Ausschüsse

Beiträge zum Thema Ausschüsse

Politik

BVV-Sitzung im Oktober abgesagt

Lichtenberg. Die für den 19. Oktober geplante BVV-Sitzung wird nicht einberufen. Die nächste Sitzung findet am 16. November statt. Die Ausschüsse tagen wie geplant. Die Termine sind dem Sitzungskalender zu entnehmen: www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp. Bürger mit einem konkreten Anliegen können sich direkt an die Ausschüsse wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 04.10.23
  • 148× gelesen
Politik

BVV reduziert Ausschüsse

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nach dem Neustart die Zahl der Fachausschüsse von 19 auf 17 reduziert. Die bisherigen Ausschüsse für Gesundheit sowie Soziales werden zum Ausschuss Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung zusammengelegt. Der Ordnungs- und der Grünflächenausschuss fusionieren zum Ausschuss für Ordnung, Natur, Grünflächen und Umwelt. Die Änderung beschloss die BVV einstimmig. Sie würden die Effizienz erhöhen, erklärte der...

  • Reinickendorf
  • 10.05.23
  • 175× gelesen
Politik

Ausschüsse tagen wieder
Neue Vorsitzende bestimmt

Nachdem in der April-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Ausschussvorsitze neu vergeben wurden, ist der parlamentarische Betrieb der BVV nach der Wiederholungswahl wieder voll angelaufen. Die Ausschüsse arbeiten wieder. „Mit der Einsetzung der Ausschüsse und Bestimmung der Vorsitze kann die BVV ihre Arbeit endlich wieder aufnehmen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Carolyn Macmillan. Auch die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion Ulrike Kipf und Bernd Steinhoff sind froh, nun wieder mit...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.05.23
  • 189× gelesen
Politik
Im Rathaus Spandau finden die meisten Sitzungen der Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. | Foto:  Thomas Frey

BVV-Ausschüsse haben sich konstituiert
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung ist wieder voll arbeitsfähig

Am 26. April haben sich die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu gebildet. Dies ist in Spandau schneller passiert als in den meisten anderen Bezirken. Die Neubildung war wegen der Ergebnisse der Wahlwiederholung nötig geworden. Aufgrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse ergab sich auch eine andere Zusammensetzung in den Fachgremien. Dort sind die Fraktionen jeweils anteilsmäßig ihrer Stärke in der BVV vertreten. Auch die Posten der Ausschussvorsitzenden und ihrer...

  • Spandau
  • 06.05.23
  • 326× gelesen
Politik

Beratungszentrum für Queere

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Bezirk ein queeres Beratungszentrum eingerichtet werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in mehreren Ausschüssen. Zu klären sind unter anderem die Fragen eines Standorts, Finanzierungsmöglichkeiten sowie nach einem geeigneten Träger. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 23.04.23
  • 60× gelesen
Politik

An der BVV teilnehmen

Spandau. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Mittwoch, 19. April, um 17 Uhr statt. Auf der Tagesordnung steht vor allem das Einsetzen der Fachausschüsse. Besucher können die öffentliche Sitzung von der Empore aus verfolgen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Menschen, die einen Gebärdendolmetscher benötigen, werden aber gebeten, ihre Teilnahme bis spätestens 11. April telefonisch unter Tel. 902 79 22 04 oder per E-Mail an bvv@ba-spandau.berlin.de...

  • Bezirk Spandau
  • 04.04.23
  • 152× gelesen
Politik

Noch keine Veränderungen vollzogen
Wiederholungswahl: Reinickendorf zögert Konsequenzen hinaus

Der Umgang mit dem Ergebnis der Wiederholungswahl stellt alle Politiker in Berlin vor eine Herausforderung. In Reinickendorf aber tun sie sich besonders schwer, Konsequenzen zu ziehen und den Politikbetrieb wiederaufzunehmen. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 19. statt. Möglicherweise wird es bei diesem Termin zu einer Neuwahl des Bezirksamtes, vor allem des Bürgermeisters kommen. Vorher muss aber erst einmal der neue BVV-Vorstand gewählt werden. Wie...

