Andreas Weeger

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Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.09.2017 | 417 mal gelesen

Kreuzberg. Nicht nur in Fernsehstudios reißt es mittlerweile ein, dass Gäste aus einer Talkrunde laufen. Auch im Stadtplanungsausschuss gab es in der ersten Sitzung nach der Sommerpause einen ähnlichen Auszug. Der Grünen-Bezirkverordnete Andreas Weeger verließ das Gremium, nachdem er zuvor eine "unerträgliche Atmosphäre" beklagt hatte. Konkret machte er das vor allem an den Äußerungen des SPD-Bürgerdeputierten Volker...

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"Beschissene Situation": Wildpinkler, öffentliche Toiletten und ihr Preis

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.07.2017 | 287 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich war der Haushaltsausschuss mit diesem Antrag eher am Rande befasst. Allerdings bei einer ganz wichtigen Frage, dem Geld. Und nicht nur deshalb wurde aus der Forderung der Linken nach einem möglichst schnellen Installieren weiterer Toiletten im öffentlichen Raum eine Debatte, bei der ziemlich Druck abgelassen wurde.Ausgangspunkt für den Vorstoß waren Beschreibungen der Szenerie in vielen...

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Bauantrag abgelehnt: Erste Diskussion zur Einwohnerinitative an der Blücherstraße

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.04.2017 | 176 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Anwohner der Blücherstraße 26 haben, wie berichtet, einen erfolgreichen Einwohnerantrag zu den dort geplanten Neubauten auf den Weg gebracht. Im Rahmen der ersten Debatte darüber, am 29. März im Stadtplanungsausschuss, gab es eine Mitteilung, die die Initiatoren ebenfalls zufrieden zur Kenntnis genommen haben. Der Bauantrag für ein geplantes Gebäude an der Südseite des Geländes sei abgelehnt worden, erklärte...

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Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.02.2017 | 88 mal gelesen

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen.Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen...

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Fortsetzung folgt: Kita gegen Bäume beschäftigt weiter

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 17.01.2017 | 76 mal gelesen

Berlin: Kita Methfesselstraße 14 | Kreuzberg. Die Auseinandersetzungen um den geplanten Anbau der Kita in der Methfesselstraße werden jetzt zum Thema in mehreren Ausschüssen.Wie berichtet, scheitert die Erweiterung um 93 weitere, dringend benötigte Kita-Plätze bisher an 16 geschützten Bäumen. Diese Zahl nannte zuletzt der Grüne-Bezirksverordnete Andreas Weeger, nachdem ursprünglich von sechs oder acht als sakrosankt eingestuften Laubgewächsen die Rede war.Wie...

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.02.2016 | 497 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag,...

Schlagabtausch zum Vorkaufsrecht: BVV im Wahlkampfmodus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.02.2016 | 182 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Ton im Bezirksparlament ist schon seit einiger Zeit rau. Das hat natürlich mit den näher rückenden Berliner Wahlen am 18. September zu tun. Und Anlässe für einen Schlagabtausch lassen sich immer finden.Bei der Sitzung am 27. Januar bildete vor allem eine Große Anfrage der SPD die Vorlage für die folgende Auseinandersetzung. Dabei ging es vordergründig um die bisher im Bezirk ausgewiesenen Milieu-...

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Muss Oma um ihre Wohnung fürchten?: Die BVV will Wohnungen für Flüchtlinge beschlagnahmen - das erzeugt Ängste

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2015 | 383 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beschäftigt wieder einmal Berlin und teilweise sogar die Republik. Grund ist der BVV-Beschluss vom 28. Oktober, der eine Beschlagnahme leer stehender Wohnungen für Flüchtlinge oder Obdachlose fordert. Seither tobt darüber eine Debatte, bei der auch viel durcheinander geht. Deshalb hier die wichtigsten Fragen und Antworten.? Was verlangt der Antrag?Er will, dass...

Prüfauftrag beschlossen: Die BVV will Wohnungen beschlagnahmen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.11.2015 | 148 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Leer stehende Wohnungen sollen im Bezirk zur Abwehr einer erheblichen Gefahr von massenhafter Obdachlosigkeit beschlagnahmt werden können.Dieser von der Fraktion Bündnis90/Grüne initiierte Antrag wurde am 28. Oktober in der BVV mit großer Mehrheit verabschiedet. Lediglich die CDU votierte dagegen. Auf Antrag der Union war das Thema bei der Sitzung am 25. September zunächst vertagt worden.Bei dem...

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Bezirksverordnete eröffnen den Wahlkampf: An der Hauptmann-Schule entzündet sich ein heftiger Schlagabtausch in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.11.2015 | 374 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich...

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Beschlagnahme vertagt: Über den Grünen-Antrag entscheidet die nächste BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 28.09.2015 | 398 mal gelesen

Berlin: Riehmers Hofgarten | Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden.In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen. Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten...

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Schlacht um das Postareal: Schlagabtausch im Stadtplanungsausschuss

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.09.2015 | 327 mal gelesen

Berlin: Postareal | Kreuzberg. Auch nach mehr als sechs Wochen sitzungsfreier Zeit kamen die Mitglieder des Stadtplanungsausschuss beim ersten Treffen nach den Ferien am 2. September sehr schnell wieder in Kampfstimmung. Anlass war der Auftritt von Christoph Gröner. Der Chef der CG-Immobiliengruppe sieht bei seinem Bauvorhaben auf dem bisherigen Postareal am Halleschen Ufer ein großes Problem. Im Mai fasste die BVV einen Beschluss, der von ihm...

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Bürgerbeteiligung und ihre Grenzen 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.04.2015 | 752 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist stolz auf seine umfassende Bürgerbeteiligung. Bei allen wichtigen Themen werde auf die Meinung der Bevölkerung großen Wert gelegt, wird immer wieder betont. Aber vielleicht weil das so ist, gibt es inzwischen immer wieder Probleme mit dieser Form der direkten Demokratie.Sie beziehen sich nicht nur auf die Krawallexzesse bei der Versammlung zum Görlitzer Park, die vielen...