Bezirksverordnetenversammlung

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Dramatischer Wahlabend 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 18.11.2016 | 335 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Die Wahl der Bürgermeisterin Evrim Sommer wurde abgebrochen

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Die neuen Stadträte stehen fest

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 11.11.2016 | 182 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ein neues Bezirksamt gewählt. Zur neuen Bürgermeisterin wurde auf einer Sondersitzung im Freizeitforum Marzahn am Donnerstag, 10. November, Dagmar Pohle (Die Linke) gewählt. Noch ist nicht im Einzelnen abzusehen, was das für die Bürger im Bezirk bedeutet. Die Neuverteilung der Ressorts und die Neubesetzung der Stadtrat-Posten wird aber nicht nur Änderungen für...

Nach Unfall im Malchower Weg: SPD-Fraktion fordert erneut Tempo 30

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 10.11.2016 | 82 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Seit Jahren setzen sich Anwohner für eine Verkehrsberuhigung am Malchower Wege ein, vergeblich. Einen Unfall nimmt die SPD-Fraktion nun zum Anlass, um erneut eine Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu starten."Endlich Tempo 30 im Malchower Weg anordnen", das fordert die Fraktion der Sozialdemokraten. Anlass ist ein Unfall, der sich am 31. Oktober ereignete. Eine 38-jährige Frau hatte...

Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 04.11.2016 | 60 mal gelesen

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen.In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und...

Dr. Hinrich Lühmann zum BV-Vorsteher wiedergewählt

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 02.11.2016 | 42 mal gelesen

Reinickendorf. Mit ihrer zweiten Sitzung starten die Bezirksverordneten am 9. November in den kommunalpolitischen Alltag. Auf dem Podium sind dann neue und bekannte Gesichter zu sehen. Vorsteher bleibt Dr. Hinrich Lühmann.Von allen Wahlgängen zur konstituierenden Sitzung und zum neuen Bezirksamt am 27. Oktober war sein Ergebnis das beste: 45 Verordnete hatten mit Ja votiert, sechs enthielten sich, nur drei Nein-Stimmen bekam...

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Die Form gewahrt: Am 27. Oktober konstituierte sich die Bezirksverordnetenversammlung 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 29.10.2016 | 254 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr als hundert Menschen protestierten am Rande der Bezirksverordnetenversammlung gegen den Einzug der Partei Alternative für Deutschland. Am 27. Oktober konstituierte sich das Gremium für die achte Wahlperiode.Aufschriften wie "Mut zur Wahrheit – Ihr seid die Blaupause der NPD" waren im Vorfeld der Bezirksverordnetenversammlung im Gemeindesaal in der Schottstraße 6 auf Protestpappen der Besucher zu lesen. Mehr...

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Der Bezirk hat eine neue Regierung: Gleich im ersten Anlauf wurden Kandidaten gewählt 1

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Mitte | am 28.10.2016 | 212 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Mitte | Mitte. Sechs Wochen nach der Wahl trafen die Volksvertreter aus dem Bezirk zu ihrer ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen. Schon nach knapp drei Stunden hatten die Volksvertreter ihr Arbeitspensum geschafft, der Bezirk hat eine neue Regierung. Stephan von Dassel (B90/Grüne) ist der neue Bürgermeister. Diese erste Versammlung wurde von den Mädchen des Flüchtlingschores aus verschiedenen arabischen...

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Bürgerinitiative Kranoldplatz wirbt weiter für den Umbau des Platzes 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 28.10.2016 | 215 mal gelesen

Berlin: Kranoldplatz | Lichterfelde. Um die Bürgerinitiative Kranoldplatz ist es in den vergangenen Monaten ruhig geworden. Doch jetzt starten die Bürger erneut durch, um endlich eine Verschönerung des Kranoldplatzes zu erreichen. Zum Stillstand sei es durch etliche Kampagnen gegen die Bürgerinitiative gekommen, sagt Initiator Jürgen Müller. „Wir mussten uns nicht nur gegen die Markthändler wehren, die keinerlei Veränderungen wollen“, erklärt er....

Neue BVV tagt im Rathaus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 31 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg. Zur ersten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung treffen sich alte und neue Gesichter am Donnerstag, 27. Oktober, im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Ab 17 Uhr sind Besucher auf der Tribüne des Sitzungssaals eingeladen, sich erste Eindrücke zu verschaffen. Sehr wahrscheinlich gibt es auch einen Ausblick darauf, wer künftig in Charlottenburg-Wilmersdorf regiert und welche Fraktionen gemeinsam...

