Bündnis90/Grüne

Vom Bezirks- zum Landeschef

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 2 Tagen | 19 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Werner Graf ist einer der beiden neuen Landesvorsitzenden von Bündnis90/die Grünen. Er war bisher zusammen mit Annika Gerold Bezirkschef in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Berliner Grünen führt Werner Graf zusammen mit Nina Stahr aus Steglitz-Zehlendorf. Er übernimmt den Posten von Daniel Wesener, der ebenfalls aus Friedrichshain-Kreuzberg kam. Wesener und seine Co-Vorsitzende Bettina Jarasch wurden am...

Neue Sitzordnung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.12.2016 | 33 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos...

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2016 | 88 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen.Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung.Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige...

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BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2016 | 140 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des...

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.10.2016 | 59 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären?Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901)...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 204 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...

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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.09.2016 | 163 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus.Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere...

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Die Rathauschefin und ihr Herausforderer: Monika Herrmann und Peter Beckers kämpfen um das Bürgermeisteramt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 208 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Gut abschneiden wollen natürlich alle Parteien bei der Wahl am 18. September. Aber nur zwei haben in Friedrichshain-Kreuzberg ihren Anspruch auf die Führung im Bezirk deutlich gemacht.Zum einen die Grünen mit der amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann. Sie folgte 2013 auf Dr. Franz Schulz und will auch die nächsten fünf Jahre auf diesem Posten bleiben.Herausgefordert wird sie von Dr. Peter...

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Unter Wahlkampfverdacht: Muss man über jeden Auftritt der Parteien berichten?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.09.2016 | 84 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten.Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur...

Kaffee mit Kofbinger

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 21.08.2016 | 6 mal gelesen

Neukölln. Die Neuköllner Abgeordnete Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grüne) hat ihre Bürgersprechstunden bis September in verschiedene Cafés ihres Wahlkreises verlegt. Wer mit der Abgeordneten bei einer Tasse Kaffee über Probleme, Ideen für den Kiez oder Fragen zu ihrer Arbeit sprechen möchte, trifft sie am 24. August von 16.30 bis 18 Uhr im Café „Zimt und Mehl“ am Weigandufer 16 an. „Kaffee mit Kofbinger“ gibt es außerdem in...

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Der erste grüne Stadtrat: Zum Tod von Werner Orlowsky

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 22.02.2016 | 158 mal gelesen

Kreuzberg. Werner Orlowsky, von 1981 bis 1989 Baustadtrat in Kreuzberg, ist am 17. Februar im Alter von 87 Jahren gestorben.Orlowsky war nach seinem Studium Betreiber einer Drogerie in der Dresdner Straße. Dort wurde er Ende der 70er-Jahre mit den Abrissplänen für viele Häuser in seiner Nachbarschaft konfrontiert, die dem heutigen "Neuen Kreuzberger Zentrum" (NKZ) weichen sollten.Er wurde Sprecher einer Initiative von...

Spielstraße oder Schulhof?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.02.2016 | 171 mal gelesen

Berlin: Niemannstraße | Friedrichshain. Wird die Niemannstraße demnächst aufgegeben? Das könnte passieren, wenn ein einstimmig gefasster Beschluss des BVV-Ausschusses für Umwelt und Verkehr Erfolg hat. Dieser hatte bei seiner Sitzung am 10. Februar zunächst über einen Antrag der SPD zu beraten, der dort das Einrichten einer Spielstraße forderte. Sie sollte vor allem der angrenzenden Modersohn-Grundschule zugute kommen. Bei der Beratung über das...

Friedensglocke als Denkmal

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.12.2015 | 46 mal gelesen

Friedrichshain. Die Friedensglocke im Volkspark Friedrichshain soll den Status eines Baudenkmals bekommen. Das fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, SPD und Linke in der BVV. Die Glocke befindet sich seit dem 1. September 1989, dem 50. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, an einem Tempel nahe des Schwanenteichs. In ihr sind Münzen aus mehr als 100 Ländern eingeschmolzen. Weltweit gibt es 25...

Prüfauftrag beschlossen: Die BVV will Wohnungen beschlagnahmen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.11.2015 | 144 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Leer stehende Wohnungen sollen im Bezirk zur Abwehr einer erheblichen Gefahr von massenhafter Obdachlosigkeit beschlagnahmt werden können.Dieser von der Fraktion Bündnis90/Grüne initiierte Antrag wurde am 28. Oktober in der BVV mit großer Mehrheit verabschiedet. Lediglich die CDU votierte dagegen. Auf Antrag der Union war das Thema bei der Sitzung am 25. September zunächst vertagt worden.Bei dem...

Das Problem bleibt: Hauptmann-Schule wird jetzt ein Fall für die Zivilgerichte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.10.2015 | 140 mal gelesen

Kreuzberg. Bei den Auseinandersetzungen um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat sich der Bezirk auch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg eine Abfuhr geholt. Es hat den Spruch des Verwaltungsgerichts Berlin vom Mai bestätigt und eine Räumung für seinen Bereich ausgeschlossen. Heraus geklagt werden könnten die Bewohner höchstens durch ein Zivilgerichtsverfahren.Auch das OVG vertrat die Ansicht, dass es...

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Beschlagnahme vertagt: Über den Grünen-Antrag entscheidet die nächste BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 28.09.2015 | 392 mal gelesen

Berlin: Riehmers Hofgarten | Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden.In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen. Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten...

1,25 Millionen Euro für Touristen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 22.07.2015 | 187 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sommermonate sind die Hochzeiten für den ohnehin großen Touristenstrom nach Berlin. Betroffene Anwohner haben allerdings von dem Partypublikum schon lange die Nase voll. Erneut deutlich wurde das bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Nächster Halt: Ballermann?“, zu der die BVV-Fraktion der Grünen am 9. Juli in das Ambulatorium auf dem RAW-Gelände eingeladen hatte. Mit dem Frust vieler...