Bußgeld

Beiträge zum Thema Bußgeld

Wirtschaft

An Mehrwegspflicht denken

Reinickendorf. Seit 1. Januar gelten für Lieferdienste, Caterer und Restaurants neue Vorgaben durch das geänderte Verpackungsgesetz. Lokale und andere gastronomische Einrichtungen mit mehr als 80 Quadratmeter Verkaufsfläche sowie mehr als fünf Mitarbeiter sind bei Speisen und Getränken, die sie außer Haus verkaufen, verpflichtet, neben Einweg- auch Mehrwegverpackungen anzubieten. Die Mehrwegalternative darf dabei nicht teurer sein als das Einwegangebot. Auf Mehrweg Pfand zu erheben, ist aber...

  • Reinickendorf
  • 27.03.23
  • 109× gelesen
Blaulicht

Händler ignorieren Jugendschutz
Viele Verkaufsstellen in Reinickendorf geben Alkohol und Tabak an Minderjährige ab

Im Januar und Februar dieses Jahres hat das Ordnungsamt mit der Polizei bei acht Einsätzen das Einhalten des Jugendschutzgesetzes in Geschäften kontrolliert. Das Ergebnis war je nach Lesart ernüchternd oder alarmierend. Insgesamt wurde in 55 Verkaufsstellen im Bezirk getestet, ob dort Alkohol oder Zigaretten an Kinder und Jugendliche verkauft wird. Häufig war dabei eine minderjährige Testperson als Lockvogel im Einsatz. Dabei konnte in 37 Fällen der unerlaubte Verkauf von Tabak, Bier, Wein oder...

  • Reinickendorf
  • 06.03.23
  • 215× gelesen
Auto und Verkehr
Das Befahren einer nicht freigegebenen Fußgängerzone kostet Radfahrern mindestens ein Bußgeld von 25 Euro. Mit Gefährdung eines Fußgängers sogar 35 Euro. | Foto:  cottonbro/pexels

VERKEHRSRECHT
Was als Radfahrer erlaubt ist – als Autofahrer aber nicht

Konflikte im Straßenverkehr stellen ein großes Rechtsrisiko für Bürger dar. Gerade zwischen Auto- und Radfahrern gehen die Meinungen über die eigenen Rechte oft weit auseinander. ROLAND-Partneranwalt Frank Preidel von der Rechtsanwaltskanzlei Preidel.Burmester stellt in ausgewählten Beispielen klar, wer was darf. Einbahnstraße: Für alle nur einseitig befahrbar? Das blaue Verkehrszeichen mit der Aufschrift „Einbahnstraße“ kennen alle, die einen Führerschein gemacht haben. Denn ganz klar ist: Als...

  • Mitte
  • 27.10.22
  • 626× gelesen
Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

  • Mitte
  • 29.08.22
  • 170× gelesen
Blaulicht

Zu schnell oder bei Rot
Land kassiert mit stationären Blitzern 15 Millionen Euro an Bußgeld

Die derzeit 33 stationären Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer bringen ordentlich Geld in die Staatskasse. Die Bußgeldstelle der Polizei hat mit ihren festen Blitzern 2020 und 2021 (Stand: 31. Oktober) rund 15 Millionen Euro eingenommen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) hervor. Mit sechs Anlagen stehen die meisten Blitzer in Mitte. Jeweils fünf Geräte blitzen in Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg. Die...

  • Mitte
  • 31.12.21
  • 239× gelesen
  • 1
Politik

ARBEITSRECHT
Dienstreisen ins Ausland: A1-Bescheinigung erforderlich

Wer Mitarbeiter ins Ausland entsendet, muss dafür eine „A1-Bescheinigung“ beantragen. Damit wird bestätigt, dass während der Arbeit im Ausland weiterhin Versicherungsschutz in der deutschen Sozialversicherung besteht. Die Bescheinigung wird aber nicht erst erforderlich, wenn Mitarbeiter mehrere Wochen oder Monate ins Ausland gehen – selbst wenige Stunden Meeting hinter der eigenen Landesgrenze reichen aus, um in die Pflicht einer solchen Bescheinigung zu kommen. Darauf macht die Deutsche...

  • Mitte
  • 17.12.21
  • 118× gelesen
Jobs und Karriere

Unternehmer müssen handeln
Eintragungspflicht in das Transparenzregister

Bislang bestand für die meisten Gesellschaften keine Mitteilungspflicht, da sich die Angaben zu den wirtschaftlich Berechtigten bereits aus anderen Registern ergeben haben. Diese Mitteilungsfiktion ist jedoch zum 1. August durch das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG) weggefallen. „Somit müssen nun nahezu alle juristischen Personen und Gesellschaften ihre wirtschaftlich Berechtigten dem Transparenzregister mitteilen“, erklärt ETL-Rechtsexperte und Fachanwalt für Handels-...

