Antrag

Fährt Bus 256 alle zehn Minuten?

Berit Müller
Berit Müller | Wartenberg | am 05.01.2018 | 14 mal gelesen

Wartenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung und den Berliner Verkehrsbetrieben dafür einsetzen, dass das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in Wartenberg verbessert wird. Diesen Auftrag erhielt es jetzt von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus. Die Sozialdemokraten schlagen konkret vor, dass die Buslinie 256 zwischen Dorfstraße/Ernst-Barlach-Straße...

Demo für Montessori-Schule: Bezirksverordnete debattieren über Schulstandorte

Christian Schindler
Christian Schindler | Wittenau | am 30.12.2017 | 180 mal gelesen

Berlin: Rathaus Reinickendorf | Vor der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 10. Januar, im Rathaus, Eichborndamm 215-239, werden ab 16 Uhr Vertreter der Montessori-Schule Heiligensee für den Verbleib am jetzigen Standort Stolpmünder Weg 45 demonstrieren. Für die Montessori-Schule mit ihren zurzeit rund 180 Schülern ist der Stolpmünder Weg schon die zweite Adresse im Bezirk. Gestartet war sie im Diakonie-Zentrum Heiligensee. Ursprünglich...

Badezimmer auf Rädern: Modellprojekt für Obdachlose

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 25.12.2017 | 53 mal gelesen

Die Zahl der Obdachlosen steigt. Viele haben aber nicht nur Probleme damit, ein Dach über dem Kopf zu finden, sondern leiden auch unter mangelnder Hygiene. Wer auf der Straße lebt, kann nicht schnell mal Duschen gehen oder sich die Zähne putzen. Selbst wenn die Obdachlosigkeit freiwillig gewählt ist. Helfen kann hier das „Badezimmer auf Rädern“ – ein Modellprojekt des Landes Berlin. Ob es auch in Spandau regelmäßig...

Signal gegen Raser setzen 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Siemensstadt | am 23.12.2017 | 30 mal gelesen

Siemensstadt. Autofahrer halten sich auf dem Jungfernheideweg offenbar nicht ans Tempolimit. Weshalb die SPD-Fraktion großflächige Farbmarkierungen auf dem Asphalt will. Die Rot umrandete „30“ mitten auf der Fahrbahn soll zusätzlich zu den Verkehrsschildern Autofahrer an den Zufahrten zum Jungfernheideweg davon abhalten, aufs Gaspedal zu drücken. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende November fand der Antrag...

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Gesund und asbestfrei wohnen in Berlin

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 22.12.2017 | 192 mal gelesen

Berliner Asbestregister sowie zentrale Auskunfts- und Beratungsstelle auf Landesebene sollen kommen Die Koalitionsfraktionen von SPD, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen haben am 15.12.2017 ihren Antrag „Gesund und asbestfrei wohnen in Berlin" (Drucksache 18/0722) in das Abgeordnetenhaus von Berlin eingebracht. Erarbeitung einer Strategie zum asbestfreien Wohnen Das Abgeordnetenhaus von Berlin soll beschließen, dass...

BVV reduziert die Zahl der Anträge pro Fraktion auf fünf in jeder Sitzung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 07.12.2017 | 150 mal gelesen

Damit die BVV ihr Arbeitspensum schafft, darf jede Fraktion künftig nur noch fünf Anträge pro Sitzung einreichen. Den Grünen passt das gar nicht. Die BVV-Vorsteherin hat kein Problem damit. Sechsstündige Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind in Spandau keine Seltenheit. Wenn es sein muss, wird auch bis Mitternacht getagt. Der Demokratie schaut da aber schon lange keiner mehr zu. Und auch die...

Geld für Kunst: Neukölln: Jetzt Fördermittel beantragen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 04.12.2017 | 25 mal gelesen

von Susanne Schilp Wer im kommenden Jahr ein Kunstprojekt verwirklichen möchte, kann sich bis zum 16. Januar 2018 um eine Förderung beim Bezirksamt bewerben. Dasselbe gilt für Vorhaben im Bereich kulturelle Bildung. Antragsberechtigt sind Einzelkünstler, Kulturgruppen, Vereine und Initiativen. Voraussetzung ist, dass sie entweder ihren Lebens- oder Arbeitsschwerpunkt in Neukölln haben oder ihre Kunstwerke hier zeigen...

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„Ein Schelm, wer böses dabei denkt“: Debatten zur Blücherstraße als absurdes Theater

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 26.11.2017 | 162 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich...

