Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Sprechstunde am Solonplatz

Weißensee. Eine Bürgersprechstunde am Solonplatz im Komponistenviertel bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf am 23. März von 10 bis 11.30 Uhr an. Schopf ist Sprecher für Mobilität und Verkehr der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Im Komponistenviertel war im vergangenen Jahr der erste Pankower Kiezblock eingerichtet worden. Wer zu diesem Thema oder auch zu anderen Themen mit dem Abgeordneten ins Gespräch kommen möchte, ist herzlich willkommen. Bei der Sprechstunde dabei sind außerdem...

  • Weißensee
  • 15.03.24
  • 53× gelesen
Politik

Anregungen und Wünsche

Neukölln. Bei der nächsten Bürgersprechstunde der CDU-Fraktion ist der Bezirksverordnete Sven Triepel im Rathaus, Karl-Marx-Straße 83 (Raum A457) vor Ort. Er nimmt am Mittwoch, 13. März, zwischen 14.30 und16.30 Uhr Wünsche und Anregungen entgegen und unterstützt Ratsuchende nach Möglichkeit bei ihren Anliegen. Um Anmeldung per E-Mail an info@cdu-fraktion-neukoelln.de oder unter Tel. 902 39 35 43 wird gebeten. Das Büro ist montags und mittwochs von 10 bis 16 Uhr telefonisch erreichbar....

  • Bezirk Neukölln
  • 06.03.24
  • 42× gelesen
Politik

3 Verordnete wechseln zum BSW
Neue Fraktion in der Lichtenberger BVV

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat im ersten Bezirk Berlins eine eigene BVV-Fraktion. Die Verordneten Norman Wolf, Michael Niedworok und Tinko Hempel haben die Linke-Fraktion verlassen. Sie wechselten zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Noch vor der Februar-Sitzung der BVV konstituierten sie sich als neue Fraktion BWS und sind als solche nun in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten. Vorsitzender der Fraktion ist der bisherige Vorsitzende der Linksfraktion, Norman Wolf....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.03.24
  • 125× gelesen
Politik

AfD torpediert Beschlussliste

Tempelhof-Schöneberg. Mit der Willensbekundung „Demokratie verteidigen“ haben die Bezirksverordneten das Rechtsextremen-Treffen verurteilt, das Ende 2023 in Potsdam stattfand. Dort wurde ein „Masterplan zur Remigration“ vorgestellt: Dabei ging es um die Vertreibung beziehungsweise Deportation von Asylbewerbern, Ausländern ohne Bleiberecht und „nicht assimilierten“ Deutschen. Nur die dreiköpfige AfD-Fraktion schloss sich der Willensbekundung nicht an. Mehr noch, sie verweigerte im Vorfeld der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 26.02.24
  • 75× gelesen
Politik

Geschäftsleute unterstützen

Zehlendorf. Die geplanten Baumaßnahmen am S-Bahnhof Zehlendorf werden den dort ansässigen Gewerbetreibenden einiges abverlangen. Die Ampel-Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich daher für Unterstützung der Betroffenen ein, die durch die Baumaßnahmen nur noch eingeschränkt oder im Einzelfall überhaupt nicht mehr für ihre Kunden erreichbar sind. In einem Antrag fordert die Zählgemeinschaft das Bezirksamt auf, frühzeitig Kontakt zu den Gewerbebetrieben aufzunehmen...

  • Zehlendorf
  • 18.01.24
  • 60× gelesen
Politik

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 24. Januar um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen spätestens sieben Tage vorher über das Portal der BVV www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/formular.159711.php eingereicht werden. Weitere...

  • Bezirk Pankow
  • 04.01.24
  • 65× gelesen
Umwelt

Eingeschränktes Böllern?
Bezirksamt soll sich für Verbotszonen an Silvester einsetzen

Das neue Jahr mit einem Feuerwerk zu begrüßen, ist bei vielen Tradition. Gleichzeitig ist das Silvesterböllern mit einigen Nachteilen und Gefahren verbunden. Es geht um Billiggeschosse, die ein erhebliches Verletzungsrisiko bergen; um Randale, die die Knallerei in manchen Gegenden begleiten; die Lärmbelastung für Mensch und Tier und nicht zuletzt um die Frage, ob die Umweltbelastung in Zeiten des Klimawandels noch statthaft ist. Auch in Spandau werden diese Fragen jetzt eingehender untersucht....

