Andreas Weeger

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.02.2016 | 469 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag,...

Schlagabtausch zum Vorkaufsrecht: BVV im Wahlkampfmodus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.02.2016 | 178 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Ton im Bezirksparlament ist schon seit einiger Zeit rau. Das hat natürlich mit den näher rückenden Berliner Wahlen am 18. September zu tun. Und Anlässe für einen Schlagabtausch lassen sich immer finden.Bei der Sitzung am 27. Januar bildete vor allem eine Große Anfrage der SPD die Vorlage für die folgende Auseinandersetzung. Dabei ging es vordergründig um die bisher im Bezirk ausgewiesenen Milieu-...

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Muss Oma um ihre Wohnung fürchten?: Die BVV will Wohnungen für Flüchtlinge beschlagnahmen - das erzeugt Ängste

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2015 | 368 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beschäftigt wieder einmal Berlin und teilweise sogar die Republik. Grund ist der BVV-Beschluss vom 28. Oktober, der eine Beschlagnahme leer stehender Wohnungen für Flüchtlinge oder Obdachlose fordert. Seither tobt darüber eine Debatte, bei der auch viel durcheinander geht. Deshalb hier die wichtigsten Fragen und Antworten.? Was verlangt der Antrag?Er will, dass...

Prüfauftrag beschlossen: Die BVV will Wohnungen beschlagnahmen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.11.2015 | 144 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Leer stehende Wohnungen sollen im Bezirk zur Abwehr einer erheblichen Gefahr von massenhafter Obdachlosigkeit beschlagnahmt werden können.Dieser von der Fraktion Bündnis90/Grüne initiierte Antrag wurde am 28. Oktober in der BVV mit großer Mehrheit verabschiedet. Lediglich die CDU votierte dagegen. Auf Antrag der Union war das Thema bei der Sitzung am 25. September zunächst vertagt worden.Bei dem...

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Bezirksverordnete eröffnen den Wahlkampf: An der Hauptmann-Schule entzündet sich ein heftiger Schlagabtausch in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.11.2015 | 369 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich...

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Beschlagnahme vertagt: Über den Grünen-Antrag entscheidet die nächste BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 28.09.2015 | 392 mal gelesen

Berlin: Riehmers Hofgarten | Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden.In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen. Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten...

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Schlacht um das Postareal: Schlagabtausch im Stadtplanungsausschuss

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.09.2015 | 303 mal gelesen

Berlin: Postareal | Kreuzberg. Auch nach mehr als sechs Wochen sitzungsfreier Zeit kamen die Mitglieder des Stadtplanungsausschuss beim ersten Treffen nach den Ferien am 2. September sehr schnell wieder in Kampfstimmung. Anlass war der Auftritt von Christoph Gröner. Der Chef der CG-Immobiliengruppe sieht bei seinem Bauvorhaben auf dem bisherigen Postareal am Halleschen Ufer ein großes Problem. Im Mai fasste die BVV einen Beschluss, der von ihm...

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Bürgerbeteiligung und ihre Grenzen 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.04.2015 | 742 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist stolz auf seine umfassende Bürgerbeteiligung. Bei allen wichtigen Themen werde auf die Meinung der Bevölkerung großen Wert gelegt, wird immer wieder betont. Aber vielleicht weil das so ist, gibt es inzwischen immer wieder Probleme mit dieser Form der direkten Demokratie.Sie beziehen sich nicht nur auf die Krawallexzesse bei der Versammlung zum Görlitzer Park, die vielen...