Antrag

Sorge um Kleingärten: Bezirksamt soll für neue und gesicherte Parzellen sorgen 1

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | vor 4 Tagen | 56 mal gelesen

Lichtenberg. Die einen wollen mehr Sicherheit für Kleingartenanlagen, die anderen wünschen sich zusätzliche: In ihrer letzten Sitzung vor den Ferien beauftragten die Bezirksverordneten das Bezirksamt, die Lichtenberger Parzellen zu schützen.Angesichts von Wohnungsknappheit und dem daraus resultierenden Bauboom scheint die Sorge, dass immer mehr Kleingärten aus der Stadt verschwinden könnten, nicht ganz unbegründet zu sein....

Mensa sanieren, Spielplatz umbauen: BVV will ertüchtigte Philipp-Reis-Schule

Berit Müller
Berit Müller | Alt-Hohenschönhausen | am 16.07.2017 | 31 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Die Mensa marode, der Außenbereich nicht den Bedürfnissen der Schüler entsprechend: In der Philipp-Reis-Schule in der Werneuchener Straße 15 muss sich etwas tun. Den Auftrag erhielt das Bezirksamt von den Bezirksverordneten.Die Infrastruktur der Alt-Hohenschönhausener Schule genüge nicht dem Bedarf, hatte die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits im Frühjahr befunden...

Sommerbad sollsofort öffnen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.07.2017 | 13 mal gelesen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll unverzüglich und nicht erst zu Beginn der Sommerferien öffnen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten einstimmig auf Antrag der CDU verständigt. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, bei den Berliner Bäderbetrieben Druck zu machen. Ob das so schnell klappt, ist allerdings fraglich. Senat und Bäderbetriebe hatten wiederholt auf die knappen Personalressourcen hingewiesen. Das Sommerbad ist...

Zentrale Stelle im Jugendamt

Manuela Frey
Manuela Frey | Borsigwalde | am 01.07.2017 | 9 mal gelesen

Reinickendorf. Das Gesetzgebungsverfahren zur Erweiterung des Unterhaltsvorschussgesetzes ist bislang noch nicht abgeschlossen, die Zustimmung von Bundesrat und Bundestag wurde jedoch erteilt. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ab dem 1. Juli 2017 ist die Beantragung von Unterhaltsvorschussleistungen auch für Kinder über dem 12. Geburtstag bzw. eine Leistungsgewährung über 72 Leistungsmonate hinaus möglich....

In Schulküchen investieren

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 28.06.2017 | 15 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Schulküchen überprüfen und jeweils in deren Ausbau investieren – wenn Kapazität, Ausstattung und Funktionalität nicht dem Bedarf entsprechen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt im Juni auf Initiative der CDU-Fraktion. Der Antrag war zunächst in den Fachausschüssen Schule, Haushalt und Personal diskutiert worden. Falls notwendig, möge der Bezirk Haushaltsmittel für den Ausbau und/oder...

Jobcenter besser anschließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 23.06.2017 | 30 mal gelesen

Lichtenberg. Das Jobcenter Lichtenberg in der Gotlindestraße ist nicht besonders gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angeschlossen. Um sich die weiten Wege von und zu den nächsten Bus- beziehungsweise Bahnstationen zu ersparen, kommen etliche Kunden mit dem eigenen Auto. Das verschärft die ohnehin angespannte Parksituation im Kiez zusätzlich. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb einen Antrag in die...

Historisch und doch modern: Museum Lichtenberg soll eine zeitgemäße Dauerausstellung bekommen

Berit Müller
Berit Müller | Rummelsburg | am 22.06.2017 | 42 mal gelesen

Berlin: Museum Lichtenberg | Lichtenberg. Es trägt den Bezirk im Namen – dennoch kennt längst nicht jedes Kind das Museum Lichtenberg in der Türrschmidtstraße 24. Familien sind viel zu seltene Gäste. Das soll sich nach dem Willen der Bezirksverordneten ändern. Damit es schnell geht, haben die Fraktionen ihren Antrag per Dringlichkeit in die Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Gemeinsam setzen sich Die Linke und die SPD für...

Info-Tafel für den Bahnhof

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.06.2017 | 7 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass die Haupthalle des Bahnhofs Lichtenberg eine sogenannte intermodale Anzeigetafel bekommt. Auf diesen Auftrag einigten sich jetzt die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach dem Vorbild der Tafel am Ostbahnhof soll auch die Lichtenberger Anzeige Informationen zu Abfahrtszeiten und -gleisen, zu Anschlusszügen und -bussen...

Anwohner entlasten: Verkehr soll schneller fließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.06.2017 | 28 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Die Lichtenberger Bezirksverordneten haben sich für einen verbesserten Verkehrsfluss an der Kreuzung Gehrensee-, Hohenschönhausener und Pablo-Picasso-Straße ausgesprochen.Damit wurde ein Antrag der SPD-Faktion angenommen. Danach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass der Verkehr vor allem in der Gehrenseestraße stadtauswärts schneller fließen kann. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll...

