Bezirksamt Mitte

Mitte. Der Bezirk verlieht wieder den Ehrenamtspreis. Gesucht werden beispielhafte Berliner und Initiativen, die sich im Bezirk Mitte unter anderem für die Nachbarschaft und die Quartiere engagieren, für Geflüchtete, Obdachlose oder Menschen mit einer Behinderung, die Kinder- und Jugendprojekte auf die Beine stellen oder sich für Senioren einsetzen. Auch das Engagement für Sport, Umwelt, Kunst, Kultur und Bildung wird gewürdigt. Vorschläge können bis zum 21. Mai eingereicht werden und zwar...

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt hat einen neuen Ansprechpartner zum Thema "Stadtgrün mitgestalten". Günter Fuchs beantwortet alle Fragen zu Baum und Borke. Wer eine kahle Baumscheibe bepflanzen und ein kleines Biotop anlegen will, ist bei ihm richtig. Welche Pflanzen helfen den Wurzeln und spenden Schatten? Wie tief darf man graben? Und vor allem: Was sollte man pflanzen, damit es in der Baumscheibe nicht nur bunt blüht, sondern auch summt und brummt? Wer das wissen will, schreibt Günter...

Unbezahltes Parken gehört in Friedrichshain-Kreuzberg zu den häufigsten Sünden von Autofahrern. Das zeigt die Bilanz des Ordnungsamtes. Aber auch viele Radfahrer halten sich nicht an die Regeln. Exakt 251 709 Verkehrsordnungswidrigkeiten hat das Ordnungsamt im Vorjahr registriert und auch geahndet. Das zeigt die aktuelle Bilanz. Ein Großteil davon waren Autos, die ohne gültige Anwohnervignette oder Parkschein in einer der zwölf Parkraumbewirtschaftungszonen geparkt wurden. Laut Bezirksamt gab...

Das Bezirksamt hat einen Musterprozess um illegale Ferienwohnungen gewonnen. Zehn Jahre nach dem Zweckentfremdungsverbot kann das Amt damit jetzt auch rückwirkend gegen rechtswidrig vermietete Wohnungen vorgehen. Illegale Ferienwohnungen können wieder in Mietwohnungen umgewandelt werden – auch wenn es sie bereits vor Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes gab. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) entschieden. Das Urteil vom vergangenen September ist dem...

Mitte. Im Bezirksamt soll es bald eine "Koordinierungsstelle für Natur-, Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitsbildung" geben. Ziel der neuen Stelle ist laut Rathaus, die Einwohner für Natur, Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu sensibilisieren. Aufgabe der Koordinierungsstelle soll unter anderem sein, mehrsprachige Bildungs- und Informationsangebote zu organisieren, vor allem für Kita- und Grundschulkinder und Familien. Darüber hinaus will sie Anlaufstelle für Bildungseinrichtungen und...

Die bei einem Anschlag zerstörte Ausstellungsvitrine über jüdisches Leben vor dem Rathaus Tiergarten will das Bezirksamt als Mahnmal eine Zeitlang so stehen lassen. Auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll es außerdem bald eine „Task Force“ geben. Als Mahnung gegen antisemitische Gewalt soll die bei einem Brandanschlag zerstörte Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten an der Turmstraße eine Zeitlang im derzeitigen Zustand belassen werden. Darauf hätten sich das...

Mitte will neue Fahrradwege auf die Straße bringen. Im neuen Jahr sind zehn weitere Kilometer geplant. Unter anderem auf der Charlottenstraße und am Helgoländer Ufer. Das Straßen- und Grünflächenamt hat jetzt seine Fahrradstraßen-Planung für 2024 vorgestellt. Mindestens zehn Kilometer Nebenstraßen sollen demnach zu 24 neuen Radwegen werden. Ob das klappt, hängt allerdings von mehreren Faktoren ab, allen voran vom Willen der Senatsverkehrsverwaltung, die geplanten Radfahrstraßen...

Das Bezirksamt hat den Brandanschlag auf die Synagoge an der Brunnenstraße aufs Schärfste verurteilt. Das Jüdische Museum Berlin lädt zur Begegnung ein. Zwei vermummte Männer hatten in der Nacht zum 18. Oktober Molotow-Cocktails in Richtung der Synagoge an der Brunnenstraße geworfen. Dort sitzt die jüdische Gemeinde „Kahal Adass Jisroel“. Im Haus ist auch eine jüdische Kita untergebracht. Die Brandsätze zerbarsten auf dem Gehweg vor dem Gebäude, der Anschlag schlug fehl. Auf dem Fußweg brach...

Mitte. Das Bezirksamt richtet zwei neue Fahrradstraßen ein. Die eine führt künftig die Oberwallstraße, Niederwallstraße und Wallstraße sowie am Märkischen Ufer entlang. Dort dürfen dann nur noch Anlieger durch. Am Hausvogtaiplatz soll eine Einbahnstraßenregelung gelten. Am Märkischen Museum verhindern Poller die Durchfahrt zur Wallstraße. Nur die Feuerwehr, Polizei, Rettungskräfte und die BSR haben einen Schlüssel für die Poller. Neu sind außerdem 240 Stellplätze für Fahrräder, Lastenräder und...

Die Mohrenstraße kann umbenannt werden. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Anwohner hatten dagegen geklagt. Die Mohrenstraße darf künftig Anton-Wilhelm-Amo-Straße heißen. Das Verwaltungsgericht hat die Klagen von Anwohnern aus verwaltungsrechtlichen Gründen zurückgewiesen. Dabei ging es vor allem um den Vorwurf der Willkür. Bei der Umbenennung von Straßen stehe dem Bezirksamt aber "ein weites Ermessen" zu, so das Gericht. „Eine Straßenumbenennung könne daher gerichtlich nur...

Mitte droht ein Haushaltsdefizit. Im Rathaus zog man jetzt die Reißleine und verhängte eine Haushaltssperre. Ab sofort muss noch mehr gespart werden.  Wegen drohender Riesenlücke in der Bezirkskasse hat das Rathaus jetzt die Notbremse gezogen und eine vorläufige Haushaltssperre erlassen. Bürgermeisterin und Finanzchefin Stefanie Remlinger (Grüne) reagiert mit ihrem schärfsten Schwert auf „erhebliche Risiken“, die für das aktuelle Haushaltsjahr 2023 erwartet werden – trotz bereits vereinbarter...

Europas erstes Wohnhaus für lesbische Frauen feierte jetzt Baustart. Der Achtgeschosser mit 72 Wohnungen entsteht unweit vom Alexanderplatz. Ende 2021 unterschrieben die städtische WBM und die „RuT – Rad und Tat Berlin GmbH“ den Kooperationsvertrag. Nun hat der Bau von Europas erstem Wohnhaus für lesbische und queere Frauen begonnen. Der Achtgeschosser an der Berolinastraße soll ein Ort zum Wohnen und Altwerden sein. Aber auch für Kultur und Nachbarschaftshilfe. Für Frauen, von Frauen und mit...