Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 3

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 718 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

Nur noch Fußball: Umbau des Olympiastadions verärgert Leichtathleten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Westend | am 18.07.2017 | 287 mal gelesen

Berlin: Olympiastadion | Berlin. Das Olympiastadion soll ein modernes Fußballstadion werden. Das gefällt dem Berliner Leichtathletikverband nicht.Zu weit sind die Zuschauerränge vom Spielfeld entfernt und zu flach gebaut sind die Sitzreihen. Das Olympiastadion galt lange als ungeeignet als moderne Fußballspielstätte und so wollte Hertha BSC neu bauen – entweder in direkter Nachbarschaft oder außerhalb im Land Brandenburg. Doch diese Pläne sind vom...

90 Millionen Euro mehr: ICC-Sanierung wird voraussichtlich teurer als geplant

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 19.04.2016 | 132 mal gelesen

Berlin: ICC Internationales Congress Centrum Berlin | Berlin. Die geplante Sanierung des Internationalen Congress Centers (ICC) wird vermutlich teurer als gedacht. Die Berliner Piratenfraktion warnt vor einem neuen Bauskandal.Jahrelang tobte ein Streit um das ICC. Sanierung? Verkauf? Abriss? Der Senat hatte letztlich beschlossen, es zu sanieren. Voraussetzung: Es darf nicht mehr als 200 Millionen Euro kosten. Diese Grenze wackelt nun. Geplant war die Instandsetzung von 10.000...

Mehr Platz für Radler: Per Volksentscheid zu einem Berliner Fahrradgesetz 9

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 15.03.2016 | 374 mal gelesen

Berlin. Busspuren sind nicht allein für Busse da. Auch Taxis und Radfahrer dürfen sie benutzen. Doch Radler sollten künftig eine eigene Spur bekommen, wenn es nach der Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ geht.Ein Bündnis aus Berliner Radfahrern möchte die Radverkehrsstrategie des Senats durch ein Fahrradgesetz ersetzen. Per Volksentscheid kämpft es unter anderem für mehr Platz auf den Straßen. An allen Hauptverkehrsstraßen...

Kampf um Wohnraum: Senat plant Verschärfung des Ferienwohnungsverbots 2

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Zehlendorf | am 20.10.2015 | 810 mal gelesen

Berlin. Viele Touristen setzen auf private Ferienwohnungen, wenn sie nach Berlin kommen. Der Berliner Senat will deren Vermietung jedoch weiter einschränken, um Wohnraum zu schützen. Bereits seit Mai 2014 schreibt das Zweckentfremdungsverbot eine Genehmigungspflicht für die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen vor. Wohnungen, die bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes als Ferienunterkünfte genutzt wurden, können noch bis...

Es fehlen Wohnungen: Bausenator will Bundesmittel umgehend in Neubau investieren 3

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Zehlendorf | am 22.09.2015 | 777 mal gelesen

Berlin. Die Hauptstadt wächst, aber es mangelt an erschwinglichem Wohnraum. Sozialverbände und Gewerkschaften drängen deshalb auf mehr sozialen Wohnungsbau. 85 Prozent aller Berliner wohnen zur Miete, doch der Markt für preisgünstige Mietwohnungen hat sich in den letzten fünf Jahren rapide verschlechtert. Das Angebot komme dem Bevölkerungswachstum von mehr als 190.000 Personen seit 2010 nicht hinterher, heißt es im...