Antrag

Abriss und Neuanfang? Zukunft am Standort Hechtgraben

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | vor 3 Tagen | 38 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion will, dass der Standort „Zum Hechtgraben 1“ auch dann noch für Vereine und Träger im Kiez bereitsteht, wenn das dort vorhandene, marode Gebäude abgerissen wird. In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den im Kiez aktiven Vereinen und Trägern möge das Bezirksamt ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das fordert die SPD mit einem...

Parkplätze statt Taxi-Stand

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Mit einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. September fordert die Unionsfraktion, die Taxi-Stellplätze in der Zingster Straße - am Einkaufszentrum RIZ – zugunsten von Parkplätzen abzuschaffen. Die Taxiplätze würden längst nicht mehr als solche genutzt, so der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Außerdem könnten durch mehr Parkplätze auch zusätzliche Kunden fürs...

Tempo bei der Express-S-Bahn: Senat will Stadtbahn ins Umland fahren lassen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 4 Tagen | 166 mal gelesen

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur...

Verordnete uneins über Tegels Zukunft: Warten auf den Volksentscheid

Christian Schindler
Christian Schindler | Wittenau | am 15.09.2017 | 38 mal gelesen

Berlin: Rathaus Reinickendorf | Reinickendorf. Mit gleich drei Anträgen zur Zukunft des Flughafens Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 13. September befasst. Deutlich abgelehnt wurde der Antrag der FDP ans Bezirksamt, sich für den Weiterbetrieb Tegels nach der Eröffnung von BER einzusetzen. Vier Verordnete waren für den Antrag (so viele Mitglieder hat die FDP-Fraktion), alle anderen 51 Verordneten stimmten dagegen. Ebenfalls...

Bezirksamt fördert Kultur

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Prenzlauer Berg | am 01.09.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Pankow | Pankow. Anträge für die Kunst- und Kulturförderung für das Jahr 2018 können noch bis zum 16. Oktober 2017 gestellt werden. Im Rahmen der Projektförderung unterstützt das Bezirksamt künstlerische und kulturelle Projekte, die auf besondere Weise zur Vielfalt und Lebendigkeit des kulturellen Lebens im Bezirk beitragen. Die Möglichkeit der Förderung besteht für Vorhaben aus allen künstlerischen Sparten sowie für interdisziplinäre...

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Radschnellweg oder Tramtrasse: Grüner Mittelstreifen soll weichen 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 15.08.2017 | 851 mal gelesen

Hakenfelde. Der Mittelstreifen auf der Neuendorfer Straße weckt Begehrlichkeiten. Die FPD will dort einen Fahrradschnellweg, die IST lieber eine Straßenbahn. Bäume müssten in jedem Fall weichen.Für Spandaus Alltagsradler wäre es sicher ein Glücksfall: eine drei Meter breite Spur nur für Radfahrer, Vorfahrt an allen Kreuzungen, schnelle Grün-Phasen an Ampeln und das über mindestens fünf Kilometer. Diese Qualitätsstandards und...

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Spielgeräte fehlen noch: Tempohome soll familienfreundlicher werden

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.08.2017 | 55 mal gelesen

Spandau. Das Tempohome am Oberhafen 7 ist längst bezogen. Attraktive Außenanlagen jedoch lassen auf sich warten.Die Spandauer haben ihre neuen Nachbarn längst begrüßt. Seit Ende Juni ist das Tempohome am Oberhafen 7 voll belegt. 256 Flüchtlinge, darunter allein reisende Frauen und Familien leben jetzt beengt in den Containerbauten. Viele kommen aus der mittlerweile geschlossenen Erstaufnahme an der Motardstraße. Es gibt einen...

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Pflasterwüste umgestalten: Bezirksamt soll Plan für Prerower Platz vorlegen

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | am 14.08.2017 | 96 mal gelesen

Berlin: Prerower Platz | Neu-Hohenschönhausen. Ein paar Bäume stehen zwar drum herum, die Fläche selbst ist aber eine Pflastersteinwüste, Bänke oder Blumenrabatten fehlen: Zum Verweilen lädt der Prerower Platz aktuell nicht ein. Die Bezirksverordneten wollen, dass sich das ändert.Die meisten Menschen eilen nur auf dem Weg zum Linden-Center vorbei. Andere wollen in die Anna-Seghers-Bibliothek, zum Ärztehaus oder zur Tramhaltestelle. Hin und wieder...

Videotechnik gegen Sperrmüll?

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 11.08.2017 | 28 mal gelesen

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um...

