Antrag

Geld aus dem Kiezfonds

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | vor 17 Stunden, 47 Minuten | 3 mal gelesen

Berlin: Kiezfondsgeschäftsstelle Schöneberg | Schöneberg. Das Bezirksamt hat für das laufende Jahr 25 000 Euro für den Kiezfonds Schöneberg zur Verfügung gestellt. Initiativen und Projekte, die zu einem Zusammenwachsen der Nachbarn, zur Integration und Verbesserung des Wohnumfelds beitragen wollen, werden jeweils mit bis zu 2000 Euro unterstützt. Nächste Abgabefrist für Anträge ist der 6. Februar in der Kiezfonds-Geschäftsstelle, Großgörschenstraße 39. Katrin Voigt von...

Gastgeschenke präsentieren

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | vor 1 Tag | 4 mal gelesen

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach...

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Ausnahmezustand im Amt: Personalnot im Bau- und Jugendressort lähmt den Bezirk

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 1 Tag | 43 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Unbearbeitete Anträge, Aktenstau, abgesagte Sprechstunden: Offene Stellen und dauerhafte Erkrankungen bringen den Behördenalltag immer öfter zum Erliegen. Die Bauwirtschaft protestiert dagegen besonders laut.Wenn Architekten ihre Vorhaben mit dem Stadtplanungsamt abstimmen wollen, ergeht es ihnen manchmal wie den Figuren aus Kafkas Erzählungen: Sie erbitten die Bewilligung ihrer Eingaben. Aber sie...

Bild des Monats im Newsletter

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | vor 2 Tagen | 6 mal gelesen

Reinickendorf. Seit August vergangenen Jahres veröffentlicht das Kulturamt in seinem monatlichen Newsletter auch ein „Bild des Monats“ aus dem Bestand der Graphotek – und folgt damit einem Ersuchen der Bezirksverordneten, das die Fraktion Bündnis 90/Grünen auf den Weg gebracht hatte. Es handele sich dabei um Arbeiten der Künstler Harald Karow, Sati Zech und Dieter Ruckhaberle, teilte das Bezirksamt jetzt in einer Vorlage zur...

Grüne wollen mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 12.01.2017 | 20 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar fordern. Mit drei Anträgen wollen sie Sicherheitslücken schließen: So etwa in der Lückstraße auf Höhe der Emanuelstraße, wo ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. Zudem soll für Radfahrer das Abbiegen in die Pfarrstraße aus Richtung Norden durch ein...

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Flinke Füße nötig: Verkehrslenkung hält weitere Ampel auf Neuendorfer Straße für unnötig 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 07.01.2017 | 118 mal gelesen

Spandau. Auf der Neuendorfer Straße wird es in Höhe der Bismarckstraße keine Ampel geben. Die Verkehrslenkung Berlin hat geprüft und sagt Nein.Wer auf der Neuendorfer Straße zwischen Falkenseer Platz und Bismarckstraße über die sechsspurige Fahrbahn will, muss flinke Füße haben. Der Mittelstreifen ist zwar breit. Doch in Höhe der Bismarckstraße macht die Neuendorfer in Richtung Falkenseer Platz eine leichte Rechtskurve,...

Kein Kopierer im Jobcenter

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 04.01.2017 | 36 mal gelesen

Berlin: Jobcenter Spandau | Spandau. Wer im Jobcenter Spandau seine Kontoauszüge, Unterlagen oder Amtsbriefe kopieren will, wird im Haus an der Altonaer Straße 70 auch künftig keinen Kopierer finden. Die Behörde hat das Ansinnen der Bezirksverordneten abgelehnt. Da half auch das nachdrückliche Bitten aus dem Rathaus nicht. Das Jobcenter Spandau bleibt bei seiner Entscheidung, dass ein Kopierer nicht nötig ist. Schließlich bekämen die Kunden am...

Kinder statt Bäume

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 31.12.2016 | 9 mal gelesen

Kreuzberg. Die BVV wird sich bei ihrer Sitzung am 11. Januar voraussichtlich mit der bisher nicht genehmigten Kitaerweiterung an der Methfesselstraße beschäftigen. Wie berichtet scheitert dort ein geplanter Anbau mit weiteren 93 Plätzen bisher an sechs, acht oder möglicherweise auch 16 Bäumen, die dafür gefällt werden müssten. Ein Antrag, den der CDU-Fraktionsvorsitzende Timur Husein bereits am 15. Dezember in das...

BVV-Fraktionen wollen Park retten

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 26.12.2016 | 55 mal gelesen

Berlin: Haus Leonore | Lankwitz. CDU, Grüne und die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung fordern in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, sich für den Erhalt des alten Baumbestandes am Haus Leonore einzusetzen. Hinter der Vivantes-Pflegeeinrichtung in Lankwitz plant der Senat, modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) für 450 Menschen zu errichten. Dafür müsste wertvoller Baumbestand im Park hinter dem Haus Leonore gefällt werden. Eine...