  • Reinickendorf
  • 31.03.23
  • 216× gelesen
  • 1
Politik
Der BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf. Seit Beginn der Corona-Pandemie finden die Präsenzsitzungen der Bezirksverordnetenversammlung im größeren Ernst-Reuter-Saal statt. Eine Rückkehr in den BVV-Saal ist aber durchaus im Bereich des Möglichen. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
2 Bilder

Treten die Stadträte und der Bürgermeister zurück?
Kurz vor dem Neustart der Bezirksverordnetenversammlung sind noch viele Fragen offen

Am Donnerstag, 16. März um 17 Uhr wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf zu ihrer ersten Sitzung nach der Wiederholungswahl zusammenkommen. Die Voraussetzungen haben sich seit der jüngsten Sitzung am 8. Februar grundlegend geändert. Welche Konsequenzen dies hat, ist noch unklar. Vor allem steht im Raum, wie das Problem Beamtenrecht auf der einen Seite und das Wahlergebnis auf der anderen Seite gelöst werden kann. Die Mitglieder des Bezirksamtes können nicht einfach abberufen...

  • Reinickendorf
  • 09.03.23
  • 433× gelesen
Politik
Seit Wochen bestimmen Wahlplakate das Stadtbild – hier am Lichtenrader Damm. | Foto:  Schilp

Am 12. Februar wird gewählt
Zusammensetzung der BVV und der Ausschüsse könnte sich ändern

Am 12. Februar können die Berlinerinnen und Berliner nicht nur neu über das Abgeordnetenhaus, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bestimmen. Und hier fallen Entscheidungen, die unmittelbar das Leben in den Kiezen beeinflussen. Warum gehen die Bauarbeiten an der Schule XY nicht voran? Ist es möglich, schnell eine Gefahrenstelle auf dem Gehweg zu beseitigen? Soll eine Straße umbenannt werden oder nicht? Gibt es genügend Jugendfreizeitstätten im Bezirk? Mit Themen dieser...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 04.02.23
  • 388× gelesen
Bauen

Für einen zügigen Wohnungsbau
SPD und Linke wollen Prioritätenliste für Bebauungspläne in Pankow fortschreiben

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll die Prioritätenliste für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow, die zuletzt im Jahr 2016 beschlossen wurde, fortschreiben. Das beantragen die Fraktionen von SPD und Die Linke. Jüngste Prognosen gehen davon aus, dass im Jahr 2030 etwa 452 000 Menschen im Bezirk Pankow leben werden. Das sind knapp 40 000 mehr, als es noch 2020 waren. Schon jetzt muss der Bezirk von einem Bedarf von 22 000 zusätzlichen Wohnungen bis 2030 ausgehen,...

  • Bezirk Pankow
  • 23.12.22
  • 345× gelesen
Politik

BVV der Generationen am 18. Mai
"Keine Alibiveranstaltung ohne Konsequenzen"

Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai ist eine Generationen-BVV). Nicht die gewählten Volksvertreter stehen dann im Mittelpunkt, sondern Menschen unterschiedlicher Altersgruppen. Wer jünger als 21 Jahre und älter als 60 Jahre ist, kann Anträge und Anfragen für diese Sitzung stellen. Die Politik muss sich danach mit den Anliegen beschäftigen. Bis zum Mittwoch, 27. April, 10 Uhr, können die Anträge und Anfragen im Büro der Bezirksverordnetenversammlung (Bezirksamt...

  • Spandau
  • 04.04.22
  • 87× gelesen
Politik
Die Tierschutzpartei hat es erstmals in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geschafft. Die Fraktion hat drei Mitglieder: Aida Spiegeler Castaneda, Roman Weber und Jochen Anders. Aida Spiegeler Castaneda wurde zur Vorsitzenden des Ausschusses Weiterbildung, Kultur und Schule gewählt.  | Foto:  Tierschutzpartei Spandau

Ausschüsse haben sich konstituiert
Fachgremien der Spandauer BVV nehmen ihre Arbeit auf

Am 18. Januar wurden die meisten Fachausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) offiziell eingesetzt. Lediglich die Gremien für Jugendhilfe sowie Partizipation und Integration konnten bisher noch nicht konstituiert werden. Insgesamt gibt es 13 Ausschüsse in dieser Legislaturperiode. Die ersten Sitzungen werden im Februar stattfinden. Jeder Ausschuss besteht aus elf Bezirksverordneten. Von wenigen Ausnahmen abgesehen (Haushalt, Eingaben und Beschwerden) kommen dazu in der Regel noch...

