Bezirksverordnetenversammlung

Demo für mehr Schulplätze: Bürger kündigen Proteste vor BVV an

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 23.04.2017 | 26 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Am 27. April tagt ab 17 Uhr die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Im Vorfeld der Sitzung wollen Eltern gegen den Schulplatzmangel protestieren.Unter dem Ruf "Wir platzen 2.0" wollen Eltern und Schüler aus Rummelsburg und Friedrichsfelde ab 16 Uhr auf die fehlenden Grundschulplätze hinweisen. Veranstalter sind die Gesamtelternvertretungen der Grundschule an der...

Winterdienst ausdehnen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 21.04.2017 | 10 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr Sicherheit auf asphaltierten Wegen in Grünanlagen während der Winterzeit will die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einer Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung durchsetzen. Am 27. April soll ihr Antrag bei der Vollversammlung diskutiert werden, die um 17 Uhr in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36 stattfindet. Vor allem geht es den Grünen um Wege im Landschaftspark Herzberge, die...

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Jedem Kiez sein Milieu: Bewohner fürchten ihre Verdrängung / Gutachter sehen diese Bedrohung nur in einer Region

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 31.03.2017 | 178 mal gelesen

Lichtenberg. Wo werden im Bezirk die Menschen durch Modernisierung aus dem Kiez verdrängt? Gutachten sehen diese Bedrohung für den Kaskelkiez – für den Weitlingkiez aber noch nicht. Anwohner protestieren.Um es vorweg zu nehmen: Noch gibt es im Bezirk Lichtenberg keinen einzigen Kiez, der mit einer Erhaltungssatzung geschützt wird. Und doch wird seit Jahren über diese mögliche Satzung debattiert, welche die Zusammensetzung der...

Linke stellt sich Überprüfung

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 26.03.2017 | 16 mal gelesen

Lichtenberg. Die Fraktion „Die Linke“ in der Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Fraktionsversammlung am 13. März beschlossen, sich freiwillig einer Überprüfung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes zu stellen. Geprüft werden sollen alle vor 1976 geborenen Fraktionsmitglieder. Die CDU-Fraktion hatte im Januar einen Antrag in die BVV eingebracht, nachdem die Mitglieder der Fraktionen...

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An den Fakten vorbei: BVV-Fraktionen üben sich im populistischen Schlagabtausch

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 24.03.2017 | 355 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Aus der Auseinandersetzung um die Bebauung von Innenhöfen ist ein Grundsatzstreit entbrannt: Reicht die Aufstellung von Bebauungsplanverfahren? Das wird von der Lokalpolitik diskutiert.Noch immer protestieren viele Anwohner gegen das von der Wohnungsbaugesellschaft Howoge geplante Wohnungsbauvorhaben in der Ilsestraße 18-78. Im Innenhof der Siedlung sollen acht Stadtvillen und vier Wohnzeilen entstehen. „Das...

Märzsitzung der BVV

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 17.03.2017 | 27 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung sind Bürger wie immer auf der Tribüne im Sitzungssaal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, willkommen. Die Sitzung findet am Donnerstag, 23. März, ab 17 Uhr statt. tsc

Bäume fällen, aber transparent

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 12.03.2017 | 36 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Immer wieder beschweren sich Bürger über gefällte Bäume. Die Fällung passiert für sie oft überraschend. Die Grünen wollen das ändern. Mit einem Antrag fordern sie in der Bezirksverordnetenversammlung am 16. März dazu auf, Fällungen durch einen wetterfesten Aushang an den betroffenen Bäumen kenntlich zu machen und so für Transparenz zu sorgen. „So würden sich die allermeisten Fragen von alleine erledigen und die...

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Trubel, Tumulte und Diskussionen: Die Lange Nacht der Politik lockte viele Bürger ins Rathaus

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 10.03.2017 | 104 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Die Feuershow vor dem Rathaus in der Möllendorffstraße 6 bildete den Auftakt für die Lange Nacht der Politik, in der Bürger mit Politikern mitunter hitzig debattierten.So viel Trubel auf allen Etagen gibt es im Rathaus Lichtenberg nur ein Mal im Jahr. Am 3. März lud das Bezirksamt zur "Langen Nacht der Politik". Politische Vertreter und die Verwaltung gaben einen Einblick in ihre Arbeit. Selbst die Feuershow und...

