Bezirksverordnetenversammlung

Kürzere Takte für die Tramlinie 21?

Berit Müller
Berit Müller | Karlshorst | am 11.11.2017 | 101 mal gelesen

Karlshorst. Für eine bessere Anbindung des Prinzenviertels und des Gebietes am Blockdammweg an den Öffentlichen Nahverkehr hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingesetzt. Einem entsprechenden Antrag folgte der Verkehrsausschuss mit leichten Änderungen, anschließend einigten sich die Verordneten ohne Aussprache. So soll sich das Bezirksamt bei den Berliner Verkehrsbetrieben...

Konkreter und stets aktualisiert

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 09.11.2017 | 22 mal gelesen

Lichtenberg. Auf Initiative der CDU-Fraktion erhielt das Bezirksamt den Auftrag, sich bei Senat und Polizei für einen erweiterten Verkehrssicherheitsbericht einzusetzen. „Die kürzlich bekannt gegebenen Daten zur Verkehrssituation im Bezirk sind leider nicht voll aussagekräftig“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Union, Heike Wessoly, zum Hintergrund. „Sie bieten zwar einen guten Überblick über die verkehrlichen...

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Neuer Stadtplatz in Alt-Mariendorf beschlossen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Mariendorf | am 09.11.2017 | 146 mal gelesen

Berlin: U-Bahnhof Alt-Mariendorf | Mariendorf. Im Herzen Alt-Mariendorfs, gegenüber der historischen Dorfkirche und direkt neben dem geplanten Moschee-Neubau an der Ecke Mariendorfer Damm/Friedenstraße, soll ein neuer Stadtplatz entstehen. Das historische Café Achteck soll durch „eine vernünftige öffentliche WC-Anlage“ ersetzt werden. Das hat die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen. Der...

CDU will konsequente Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber Unterhaltspflichtigen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 25.10.2017 | 96 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. In Berlin werden jährlich rund 55 Millionen Euro nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) gewährt. Anspruchsberechtigt sind Kinder, deren nicht im Haushalt lebender unterhaltspflichtiger Elternteil nicht oder nur unregelmäßig zahlt. Das UVG dient in erster Linie dazu, Alleinerziehende zu unterstützen und ihnen unkompliziert Leistungen zu gewähren. Der Staat hat im Gegenzug gegenüber den...

Bürgerfragen in der BVV: Anmeldefrist läuft bis 10. November

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.10.2017 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Am 15. November tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde haben Bürger wie üblich zu Beginn 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an...

Betreten auf eigene Gefahr

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Marienfelde | am 23.10.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Kiepertplatz | Marienfelde. Für einen öffentlichen Platz ein ungewöhnliches Hinweisschild: „Betreten auf eigene Gefahr“. Doch auf dem Kiepertplatz steht das Schild aus gutem Grund. Der einstige Aufenthaltsort ist verwahrlost und vermüllt. Nun fordert die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass der Platz vor dem S-Bahnhof Marienfelde wieder zu einem regelmäßig gepflegten Ort zum Verweilen hergerichtet wird. Der...

Ambrosia bekämpfen: Gefahr für Allergiker

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.10.2017 | 81 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Bekämpfung der hochallergenen Ambrosia-Pflanze zu organisieren. Den Antrag hat die AfD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversaammlung eingbracht. „Die ein- und mehrjährige Ambrosia ist hochallergen und kann insbesondere bei Allergikern große gesundheitliche Probleme verursachen“, begründet der AfD-Bezirksverordnete Karsten Franck den Antrag. Zum...

Elektroautos zu teuer: Fuhrpark der Bezirksverwaltung bleibt bei Verbrennungsmotoren

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.10.2017 | 40 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. im Juli 2012 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt darum kümmern soll, seinen Fuhrpark mittelfristig gegen Elektrofahrzeuge auszutauschen. Zunächst sollte geprüft werden, welche und wie viele Fahrzeuge des kommunalen Fuhrparks ausgetauscht werden können und welche Kosten dafür entstehen würden. Und zwecks Kostenminimierung...

Mehr Licht beschlossen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.10.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Hertha-Block-Promenade | Tempelhof. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße beschlossen. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. Allerdings hat sich der gesamte Rad- und Fußweg zwischenzeitlich zu einer...

