Bezirksverordnetenversammlung

Medienbildung verbessern

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | vor 5 Tagen | 20 mal gelesen

Lichtenberg. Die Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich für eine bessere Medienbildung an den Schulen eingesetzt und mehr Geld für die digitale Ausstattung gefordert. Außerdem sollten IT-Verantwortliche für die Hard- und Software eingestellt werden. Auch das müsse finanziert werden. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Pascal Ribble sagte: „Unsere Idee wurde jetzt vom rot-rot-grünen Senat...

Sportler und Vereine im Blick: SPD-Fraktion stellt mehrere Anträge in der BVV

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 17.04.2018 | 14 mal gelesen

Mit mehreren Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. April widmet sich die SPD-Fraktion dem Thema Sport. Es geht um Sportstätten, ihre Ausstattung und Auslastung - aber auch darum, Aktive im Bezirk generell besser zu unterstützen. Mit einem Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf zu prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg eine Beleuchtung bekommen könnten und wo das im Interesse erweiterter...

Nächste BVV am 20. April

Manuela Frey
Manuela Frey | Charlottenburg | am 16.04.2018 | 11 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Freitag, 20. April, ab 16.30 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl einer Schiedsperson, Beschlussempfehlungen, das "Café Achteck" zu retten, die Freiflächen am Halemweg aufzuwerten sowie mehr Sicherheit an der Kreuzung Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße...

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Drei Busse sollen häufiger fahren: Bezirksverordnete sind für dichteren Takt

Berit Müller
Berit Müller | Friedrichsfelde | am 15.04.2018 | 121 mal gelesen

Für einen dichteren Takt bei den Buslinien 194, 296 und 396 in Friedrichsfelde außerhalb des Berufsverkehrs hat sich die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgesprochen. Die Initiative ging von der Linksfraktion aus. Bisweilen sind die Busse so voll, dass die Leute eng aneinander gequetscht stehen müssen. Es kommt sogar vor, dass Fahrgäste nicht mehr hineinpassen. Das betrifft vor allem Eltern mit...

Ampel für die Hauptstraße

Berit Müller
Berit Müller | Rummelsburg | am 15.04.2018 | 422 mal gelesen

Rummelsburg. Mit einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 19. April, setzt sich die Linksfraktion für mehr Verkehrssicherheit in Rummelsburg ein. Konkret soll das Bezirksamt für Maßnahmen sorgen, die das Überqueren der Hauptstraße an den Tram-Haltestellen S-Bahnhof Rummelsburg und Kosankesiedlung erleichtern – beispielsweise in Form einer Ampel. Die Hauptstraße sei eine ganztägig stark...

Bauherrenpreis vergeben

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 12.04.2018 | 17 mal gelesen

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit...

Bezirksverordnete tagen im Rathaus 

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 08.04.2018 | 4 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung findet am 12. April statt. Die Tagung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, ist öffentlich, Beginn ist um 16.30 Uhr. In den Sitzungspausen können Besucher mit Bezirkspolitikern ins Gespräch kommen. RD

Freibad an der Bezirksgrenze?

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 05.04.2018 | 26 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll einen Standort für ein Kombi- oder Freibad in der Nähe zur Bezirksgrenze nach Marzahn-Hellersdorf suchen. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung die Bezirksverordneten per Konsens. Das Anliegen war zuvor im Ausschuss für Schule und Sport beraten worden. In die Prüfung soll einbezogen werden, ob der Standort des alten BVB-Freibads in der Siegfriedstraße in...

Poller besser sichtbar machen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 04.04.2018 | 8 mal gelesen

Lichtenberg. Die grauen und grünen Poller auf unbeleuchteten Parkwegen sorgen für ein hohes Verletzungsrisiko – nicht nur bei sehbehinderten Menschen. Das Bezirksamt soll sich daher darum kümmern, dass die Hindernisse mit geeigneten Maßnahmen besser zu sehen sind. Einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion folgten die anderen Parteien der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Aussprache; der Antrag war...

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Geschützte Radspur für die Siegfriedstraße? 1

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.03.2018 | 227 mal gelesen

Eine überschaubare Gruppe von Helmträgern demonstrierte am Nachmittag des 15. März vor dem Eingang der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz. Während die Bezirksverordneten peu à peu zu ihrer monatlichen Sitzung eintrafen, forderte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ sichere Radwege im Bezirk. Es sind zwei Situationen, die zu den folgenschwersten Unfällen zwischen Verkehrsteilnehmern am Steuer und auf dem Sattel führen:...

Sprechstunde im Rathaus

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.03.2018 | 10 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Zur Bürgersprechstunde lädt der SPD-Bezirksverordnete Kevin Hönicke am Freitag, 23. März, von 15.30 bis 17 Uhr ins Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 ein. Wer sich mit einem Anliegen, Vorschlag oder Problem an den Vorsitzenden der Sozialdemokraten in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wenden möchte, klopft an die Tür von Raum 12a. bm

Antrag zum Tag der Einheit

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 18.03.2018 | 15 mal gelesen

Lichtenberg. Auf Empfehlung des Kulturausschusses hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, nach dem künftig jedes Jahr eine Veranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Lichtenberg stattfinden soll. Es sollen unter anderem Zeitzeugen zu Wort kommen, ein künstlerisches Programm könnte an die vergangenen Ereignisse erinnern, heißt es im Antrag. Einzuladen seien Partner des...

