Bezirksverordnetenversammlung

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Straßensanierung im Dichterviertel beginnt Anfang August

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | vor 17 Stunden, 18 Minuten | 23 mal gelesen

Lichtenrade. Im vergangenen Jahr gab es heftige Diskussionen um die kopfsteingepflasterten Straßen im sogenannten Dichterviertel. Nach anhaltenden Anwohnerklagen über den schlechten Zustand, verkündete das Bezirksamt Anfang 2017 die Sanierung. Als aber dann nichts passierte und von Amts wegen auch nichts mehr verlautbarte, wurden die Anwohner ungeduldig. Sie gingen eigentlich davon aus, wie zum Beispiel Dennis Hoffstädter,...

Über 2000 Unterschriften: Radler erreichen erstes politisches Etappenziel

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | vor 17 Stunden, 34 Minuten | 19 mal gelesen

Tempelhof. In rund zwei Wochen hat das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ mehr als 2000 Unterschriften für einen Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für sichere Radwege am Tempelhofer Damm gesammelt. Die Hälfte hätte schon gereicht.Rein formal steht der Antragstellung damit nichts mehr im Wege. Die Initiatoren haben das Unterschriftenpaket auch schon ins Rathaus Schöneberg gebracht und...

Inforunde zum Neubau "Siedlung Westend"

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Westend | vor 3 Tagen | 41 mal gelesen

Berlin: Charles-Dickens-Grundschule | Westend. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Annegret Hansen, lädt am 29. Juni von 18 bis 20 Uhr zu einer Einwohnerversammlung in der Aula der Charles-Dickens-Grundschule, Dickensweg 15, ein. Zusammen mit anderen Vertretern der Kommunalpolitik, der Deutsche Wohnen AG und dem Berliner Mieterverein möchte sie über das Bauvorhaben “Siedlung Westend“ informieren und anstehende Fragen zum geplanten Neubauprojekt mit...

Jobcenter besser anschließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | vor 4 Tagen | 18 mal gelesen

Lichtenberg. Das Jobcenter Lichtenberg in der Gotlindestraße ist nicht besonders gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angeschlossen. Um sich die weiten Wege von und zu den nächsten Bus- beziehungsweise Bahnstationen zu ersparen, kommen etliche Kunden mit dem eigenen Auto. Das verschärft die ohnehin angespannte Parksituation im Kiez zusätzlich. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb einen Antrag in die...

Historisch und doch modern: Museum Lichtenberg soll eine zeitgemäße Dauerausstellung bekommen

Berit Müller
Berit Müller | Rummelsburg | am 22.06.2017 | 18 mal gelesen

Berlin: Museum Lichtenberg | Lichtenberg. Es trägt den Bezirk im Namen – dennoch kennt längst nicht jedes Kind das Museum Lichtenberg in der Türrschmidtstraße 24. Familien sind viel zu seltene Gäste. Das soll sich nach dem Willen der Bezirksverordneten ändern. Damit es schnell geht, haben die Fraktionen ihren Antrag per Dringlichkeit in die Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Gemeinsam setzen sich Die Linke und die SPD für...

Info-Tafel für den Bahnhof

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.06.2017 | 7 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass die Haupthalle des Bahnhofs Lichtenberg eine sogenannte intermodale Anzeigetafel bekommt. Auf diesen Auftrag einigten sich jetzt die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach dem Vorbild der Tafel am Ostbahnhof soll auch die Lichtenberger Anzeige Informationen zu Abfahrtszeiten und -gleisen, zu Anschlusszügen und -bussen...

Anwohner entlasten: Verkehr soll schneller fließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.06.2017 | 26 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Die Lichtenberger Bezirksverordneten haben sich für einen verbesserten Verkehrsfluss an der Kreuzung Gehrensee-, Hohenschönhausener und Pablo-Picasso-Straße ausgesprochen.Damit wurde ein Antrag der SPD-Faktion angenommen. Danach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass der Verkehr vor allem in der Gehrenseestraße stadtauswärts schneller fließen kann. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll...

Sitzung der BVV am 22. Juni

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 12.06.2017 | 21 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 22. Juni, befassen sich Politiker mit aktuellen Problemen auf lokaler Ebene. Ab 17 Uhr hört man beispielsweise Debatten und Beschlüsse zu baupolitischen Streitthemen, zur Versorgung von Flüchtlingen und zur künftigen Entwicklungen im Bezirk. Jedermann ist auf der Besuchertribüne des BVV-Saals...

