Bezirksverordnetenversammlung

Bessere Sicht am Kölner Damm

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Gropiusstadt | am 12.08.2017 | 8 mal gelesen

Gropiusstadt. Wer von der Hugo-Heimann-Straße nach links in den Kölner Damm einbiegt, kann den Verkehr oft schlecht überblicken. Das wollen die Bezirksverordneten ändern. Sie haben das Bezirksamt damit beauftragt zu prüfen, wie die Situation verbessert werden könnte. Gegebenenfalls sollten bauliche Maßnahmen dafür sorgen, dass Autos nicht zu dicht an der Kreuzung parken und die Sicht behindern. sus

3 Bilder

Bezirksverordnete beschließen: Werner Seelenbinders Grabstätte soll sichtbarer werden

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 31.07.2017 | 68 mal gelesen

Neukölln. Das gesamte Stadion an der Oderstraße 182 trägt seinen Namen, doch nach seinem Grab muss der Besucher suchen. Nun soll die Ruhestätte des Sportlers Werner Seelenbinder sichtbarer werden. Das haben die Bezirksverordneten bei ihrer Sitzung am 19. Juli einstimmig beschlossen.Damit folgten alle Fraktionen einem Antrag der Linken. Die Grabstätte liegt ein wenig versteckt am Weg zum Tasmania-Vereinsgebäude. Vorgesehen...

Busverkehr besser regeln: Konzept soll Anwohner entlasten

Berit Müller
Berit Müller | Alt-Hohenschönhausen | am 23.07.2017 | 44 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, das den Reisebusverkehr zur Gedenkstätte Hohenschönhausen besser regelt. Darauf verständigten sich jetzt die Bezirksverordneten.Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen in der Genslerstraße 66 erfreut sich großer Beliebtheit – vor allem Schulklassen und Reisegruppen aus anderen Bundesländern besuchen die Räume auf dem Gelände der ehemaligen zentralen...

Sorge um Kleingärten: Bezirksamt soll für neue und gesicherte Parzellen sorgen 1

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 130 mal gelesen

Lichtenberg. Die einen wollen mehr Sicherheit für Kleingartenanlagen, die anderen wünschen sich zusätzliche: In ihrer letzten Sitzung vor den Ferien beauftragten die Bezirksverordneten das Bezirksamt, die Lichtenberger Parzellen zu schützen.Angesichts von Wohnungsknappheit und dem daraus resultierenden Bauboom scheint die Sorge, dass immer mehr Kleingärten aus der Stadt verschwinden könnten, nicht ganz unbegründet zu sein....

E-Fahrzeuge im Bezirksamt

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 10 mal gelesen

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für Elektrofahrzeuge im Fuhrpark des Bezirksamtes ausgesprochen. In Zukunft soll das Bezirksamt auf E-Mobile setzen, wenn neue Autos angeschafft werden. Die Fraktionen der CDU und AfD enthielten sich bei der Abstimmung. bm

Neukölln für gerechten Handel: Bezirk will "Fair Trade Town" werden / Beschluss wird am 19. Juli erwartet

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 15.07.2017 | 58 mal gelesen

Neukölln. Der Bezirk soll stärker auf eine gerechtere Wirtschaft setzen und „Fair Trade Town“ werden. So will es die Mehrheit der Bezirksverordneten.Fast 500 deutsche Städte und Gemeinden können sich bereits mit dem Zertifikat schmücken. Vergeben wird es von "TransFair – Verein zur Förderung des Fairen Handels mit der ‚Dritten Welt‘“. Fair Trade - fairer Handel - bedeutet, dass den Produzenten von Kaffee, Bananen, Blumen,...

Letzte Tagung vor den Ferien

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 12.07.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 20. Juli tagen die Bezirksverordneten zum letzten Mal vor der zweimonatigen Sommerpause. Die Sitzung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, beginnt um 16.30 Uhr. Besucher sind willkommen, in den Pausen besteht die Möglichkeit, mit den Lokalpolitikern ins Gespräch zu kommen. Die nächste BVV-Tagung findet dann wieder am 26. September statt. RD

Im Sinne der Digitalisierung

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 11.07.2017 | 11 mal gelesen

Lichtenberg. Die digitale Entwicklung in der Lichtenberger Verwaltung will die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vorantreiben – und fordert eine Extra-Stelle für einen eigens mit diesem Themenfeld Beauftragten. Die Fraktion erhofft sich mehr Innovation und Effizienz in den bezirklichen Verwaltungsstrukturen. Der Beauftragte für Digitalisierung sollte den Ausbaubedarf der Breitbandversorgung für private und...

