Beschluss

Sorge um Kleingärten: Bezirksamt soll für neue und gesicherte Parzellen sorgen 1

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 91 mal gelesen

Lichtenberg. Die einen wollen mehr Sicherheit für Kleingartenanlagen, die anderen wünschen sich zusätzliche: In ihrer letzten Sitzung vor den Ferien beauftragten die Bezirksverordneten das Bezirksamt, die Lichtenberger Parzellen zu schützen.Angesichts von Wohnungsknappheit und dem daraus resultierenden Bauboom scheint die Sorge, dass immer mehr Kleingärten aus der Stadt verschwinden könnten, nicht ganz unbegründet zu sein....

E-Fahrzeuge im Bezirksamt

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 8 mal gelesen

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für Elektrofahrzeuge im Fuhrpark des Bezirksamtes ausgesprochen. In Zukunft soll das Bezirksamt auf E-Mobile setzen, wenn neue Autos angeschafft werden. Die Fraktionen der CDU und AfD enthielten sich bei der Abstimmung. bm

Im Sinne der Digitalisierung

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 11.07.2017 | 10 mal gelesen

Lichtenberg. Die digitale Entwicklung in der Lichtenberger Verwaltung will die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vorantreiben – und fordert eine Extra-Stelle für einen eigens mit diesem Themenfeld Beauftragten. Die Fraktion erhofft sich mehr Innovation und Effizienz in den bezirklichen Verwaltungsstrukturen. Der Beauftragte für Digitalisierung sollte den Ausbaubedarf der Breitbandversorgung für private und...

In Schulküchen investieren

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 28.06.2017 | 18 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Schulküchen überprüfen und jeweils in deren Ausbau investieren – wenn Kapazität, Ausstattung und Funktionalität nicht dem Bedarf entsprechen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt im Juni auf Initiative der CDU-Fraktion. Der Antrag war zunächst in den Fachausschüssen Schule, Haushalt und Personal diskutiert worden. Falls notwendig, möge der Bezirk Haushaltsmittel für den Ausbau und/oder...

Jobcenter besser anschließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 23.06.2017 | 31 mal gelesen

Lichtenberg. Das Jobcenter Lichtenberg in der Gotlindestraße ist nicht besonders gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angeschlossen. Um sich die weiten Wege von und zu den nächsten Bus- beziehungsweise Bahnstationen zu ersparen, kommen etliche Kunden mit dem eigenen Auto. Das verschärft die ohnehin angespannte Parksituation im Kiez zusätzlich. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb einen Antrag in die...

Sondermittel für Förderverein

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 13.04.2017 | 4 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Griechisch-Deutsche Förderverein bekommt vom Bezirk 1350 Euro. Das Geld aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Verein dabei, ein Buch anlässlich seines 30-jährigen Bestehens herauszugeben. Die BVV stimmte einem entsprechendem Antrag des Haushaltsausschusses einstimmig zu. KaR

Mehr Personal gefordert

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 25.07.2016 | 18 mal gelesen

Reinickendorf. Eine dringliche Beschlussempfehlung direkt aus dem Haushaltsausschuss segneten die Reinickendorfer Bezirksverordneten gleich zu Beginn der letzten Sitzung vor der Sommerpause ab. Danach empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich für mehr Personal in den Bibliotheken, der Volkshochschule, den Museen und in der Musikschule einzusetzen. Gerade die Ämter für Weiterbildung und Kultur würden unmittelbar mit den Folgen...

Wartebereiche im Fokus

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 24.07.2016 | 18 mal gelesen

Reinickendorf. Die Wartebereiche der Ämter im Rathaus und in den anderen Dienstgebäuden sollten kinderfreundlicher gestaltet werden und das Bezirksamt soll prüfen, wie das geschehen könnte. So möchten es die Reinickendorfer Bezirksverordneten. Auf Antrag der SPD-Fraktion und nach eingehender Diskussion in den Ausschüssen Jugendhilfe, Haushalt und Bürgerdienste einigten sich die Fraktionen darauf, dem Bezirksamt den...

Bildungsverbund soll kommen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 23.07.2016 | 15 mal gelesen

Reinickendorf. Einigkeit bestand in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten vor der Sommerpause über einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. So erhielt das Bezirksamt den Auftrag, ein Konzept für einen so genannten Lokalen Bildungsverbund zu erstellen, und dieses der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vorzustellen. In der Begründung des Antrags heißt es, dem Verbund sollten Schulen, Kitas,...

