Bezirkshaushalt

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Mehr Geld und 100 neue Personalstellen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.10.2017 | 292 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. „Wir haben einen beschlossenen Haushalt. Das ist sehr erfreulich“, so der Vorsteher der Bezirksverordneten, Stefan Böltes (SPD), Ende September nach dreistündiger Debatte. Für den Etat hatte die rot-rot-grüne Mehrheit in der BVV gestimmt. CDU, FDP und AfD votierten dagegen. Das Volumen für den Doppelhaushalt 2018 und 2019 liegt bei knapp 792,5 Millionen Euro für das kommende Jahr und annähernd 800...

Bezirkshaushalt beschlossen: Mehr Geld für Sanierung und Neubau von Schulen

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Lichtenberg | am 28.09.2017 | 58 mal gelesen

Lichtenberg. In ihrer Sitzung am 21. September hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit den Haushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Dabei wurde dargelegt, wir das Haushaltsbudget von knapp 42,5 Millionen Euro verteilt wird. Der mit Abstand größte Anteil von 39,2 Millionen Euro soll 2019 in Schulneubauten und Schulsanierungen fließen. Gut eine Million kostet der Neubau einer Kita in der...

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Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.09.2017 | 109 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um...

Stolpersteine als "Dienstleistung"

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.09.2017 | 37 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Frage der Finanzierung von Stolpersteinen im Bezirk scheint geklärt. Sie sollen im künftigen Doppelhaushalt höchstwahrscheinlich aus dem Posten "Dienstleistungen" des Amtes für Weiterbildung und Kultur bezahlt werden. Mit diesem Vorschlag des Grünen-Ausschussvorsitzenden Werner Heck kann sich anscheinend auch die Verwaltung anfreunden. Es soll dafür ein eigenes Unterkonto eingerichtet...

Bezirkshaushalt vorgelegt: Großteil der Bauinvestitionen ist für Schulen vorgesehen

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 01.09.2017 | 54 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt hat den Doppelhaushaltsplan beschlossen. Knapp 1,2 Milliarden Euro stehen Steglitz-Zehlendorf insgesamt für die Jahre 2018 und 2019 zur Verfügung. Der größte Teil – 58 Prozent und damit 341 Millionen Euro des Gesamtvolumens – ist für Transferleistungen wie Hartz IV, Grundsicherung oder Wohngeld vorgesehen. Auch Organisationen, die anstelle der Bezirksverwaltung Leistungen für die...

Kein Geld für den Ortskern: CDU lehnt SPD-Antrag ab: „Schulsanierungen haben absoluten Vorrang“

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 08.07.2017 | 105 mal gelesen

Berlin: Ortskern Zehlendorf | Zehlendorf. Eine städtebauliche Entwicklung des Ortskerns Zehlendorf ist vorerst nicht in Sicht. Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft lehnt es ab, für Planungen Geld aus dem nächsten Bezirkshaushalt einzustellen.Die Gestaltung des Dorfangers, mehr Verkehrssicherheit, ein besserer Branchenmix auf dem Teltower Damm sowie attraktive Plätze sind Punkte eines von der SPD Zehlendorf vorgelegten Konzepts. Darin fordert Andreas Linde,...

Wohin soll Geld fließen?

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 03.02.2017 | 7 mal gelesen

Neukölln. In diesem Jahr plant das Bezirksamt den Haushalt für die Jahre 2018 und 2019. Jedermann ist aufgerufen, Vorschläge zu machen, wohin Geld fließen soll. Gesucht werden ganz praktische Ideen, die das Leben in Neukölln schöner machen – das kann eine neue Sitzbank sein oder das können längere Öffnungszeiten eines Jugendtreffs sein. Wünsche per E-Mail sind zu richten an haushalt@bezirksamt-neukoelln.de, Karten und Briefe...

Bürgerhaushalt erstmals mit eigenem Budget

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 09.05.2016 | 112 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt will das Projekt Bürgerhaushalt im Doppelhaushalt 2018/19 weiterführen. Allerdings wird es Änderungen geben. Darüber informierte das Bezirksamt den Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung. Die wichtigste Neuerung ist die Einführung eines Budgets für den Bürgerhaushalt. Das Bezirksamt will 500 000 Euro für die Umsetzung der Bürgervorschläge im Doppelhaushalt reservieren. Auf diese...

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Das war das Jahr 2015 in Spandau

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.12.2015 | 545 mal gelesen

Spandau. Wieder ist ein Jahr vorbei. Es war ein bewegtes 2015. Die wichtigsten Ereignisse in Ihrem Kiez und im Bezirk halten wir für Sie in diesem Jahresrückblick fest. Januar Das neue Jahr beginnt mit einer guten Nachricht. Nach fast fünfjähriger Schließung öffnet das Hallenbad im Kombibad Spandau-Süd endlich wieder. Elf Millionen kostete die Sanierung. Der Bundesschatzmeister von Bündnis 90/Die Grünen rügt die Spandauer...

