Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Verkehr

Erste Hürde beim Bürgerbegehren genommen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Bürgerbegehren gegen die pauschale Ausweitung der Parkraumbewirtschaft ist rechtlich zulässig. Darüber informierte die FDP-Fraktion. Zu dem Ergebnis sei das Bezirksamt in einer „ersten verpflichtenden Einschätzung“ gekommen. Im Rathaus äußerte man sich dazu nicht. Der zuständige Stadtrat ließ eine entsprechende Nachfrage bis Redaktionsschluss dieser Zeitung unbeantwortet. Die FDP-Fraktion und die Bürgerinitiative Gervinusstraße haben als Initiatoren des...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.12.22
  • 397× gelesen
  • 1
Politik

Parkraumbewirtschaftung
Was nutzt den Bürgern eigentlich das Ordnungsamt im Alltag? – Teil 3*

Das Gespräch mit dem für das Ordnungsamt zuständigen Bezirksstadtrat A. Herz (CDU) zu Beginn seiner Tätigkeit am 13.2.2017 schloß so: Der Wunsch des Senats an die Bezirke, die „Parkraumbewirtschaftung“ auf den gesamten Innenbereich des S-Bahn-Rings auszudehnen, soll jedenfalls hier nicht stattfinden, denn im September 2007 hatten fast 87 % in einem Bürgerentscheid gegen eine Ausweitung gestimmt (Berliner Zeitung 24.9.2007). Stadtrat Herz: „Ich fühle mich heute, zehn Jahre später, nicht weniger...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.09.21
  • 522× gelesen
Verkehr
Auch der Hauptmann von Köpenick (Jürgen Hilbrecht) und der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Linke) hatten sich 2014 gegen kostenpflichtiges Parken stark gemacht. | Foto: Ralf Drescher

Stadtrat Rainer Hölmer könnte sich eine neue Abstimmung vorstellen
Soll Parken in Treptow-Köpenick doch Geld kosten?

Im August 2014 haben viele Einwohner des Bezirks dafür gestimmt, auf eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung zu verzichten. Jetzt bringt der Bezirk eine erneute Abstimmung ins Gespräch. Auf der BVV-Tagung am 4. April hatte der Bezirksverordnete Ralph Korbus (CDU) gefragt, ob es im Bezirksamt Pläne für die Einführung neuer Gebiete mit einer Parkraumbewirtschaftung gäbe. Darauf hatte der für Stadtentwicklung zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) versichert, dass das Bezirksamt weiterhin...

  • Treptow-Köpenick
  • 11.04.19
  • 803× gelesen
  • 1
Politik

Wie zwei Parteien "Bürgerwillen" vorzutäuschen versuchen
"Bürgerinitiative Wilmersdorfer Mitte": Grüne Partei und Linkspartei unter false flag

Es gibt hier in Wilmersdorf seit drei Jahren eine Organisation, die sich ganz unverfänglich "Bürgerinitiative Wilmerdorfer Mitte" nennt. Sie will in und um die Wilhelmsaue zwei "Begegnungszonen" schaffen und die "Parkraumbewirtschaftung" bis zum Volkspark und "idealer Weise bis zum S-Bahn-Ring erweitern". Und sie gibt natürlich vor, dies alles sei Bürgerwille. Außerdem will sie in der Wilhelmsaue auch noch "ein System verbundener und fließender Gewässer" herstellen, um Linksabbiegen zu...

  • Wilmersdorf
  • 06.04.19
  • 369× gelesen
Bauen
Das Fraenkelufer soll umgestaltet werden. Aber immer wieder kommt irgendetwas dazwischen. | Foto: Thomas Frey

Da ist der Wurm drin
Baubeginn am Fraenkelufer verschiebt sich erneut

Das Bauvorhaben am Fraenkelufer ist umstritten. Anwohner hatten dagegen bis zu einem Bürgerentscheid mobil gemacht. Dass aber noch immer nichts passiert ist, dafür waren zuletzt Pleiten, Pech und Pannen verantwortlich. Denn die Neugestaltung, die eigentlich bereits ab August stattfinden sollte, verschiebt sich jetzt endgültig auf frühestens Frühjahr 2019. Zunächst habe es mit der beauftragten Firma Probleme wegen der Verkehrsführung auf der Baustelle gegeben, teilte das Bezirksamt mit. Als die...

