Beschwerden

Beiträge zum Thema Beschwerden

Verkehr
Stadträtin Manuela Anders-Granitzki an der Brücke am S-Bahnhof Prenzlauer Allee. Zwischen Bahnhof und der Ecke Prenzlauer Allee/Stargarder Straße fahren immer wieder Radfahrer auf dem Gehweg. Deshalb fand hier auch eine erste Schwerpunktkontrolle statt. | Foto: Bernd Wähner
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Trotz Radwegs auf dem Gehweg
Ordnungsamt führt Schwerpunktkontrollen durch

Radfahren auf dem Gehweg: Mache machen es aus Bequemlichkeit, einige fühlen sich sicherer, andere machen sich schlicht keine Gedenken und wieder andere sagen sich: „In Berlin ist doch alles erlaubt.“ Das Radfahren auf dem Gehweg sieht so mancher als Kavaliersdelikt. Doch laut Straßenverkehrsordnung ist der Gehweg den Fußgängern vorbehalten. Radfahrer haben den Radweg oder – wenn keiner vorhanden ist– die Fahrbahn zu nutzen. Weil sich Fußgänger aber zunehmend von auf dem Gehweg Radelnden...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.02.24
  • 577× gelesen
  • 1
Soziales

Probleme mit Behörden
Senat finanziert unabhängige Beschwerdestelle für Flüchtlinge weiter

Die Berliner Johanniter-Unfall-Hilfe übernimmt weiterhin die unabhängige Beschwerdestelle für geflüchtete Menschen (BuBS). Die Hilfsorganisation hat den Zuschlag nach europaweiter Ausschreibung erhalten. Die Beschwerdestelle in der Neuköllner Donaustraße 78 wurde im Februar 2021 als Ergänzung zur Beschwerdemöglichkeit im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) eröffnet. Der bisherige Vertrag mit den Johannitern war Ende 2023 ausgelaufen. In der BuBS können sich Flüchtlinge in...

  • Neukölln
  • 23.01.24
  • 122× gelesen
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Wirtschaft

Unfrieden um Weihnachtsrummel
Schausteller besetzen Büro des Spandauer Baustadtrats

Schausteller des Weihnachtsrummels „Family Wonderland“ hätten sich am 17. November „in friedlicher Absicht“ im Rathaus Spandau getroffen, um mit dem verantwortlichen Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) das Gespräch zu suchen. Der Stadtrat habe sich allerdings in sein Büro eingeschlossen und die Polizei gerufen. Diese Einschätzung übermittelte Paula Wollenschlaeger, vom Veranstalter der Family Wonderland an der Klosterstraße via Facebook. Die Version des Bezirksamtes zu den Vorgängen liest sich...

  • Spandau
  • 21.11.23
  • 273× gelesen
  • 1
Politik

Zahl der Beschwerden steigt
Knapp zwei Drittel mehr Fälle bei Ombudsstelle gegen Diskriminierung

Bei der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung (LADG-Ombudsstelle) sind seit Januar 590 Beschwerden eingegangen. Zum gleichen Zeitpunkt 2022 waren es 366 Beschwerden. Das ist ein Anstieg um 64 Prozent. Von den 590 Beschwerden bezogen sich aber nur 241 Beschwerden auf das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). 349 Beschwerden betrafen unter anderem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das geht aus den Antworten von Micha Klapp (SPD), Staatssekretärin für...

  • Mitte
  • 08.09.23
  • 338× gelesen
Umwelt
Angelika Frankenberger ist ziemlich genervt vom Hundegebell. Sie hat darum ans Bezirksamt geschrieben. | Foto: Ulrike Kiefert
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"Extrem lautes Gekläffe"
Neue Hundewiese nervt Nachbarn

Die neue Hundewiese am Weidenweg sorgt für Unmut. Nachbarn beschweren sich über das laute Bellen der Vierbeiner. Das Bezirksamt kündigt Kontrollen und mögliche Bußgelder an. „Hören Sie das? Es geht schon wieder los.“ Angelika Frankenberger schließt das Wohnzimmerfenster. Das Gebell der Hunde ist trotzdem zu hören, selbst im fünften Stock. Seit 41 Jahren wohnt die Seniorin in der Karl-Marx-Allee. Ihre Wohnung geht nach hinten raus, weg vom Straßenlärm, wo hohe Bäume im Sommer Schatten spenden....

