Bürgerentscheid

Bürgerentscheid gescheitert: Fraenkelufer wird umgebaut 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 28.11.2016 | 86 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk kann das Fraenkelufer nach seinen Plänen umgestalten.Beim Bürgerentscheid am 27. November votierten zwar insgesamt 12 833 Menschen für die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangte im Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm statt eines Umbaus höchstens einige Instandhaltungsmaßnahmen vorzunehmen. Mit dieser Zahl wurde aber das Quorum für einen Erfolg...

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Abstimmen über das Fraenkelufer: Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.11.2016 | 246 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 27. November, findet im Bezirk der Bürgerentscheid zum Fraenkelufer statt. Was wird dort entschieden und wie verläuft das Procedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.Worüber wird abgestimmt? Es geht um die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangt, den Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm in seiner bisherigen Form zu erhalten und höchstens...

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Am 27. November gibt es einen Bürgerentscheid zum Fraenkelufer

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 26.10.2016 | 399 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bürgerbegehren der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer mündet in einen Bürgerentscheid. Am 27. November sind alle Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg aufgerufen, ihre Stimme zu diesem Streitthema abzugeben. Wie mehrfach berichtet, will der Bezirk das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm umgestalten. Dafür gäbe es knapp 800 000 Euro aus dem Programm städtebaulicher...

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Veganes Bürgerbegehren

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.10.2016 | 67 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl".Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen.Das...

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Wie geht es nach der Berlin-Wahl mit dem Bürgerbegehren Fraenkelufer weiter?

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 05.10.2016 | 791 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Wahl hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm" bestätigt.Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, ob die Forderungen unverändert übernommen oder sich über eine "modifizierte Annahme", sprich einen Kompromiss, verständigt werden kann. Passiert beides nicht, käme es zum...

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Bürgerbegehren rechtmäßig: "Rettet das Fraenkelufer" fand genug Unterstützung

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.08.2016 | 680 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Das Bürgerbegehren gegen den Umbau des Fraenkelufers hat die Voraussetzungen erfüllt. Das ergab die Prüfung der eingegangenen durch das Wahlamt.Für die Rechtmäßigkeit waren 5741 Unterschriften, sprich drei Prozent aller Wahlberechtigten aus Friedrichshain-Kreuzberg, nötig. Eingereicht wurden laut Amt 10 341 Unterschriften. Diese Zahl liegt höher als die Angaben der Bürgerinitiative. Sie sprach bei ihrer Übergabe am...

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Bürgerbegehren für den Erhalt von Grünflächen politisch bestätigt

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.07.2016 | 122 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schwarz-Grüne Mehrheit im Sinne des Bürgerbegehrens: Nachdem die CDU-Fraktion das Bürgervotum für die Bewahrung aller Biotope komplett übernommen hatte, stimmte auch ein Teil der Bündnisgrünen zu. Damit feiern die Kritiker der baufreundlichen Politik einen Erfolg.Es hätte für den 18. September eine zweite Wahl bedeuten können. Nun sind die Kleingärtnerbezirksverbände und verbündete...

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8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.07.2016 | 403 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen.Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt...

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Kopfzerbrechen über den Bürgerentscheid: Fraktionen beraten Forderung nach Grünflächen-Erhalt 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 28.06.2016 | 179 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. 18 300 Unterschriften sammelten Bürger für ihr Anliegen, alle bestehenden Grünflächen zu sichern. Doch ob und wie die Bezirkspolitiker ihr Votum aufgreifen, entscheidet sich nicht sofort.Was grün ist, soll grün bleiben: Parks, Kleingärten, unbebaute Flächen in privater Hand – so lässt sich die Forderung eines neuen Bürgerentscheids zusammenfassen. Alle „durch die Öffentlichkeit nutzbaren...

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Grünflächen-Kampagne rollt: Schon mehr als 7500 Unterschriften für neues Bürgerbegehren

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.05.2016 | 324 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Gegen Grünvernichtung – für ein lebenswertes Charlottenburg-Wilmersdorf“ – dieses Bekenntnis ist Kern eines Bürgerbegehrens, das derzeit verschiedene Initiativen gemeinsam vorbereiten. Hat es Aussicht auf Erfolg?Wer glaubt, die Bezirksverbände der Kleingärtner in Charlottenburg und Wilmersdorf und die baukritischen Bürgerinitiativen seien nach Kompromisslösungen zum Erhalt der Kolonie Oeynhausen...

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Oeynhausen-Kompromiss: Groth baut 900 Wohnungen und verschont halbe Kolonie

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Schmargendorf | am 26.01.2016 | 463 mal gelesen

Berlin: Kolonie Oeynhausen | Schmargendorf. Bäume oder Beton? So hieß die Frage bei der Kampagne zum Bürgerentscheid um die Kolonie Oeynhausen im Jahre 2014. Die Antwort lautet: beides. Denn bei Verhandlungen erstritt die Groth-Gruppe das Recht, sechs- statt dreigeschossig zu bauen. Dafür bleiben 150 Gärten unberührt. Die Grundsteinlegung erfolgt wohl noch in diesem Jahr.Es ist das größte Wohnungsbauprojekt im Gebiet des Bezirks. Und im jahrelangen...