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Geldsegen für das Gründerzeitmuseum

Harald Ritter
Harald Ritter | Mahlsdorf | am 02.10.2015 | 200 mal gelesen

Berlin: Gutshaus Mahlsdorf | Mahlsdorf. Im September hat der Bezirk seinen Doppelhaushalt 2016/17 verabschiedet. Ein Gewinner ist das Gründerzeitmuseum. Es erhält eine deutlich höhere Förderung. An den Förderverein Gutshaus Mahlsdorf fließen 2016 und 2017 jeweils 20 000 Euro aus dem Bezirkshaushalt. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Mitte September in einem Zusatz zum Bezirkshaushalt. Damit würdigen die Bezirksverordneten die Stellung des...

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"Wenig Spielraum": Bezirkshaushaltsentwurf setzt finanzielle Gestaltungsideen enge Grenzen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 28.09.2015 | 217 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nun liegt er also vor: Der Entwurf für einen ausgeglichenen Bezirkshaushalt in 2016 und 2017. Gemeinsame Akzente setzen wollen die Politiker mit dem Bau eines Jugendfreizeitheims im Ruhwaldpark. Doch ansonsten fallen die Meinungen über das Zahlenwerk auseinander.Je herausfordernder die Pflicht, desto wenig Kraft bleibt für die Kür. Übersetzt auf die Bezirksfinanzen heißt das: Ein Großteil des...

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Verordnete beschließen den Haushalt: Aus der 40. Tagung der BVV von Treptow-Köpenick

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Plänterwald | am 25.09.2015 | 223 mal gelesen

Plänterwald. Auf ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause hatten die Bezirksverordneten ein umfangreiches Programm abzuarbeiten.Hauptthema der Tagung war der Beschluss des Haushalts für die Jahre 2016 und 2017. Davor waren aber noch andere Themen zu bearbeiten. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) gab einige Informationen zur Flüchtlingsproblematik: „In den letzten Wochen sind 150 000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen,...

Jugendamt überschreitet Etat bei Hilfen zur Erziehung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 05.07.2015 | 264 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk zieht Bilanz bei den Hilfen zur Erziehung. Auch weil die Fallzahlen weiter steigen, endete das Jahr 2014 mit einem Defizit. In fast allen Bezirken sind die Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung (HzE) gestiegen. Auch das Jugendamt in Spandau musste im vorigen Jahr wieder mehr ausgeben als es mit 35,4 Millionen Euro im Budget hatte. Für Eltern oder Alleinerziehende, die intensive Hilfe bei der Erziehung...

Linke kritisiert Sparkurs

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 11.06.2015 | 87 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) stellte in der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni die ersten Eckwerte für den Haushaltsplan 2016 vor und warnte die Bezirksverordneten davor, zu viel Geld ausgeben zu wollen. Damit steht sie nun bei der Fraktion von Die Linke in der Kritik. "Es ist wie in den letzten Jahren: Die Bezirksverordneten kennen noch nicht alle Haushaltszahlen, schon tritt das Bezirksamt auf...

Überschuss erwirtschaftet

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 17.04.2015 | 46 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von 2,6 Millionen Euro erzielt. Das Geld fließt in die Schuldentilgung. Die Schulden an den Berliner Senat sinken damit auf unter zehn Millionen Euro. Sie betragen gegenwärtig nur noch 9,4 Millionen Euro. Vor Amtsantritt von Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) als Finanzstadtrat im Jahr 2008 haben sie 35 Millionen Euro betragen. Komoß will in den...

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Bezirk schreibt schwarze Zahlen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.03.2015 | 108 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. 2014 war finanzpolitisch gesehen ein turbulentes Jahr, in dem Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) um eine zeitweilige Haushaltssperre nicht herumkam. Doch dank solcher Vorsicht gehört die City West in der Abrechnung des Senats zu den Gewinnern.Das positive Abschneiden mit rund 3 Millionen Euro plus führt Naumann vor allem darauf zurück, dass man durch die Haushaltssperre im letzten Quartal...

Bezirk erwirtschaftet Plus und ist schuldenfrei

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.03.2015 | 178 mal gelesen

Spandau. Die Senatsfinanzverwaltung hat jetzt die Jahresabschlüsse der Bezirke für 2014 bekannt gegeben. Für Spandau steht dort ein Plus.Der Jahresabschluss 2014 fällt für Spandau erfreulich aus. So beendete der Bezirk das vergangene Haushaltsjahr mit einem Überschuss in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro. In diesem positiven Saldo sind allerdings rund 1,8 Millionen Euro Lottomittel enthalten, die Spandau noch in diesem Jahr...

