Antrag

Chance auf Wartehäuschen

Berit Müller
Berit Müller | Hermsdorf | am 27.11.2016 | 15 mal gelesen

Hermsdorf. Die Bushaltestelle am S-Bahnhof Hermsdorf könnte im kommenden Jahr ein oder sogar zwei Wartehäuschen bekommen. Aktuell würden die Berliner Verkehrsbetriebe diesen Wunsch der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Juni dieses Jahres prüfen, teilte das Bezirksamt in der November-Sitzung der BVV in einer Stellungnahme mit. Voraussetzung sei allerdings ein positiv verlaufendes Genehmigungsverfahren,...

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Verlängerung der U8 in weiter Ferne? BVV will das Projekt noch nicht abhaken

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 19.11.2016 | 348 mal gelesen

Reinickendorf. Das Dauerthema „Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel“ beschäftigte die Bezirksverordneten gleich in der ersten regulären Sitzung nach der Konstituierung. Grund: Im verkehrspolitischen Plan der rot-rot-grünen Berliner Koalition taucht das Projekt nicht auf, entgegen anderslautenden Wahlversprechen.„Weiterbau der U8 wieder auf die Tagesordnung setzen“ lautete der Titel eines Dringlichkeitsantrags in der...

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Gegen weiteres Rennen: Bezirke machen mobil gegen Formel E

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.11.2016 | 282 mal gelesen

Berlin: Karl-Marx-Allee | Friedrichshain/Mitte. Ein erneutes Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee sowie weiteren Straßen stößt bei den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte auf Ablehnung.Der Veranstalter, der Weltautomobilverband FIA, beziehungsweise dessen beauftragtes Unternehmen Fil und Weingärtner, hat inzwischen Anträge für den nächsten Motorsportevent am 10. Juni 2017 gestellt. Der Flitzerwettbewerb ist Teil einer weltweiten...

Vignetten rasch neu beantragen: Die alten Bewohnerparkausweise laufen ab

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 28.09.2016 | 42 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die bisherigen Bewohnerparkausweise in den Parkzonen 41, 42 und 43 verlieren Ende Oktober 2016 ihre Gültigkeit. Darauf weist das Bezirksamt hin. Parkausweise haben jeweils nur zwei Jahre Gültigkeit. Anträge auf die neuen Vignetten können Autofahrer, die in einer der drei Parkzonen wohnen, umgehend beim Bürgeramt Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, Haus 6, 10405 Berlin, stellen. Ein entsprechender Antrag kann...

Literatur für Schiedsleute

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.09.2016 | 12 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schiedsleute schlichten kleinere Streitigkeiten und bewahren Gerichte damit vor der Überlastung. Aber in Sachen Weiterbildung wurden sie bisher recht stiefmütterlich behandelt. Um das zu ändern, fordern CDU und Piraten nun in einem gemeinsamen Antrag, dass die Heinrich-Schulz-Bibliothek im Rathaus Charlottenburg passende Literatur für Schiedsleute anschaffen soll. Die Bezirksverordneten werden über...

Fördermittel für Kultur beantragen: Kooperation mit Kitas und Schulen

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 02.09.2016 | 8 mal gelesen

Reinickendorf. Für das Jahr 2016 stehen noch Mittel aus dem Berliner Projektfonds kulturelle Bildung für die Förderung von kulturellen Projekten zur Verfügung.Diese Projekte ergänzen das schulische Lernen und eröffnen Kindern und Jugendlichen die Begegnung mit Kunst und Kultur. Der Fonds unterstützt zeitlich befristete kleinere Kooperationsobjekte in Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Jugendarbeit im Verbund...

Leichte Sprache im Netz

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 16.08.2016 | 74 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der bezirkliche Behindertenbeirat hat Hinweise zur Beantragung von Grundsicherung in Leichter Sprache an Sozialstadtrat Frank Mükisch (ICDU) übergeben. „Es ist sehr wünschenswert, dass das Bezirksamt weitere Informationen in Leichter Sprache bereit stellt“, sagt Torsten Aue, Vorsitzende des Behindertenbeirates. Inzwischen seien weitere Bezirke an daran interessiert, das Dokument zur Beantragung auf ihren...

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Keine Videoüberwachung des Straßenstrichs: CDU-Initiative scheitert an Rot-Grün

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 16.08.2016 | 126 mal gelesen

Schöneberg. Die Zustände im Kurfürstenkiez sind keineswegs amüsant. Der dortige Straßenstrich hat weitreichende Begleiterscheinungen. Die rot-grüne Mehrheit im Bezirk setzt auf Dialog statt auf „harte Maßnahmen“.Nach dem Scheitern ihres Antrags auf Einführung von Sperrzeiten hat die christdemokratische Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen weiteren Versuch gestartet, die Prostitution und ihre Folgen im...

