Bündnis90/Grüne

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Bundestagswahl: Canan Bayram und ihre Allein-gegen-alle-Kampagne

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.09.2017 | 518 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Canan Bayram schlägt als Treffpunkt ein Café in der Otto-Suhr-Siedlung vor. Schon das ist eine Art Statement. In der Gegend tobt derzeit ein Häuserkampf. Die Deutsche Wohnen, Eigentümerin der meisten Gebäude, plant und realisiert bereits umfassende Modernisierungen. Besser ausgestattete Wohnungen lassen sich teurer vermieten. Für viele der bisherigen Mieter wäre das nicht erschwinglich. Was der...

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Zoff bei den Grünen: Realos gegen Bezirkspartei

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.09.2017 | 84 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gelten innerhalb der Bündnispartei als besonders linke Gruppierung. Und selbst jetzt oder vielleicht besser gerade wegen des Wahlkampfes sind die Flügelkämpfe zwischen den "Parteifreunden" im Bezirk und den sogenannten Realos offen ausgebrochen. Ein Großteil davon wird über soziale Netzwerke geführt. Ein Anlass für die Auseinandersetzungen bot ein Wahlplakat...

Dealer im Darknet: Ex-Grünen-Politiker verhaftet

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.08.2017 | 184 mal gelesen

Friedrichshain. Die Festnahme erfolgte am 22. August durch ein Spezialeinsatzkommando (SEK) in der Kopernikusstraße. Sie galt Boris J. Der 40-Jährige steht im Verdacht des illegalen Handels mit Betäubungsmitteln.Nach Polizeiangaben soll er seit Oktober 2013 über das sogenannte Darknet im Internet verschiedene synthetische Drogen verkauft und dann analog verschickt haben. Unter anderem mehr als 34 000 Ecstasy-Tabletten und...

Frauennamen für Privatstraßen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.07.2017 | 21 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Neu- und Umbenennungen öffentlicher Straßen gilt im Bezirk schon lange ein Frauenpostulat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass es auch bei Privatstraßen angewendet wird, fordert ein Antrag von Grünen, Linken und SPD. Besonders zu berücksichtigen seien dabei lesbisch-, bi- trans- oder intersexuelle Personen. Mehr als ein Appell an die Eigentümer betreffender Grundstücke ist allerdings...

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Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.07.2017 | 95 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen.Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen...

Skurrile Gewaltdebatte: Slapstick um Resolutionen zur Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2017 | 116 mal gelesen

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt.Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke...

Doch noch ein Gutachten? Blücherstraße ist Thema in der BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 12.06.2017 | 115 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen.Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu...

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Das Heizkraftwerk Klingenberg beendet Kohle-Nutzung

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 23.05.2017 | 72 mal gelesen

Lichtenberg. Mit einer Freudendemo feierten Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg das Aus der Braunkohlenutzung in Lichtenberg."Wir können endlich aufatmen!" Der Chef der Lichtenberger Grünen, Philipp Ahrens, ist froh über das Aus für die Verfeuerung der Braunkohle im Heizkraftwerk Klingenberg. Das Ende dieser Ära feierte die Grünen mit einer Freudendemo im Vorfeld der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai. Offiziell ging es...

Diskussion zur sicheren Rente

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 15.05.2017 | 17 mal gelesen

Berlin: Nachbarschaftshaus Kiek in | Marzahn. Wie wird die Rente wirklich sicher? Das ist das Thema einer Veranstaltung von B’90/Die Grünen am Montag, 22. Mai, um 18 Uhr im Nachbarschaftshaus „Kiek in“, Rosenbecker Straße 25/27. Eine sichere Altersversorgung als zentrales Element einer gerechten Gesellschaft ist Gegenstand der Diskussion. Diskussionspartner sind Jan Landmann, Referent der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, und Inka Seidel-Grothe,...

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.04.2017 | 163 mal gelesen

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend...

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"Knut, hab Mut": Behinderte und Pflegeassistenten besetzen Kreuzberger Rathaus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.04.2017 | 76 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Rund 50 Pflegeassistenten und ihre Patienten besetzten am 4. April das Rathaus Kreuzberg. Der Grund war eine Auseinandersetzung um die Kosten persönlicher Assistenzen in Krankenhäusern, die auf ihrem Rücken ausgetragen wurde.Wenn ein Behinderter in eine Klinik muss, braucht er oft besondere Hilfe, die das Personal dort schon aus Zeitmangel kaum leisten kann. Deshalb gibt es diese Betreuer. Ihre...

