Bezirksverordnetenversammlung

Abriss und Neuanfang? Zukunft am Standort Hechtgraben

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | vor 3 Tagen | 38 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion will, dass der Standort „Zum Hechtgraben 1“ auch dann noch für Vereine und Träger im Kiez bereitsteht, wenn das dort vorhandene, marode Gebäude abgerissen wird. In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den im Kiez aktiven Vereinen und Trägern möge das Bezirksamt ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das fordert die SPD mit einem...

Parkplätze statt Taxi-Stand

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Mit einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. September fordert die Unionsfraktion, die Taxi-Stellplätze in der Zingster Straße - am Einkaufszentrum RIZ – zugunsten von Parkplätzen abzuschaffen. Die Taxiplätze würden längst nicht mehr als solche genutzt, so der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Außerdem könnten durch mehr Parkplätze auch zusätzliche Kunden fürs...

Alte Idee neu belebt: Wegeleitsystem für Touristen gefordert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.09.2017 | 11 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Vor beinahe sieben Jahren, Ende 2010, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, ein Wegeleitsystem für Touristen im Bezirk zu installieren. Daraus ist nichts geworden. Mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme wurde den Bezirksverordneten zwischenzeitlich etwa Mitte 2015 vom Bezirksamt mitgeteilt, dass es für eine solche Maßnahme kein Geld gäbe. Inzwischen ist die Kassenlage eine etwas...

Einbringung des Bezirks-Haushalts 1

In der Sondersitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am Montag, den 04.09.2017, brachte Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann den Doppelhaushalt 2018 / 2019 ein. In seiner Rede ging er vor allem auf das kollegiale Klima ein, welches während der Vorbereitung des Haushalts im Bezirksamt herrschte. Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, führte dazu aus: „Es ist gut und wichtig zu wissen, dass die Belange des Bezirks...

Wie wählt Neukölln?: Linke und Rechte sind in den vergangenen Jahren stärker geworden

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 09.09.2017 | 167 mal gelesen

Neukölln. Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Wo werden die rund 203 000 wahlberechtigten Neuköllner ihr Kreuzchen machen? Ein Blick auf die kürzlich veröffentlichen „Wahlkreisporträts“ des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zeigt: Es dürfte spannend werden. Bei der letzten Bundestagswahl lag in Neukölln die CDU mit 29 Prozent vorne. Es folgten die SPD mit 26,2, die Linken mit 14,3 und die Grünen mit 13,9 Prozent....

Sommerfest im Einsteinpark

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Prenzlauer Berg | am 28.08.2017 | 31 mal gelesen

Berlin: Sommerfest | Prenzlauer Berg. Die SPD lädt auch in diesem Jahr zu ihrem traditionellen Sommerfest ein. Dieses findet am Sonnabend, 2. September, ab 13 Uhr im Einsteinpark (Ele) an der Einsteinstraße statt. Bei Kaffee und Kuchen, Eis und Gegrilltem, Musik und guter Laune möchten die Politiker mit Einwohnern ins Gespräch kommen. Es ist ein Fest für die ganze Familie, zu dem die SPD-Fraktion in der BVV einlädt. KT

Bessere Sicht am Kölner Damm

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Gropiusstadt | am 12.08.2017 | 10 mal gelesen

Gropiusstadt. Wer von der Hugo-Heimann-Straße nach links in den Kölner Damm einbiegt, kann den Verkehr oft schlecht überblicken. Das wollen die Bezirksverordneten ändern. Sie haben das Bezirksamt damit beauftragt zu prüfen, wie die Situation verbessert werden könnte. Gegebenenfalls sollten bauliche Maßnahmen dafür sorgen, dass Autos nicht zu dicht an der Kreuzung parken und die Sicht behindern. sus

3 Bilder

Bezirksverordnete beschließen: Werner Seelenbinders Grabstätte soll sichtbarer werden

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 31.07.2017 | 78 mal gelesen

Neukölln. Das gesamte Stadion an der Oderstraße 182 trägt seinen Namen, doch nach seinem Grab muss der Besucher suchen. Nun soll die Ruhestätte des Sportlers Werner Seelenbinder sichtbarer werden. Das haben die Bezirksverordneten bei ihrer Sitzung am 19. Juli einstimmig beschlossen.Damit folgten alle Fraktionen einem Antrag der Linken. Die Grabstätte liegt ein wenig versteckt am Weg zum Tasmania-Vereinsgebäude. Vorgesehen...