  • Bezirk Spandau
  • 05.12.23
  • 111× gelesen
Umwelt

Erfolgreicher Seniorenbeirat

Schmargendorf. Von einem schnellen, unbürokratischen Erfolg konnte jetzt Axel Neukomm, Schriftführer im Seniorenbeirat Charlottenburg-Wilmersdorf, berichten: Nachdem es im Maximilian-Quartier an der Forckenbeckstraße in jüngster Zeit immer wieder zu Problemen mit „mobilem“ Tagesmüll der Anwohner und den Hinterlassenschaften der inzwischen zahlreichen Vierbeiner wegen fehlender öffentlicher Müllbehälter gekommen war, hatte sich die bezirkliche Seniorenvertretung mit Unterstützung aus der...

  • Schmargendorf
  • 02.10.23
  • 135× gelesen
Politik
Bernd Szczepanski trug bei seiner letzten Sitzung als Bezirksverordneter ein ganz spezielles, natürlich grünes T-Shirt. | Foto:  Schilp

Szczepanski legt sein Mandat nieder
Abschied nach vielen Jahren Politik in der Neuköllner BVV

Kaum einer hat die grüne Lokalpolitik in den vergangenen Jahren mehr geprägt als Bernd Szczepanski. Nun hat er sein Mandat als Verordneter niedergelegt. Mitglied der Grünen ist der gelernte Verlagskaufmann seit mehr als 40 Jahren. Den ersten direkten Kontakt zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte er 2005 als Bürgerdeputierter im Sozialausschuss. Bereits ein Jahr später wurde er in die BVV gewählt. Fünf Jahre lang arbeitete er sogar als Vollzeitpolitiker im Bezirksamt: Von 2011 bis 2016...

  • Bezirk Neukölln
  • 06.09.23
  • 345× gelesen
Soziales

Vorschläge für Ehrenamtspreis

Pankow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Ehrenamtspreis ausgelobt. Damit werden Menschen ausgezeichnet, die sich freiwillig und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk engagieren. Die Ehrungen werden auf einer Festveranstaltung im Dezember verliehen. Insgesamt steht ein Preisgeld in Höhe von 3000 Euro zur Verfügung. Alle Bürger, Kinder und Jugendliche, Vereine, Initiativen und Organisationen können Personen vorschlagen, die geehrt werden sollen. Die Vorschläge sind mit einer...

  • Bezirk Pankow
  • 08.08.23
  • 209× gelesen
Politik

Erinnerung an den Mauerbau

Frohnau. Anlässlich des 62. Jahrestags des Mauerbaus werden Vertreter des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung am Sonntag, 13. August, um 11 Uhr Kränze am Gedenkkreuz am Edelhofdamm/Ecke Oranienburger Straße niederlegen. Protokollarisch wird das Gedenken durch die 7. Kompanie des Wachbataillons der Bundeswehr, der Patenkompanie des Bezirks, unterstützt. tf

  • Frohnau
  • 07.08.23
  • 44× gelesen
Politik

Zwei BVV-Termine im September

Spandau. Nach der Sommerpause gibt es am 7. und am 27. September zwei Sitzungstage der BVV anstatt wie normalerweise üblich nur einen im Monat. Beim ersten Termin steht der Beschluss des Bezirks zum Doppelhaushalt 2024/25 im Mittelpunkt. Zuvor finden vom 28. bis 30. August die Beratungen im Haushaltsausschuss statt. Am 27. September folgt die nächste turnusmäßige Sitzung. Beginn ist jeweils um 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Carl-Schurz-Straße 2-6. Bei beiden öffentlichen...

  • Bezirk Spandau
  • 02.08.23
  • 277× gelesen
Umwelt

Anita-Berger-Park in Bezirkshand?

Neukölln. Die Bezirksverordnete Maya Eckes (Die Linke) hat den Antrag gestellt zu prüfen, ob der Bezirk den Anita-Berber-Park in sein Fachvermögen übernehmen kann. Damit könnte er künftig Einfluss auf Pflege, Gestaltung und Reinigung der vielgenutzten Grünanlage nehmen. Hintergrund: Der Park auf dem ehemaligen St.-Thomas-Friedhof in der Hermannstraße 79 wurde vor sechs Jahren der Öffentlichkeit übergeben. Die zwei Millionen Euro für den Grundstückskauf hat der Bund zur Verfügung gestellt – als...