  • Mitte
  • 01.12.21
  • 107× gelesen
Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

  • Mitte
  • 24.09.21
  • 106× gelesen
Wirtschaft

Werbefirma muss blechen
Amtsgericht bestätigt Bußgeldbescheid

Das Amtsgericht Tiergarten hat das Bußgeld des Bezirksamtes gegen eine Werbefirma für rechtens erklärt. Anlass waren großflächige Werbeplakate an einem Baugerüst. Seit Jahren steht an der Wilmersdorfer Straße ein Gebäude leer. Geld verdienen wollte der Eigentümer trotzdem. Mit Werbeplakaten am Baugerüst. Doch die waren laut Bezirksamt nicht genehmigt, weshalb das Rathaus der Werbefirma einen Bußgeldbescheid schickte. Die Firma klagte. Doch das Amtsgericht Tiergarten gab dem Bezirk nun Recht und...

  • Charlottenburg
  • 11.08.21
  • 79× gelesen
Politik

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

  • Mitte
  • 23.03.21
  • 53× gelesen
Verkehr

Wer den Mundschutz nicht trägt, soll Bußgeld zahlen
Setzt die Maske auf!

Lesen Sie die Berliner Woche gerade in der U-Bahn? Dann hoffentlich mit Maske. Denn sonst könnte es teuer werden. Der Senat hat zu der seit über zwei Monaten bestehenden Maskenpflicht im Öffentlichen Prersonennahverkehr Bußgelder ab 50 Euro für Maskenmuffel beschlossen. Bei Wiederholungstätern können bis zu 500 Euro fällig werden. Das gilt seit dem 27. Juni. Ich bin ja immer eher skeptisch, wenn wieder neue Strafen und Verordnungen erlassen werden. Die Frage ist auch, wer das in diesem Fall...

  • Mitte
  • 06.07.20
  • 1.570× gelesen
  • 1
  • 1
Soziales
Menschen ohne Abstand am Ufer des Schlachtensees. Die Corona-Krise verbietet derzeit ein solches Verhalten. | Foto: Ulrike Martin (Archiv)

Appell nach Menschenansammlungen an den Seen
Stadtrat Michael Karnetzki mahnt die Bürger zum Einhalten der Abstandsregeln

Stadtrat Michael Karnetzki (SPD), zuständig für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste, zeigt sich besorgt, über das Nichteinhalten der Abstandsregeln auf Wiesen und an den Seen im Südwesten. Seine Mitarbeiter würden bei größeren Menschenansammlungen die Polizei rufen, stellte er in einer Mitteilung klar. Karnetzki reagierte damit auf einen Bericht der Berliner Morgenpost über die Lage an der Krummen Lanke und am Schlachtensee am Montag, 4. Mai. Sie berichtete davon, wie sich zu viele Menschen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 08.05.20
  • 438× gelesen
Verkehr
Autofahrer müssen ab sofort bei der Vorbeifahrt an Radfahrern innerörtlich einen Mindestabstand von 1,5 Meter einhalten. Außerhalb geschlossener Ortschaften gelten 2,0 Meter. | Foto: www.pd-f.de/Luka Gorjup

VERKEHRSRECHT
Neue Regeln und höhere Strafen: Novelle der Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft

Die im Februar 2020 beschlossenen neuen Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) und höhere Bußgelder für Verkehrsverstöße gelten seit 28. April. Darauf weist der ADAC hin. Die Neuregelungen sollen auch für mehr Sicherheit im Radverkehr sorgen. Für das Überholen auf der Fahrbahn schreibt das Gesetz Autofahrern nunmehr einen Abstand zu Radfahrern oder E-Scootern von mindestens 1,50 Meter innerorts vor. Außerorts sind mindestens zwei Meter vorgeschrieben. Zur Vermeidung von schweren Unfällen...