Busverkehr besser regeln: Konzept soll Anwohner entlasten

Berit Müller
Berit Müller | Alt-Hohenschönhausen | am 23.07.2017 | 45 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, das den Reisebusverkehr zur Gedenkstätte Hohenschönhausen besser regelt. Darauf verständigten sich jetzt die Bezirksverordneten.Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen in der Genslerstraße 66 erfreut sich großer Beliebtheit – vor allem Schulklassen und Reisegruppen aus anderen Bundesländern besuchen die Räume auf dem Gelände der ehemaligen zentralen...

Sorge um Kleingärten: Bezirksamt soll für neue und gesicherte Parzellen sorgen 1

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 146 mal gelesen

Lichtenberg. Die einen wollen mehr Sicherheit für Kleingartenanlagen, die anderen wünschen sich zusätzliche: In ihrer letzten Sitzung vor den Ferien beauftragten die Bezirksverordneten das Bezirksamt, die Lichtenberger Parzellen zu schützen.Angesichts von Wohnungsknappheit und dem daraus resultierenden Bauboom scheint die Sorge, dass immer mehr Kleingärten aus der Stadt verschwinden könnten, nicht ganz unbegründet zu sein....

E-Fahrzeuge im Bezirksamt

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 11 mal gelesen

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für Elektrofahrzeuge im Fuhrpark des Bezirksamtes ausgesprochen. In Zukunft soll das Bezirksamt auf E-Mobile setzen, wenn neue Autos angeschafft werden. Die Fraktionen der CDU und AfD enthielten sich bei der Abstimmung. bm

Neukölln für gerechten Handel: Bezirk will "Fair Trade Town" werden / Beschluss wird am 19. Juli erwartet

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 15.07.2017 | 61 mal gelesen

Neukölln. Der Bezirk soll stärker auf eine gerechtere Wirtschaft setzen und „Fair Trade Town“ werden. So will es die Mehrheit der Bezirksverordneten.Fast 500 deutsche Städte und Gemeinden können sich bereits mit dem Zertifikat schmücken. Vergeben wird es von "TransFair – Verein zur Förderung des Fairen Handels mit der ‚Dritten Welt‘“. Fair Trade - fairer Handel - bedeutet, dass den Produzenten von Kaffee, Bananen, Blumen,...

Letzte Tagung vor den Ferien

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 12.07.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 20. Juli tagen die Bezirksverordneten zum letzten Mal vor der zweimonatigen Sommerpause. Die Sitzung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, beginnt um 16.30 Uhr. Besucher sind willkommen, in den Pausen besteht die Möglichkeit, mit den Lokalpolitikern ins Gespräch zu kommen. Die nächste BVV-Tagung findet dann wieder am 26. September statt. RD

Im Sinne der Digitalisierung

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 11.07.2017 | 13 mal gelesen

Lichtenberg. Die digitale Entwicklung in der Lichtenberger Verwaltung will die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vorantreiben – und fordert eine Extra-Stelle für einen eigens mit diesem Themenfeld Beauftragten. Die Fraktion erhofft sich mehr Innovation und Effizienz in den bezirklichen Verwaltungsstrukturen. Der Beauftragte für Digitalisierung sollte den Ausbaubedarf der Breitbandversorgung für private und...

1 Bild

Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter abgelehnt

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 30.06.2017 | 132 mal gelesen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau von Berlin lehnte am 28.06.2017 einen Antrag auf Unterstützung für die Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter ab. Die Fraktion von Bündnis'90/Die Grünen hatte am 29.03.2017 unter der Überschrift „Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen" nachfolgenden Antrag in die BVV Spandau eingebracht: „Die...

In Schulküchen investieren

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 28.06.2017 | 21 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Schulküchen überprüfen und jeweils in deren Ausbau investieren – wenn Kapazität, Ausstattung und Funktionalität nicht dem Bedarf entsprechen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt im Juni auf Initiative der CDU-Fraktion. Der Antrag war zunächst in den Fachausschüssen Schule, Haushalt und Personal diskutiert worden. Falls notwendig, möge der Bezirk Haushaltsmittel für den Ausbau und/oder...