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Bald könnten die von der Firma Wall betriebenen Toiletten verschwinden

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 23.05.2017 | 88 mal gelesen

Lichtenberg. Wie können die barrierefreien, öffentlichen Toiletten gerettet werden? Darüber diskutierte am 18. Mai die Bezirksverordnetenversammlung.Weil der Vertrag zwischen dem Land Berlin und der Firma Wall über den Betrieb der werbefinanzierten City-Toiletten im Jahr 2018 ausläuft, bahnt sich eine unsichere Zeit an: Die Stadtwerbung soll danach neu ausgeschrieben werden. Ob die Wall GmbH den Zuschlag erhält, ist unsicher....

Wildes Parken vor der Sporthalle

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 18.05.2017 | 8 mal gelesen

Neukölln. Schluss mit dem unerlaubten Parken vor der Jahn-Sporthalle am Columbiadamm 192: Demnächst soll eine Barriere aus Findlingen, Holz oder anderem Material verhindern, dass Neuköllner auf den Grünflächen an der Halle ihr Auto abstellen können. Das haben die Neuköllner Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. sus

E-Bike statt Auto oder Fußmarsch

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 16.05.2017 | 8 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Noch steigen die Mitarbeiter des Ordnungsamts ins Auto oder müssen sich zu Fuß zum Einsatzort begeben. Geht es nach den Grünen, dann sollen sie schon bald auf Elektrofahrräder steigen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit der Forderung eingebracht, dass das Bezirksamt für eine Testphase drei E-Bikes anschaffen und prüfen soll, wie sich das auf die...

Mehr Sicherheit für Radfahrer: BVV soll am 18. Mai entscheiden

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 11.05.2017 | 56 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit gleich zwei Initiativen die Verkehrssicherheit für Radfahrer erhöhen. Gefährliche Stellen im Verkehr wollen die Grünen entschärfen: So sehen sie gerade Radfahrer im Bereich der Kreuzung Schlichtallee/Zobtener Straße gefährdet. Mit einer Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Mai wollen sie das Aufstellen eines Verkehrsspiegels durchsetzen. Er soll...

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Ungeduld bei Eltern und Schülern wächst: Proteste gegen Raumnot und Forderung nach mehr Schulplätzen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 05.05.2017 | 116 mal gelesen

Lichtenberg. Rund 200 Schüler und Eltern protestierten am 27. April vor der Bezirksverordnetenversammlung für eine ausreichende Grundschulversorgung. „Wir werden aktiv, weil die Schülerzahlen stetig steigen und wir noch immer keine Lösung haben“, sagt Claudia Engelmann, Vorsitzende des Bezirkselternausschusses Lichtenberg. Gleich vier Gesamtelternvertretungen hatten unter dem Motto „Wir platzen 2.0“ am 27. April vor der...

Rede-Quote für Frauen: Die Grünen-Fraktion sieht in vielen Debatten eine „männliche Dominanz“ 2

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 04.05.2017 | 113 mal gelesen

Lichtenberg. Zu oft kommen Politikerinnen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gar nicht zu Wort, beklagen die Grünen und setzen ein geteiltes Recht auf Rede durch.„In den wenigsten Debatten der Bezirksverordnetenversammlung gibt es einen ausgeglichenen Anteil an Wortmeldungen von Männern und Frauen“, findet Daniela Ehlers. Die 25-Jährige ist das jüngste Fraktionsmitglied der Grünen und fand die „männlich dominierten“...

Demo für mehr Schulplätze: Bürger kündigen Proteste vor BVV an

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 23.04.2017 | 33 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Am 27. April tagt ab 17 Uhr die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Im Vorfeld der Sitzung wollen Eltern gegen den Schulplatzmangel protestieren.Unter dem Ruf "Wir platzen 2.0" wollen Eltern und Schüler aus Rummelsburg und Friedrichsfelde ab 16 Uhr auf die fehlenden Grundschulplätze hinweisen. Veranstalter sind die Gesamtelternvertretungen der Grundschule an der...

Winterdienst ausdehnen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 21.04.2017 | 11 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr Sicherheit auf asphaltierten Wegen in Grünanlagen während der Winterzeit will die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einer Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung durchsetzen. Am 27. April soll ihr Antrag bei der Vollversammlung diskutiert werden, die um 17 Uhr in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36 stattfindet. Vor allem geht es den Grünen um Wege im Landschaftspark Herzberge, die...

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Jedem Kiez sein Milieu: Bewohner fürchten ihre Verdrängung / Gutachter sehen diese Bedrohung nur in einer Region

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 31.03.2017 | 190 mal gelesen

Lichtenberg. Wo werden im Bezirk die Menschen durch Modernisierung aus dem Kiez verdrängt? Gutachten sehen diese Bedrohung für den Kaskelkiez – für den Weitlingkiez aber noch nicht. Anwohner protestieren.Um es vorweg zu nehmen: Noch gibt es im Bezirk Lichtenberg keinen einzigen Kiez, der mit einer Erhaltungssatzung geschützt wird. Und doch wird seit Jahren über diese mögliche Satzung debattiert, welche die Zusammensetzung der...