  • Kreuzberg
  • 02.11.18
  • 211× gelesen
  • 5
Bauen
Das Banner hochhalten: Hans Cousto, Doro Tops, Arno Paulus und Johannes Riedner von "Mediaspree versenken". | Foto:  Thomas Frey
4 Bilder

"Retten, was zu retten ist"
Was von "Mediaspree versenken" übrig blieb

Am 13. Juli 2008 war der Bürgerentscheid "Spreeufer für Alle" erfolgreich. Er forderte unter anderem einen durchgehenden öffentlichen Uferweg, mindestens 50 Meter Abstand von Neubauten zum Wasser und Hochhäuser begrenzt auf Berliner Traufhöhe. Genau zehn Jahre später zogen einige Aktivisten von der Initiative "Mediaspree versenken" eine ernüchternde Bilanz. Wenig bis gar nichts sei von den damaligen Forderungen umgesetzt worden. Ein gravierendes Beispiel, wie Politik mit dem Bürgerwillen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.07.18
  • 1.260× gelesen
Politik
Die Kreuzberger Rathauskantine, die Ende Juni vor einem Pächterwechsel steht, zeigte gerade in den vergangenen Tagen noch einmal, was sie von einem "veganen Diktat" auf ihrer Speisekarte gehalten hätte. | Foto: Thomas Frey

Statt Buffet nur spärliche Beilage: Was vom veganen Bürgerbegehren übrig blieb

Friedrichshain-Kreuzberg. In allen Kantinen, die in der Verantwortung des Bezirks stehen, soll täglich ein veganes Menü angeboten werden. Das war die Forderung eines entsprechenden Bürgerbegehrens, das immerhin mehr als 9500 Unterstützer fand und damit klar über den nötigen etwa 6000 lag. Einen Bürgerentscheid wird es darüber aber nicht geben. Vielmehr hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Initiatoren einen Kompromiss erzielt. Der bleibt allerdings ziemlich hinter den...

  • Friedrichshain
  • 20.06.17
  • 273× gelesen
Politik

Bürgerbegehren rechtmäßig

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, um das...

  • Friedrichshain
  • 03.05.17
  • 82× gelesen
  • 2
Bauen
Zu paradiesisch, um nicht dauerhaft hier zu wohnen: In der Kolonie Mannheim fühlen sich Kleingärtner ganzjährig wohl. | Foto: Thomas Schubert

Kleingärtner als Häuslebauer: In der Kolonie Mannheim haben Laubenpieper ein Problem

Schmargendorf. Wohnungsbau und die Lust am Gärtnern – das sind zumeist zwei kaum vereinbare Erscheinungen des Großstadtlebens. Doch in der Kolonie Mannheim errichteten Kleingärtner derart professionelle Hütten, dass Gefahr droht durch echte Investoren, die hier Bauland sehen. Es ist schon fast so etwas ein Reflex: Kleingärten retten gehört in Charlottenburg-Wilmersdorf zum Tagesgeschäft der Politik. Denn dieser Bezirk ist zum einen leidgeprüft durch den halbseitigen Verlust der Kolonie...

  • Schmargendorf
  • 14.04.17
  • 1.933× gelesen
Politik

Veganer melden Erfolg: 9500 Unterschriften für Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein. Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Mit dem Überhang...

  • Friedrichshain
  • 24.03.17
  • 127× gelesen
  • 1
Bauen
Was von zwei Trauerweiden übrig blieb. | Foto: Gisela Bosse
4 Bilder

Trauerweide sorgte für Tumult: Am Fraenkelufer gibt es neuen Ärger

Kreuzberg. Der abgeholzte Baum Nummer 25 war der größte Aufreger in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Hinter dieser Bezeichnung verbirgt sich eine Trauerweide, die, ebenso wie ein Gewächs derselben Gattung (Baum Nummer 24), der Kettensäge anheimgegeben wurde. Angefeuert wurde der Ärger über den Kahlschlag aber vor allem wegen des bisherigen Weidenstandorts. Der befand sich an der Schneckentreppe unweit des Fraenkelufers. Das bedeutete bereits ein Politikum, denn dieser Abschnitt...

  • Kreuzberg
  • 06.03.17
  • 587× gelesen
Bauen

Bürgerentscheid gescheitert: Fraenkelufer wird umgebaut

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk kann das Fraenkelufer nach seinen Plänen umgestalten. Beim Bürgerentscheid am 27. November votierten zwar insgesamt 12 833 Menschen für die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangte im Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm statt eines Umbaus höchstens einige Instandhaltungsmaßnahmen vorzunehmen. Mit dieser Zahl wurde aber das Quorum für einen Erfolg weit verfehlt. Hinter den Bürgerentscheid hätten sich mindestens...