Sondermittel für Nikolausparty

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.10.2017 | 2 mal gelesen

Berlin: Medienpoint Tempelhof | Tempelhof. Für die Durchführung einer zünftigen Nikolaus-Kinderparty hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Tempelhofer MedienPoint in der Werderstraße 13 beziehungsweise dem Trägerverein „Kulturring in Berlin“ 800 Euro Sondermittel bewilligt. Die Nikolaus- und Osterhasenpartys des MedienPoints sind bei den Kitakids der Umgebung hochgradig beliebt. HDK

„Der Jugend eine hörbare Stimme geben!“ Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten gegründet

Denise Bittner
Denise Bittner | Prenzlauer Berg | am 16.10.2017 | 37 mal gelesen

Innerhalb der CDU Berlin hat sich gestern der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Gemeinsames Ziel: Perspektiven junger Menschen in der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick nehmen. Aus Pankow ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Denise Bittner (31) dabei.  „Gute Politik für alle Generationen ist das Eine.“, sagt Denise Bittner. "Da wird in den Bezirken schon einiges...

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(Geschäfts)schädigend: Öffentliche Toilette an der Bahnhofstraße kommt weg 1

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 12.10.2017 | 282 mal gelesen

Berlin: Pfarrer-Lütkehaus-Platz | Lichtenrade. Die einzige öffentliche Toilette in der Bahnhofstraße befindet sich am Pfarrer-Lütkehaus-Platz und wird voraussichtlich nächstes Jahr abgebaut. Der Platz ist für die Lagerung von Baumaterialien für den Ausbau der Dresdner Bahntrasse vorgesehen. Damit ist eine Toilette an angestammter Stelle für die kommenden vier bis sechs Jahre (mit dieser Bauzeit kalkuliert die Bahn) ausgeschlossen. Aber eine öffentliche...

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Es stockt beim Ausbau des Mariendorfer-Hafen-Wegs 1

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Mariendorf | am 12.10.2017 | 93 mal gelesen

Berlin: Gasometer Mariendorf | Mariendorf. Nachdem die alte Fußgänger- und Radfahrerbrücke über den Teltowkanal repariert und als Mariendorfer Hafen-Steg benannt war, wurde im Mai der Ausbau des Mariendorfer-Hafen-Wegs zum öffentlichen Fuß- und Radweg nach „zeitgemäßen Standard“ beschlossen. Die Umsetzung scheint allerdings komplizierter als gedacht und ohne Machbarkeitsstudie geht anscheinend gar nichts. Zwar wurden entsprechende Straßenschilder...

Mehr Licht am Weg gefordert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.10.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Hertha-Block-Promenade | Tempelhof. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. „Da sich der gesamte Rad- und Fußweg jedoch zu einer wichtigen Fuß-und Radweg-Verbindung entwickelt...

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Bezirksverordnete beschließen Gedenktafel für Adolf Lewissohn 1

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Mariendorf | am 04.10.2017 | 85 mal gelesen

Berlin: Alloheim Senioren-Residenz | Mariendorf. In der Ullsteinstraße gab es einst das „Seebad Mariendorf“. Diese Tatsache ist weitgehend in Vergessenheit geraten und das Gelände längst mit einer Seniorenresidenz überbaut. Nun soll mit einer Gedenktafel an den Gründer des Bades erinnert werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der Linken-Fraktion und auf Empfehlung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur...

Ampelphasen viel zu kurz

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 04.10.2017 | 13 mal gelesen

Berlin: Lichtenrader Damm | Lichtenrade. Die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Initiative der CDU-Fraktion und gegen die Stimmen von FDP und AfD beschlossen, dass die Ampelschaltung an der Kreuzung Lichtenrader Damm/Goltzstraße/Im Domstift so gestaltet werden soll, dass eine Querung für Fußgänger in Ost-West-Richtung in einem Zug möglich wird. Bislang ist die Querung an dieser Stelle immer nur mit zwei Ampelphasen und einem...

Wohnen auf dem Supermarkt: Bezirksverordnetenversammlung fasst Beschluss zu Neubauten auf Dächern

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 28.09.2017 | 192 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Auf Discounter-Grundstücken im Bezirk könnten bald Wohnungen gebaut werden. Viele der infrage kommenden Grundstücke befinden sich in attraktiven Wohnlagen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September auf Antrag der SPD-Fraktion sowie auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung beschlossen. Nur Die Linke hat sich enthalten. Damit ist politisch der Weg frei, die üblichen...