Bremsen für Flüchtlinge

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 15.08.2016 | 55 mal gelesen

Berlin: Breslauer Platz | Friedenau. Rund 150 Flüchtlingskinder leben in der Unterkunft im Friedenauer Rathaus. Bis Jahresende wird ihre Zahl voraussichtlich auf 200 steigen. Viele spielen draußen vor der Tür. Ein gefährlicher Ort angesichts des hohen Verkehrsaufkommens auf der Hauptstraße. Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat daher das Bezirksamt aufgefordert, an den Einmündungen der Niedstraße in die Hauptstraße beziehungsweise der Niedstraße in die...

Weihnachtsmarkt an der Friedrichstraße?

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 04.08.2016 | 131 mal gelesen

Berlin: Dorothea-Schlegel-Platz | Mitte. Noch ist Sommer, aber die Planungen für die Weihnachtsmärkte laufen auf Hochtouren. Wie Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) auf eine Anfrage des SPD-Verordneten Stefan Draeger bestätigt, gebe es einen Antrag für einen Weihnachtsmarkt auf dem Dorothea-Schlegel-Platz westlich vom S-Bahnhof Friedrichstraße. „Der Bezirk steht der Durchführung eines Weihnachtsmarktes positiv gegenüber“, sagte Spallek. Anträge einer...

Welche Schulen sind barrierefrei?

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 31.07.2016 | 6 mal gelesen

Reinickendorf. Bis Ende September soll das Bezirksamt eine Liste sämtlicher Reinickendorfer Regelschulen erstellen, die auch für Kinder mit motorischen Einschränkungen geeignet sind. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie möchten ferner, dass die Liste „zur allgemeinen Nutzung“ veröffentlicht wird. Initiator des Antrags war die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. bm

Vorschlag für ein Bauprojekt

Berit Müller
Berit Müller | Frohnau | am 29.07.2016 | 11 mal gelesen

Frohnau. Wenn im April kommenden Jahres die Internationale Gartenausstellung (IGA) auch in Frohnau eröffnet, sollte die historische Bank an der Ecke Frohnauer Straße und Alemannenstraße wiederhergestellt sein. Darum soll sich das Bezirksamt im Auftrag der Bezirksverordneten kümmern. Die SPD-Fraktion, die den Antrag ins Bezirksparlament eingebracht hatte, schlägt vor, das Oberstufenzentrum OSZ Bautechnik ins Projekt...

Kiosk und Klo für den Stadtpark

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 22.07.2016 | 23 mal gelesen

Steglitz. Das Bezirksamt soll die Infrastruktur im Stadtpark Steglitz verbessern. Das fordert die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. In einem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, eine kleine Fläche im Park für einen Kiosk zur Verfügung zu stellen und einen Pächter zu suchen. Er soll auch eine öffentliche Toilette betreiben. Zudem soll der Weg zur Parkbühne, zur Minigolfanlage und zur dann vorhandenen...

BVV-Beschluss per Konsens

Berit Müller
Berit Müller | Hermsdorf | am 22.07.2016 | 8 mal gelesen

Hermsdorf. An vier Querungspunkten soll die Wachsmuthstraße im Abschnitt zwischen Berliner und Ulmenstraße barrierefrei und seniorenfreundlich umgestaltet werden – das hat die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Nach Diskussionen im Bau- und im Haushaltsausschuss einigten sich die Fraktionen jetzt per Konsens, den leicht geänderten Ursprungsantrag der SPD anzunehmen – und das Bezirksamt zu...

Graffiti-Krakel müssen weg

Berit Müller
Berit Müller | Frohnau | am 22.07.2016 | 5 mal gelesen

Frohnau. Die Balustraden der Gartendenkmäler auf dem Ludolfinger und dem Zeltinger Platz sollten umgehend von unschönen Graffiti befreit werden – darauf einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung und erteilten dem Bezirksamt den entsprechenden Auftrag. Initiator des Antrags war die SPD-Fraktion. bm

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Denkmal für Dealer? Konzeptkünstler bringt über die Piraten Vorschlag in die BVV ein 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.07.2016 | 90 mal gelesen

Kreuzberg. Anträge in der BVV sind manchmal etwas skurril. Den Spitzenplatz in dieser Kategorie sichert sich ein aktueller Vorstoß.Er kommt über das Open-Petition-Portal der Piraten und fordert das Einrichten eines Denkmals für den "Park-Drogendealer". Über die Plattform ermöglicht die Netzpartei Bürgern Anträge zu stellen, die sie dann meist im Bezirksparlament stellt.Der zum Dealer stammt vom dem in Berlin lebenden...

Sicherheit für Kleingärtner

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 18.07.2016 | 82 mal gelesen

Spandau. Spandauer Kleingärten sollen bis zum Jahr 2030 gesichert werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten einstimmig ausgesprochen. Der Antrag, die Bestandsgarantie für die Kleingärten zu verlängern, kam von der CDU-Fraktion. „Die Spandauer Kleingärten fungieren als grüne Lunge, erlauben es auch den kleinen Leuten sich ein Platz im Grünen zu gönnen und helfen so, eine gute soziale und städtebauliche...

