AfD Alternative für Deutschland

Verordnete vermissen AfD-Stadtrat: Politiker verfolgte Debatte als Zuschauer

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 21.11.2016 | 91 mal gelesen

Reinickendorf. Der von der AfD nominierte Stadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, Sebastian Maack, wird seinen Dienst erst am 1. Dezember aufnehmen.Das gab Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung vom 9. November bekannt. Anlass war eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Koch, der das Bezirksamt um eine Bewertung der Tatsache gebeten hatte, dass ein neuer Stadtrat...

Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 04.11.2016 | 61 mal gelesen

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen.In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und...

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Stadtrats-Kandidaten verzichten auf AfD-Stimmen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 04.11.2016 | 255 mal gelesen

Lichtenberg. Fünf Kandidaten gehen ins Rennen um jeweils einen Stadtratsposten im Bezirksamt. Zum guten Ton gehörte es bislang, dass sich die Kandidaten jeweils in den Fraktionen vorstellen. Die Bürgermeisterkandidatin verweigert jedoch der Alternative für Deutschland (AfD) den Besuch."Ich will keine einzige Stimme aus der Fraktion der Alternative für Deutschland haben", sagte Evrim Sommer (Linkspartei) am Rande der...

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Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.10.2016 | 181 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling.Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen...

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Die Form gewahrt: Am 27. Oktober konstituierte sich die Bezirksverordnetenversammlung 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 29.10.2016 | 254 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr als hundert Menschen protestierten am Rande der Bezirksverordnetenversammlung gegen den Einzug der Partei Alternative für Deutschland. Am 27. Oktober konstituierte sich das Gremium für die achte Wahlperiode.Aufschriften wie "Mut zur Wahrheit – Ihr seid die Blaupause der NPD" waren im Vorfeld der Bezirksverordnetenversammlung im Gemeindesaal in der Schottstraße 6 auf Protestpappen der Besucher zu lesen. Mehr...

Parteien führen jetzt Gespräche: Bürgermeisterwahl: Kein Kandidat hat eine eigene Mehrheit

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.09.2016 | 411 mal gelesen

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt.Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht...

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Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.09.2016 | 212 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz.Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“,...

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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.09.2016 | 163 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus.Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere...

Spandau hat gewählt: SPD gewinnt BVV-Wahl, CDU fährt herbe Verluste ein 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 19.09.2016 | 514 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk hat gewählt. Die SPD wird stärkste Kraft in der BVV. Bürgermeister Helmut Kleebank bleibt somit im Amt. Großer Verlierer ist die CDU, die elf Prozentpunkte einbüßt.Die SPD ist stärkste Fraktion im Bezirk. Die Sozialdemokraten holten bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Sonntag 33,3 Prozent der Stimmen und lagen damit in Spandau entgegen dem Berlin-Trend nur wenig hinter ihrem Ergebnis...

Neue politische Konstellationen: Frank Balzer braucht zur Wiederwahl mehr Partner

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 19.09.2016 | 186 mal gelesen

Reinickendorf. Nach der Wahl ist vor der Wahl – die Ergebnisse der Berliner Wahl vom 18. September hat für die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine unübersichtliche Gemengelage mit Blick auf die Wahl des Bezirksamtes hinterlassen.In einer Hinsicht liegt Reinickendorf im politischen Berlin-Trend: Die großen Verlierer sind die Parteien der bisherigen großen Koalition im Abgeordnetenhaus. Die SPD verliert bei...

Kampagne der AWO zur Wahl

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 12.09.2016 | 89 mal gelesen

Berlin. Mit der Kampagne „Dein Kreuz ohne Haken“ haben der AWO Landesverband in Berlin und das Landesjugendwerk der AWO Berlin das Wahlprogramm der AfD analysiert. „Wir stellen uns den Forderungen der AfD mit Aufklärung entgegen“, sagt Claudius Lehmann, Landesvorsitzender des AWO-Jugendwerkes. „Toleranz, Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit sind nicht nur seit fast 100 Jahren unsere Grundwerte, sondern auch die...

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Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 05.09.2016 | 419 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein.Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit...

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Viel Gesicht, wenig Geschichten: Parteien setzen auf Wahlplakate im traditionellen Stil

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 15.08.2016 | 51 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate.An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben...

Schmiererei und Brandstiftung

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Baumschulenweg | am 03.08.2016 | 3 mal gelesen

Baumschulenweg. Bisher Unbekannte haben „Schmidts Ekke“, das Kiezbüro der SPD in der Ekkehartstraße, mit Farbe beschmiert. Ein Mitarbeiter hatte die Sachbeschädigung am 31. Juli entdeckt. Ebenfalls politisch motiviert könnte ein Feuer in einer Garage in der Winckelmannstraße in Johannisthal gewesen sein. Der Brand war am 1. August gegen 2.40 Uhr von Anwohnern entdeckt worden. In der Garage war Wahlmaterial der...

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Mehr Duett als Duell: Bürgermeisterkandidaten geben sich beim Talk friedlich

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 25.07.2016 | 350 mal gelesen

Spandau. Beim ersten gemeinsamen Auftritt der Bürgermeisterkandidaten blieb der große Schlagabtausch aus. Amtsinhaber Helmut Kleebank (SPD) und sein Herausforderer Gerhard Hanke (CDU) waren sich in Vielem einig.Es gibt drei Komponente, die einen packenden Zweikampf ausmachen: Angriff, Kontern, Triumph. Doch bei diesem Aufeinandertreffen blieb der Wow-Effekt aus. Es gab keinen Streit, keine Attacken. Dabei war es das erste...