  • Friedrichshain
  • 19.07.23
  • 718× gelesen
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Verkehr
Da kommt keiner trockenen Fußes durch. Dieses Foto von der große Pfütze auf dem Gehweg des Wischbergewegs wurde von einer Anwohnerin gemacht. | Foto: privat
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Ja, wo laufen sie denn?
Gehweg des Wischbergewegs ist eine Pfütze

Wo eigentlich ein Gehweg ist, war Anfang des Jahres eine einzige Pfütze: Der Wischbergeweg ist ein Sanierungsfall. Die Anwohner haben jetzt genug. Diese Straße wird vielfach von Autofahrern als Umfahrung des Heinersdorfer Ortskerns benutzt, denn vor allem in Spitzenzeiten staut sich im Ortskern der Verkehr. Um diesen auszuweichen, nutzen etliche Autofahrer deshalb den Wischbergeweg, der eine reine Anwohnerstraße ist. Weil die Straße relativ schmal ist und weil am Rand außerdem geparkt wird...

  • Heinersdorf
  • 20.01.23
  • 430× gelesen
Bildung

"Wir sind erschöpft"
Lehrer der Anna-Lindh-Grundschule schreiben Brandbrief

Die Lehrer der Anna-Lindh-Grundschule haben einen Brandbrief geschrieben. Darin kritisieren sie die „katastrophale Situation“ am neuen Standort. Die Schule war wegen Schimmelbefalls geschlossen worden und von Wedding nach Charlottenburg umgezogen. Stefanie Remlinger zeigt Verständnis für die Kritik. Ihr Schulamt arbeite mit Hochdruck, so die Schulstadträtin. Fast zwei Monate ist der sukzessive Umzug der Anna-Lindh-Grundschule in die ehemalige Zentrale von Air Berlin am Saatwinkler Damm jetzt...

  • Wedding
  • 17.10.22
  • 301× gelesen
Verkehr
Auf der Linie 124 sind ebenso wie auf der Linie 133 erst einmal wieder BVG-Gelenkbusse unterwegs. | Foto: Felix Schönebeck

Die Busse sind wieder gelb
Auf den Problemstrecken fahren wieder BVG-Fahrzeuge

Nach den Chaostagen auf den Buslinien 124 und 133 hat es eine erste sichtbare Reaktion gegeben. Inzwischen verkehren dort wieder Gelenkbusse der BVG in typisch gelber Farbe. Sie seien vorübergehend im Einsatz und vom Dienstleister der Strecken angemietet worden, erklärten die Verkehrsbetriebe auf Nachfrage. Das gebe ihm die Gelegenheit, die vorhandenen eigenen Fahrzeuge mit zusätzlicher Technik nachzurüsten. Gleichzeitig wurde betont, dass die Linien weiter vom dafür beauftragten Unternehmen...

  • Reinickendorf
  • 13.04.22
  • 435× gelesen
Politik

Beschwerden und Vorschläge

Berlin. Der CDU-Abgeordnete Maik Penn ist zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Abgeordnetenhaus gewählt worden. Bürger können sich bei Problemen mit ihrer Beschwerde oder Vorschlägen an den Petitionsausschuss wenden, wenn sie zum Beispiel mit Behördenentscheidungen nicht einverstanden sind. Beim Petitionsausschuss wurden in der vergangenen Wahlperiode 7800 Eingaben eingereicht, die vor allem das Ausländerrecht, Verkehr, Justiz und Umwelt betrafen. Bei den Beschwerden ging es auch oft um...