Kein Service im Kombibad?: Neue Uhr und Eisverkauf gefordert

Berit Müller
Berit Müller | Wilhelmstadt | am 19.06.2016 | 60 mal gelesen

Wilhelmstadt. Die Besucher des Kombibads Spandau Süd sollten immer wissen, wie spät es ist – auch, wenn sie keine wasserdichte Armbanduhr besitzen. Doch ein gut sichtbarer Zeitmesser fehlt im Außenbereich.Das bemängelt die SPD-Fraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie brachte in die Juni-Sitzung einen Antrag ein, nachdem sich das Bezirksamt bei den Berliner Bädern dafür einsetzen soll, dass die Anlage...

Freie Hunde in Staaken

Berit Müller
Berit Müller | Staaken | am 17.06.2016 | 9 mal gelesen

Staaken. Das neue Stadtumbau-West-Gebiet zwischen Heerstraße und Brunsbütteler Damm braucht ein eigenes Hundeauslaufgebiet – darauf haben sich die Spandauer Bezirksverordneten verständigt. Auf Antrag der CDU-Fraktion soll das Bezirksamt prüfen, ob und wo im 335 Hektar großen Stadtteil ein Bereich eingerichtet werden kann, in dem Hunde frei herumlaufen und spielen können. bm

Sicher im und zum Südpark

Berit Müller
Berit Müller | Wilhelmstadt | am 16.06.2016 | 18 mal gelesen

Wilhelmstadt. Gleich zwei Anträge zum Südpark hat die CDU in die Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, beide fanden ohne Aussprache Konsens unter den Fraktionen. So erhielt das Bezirksamt zwei Aufträge: Es soll möglichst kurzfristig dafür sorgen, dass die beliebte, neu gestaltete Freizeitsportanlage Südpark Schließfächer für Wertsachen bekommt. Die CDU wünscht sich diesen Service noch in der...

Antrag einfach vergessen

Kummer-Nummer
Kummer-Nummer | Mitte | am 15.06.2016 | 56 mal gelesen

Spandau. Isabel F. hat im Oktober 2015 das Studium der Kulturwissenschaft aufgenommen. Die junge Frau lebt mit ihrer Mutter in einer kleinen Wohnung in Spandau. Seit dem Beginn des Studiums erhält Isabel BAföG. Zusätzlich beantragte sie einen Zuschuss zu den nicht gedeckten angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung beim Jobcenter Spandau, da ihre Mutter aktuell Arbeitslosengeld II bezieht. Trotz wiederholter...

Mehr Bänke für die Altstadt

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 12.06.2016 | 24 mal gelesen

Spandau. Die Altstadt soll mehr Sitzmöbel bekommen. Das haben jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. „Die Altstadt ist einer der wichtigsten und beliebtesten Treffpunkte im Bezirk. Mehr Sitzgelegenheiten laden die Spandauer dazu ein, das Ambiente und die heitere Marktatmosphäre länger zu genießen“, so Fraktionschef Christian Haß. Davon würden auch die Geschäfte vor Ort und insbesondere ältere...

Die Jugendjury Pankow vergibt Fördermittel für kleine Projekte

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 11.06.2016 | 6 mal gelesen

Pankow. Noch ein letztes Mal in diesem Jahr können junge Leute eine finanzielle Förderung für die Umsetzung eigener Projekte erhalten. Diese stellt ihnen die Jugendjury Pankow zur Verfügung.Bis zum 22. Juni können sich noch Kinder- und Jugendgruppen melden, die aus mindestens drei Mitgliedern zwischen zwölf und 21 Jahren bestehen. Am 29. Juni tritt dann die Jugendjury zusammen. Sie entscheidet über die Vergabe der...

Anträge jetzt auch online: Neuer Service für Ehrenamtliche

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 03.06.2016 | 54 mal gelesen

Spandau. Ehrenamtliche können erweiterte Führungszeugnisse jetzt auch online beantragen. Diesen Service bietet das Bürgeramt an.Ziel ist es, das Verfahren zu erleichtern. „Damit haben wir eine gute Lösung für die vielen Ehrenamtlichen in unserem Bezirk gefunden“, sagt Stephan Machulik (SPD), Stadtrat für Bürgerdienste. Das Führungszeugnis ist zudem fortan für Ehrenamtliche in Spandau kostenfrei. Zeugnis binnen weniger Tage...

Rathaus braucht mehr Schutz

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 31.05.2016 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Zehlendorf. Der Bezirksverordnetenversammlung ist das „wilde Urinieren“ neben dem Rathaus Zehlendorf ein Dorn im Auge. Als Übeltäter hat das Gremium BVG-Busfahrer ausgemacht. „Mehrfach wurde beobachtet, dass Busfahrer links neben dem Eingang des Rathauses hinter einem Busch ihre Notdurft verrichten“, erläuterten CDU- und Piratenfraktion in einem gemeinsamen Antrag und forderten das Bezirksamt auf, mit der BVG Kontakt...