  • Kreuzberg
  • 28.11.16
  • 163× gelesen
  • 1
Bauen
Fraenkelufer retten. Unter diesem Motto trommelt die Nachbarschaftliche Gruppe für ein Ja beim Bürgerentscheid am 27. November. | Foto: Nachbarschaftliche Gruppe Fraenkelufer
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Abstimmen über das Fraenkelufer: Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 27. November, findet im Bezirk der Bürgerentscheid zum Fraenkelufer statt. Was wird dort entschieden und wie verläuft das Procedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Worüber wird abgestimmt? Es geht um die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangt, den Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm in seiner bisherigen Form zu erhalten und höchstens kleinere Korrekturen vornehmen. Wer das genauso sieht, muss Ja...

  • Kreuzberg
  • 18.11.16
  • 389× gelesen
Politik
Die Neugestaltung des Uferwegs am Fraenkelufer ist ein Streitpunkt. Der Bezirk will ihn verbreitern und einen Radweg anlegen. Die Initiative lehnt das ab. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Am 27. November gibt es einen Bürgerentscheid zum Fraenkelufer

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bürgerbegehren der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer mündet in einen Bürgerentscheid. Am 27. November sind alle Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg aufgerufen, ihre Stimme zu diesem Streitthema abzugeben. Wie mehrfach berichtet, will der Bezirk das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm umgestalten. Dafür gäbe es knapp 800 000 Euro aus dem Programm städtebaulicher Denkmalschutz. Gegen dieses Vorhaben wehrte sich die Initiative, die...

  • Kreuzberg
  • 26.10.16
  • 499× gelesen
Politik
Die Kernforderung des Bürgerbegehrens. | Foto: Thomas Frey

Veganes Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl". Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen. Das Pflanzenmenü solle ein Zusatz- oder Alternativangebot darstellen,...

  • Friedrichshain
  • 13.10.16
  • 241× gelesen
Bauen
Der Uferweg am Fraenkelufer soll ausgebaut werden, auch um mehr Platz für Radfahrer zu schaffen. Nicht nur gegen diese Pläne wendet sich das Bürgerbegehren. | Foto: Thomas Frey

Wie geht es nach der Berlin-Wahl mit dem Bürgerbegehren Fraenkelufer weiter?

Kreuzberg. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Wahl hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm" bestätigt. Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, ob die Forderungen unverändert übernommen oder sich über eine "modifizierte Annahme", sprich einen Kompromiss, verständigt werden kann. Passiert beides nicht, käme es zum Bürgerentscheid. Der müsste spätestens am 27. November stattfinden. Dieser...

  • Kreuzberg
  • 05.10.16
  • 873× gelesen
Bauen
Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" beim Einreichen der Unterschriften am 5. Juli im Rechtsamt des Bezirks. | Foto: Thomas Frey

Bürgerbegehren rechtmäßig: "Rettet das Fraenkelufer" fand genug Unterstützung

Kreuzberg. Das Bürgerbegehren gegen den Umbau des Fraenkelufers hat die Voraussetzungen erfüllt. Das ergab die Prüfung der eingegangenen durch das Wahlamt. Für die Rechtmäßigkeit waren 5741 Unterschriften, sprich drei Prozent aller Wahlberechtigten aus Friedrichshain-Kreuzberg, nötig. Eingereicht wurden laut Amt 10 341 Unterschriften. Diese Zahl liegt höher als die Angaben der Bürgerinitiative. Sie sprach bei ihrer Übergabe am 5. Juli von 8158 Unterschriften. Die Prüfer stuften viele...

  • Kreuzberg
  • 19.08.16
  • 774× gelesen
Politik
Schwarz-Grün überstimmt Rot: Der Bürgerentscheid zur Schonung aller verbleibenden Biotope fand Zustimmung – und ein eigener Antrag der SPD scheiterte. | Foto: Thomas Schubert

Bürgerbegehren für den Erhalt von Grünflächen politisch bestätigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schwarz-Grüne Mehrheit im Sinne des Bürgerbegehrens: Nachdem die CDU-Fraktion das Bürgervotum für die Bewahrung aller Biotope komplett übernommen hatte, stimmte auch ein Teil der Bündnisgrünen zu. Damit feiern die Kritiker der baufreundlichen Politik einen Erfolg. Es hätte für den 18. September eine zweite Wahl bedeuten können. Nun sind die Kleingärtnerbezirksverbände und verbündete Bürgerinitiativen mit ihrem Votum auf kürzestem Wege ans Ziel gekommen. Sie hatten...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 445× gelesen
Bauen
Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen. Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt folgenden Prüfung herausstellt, dass die eine oder andere Unterschrift...