Einsatz für Geradeausfahrer

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 25.12.2016 | 10 mal gelesen

Steglitz. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte den Verkehrsfluss an den Kreuzungen Grunewaldstraße und Schloßstraße sowie Albrechtstraße und Düppelstraße verbessern. In einem Antrag empfehlen sie, dass an beiden Kreuzungen die Fahrspuren für Linksabbieger in Richtung Südende auch von Geradeausfahrern genutzt werden können. Dazu sollen entsprechende Fahrbahnmarkierungen aufgebracht werden. Das...

BVV will Ampel 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 22.12.2016 | 31 mal gelesen

Hakenfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) für eine Ampel auf der Niederneuendorfer Allee 30 einsetzen. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten einstimmig ausgesprochen. Die Ampel soll Fußgängern, vor allem aber den Senioren der dortigen Freizeitstätte das Überqueren der viel befahrenen Straße erleichtern. uk

Kein Formel-E-Rennen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.12.2016 | 21 mal gelesen

Friedrichshain. Das Bezirksamt soll keine positive Stellungnahme zum geplanten Formel-E-Rennen abgeben und sich für eine Verlegung an einen geeigneten Standort außerhalb der Innenstadt einsetzen. Dieser Antrag der Grünen wurde in der BVV gegen die Stimmen der FDP angenommen. Wie berichtet ist für den 10. Juni eine weitere Veranstaltung im Rahmen der Weltmeisterschaft für Elektrorennwagen geplant. Die Strecke soll wie schon...

Abbiegespur wird geprüft

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 19.12.2016 | 14 mal gelesen

Wilhelmstadt. Das Bezirksamt soll prüfen, ob an der Kreuzung Wilhelmstraße Ecke Heerstraße eine zusätzliche Fahrspur für Linksabbieger eingerichtet werden kann. Viele Autofahrer biegen von der Wilhelmstraße kommend stadtauswärts in die Heerstraße ab, was vor allem im Berufsverkehr zu lästigen Staus führt. Der Antrag für die Abbiegespur kommt aus der CDU-Fraktion. Der Bauausschuss hatte ihn bereits im Juli abgesegnet. Jetzt...

Tempo 30 soll kommen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 16.12.2016 | 8 mal gelesen

Hakenfelde. Die Mertensstraße könnte zwischen Streitstraße und Golzstraße zur Tempo-30-Zone werden. So jedenfalls wollen es die Bezirksverordneten. Auch in der Golzstraße soll das Tempolimit gelten und zwar von der Mertensstraße bis zur Rauchstraße. Die Forderung geht noch auf einen Antrag der Piraten zurück. Die Fraktion ist in der neuen BVV nicht mehr vertreten. Das Bezirksamt mit seiner unteren Straßenverkehrsbehörde soll...

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Timur Husein sprach beim CDU-Bundesparteitag

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.12.2016 | 311 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU Friedrichshain-Kreuzberg gilt innerhalb der Union nicht unbedingt als Schwergewicht. Dass von dort jemand beim Bundesparteitag eine Rede hält, ist für die vergangenen Jahre oder sogar Jahrzehnte nicht in Erinnerung. Beim Treffen in Essen machte das aber Timur Husein.Husein, Fraktionsvorsitzender in der BVV, hatte seinen Auftritt am 7. Dezember. Er begründete den Antrag seines sowie des...

Zuständigkeit im Unklaren

Kummer-Nummer
Kummer-Nummer | Mitte | am 06.12.2016 | 70 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Julia L. ist alleinerziehende Mutter. Sie wollte sich räumlich verändern und machte sich daher auf die Suche nach einer neuen Wohnung. Glücklich darüber, eine Umzugszusage vom Jobcenter erhalten zu haben, begann die junge Frau mit den Vorbereitungen. Sie wartete nur noch auf das Schreiben des Jobcenters Steglitz-Zehlendorf zur Übernahme der Umzugskosten. Doch zu ihrer Verwunderung schickte ihr die...

Chance auf Wartehäuschen

Berit Müller
Berit Müller | Hermsdorf | am 27.11.2016 | 17 mal gelesen

Hermsdorf. Die Bushaltestelle am S-Bahnhof Hermsdorf könnte im kommenden Jahr ein oder sogar zwei Wartehäuschen bekommen. Aktuell würden die Berliner Verkehrsbetriebe diesen Wunsch der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Juni dieses Jahres prüfen, teilte das Bezirksamt in der November-Sitzung der BVV in einer Stellungnahme mit. Voraussetzung sei allerdings ein positiv verlaufendes Genehmigungsverfahren,...