Graffiti-Krakel müssen weg

Berit Müller
Berit Müller | Frohnau | am 22.07.2016 | 9 mal gelesen

Frohnau. Die Balustraden der Gartendenkmäler auf dem Ludolfinger und dem Zeltinger Platz sollten umgehend von unschönen Graffiti befreit werden – darauf einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung und erteilten dem Bezirksamt den entsprechenden Auftrag. Initiator des Antrags war die SPD-Fraktion. bm

Internetauftritt mangelhaft

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.12.2015 | 25 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Internetseiten des Bezirks sollen auf mobilen Endgeräten wie Smartphone und Tablet besser zu sehen sein. In einem einstimmig gefassten Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen. Die Webseiten des Bezirksamtes und der BVV seien auf mobilen Endgeräten kaum nutzbar. Dies erschwere den Informationszugang der Bevölkerung erheblich....

Personalkollaps an der VHS

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 01.12.2015 | 151 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll die Probleme in der Volkshochschule in den Griff bekommen. Das fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt in einem Beschluss. Im November war bekannt geworden, dass es an der VHS wegen Personalmangels Probleme bei der Auszahlung von Honoraren für Lehrer und der Annahme von Zahlungen der Schüler in Bargeld gibt. Auch sind die Deutschkurse für Migranten bedroht, weil...

Förderschule bleibt doch

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 16.10.2015 | 58 mal gelesen

Berlin: Prignitz-Schule | Schöneberg. Die Senatsverwaltung für Bildung plant keine Schließung der Prignitz-Schule. „Die Schulaufsicht würde den Erhalt des ‚Förderzentrums Lernen‘ und den Ausbau mit neuem Profil ausdrücklich begrüßen“, heißt es in einem Schreiben an das Bezirksamt, das jetzt veröffentlicht wurde. Der Wunsch von Eltern, ihre Kinder in einem Förderzentrum einzuschulen, sei auch weiterhin groß. Dem müsse Rechnung getragen werden,...

Inklusion auf der Wartebank: Behindertenfahrdienste in Kritik

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 25.09.2015 | 152 mal gelesen

Berlin: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg | Lichtenberg. Die Behindertenfahrdienste sollen gerade für Schüler flexibler agieren. Obwohl das Problem bekannt ist, ist eine Änderung erst 2017 in Sicht.Einen flexibleren Schüler-Transport, das wünschen sich viele Schüler mit Handicap. Sogenannte Schülertransporte werden beispielsweise von Kindern und Jugendlichen mit Rollstuhl im Rahmen der Behindertenbeförderung an gewöhnlichen Schulen in Anspruch genommen. In der...

Neuer Beschluss für Supermärkte

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 24.09.2015 | 135 mal gelesen

Berlin: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg | Lichtenberg. Parkplätze sind in vielen Wohngebieten rar. Jetzt sollen die in den Gebieten ansässigen Einzelhandelseinrichtungen aushelfen. Das Bezirksamt soll nun auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 17. September mit Betreibern von Supermärkten und Discountern vereinbaren, ihre Parkplatzflächen in der Zeit von 20 Uhr bis 8 Uhr für Anwohner zur Verfügung zu stellen. Die Idee geht ursprünglich auf einen...

BVV sorgt für Jugendclubs vor

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 24.09.2015 | 98 mal gelesen

Berlin: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg | Lichtenberg. Wie die Jugendarbeit in Berlin besser finanziert werden kann, darüber diskutiert seit einiger Zeit das Berliner Abgeordnetenhaus. Schon jetzt steht fest, dass die Jugendarbeit in Lichtenberg von den diskutierten Neuberechnungen der Budgets besonders profitieren würde. Der Jugendhilfeausschuss in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht von einer möglichen zusätzlichen Zuweisung in Höhe von mehreren...

Wohnungen für Flüchtlinge: Bezirksamt soll Grundstücke und Gebäude suchen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 05.08.2015 | 251 mal gelesen

Berlin: BVV Tempelhof-Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Während der Senat nach wie vor Schwierigkeiten hat, Flüchtlinge schnell und angemessen unterzubringen, soll Tempelhof-Schönebergs Bezirksamt nach kleinen Unterkünften für rund 100 bis 120 Personen suchen, beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor ihrer Sommerpause. Das könnten auch befristete „mobile Unterkünfte“, also Container und Zelte, auf Brachen oder in Baulücken sein. Vorzugsweise...

