Bürgerbegehren

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Abstimmen über das Fraenkelufer: Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.11.2016 | 246 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 27. November, findet im Bezirk der Bürgerentscheid zum Fraenkelufer statt. Was wird dort entschieden und wie verläuft das Procedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.Worüber wird abgestimmt? Es geht um die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangt, den Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm in seiner bisherigen Form zu erhalten und höchstens...

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Am 27. November gibt es einen Bürgerentscheid zum Fraenkelufer

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 26.10.2016 | 399 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bürgerbegehren der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer mündet in einen Bürgerentscheid. Am 27. November sind alle Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg aufgerufen, ihre Stimme zu diesem Streitthema abzugeben. Wie mehrfach berichtet, will der Bezirk das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm umgestalten. Dafür gäbe es knapp 800 000 Euro aus dem Programm städtebaulicher...

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Veganes Bürgerbegehren

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.10.2016 | 67 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl".Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen.Das...

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Wie geht es nach der Berlin-Wahl mit dem Bürgerbegehren Fraenkelufer weiter?

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 05.10.2016 | 791 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Wahl hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm" bestätigt.Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, ob die Forderungen unverändert übernommen oder sich über eine "modifizierte Annahme", sprich einen Kompromiss, verständigt werden kann. Passiert beides nicht, käme es zum...

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Bürgerbegehren rechtmäßig: "Rettet das Fraenkelufer" fand genug Unterstützung

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.08.2016 | 680 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Das Bürgerbegehren gegen den Umbau des Fraenkelufers hat die Voraussetzungen erfüllt. Das ergab die Prüfung der eingegangenen durch das Wahlamt.Für die Rechtmäßigkeit waren 5741 Unterschriften, sprich drei Prozent aller Wahlberechtigten aus Friedrichshain-Kreuzberg, nötig. Eingereicht wurden laut Amt 10 341 Unterschriften. Diese Zahl liegt höher als die Angaben der Bürgerinitiative. Sie sprach bei ihrer Übergabe am...

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8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.07.2016 | 403 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen.Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt...

BVV wiederholt Wunsch nach einem Freibad

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 06.06.2016 | 193 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Wunsch nach einem Freibad in einem Beschluss erneuert. Mit der Abstimmung verhindert die BVV Ausgaben des Bezirks in Höhe von 250 000 Euro.Wäre es nicht zu diesem Beschluss gekommen, hätte das Bezirksamt bis Mitte Juli eine Abstimmung unter den Wahlberechtigten im Bezirk zum Freibad durchführen müssen. Die rechtsextreme Partei Pro Deutschland hatte ein...

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Grünflächen-Kampagne rollt: Schon mehr als 7500 Unterschriften für neues Bürgerbegehren

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.05.2016 | 324 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Gegen Grünvernichtung – für ein lebenswertes Charlottenburg-Wilmersdorf“ – dieses Bekenntnis ist Kern eines Bürgerbegehrens, das derzeit verschiedene Initiativen gemeinsam vorbereiten. Hat es Aussicht auf Erfolg?Wer glaubt, die Bezirksverbände der Kleingärtner in Charlottenburg und Wilmersdorf und die baukritischen Bürgerinitiativen seien nach Kompromisslösungen zum Erhalt der Kolonie Oeynhausen...

Freibad durch Bürgerbegehren?

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 22.04.2016 | 558 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Den Wunsch nach einem Freibad hegen viele Menschen im Bezirk seit Langem. Nun hat die rechtspopulitische Partei Pro Deutschland das Thema aufgegriffen und ein Bürgerbegehren mit Erfolg auf den Weg gebracht. Mehr als 10 000 Unterschriften sammelte sie, 6200 wären nötig gewesen. Der Antrag auf ein Bürgerbegehren hat damit die erforderliche Zahl von Unterschriften erreicht. Die Abstimmung müsste spätestens...

Bürgerbegehren eingeleitet: Initiative will Umgestaltung des Fraenkelufers stoppen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 08.01.2016 | 353 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Der Kampf gegen den Umbau des Fraenkelufers geht in die nächste Runde. Mit einem Bürgerbegehren sollen jetzt die Pläne des Bezirks verhindert werden.Dem entsprechenden Antrag der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" wurde am 6. Januar stattgegeben. Bis zum 5. Juli, müssen mindestens 5741 Unterschriften gesammelt werden. Sie entsprechen drei Prozent der wahlberechtigten Bewohner in Friedrichshain-Kreuzberg....

