Anfrage

Flüchtlinge in Hostels 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.05.2016 | 98 mal gelesen

Spandau. Wie viele Flüchtlinge in Spandau „privat“ untergebracht sind, ist dem Bezirksamt weitgehend unbekannt. Das wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die Piraten hatten zum Thema nachgefragt. Die Unterbringung von Flüchtlingen liegt komplett in der Zuständigkeit des Landesamtes für Soziales und Gesundheit (Lageso). Trotz wiederholter Nachfragen habe das Bezirksamt jedoch bis heute keine Liste für...

IGA-Zusagen zum Kienberg 1

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 14.05.2016 | 94 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Kienberg wird spätestens bis zum 31. März 2018 wieder öffentlich zugänglich sein. Das erklärte IGA-Geschäftsführer Christoph Schmidt auf Anfrage des Bezirksamtes in einem Brief. Dieses war mit der Anfrage einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt, die Klarheit in dieser Frage haben wollte. Am Kienberg wurden Ende 2014 Bauzäune aufgestellt, um ihn für die IGA 2017 herzurichten. Während...

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Und immer wieder die Schulpolitik

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.07.2015 | 210 mal gelesen

Berlin: Hunsrück-Grundschule | Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich...

Bezirksamt dokumentiert den Bearbeitungsaufwand jeder BVV-Anfrage

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 01.06.2015 | 92 mal gelesen

Mitte. Fragen kostet doch was. Das Bezirksamt weist deshalb seit 2013 die Stunden und Kosten für die Beantwortung kleiner Anfragen von Bezirksverordneten aus. Jetzt wird der Text präzisiert.Welche Auswirkung auf die Hausnummern hat die Platzbenennung am Rathaus Wedding? Wie viel Lebensmittel und Öko hat der Hackesche Markt noch? Diese und Hunderte weitere Anfragen landen jährlich beim Bezirksamt. Die Stadträte schicken dann...

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Spandau will die Insel Großer Wall nicht übernehmen

Michael Uhde
Michael Uhde | Hakenfelde | am 21.05.2015 | 364 mal gelesen

Hakenfelde. Auskunft über die Zukunft der Havelinsel Großer Wall nördlich der Wasserstadt-Brücke wollte die Grün Alternative Liste Spandau (GAL) mit einer Anfrage in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20. Mai haben.Derzeit wird die 0,33 Hektar große Insel vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verwaltet. Die Insel, etwa 90 Meter lang und 50 Meter breit, ist unbewohnt und dicht von Bäumen bestanden. Früher betrieb...

Max-Taut-Aula soll Tagungsort für die BVV bleiben

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 17.07.2014 | 49 mal gelesen

Lichtenberg. Soll die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für ihre Sitzungen umziehen? Die Piratenfraktion hat das Kulturhaus Karlshorst ins Gespräch gebracht.Seit vielen Jahren tagt die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Im denkmalgeschützten Haus des Architekten Max Taut aus den 1930er-Jahren finden sowohl die Bezirksverordneten als auch Zuhörer der monatlichen...

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Der Zebrastreifen in der Bäkestraße wird nicht verlegt

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 14.07.2014 | 58 mal gelesen

Lichterfelde. Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) folgt dem Beschluss der Bezirksverordneten nicht, den Fußgängerüberweg in der Bäkestraße zu verlegen. Nach Ansicht der Verordneten befindet sich der Zebrastreifen an völlig unnützer Stelle.Der Fußgängerüberweg wurde vor zwei Jahren zwischen dem Tennisclub auf der einen und den Tennisplätzen auf der anderen Seite angelegt. Die Kosten beliefen sich auf über 40 000 Euro. Das Geld...