Bezirksverordnete

SPD-Fraktion vor Ort im Kiez

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 07.12.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: restaurant Die Kichererbse | Wilhelmstadt. Die SPD-Fraktion in der BVV veranstaltet am 16. Dezember eine Kiez-Sprechstunde. Wer Fragen zur aktuellen Bezirkspolitik oder Ideen für den Kiez hat, kommt zwischen 15 und 18 Uhr ins Restaurant "Die Kichererbse" an der Adamstraße 4. Die Bezirksverordneten Ina Bittroff, Hannah Hübner und Lukas Schulz sind für Gespräche vor Ort. Dazu gibt es Kaffee. Anmeldung unter 902 79 24 07 oder per E-Mail an...

Bezirksparlament tagt wieder

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 11.11.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Die vorletzte Tagung der Bezirksverordneten in diesem Jahr beginnt am 16. November um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Die Sitzung ist wie immer öffentlich, Gäste sind gern gesehen. In den Sitzungspausen besteht auch die Möglichkeit, mit Verordneten und Stadträten ins Gespräch zu kommen. RD

Junger CDU-Kreis gegründet

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 16.10.2017 | 68 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 10. Oktober hat sich der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Ziel des Zusammenschlusses ist es, Perspektiven junger Menschen bei Themen der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick zu nehmen. Aus der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf sind Serdar Bulat, Christoph Brzezinski und Simon Hertel mit von der Partie. „Wir wollen eine...

Bezirksamt gelobt Besserung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.10.2017 | 90 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Anfragen von Bezirksverordneten will das Bezirksamt künftig schneller beantworten. Eigentlich soll das innerhalb von 14 Tagen geschehen, häufig wird diese Frist aber überschritten. Manchmal lasse sich das leider nicht vermeiden, sagte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting. Für eine umfassende Auskunft wären häufig Stellungnahmen...

Windeldienst im Rathaus: Mitte richtet Babysitterservice für Bezirksverordnete ein

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.07.2017 | 152 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Politiker mit Kleinkindern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können ab Oktober einen Kinderbetreuungsdienst nutzen. Für den in Berlin einmaligen Service stellt das BVV-Büro 10 000 Euro jährlich bereit.Noch müssen einige Details geklärt werden, aber nach den BVV-Beschlüssen und dem Okay vom Bezirksamt steht fest: Mitte spendiert seinen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern mit Nachwuchs im Bezirksparlament eine...

Sprechstunde der Neuköllner SPD

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 10.07.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro SPD Neukölln | Neukölln. Wer mit Bezirksverordneten der SPD ins Gespräch kommen möchte, ist am Donnerstag, 13. Juli, von 16.30 bis 18 Uhr im Kreisbüro an der Hermannstraße 208 (Höhe Werbellinstraße) willkommen. Die Sprechstunde findet – außer in den Ferien – jeden zweiten und vierten Donnerstag im Monat statt. Infos unter  62 72 17 10. sus

Sprechstunde von Christiane Uhlich

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 29.03.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Sven Kohlmeier | Kaulsdorf. Die SPD-Bezirksverordnete Christiane Uhlich hält am Donnerstag, 6. April, eine Sprechstunde ab. Von 16 bis 17 Uhr steht sie den Bürgern als Ansprechpartner für Probleme und Anliegen im Kiez zur Verfügung. Uhlich ist Sprecherin der SPD im BVV-Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda. Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, gegenüber dem...

Mit Baby zur BVV: Bezirksverordnete wollen Kinderbetreuungsservice während der Sitzungen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 26.03.2017 | 34 mal gelesen

Mitte. Mit Baby in die Politik – in Mitte soll das kein Problem sein. Im nächsten Haushalt soll für einen Babysitterservice ein eigener Etat eingerichtet werden.Noch ein Gläschen Babybrei, ein Schmatz auf den süßen Hosenscheißer und ab gehts zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) oder Ausschusssitzung. Das ehrenamtliche Engagement in der Kommunalpolitik – alles kein Problem mit Kind, wenn man einen Partner hat, der...

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Frage der Gerechtigkeit: Noch immer verdienen Frauen viel weniger als Männer

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 24.03.2017 | 93 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Auf dem Rathausvorplatz wurde am 18. März zum „Equal Pay Day“ eine Fahne gehisst, die die ungleiche Bezahlung im Job von Frauen und Männern symbolisiert. Bis zum Ende der Veranstaltungsreihe Neuköllner Frauenmärz wird sie dort noch hängen. Zwar schneiden Frauen bei Bildungsabschlüssen keineswegs schlechter ab als Männer, im Berufsleben sind sie jedoch finanziell deutlich schlechter gestellt. Laut Statistischem...