  • Spandau
  • 28.01.22
  • 308× gelesen
Politik

Infektion trotz zahlreicher Vorgaben
Coronafall nach der BVV

Am 12. Januar tagte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses. Die Präsenz war vor allem deshalb notwendig, weil Wahlen wie der der CDU-Stadträte für das Bezirksamt anstanden. Sechs Tage später erhielten die Teilnehmer eine Mail aus dem BVV-Büro. Es sei ein positiver Coronafall festgestellt worden. Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) forderte die Anwesenden dringend auf, sich testen zu lassen. Auf Nachfrage einige Tage später teilte Kerstin Köppen...

  • Reinickendorf
  • 25.01.22
  • 86× gelesen
Politik

Alle Ausschüsse sind arbeitsfähig

Neukölln. Am 18. Januar haben sich die beiden letzten Ausschüsse der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Als Vorsitzende für den Ausschuss für Gesundheit wurde Gabriela Gebhardt (SPD) gewählt, das Gremium für Sport leitet Peter Scharmberg (SPD). Die Ausschüsse bestehen in der Regel aus 15 Mitgliedern, die einzelnen Fraktionen entsenden gemäß ihrer Stärke Mitglieder. Dort wird ein Großteil der fachlichen Arbeit erledigt. Stellen beispielsweise Bezirksverordnete Anträge, gehen...

  • Bezirk Neukölln
  • 23.01.22
  • 123× gelesen
Politik

Zwölf Ausschüsse gebildet
Gremien tagen öffentlich und orientieren sich an der Ressortverteilung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss, dass die Verordneten in der neuen Legislaturperiode in zwölf Ausschüssen arbeiten. Sie orientieren sich an der Ressortverteilung im Bezirksamt. Gebildet werden ein Ausschuss für Haushalt/Personal und Geschäftsordnung, ein Ausschuss für Rechnungsprüfung sowie ein Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management. Weiterhin tagen ein Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen, ein...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 07.01.22
  • 200× gelesen
Politik

BVV trifft sich zur Sondersitzung

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird im ersten Monat des neuen Jahres außer am 12. auch am 26. Januar tagen. Beim ersten Termin handelt es sich um eine Sondersitzung, bei der die Ausschüsse eingesetzt und die Bürgerdeputierten gewählt werden. Beginn ist jeweils um 17 Uhr. Am 26. Januar gibt es dann die nächste reguläre Sitzung. tf

  • Spandau
  • 07.01.22
  • 47× gelesen
Politik

Im Interesse der Nachhaltigkeit
Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung im Sinne einer modernen Stadtentwicklung umstrukturiert

Nachdem sich Anfang November die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick neu konstituiert hatte, wurde Ende November die Bildung der neuen Fachausschüsse beschlossen. Dabei kam es zu mehreren Veränderungen im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode. Umstrukturiert wurden die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten. Eine Änderung freut besonders die Grünen. So wurde beschlossen, dass die...

  • Treptow-Köpenick
  • 21.12.21
  • 88× gelesen
Politik

Die Bezirksverordnetenversammlung hat 17 neue Ausschüsse

Reinickendorf. In der neuen fünf Jahre dauernden Legislaturperiode wird es in der Bezirksverordentenversammlung (BVV) insgesamt 17 Fachausschüsse geben – einen mehr als zuvor. Es gab Umbenennungen und zum Teil auch einen neuen inhaltlichen Zuschnitt. Der bisherige Haushalts-, beziehungsweise Hauptausschuss heißt jetzt Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften. Das Fachgremium für Gesundheit soll sich auch Gleichstellung kümmern, bei Soziales geht es auch um Teilhabe....