  • Mitte
  • 05.05.20
  • 710× gelesen
  • 2
Wirtschaft
Mit dem Jobticket kostengünstiger zur Arbeit: Als Sachleistung vom Gehalt finanziert, wird es mit maximal 25 Prozent versteuert. Es fallen darauf keine Sozialabgaben an. Bei 25 Prozent Pauschalversteuerung kann sogar die 30-Cent-Entfernungspauschale für den Arbeitsweg abgesetzt werden. Spendiert der Arbeitgeber das Jobticket zusätzlich zum Gehalt, bleibt es steuerfrei. | Foto: Klaus Pobering, Pixabay
3 Bilder

DAS ÄNDERT SICH 2020
Von Abgasnorm bis Zahnersatz – Was Verbraucher im neuen Jahr erwartet

Das Jahr 2020 bringt wieder viele Veränderungen für die Bürger. Eine Auswahl der wichtigsten Vorhaben und Neuregelungen finden Sie in dieser Zusammenstellung. Alle Angaben sind unverbindlich, da unter anderem die Gesetzgebung einem ständigen Wandel unterliegt. Abgasnorm. Pkw müssen für eine Erstzulassung die Euro-6d-Norm, die die Euro 6d-TEMP ablöst, erfüllen. Altersvorsorge. Bis 25 046 Euro können Rentenbeiträge als Sonderausgaben steuerlich berücksichtigt werden, ansetzbar sind davon 90...

  • Mitte
  • 22.04.20
  • 1.435× gelesen
Verkehr

Ordnungsamt kontrolliert auch in der Corona-Krise
Parkschein nicht vergessen!

Viele Spandauer vergessen in Zeiten der Corona-Krise offenbar, einen Parkschein fürs Auto zu ziehen. Doch die Ordnungshüter kontrollieren trotzdem, warnt das Bezirksamt. „Die Parkraumbewirtschaftung geht weiter“, lässt das Ordnungsamt die Spandauer wissen. Denn offenbar treffen die Ordnungshüter jetzt in der Corona-Krise vermehrt auf parkende Autos, in denen kein Parkschein ausliegt oder die Anwohnervignette ausgelaufen ist. Kontrolliert werde in der Krise aber trotzdem, nur würden die...

  • Bezirk Spandau
  • 09.04.20
  • 1.355× gelesen
Umwelt

Mehr Schilder gegen illegalen Müll
Siedlungsverein stellt Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung

Mit neuen und weiteren Hinweisschildern soll das Bezirksamt noch mehr gegen illegale Müllentsorgung tun. Vor allem in den nördlichen Ortsteilen des Bezirks ist das ein Problem. Unter anderem werden am Rand von Kleingartenanlagen und Siedlungen Müllsäcke und Sperrmüll abgelegt. Meist sind es Autofahrer, die auf diese Weise ihren Abfall entsorgen. Aber weit schlimmer sind gewerbliche Verursacher. Weil die Entsorgungskosten deutlich anstiegen, kommt es immer wieder vor, dass Firmenfahrzeuge ihren...

  • Pankow
  • 05.03.20
  • 103× gelesen
Blaulicht

125 Stundenkilometer zu schnell

Wilmersdorf. Am 26. Februar raste ein Autofahrer in Schöneberg über die Autobahn. Gegen 3.10 Uhr bemerkte eine Zivilstreife der Autobahnpolizei den jungen Mann kurz hinter der Anschlussstelle Innsbrucker Platz, der mit einem Pkw auf der BAB 100 in Richtung Autobahndreieck Funkturm unterwegs war. Aufgrund seiner rasanten Fahrt wurde diese per Video aufgezeichnet und hierbei eine Geschwindigkeit von 205 km/h bei erlaubten 80 Stundenkilometern festgestellt. An der Anschlussstelle Hohenzollerndamm...

  • Wilmersdorf
  • 26.02.20
  • 106× gelesen
Umwelt
Legitimation des Zivileinsatzes: Jens Stahl (links) und Jörg Hacker zeigen ihre Ausweise. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

"Ich mache das sonst natürlich nicht"
Unterwegs mit den Waste Watchern

Der Mann ist auf dem Weg zum U-Bahnhof Warschauer Straße. Kurz vor dem Eingang wirft er seine Zigarette auf den Boden. Eine Situation, wie sie in jedem Moment wahrscheinlich viele Male in Friedrichshain-Kreuzberg passiert. In diesem Fall hat sie Konsequenzen. Zwei Herren, die sich nicht weit davon entfernt postiert hatten, gehen auf ihn zu und zücken ihre Ausweise. "Ordnungsamt Außendienst. Sie haben gerade eine Ordnungswidrigkeit begangen." Der Angesprochene ist doppelt überrascht. Zum einen,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.02.20
  • 479× gelesen
  • 1
Politik

Kontrollen spülen Geld in Bezirkskasse
Das Ordnungsamt von Steglitz-Zehlendorf zieht eine positive Bilanz

