Bezirksverordnetenversammlung Neukölln

Neuer SPD-Fraktionsvorsitz

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 28.10.2016 | 18 mal gelesen

Neukölln. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Martin Hikel (30). Er löst Lars Oeverdieck ab, der nicht erneut für das Amt kandidierte. Als Stellvertreter wurden ebenfalls neu in das Amt gewählt: die Bezirksverordneten Cordula Klein (47), Michael Morsbach (61), Peter Scharmberg (65) sowie Mirjam Blumenthal (44). Sie folgt Derya Caglar nach,...

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Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 25.10.2016 | 99 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen.Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021...

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Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD könnte sich schwierig gestalten

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 22.09.2016 | 221 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen...

CDU beschließt Wahlprogramm

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 24.06.2016 | 7 mal gelesen

Neukölln. Der Kreisverband der CDU Neukölln hat sein Programm für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Auf einem mitgliederoffenen Parteitag in der Otto-Hahn-Schule wurde es einstimmig angenommen. Für die Entwicklung wurden im Vorfeld alle Mitglieder der Partei befragt, um zu erfahren, welche Themen ihnen im Bezirk besonders unter den Nägeln brennen. In zwei Klausurtagungen der...

Wo soll das Geld hinfließen? Bürger können sich an Investitionsplanung beteiligen

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 11.04.2016 | 39 mal gelesen

Neukölln. Der Bezirk erstellt derzeit seine neue Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021. Neuköllner sind aufgefordert, sich daran zu beteiligen – unabhängig von Alter und Nationalität. Die Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der Investitionsplanung umfassen die unterschiedlichsten Bereiche im Bezirk. Die Vorschläge können beispielsweise Neu- und Erweiterungsbauten für Schulen, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen...

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Ärger nach Nominierung: Bezirksverordnete tritt aus Neuköllner CDU aus 1

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 07.01.2016 | 640 mal gelesen

Berlin: Bezirksverordnetenversammlung Neukölln | Neukölln. Seit 1997 war Violetta Barkusky-Fuchs Mitglied in der CDU Neukölln. Dem Bezirksparlament gehörte sie als Bezirksverordnete seit 2004 an. Aus Protest kündigte sie nun ihre Mitgliedschaft in der Partei.Seinen Ausgangspunkt nahm der Eklat auf dem Kreisparteitag im November, als die CDU ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sowie den Kreisvorsitzenden und Stadtrat...

Milieuschutz für den Schillerkiez

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Sylvia Baumeister | Neukölln | am 18.12.2015 | 76 mal gelesen

Neukölln. Nach einer Vorlage des Stadtentwicklungsausschusses hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer letzten Sitzung die Verordnung einer Milieuschutzsatzung für das Quartier Schillerpromenade beschlossen. Alle im Parlament vertretenen Fraktionen, mit Ausnahme der CDU, stimmten dafür. In einem Gutachten wurde zuvor festgestellt, dass es ein erhebliches Aufwertungspotential und einen massiven Verdrängungsdruck im Kiez...