BGH

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3. Boxmeeting des SBC 26

Thomas Schütze
Thomas Schütze | Spandau | am 16.05.2017 | 50 mal gelesen

Berlin: Bruno-Gehrke-Halle | Das 3. Boxmeeting für Anfänger und Fortgeschrittene des Spandauer Box Club 26 am Samstag, dem 20.Mai.2017 fällt leider auf Grund vieler kurzfristiger Kämpferausfällen aus.

Änderung der Rechtsprechung zur Verletzung der Anbietpflicht

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 15.12.2016 | 24 mal gelesen

BGH ändert Rechtsprechung bei Eigenbedarfskündigungen, wenn eine Alternativwohnung im Haus leersteht Ein Vermieter muss bei einer auf Eigenbedarf gestützten Kündigung dem betroffenen Mieter eine andere, ihm während der Kündigungsfrist zur Verfügung stehende Wohnung zur Anmietung anbieten, sofern diese sich im selben Haus oder derselben Wohnanlage befindet. Verletzt der Vermieter diese sog. Anbietpflicht, hatte dies nach...

BGH spricht abschließendes Urteil

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Mariendorf | am 30.06.2014 | 83 mal gelesen

Mariendorf. Der Fall machte Anfang 2012 grausige Schlagzeilen. In einer Wohnung in Mariendorf hatte die Polizei eine zerstückelte Leiche gefunden, deren Kopf in einem Topf auf dem Küchenherd gekocht worden war.Als mutmaßlicher Mörder wurde der 44-jährige Wohnungsmieter Michael S., ein arbeitsloser Handelsvertreter aus Mariendorf, festgenommen und am Jahresende 2012 zunächst wegen "Mord zur Befriedigung des Sexualtriebs", dann...

Befristeter Mietvertrag

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 20.03.2014 | 10 mal gelesen

Ein befristeter Mietvertrag ist nur wirksam, wenn der Beginn schriftlich festgelegt ist. Das berichtet die "Monatsschrift für Deutsches Recht" (Heft 20/2013) unter Berufung auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe. Nach Auffassung der Bundesrichter muss dazu jedoch nicht schon im Mietvertrag ein konkretes Datum eingesetzt werden (Az.: XII ZR 104/12). Es reicht auch die Formulierung, der Vertrag beginne "mit...