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Verlängerung der U8 in weiter Ferne? BVV will das Projekt noch nicht abhaken

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 19.11.2016 | 382 mal gelesen

Reinickendorf. Das Dauerthema „Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel“ beschäftigte die Bezirksverordneten gleich in der ersten regulären Sitzung nach der Konstituierung. Grund: Im verkehrspolitischen Plan der rot-rot-grünen Berliner Koalition taucht das Projekt nicht auf, entgegen anderslautenden Wahlversprechen.„Weiterbau der U8 wieder auf die Tagesordnung setzen“ lautete der Titel eines Dringlichkeitsantrags in der...

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Gegen weiteres Rennen: Bezirke machen mobil gegen Formel E

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.11.2016 | 289 mal gelesen

Berlin: Karl-Marx-Allee | Friedrichshain/Mitte. Ein erneutes Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee sowie weiteren Straßen stößt bei den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte auf Ablehnung.Der Veranstalter, der Weltautomobilverband FIA, beziehungsweise dessen beauftragtes Unternehmen Fil und Weingärtner, hat inzwischen Anträge für den nächsten Motorsportevent am 10. Juni 2017 gestellt. Der Flitzerwettbewerb ist Teil einer weltweiten...

Vignetten rasch neu beantragen: Die alten Bewohnerparkausweise laufen ab

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 28.09.2016 | 57 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die bisherigen Bewohnerparkausweise in den Parkzonen 41, 42 und 43 verlieren Ende Oktober 2016 ihre Gültigkeit. Darauf weist das Bezirksamt hin. Parkausweise haben jeweils nur zwei Jahre Gültigkeit. Anträge auf die neuen Vignetten können Autofahrer, die in einer der drei Parkzonen wohnen, umgehend beim Bürgeramt Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, Haus 6, 10405 Berlin, stellen. Ein entsprechender Antrag kann...

Literatur für Schiedsleute

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.09.2016 | 12 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schiedsleute schlichten kleinere Streitigkeiten und bewahren Gerichte damit vor der Überlastung. Aber in Sachen Weiterbildung wurden sie bisher recht stiefmütterlich behandelt. Um das zu ändern, fordern CDU und Piraten nun in einem gemeinsamen Antrag, dass die Heinrich-Schulz-Bibliothek im Rathaus Charlottenburg passende Literatur für Schiedsleute anschaffen soll. Die Bezirksverordneten werden über...

Fördermittel für Kultur beantragen: Kooperation mit Kitas und Schulen

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 02.09.2016 | 8 mal gelesen

Reinickendorf. Für das Jahr 2016 stehen noch Mittel aus dem Berliner Projektfonds kulturelle Bildung für die Förderung von kulturellen Projekten zur Verfügung.Diese Projekte ergänzen das schulische Lernen und eröffnen Kindern und Jugendlichen die Begegnung mit Kunst und Kultur. Der Fonds unterstützt zeitlich befristete kleinere Kooperationsobjekte in Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Jugendarbeit im Verbund...

Leichte Sprache im Netz

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 16.08.2016 | 74 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der bezirkliche Behindertenbeirat hat Hinweise zur Beantragung von Grundsicherung in Leichter Sprache an Sozialstadtrat Frank Mükisch (ICDU) übergeben. „Es ist sehr wünschenswert, dass das Bezirksamt weitere Informationen in Leichter Sprache bereit stellt“, sagt Torsten Aue, Vorsitzende des Behindertenbeirates. Inzwischen seien weitere Bezirke an daran interessiert, das Dokument zur Beantragung auf ihren...

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Keine Videoüberwachung des Straßenstrichs: CDU-Initiative scheitert an Rot-Grün

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 16.08.2016 | 134 mal gelesen

Schöneberg. Die Zustände im Kurfürstenkiez sind keineswegs amüsant. Der dortige Straßenstrich hat weitreichende Begleiterscheinungen. Die rot-grüne Mehrheit im Bezirk setzt auf Dialog statt auf „harte Maßnahmen“.Nach dem Scheitern ihres Antrags auf Einführung von Sperrzeiten hat die christdemokratische Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen weiteren Versuch gestartet, die Prostitution und ihre Folgen im...

Bremsen für Flüchtlinge

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 15.08.2016 | 55 mal gelesen

Berlin: Breslauer Platz | Friedenau. Rund 150 Flüchtlingskinder leben in der Unterkunft im Friedenauer Rathaus. Bis Jahresende wird ihre Zahl voraussichtlich auf 200 steigen. Viele spielen draußen vor der Tür. Ein gefährlicher Ort angesichts des hohen Verkehrsaufkommens auf der Hauptstraße. Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat daher das Bezirksamt aufgefordert, an den Einmündungen der Niedstraße in die Hauptstraße beziehungsweise der Niedstraße in die...