Neue Bürgerinitiative unterstützt Bello-Verbot 5

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 07.12.2015 | 346 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Drei Initiativen wehren sich gegen das seit Mai geltende Hundemitführverbot am Schlachtensee und an der Krummen Lanke. Jetzt gibt es einen Gegenentwurf: „Bello ade in Park und See“ heißt eine neue Bürgerinitiative (BI). Sie befürwortet die neue Regelung.Die drei im Frühjahr gegründeten Initiativen wollen erreichen, dass ihre Vierbeiner im kommenden Sommer wieder im Wasser planschen und auf den Uferwegen...

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Bürgerbegehren gescheitert

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 05.11.2015 | 121 mal gelesen

Lichterfelde. Am 23. Oktober endete das Bürgerbegehren „Natur- und Landschaftsschutz in Lichterfelde mit Wohnen und Arbeiten zu vereinbaren“. Damit ist der Antrag des Aktionsbündnis Lichterfelde Süd auf einen Bürgerentscheid gescheitert. Ein Grund: Über 1000 Stimmen erklärte das Wahlamt für ungültig. 7000 gültige Stimmen wären notwendig gewesen. Mit Ablauf der Frist hatte das Aktionsbündnis sogar mehr Unterschriften...

Bürgerbegehren: Initiative benötigt noch 3800 Unterschriften

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 03.09.2015 | 112 mal gelesen

Lichterfelde. Nach dem Ende der Sommerferien will das Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde Süd durchstarten: noch bis 20. Oktober hat es Zeit für sein Bürgerbegehren 7000 Unterschriften zu sammeln.Mit dem Bürgerbegehren will das Bündnis Natur und Landschaft in Lichterfelde mit Wohnen und Arbeiten unter einen Hut bringen und eine öffentliche Diskussion über die Zukunft des Stadtteils bewirken. Dabei geht es den...

Stammtisch mit neuem Konzept: Organisatoren reduzieren die Treffen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 23.06.2015 | 86 mal gelesen

Berlin: Best Western Plus Hotel | Steglitz. Zum Stammtisch im Best Western Hotel Steglitz in der Albrechtstraße 2 treffen sich regelmäßig Leute aus Politik, Wirtschaft und Kultur zu verschiedenen Themen und lockeren Gesprächen. Jetzt will der Stammtisch mit einem neuen Konzept neu durchstarten. „Wir wollen den Stammtisch qualitativ auf eine höhere Stufe stellen“, teilt Alexander Stolle vom Stammtisch-Initiativkreis mit. Das sei allerdings nur mit einer...

Zur Zukunft der Buckower Felder

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Gropiusstadt | am 11.05.2015 | 383 mal gelesen

Berlin: Henrich-Mann-Schule | Buckow. Wie geht es weiter auf den Buckower Feldern? Darüber wird bei einer Veranstaltung am 21. Mai gesprochen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung lädt alle Interessierten um 18 Uhr in die Henrich-Mann-Schule, Gerlinger Straße 22, ein.Hintergrund: Die Felder am Buckower Damm sollen zu einem "landschaftlich geprägten Wohnungsbaustandort" werden. Dazu gab es 2012 einen städtebaulichen Wettbewerb. Geplant waren 450...

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Aktionsbündnis hat mit Unterschriftensammlung begonnen 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.04.2015 | 261 mal gelesen

Berlin: Rathaus Steglitz | Lichterfelde. Anfang April hat das Bezirksamt das Bürgerbegehren des Aktionsbündnisses Landschaftspark Lichterfelde Süd genehmigt. Jetzt hat auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung grünes Licht gegeben.1500 Wohnungen, Gewerbe, Naherholung und Natur sollen auf dem ehemaligen Militärgelände Parks Range zwischen Réamurstraße, Osdorfer Straße, Landesgrenze und S-Bahn vereinbart werden. Das ist die Hauptforderung des...

Bezirk genehmigt Bürgerbegehren zum Wohnungsbau

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 13.04.2015 | 118 mal gelesen

Lichterfelde. Der Bezirk hat den Start des Bürgerbegehrens in Lichterfelde Süd genehmigt. Jetzt liegt es am Senat, ob das Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde-Süd als Initiator des Begehrens mit der Unterschriftensammlung beginnen kann.Das Aktionsbündnis will erreichen, dass die ehemalige Parks Range in Lichterfelde Süd mit mindestens 1000 Wohnungen weniger als geplant bebaut wird. Die Groth-Gruppe beabsichtigt, auf...