  • Neukölln
  • 27.07.23
  • 116× gelesen
Verkehr

Unterschriften für einen Kiezblock

Schöneberg. Mehr als 1300 Unterschriften hat die Kiezblock-Initiative rund um die Monumentenstraße gesammelt und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) übergeben. Ziel ist es, das Viertel für den Durchgangsverkehr unattraktiv zu machen. Das kann beispielsweise mit Einbahnstraßenregelungen oder Durchfahrtssperren erreicht werden. Außerdem wünscht sich die Initiative einen geschützten Fahrradeweg entlang der Monumentenstraße. In der Sommerpause wird das BVV-Büro die Unterschriften zählen und...

  • Schöneberg
  • 14.07.23
  • 153× gelesen
Politik
Im Rathaus herrscht angesichts des Entwurfs des Haushaltplans Sorge bei Politikern und Angestellten. | Foto:   Schilp

Harter Sparkurs belastet die Bezirke
Senat lenkt beim Doppelhaushalt nach Brandbrief der Bürgermeister ein

Ende Juni haben die zwölf Bezirksbürgermeister einen Brandbrief an den Finanzsenator geschrieben und gegen den Haushaltsentwurf 2024/ 2025 protestiert. Das Geld reiche hinten und vorne nicht, so der Vorwurf. Inzwischen hat der Senat eingelenkt und angekündigt, die Summe für die Bezirke noch um 100 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Der Entwurf, der den Brandbrief ausgelöst hat, hätte harte Kürzungen zur Folge. Neukölln hätten pro Jahr allein 22,8 Millionen Euro gefehlt, um den heutigen...

  • Bezirk Neukölln
  • 06.07.23
  • 256× gelesen
Politik

Sprechstunde mit Politikerinnen

Gropiusstadt. Die SPD-Bezirksverordneten Franziska Jahke und Cindy Adjei laden am Dienstag, 21. März, zu einer Sprechstunde in das Restaurant Casa Francesco ein. Wer mit den beiden Lokalpolitikerinnen über Anliegen oder Ideen sprechen möchte, ist um 18 Uhr willkommen. Zu finden ist die Casa Francesco in der Lipschitzallee 70, direkt am Lipschitzplatz. sus

  • Gropiusstadt
  • 14.03.23
  • 69× gelesen
Politik

Fortbildung rund um die BVV

Schöneberg. Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)? Darum geht es bei einer kostenlose Fortbildung, die das Bezirksamt und die Volkshochschule gemeinsam anbieten. Sie findet statt am Donnerstag, 23. März, von 17 bis 20 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg, John-F-Kennedy-Platz. Dabei geht es um Kompetenzen der Verordneten und Bürgerdeputierten, ihr Verhältnis zum Bezirksamt, um Rederecht von Bürgern in der BVV und den Ausschüssen und um weitere Einfluss- und...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 27.02.23
  • 133× gelesen
Soziales

Vorschläge für Bezirksmedaille

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf bittet wieder um Vorschläge zur Ehrung von Bürgern des Bezirks. Ehrenamtlich Tätige sollen für ihre freiwillige, uneigennützige und unentgeltliche Arbeit im Bezirk gewürdigt und mit der Bezirksmedaille ausgezeichnet werden. Vorschlagsberechtigt ist jeder Bürger des Bezirks. Bis zum 30. April können die Vorschläge mit ausführlicher Begründung beim Büro der Bezirksverordnetenversammlung, Kirchstraße 1/3, 14160 Berlin oder...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.02.23
  • 118× gelesen
Politik
Martin Pätzold wurde als Direktkandidat im Wahlkreis Lichtenberg 2 wieder ins Abgeordnetenhaus gewählt. | Foto:  privat

CDU will konstruktive Gespräche
Wahlgewinnerin möchte ihre Themen im Bezirk voranbringen