Anträge für Projektförderung stellen

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Charlottenburg | am 20.06.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Kulturbeirat | Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Fachbereich Kultur im Bezirk fördert Kunst- und Kulturprojekte aus bezirklichen Mitteln. Die Bewerbungsfrist für die Antragstellung von Projekten für das 2. Halbjahr 2017 oder längerfristigen Projekten endet am 10. Juli. Antragsberechtigt sind Kunst- und Kulturschaffende, kulturelle Gruppen, Vereine und Initiativen, die ihren Schwerpunkt im Bezirk haben oder deren Projekte dort realisiert...

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Vertikaler Feinstaubschlucker: City Tree bald vor Spandau Arcaden?

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 17.06.2017 | 311 mal gelesen

Spandau. City Trees schlucken den Feinstaub. Jetzt soll auch Spandau einen solchen Stadtbaum bekommen. Erste Gespräche zwischen dem Bezirksamt und die Spandau Arcaden verliefen positiv.Stehen soll der City Tree auf dem Vorplatz neben dem Eingang zum Spandauer Bahnhof. Der „City Tree“ ist eine rund vier Meter hohe und drei Meter breite freistehende Wand, die beidseitig mit Moos bewachsen ist. Das Moos ist elektrostatisch...

Zebrastreifen am Rustweg

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 13.06.2017 | 27 mal gelesen

Hakenfelde. Auf der Niederneuendorfer Allee in Höhe Rustweg soll ein Fußgängerüberweg das Queren der Straße erleichtern. Das haben CDU und Grüne in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert. Konkret soll der Zebrastreifen in direkter Verlängerung des Waldweges zwischen Rustweg und BVG-Haltestelle entstehen. Denn dort sei das Risiko beim Überqueren der Straße besonders hoch, begründen Grüne und CDU ihre...

S-Bahnhöfe erhalten zweite Ausgänge: Bauarbeiten sollen 2019 starten

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 13.06.2017 | 60 mal gelesen

Reinickendorf. Der von der FDP angeregte zweite Ausgang für den S-Bahnhof Alt-Reinickendorf könnte schon 2019 kommen.Nach der Veröffentlichung des FDP-Anliegens weist der CDU-Verordnete Björn Wohlert darauf hin, dass sowohl dieser Ausgang wie auch ein weiterer am S-Bahnhof Eichborndamm in der Planung sind. Wohlert ist als Mitglied des Verkehrsausschusses der Bezirksverordneten im Gespräch mit der Bahn.So hat er auch erfahren,...

Schilder am Uferweg reinigen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 12.06.2017 | 11 mal gelesen

Spandau. Die Schilder am Uferweg des Spandauer Sees sind stark beschmiert und beklebt. Das soll sich jetzt ändern. Die Bezirksverordneten haben auf Antrag der Linksfraktion das Bezirksamt jetzt einstimmig zur Reinigung der Schilder aufgefordert. Komplett unlesbar sei beispielsweise das Schild am Oranienburger Tor. „Die Schilder weisen auf den Uferweg hin und sind somit für den Tourismus wichtig“, begründete Fraktionschef Lars...

Sprechstunden fallen aus

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 12.06.2017 | 6 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt informiert, dass der Fachdienst Kindertagesbetreuung in der Fröbelstraße 17 in der 24. Kalenderwoche bis zum 16. Juni keine öffentlichen Sprechstunden durchführt. In dieser Zeit werden die Anträge für die Kita- und Hortbetreuung mit Beginn am 1. August 2017 bearbeitet. In dringenden Fällen kann der Fachdienst kurzfristig über den E-Mail-Kontakt kindertagesbetreuung@ba-pankow.berlin.de...

Verkehrschaos vor der Schule

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Niederschönhausen | am 12.06.2017 | 14 mal gelesen

Niederschönhausen. Morgens und nachmittags geht es vor der Grundschule An den Buchen an der Wilhelm-Wolff-Straße besonders chaotisch zu. Autofahrer zirkeln in der engen Anwohnerstraße kreuz und quer. Der Straßenrand ist zugeparkt. Für die Grundschüler ist es unübersichtlich. Im Interesse der Verkehrssicherheit sollte sich dort endlich etwas verändern. Diesen Antrag stellt die Elterninitiative „Verkehrssicherheit“ der...

Zwei neue Müllbehälter

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | am 10.06.2017 | 11 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Auf Initiative der CDU-Fraktion bekommt der Weg hinter der Polizeiwache des Abschnitts 61 zwei neue Müllbehälter. Das Verbindungsstück zwischen Falkenberger Chaussee und Pablo-Picasso-Straße dient Anwohnern der Siedlung Welse- und Randowstraße als Abkürzung zum Bahnhof Hohenschönhausen. Auch viele Hundehalter sind dort mit ihren Tieren unterwegs. Deshalb hatte sich das Bezirksamt auf Initiative der CDU...