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Vorkaufsrecht für NKZ? Gebäudekomplex soll für 60 Millionen veräußert werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2017 | 245 mal gelesen

Berlin: Neues Kreuzberger Zentrum | Kreuzberg. Das "Neue Kreuzberger Zentrum" (NKZ) am Kottbusser Tor gilt eigentlich als abschreckendes Beispiel der Bausünden aus den 1970er-Jahren. Dass der Betonkoloss aber jetzt verkauft werden soll, schreckt nicht nur die Bezirkspolitik auf.Rund 300 Wohnungen gibt es dort, von denen viele bisher der Sozialbindung unterliegen. Deshalb werde jetzt geprüft, ob in diesem Fall das Vorkaufsrecht angewendet werden kann, erklärte...

Kein Platz für Canan Bayram: Grüne stellen Landesliste auf

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.03.2017 | 235 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Canan Bayram, Bundestagskandidatin der Grünen im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, erhält keinen Platz auf der Landesliste der Partei.Bei der Mitgliederversammlung am 25. März bewarb sie sich um Position vier, unterlag dort aber gegen Öczan Mutlu, Bewerber in Mitte.Zum Einzug in den Bundestag muss Canan Bayram jetzt den Wahlkreis direkt gewinnen. So wie das ihrem Vorgänger...

Tafel schon wieder zerstört

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 16.03.2017 | 23 mal gelesen

Kreuzberg. Die Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky an der Methfesselstraße 42 wurde im Februar erneut zerstört. Bereits im Februar und August 2015 hatte es solche Attacken gegen das Erinnerungszeichen gegeben. Ein Antrag der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem sich auch Grüne und SPD anschlossen, fordert jetzt nicht nur, dass die Tafel umgehend erneuert wird, sondern auch zu prüfen, ob...

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Eine neue Epoche: Grüne nominieren Canan Bayram als Ströbele-Nachfolgerin

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.03.2017 | 70 mal gelesen

Kreuzberg. Canan Bayram ist offiziell die Bundestagskandidatin der Grünen für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost.Eine Mitgliederversammlung in der Kreuzberger Tanzschule Maxixe nominierte die 51-jährige Rechtsanwältin am 11. März als Nachfolgerin von Hans-Christian Ströbele, der nicht mehr antritt. Ströbele hatte seit 2002 vier Mal hintereinander und als einziger Grüner bundesweit das Direktmandat...

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Canan Bayram tritt an: Grüne will für den Bundestag kandidieren

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.03.2017 | 149 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Canan Bayram will als Nachfolgerin von Hans-Christian Ströbele in den Bundestag einziehen.Das kündigte die 51-Jährige am 28. Februar bei der Grünen-Bezirksgruppe in Friedrichshain-Kreuzberg an. Sie bewerbe sich um das Direktmandat im Wahlkreis, zu dem auch Prenzlauer Berg-Ost gehört, erklärte das bisherige Abgeordnetenhausmitglied.Canan Bayram war bereits in den vergangenen Wochen als Kandidatin...

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.02.2017 | 273 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel.Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie...

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In den Startlöchern: Wer will in den Bundestag?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.02.2017 | 391 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In diesen Wochen bestimmen die Parteien ihre Kandidaten. Auch für den Wahlkreis 83, zu dem neben Friedrichshain-Kreuzberg auch Prenzlauer Berg-Ost gehört. Bei den meisten sind die Namen inzwischen bekannt, noch nicht entschieden haben die Grünen, deren bisheriger Abgeordneter Hans-Christian Ströbele vier Mal direkt in den Bundestag gewählt wurde....

Herrmann statt Thierse: Bürgermeisterin wählt Bundespräsident

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.12.2016 | 40 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) wird am 12. Februar zu den Wahlfrauen und -männern der Bundesversammlung gehören.Die Bundesversammlung wählt an diesem Tag den neuen Bundespräsidenten. Das ist im Normalfall alle fünf Jahre ihre einzige Aufgabe. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags sowie Vertretern der Bundesländer zusammen.Die Abgesandten aus Berlin wurden...

Vom Bezirks- zum Landeschef

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.12.2016 | 37 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Werner Graf ist einer der beiden neuen Landesvorsitzenden von Bündnis90/die Grünen. Er war bisher zusammen mit Annika Gerold Bezirkschef in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Berliner Grünen führt Werner Graf zusammen mit Nina Stahr aus Steglitz-Zehlendorf. Er übernimmt den Posten von Daniel Wesener, der ebenfalls aus Friedrichshain-Kreuzberg kam. Wesener und seine Co-Vorsitzende Bettina Jarasch wurden am...

Neue Sitzordnung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.12.2016 | 38 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos...

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2016 | 88 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen.Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung.Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige...

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BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2016 | 155 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des...

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.10.2016 | 68 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären?Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901)...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 215 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...