Nach der Wahl am 12. Februar hat sich die Sitzverteilung in der BVV verändert. Die CDU konnte rund zehn Prozent im Vergleich zu 2021 hinzugewinnen. Doch wie geht man mit diesem Ergebnis um? Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner befragte dazu den Lichtenberger CDU-Vorsitzende, Prof. Dr. Martin Pätzold. Die CDU ist jetzt mit 15 Sitzen in der BVV stärkste Fraktion. Wie bewerten Sie dieses Wahlergebnis? Martin Pätzold: Das Wahlergebnis macht deutlich, dass die Wähler in unserem Bezirk einen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.02.23
  • 971× gelesen
Politik
Wahlplakate bestimmen derzeit das Neuköllner Straßenbild. | Foto:  Schilp
4 Bilder

Veränderungen nicht ausgeschlossen
Die Wiederholungswahl am 12. Februar und mögliche Folgen für die Neuköllner Lokalpolitik

Am 12. Februar können die Berlinerinnen und Berliner nicht nur neu über das Abgeordnetenhaus, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) abstimmen. Und hier fallen oft Entscheidungen, die unmittelbar das Leben in den Kiezen beeinflussen. Warum gehen die Bauarbeiten an der Schule nicht voran? Ist es möglich, schnell eine Gefahrenstelle auf dem Gehweg zu beseitigen? Soll eine Straße umbenannt werden oder nicht? Gibt es genügend Jugendfreizeitstätten im Bezirk? Mit Themen dieser...

  • Bezirk Neukölln
  • 03.02.23
  • 435× gelesen
Politik

Neue Straßennamen gefordert
FU und Bezirksverordnete setzen sich für Umbenennung der Iltisstraße ein

Seit vielen Jahren beschäftigen die Namen der jetzigen Lans-, Iltis- und Takustraße die Menschen im Bezirk. Bezirksverordnete fordern deren Umbenennung. Jetzt macht sich auch die dort ansässige Freie Universität (FU) dafür stark, dass die Namen aus dem Straßenbild verschwinden. Die Studierenden schlagen für die Iltisstraße vor, sie nach Nora Schimming zu benennen. Die Namen des Straßenkomplexes beziehen sich auf die unrühmliche deutsche Kolonialgeschichte in China. Die Iltisstraße erinnert an...

  • Dahlem
  • 27.01.23
  • 302× gelesen
  • 1
Soziales

Wieder eine Sommerstraße?

Tempelhof-Schöneberg. Geht es nach der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dann soll in diesem Jahr wieder eine Sommerstraße im Bezirk eingerichtet werden. Dort dürften dann weder Autos fahren noch parken. Die Anwohner hätten die Möglichkeit, die Straße als Treffpunkt und für kleine Veranstaltungen zu nutzen. Erste Erfahrungen damit wurden bereits gesammelt. Im August 2021 war die Barbarossastraße zwischen Goltz- und Kyffhäuser Straße für den motorisierten Verkehr gesperrt. Nun wird sich der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 08.01.23
  • 367× gelesen
Verkehr

Zehn-Minuten-Takt ausweiten

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirksverordneten möchten, dass der Fahrplan der Buslinie X83 angepasst wird. Sie plädieren dafür, dass der Zehn-Minuten-Takt zwischen den Haltestellen Nahariyastraße und Nahmitzer Damm/Marienfelder Allee um eine Stunde, bis 21 Uhr, verlängert wird. Auch sonnabends sollte der Bus von 10 bis 20 Uhr alle zehn Minuten fahren. Zur Begründung erklärte die Antragstellerin Lisa-Cathrin Winter (CDU), die Linie sei eine wichtige Querverbindung von Lichtenrade bis nach...

  • Lichtenrade
  • 28.12.22
  • 279× gelesen
Umwelt

Straße soll nicht dunkel bleiben

Tempelhof. Die Hertha-Block-Promenade soll auch zwischen General-Pape- und Gontermannstraße beleuchtet werden. Dafür hat die Mehrheit der Bezirksverordneten gestimmt. Der Antrag stammt von Manuela Harling (SPD), die betont, die Hertha-Block-Promenade sei zu einem wichtigen Verbindungsweg zwischen Tempelhof und Schöneberg geworden. Eine Beleuchtung müsse vor allem angebracht werden, um das Sicherheitsgefühl von Frauen zu erhöhen, die hier zu Fuß oder mit dem Rad bei Dunkelheit unterwegs sind....

  • Tempelhof
  • 22.12.22
  • 86× gelesen
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