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Es ist ein Test: Weserstraße ist erste Neuköllner Fahrradstraße

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 25.09.2017 | 298 mal gelesen

Berlin: Wesertraße | Neukölln. Die Weserstraße ist die erste Straße in Neukölln, in der Radfahrer den Vorrang vor Autofahrern haben. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat sie mit einer kleinen Radtour am 19. September eingeweiht. Mit dabei waren Mitarbeiter von Polizei, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt und Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung. Die Einbahnstraße zwischen Kottbusser Damm und Pannierstraße ist nun...

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Tempolimit in der Gehrenseestraße? Anträge nur von Betroffenen möglich

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | am 23.09.2017 | 82 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Weil Anwohner wiederholt über Verkehrslärm geklagt hatten, beauftragten die Bezirksverordneten das Bezirksamt, sich für ein nächtliches Tempolimit in der Gehrenseestraße einzusetzen. Doch die zuständige Verkehrslenkung Berlin reagierte ablehnend – mit Verweis auf die Rechtslage. Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus. Sie wollte, dass in der stark befahrenen Gehrenseestraße zumindest nachts...

Abriss und Neuanfang? Zukunft am Standort Hechtgraben

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 18.09.2017 | 55 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion will, dass der Standort „Zum Hechtgraben 1“ auch dann noch für Vereine und Träger im Kiez bereitsteht, wenn das dort vorhandene, marode Gebäude abgerissen wird. In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den im Kiez aktiven Vereinen und Trägern möge das Bezirksamt ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das fordert die SPD mit einem...

Parkplätze statt Taxi-Stand

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | am 18.09.2017 | 6 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Mit einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. September fordert die Unionsfraktion, die Taxi-Stellplätze in der Zingster Straße - am Einkaufszentrum RIZ – zugunsten von Parkplätzen abzuschaffen. Die Taxiplätze würden längst nicht mehr als solche genutzt, so der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Außerdem könnten durch mehr Parkplätze auch zusätzliche Kunden fürs...

Alte Idee neu belebt: Wegeleitsystem für Touristen gefordert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.09.2017 | 14 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Vor beinahe sieben Jahren, Ende 2010, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, ein Wegeleitsystem für Touristen im Bezirk zu installieren. Daraus ist nichts geworden. Mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme wurde den Bezirksverordneten zwischenzeitlich etwa Mitte 2015 vom Bezirksamt mitgeteilt, dass es für eine solche Maßnahme kein Geld gäbe. Inzwischen ist die Kassenlage eine etwas...

Einbringung des Bezirks-Haushalts 1

FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 09.09.2017 | 75 mal gelesen

In der Sondersitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am Montag, den 04.09.2017, brachte Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann den Doppelhaushalt 2018 / 2019 ein. In seiner Rede ging er vor allem auf das kollegiale Klima ein, welches während der Vorbereitung des Haushalts im Bezirksamt herrschte. Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, führte dazu aus: „Es ist gut und wichtig zu wissen, dass die Belange des Bezirks...

Wie wählt Neukölln?: Linke und Rechte sind in den vergangenen Jahren stärker geworden

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 09.09.2017 | 232 mal gelesen

Neukölln. Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Wo werden die rund 203 000 wahlberechtigten Neuköllner ihr Kreuzchen machen? Ein Blick auf die kürzlich veröffentlichen „Wahlkreisporträts“ des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zeigt: Es dürfte spannend werden. Bei der letzten Bundestagswahl lag in Neukölln die CDU mit 29 Prozent vorne. Es folgten die SPD mit 26,2, die Linken mit 14,3 und die Grünen mit 13,9 Prozent....

Sommerfest im Einsteinpark

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Prenzlauer Berg | am 28.08.2017 | 31 mal gelesen

Berlin: Sommerfest | Prenzlauer Berg. Die SPD lädt auch in diesem Jahr zu ihrem traditionellen Sommerfest ein. Dieses findet am Sonnabend, 2. September, ab 13 Uhr im Einsteinpark (Ele) an der Einsteinstraße statt. Bei Kaffee und Kuchen, Eis und Gegrilltem, Musik und guter Laune möchten die Politiker mit Einwohnern ins Gespräch kommen. Es ist ein Fest für die ganze Familie, zu dem die SPD-Fraktion in der BVV einlädt. KT