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Tempo 30 kein Thema?: Grüne für Geschwindigkeitsbegrenzung auf B1/B5 2

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 10.08.2017 | 120 mal gelesen

Lichtenberg. An der B1/B5 lebt es sich laut – und das ist nicht gesund. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will für Abhilfe sorgen, stieß mit ihrem jüngsten Vorstoß für ein nächtliches Tempolimit aber auf wenig Begeisterung.Ob von der Straße, von Schienen oder aus der Luft – egal, woher der Krach kommt: Wenn Verkehrsgeräusche in der Umgebung tagsüber im Schnitt mehr als 65 Dezibel Lautstärke...

Keine Ruhe für die Anwohner: Verkehrsmaßnahmen abgelehnt

Berit Müller
Berit Müller | Falkenberg | am 05.08.2017 | 27 mal gelesen

Falkenberg. Für eine Verkehrsberuhigung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße wollte die Lichtenberger CDU-Fraktion sorgen. Doch die anderen Parteien erteilten den Christdemokraten eine Absage.Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte sich die CDU-Fraktion für bauliche und ordnungsrechtliche Maßnahmen in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße im Ortsteil Falkenberg stark gemacht. Damit hoffte die...

Wo ist die nächste Toilette?

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 31.07.2017 | 3 mal gelesen

Britz. Die öffentliche Toilette an der Ecke Parchimer Allee und Buschkrugallee soll ausgeschildert werden. Das haben die Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Ein Wegweiser sei wichtig, weil gerade viele Besucher des freitäglichen Britzer Wochenmarktes die Bedürfnisanstalt nicht kennen würden, so die Begründung. sus

Wie geht’s weiter mit dem Rathaus Friedenau? 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 27.07.2017 | 75 mal gelesen

Berlin: Rathaus Friedenau | Friedenau. Die Flüchtlingszahlen gehen derzeit zurück. In Moabit ist die Notunterkunft in der Traglufthalle Ende Juli geschlossen worden. Wie sieht es mit dem Rathaus Friedenau aus, das als Gemeinschaftsunterkunft vornehmlich für Frauen und Kinder genutzt wird? Die SPD-Fraktion in der BVV will das Verwaltungsgebäude auch nach seinem Ende als Flüchtlingsunterkunft weiter als ein öffentlich zugängliches Haus sehen. Es gibt...

Obstallee öfter reinigen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Staaken | am 25.07.2017 | 9 mal gelesen

Staaken. Die Straßen in Staaken sollen häufiger und gründlicher gereinigt werden. Das hat die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert. Das Augenmerk soll dabei insbesondere auf dem Bereich vor dem Hochhaus an der Obstallee 24, dem Spielplatz gegenüber und vor dem Einkaufszentrum Staaken liegen. Nach Einschätzung vieler Anwohner sei die Reinigung dort unzureichend, aus hygienischen Gründen gerade in...

Alte Klos sollen weg

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Kladow | am 24.07.2017 | 9 mal gelesen

Kladow. Die veralteten Toilettencontainer an den zwei Badestellen am Groß Glienicker See sollen durch moderne Sanitäranlagen ersetzt werden. Das haben die Bezirksverordneten jetzt auf Antrag der FDP beschlossen. Das Bezirksamt ist damit aufgefordert sich darum zu kümmern. „Die vorhandenen Toiletten sind in so einem erbärmlichen Zustand, dass nur hartgesottene Zeitgenossen sie nutzen“, begründet FDP-Fraktionschef Matthias...

Sorge um Kleingärten: Bezirksamt soll für neue und gesicherte Parzellen sorgen 1

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 146 mal gelesen

Lichtenberg. Die einen wollen mehr Sicherheit für Kleingartenanlagen, die anderen wünschen sich zusätzliche: In ihrer letzten Sitzung vor den Ferien beauftragten die Bezirksverordneten das Bezirksamt, die Lichtenberger Parzellen zu schützen.Angesichts von Wohnungsknappheit und dem daraus resultierenden Bauboom scheint die Sorge, dass immer mehr Kleingärten aus der Stadt verschwinden könnten, nicht ganz unbegründet zu sein....

Mensa sanieren, Spielplatz umbauen: BVV will ertüchtigte Philipp-Reis-Schule

Berit Müller
Berit Müller | Alt-Hohenschönhausen | am 16.07.2017 | 57 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Die Mensa marode, der Außenbereich nicht den Bedürfnissen der Schüler entsprechend: In der Philipp-Reis-Schule in der Werneuchener Straße 15 muss sich etwas tun. Den Auftrag erhielt das Bezirksamt von den Bezirksverordneten.Die Infrastruktur der Alt-Hohenschönhausener Schule genüge nicht dem Bedarf, hatte die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits im Frühjahr befunden...