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Bürgeramt Neu-Hohenschönhausen geschlossen: Mobiler Service bietet Ersatz

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | am 18.11.2017 | 129 mal gelesen

Mit vier Bürgerämtern und einem mobilen Dienst ist Lichtenberg eigentlich nicht schlecht versorgt. Doch die Filiale in Neu-Hohenschönhausen ist derzeit geschlossen – und bleibt es für längere Zeit. Auf Drängen der CDU-Fraktion hat das Bezirksamt nun für ein Ersatzangebot im Kiez gesorgt. Die Kritik an den Berliner Bürgerämtern ist zwar etwas abgeebbt, nach wie vor aber gilt: Ohne Termin geht (fast) nichts, und bis es...

Kürzere Takte für die Tramlinie 21?

Berit Müller
Berit Müller | Karlshorst | am 11.11.2017 | 116 mal gelesen

Karlshorst. Für eine bessere Anbindung des Prinzenviertels und des Gebietes am Blockdammweg an den Öffentlichen Nahverkehr hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingesetzt. Einem entsprechenden Antrag folgte der Verkehrsausschuss mit leichten Änderungen, anschließend einigten sich die Verordneten ohne Aussprache. So soll sich das Bezirksamt bei den Berliner Verkehrsbetrieben...

Konkreter und stets aktualisiert

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 09.11.2017 | 26 mal gelesen

Lichtenberg. Auf Initiative der CDU-Fraktion erhielt das Bezirksamt den Auftrag, sich bei Senat und Polizei für einen erweiterten Verkehrssicherheitsbericht einzusetzen. „Die kürzlich bekannt gegebenen Daten zur Verkehrssituation im Bezirk sind leider nicht voll aussagekräftig“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Union, Heike Wessoly, zum Hintergrund. „Sie bieten zwar einen guten Überblick über die verkehrlichen...

Fahrbahn mit Schallschutz

Berit Müller
Berit Müller | Friedrichsfelde | am 30.10.2017 | 8 mal gelesen

Friedrichsfelde. Wenn die Fahrbahndecke in der Straße Alt-Friedrichsfelde zwischen Rosenfelder- und Rhinstraße ab 2020 erneuert wird, soll ein schallschluckender und zugleich schadstoffreduzierender Asphalt verwendet werden – zumindest, wenn es nach den Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht. Ein entsprechender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fand im Verkehrsausschuss eine Mehrheit, im Oktober folgte...

Zukunft für den Skatepark?

Berit Müller
Berit Müller | Fennpfuhl | am 27.10.2017 | 17 mal gelesen

Fennpfuhl. Der Skatepark am Weißenseer Weg 100 ist in die Jahre gekommen, er müsste erneuert und durch eine zeitgemäße Beton-Anlage ersetzt werden. Darum soll sich das Bezirksamt nun in Absprache mit Sachverständigen und dem Betreiber kümmern – den Auftrag erhielt es in der Oktober-Sitzung per Konsens von den Bezirksverordneten. Der Haushaltsausschuss, in dem der Antrag der Linksfraktion zunächst diskutiert worden war, schlug...

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Vor der Ellipse ist Stehen angesagt: BVG sagt aber neue Sitzmöbel zu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 21.10.2017 | 195 mal gelesen

Spandau. Die Bushaltestellen vor der Ellipse könnten noch im Herbst mehr Sitzbänke bekommen. Die BVG bereitet die baulichen Maßnahmen vor und hat die nötigen Anträge gestellt. Die BVG will das Sitzplatzangebot im Haltestellenbereich vor der Ellipse am Altstädter Ring verbessern. Geeignete Positionen für die neuen Sitzmöbel sind bereits vermessen, bauliche Maßnahmen vorbereitet und die nötigen Anträge gestellt. „Jetzt...

Förderung für Kulturprojekte

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 16.10.2017 | 13 mal gelesen

Pankow. Für Projekte, die zur kulturellen und künstlerischen Bildung von Kindern und Jugendlichen beitragen, können bis zum 4. Dezember Zuschüsse beim Bezirksamt beantragt werden. Diese können bis zu 3000 Euro je Projekt betragen. Bewerben können sich Kooperationsprojekte von Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen mit Künstlern und Kultureinrichtungen aus Pankow. Ausführliche Informationen zu den Förderkriterien sowie...

Es ist noch Geld übrig: Engagement der Nachbarschaft gefördert

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 10.10.2017 | 22 mal gelesen

Schöneberg. Der Bezirk würdigt das Engagement Ehrenamtlicher mit einer Ausstellung im Rathaus Schöneberg und Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne) zieht eine erste positive Bilanz der Förderung des „freiwilligen Engagements in Nachbarschaften“ (FEIN) für 2017. Er sei immer wieder beeindruckt von den tollen Ideen und Ergebnissen, die ehrenamtlich Tätige erzielten, sagt Jörn Oltmann. „So viel ausdauerndes Engagement ist keine...