Schaukasten am Schlösschen

Manuela Frey
Manuela Frey | Wilmersdorf | am 19.10.2016 | 17 mal gelesen

Wilmersdorf. Vor einiger Zeit hat das Bezirksamt vor dem Schoeler-Schlösschen, Wilhelmsaue 126, einen Schaukasten aufgestellt, um über die Zukunft des Gebäudes und die Geschichte des alten Wilmersdorfer Ortskerns zu informieren. Der Schaukasten wird nun auf Wunsch der BVV optisch geteilt, damit neben den bezirklichen Aushängen auch Informationen der ansässigen Bürgerinitiativen als auch der Nachbarschaft veröffentlicht werden...

FDP-Fraktion hat sich konstituiert

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 18.10.2016 | 19 mal gelesen

Reinickendorf. Nach fünf Jahren Abwesenheit sitzen die Freien Demokraten wieder in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung – dank des Wahlergebnisses vom 18. September, bei dem die Liberalen 8,8 Prozent der Stimmen holten und sich damit vier Sitze in der BVV sicherten. Nun hat sich auch die FDP-Fraktion konstituiert. Die Vorsitzende Mieke Senftleben war von 2001 bis 2011 Mitglied der Freien Demokraten im Berliner...

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Immer noch auf Werbetour: Stadtrats-Kandidaten sind auf Stimmen aus allen Fraktionen angewiesen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 13.10.2016 | 176 mal gelesen

Lichtenberg. Am 27. Oktober findet die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Als Fraktionen ziehen Die Linke, SPD, AfD, CDU und Grüne ein. Doch in dieser Sitzung wird es wohl noch nicht zur Wahl der fünf Stadträte, einschließlich der Bürgermeisterin, kommen.Zum einen haben noch nicht alle Parteien ihre Kandidaten für diese Ämter nominiert. Sie geben mit diesen Nominierungen eine Empfehlung an...

Fraktionen der BVV nehmen Form an

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 12.10.2016 | 130 mal gelesen

Lichtenberg. In den vergangenen Wochen haben sich alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Viele wählten auch ihren Vorstand.So auch die Fraktion der Christdemokraten. Mit einer Zustimmung von 100 Prozent wurde Gregor Hoffmann am 6. Oktober zum Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige führte die Unionsfraktion bereits von 2011 bis 2016 an. Teil der Fraktion sind des Weiteren die Kulturmanagerin Alina...

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CDU hat neuen Fraktionschef: Tobias Siesmayer tritt Nachfolge von Stephan Schmidt an

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 30.09.2016 | 160 mal gelesen

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorsitzenden. Der Nachfolger von Stephan Schmidt heißt Tobias Siesmayer.Unter Leitung des CDU-Kreisvorsitzenden Frank Steffel trafen sich die Reinickendorfer Christdemokraten am 21. September zur konstituierenden Sitzung ihrer BVV-Fraktion. Dabei wählten die Bezirksverordneten den 38-jährigen Diplom-Kaufmann Tobias...

Ein zusätzlicher Müllbehälter am Malchower Weg aufgestellt

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Alt-Hohenschönhausen | am 28.09.2016 | 12 mal gelesen

Berlin: Müllbehälter | Hohenschönhausen. Die CDU will mehr Müllbehälter am Malchower Weg. Die Fraktion hat deshalb in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert, dass der Bezirk zusätzliche Müllbehälter in dem Gebiet südlich des Malchower Wegs, beispielsweise an der Tamseler Straße, aufstellt. Einwohner beklagten sich, dass Hundetüten auf deren Grundstücken entsorgt und in Hecken geworfen würden, so die CDU-Fraktion. „Dreck...

Grüne bauten bei Berlin-Wahl ihre Position aus

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | am 27.09.2016 | 38 mal gelesen

Lichtenberg. Die Bündnisgrünen haben bei der Wahl am 18. September ihre Position in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausbauen können. In einer Presseerklärung verweist die Partei darauf, dass sie künftig fünf statt vier Bezirksverordnete stellen wird. Damit ist der Lichtenberger Kreisverband neben den Neuköllner der einzige Berliner Kreisverband, der das Ergebnis von 2011 verbessern konnte. „Wir sind glücklich über den...

Finale in der BVV: Neustart erfolgt am 27. Oktober

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.09.2016 | 108 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Die erste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung nach der Wahl war zugleich die letzte in alter Besetzung. Die neue BVV konstituiert sich am 27. Oktober. Dann wählen die insgesamt 55 Bezirksverordneten den oder die neue Vorsteher(in) und das Präsidium des Bezirksparlaments. Bis dahin wird eine Reihe neuer Gesichter samt einer neuen Partei erwartet. In der nächsten BVV-Legislaturperiode werden in den...