Radweg bis Kleinmachnow

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 04.08.2015 | 90 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung regt den Bau eines Radwegs von der Albrechtstraße bis nach Kleinmachnow an. Der Weg soll vom Fernradwanderweg Berlin-Leipzig an der Albrechtstraße, Edenkobener Weg ausgehend entlang des Teltowkanals bis nach Kleinmanchnow und Teltow angelegt werden. Die BVV fordert das Bezirksamt in einem einstimmigen Beschluss dazu auf, sich dafür einzusetzen. In diesem Zusammenhang soll...

Keine längere Ampelphase

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.07.2015 | 64 mal gelesen

Friedrichshain. Die Grünphase für Fußgänger an der Ampelkreuzung Andreas- und Singerstraße wird nicht länger geschaltet. Das hatte ein Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne und CDU gefordert und mit Problemen von älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen beim Überqueren der Kreuzung begründet. Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) sieht allerdings keinen Grund, an den Taktzeiten etwas zu ändern. Sie seien auf die „für...

BVV beklagt Informationsrückstand beim ehemaligen Flughafengebäude

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 22.07.2015 | 159 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tempelhof | Tempelhof. Wie vergangene Woche berichtet, möchte Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) das ehemalige, seit Jahren leer stehende und zum Flughafenensemble gehörende "Columbia House" zu einem Digital- und Innovationszentrum entwickeln. Die BVV fühlt sich übergangen. Das Problem: Die im Bezirk Verantwortlichen erfahren meist erst aus der Zeitung, was der Senat bezüglich des ehemaligen Flughafens plant. Das ist aus...

Keine Live-Übertragung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 17.07.2015 | 51 mal gelesen

Berlin: BVV Tempelhof-Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Live-Übertragungen von Bezirksverordnetenversammlungen im Internet wird es in Tempelhof-Schöneberg auf absehbare Zeit nicht geben. Neben Fragen, die der Datenschutz aufwirft, wurden als Grund vor allem die hohen Kosten angeführt. Nach Berechnungen des Bezirksamtes würden die notwendigen Umbauten und Installationen 68 500 Euro kosten. Hinzu kämen rund 300 Euro für jede übertragene Sitzung. In...

Es werde Licht in der Unterführung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 17.07.2015 | 69 mal gelesen

Berlin: Unterführung Großgörschenstraße | Schöneberg. Düster ist es in der Unterführung in der Großgörschenstraße. Weswegen die Bezirksverordneten das Bezirksamt im Juni per Beschluss beauftragt hatten, sich bei den zuständigen Stellen für eine bessere Ausleuchtung einzusetzen. Zumindest sollte der Zustand vor Beginn der Bauarbeiten wieder hergestellt werden. Die zuständige Vattenfall Europe Netzservice GmbH „Berlin Licht“ teilte nun mit, dass sie nach Beendigung der...

Antrag zu Freudenberg-Areal abgelehnt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.07.2015 | 398 mal gelesen

Berlin: Freudenberg-Areal | Friedrichshain. Die erteilte Baugenehmigung für das sogenannte Freudenberg-Areal zwischen Boxhagener- und Weserstraße ist rechtmäßig. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Es wies einen Antrag der NaturFreunde Berlin zurück, die für die Bürgerinitiative Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal vor Gericht gezogen waren. Dort wurde vor allem bemängelt, dass das Land Berlin pflichtwidrig unterlassen habe, eine...

Taxiplatz soll verlegt werden

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 08.07.2015 | 50 mal gelesen

Lankwitz. Der derzeitige Halteplatz für Taxen in der Kaiser-Wilhelm-Straße vor der Lankwitzer Kirche sei nicht optimal, finden die Bezirksverordneten. Daher ersuchen sie das Bezirksamt per Beschluss, in Abstimmung mit den Taxi-Verbänden eine Verlegung des Standortes zum S-Bahnhof Lankwitz zu prüfen. Damit will man den steigenden Fahrgastzahlen der S-Bahn gerecht werden. Die Verlegung hätte den Vorteil, dass an der...

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"Matsch ade" - Trampelpfad wird befestigt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 12.06.2015 | 159 mal gelesen

Berlin: Spreebogenpark | Tiergarten. „Spreebogenpark“ liest man beispielsweise auf der Bezirksamtskarte von Mitte. Das klingt nobel. Doch die Wiese südlich des Hauptbahnhofs wirkt ziemlich trostlos. Vielleicht ändert sich das ja mit der Befestigung des dortigen Trampelpfades. Der unansehnliche, bei Regen aufgeweichte matschige Weg hat bereits die Breite einer Straße angenommen. Er ist die Hauptrennstrecke von Touristen und Einheimischen geworden,...