Radstreifen soll geplant werden

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 10.10.2017 | 20 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Der Radweg auf der Storkower Straße ist zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee äußerst sanierungsbedürftig. Er besteht aus unterschiedlichen Belegen und ist mit Unebenheiten übersät. Weil er zu schmal ist, ist allerdings keine Sanierung des Radweges möglich (wir berichteten). Die Situation für Radfahrer ließe sich nur verbessern, wenn statt des Radweges ein Radstreifen auf der Straße markiert werden...

"S-Bahn ist Utopie": Bürgerinitiative gegen Trasse ins Umland

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 09.10.2017 | 396 mal gelesen

Spandau. Gegen die geforderte Wiederinbetriebnahme der S-Bahn von Spandau ins Havelland wird Widerstand laut. Die Bürgerinitiative Spandauer Verkehrsbelange 73 hält das für Utopie, denn am Bahnhof sei gar kein Platz für S-Bahn-Gleise. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Darauf hatten sich SPD, Linke und Grüne in ihrem Antrag „Mehr Regionalverkehr auf die Schiene“ verständigt. Der...

Kein Platz fürs dringende Bedürfnis: BVV fordert Badestellen sollen Klos bekommen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 08.10.2017 | 74 mal gelesen

Spandau. Der Sommer ist vorbei und mit ihm die Badesaison. Das Problem der öffentlichen Klos an Spandaus Badestellen aber bleibt. Fehlende Toiletten an öffentlichen Badestellen sind ein Thema, das viele Spandauer betrifft. Beispiel Bürgerablage. Dort soll sich jetzt das Bezirksamt ums stille Örtchen kümmern. Denn an der Badestelle in Hakenfelde gibt es keine vernünftige Toilette, finden die Bezirksverordneten und haben...

Ein Exempel: Es gibt wohl nächtliche Einschränkungen im Simon-Dach-Kiez 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.10.2017 | 512 mal gelesen

Friedrichshain. Offen aussprechen will es noch niemand. Aber vieles deutet darauf hin, dass es kommendes Jahr eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Gegend um die Simon-Dach-Straße geben wird. Das bedeutet, zu einer bestimmten Uhrzeit muss ausnahmslos jede Form der Außengastronomie beendet werden. Wann diese Outdoor-Sperrstunde in Kraft tritt, ist ebenso noch Teil des Aushandlungsprozess wie die Abgrenzung des Gebiets....

Öffentliche Toilette fehlt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 02.10.2017 | 45 mal gelesen

Berlin: U-Bahnhof Onkel Toms Hütte | Zehlendorf. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für eine öffentliche Toilette am U-Bahnhof Onkel Toms Hütte ein. Durch die erfolgreiche Wiederbelebung der Ladenpassage und dem Wochenmarkt sei der Bedarf vorhanden, heißt es in der Begründung. Tatsächlich sind Ladenstraße und Vorplatz in der jüngeren Vergangenheit verstärkt in den Fokus gerückt. So hat sich der im Juli 2015 eröffnete...

Die Hortanträge nicht vergessen!

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 02.10.2017 | 11 mal gelesen

Pankow. Für Kinder, die zum Schuljahr 2018/2019 eingeschult werden, ist mit der Schulanmeldung im Zeitraum vom 4. bis 17. Oktober auch die Hortanmeldung in der Schule abzugeben. Die erforderlichen Antragsvordrucke werden den Erziehungsberechtigten durch den Fachdienst Kindertagesbetreuung per Post zugesandt. Außerdem können sie unter http://asurl.de/13jg heruntergeladen werden. Den Anträgen sind Arbeits-, Selbstständigkeits-...

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Tempolimit in der Gehrenseestraße? Anträge nur von Betroffenen möglich

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | am 23.09.2017 | 88 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Weil Anwohner wiederholt über Verkehrslärm geklagt hatten, beauftragten die Bezirksverordneten das Bezirksamt, sich für ein nächtliches Tempolimit in der Gehrenseestraße einzusetzen. Doch die zuständige Verkehrslenkung Berlin reagierte ablehnend – mit Verweis auf die Rechtslage. Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus. Sie wollte, dass in der stark befahrenen Gehrenseestraße zumindest nachts...

Abriss und Neuanfang? Zukunft am Standort Hechtgraben

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 18.09.2017 | 57 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion will, dass der Standort „Zum Hechtgraben 1“ auch dann noch für Vereine und Träger im Kiez bereitsteht, wenn das dort vorhandene, marode Gebäude abgerissen wird. In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den im Kiez aktiven Vereinen und Trägern möge das Bezirksamt ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das fordert die SPD mit einem...

Parkplätze statt Taxi-Stand

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | am 18.09.2017 | 6 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Mit einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. September fordert die Unionsfraktion, die Taxi-Stellplätze in der Zingster Straße - am Einkaufszentrum RIZ – zugunsten von Parkplätzen abzuschaffen. Die Taxiplätze würden längst nicht mehr als solche genutzt, so der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Außerdem könnten durch mehr Parkplätze auch zusätzliche Kunden fürs...