Bezirksverordnetenversammlung

Gedenken an Burak: Bronze-Figur soll an ihn erinnern / Aktionswochen geplant 2

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Buckow | am 05.02.2017 | 81 mal gelesen

Buckow. Ein Gedenkort für den getöteten Burak Bektas soll an der Ecke Rudower Straße und Laubsängerweg errichtet werden. Die Bezirksverordneten beschlossen mehrheitlich bei ihrer letzten Sitzung, die Fläche für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.Burak Bektas hatte sich am 5. April 2012 mit vier Freunden gegenüber vom Neuköllner Krankenhaus getroffen. Ein Unbekannter tauchte auf und gab mehrere Schüsse auf die Gruppe ab....

Mehr Beteiligung für Bürger

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 02.02.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Wie die Bürger sich bei Themen der Stadtentwicklung und beim Bürgerhaushalt besser einbringen können, ist Gegenstand der Diskussion im Ausschuss Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen der Bezirksverordnetenversammlung am 9. Februar. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll im Ausschuss unter anderen erörtert werden, wie die politische Bildungsarbeit auch in Schulen und Jugendclubs verstärkt werden kann. Es gibt...

Öfter gemeinsam lernen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 02.02.2017 | 17 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr Gemeinschaftsschulen im Bezirk, das wünscht die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung. In der Sitzung am 16. Februar will sie das Bezirksamt auffordern, weitere Standorte zu suchen. Gemeinschaftsschulen böten die Möglichkeit, dass Kinder im Grund- sowie Oberschulbereich bis zum Abitur gemeinsam unterrichtet werden können. Bislang gibt es im Bezirk zwei Gemeinschaftsschulen: Der Grüne Campus...

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Wortwahl sorgte für Empörung: Uwe Dinda (AfD) durfte nicht mehr ans Rednerpult

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 25.01.2017 | 1348 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Ein herablassendes Wort hat ein Fraktionsmitglied der Alternative für Deutschland (AfD) in seinem Redebeitrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BBV) am 19. Januar benutzt. Der Vorsteher der BVV sah sich gezwungen, ihm das Wort zu entziehen.Eigentlich hätte es eine sachliche Diskussion werden sollen: Die Sozialdemokraten hatten in der BVV ihre Initiative vorgestellt, das Reisezentrum am Bahnhof Lichtenberg zu...

Autobahntunnel zügig sanieren

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 25.01.2017 | 11 mal gelesen

Tegel. Für eine zügige Sanierung des Autobahntunnels der A111 in Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig ausgesprochen. Sie beauftragten das Bezirksamt per Konsens, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Im Zuge der Sanierung sollten auch eine Tunnelfunkanlage installiert und die Fahrspuren Richtung Hamburg korrekt beschildert werden. bm

Busverbindung endlich umsetzen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 24.01.2017 | 32 mal gelesen

Reinickendorf. Mit einer erneuten Empfehlung haben die Bezirksverordneten einem Antrag Nachdruck verliehen, den sie bereits im Juni 2016 beschlossen hatten. Danach sollte sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die BVG eine Busverbindung zwischen Alt-Lübars und dem Märkischen Viertel herstellt, die über die Quickborner Straße führt. Die BVG hat bereits signalisiert, das Anliegen zu befürworten, geschehen ist bislang aber...

Für oder wider Milieuschutz? Bezirksverordnete uneins

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 19.01.2017 | 65 mal gelesen

Reinickendorf. Brauchen die aktuell noch vom Fluglärm betroffenen Kieze eine Erhaltungsverordnung? Kann der Erlass die Bewohner nach der Tegel-Schließung vor Verdrängung schützen? Über diese Fragen herrscht im Bezirk Uneinigkeit.Dass eine Erhaltungssatzung unbedingt gebraucht wird, meint die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Das hat sie in der Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einer großen Anfrage an...

Grüne wollen mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 12.01.2017 | 25 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar fordern. Mit drei Anträgen wollen sie Sicherheitslücken schließen: So etwa in der Lückstraße auf Höhe der Emanuelstraße, wo ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. Zudem soll für Radfahrer das Abbiegen in die Pfarrstraße aus Richtung Norden durch ein...