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Was ist bei den Gärtnern los: Halbseitige Räumung der Kolonie Oeyhnausen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 15.01.2016 | 445 mal gelesen

Schmargendorf. Jahrelang stritten sich Gärtner, Politiker und Investoren um Gutachten und Entschädigungsrisiken. Umso schneller räumen die Gärtner jetzt ihre für verloren erklärten Parzellen. Genau gesagt: Die Hälfte. Was hat das zu bedeuten?Erntezeit im Januar. Ackern bei Bodenfrost. Es ist ein skurriles Bild, was sich Beobachtern am Gartenzaun bietet. Offenbar ist dies der Schlussakt für die Kolonie Oeynhausen, wie man sie...

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Ist eine Hälfte der Kleingartenkolonie Oeynhausen noch zu retten? 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Schmargendorf | am 01.12.2015 | 461 mal gelesen

Berlin: Kleingartenkolonie Oeynhausen | Schmargendorf. Baurecht für 700 Wohnungen – und keine Handhabe, den neuen Eigentümer Groth zu stoppen: Für die Laubenpieper der Kolonie Oeynhausen ist der Krisenfall eingetreten. Kann man durch die Rückkehr zum Kompromissvorschlag von 2013 die komplette Räumung der Fläche verhindern?Alles oder nichts – so hieß im Ringen um Berlins älteste Kleingartenkolonie lange Zeit der Grundsatz. Das gesamte Areal mit rund 300 Parzellen...

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Frischer Optimismus - alte Skepsis: Reaktionen auf Oeynhausen-Papier

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Schmargendorf | am 11.05.2015 | 356 mal gelesen

Schmargendorf. Neuer Gipfel des Gutachtenstapels: Bei der Frage, welche Schadensersatzforderungen dem Bezirk blühen, sollte er dem Investor auf dem Oeynhausen-Grundstück sein Bauprojekt verweigern, sieht der Experte Michael Wild nur "minimale Risiken". Die Gärtner jubeln - zu recht?Mehr als 30 Millionen Euro oder höchstens ein Taschengeld - schwindelerregend weit spannen sich die Angaben in der wichtigsten Frage um den...

Bezirk genehmigt Bürgerbegehren zum Wohnungsbau

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 13.04.2015 | 118 mal gelesen

Lichterfelde. Der Bezirk hat den Start des Bürgerbegehrens in Lichterfelde Süd genehmigt. Jetzt liegt es am Senat, ob das Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde-Süd als Initiator des Begehrens mit der Unterschriftensammlung beginnen kann.Das Aktionsbündnis will erreichen, dass die ehemalige Parks Range in Lichterfelde Süd mit mindestens 1000 Wohnungen weniger als geplant bebaut wird. Die Groth-Gruppe beabsichtigt, auf...

Jetzt folgt ein Bürgerentscheid zum Freudenberg-Areal

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.03.2015 | 119 mal gelesen

Friedrichshain. Aus dem Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung des Freudenberg-Areals kann jetzt ein Bürgerentscheid werden. Das gab das Bezirksamt am 17. März bekannt. Dafür gesorgt haben knapp 5900 gültige Unterschriften. Nötig waren exakt 5741. Abgegeben hatten die Antragsteller von der Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal allerdings 10 200 Autogramme. Mehr als 4000 wurden allerdings vom Rechtsamt als nicht gültig...

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Kleingärtner gewinnen Bürgerentscheid, müssen weiter zittern

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 26.05.2014 | 34 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Wähler haben sie überzeugt. Aber nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts müssen die Verteidiger der Kleingartenkolonie Oeynhausen dennoch eine vollständige Bebauung fürchten. Ein Sonderausschuss soll klären, was schief lief.77 Prozent Ja-Stimmen für den Erhalt von Oeynhausen waren es am Ende des Wahlabends. Ein starkes Signal bei hoher Beteiligung. Aber was den Laubenpiepern dieser Erfolg...

Bürgerentscheid mit über 7000 Stimmen eingefordert

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 02.05.2014 | 18 mal gelesen

Köpenick. Jetzt ist es amtlich. Das Bürgerbegehren gegen eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt war erfolgreich.Das hat das Bezirksamt per Beschluss am 24. April festgestellt. Der Bürgerdeputierte Stefan Förster, Mitglied im BVV-Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr, die Bezirksverordnete Antja Stantien (Die Linke) und den Anwohner Jürgen Hilbrecht. Die hatten für das Bürgerbegehren ein...

Bürgerentscheid zum Parken kommt

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Plänterwald | am 04.04.2014 | 21 mal gelesen

Plänterwald. Am 3. April trafen sich die Bezirksverordneten, wegen der Osterferien vorgezogen, zu ihrer Aprilsitzung.Gleich am Anfang wurde die Dringlichkeit für zwei gegensätzliche Anträge zur vom Bezirk geforderten Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt gestellt. Die Linke, die sich bereits gegen eine kostenpflichtige Bewirtschaftung positioniert hatte, wollte sofort einen Verzicht auf dieses Vorhaben und damit...

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Kleingärtner rüsten sich für ihre Art des Wahlkampfs

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Schmargendorf | am 31.03.2014 | 57 mal gelesen

Schmargendorf. Abstimmen über Oeynhausen. Ja oder nein beim Bürgerentscheid. Am 25. Mai wollen die Laubenpieper möglichst viele Wahlberechtigte an die Urnen holen. Doch worüber stimmen sie eigentlich ab? Ein Ortsbesuch.Annmarie kniet sich über die zerfurchte Ecke des kleinen Gartens, pult im lockeren Boden. Und dann hat sie ihn: den Regenwurm. Annmarie lacht auf, als er sich in ihren Händen krümmt. "Mir gefällt es hier so...