  • Reinickendorf
  • 16.12.21
  • 123× gelesen
Politik

Tempo nach Anlaufschwierigkeiten
Die Bezirkserordnetenversammlung tagte erstmals digital

Erst am Mittag des 24. März stand endgültig fest, dass die erste digitale Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Abend tatsächlich stattfinden kann. Es habe einige technische Probleme gegeben, hieß es aus dem BVV-Büro. Vor allem zu Beginn der ersten digitalen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung wiederholten sich diese Probleme. Viele der 55 Bezirksverordneten waren nicht im Bild zu sehen, hatten keinen Ton oder beides. Und manche Nebengeräusche wie etwa Kinderlärm ließen...

  • Spandau
  • 25.03.21
  • 51× gelesen
Politik

Die Sitzungen bald via Internet

Pankow. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Zeiten der Corona-Pandemie eine Live-Übertragung der BVV-Sitzungen via Internet ermöglicht wird. Damit sollen interessierte Bürger und Verordneten, die aus Gründen der Gesundheitsvorsorge nicht an den Sitzungen teilnehmen können, eine Online-Teilnahme ermöglicht werden. Das Angebot solle dann auch nach Corona erhalten bleiben. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Hygiene-Konzept der BVV...

  • Bezirk Pankow
  • 17.01.21
  • 98× gelesen
Politik

Charlottenburg vor 100 Jahren
Einblicke in die politische Arbeit

Ein Einstieg in die politische Geschichte der damals noch selbstständigen Stadt Charlottenburg wird mit einer neuen Veröffentlichung des Verwaltungsinformatinszentrums (VIZ) des Bezirks gewährt. Ein Projektteam hat im Laufe der vergangenen zwei Jahre alle Ausschüsse, Deputationen und Kommissionen der Stadtverordnetenversammlung erfasst. Das ausgehende 19. und beginnende 20. Jahrhundert war nicht nur für Charlottenburg eine spannende Zeit. Die Industrialisierung war in vollem Gange und die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.12.20
  • 87× gelesen
Sport

Sport in Traglufthallen
Die CDU-Fraktion regt den Aufbau temporärer Sportstätten an

Damit in der kommenden Wintersaison ausreichend Platz zum Sporttreiben vorhanden ist, sollte das Bezirksamt für den Aufbau temporärer Sportstätten sorgen. Diesen Antrag der CDU-Fraktion diskutieren die Pankower Verordneten demnächst in ihren Fachausschüssen. Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen gelten auch im Vereins- und Schulsport Hygiene- und Abstandsregeln. Die CDU-Fraktion hat daher in Vorbereitung auf den kommenden Winter in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Aufbau...

  • Bezirk Pankow
  • 29.08.20
  • 285× gelesen
Umwelt

Solarbauziel für Pankow gefordert
Grüne wollen viel mehr Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden

Das Bezirksamt soll sich ein verbindliches und nachprüfbares Solarbauziel für Pankow setzen. Das fordern die Bündnisgrünen in der BVV. Bis 2025 sollten mindestens 25 Prozent der geeigneten Dachflächen auf öffentlichen Gebäuden mit Solarenergieanlagen ausgestattet werden. 2030 sollte eine 100-prozentige Ausstattung erfolgt sein. Der Energieatlas des Landes Berlin verzeichnet ein großes Potenzial für Solarenergieanlagen auf Dächern. Lässt man sich für Pankow die für Photovoltaik und Solarthermie...

  • Pankow
  • 23.06.20
  • 104× gelesen
Politik

In Zukunft mehr digital?
Pankower SPD-Fraktion sieht Vorteile für Bezirksverordnete und Bezirksamtsmitarbeiter

Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise stellen die Verordneten vor besondere Herausforderungen. Statt der üblichen Fraktionssitzungen finden Telefon- oder Videokonferenzen statt. Ausschüsse konnten zunächst gar nicht und dann nur mit Auflagen tagen. BVV-Anträge und Bürgeranliegen sind wochenlang kaum diskutiert worden. Und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kommt zu ihren Sitzungen unter besonderen Bedingungen des Gesundheitsschutzes zusammen. Inzwischen nimmt der Politikbetrieb...

  • Pankow
  • 02.06.20
  • 115× gelesen
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.