Babysitter für die BVV: Hauptausschuss beschließt Antrag zur Kinderbetreuung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 05.01.2017 | 176 mal gelesen

Mitte. Damit die Bezirksverordneten mit kleinen Kindern auch an den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und der Ausschüsse teilnehmen können, soll das BVV-Büro einen Kinderbetreuungsservice organisieren.Mit Baby oder Kleinkind ist es schwer, an politischen Sitzungen teilzunehmen. Die FDP-Verordnete Josephine Dietzsch zum Beispiel nimmt ihre einjährige Tochter mit zu den Fraktionssitzungen; bei den BVV-Sitzungen...

Postamt geschlossen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 30.12.2016 | 5 mal gelesen

Moabit. Ende Dezember ist das stufenfreie Postamt an der Beusselstraße geschlossen worden. Es gibt in Moabit keinen Standort der Post mehr, der barrierefrei erreichbar ist. Die grüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Mitte will sich beim Bezirksamt dafür einsetzen, dass in einem vorhandenen Ladengeschäft in der Nähe des geschlossenen Postamts eine barrierefreie Poststation entsteht. KEN

Ungeklärte Zustände: Wer ist im ehemaligen Gesundheitsamt untergebracht? 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 28.12.2016 | 48 mal gelesen

Berlin: ehemaliges Gesundheitsamt | Schöneberg. Schon seit längerer Zeit fragen sich Anwohner der Erfurter Straße, was im ehemaligen Gesundheitsamt in ihrer Nachbarschaft vor sich geht. Die Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mutmaßt dort eine inoffizielle Flüchtlingsunterbringung.Unzumutbare hygienische Zustände seien ihr zu Ohren gekommen, sagte Linken-Fraktionschefin Elisabeth Wissel im Rahmen einer mündlichen Anfrage. Unzureichend seien...

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BVV nahm Arbeit auf: Sechs Parteien sind im Bezirksparlament vertreten

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Schöneberg | am 19.12.2016 | 23 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Das neugewählte Bezirksparlament hat mit seiner Sitzung am Mittwoch, 14. Dezember, seine Arbeit aufgenommen.Noch vor der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trafen sich die 55 Volksvertreter auf der Freitreppe im Schöneberger Rathaus zum Fototermin. In der Bezirksverordnetenversammlung sind sechs Parteien vertreten. Die SPD mit 15, die Grünen mit 13, die CDU mit 12, die AFD mit 6, die...

Wahl zum Stadtrat: AfD-Kandidat in zwei Wahlgängen durchgefallen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 08.12.2016 | 95 mal gelesen

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch.Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin...

Letzte Sitzung der BVV in diesem Jahr

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 08.12.2016 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur dritten und zugleich letzten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordneten in diesem Jahr sind Besucher am Donnerstag, 15. Dezember, willkommen. Ab 17 Uhr tagen die Kommunalpolitiker im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Interessierte sind dazu eingeladen, den Debatten auf der Besuchertribüne zu folgen. Vor allem die neue Bau- und Verkehrspolitik im City-West-Bezirk dürfte nach der...

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Dramatischer Wahlabend 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 18.11.2016 | 360 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Die Wahl der Bürgermeisterin Evrim Sommer wurde abgebrochen

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Die neuen Stadträte stehen fest

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 11.11.2016 | 201 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ein neues Bezirksamt gewählt. Zur neuen Bürgermeisterin wurde auf einer Sondersitzung im Freizeitforum Marzahn am Donnerstag, 10. November, Dagmar Pohle (Die Linke) gewählt. Noch ist nicht im Einzelnen abzusehen, was das für die Bürger im Bezirk bedeutet. Die Neuverteilung der Ressorts und die Neubesetzung der Stadtrat-Posten wird aber nicht nur Änderungen für...

Nach Unfall im Malchower Weg: SPD-Fraktion fordert erneut Tempo 30

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 10.11.2016 | 106 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Seit Jahren setzen sich Anwohner für eine Verkehrsberuhigung am Malchower Wege ein, vergeblich. Einen Unfall nimmt die SPD-Fraktion nun zum Anlass, um erneut eine Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu starten."Endlich Tempo 30 im Malchower Weg anordnen", das fordert die Fraktion der Sozialdemokraten. Anlass ist ein Unfall, der sich am 31. Oktober ereignete. Eine 38-jährige Frau hatte...

Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 04.11.2016 | 65 mal gelesen

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen.In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und...