  • Mitte
  • 02.02.22
  • 68× gelesen
Umwelt
Offiziell gebadet werden darf nur im Strandbad am Weißen See. Aber viele Parkbesucher gehen einfach vom Ufer ins Wasser. | Foto: Bernd Wähner
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Partytourismus unterbinden
Berge von Müll und zu laute Musik am Wochenende

An sommerlichen Wochenenden herrscht am Weißen See und im Park gefährliches Chaos. Kaum jemand scheint sich hier an Regeln zu halten. So fanden sich nach ersten Hochsommertagen Berge von Müll in der Grünanlage, obwohl Müllbehälter im Park vorhanden sind. Es wurden von den Weißenseer Parkfreunde jede Menge offene Grillfeuer gesichtet, die vor sich hin loderten. Glasscherben landeten im Wasser, sodass sich Badende daran verletzten. Es gab zahlreiche Notarzteinsätze. Und Dutzende Nachbarn riefen...

  • Weißensee
  • 14.07.21
  • 442× gelesen
  • 1
Verkehr
In der Levetzowstraße steht der Parkscheinautomat ein wenig im Weg. Wer dorthin will, muss über den Radweg laufen.  | Foto: privat
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Zoff um Parkautomaten
Anwohner monieren Platzierung mitten auf dem Fußweg

Ein Parkscheinautomat mitten auf dem Gehweg? Normalerweise sind die dezent am Rand platziert. Doch auf der Levetzowstraße steht der Automat auf dem Fußweg – zum Ärger von Anwohnern. Die Parkzone war lange angekündigt. Doch als die Automaten dann standen, war das Staunen groß: Auf der Levetzowstraße postierte das Bezirksamt das Ding nämlich mitten auf den Gehweg. „Wir fragen uns hier alle, wann sich der erste Fußgänger nachts ein blaues Auge holt und der erste Radfahrer dagegen knallt“, sagt...

  • Moabit
  • 17.06.21
  • 493× gelesen
Politik

Mehr Beschwerden im Corona-Jahr
Bericht des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses liegt jetzt vor

Obwohl der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses wegen Corona weniger Sitzungen abhielt, gab es 2020 mehr Eingaben als in den Vorjahren. Das geht aus dem veröffentlichten Abschlussbericht des Petitionsausschusses für 2020 hervor. Mit 1653 Eingaben und 2258 ergänzenden Zuschriften verzeichnete der Petitionsausschuss einen deutlichen Anstieg an Petitionen. Das sind fast 200 Petitionen (13 Prozent) mehr als 2019. Das liegt auch daran, dass immer mehr Menschen den einfachen und schnellen Weg...

  • Mitte
  • 21.05.21
  • 99× gelesen
Umwelt
Vermüllte Brücke im Spektegrünzug.  | Foto: privat
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Corona und die öffentliche Ordnung
Mehr Müll, mehr Lärm und eine überforderte Verwaltung

Es gibt Ärger in Grünflächen, an Badestellen und einige Schwierigkeiten ihnen Herr zu werden. Deutlich wurde das auch in der BVV am 26. August. Mehrere Anfragen konnten hier einem Komplex unter dem Titel „Zustand der öffentlichen Ordnung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Corona-Lage“ zugerechnet werden. Denn die Pandemie habe manche Probleme noch einmal potenziert, erklärte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik (SPD). Und andere wieder aufleben lassen, die zuvor als zumindest...

  • Bezirk Spandau
  • 28.08.20
  • 602× gelesen
Bauen
Am Haus Feurigstraße 7 dürfen die Mieter ihre Balkone nicht betreten, weil die Geländer fehlen. | Foto: Ulrike Martin

"Nicht auf Subfirmen verlassen"
Linke kritisieren Wohnungsgesellschaften / Degewo weist Vorwürfe zurück

Die Linke wirft den städtischen Wohnungsbaugesellschaften vor, ihrer sozialen Verantwortung nicht gerecht zu werden. In den vergangenen Jahren hätten sich die Beschwerden gehäuft. Ein Beispiel für schlechten Umgang mit den Mietern seien die Vorgänge in den Degewo-Häusern am Kaiser-Wilhelm-Platz 3 und in der Feurigstraße 7–7b. Viele Bewohner beklagten sich über mangelhafte Sanierungsarbeiten, sagt die Linke-Bezirksverordnete und Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel. Leitungen und Steckdosen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.08.20
  • 559× gelesen
Blaulicht

Beschwerden gegen Polizisten

Berlin. Der mit zwei Mitarbeitern besetzte Bereich der Zentralen Beschwerdestelle der Polizei hat im vergangenen Jahr 1820 Beschwerden bearbeitet. 2016 gingen beim Zentralen Beschwerdemanagement (ZBM) noch 2016 Fälle ein. Das geht aus der Antwort des Innenstaatssekretärs Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. Zwölf Prozent der Fälle wurden 2019 vom ZBM-Team als berechtigt eingestuft, 69 Prozent als unberechtigt und 19 Prozent als...