Das Ordnungsamt kann für das vergangene Jahr eine gute Bilanz ziehen. Stadtrat Michael Karnetzki bedankt sich nicht nur bei seinen Mitarbeitern für die gute Arbeit. Er freut sich auch über die Bürger, die sich an die Regeln halten. über das Meldeportal Ordnungsamt Online sind laut dem Stadtrat 11 073 Meldungen eingegangen. Davon waren 3034 Müllmeldungen – von Hundekot über Sperrmüll bis zum Autowrack. Zudem wurden 1525 falsch parkende Fahrzeuge umgesetzt. Das waren rund 24 Prozent mehr als...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 10.02.20
  • 249× gelesen
Umwelt

In Zivil ist effektiver

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Jahresbeginn sind die sogenannten Waste Watcher des Ordnungsamtes als Zivilstreifen unterwegs. Das scheint das Aufspüren von Müllverursachern einfacher zu machen. Nach Angaben des zuständigen Stadtrats Andy Hehmke (SPD) hätte ein Waste-Watcher-Duo allein am Vormittag des 9. Januar 31 Verstöße gegen das Straßenreinigungsgesetz festgestellt. Meist habe es sich um "Kleinstvermüllungen", etwa das Wegwerfen von Zigarettenresten gehandelt. Aber auch deren Verursacher...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.01.20
  • 54× gelesen
Blaulicht

Raser mit 155 km/h geblitzt

Siemensstadt. Ein Raser bretterte mit 155 Kilometern pro Stunde über die Nonnendammallee. Erlaubt waren 50 Stundenkilometer. Ein Radargerät blitzte den Mann am Nachmittag des 11. Januar. Den Verkehrssünder erwarten jetzt ein Bußgeld in Höhe von mindestens 680 Euro, zwei Punkte in Flensburg und drei Monate Fahrverbot. uk

  • Siemensstadt
  • 13.01.20
  • 62× gelesen
Bauen
17. Dezember 2019: Die Rechtsabteilung der Abteilung Stadtentwicklung steht auf dem ehemaligen Gelände der Schering AG vor vollendeten Tatsachen. Einen Tag später steht auch der Rest des alten Kesselhauses nicht mehr.  | Foto: Stadtentwicklungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf
2 Bilder

Wie im Wilden Westen
Firma ignoriert Denkmalschutz und reißt altes Kesselhaus ab

Die Gesellschaft Berlinbiotechpark hat das alte Kesselhaus auf dem ehemaligen Gelände der Schering AG an der Max-Dohrn-Straße abreißen lassen. Es stand unter Denkmalschutz und jetzt wird an allen Fronten gegen die Eigentümer-Gesellschaft ermittelt. Das Kesselhaus mit seinen markanten Schornsteinen wurde in den Jahren 1958 und 1959 errichtet. Zusammen mit dem Fabrikgebäude aus dem Jahr 1895 und einem 1939 gebauten Verwaltungsgebäude, das zwischenzeitlich als Krankenhaus Jungfernheide genutzt...

  • Charlottenburg-Nord
  • 02.01.20
  • 1.802× gelesen
Leute
2 Bilder

Mitmenscheln erwünscht
2020 Freude verschenken, Nerven schonen und dabei auch noch Geld sparen

Für die, die das gern möchten, folgen Einsparideen, die überhaupt nicht wehtun und noch dazu Menschen erfreuen. Eigentlich ist es kinderleicht und tut so gut. Bis zu 100 Euro sparen, können Autofahrer, wenn Sie nicht auf Fahrradwegen parken.120 Euro können Kaugummi-Kauer und Einwegbecher-Kaffee-Trinker sparen, wenn sie Kaugummis und Becher in den Mülleimer werfen oder gleich Mehrwegbecher benutzen. 120 Euro können Raucher einsparen, wenn sie keine Kippen mehr in die Gegend schnippen. 300 Euro...

  • Karlshorst
  • 31.12.19
  • 237× gelesen
Umwelt

Fällzeit mit Ausnahmen

Spandau. Seit Oktober darf wieder gefällt werden. Das gab das Umwelt- und Naturschutzamt jetzt bekannt. Die erlaubte Fällzeit gilt bis Ende Februar. Für geschützte Bäume braucht es vorab eine Ausnahmegenehmigung, sonst droht ein Bußgeld. Dazu gehören in Berlin sämtliche Laubbäume sowie die Waldkiefer, Walnuss und die Türkische Baumhasel. Bei Bäumen, die einen Specht oder andere tierische Untermieter beherbergen, sollte der Artenschutz beachtet werden. Wer Informationen braucht, ruft das...

  • Bezirk Spandau
  • 08.10.19
  • 113× gelesen
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