Dr. Hinrich Lühmann zum BV-Vorsteher wiedergewählt

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 02.11.2016 | 44 mal gelesen

Reinickendorf. Mit ihrer zweiten Sitzung starten die Bezirksverordneten am 9. November in den kommunalpolitischen Alltag. Auf dem Podium sind dann neue und bekannte Gesichter zu sehen. Vorsteher bleibt Dr. Hinrich Lühmann.Von allen Wahlgängen zur konstituierenden Sitzung und zum neuen Bezirksamt am 27. Oktober war sein Ergebnis das beste: 45 Verordnete hatten mit Ja votiert, sechs enthielten sich, nur drei Nein-Stimmen bekam...

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Die Form gewahrt: Am 27. Oktober konstituierte sich die Bezirksverordnetenversammlung 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 29.10.2016 | 254 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr als hundert Menschen protestierten am Rande der Bezirksverordnetenversammlung gegen den Einzug der Partei Alternative für Deutschland. Am 27. Oktober konstituierte sich das Gremium für die achte Wahlperiode.Aufschriften wie "Mut zur Wahrheit – Ihr seid die Blaupause der NPD" waren im Vorfeld der Bezirksverordnetenversammlung im Gemeindesaal in der Schottstraße 6 auf Protestpappen der Besucher zu lesen. Mehr...

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Der Bezirk hat eine neue Regierung: Gleich im ersten Anlauf wurden Kandidaten gewählt 1

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Mitte | am 28.10.2016 | 216 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Mitte | Mitte. Sechs Wochen nach der Wahl trafen die Volksvertreter aus dem Bezirk zu ihrer ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen. Schon nach knapp drei Stunden hatten die Volksvertreter ihr Arbeitspensum geschafft, der Bezirk hat eine neue Regierung. Stephan von Dassel (B90/Grüne) ist der neue Bürgermeister. Diese erste Versammlung wurde von den Mädchen des Flüchtlingschores aus verschiedenen arabischen...

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Bürgerinitiative Kranoldplatz wirbt weiter für den Umbau des Platzes 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 28.10.2016 | 220 mal gelesen

Berlin: Kranoldplatz | Lichterfelde. Um die Bürgerinitiative Kranoldplatz ist es in den vergangenen Monaten ruhig geworden. Doch jetzt starten die Bürger erneut durch, um endlich eine Verschönerung des Kranoldplatzes zu erreichen. Zum Stillstand sei es durch etliche Kampagnen gegen die Bürgerinitiative gekommen, sagt Initiator Jürgen Müller. „Wir mussten uns nicht nur gegen die Markthändler wehren, die keinerlei Veränderungen wollen“, erklärt er....

Neue BVV tagt im Rathaus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 32 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg. Zur ersten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung treffen sich alte und neue Gesichter am Donnerstag, 27. Oktober, im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Ab 17 Uhr sind Besucher auf der Tribüne des Sitzungssaals eingeladen, sich erste Eindrücke zu verschaffen. Sehr wahrscheinlich gibt es auch einen Ausblick darauf, wer künftig in Charlottenburg-Wilmersdorf regiert und welche Fraktionen gemeinsam...

Schaukasten am Schlösschen

Manuela Frey
Manuela Frey | Wilmersdorf | am 19.10.2016 | 18 mal gelesen

Wilmersdorf. Vor einiger Zeit hat das Bezirksamt vor dem Schoeler-Schlösschen, Wilhelmsaue 126, einen Schaukasten aufgestellt, um über die Zukunft des Gebäudes und die Geschichte des alten Wilmersdorfer Ortskerns zu informieren. Der Schaukasten wird nun auf Wunsch der BVV optisch geteilt, damit neben den bezirklichen Aushängen auch Informationen der ansässigen Bürgerinitiativen als auch der Nachbarschaft veröffentlicht werden...

FDP-Fraktion hat sich konstituiert

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 18.10.2016 | 23 mal gelesen

Reinickendorf. Nach fünf Jahren Abwesenheit sitzen die Freien Demokraten wieder in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung – dank des Wahlergebnisses vom 18. September, bei dem die Liberalen 8,8 Prozent der Stimmen holten und sich damit vier Sitze in der BVV sicherten. Nun hat sich auch die FDP-Fraktion konstituiert. Die Vorsitzende Mieke Senftleben war von 2001 bis 2011 Mitglied der Freien Demokraten im Berliner...