Linke stellt sich Überprüfung

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 26.03.2017 | 16 mal gelesen

Lichtenberg. Die Fraktion „Die Linke“ in der Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Fraktionsversammlung am 13. März beschlossen, sich freiwillig einer Überprüfung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes zu stellen. Geprüft werden sollen alle vor 1976 geborenen Fraktionsmitglieder. Die CDU-Fraktion hatte im Januar einen Antrag in die BVV eingebracht, nachdem die Mitglieder der Fraktionen...

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An den Fakten vorbei: BVV-Fraktionen üben sich im populistischen Schlagabtausch

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 24.03.2017 | 359 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Aus der Auseinandersetzung um die Bebauung von Innenhöfen ist ein Grundsatzstreit entbrannt: Reicht die Aufstellung von Bebauungsplanverfahren? Das wird von der Lokalpolitik diskutiert.Noch immer protestieren viele Anwohner gegen das von der Wohnungsbaugesellschaft Howoge geplante Wohnungsbauvorhaben in der Ilsestraße 18-78. Im Innenhof der Siedlung sollen acht Stadtvillen und vier Wohnzeilen entstehen. „Das...

Märzsitzung der BVV

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 17.03.2017 | 27 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung sind Bürger wie immer auf der Tribüne im Sitzungssaal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, willkommen. Die Sitzung findet am Donnerstag, 23. März, ab 17 Uhr statt. tsc

Bäume fällen, aber transparent

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 12.03.2017 | 36 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Immer wieder beschweren sich Bürger über gefällte Bäume. Die Fällung passiert für sie oft überraschend. Die Grünen wollen das ändern. Mit einem Antrag fordern sie in der Bezirksverordnetenversammlung am 16. März dazu auf, Fällungen durch einen wetterfesten Aushang an den betroffenen Bäumen kenntlich zu machen und so für Transparenz zu sorgen. „So würden sich die allermeisten Fragen von alleine erledigen und die...

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Trubel, Tumulte und Diskussionen: Die Lange Nacht der Politik lockte viele Bürger ins Rathaus

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 10.03.2017 | 105 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Die Feuershow vor dem Rathaus in der Möllendorffstraße 6 bildete den Auftakt für die Lange Nacht der Politik, in der Bürger mit Politikern mitunter hitzig debattierten.So viel Trubel auf allen Etagen gibt es im Rathaus Lichtenberg nur ein Mal im Jahr. Am 3. März lud das Bezirksamt zur "Langen Nacht der Politik". Politische Vertreter und die Verwaltung gaben einen Einblick in ihre Arbeit. Selbst die Feuershow und...

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Die Linke-Fraktion legt die Schwerpunkte ihrer Arbeit fest

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 06.03.2017 | 150 mal gelesen

Lichtenberg. Ein Problem sieht Die Linke nicht nur in der Bebauung von Innenhöfen. Mit Arbeitsschwerpunkten will die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung politische Akzente setzen."Wir sind die Kümmerer und wollen zeigen, dass man die Alternative für Deutschland nicht braucht", sagt Norman Wolf. Der 37-Jährige leitet gemeinsam mit der 45-jährigen Kerstin Zimmer als Doppelspitze die Geschicke der Fraktion Die Linke in...

Gedenken an Burak: Bronze-Figur soll an ihn erinnern / Aktionswochen geplant 2

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Buckow | am 05.02.2017 | 89 mal gelesen

Buckow. Ein Gedenkort für den getöteten Burak Bektas soll an der Ecke Rudower Straße und Laubsängerweg errichtet werden. Die Bezirksverordneten beschlossen mehrheitlich bei ihrer letzten Sitzung, die Fläche für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.Burak Bektas hatte sich am 5. April 2012 mit vier Freunden gegenüber vom Neuköllner Krankenhaus getroffen. Ein Unbekannter tauchte auf und gab mehrere Schüsse auf die Gruppe ab....

Mehr Beteiligung für Bürger

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 02.02.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Wie die Bürger sich bei Themen der Stadtentwicklung und beim Bürgerhaushalt besser einbringen können, ist Gegenstand der Diskussion im Ausschuss Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen der Bezirksverordnetenversammlung am 9. Februar. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll im Ausschuss unter anderen erörtert werden, wie die politische Bildungsarbeit auch in Schulen und Jugendclubs verstärkt werden kann. Es gibt...