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Kein Konsens pro Parkplätze: CDU scheitert mit ihrem Antrag in der BVV

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 16.03.2018 | 163 mal gelesen

Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich jetzt dafür eingesetzt, dass bei Neubauvorhaben für ausreichend Parkplätze gesorgt wird. Mit ihrem Antrag dazu im Bezirksparlament kam die Union aber nicht durch. Dass sich die ohnehin angespannte Parksituation noch verschärft – diese Sorge beschäftigt Anwohner mit eigenem Pkw bei Neubauvorhaben in ihrem Kiez besonders. So erhält die...

Berichte über Wohnungsbau

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 01.03.2018 | 43 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg soll der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) künftig einen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Wohnungsbaugenehmigungen vorlegen. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion einigten sich jetzt die Bezirksverordneten mehrheitlich. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beraten und dort befürwortet worden. „Mit einer Übersicht über den...

Politiker nehmen sich viel Zeit: Am 2. März steigt die Nacht der Politik im Rathaus

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 27.02.2018 | 48 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Neuigkeiten aus erster Hand erfahren, mit Kommunalpolitikern diskutieren oder ein buntes Unterhaltungsprogramm genießen: Das alles und mehr können Lichtenberger am 2. März bei der „Nacht der Politik“ im Rathaus. Der Startschuss obliegt traditionell dem Bürgermeister: Punkt 18 Uhr eröffnet Michael Grunst (Die Linke) die Lichtenberger Nacht der Politik, indem er die Beleuchtung am Haupteingang des Rathauses in der...

Gegen Pöbeleien: CDU-Fraktion ergreift Initiative für klare Verhaltensregeln 1

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 09.02.2018 | 41 mal gelesen

Im Zeitalter der digitalen Kommunikation sehen sich Angestellte im öffentlichen Dienst beim Schriftverkehr oft mit Pöbeleien konfrontiert. Das darf nicht sein, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass eine sogenannte Netiquette klare Regeln für die Ansprache schafft. Der Begriff Netiquette ist eine Wortschöpfung - eine Kombination aus dem englischen Wort net für Internet...

Vorschläge für Bürgermedaille

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 31.01.2018 | 7 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Seit 1988 und damit seit 30 Jahren verleiht das Bezirksamt die Bürgermedaille für besondere Verdienste um den Bezirk. Ab sofort kann jeder Bürger Personen benennen, die für ihr ehrenamtliches Engagement mit dieser Auszeichnung geehrt werden sollten. Ein überparteiliches Gremium wird über die begründeten Vorschläge entscheiden, die bis 31. Juli schriftlich im Büro des Bezirksbürgermeisters,...

Kevin Hönicke auf Wintertour

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 28.01.2018 | 12 mal gelesen

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20...

Sitzbank vorm Freizeitzentrum

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | am 27.01.2018 | 4 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Vor dem Begegnungszentrum „Die Ahrenshooper“ in der Ahrenshooper Straße 5 soll das Bezirksamt eine Sitzbank aufstellen lassen und für die Wartung des Stadtmöbels sorgen. Der Beschlussempfehlung aus dem Haushaltsausschuss folgten die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung per Konsens. Den Antrag hatte die Linksfraktion im November ins Bezirksparlament eingebracht. Die Kosten in Höhe von rund 500...

Hundeauslauf im Stadtpark? 1

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 27.01.2018 | 47 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Zuge der Neugestaltung des Lichtenberger Stadtparks eine eingezäunte Hundeauslauffläche eingerichtet werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnten sich Fraktionen und Einzelverordnete in der Januar-Sitzung einigen. Im Bereich rund um den Park gebe es bislang keine ausgewiesene Fläche für die Vierbeiner, heißt es in der...

Sprechstunde bei der SPD-Fraktion

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 21.01.2018 | 6 mal gelesen

Berlin: SPD-Kreisbüro | Neukölln. Die SPD-Bezirksverordneten Almuth Draeger und Wolfgang Hecht stehen Donnerstag, 25. Januar, von 16.30 und 18 Uhr für persönliche Gespräche zur Verfügung. Ort: SPD-Kreisbüro, Hermannstraße 208. Informationen gibt es unter 902 39 24 98 und per E-Mail spd@bezirksamt-neukoelln.de. sus

Bezirksparlament tagt wieder

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 19.01.2018 | 7 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 25. Januar treffen sich die Bezirksverordneten zur ersten Sitzung des Jahres. Beginn ist um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Die Sitzung ist öffentlich. In den Sitzungspausen besteht für Besucher die Möglichkeit, mit Vertretern der Bezirkspolitik ins Gespräch zu kommen. RD

Fraktionsstatus verloren: Nächster Austritt aus der BVV-Fraktion der Grünen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 19.01.2018 | 137 mal gelesen

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf...

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Grüne mit neuer Doppelspitze: Zwei Verordnete wechselten Fraktion und Partei

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 14.01.2018 | 151 mal gelesen

In der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich mitten in der Legislaturperiode die Sitzverhältnisse verändert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zwei Mitglieder verloren, Die Linke zwei dazugewonnen. Kurz nach der letzten Sitzung der Bezirksverordneten im vergangenen Jahr hatten die beiden Vorsitzenden der fünfköpfigen Grünen-Faktion Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf ihren Austritt erklärt –...

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Trauer um Alina Pätzold: Bezirksverordnete der CDU-Fraktion ist verstorben

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 14.12.2017 | 610 mal gelesen

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg trauern um Alina Pätzold. Nach mehrmonatiger Krankheit verstarb die CDU-Verordnete am 9. Dezember im Alter von 64 Jahren. Alina Pätzold war seit 2011 Bezirksverordnete der CDU-Fraktion Lichtenberg. Ihr besonderes Engagement galt den Themen Kultur und Integration. In der Berliner Kulturszene habe sich die gebürtige Armenierin in beispielhafter Weise um das...