Bezirksverordnete

Kein Zugang ins Intranet

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 08.09.2016 | 26 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Seit vielen Jahren wollen die Bezirksverordneten einen Zugang zum Intranet, dem Berliner Landesnetz, über einen Rechner in den Fraktions- oder Gruppenbüros. Der 2012 auf Antrag der Linken gefasste BVV-Beschluss wird jedoch nicht umgesetzt. Zur Begründung nannte das Bezirksamt unter anderem, dass Interessen und die Datenhoheit anderer Behörden und Einrichtungen betroffen und rechtlich nicht abgesichert seien. Für...

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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.08.2016 | 214 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig.Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt....

Sprechstunde mit BVV-Mitglied

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 13.05.2016 | 9 mal gelesen

Berlin: Abgordnetenbüro Sven Kohlmeier | Kaulsdorf. Die Bezirksverordnete Christiane Uhlich (SPD) hält ihre nächste Sprechstunde am Freitag, 20. Mai, von 11 bis 12 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, ab. Uhlich ist Sprecherin der SPD-Fraktion im BVV-Ausschuss Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung. Kontakt unter uhlich@spd.fraktion.net oder  562 70 08. hari

Auskunft nicht von Mitarbeitern: Nur das Bezirksamt spricht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.02.2016 | 38 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Rede und Antwort sollen weiter nur Bezirksamtsmitglieder stehen müssen. Das machte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) in der BVV am 24. Februar auf eine entsprechende Anfrage des Piraten-Fraktionsmitglieds Felix Just deutlich. Just hatte dort eine Beschränkung des Auskunftsrechts von Verwaltungsmitarbeitern gegenüber Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten beklagt. Dass für Anfragen...

Neuer Zugang zum S-Bahnhof

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Lichterfelde | am 30.10.2015 | 58 mal gelesen

Berlin: S-Bahnhof Zehlendorf | Zehlendorf. Für einen zweiten Zugang am S-Bahnhof Zehlendorf sind zwei Varianten in Prüfung: ein Ausgang unter der Brücke am Teltower Damm und eine Unterführung von der Machnower Straße zum Postplatz. Für die zweite, aussichtsreich geltende Variante, soll das Bezirksamt einen Bebauungsplan aufstellen. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung. Das Bahnhofsgebäude und Radabstellanlagen sollen...

Zeltstadt ist abgebaut: Busse fuhren die Flüchtlinge in neue Notunterkunft

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.10.2015 | 324 mal gelesen

Spandau. Berlins einzige Zeltstadt für Flüchtlinge wurde wieder abgebaut. 230 Männer zogen von der Knobelsdorf-Kaserne in die Mertensstraße um.Die 71 Zelte auf dem Gelände der früheren Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne sind wieder weg. Sie wurden am Vormittag des 21. Oktober geräumt. Das teilte die Prisod Wohnheimbetriebs GmbH als Betreiber der Notunterkunft mit. Zuletzt wohnten noch 230 von ehemals 700 Männern in den Zelten. Busse...