Alternative für Deutschland

Politik

„Bürgerdialog“ verhindert: Vor einer AfD-Veranstaltung zum Straßenstrich wurden Scheiben eingeworfen

Schöneberg. Heißes Thema im verregneten Sommer: der Straßenstrich rund um die Kurfürstenstraße. Zuletzt hatte Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) mit seiner Forderung nach einem flächendeckenden Verbot der Prostitution in aller Öffentlichkeit provoziert. Nun haben Linksextremisten einen „Bürgerdialog“ der AfD zu diesem Thema verhindert. Sie warfen sämtliche Fensterscheiben des Veranstaltungsorts ein. Sie hätten mit den Anwohnern rund um den Kurfürstenkiez über die Situation der...

Schöneberg
23.08.17
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Karen Noetzel

Politik

Abstimmung über die Kiezpaten der AfD. | Foto: Ralf Drescher

Wahlschlappe für die AfD: Bürgerdeputierte fielen durch

Plänterwald. Die erste BVV-Tagung des Jahres am 26. Januar war von mehreren Abstimmungen geprägt. Die Rechtspopulisten von der AfD erlitten dabei mehrere Schlappen. Obwohl es zwei Abstimmungen gab, konnte die AfD keinen ihrer vorgeschlagenen Bürgerdeputierten und deren Stellvertreter durchsetzen. Deputierte werden in die Ausschüsse der BVV gewählt und können dann mit Stimmrecht an Entscheidungen zu Bauvorhaben, Wirtschaft oder auch Integration von Flüchtlingen mitwirken. SPD und Linke hatten...

Plänterwald
27.01.17
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Ralf Drescher

Politik

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg: Manchmal spitzen sich Debatten hier so zu, dass der Vorsteher sie beendet. | Foto: Wrobel

Wortwahl sorgte für Empörung: Uwe Dinda (AfD) durfte nicht mehr ans Rednerpult

Lichtenberg. Ein herablassendes Wort hat ein Fraktionsmitglied der Alternative für Deutschland (AfD) in seinem Redebeitrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BBV) am 19. Januar benutzt. Der Vorsteher der BVV sah sich gezwungen, ihm das Wort zu entziehen. Eigentlich hätte es eine sachliche Diskussion werden sollen: Die Sozialdemokraten hatten in der BVV ihre Initiative vorgestellt, das Reisezentrum am Bahnhof Lichtenberg zu erhalten. Das wurde bereits am 21. Dezember vergangenen Jahres von...