2014 ein Minus im Bezirkshaushalt, dennoch ist ein Überschuss vorhanden

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Reinickendorf | am 19.03.2015 | 36 mal gelesen

Reinickendorf. Die Senatsfinanzverwaltung hat jetzt die Jahresabschlüsse der Bezirke für 2014 bekannt gegeben. Dank der Überschüsse aus den Vorjahren steht für Reinickendorf dort ein Plus.Der Jahresabschluss für 2014 fällt für Reinickendorf in der Summe erfreulich aus. So erwirtschaftete der Bezirk einen Überschuss in Höhe von knapp 7,5 Millionen Euro. Das positive Gesamtergebnis wurde möglich, weil der Bezirk mit...

Bezirk erzielt Haushaltsüberschuss und profitiert vom Sonderprogramm des Senats 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 19.02.2015 | 128 mal gelesen

Lichtenberg. Rund zwölf Millionen Euro Überschuss erwirtschaftete der Bezirk im vergangenen Jahr. Doch damit hat der Geldregen erst eingesetzt. Der Senat hat beschlossen, den neu ins Leben gerufenen Investitionsfonds um 100 Millionen Euro zu erhöhen.Davon profitieren die Berliner Bezirke. Ihnen stehen künftig mehr Mittel aus dem Sondervermögen "Infrastruktur wachsende Stadt" zur Verfügung. Dieser Geldtopf wird von 52 auf 120...

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Für 2015 fehlen zur Straßenunterhaltung mindestens 1,3 Millionen Euro

Michael Uhde
Michael Uhde | Spandau | am 19.02.2015 | 178 mal gelesen

Spandau. Angesichts der bevorstehenden Haushaltsberatungen für die kommenden zwei Jahre legte Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) dem Ausschuss für Bauen und Verkehr am 17. Februar eine Bedarfsplanung für die Unterhaltung der rund fünf Millionen Quadratmeter Straßenfläche im Bezirk vor.Schon für 2015 zeigt sich im entsprechenden Haushaltstitel ein Fehlbetrag von gut 1,3 Millionen Euro. Mit Löchern im Haushalt sind Löcher...

Die Haushaltssperre bringt vor allem Jugendprojekte in Gefahr

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 09.02.2015 | 155 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk hat im Haushalt 2015 ein Defizit von acht Millionen Euro. Die Folge ist eine Haushaltssperre. Sie führt dazu, dass die Abteilungen des Bezirksamtes keine Finanzzuweisungen erhalten.Viele Projekte liegen derzeit auf Eis. Besonders betroffen ist der Kinder- und Jugendbereich. Christa Markl-Vieto, Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau, bekommt die Einschränkungen in ihren...

Bürger finden alle Zahlen im Internet

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 05.02.2015 | 150 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Bewohner des Bezirks können sich jetzt auf einfache Weise über den Haushalt der Verwaltung informieren. Unter http://asurl.de/12fc finden sie die Zahlen des Landes und aller Bezirke.Die Haushaltszahlen sind nicht nur einfach aufgelistet, sondern in farbigen Kästen sinnlich fassbar und in ihrer Gewichtung auch für die einzelnen Ämter und Aufgaben deutlich gemacht. So ist Beispiel mit zwei Klicken...

Ausschuss zum Bürgerhaushalt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.02.2015 | 36 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Der Hauptausschuss (Finanzausschuss) der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg trifft sich zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung am 4. Februar, 17 Uhr, im Sitzungsraum 1110 des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Bürgerhaushalt, die Finanzierung sozialer Aufgaben des Bezirks oder die Anliegen der Senioren-BVV. Karen Noetzel / KEN

Geldregen für den Bezirk 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 30.01.2015 | 363 mal gelesen

Lichtenberg. Da war selbst Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke) überrascht: Mit rund zwölf Millionen Euro Überschuss beendete der Bezirk das Haushaltsjahr 2014. "Das sollte zu einer Diskussion darüber führen, was wir mit dem Geld für das Haushaltsjahr 2016 machen", gab Prüfer der Bezirksverordnetenversammlung zu bedenken. Die Fraktion der CDU bemängelte, dass augenscheinlich nicht präzise genug geplant worden war. "Die...

Wegen der Haushaltssperre müssen Ämter weitere Einsparungen erbringen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.01.2015 | 101 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch 2015 steht der Bezirk weiter unter einer Haushaltssperre. Denn in diesem Jahr wird mit eine Minus von bisher 8,6 Millionen Euro gerechnet.Um diesen Fehlbetrag einigermaßen in den Griff zu bekommen, gelten seit 1. Januar weitere Einsparvorgaben. Jedes Amt muss zehn Prozent seiner vorgesehenen Sachmittel einsparen. Wie, ist jedem überlassen. Die Ämter können auf neue Computer verzichten, weniger...