Sommerbad sollsofort öffnen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.07.2017 | 14 mal gelesen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll unverzüglich und nicht erst zu Beginn der Sommerferien öffnen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten einstimmig auf Antrag der CDU verständigt. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, bei den Berliner Bäderbetrieben Druck zu machen. Ob das so schnell klappt, ist allerdings fraglich. Senat und Bäderbetriebe hatten wiederholt auf die knappen Personalressourcen hingewiesen. Das Sommerbad ist...

Zentrale Stelle im Jugendamt

Manuela Frey
Manuela Frey | Borsigwalde | am 01.07.2017 | 13 mal gelesen

Reinickendorf. Das Gesetzgebungsverfahren zur Erweiterung des Unterhaltsvorschussgesetzes ist bislang noch nicht abgeschlossen, die Zustimmung von Bundesrat und Bundestag wurde jedoch erteilt. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ab dem 1. Juli 2017 ist die Beantragung von Unterhaltsvorschussleistungen auch für Kinder über dem 12. Geburtstag bzw. eine Leistungsgewährung über 72 Leistungsmonate hinaus möglich....

In Schulküchen investieren

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 28.06.2017 | 21 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Schulküchen überprüfen und jeweils in deren Ausbau investieren – wenn Kapazität, Ausstattung und Funktionalität nicht dem Bedarf entsprechen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt im Juni auf Initiative der CDU-Fraktion. Der Antrag war zunächst in den Fachausschüssen Schule, Haushalt und Personal diskutiert worden. Falls notwendig, möge der Bezirk Haushaltsmittel für den Ausbau und/oder...

Jobcenter besser anschließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 23.06.2017 | 33 mal gelesen

Lichtenberg. Das Jobcenter Lichtenberg in der Gotlindestraße ist nicht besonders gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angeschlossen. Um sich die weiten Wege von und zu den nächsten Bus- beziehungsweise Bahnstationen zu ersparen, kommen etliche Kunden mit dem eigenen Auto. Das verschärft die ohnehin angespannte Parksituation im Kiez zusätzlich. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb einen Antrag in die...

Historisch und doch modern: Museum Lichtenberg soll eine zeitgemäße Dauerausstellung bekommen

Berit Müller
Berit Müller | Rummelsburg | am 22.06.2017 | 44 mal gelesen

Berlin: Museum Lichtenberg | Lichtenberg. Es trägt den Bezirk im Namen – dennoch kennt längst nicht jedes Kind das Museum Lichtenberg in der Türrschmidtstraße 24. Familien sind viel zu seltene Gäste. Das soll sich nach dem Willen der Bezirksverordneten ändern. Damit es schnell geht, haben die Fraktionen ihren Antrag per Dringlichkeit in die Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Gemeinsam setzen sich Die Linke und die SPD für...

Info-Tafel für den Bahnhof

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.06.2017 | 8 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass die Haupthalle des Bahnhofs Lichtenberg eine sogenannte intermodale Anzeigetafel bekommt. Auf diesen Auftrag einigten sich jetzt die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach dem Vorbild der Tafel am Ostbahnhof soll auch die Lichtenberger Anzeige Informationen zu Abfahrtszeiten und -gleisen, zu Anschlusszügen und -bussen...

Anwohner entlasten: Verkehr soll schneller fließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.06.2017 | 29 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Die Lichtenberger Bezirksverordneten haben sich für einen verbesserten Verkehrsfluss an der Kreuzung Gehrensee-, Hohenschönhausener und Pablo-Picasso-Straße ausgesprochen.Damit wurde ein Antrag der SPD-Faktion angenommen. Danach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass der Verkehr vor allem in der Gehrenseestraße stadtauswärts schneller fließen kann. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll...

Anträge für Projektförderung stellen

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Charlottenburg | am 20.06.2017 | 15 mal gelesen

Berlin: Kulturbeirat | Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Fachbereich Kultur im Bezirk fördert Kunst- und Kulturprojekte aus bezirklichen Mitteln. Die Bewerbungsfrist für die Antragstellung von Projekten für das 2. Halbjahr 2017 oder längerfristigen Projekten endet am 10. Juli. Antragsberechtigt sind Kunst- und Kulturschaffende, kulturelle Gruppen, Vereine und Initiativen, die ihren Schwerpunkt im Bezirk haben oder deren Projekte dort realisiert...