  • Mitte
  • 19.07.20
  • 706× gelesen
  • 2
Bauen
Laut Investor ging der Baustaub vom mittleren Speicher aus. Dort wird gerade das Außenmauerwerk saniert. Mittlerweile hängen die Schutzplanen an den Speichern wieder.  | Foto: privat
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Bauherr reagiert nach Beschwerden von Anwohnern und Politik
Ärger um Baustaub am Havelufer

Die Baustelle „Speicherballett“ direkt an der Havel ist offenbar für einige Nachbarn zum Ärgernis geworden. Zwei Spandauer Abgeordnete melden Beschwerden über starken Staub. Der Bauherr hat reagiert. Wo gearbeitet wird, da fliegt auch der Staub. Das ist auf Baustellen kaum zu vermeiden. Für Anwohner der Parkstraße aber ist der Baustaub zum echten Ärgernis geworden. Das berichten die Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und Bettina Domer. „Nachdem mich Bürger auf das Problem ansprachen,...

  • Hakenfelde
  • 09.06.20
  • 610× gelesen
Bauen
Poller versperren seit letzten Oktober auch den Zugang zum Marktplatz von der Mönchstraße aus. | Foto: Ulrike Kiefert

Bezirksamt tauscht Poller in der Altstadt aus
Dreistigkeit mit Dreikant-Schlüssel

Aus der Altstadt sind die Poller verschwunden. Die hat aber niemand geklaut. Das Bezirksamt tauscht sie aus, weil dreiste Autofahrer die Barrieren illegal öffnen. Trotz Verbots und Barrikaden fahren immer noch Autos durch die Fußgängerzone der Altstadt. Dabei ist die Zufahrt für motorisierte Fahrzeuge ohne Ausnahmegenehmigung verboten. Doch das interessiert viele Autofahrer offenbar nicht. Nicht einmal die Poller halten die Abkürzer von ihrem illegalen Schleichweg durch die Altstadt ab....

  • Spandau
  • 10.03.20
  • 1.664× gelesen
  • 5
  • 1
Verkehr

Belastung durch Verkehr gesunken

Biesdorf. Der Durchgangsverkehr durch die Eitelstraße hat sich verringert. Das haben Verkehrszählungen ergeben, über die Verkehrsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) der Bezirksverordnetenversammlung im Januar berichtete. Danach wurden im Mai 2019 pro Werktag insgesamt im Durchschnitt 16.476 Fahrzeuge in beide Richtungen gezählt. Bei einer Zählung im Juni 2016 waren das noch 22.473 Fahrzeuge gewesen. Mit dem Bericht reagiert das Bezirksamt auf einen BVV-Beschluss vom Oktober, in dem es um eine...

  • Biesdorf
  • 08.01.20
  • 122× gelesen
Bauen

Eigentümer kündigt Rückschnitt an
Äste aus Bäumen gefallen

Anwohner aus dem Lenther Steig haben sich über herabfallende Äste beschwert. Offenbar wurden die Kronen dreier Bäume nicht zurückgeschnitten. Der Eigentümer der Privatfläche hat nötige Gegenmaßnahmen aber bereits veranlasst. Weil herabfallende Äste und Zweige Fußgänger gefährden, haben sich in den vergangenen Wochen Anwohner aus dem Lenther Steig beim Bezirksamt und im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (Linke) in der Siemensstadt beschwert. Zwischen der Geobelstraße und...