Wahlprogramm der CDU

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 04.08.2016 | 68 mal gelesen

Neukölln. Pünktlich zum Start des Wahlkampfes hat auch der Kreisverband der CDU Neukölln sein Programm zur Wahl des Abgeordnetenhauses Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) herausgegeben. Spitzenkandidat für das Amt des Bürgermeisters ist der amtierende Jugend- und Gesundheitsstadtrat und stellvertretende Bürgermeister Falko Liecke. Die 16-seitige Broschüre mit dem Titel „Was wir wollen. Wofür wir stehen. Für...

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Entwicklungskonzept für die Rummelsburger Bucht

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Rummelsburg | am 29.07.2016 | 176 mal gelesen

Rummelsburg. Es ist vollbracht: Bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Lichtenberger Bezirksverordneten das „Entwicklungskonzept für Natur und Landschaft in der Rummelsburger Bucht“ beschlossen. Hintergrund: Vor knapp drei Jahren hatten die Bündnisgrünen die Diskussion in Gang gebracht. Ein „Runder Tisch Rummelsburger See“ wurde gegründet, an dem Anwohner, Interessenvertreter und Politiker saßen und ihre...

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Letzte Tagung vor der Sommerpause

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 11.07.2016 | 48 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Am 14. Juli findet die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause statt. Diese Gelegenheit nutzt die SPD-Fraktion in der BVV, um in einer Großen Anfrage an das von der Sozialdemokratin Birgit Monteiro geführte Bezirksamt die Bilanz der auslaufenden Legislaturperiode zu ziehen. So wird die Bürgermeisterin beantworten, wie sich die Arbeitslosenquote seit Beginn der Legislatur im Jahr 2011...

Bürger befragen Bezirksamt und BVV

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 04.07.2016 | 13 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Am 20. Juli tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr.Wie üblich, haben Tempelhof-Schöneberger Bürger vor Beginn bei einer halbstündigen Einwohnerfragestunde die Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz im Bezirk oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an...

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Kunstwerk für den Bau einer Supermarktkette zerstört

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 01.07.2016 | 510 mal gelesen

Rummelsburg. Schockiert reagieren Kunstfreunde auf den Abriss des Reliefs "Dorf gestern und heute" des Künstlers Nikolaus Bode. Der Bezirk gab nämlich mit der Baugenehmigung für den Rewe-Markt auch grünes Licht für die Zerstörung des Kunstwerks. Als einen "kulturellen Verlust" bezeichnet die Bezirksverordnete Maja-Helen Feustel (Linkspartei) die Zerstörung des fast vierzig Jahre alten Reliefs in der Weitlingstraße 59–69. Der...

Gedenken an die erste freie Wahl

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Biesdorf | am 25.06.2016 | 6 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Bezirksverordnetenversammlungen von Groß-Berlin am 20. Oktober 1946 war die erste und letzte Gesamtberliner Wahl in der Zeit zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Wiedervereinigung. Dieses Tages, der nun 70 Jahre zurückliegt, wollen die Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 29. September gedenken. Der...

Degewo darf Achtgeschosser bauen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 15.06.2016 | 65 mal gelesen

Marzahn. Nahe dem Heinz-Graffunder-Park an der Marchwitzastraße 1 kann der Bau von vier Wohnhäusern beginnen. Das Bezirksamt hat dem Vorhaben der Degewo die Genehmigung erteilt. Die Wohnungsbaugesellschaft will an dieser Stelle vier Achtgeschosser errichten. Insgesamt entstehen so 126 neue Wohnungen, 42 davon als Sozialwohnungen. Baubeginn soll im Spätsommer dieses Jahres sein. Die Fertigstellung ist Ende 2017/Anfang 2018...

Weitere Milieuschutzgebiete werden geprüft

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 09.06.2016 | 34 mal gelesen

Neukölln. Nach den erfolgten Festsetzungen für die Gebiete Reuterplatz und Schillerpromenade laufen derzeit noch die Voruntersuchungen, um die Voraussetzungen für die Festsetzung weiterer Milieuschutzgebiete zu prüfen. Mit der Verhängung eines Milieuschutzes kann der Bezirk Baugenehmigungen für Luxussanierungen, wie der Anbau eines Fahrstuhls, untersagen. Erhoffter Effekt ist ein Abbremsen der Mietsteigerungen. Die...