem behalten. So lässt sich das Abstimmungsergebnis über seine Abwahl zusammenfassen. In ihrer Dezembersitzung stimmten zwar 28 von 52 präsenten...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.12.23
  • 199× gelesen
Politik

"Stadtrat nicht mehr tragbar"
Bezirksverordnete diskutieren Abwahlantrag gegen Detlef Wagner

Gegen Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU) läuft ein Abwahlverfahren. Diskutiert wurde der Antrag von SPD, Linke und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die drei Fraktionen werfen Wagner untragbares Verhalten und mutwillige Täuschung der Bezirksverordneten vor. Am 14. Dezember wird der Antrag abgestimmt. Nach dem gescheiterten Missbilligungsantrag sieht sich Jugend- und Gesundheitsstadtrat Detlef Wagner jetzt mit einem Abwahlantrag konfrontiert. Unterschrieben haben ihn SPD, Linke und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.11.23
  • 499× gelesen
Politik
Martin Pätzold wurde als Direktkandidat im Wahlkreis Lichtenberg 2 wieder ins Abgeordnetenhaus gewählt. | Foto:  privat

CDU will konstruktive Gespräche
Wahlgewinnerin möchte ihre Themen im Bezirk voranbringen

Nach der Wahl am 12. Februar hat sich die Sitzverteilung in der BVV verändert. Die CDU konnte rund zehn Prozent im Vergleich zu 2021 hinzugewinnen. Doch wie geht man mit diesem Ergebnis um? Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner befragte dazu den Lichtenberger CDU-Vorsitzende, Prof. Dr. Martin Pätzold. Die CDU ist jetzt mit 15 Sitzen in der BVV stärkste Fraktion. Wie bewerten Sie dieses Wahlergebnis? Martin Pätzold: Das Wahlergebnis macht deutlich, dass die Wähler in unserem Bezirk einen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.02.23
  • 975× gelesen
Leute
Hans Panhoff bei der Vorstellung des neuen Konzepts für den Görlitzer Park am 26. Oktober 2016. Es war einer seiner letzten öffentlichen Auftritte. | Foto: Thomas Frey
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Von der Aufgabe aufgerieben: Zum Tod von Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei einem letzten Treffen Ende vergangenen Jahres sprach Hans Panhoff über vieles, manchmal sogar Persönliches. Nur seine Krankheit klammerte er weitgehend aus. Es sei ja bekannt, dass er einen Zusammenbruch erlitten habe, umschrieb er, was so nicht allgemein bekannt war. Dass auf seinem Kopf die Haare fehlten, läge an seinem Friseur, „der einen schlechten Tag erwischt hatte“, war eine schon frühere Aussage. Witzeleien, die darüber hinwegtäuschen sollten, dass es ihm...

  • Friedrichshain
  • 13.03.17
  • 2.208× gelesen
  • 2
Leute
Hans Panhoff (rechts) war als Stadtrat für die Bereiche Stadtentwicklung, Mieten, Naturschutz und Grünflächen zuständig. Dazu zählte auch die Unterzeichnung eines Pilotprojekts der Berliner Wasserbetriebe, die ab 2017 die Verantwortung für den Brunnenbetrieb im Bezirk übernehmen. Mit dabei der damalige Stadtentwicklungs- und heutige Innensenator Andreas Geisel (SPD, Mitte) und Wasserbetriebe-Vorstand Jörg Simon. | Foto: Thomas Frey
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Hans Panhoff: Zwischen Enttäuschung und Erleichterung

Friedrichshain-Kreuzberg. Als "gefasst" würde er seine Stimmungslage beschreiben, sagt Hans Panhoff Ende November. Einige Tage zuvor hatte der bisherige Grüne Baustadtrat seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im Bezirksamt nicht mehr zur Verfügung steht. Mit diesem Schritt setzte er monatelangen Gerüchten über seine politische Zukunft ein Ende. Ausschlaggebend dafür sei mangelnder Rückhalt seiner Parteifreunde gewesen, sagt er. Das habe Enttäuschungen hinterlassen. Gleichzeitig...

  • Friedrichshain
  • 03.01.17
  • 898× gelesen
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