1 Bild

Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter abgelehnt

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 30.06.2017 | 129 mal gelesen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau von Berlin lehnte am 28.06.2017 einen Antrag auf Unterstützung für die Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter ab. Die Fraktion von Bündnis'90/Die Grünen hatte am 29.03.2017 unter der Überschrift „Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen" nachfolgenden Antrag in die BVV Spandau eingebracht: „Die...

In Schulküchen investieren

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 28.06.2017 | 20 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Schulküchen überprüfen und jeweils in deren Ausbau investieren – wenn Kapazität, Ausstattung und Funktionalität nicht dem Bedarf entsprechen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt im Juni auf Initiative der CDU-Fraktion. Der Antrag war zunächst in den Fachausschüssen Schule, Haushalt und Personal diskutiert worden. Falls notwendig, möge der Bezirk Haushaltsmittel für den Ausbau und/oder...

Moos gegen Feinstaub: Modellprojekt zur Luftreinhaltung

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 27.06.2017 | 30 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Auf Initiative der Fraktionen von CDU und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob und wo im Bezirk Moos als Feinstaubkiller zum Einsatz kommen könnte. Es geht um ein Modellprojekt mit sogenannten City Trees des Berliner Start-Up-Unternehmens Green City Solutions (GCS). City-Trees basieren auf auf dreimal vier Meter hohen und freistehenden Wänden, die...

Parkplätze für Behinderte

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 27.06.2017 | 4 mal gelesen

Tempelhof. In der Straße Alt-Tempelhof, zwischen Schönburgstraße und dem Beginn der Mittelinsel, sollen vor den Arztpraxen für die Zeit von 8 bis 19 Uhr zwei bis drei zeitlich begrenzte (Parkscheibenregelung) Behindertenparkplätze eingerichtet werden. So hat es die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU beschlossen. HDK

1 Bild

Straßensanierung im Dichterviertel beginnt Anfang August 1

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 26.06.2017 | 83 mal gelesen

Lichtenrade. Im vergangenen Jahr gab es heftige Diskussionen um die kopfsteingepflasterten Straßen im sogenannten Dichterviertel. Nach anhaltenden Anwohnerklagen über den schlechten Zustand, verkündete das Bezirksamt Anfang 2017 die Sanierung. Als aber dann nichts passierte und von Amts wegen auch nichts mehr verlautbarte, wurden die Anwohner ungeduldig. Sie gingen eigentlich davon aus, wie zum Beispiel Dennis Hoffstädter,...

Über 2000 Unterschriften: Radler erreichen erstes politisches Etappenziel

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 26.06.2017 | 35 mal gelesen

Tempelhof. In rund zwei Wochen hat das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ mehr als 2000 Unterschriften für einen Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für sichere Radwege am Tempelhofer Damm gesammelt. Die Hälfte hätte schon gereicht.Rein formal steht der Antragstellung damit nichts mehr im Wege. Die Initiatoren haben das Unterschriftenpaket auch schon ins Rathaus Schöneberg gebracht und...

Inforunde zum Neubau "Siedlung Westend"

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Westend | am 24.06.2017 | 66 mal gelesen

Berlin: Charles-Dickens-Grundschule | Westend. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Annegret Hansen, lädt am 29. Juni von 18 bis 20 Uhr zu einer Einwohnerversammlung in der Aula der Charles-Dickens-Grundschule, Dickensweg 15, ein. Zusammen mit anderen Vertretern der Kommunalpolitik, der Deutsche Wohnen AG und dem Berliner Mieterverein möchte sie über das Bauvorhaben “Siedlung Westend“ informieren und anstehende Fragen zum geplanten Neubauprojekt mit...

Jobcenter besser anschließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 23.06.2017 | 31 mal gelesen

Lichtenberg. Das Jobcenter Lichtenberg in der Gotlindestraße ist nicht besonders gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angeschlossen. Um sich die weiten Wege von und zu den nächsten Bus- beziehungsweise Bahnstationen zu ersparen, kommen etliche Kunden mit dem eigenen Auto. Das verschärft die ohnehin angespannte Parksituation im Kiez zusätzlich. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb einen Antrag in die...