Tagung gegen Populismus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 18.07.2016 | 39 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg. Als Antwort auf das Erstarken der AfD versteht sich ein Fachtag zum Thema „Herausforderungen und Strategien im Umgang mit Rechtspopulismus“, der am Montag, 25. Juli, im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, stattfinden soll. Ab 17 Uhr sollen laut Bezirksamt "Menschen, die in ihrem Leben zunehmend mit rechtspopulistischer Polemik konfrontiert sind", im Bürgersaal fachkundigen Beistand finden. Was...

Rechtsruck in Mitte? SPD Moabit-Nord diskutierte über Neonazis, Bärgida und AfD

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 22.06.2016 | 160 mal gelesen

Berlin: Balkon-Saal im Rathaus Tiergarten | Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen.In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und...

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Neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ will das Bezirksparlament aufmischen 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 14.06.2016 | 674 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus Frust in die Politik – so könnte man die Motivation der „Aktiven Bürger“ beschreiben. Diese Gruppe von etwa 20 Damen und Herren möchte für Belange eintreten, die ihnen in der BVV zu kurz kommen. Als Kämpfer für Grünflächen ziehen sie am 18. September in die Wahl.Eine neue grüne Partei? Eine Alternative für Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Stimme der Enttäuschten? Wie sich die frisch gegründete...

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Kampferklärung an Fortschrittsbremser: Müller glaubt noch an die BER-Eröffnung 2017 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 06.06.2016 | 228 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlkampf in der wachsenden Stadt: Der Regierende Bürgermeister musste in einer Talkrunde Farbe bekennen zum BER und umstrittenen Bauthemen. Er will nicht von allen gemocht werden, stellt aber klar: Wer rechts von der Mitte wählt, bekommt Stadträte der AfD. Michael Müller senkt den Kopf. Er zieht ein Gesicht, als habe er eben eine schlechten Scherz gehört. Alles dürfen Bürger ihn fragen. So...

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Propaganda, braune Politabende: Register des Bezirks bewertet Machenschaften der Rechten

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 18.05.2016 | 202 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rassismus, Antisemitismus, extremistische Attacken – überwunden geglaubte Übel, die wieder auf dem Vormarsch sind. Wie schlimm es um den Bezirk steht, erklärt nun das örtliche Register in seinem neuen Bericht. Und seine Sprecherin gibt Tipps zum Umgang mit der AfD.„Wir schaffen das“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Da ging es mit den Übergriffen richtig los. In dem Moment, als die...

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WisS will mehr Bürgerbeteiligung: Wählerinitiative hat genug Unterschriften zusammen

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 26.04.2016 | 110 mal gelesen

Spandau. Die neugegründete Wählerinitiative soziales Spandau (WisS) hat offenbar die für die Beteiligung an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September erforderlichen 185 Unterstützerunterschriften beisammen.Als die WisS am 19. April ihre politischen Ziele präzisiert, hat sie für sich selbst schon eine gute Nachricht. Vor dem Spitzenkandidaten Jürgen Kessling liegt ein Aktenordner mit 329...

AfD wählt Kandidaten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.04.2016 | 172 mal gelesen

Mitte. Der Bezirksverband Mitte der AfD (Alternative für Deutschland), die erstmals zur Berlin-Wahl im September antritt, hat ihre Kandidaten für die BVV Mitte und die Direktkandidaten der Wahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bestimmt. Für die BVV-Liste wurden 18 Kandidaten nominiert. Als Direktkandidaten für die sieben Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl wurden Eckhard Paetz, Jürgen Mickley, Joel Bußmann, Beate...

AfD tritt in allen Wahlkreisen an

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 21.03.2016 | 118 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Sonntag, 6. März, seine Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgestellt. Für das Abgeordnetenhaus treten Kandidaten in allen sieben Wahlkreisen an. Auf der Liste für die BVV stehen 15 Kandidaten. KM

Torte statt böse Worte

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 17.03.2016 | 11 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Zu Protesten kam es vor einem Hostel in der Genslerstraße am 13. März, wo die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland ihren Landesparteitag abhielt. Demonstranten haben vor dem Hostel Torten mit der Aufschrift "No AfD" verteilt. Die Polizei beschlagnahmte ein Tortenkatapult. Am Vorabend hatten laut Polizeibericht Unbekannte acht Fenster des Hostels mit Steinen eingeschmissen. Sie...

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AfD-Demo vorm Rathaus floppt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 07.03.2016 | 400 mal gelesen

Schöneberg. Sie hätten locker in ein kleines Hinterzimmer einer Gaststätte gepasst, die Mitglieder und Sympathisanten der Alternative für Deutschland (AfD), die sich auf dem John-F.-Kennedy-Platz versammelten. Ihre Demonstration vor dem Rathaus Schöneberg geriet zum Flop.Die rechtspopulistische Partei hatte für den Nachmittag des 2. März unter dem Motto „Schöneberg – ein rechtsfreier Raum“ zur Kundgebung aufgerufen. Nach...