  • Siemensstadt
  • 27.06.19
  • 98× gelesen
Verkehr

Verkehrsprobleme durch Umleitung

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt hat Bürgerbeschwerden gesammelt, die sich auf Verkehrsbelastungen im Krantorweg, dem Platenhofer Weg und im Silberhammerweg beziehen. Sie sind Folge von Umleitungsregelungen wegen der Baustelle auf der Hennigsdorfer Straße. Schmidt regt Verkehrszählungen an, um eventuell bei den Umleitungsregelungen nachsteuern zu können. CS

  • Heiligensee
  • 25.04.19
  • 83× gelesen
Verkehr
Die Schranke versperrt Bernd Görlich den Besucherparkplatz. Auch als Schwerbehinderter soll er jetzt zahlen.  | Foto: Ulrike Kiefert
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Waldkrankenhaus nimmt Geld fürs Parken
"Da kommt an Gebühren ganz schön was zusammen"

Seit die Parkplätze am Waldkrankenhaus kostenpflichtig sind, ist der Ärger groß. Die Klinik hat damit auf den hohen Parkdruck reagiert. Seitdem sind aber auch die Behindertenparkplätze nicht mehr gratis. Wenn Bernd Görlich zum Reha-Sport aufs Gelände des Evangelischen Waldkrankenhauses will, muss er neuerdings dafür zahlen. Denn die Besucherparkplätze vor dem Krankenhaus an der Stadtrandstraße sind jetzt kostenpflichtig. Wer mit dem Auto kommt, muss an der Schranke ein Ticket ziehen. Das gilt...

  • Falkenhagener Feld
  • 25.02.19
  • 4.794× gelesen
Politik

Immer mehr Beschwerden bei Bundesnetzagentur
Bei der Post häuft sich die Kritik

Die Beschwerden über Postdiensleistungen reißen nicht ab. In Spandau verdoppelten sie sich auf 59. Unregelmäßige Zustellung, verschollene Briefe, beschädigte Pakete: Die Zahl der schriftlichen Beschwerden über den Service der Post steigt weiter an. Das bestätigte die Bundesnetzagentur jetzt dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD). Demnach sind bundesweit bis Anfang Dezember dieses Jahres bereits mehr als 10.500 Beschwerden eingegangen, während es im ganzen Jahr 2017 gerade 6100 waren. In...

  • Bezirk Spandau
  • 17.12.18
  • 106× gelesen
Umwelt
Die Liedermacherin Laura Hagnäs auf den Stufen des Amphitheaters im Mauerpark. Sie setzt sich mit der Initiative Save Mauerpark dafür ein, dass für die Straßenmusiker ein Kompromiss gefunden wird. | Foto: Bernd Wähner
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Angst vor Vertreibung
Straßenmusiker starten Kampagne „Save Mauerpark“ mit Demos und Online-Petition

In den vergangenen Wochen eskalierte der Streit wegen der lauten Musik im Mauerpark. In der nächsten Woche werden sich nun Vertreter des Vereins Freunde des Mauerparks, des Bezirksamtes, Straßenmusiker und Anwohner zu einem Runden Tisch in der Gaststätte Mauersegler treffen, um über das Thema zu reden. Wer derzeit durch den Mauerpark schlendert, findet ihn fast leer vor. Doch im Sommer tobten an den Sonntagen noch Tausende Menschen durch den Park und versammelten sich zum Beispiel am...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.11.18
  • 535× gelesen
Bildung

Ärger nach Neuausschreibung
Zu viel Dreck in den Schulen des Bezirks

Seit Schuljahresbeginn gibt es massive Probleme bei der Reinigung von Schulen. Besonders eine Firma scheint mit den im Sommer vereinbarten Vertragsbedingungen und Reinigungsabläufen nicht zurechtzukommen. Im Frühjahr hat das Bezirksamt die Reinigungsleistungen für alle Schulen in Marzahn-Hellersdorf neu ausgeschrieben. Bei der Auswahl ging das Schulamt erstmals nach einem extra erarbeiteten Katalog von Auswahlkriterien vor, die sichern sollten, dass die Reinigungsfirmen die vereinbarten...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 19.09.18
  • 301× gelesen
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