Historisch und doch modern: Museum Lichtenberg soll eine zeitgemäße Dauerausstellung bekommen

Berit Müller
Berit Müller | Rummelsburg | am 22.06.2017 | 44 mal gelesen

Berlin: Museum Lichtenberg | Lichtenberg. Es trägt den Bezirk im Namen – dennoch kennt längst nicht jedes Kind das Museum Lichtenberg in der Türrschmidtstraße 24. Familien sind viel zu seltene Gäste. Das soll sich nach dem Willen der Bezirksverordneten ändern. Damit es schnell geht, haben die Fraktionen ihren Antrag per Dringlichkeit in die Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Gemeinsam setzen sich Die Linke und die SPD für...

Info-Tafel für den Bahnhof

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.06.2017 | 8 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass die Haupthalle des Bahnhofs Lichtenberg eine sogenannte intermodale Anzeigetafel bekommt. Auf diesen Auftrag einigten sich jetzt die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach dem Vorbild der Tafel am Ostbahnhof soll auch die Lichtenberger Anzeige Informationen zu Abfahrtszeiten und -gleisen, zu Anschlusszügen und -bussen...

Anwohner entlasten: Verkehr soll schneller fließen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 22.06.2017 | 28 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Die Lichtenberger Bezirksverordneten haben sich für einen verbesserten Verkehrsfluss an der Kreuzung Gehrensee-, Hohenschönhausener und Pablo-Picasso-Straße ausgesprochen.Damit wurde ein Antrag der SPD-Faktion angenommen. Danach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass der Verkehr vor allem in der Gehrenseestraße stadtauswärts schneller fließen kann. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll...

Sitzung der BVV am 22. Juni

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 12.06.2017 | 29 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 22. Juni, befassen sich Politiker mit aktuellen Problemen auf lokaler Ebene. Ab 17 Uhr hört man beispielsweise Debatten und Beschlüsse zu baupolitischen Streitthemen, zur Versorgung von Flüchtlingen und zur künftigen Entwicklungen im Bezirk. Jedermann ist auf der Besuchertribüne des BVV-Saals...

1 Bild

Bald könnten die von der Firma Wall betriebenen Toiletten verschwinden

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 23.05.2017 | 94 mal gelesen

Lichtenberg. Wie können die barrierefreien, öffentlichen Toiletten gerettet werden? Darüber diskutierte am 18. Mai die Bezirksverordnetenversammlung.Weil der Vertrag zwischen dem Land Berlin und der Firma Wall über den Betrieb der werbefinanzierten City-Toiletten im Jahr 2018 ausläuft, bahnt sich eine unsichere Zeit an: Die Stadtwerbung soll danach neu ausgeschrieben werden. Ob die Wall GmbH den Zuschlag erhält, ist unsicher....

Wildes Parken vor der Sporthalle

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 18.05.2017 | 8 mal gelesen

Neukölln. Schluss mit dem unerlaubten Parken vor der Jahn-Sporthalle am Columbiadamm 192: Demnächst soll eine Barriere aus Findlingen, Holz oder anderem Material verhindern, dass Neuköllner auf den Grünflächen an der Halle ihr Auto abstellen können. Das haben die Neuköllner Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. sus

E-Bike statt Auto oder Fußmarsch

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 16.05.2017 | 8 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Noch steigen die Mitarbeiter des Ordnungsamts ins Auto oder müssen sich zu Fuß zum Einsatzort begeben. Geht es nach den Grünen, dann sollen sie schon bald auf Elektrofahrräder steigen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit der Forderung eingebracht, dass das Bezirksamt für eine Testphase drei E-Bikes anschaffen und prüfen soll, wie sich das auf die...

Mehr Sicherheit für Radfahrer: BVV soll am 18. Mai entscheiden

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 11.05.2017 | 56 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit gleich zwei Initiativen die Verkehrssicherheit für Radfahrer erhöhen. Gefährliche Stellen im Verkehr wollen die Grünen entschärfen: So sehen sie gerade Radfahrer im Bereich der Kreuzung Schlichtallee/Zobtener Straße gefährdet. Mit einer Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Mai wollen sie das Aufstellen eines Verkehrsspiegels durchsetzen. Er soll...