Moos gegen Feinstaub: Modellprojekt zur Luftreinhaltung

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 27.06.2017 | 31 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Auf Initiative der Fraktionen von CDU und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob und wo im Bezirk Moos als Feinstaubkiller zum Einsatz kommen könnte. Es geht um ein Modellprojekt mit sogenannten City Trees des Berliner Start-Up-Unternehmens Green City Solutions (GCS). City-Trees basieren auf auf dreimal vier Meter hohen und freistehenden Wänden, die...

Parkplätze für Behinderte

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 27.06.2017 | 4 mal gelesen

Tempelhof. In der Straße Alt-Tempelhof, zwischen Schönburgstraße und dem Beginn der Mittelinsel, sollen vor den Arztpraxen für die Zeit von 8 bis 19 Uhr zwei bis drei zeitlich begrenzte (Parkscheibenregelung) Behindertenparkplätze eingerichtet werden. So hat es die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU beschlossen. HDK

1 Bild

Straßensanierung im Dichterviertel beginnt Anfang August 1

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 26.06.2017 | 86 mal gelesen

Lichtenrade. Im vergangenen Jahr gab es heftige Diskussionen um die kopfsteingepflasterten Straßen im sogenannten Dichterviertel. Nach anhaltenden Anwohnerklagen über den schlechten Zustand, verkündete das Bezirksamt Anfang 2017 die Sanierung. Als aber dann nichts passierte und von Amts wegen auch nichts mehr verlautbarte, wurden die Anwohner ungeduldig. Sie gingen eigentlich davon aus, wie zum Beispiel Dennis Hoffstädter,...

Über 2000 Unterschriften: Radler erreichen erstes politisches Etappenziel

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 26.06.2017 | 38 mal gelesen

Tempelhof. In rund zwei Wochen hat das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ mehr als 2000 Unterschriften für einen Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für sichere Radwege am Tempelhofer Damm gesammelt. Die Hälfte hätte schon gereicht.Rein formal steht der Antragstellung damit nichts mehr im Wege. Die Initiatoren haben das Unterschriftenpaket auch schon ins Rathaus Schöneberg gebracht und...

Inforunde zum Neubau "Siedlung Westend"

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Westend | am 24.06.2017 | 70 mal gelesen

Berlin: Charles-Dickens-Grundschule | Westend. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Annegret Hansen, lädt am 29. Juni von 18 bis 20 Uhr zu einer Einwohnerversammlung in der Aula der Charles-Dickens-Grundschule, Dickensweg 15, ein. Zusammen mit anderen Vertretern der Kommunalpolitik, der Deutsche Wohnen AG und dem Berliner Mieterverein möchte sie über das Bauvorhaben “Siedlung Westend“ informieren und anstehende Fragen zum geplanten Neubauprojekt mit...

Jobcenter besser anschließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 23.06.2017 | 33 mal gelesen

Lichtenberg. Das Jobcenter Lichtenberg in der Gotlindestraße ist nicht besonders gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angeschlossen. Um sich die weiten Wege von und zu den nächsten Bus- beziehungsweise Bahnstationen zu ersparen, kommen etliche Kunden mit dem eigenen Auto. Das verschärft die ohnehin angespannte Parksituation im Kiez zusätzlich. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb einen Antrag in die...

Historisch und doch modern: Museum Lichtenberg soll eine zeitgemäße Dauerausstellung bekommen

Berit Müller
Berit Müller | Rummelsburg | am 22.06.2017 | 44 mal gelesen

Berlin: Museum Lichtenberg | Lichtenberg. Es trägt den Bezirk im Namen – dennoch kennt längst nicht jedes Kind das Museum Lichtenberg in der Türrschmidtstraße 24. Familien sind viel zu seltene Gäste. Das soll sich nach dem Willen der Bezirksverordneten ändern. Damit es schnell geht, haben die Fraktionen ihren Antrag per Dringlichkeit in die Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Gemeinsam setzen sich Die Linke und die SPD für...

Info-Tafel für den Bahnhof

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.06.2017 | 8 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass die Haupthalle des Bahnhofs Lichtenberg eine sogenannte intermodale Anzeigetafel bekommt. Auf diesen Auftrag einigten sich jetzt die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach dem Vorbild der Tafel am Ostbahnhof soll auch die Lichtenberger Anzeige Informationen zu Abfahrtszeiten und -gleisen, zu Anschlusszügen und -bussen...