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Die Linke-Fraktion legt die Schwerpunkte ihrer Arbeit fest

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 06.03.2017 | 147 mal gelesen

Lichtenberg. Ein Problem sieht Die Linke nicht nur in der Bebauung von Innenhöfen. Mit Arbeitsschwerpunkten will die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung politische Akzente setzen."Wir sind die Kümmerer und wollen zeigen, dass man die Alternative für Deutschland nicht braucht", sagt Norman Wolf. Der 37-Jährige leitet gemeinsam mit der 45-jährigen Kerstin Zimmer als Doppelspitze die Geschicke der Fraktion Die Linke in...

Gedenken an Burak: Bronze-Figur soll an ihn erinnern / Aktionswochen geplant 2

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Buckow | am 05.02.2017 | 88 mal gelesen

Buckow. Ein Gedenkort für den getöteten Burak Bektas soll an der Ecke Rudower Straße und Laubsängerweg errichtet werden. Die Bezirksverordneten beschlossen mehrheitlich bei ihrer letzten Sitzung, die Fläche für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.Burak Bektas hatte sich am 5. April 2012 mit vier Freunden gegenüber vom Neuköllner Krankenhaus getroffen. Ein Unbekannter tauchte auf und gab mehrere Schüsse auf die Gruppe ab....

Mehr Beteiligung für Bürger

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 02.02.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Wie die Bürger sich bei Themen der Stadtentwicklung und beim Bürgerhaushalt besser einbringen können, ist Gegenstand der Diskussion im Ausschuss Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen der Bezirksverordnetenversammlung am 9. Februar. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll im Ausschuss unter anderen erörtert werden, wie die politische Bildungsarbeit auch in Schulen und Jugendclubs verstärkt werden kann. Es gibt...

Öfter gemeinsam lernen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 02.02.2017 | 17 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr Gemeinschaftsschulen im Bezirk, das wünscht die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung. In der Sitzung am 16. Februar will sie das Bezirksamt auffordern, weitere Standorte zu suchen. Gemeinschaftsschulen böten die Möglichkeit, dass Kinder im Grund- sowie Oberschulbereich bis zum Abitur gemeinsam unterrichtet werden können. Bislang gibt es im Bezirk zwei Gemeinschaftsschulen: Der Grüne Campus...

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Wortwahl sorgte für Empörung: Uwe Dinda (AfD) durfte nicht mehr ans Rednerpult

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 25.01.2017 | 1432 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Ein herablassendes Wort hat ein Fraktionsmitglied der Alternative für Deutschland (AfD) in seinem Redebeitrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BBV) am 19. Januar benutzt. Der Vorsteher der BVV sah sich gezwungen, ihm das Wort zu entziehen.Eigentlich hätte es eine sachliche Diskussion werden sollen: Die Sozialdemokraten hatten in der BVV ihre Initiative vorgestellt, das Reisezentrum am Bahnhof Lichtenberg zu...

Autobahntunnel zügig sanieren

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 25.01.2017 | 13 mal gelesen

Tegel. Für eine zügige Sanierung des Autobahntunnels der A111 in Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig ausgesprochen. Sie beauftragten das Bezirksamt per Konsens, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Im Zuge der Sanierung sollten auch eine Tunnelfunkanlage installiert und die Fahrspuren Richtung Hamburg korrekt beschildert werden. bm

Busverbindung endlich umsetzen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 24.01.2017 | 49 mal gelesen

Reinickendorf. Mit einer erneuten Empfehlung haben die Bezirksverordneten einem Antrag Nachdruck verliehen, den sie bereits im Juni 2016 beschlossen hatten. Danach sollte sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die BVG eine Busverbindung zwischen Alt-Lübars und dem Märkischen Viertel herstellt, die über die Quickborner Straße führt. Die BVG hat bereits signalisiert, das Anliegen zu befürworten, geschehen ist bislang aber...

Für oder wider Milieuschutz? Bezirksverordnete uneins

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 19.01.2017 | 70 mal gelesen

Reinickendorf. Brauchen die aktuell noch vom Fluglärm betroffenen Kieze eine Erhaltungsverordnung? Kann der Erlass die Bewohner nach der Tegel-Schließung vor Verdrängung schützen? Über diese Fragen herrscht im Bezirk Uneinigkeit.Dass eine Erhaltungssatzung unbedingt gebraucht wird, meint die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Das hat sie in der Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einer großen Anfrage an...