Kai-Uwe Dalichow ersetzt Dagmar König

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.02.2017 | 37 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie gehörte bis September 2016 als Stadträtin für Bürgerdienste, Immobilien und Kultur dem Bezirksamt an. Nach der Wahl blieb Dagmar König als einfache Bezirksverordnete der CDU im Rathaus. Jetzt hat sie auch diesen Posten geräumt und widmet sich einer neuen beruflichen Zukunft. Die Lücke in der CDU-Fraktion schließt derweil ein neuer Verordneter: Kai-Uwe Dalichow. tsc

Sprechstunde mit den Schmidts

Berit Müller
Berit Müller | Konradshöhe | am 06.02.2017 | 6 mal gelesen

Konradshöhe. Zur nächsten Bürgersprechstunde lädt der CDU-Abgeordnete für die Ortsteile Heiligensee, Konradshöhe und Tegel, Stephan Schmidt, am Dienstag, 21. Februar, von 18.30 bis 19.30 Uhr ins Restaurant Plitvice am Falkenplatz 1 ein. An seiner Seite ist die Bezirksverordnete Sylvia Schmidt. Wer sich mit Fragen, Sorgen oder Anregungen an die beiden Kommunalpolitiker wenden möchte, ist ohne Anmeldung willkommen. bm

Aus 13 mach zehn: BVV verteilte die Ausschüsse

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.01.2017 | 119 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast vier Monate nach der Wahl beginnt in Friedrichshain-Kreuzberg die tägliche Arbeit des neuen Bezirks-parlaments.Bei der Sitzung am 11. Januar beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anzahl und Aufgabenbereiche der künftig zehn Fachausschüsse. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch drei mehr. Die Reduzierung sei sinnvoll, weil ohnehin manche Bereiche in der Verantwortung...

Kein Zugang ins Intranet

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 08.09.2016 | 28 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Seit vielen Jahren wollen die Bezirksverordneten einen Zugang zum Intranet, dem Berliner Landesnetz, über einen Rechner in den Fraktions- oder Gruppenbüros. Der 2012 auf Antrag der Linken gefasste BVV-Beschluss wird jedoch nicht umgesetzt. Zur Begründung nannte das Bezirksamt unter anderem, dass Interessen und die Datenhoheit anderer Behörden und Einrichtungen betroffen und rechtlich nicht abgesichert seien. Für...

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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.08.2016 | 305 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig.Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt....

Sprechstunde mit BVV-Mitglied

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 13.05.2016 | 10 mal gelesen

Berlin: Abgordnetenbüro Sven Kohlmeier | Kaulsdorf. Die Bezirksverordnete Christiane Uhlich (SPD) hält ihre nächste Sprechstunde am Freitag, 20. Mai, von 11 bis 12 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, ab. Uhlich ist Sprecherin der SPD-Fraktion im BVV-Ausschuss Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung. Kontakt unter uhlich@spd.fraktion.net oder  562 70 08. hari

Auskunft nicht von Mitarbeitern: Nur das Bezirksamt spricht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.02.2016 | 38 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Rede und Antwort sollen weiter nur Bezirksamtsmitglieder stehen müssen. Das machte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) in der BVV am 24. Februar auf eine entsprechende Anfrage des Piraten-Fraktionsmitglieds Felix Just deutlich. Just hatte dort eine Beschränkung des Auskunftsrechts von Verwaltungsmitarbeitern gegenüber Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten beklagt. Dass für Anfragen...

Neuer Zugang zum S-Bahnhof

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Lichterfelde | am 30.10.2015 | 61 mal gelesen

Berlin: S-Bahnhof Zehlendorf | Zehlendorf. Für einen zweiten Zugang am S-Bahnhof Zehlendorf sind zwei Varianten in Prüfung: ein Ausgang unter der Brücke am Teltower Damm und eine Unterführung von der Machnower Straße zum Postplatz. Für die zweite, aussichtsreich geltende Variante, soll das Bezirksamt einen Bebauungsplan aufstellen. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung. Das Bahnhofsgebäude und Radabstellanlagen sollen...

Zeltstadt ist abgebaut: Busse fuhren die Flüchtlinge in neue Notunterkunft

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.10.2015 | 334 mal gelesen

Spandau. Berlins einzige Zeltstadt für Flüchtlinge wurde wieder abgebaut. 230 Männer zogen von der Knobelsdorf-Kaserne in die Mertensstraße um.Die 71 Zelte auf dem Gelände der früheren Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne sind wieder weg. Sie wurden am Vormittag des 21. Oktober geräumt. Das teilte die Prisod Wohnheimbetriebs GmbH als Betreiber der Notunterkunft mit. Zuletzt wohnten noch 230 von ehemals 700 Männern in den Zelten. Busse...