Jetzt folgt ein Bürgerentscheid zum Freudenberg-Areal

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.03.2015 | 119 mal gelesen

Friedrichshain. Aus dem Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung des Freudenberg-Areals kann jetzt ein Bürgerentscheid werden. Das gab das Bezirksamt am 17. März bekannt. Dafür gesorgt haben knapp 5900 gültige Unterschriften. Nötig waren exakt 5741. Abgegeben hatten die Antragsteller von der Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal allerdings 10 200 Autogramme. Mehr als 4000 wurden allerdings vom Rechtsamt als nicht gültig...

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Andreas Geisel (SPD) reißt das Planverfahren zum Mauerpark an sich

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 05.03.2015 | 496 mal gelesen

Gesundbrunnen. Auf Initiative von Bausenator Andreas Geisel (SPD) hat der Senat den Mauerpark per Beschluss zum "Gebiet außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung" erklärt. Mit diesem Schachzug verhindert der Senator das beantragte Bürgerbegehren gegen die Baupläne am Mauerpark.Nördlich der Gleimbrücke will die Groth-Gruppe 700 Wohnungen bauen. Gegen das geplante Wohngebiet laufen Anwohner und Mauerpark-Initiativen seit...

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Bezirksamt will Wohnungsbau an Senat abgeben

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Buckow | am 08.12.2014 | 52 mal gelesen

Buckow. Der Bezirk plant seit Jahren Wohnungsbau auf dem Feld am Buckower Damm. Eine Initiative sammelt dagegen Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Auf Kritik stößt die mögliche Übergabe des Planungsverfahrens an den Senat - dann nämlich wäre das Begehren hinfällig.Bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lieferte sich die Zählgemeinschaft aus SPD und CDU einen heftigen Schlagabtausch mit den Grünen, Piraten...

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Initiative hält an Abstimmung zu Freudenberg-Areal fest

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.09.2014 | 102 mal gelesen

Friedrichshain. Die Bebauung des Freudenberg-Areals zwischen Boxhagener und Weserstraße lässt sich nicht mehr verhindern. Trotzdem soll es dazu ein Bürgerbegehren geben.Denn die Initiative "Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal" hat weiter vor, an ihrem Bürgerbegehren festhalten, wie sie am 3. September im Stadtplanungsausschuss erklärte. Es werde zwar deutlich gemacht, dass es hier nichts mehr verhindert werden könne....

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Interview mit Stefan Förster über das Bürgerbegehren gegen Parkgebühren

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 28.08.2014 | 90 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Stefan Förster ist stellvertretender Bezirksvorsitzender der FDP, er sitzt als Bürgerdeputierter im BVV-Ausschuss für Stadtplanung. Er hat mit zwei Mitstreitern das letztendlich erfolgreiche Bürgerbegehren gegen Parkgebühren auf den Weg gebracht. Berliner-Woche-Reporter Ralf Drescher traf Stefan Förster (33) zum Gespräch.Hat sich die monatelange Arbeit gelohnt? Stefan Förster: Auf jeden Fall. Mit 86...

Macht eine Abstimmung noch Sinn?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.08.2014 | 9 mal gelesen

Friedrichshain. Das Bezirksamt hat das von der Ideenwerkstatt Freudenberg Areal initiierte Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Die endgültige Entscheidung darüber trifft allerdings die Senatsinnenverwaltung.Denn wie bereits berichtet hat der Eigentümer des Geländes zwischen Boxhagener- und Weserstraße, die Firma Bauwert, inzwischen ein Baurecht für das Gelände. "Wenn sie einen Bauantrag stellt, müssen wir dem stattgeben",...

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Bis Anfang August werden 500 Plakate fürs Bürgerbegehren aufgehängt

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 10.07.2014 | 39 mal gelesen

Köpenick. Am 24. August wird es ernst. Dann stimmen die wahlberechtigten Bürger im Bezirk darüber ab, ob in der Köpenicker Altstadt künftig für das Parken bezahlt werden muss. Jetzt war der Kampagnenstart.Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Die Linke) und der Hauptmann von Köpenick klettern auf eine Leiter und präsentieren das erste Plakat in der Altstadt. Gysi ist dabei, weil die Fraktion seiner Partei in der...

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Freudenberg-Areal: Initiative will jetzt Bürgerbegehren

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.06.2014 | 71 mal gelesen

Friedrichshain. Der Stadtplanungsausschuss hat den Einwohnerantrag zum Freudenberg-Areal abgelehnt. Die Debatten um die Bebauung des Grundstücks sind damit aber nicht beendet.Denn bereits vor dieser Entscheidung hatte die Bürgerinitiative Travekiez/Ostkreuz den Start eines Bürgerbegehrens angekündigt. Das Sammeln der dafür nötigen Unterschriften soll im Juli oder August beginnen. Wie mehrfach berichtet plant der Investor...