Grüne wollen mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 12.01.2017 | 28 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar fordern. Mit drei Anträgen wollen sie Sicherheitslücken schließen: So etwa in der Lückstraße auf Höhe der Emanuelstraße, wo ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. Zudem soll für Radfahrer das Abbiegen in die Pfarrstraße aus Richtung Norden durch ein...

Babysitter für die BVV: Hauptausschuss beschließt Antrag zur Kinderbetreuung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 05.01.2017 | 177 mal gelesen

Mitte. Damit die Bezirksverordneten mit kleinen Kindern auch an den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und der Ausschüsse teilnehmen können, soll das BVV-Büro einen Kinderbetreuungsservice organisieren.Mit Baby oder Kleinkind ist es schwer, an politischen Sitzungen teilzunehmen. Die FDP-Verordnete Josephine Dietzsch zum Beispiel nimmt ihre einjährige Tochter mit zu den Fraktionssitzungen; bei den BVV-Sitzungen...

Postamt geschlossen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 30.12.2016 | 5 mal gelesen

Moabit. Ende Dezember ist das stufenfreie Postamt an der Beusselstraße geschlossen worden. Es gibt in Moabit keinen Standort der Post mehr, der barrierefrei erreichbar ist. Die grüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Mitte will sich beim Bezirksamt dafür einsetzen, dass in einem vorhandenen Ladengeschäft in der Nähe des geschlossenen Postamts eine barrierefreie Poststation entsteht. KEN

Ungeklärte Zustände: Wer ist im ehemaligen Gesundheitsamt untergebracht? 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 28.12.2016 | 73 mal gelesen

Berlin: ehemaliges Gesundheitsamt | Schöneberg. Schon seit längerer Zeit fragen sich Anwohner der Erfurter Straße, was im ehemaligen Gesundheitsamt in ihrer Nachbarschaft vor sich geht. Die Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mutmaßt dort eine inoffizielle Flüchtlingsunterbringung.Unzumutbare hygienische Zustände seien ihr zu Ohren gekommen, sagte Linken-Fraktionschefin Elisabeth Wissel im Rahmen einer mündlichen Anfrage. Unzureichend seien...

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BVV nahm Arbeit auf: Sechs Parteien sind im Bezirksparlament vertreten

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Schöneberg | am 19.12.2016 | 27 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Das neugewählte Bezirksparlament hat mit seiner Sitzung am Mittwoch, 14. Dezember, seine Arbeit aufgenommen.Noch vor der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trafen sich die 55 Volksvertreter auf der Freitreppe im Schöneberger Rathaus zum Fototermin. In der Bezirksverordnetenversammlung sind sechs Parteien vertreten. Die SPD mit 15, die Grünen mit 13, die CDU mit 12, die AFD mit 6, die...

Wahl zum Stadtrat: AfD-Kandidat in zwei Wahlgängen durchgefallen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 08.12.2016 | 95 mal gelesen

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch.Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin...

Letzte Sitzung der BVV in diesem Jahr

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 08.12.2016 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur dritten und zugleich letzten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordneten in diesem Jahr sind Besucher am Donnerstag, 15. Dezember, willkommen. Ab 17 Uhr tagen die Kommunalpolitiker im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Interessierte sind dazu eingeladen, den Debatten auf der Besuchertribüne zu folgen. Vor allem die neue Bau- und Verkehrspolitik im City-West-Bezirk dürfte nach der...

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Dramatischer Wahlabend 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 18.11.2016 | 365 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Die Wahl der Bürgermeisterin Evrim Sommer wurde abgebrochen

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Die neuen Stadträte stehen fest

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 11.11.2016 | 213 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ein neues Bezirksamt gewählt. Zur neuen Bürgermeisterin wurde auf einer Sondersitzung im Freizeitforum Marzahn am Donnerstag, 10. November, Dagmar Pohle (Die Linke) gewählt. Noch ist nicht im Einzelnen abzusehen, was das für die Bürger im Bezirk bedeutet. Die Neuverteilung der Ressorts und die Neubesetzung der Stadtrat-Posten wird aber nicht nur Änderungen für...