Fördergeld für Kiezprojekte

Manuela Frey
Manuela Frey | Gesundbrunnen | am 09.06.2017 | 4 mal gelesen

Gesundbrunnen. Bis zum 26. Juni können beim Quartiersmanagement Brunnenviertel-Brunnenstraße Ideen für den Kiez eingereicht werden. Die vorgeschlagenen Projekte sollen kurzfristige und schnell sichtbare Maßnahmen sein. Ihr Ziel soll es sein, die nachbarschaftlichen Kontakte zu stärken, die Stadtteilkultur zu beleben, Bewohner, Bewohnerinnen und Gruppen in der Nachbarschaft zu aktivieren, Hilfe zur Selbsthilfe zu geben oder...

Pläne für Zitadelle auf Eis gelegt: Grüne bemängeln in BVV fehlende Beteiligung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 04.06.2017 | 104 mal gelesen

Berlin: Zitadelle Spandau | Spandau. Die Pläne für das Zitadellenumfeld sind erst mal gestoppt. Darauf hat sich jetzt die BVV auf Antrag der Grünen verständigt. Grund sind die geplanten Baumfällungen.Das Bezirksamt soll alle Planungen zur Umgestaltung des Zitadellenumfeldes auf Eis legen. Jedenfalls solange, bis sich der Umweltausschuss vor Ort ein Bild von den beabsichtigten Baumfällungen verschafft hat. Darauf drängten Grüne und SPD in einem...

FDP will zweiten S-Bahnzugang

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 03.06.2017 | 22 mal gelesen

Berlin: S-Bahhof Alt-Reinickendorf | Reinickendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert einen 2. Ausgang am S-Bahnhof Alt-Reinickendorf hin zur Flottenstraße. Ein zweiter Ausgang soll die Menschen anregen, mehr mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, um zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen. „Hier wollen wir es den Bürgern erleichtern, mit weniger Zeitaufwand schneller zum Arbeitsplatz zu gelangen“, so der stellvertretende...

Elterngeldstelle arbeitet schneller

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.05.2017 | 18 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach permanenter Kritik an der teils monatelangen Bearbeitungszeit bei Anträgen fürs Elterngeld hat sich 2017 eine deutliche Verbesserung eingestellt. Inzwischen beträgt die Wartezeit vom Antrag bis zur Bewilligung im Durchschnitt 5,8 Wochen, teilte Familienstadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) auf Anfrage der AfD mit. Dank drei Einstellungen sind inzwischen fünf der vorgesehenen acht Posten...

Stasi-Tätigkeit im Fokus 2

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 29.05.2017 | 43 mal gelesen

Lichtenberg. Auch in dieser Legislaturperiode sollen die Bezirksverordneten in Lichtenberg auf eine mögliche inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das einstige Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der CDU-Fraktion hin beschlossen. Nicht einig werden konnten sich die Bezirksverordneten jedoch, ob nach der Überprüfung ein Befund...

„Öffnungszeiten sind ein Witz“: CDU fordert Rücknahme der Sommerschließung

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 28.05.2017 | 73 mal gelesen

Märkisches Viertel. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich die CDU-Fraktion für längere Öffnungszeiten des Stadtbads am Wilhelmsruher Damm ausgesprochen. Dafür soll sich nun das Bezirksamt einsetzen.Am Wochenende bleibt es ganz geschlossen, werktags ab 15 Uhr dem Schul- und Vereinssport vorbehalten: „Die aktuellen Öffnungszeiten des Stadtbads Märkisches Viertel sind ein Witz“, sagt Wolfgang...

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Konzept für Bus und Bahn: Verkehrsausschuss einigt sich auf Antrag

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 28.05.2017 | 221 mal gelesen

Spandau. Busse in kürzeren Takten, Verlängerungen der S- und U-Bahnlinien, eventuell sogar ein Tramnetz: Wenn es um den Öffentlichen Nahverkehr geht, sehen SPD und FDP eine Menge Handlungsbedarf – und wollen per Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt ein umfassendes Konzept. Darüber diskutierte jetzt der Verkehrsausschuss.„Spandaus Bevölkerungszahl wächst stetig und die Auswirkungen auf den...

Kontrollen am Schlachtensee

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 26.05.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Am Schlachtensee | Zehlendorf. Die Einhaltung von Tempo 30 in der Straße Am Schlachtensee soll künftig überprüft werden. In einem Antrag der SPD-Fraktion in der BVV heißt es, viele Anwohner beschwerten sich, die Geschwindigkeitsbegrenzung werde oft nicht eingehalten. Vor allem in der warmen Jahreszeit nutzten viele Menschen den Schlachtensee als Naherholungsgebiet. „Daher sollen in den Sommermonaten bei der Polizei Kontrollen zur...