  • Kreuzberg
  • 11.07.16
  • 542× gelesen
Politik
Lässt sich jedes Stückchen Grün bewahren? Initiativen wollen nun die idyllischen Flecken unter Bestandsschutz stellen. Hier im Bild: der Olivaer Platz. | Foto: Thomas Schubert

Kopfzerbrechen über den Bürgerentscheid: Fraktionen beraten Forderung nach Grünflächen-Erhalt

Charlottenburg-Wilmersdorf. 18 300 Unterschriften sammelten Bürger für ihr Anliegen, alle bestehenden Grünflächen zu sichern. Doch ob und wie die Bezirkspolitiker ihr Votum aufgreifen, entscheidet sich nicht sofort. Was grün ist, soll grün bleiben: Parks, Kleingärten, unbebaute Flächen in privater Hand – so lässt sich die Forderung eines neuen Bürgerentscheids zusammenfassen. Alle „durch die Öffentlichkeit nutzbaren Grünflächen“ sollen demnach Schutz genießen und von Bebauung frei bleiben,...

  • Charlottenburg
  • 28.06.16
  • 249× gelesen
  • 1
Bauen
Geliebtes Grün: So wie am Olivaer Platz toben im Bezirk etliche Schlachten um botanische Oasen. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Grünflächen-Kampagne rollt: Schon mehr als 7500 Unterschriften für neues Bürgerbegehren

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Gegen Grünvernichtung – für ein lebenswertes Charlottenburg-Wilmersdorf“ – dieses Bekenntnis ist Kern eines Bürgerbegehrens, das derzeit verschiedene Initiativen gemeinsam vorbereiten. Hat es Aussicht auf Erfolg? Wer glaubt, die Bezirksverbände der Kleingärtner in Charlottenburg und Wilmersdorf und die baukritischen Bürgerinitiativen seien nach Kompromisslösungen zum Erhalt der Kolonie Oeynhausen und zum Umbau des Olivaer Platzes befriedet, wird sich wundern. Sie...

  • Charlottenburg
  • 19.05.16
  • 563× gelesen
Politik
Links Wohnungen, rechts Gärten: Bürgermeister Reinhard Naumann und Stadtrat Marc Schulte zeigen einen Plan der geteilten Kolonie. | Foto: Thomas Schubert

Oeynhausen-Kompromiss: Groth baut 900 Wohnungen und verschont halbe Kolonie

Schmargendorf. Bäume oder Beton? So hieß die Frage bei der Kampagne zum Bürgerentscheid um die Kolonie Oeynhausen im Jahre 2014. Die Antwort lautet: beides. Denn bei Verhandlungen erstritt die Groth-Gruppe das Recht, sechs- statt dreigeschossig zu bauen. Dafür bleiben 150 Gärten unberührt. Die Grundsteinlegung erfolgt wohl noch in diesem Jahr. Es ist das größte Wohnungsbauprojekt im Gebiet des Bezirks. Und im jahrelangen Poker, ob und wie dafür die Kleingartenkolonie Oeynhausen weichen muss,...

  • Schmargendorf
  • 26.01.16
  • 638× gelesen
Politik
Einpacken auf 150 der rund 300 Parzellen: Der Kolonievorsitzende Alban Becker vor seiner Laube. | Foto: Thomas Schubert

Was ist bei den Gärtnern los: Halbseitige Räumung der Kolonie Oeyhnausen

Schmargendorf. Jahrelang stritten sich Gärtner, Politiker und Investoren um Gutachten und Entschädigungsrisiken. Umso schneller räumen die Gärtner jetzt ihre für verloren erklärten Parzellen. Genau gesagt: Die Hälfte. Was hat das zu bedeuten? Erntezeit im Januar. Ackern bei Bodenfrost. Es ist ein skurriles Bild, was sich Beobachtern am Gartenzaun bietet. Offenbar ist dies der Schlussakt für die Kolonie Oeynhausen, wie man sie über 110 Jahre lang kannte. Und abgesehen von den Meldungen über...

  • Charlottenburg
  • 15.01.16
  • 522× gelesen
Politik
Alles vergebens? Die Kleingärtner drohen trotz eines gewonnenen Bürgerentscheids mit leeren Händen dazustehen. | Foto: Thomas Schubert

Ist eine Hälfte der Kleingartenkolonie Oeynhausen noch zu retten?

Schmargendorf. Baurecht für 700 Wohnungen – und keine Handhabe, den neuen Eigentümer Groth zu stoppen: Für die Laubenpieper der Kolonie Oeynhausen ist der Krisenfall eingetreten. Kann man durch die Rückkehr zum Kompromissvorschlag von 2013 die komplette Räumung der Fläche verhindern? Alles oder nichts – so hieß im Ringen um Berlins älteste Kleingartenkolonie lange Zeit der Grundsatz. Das gesamte Areal mit rund 300 Parzellen wollten Betroffene und Bezirkspolitiker als Grünfläche sichern. Nachdem...

  • Schmargendorf
  • 01.12.15
  • 540× gelesen
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