Bund der Steuerzahler

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Harsche Kritik des Steuerzahlerbundes an der Begegnungszone Maaßenstraße

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 20.10.2016 | 91 mal gelesen

Berlin: Begegnungszone Maaßenstraße | Schöneberg. Inkompetenz und kopfloses Handeln: Harsche Worte über ein Projekt des Senats, das als Modell für die Stadt dienen soll – die Begegnungszone in der Maaßenstraße. Gefällt hat dieses Urteil der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seiner aktuellen Schwarzbuch-Ausgabe (www.schwarzbuch.de). Für bisher mehr als 835 000 Euro wurde die Straße zwischen Nollendorf- und Winterfeldtplatz umgebaut, damit alle Verkehrsteilnehmer...

Außer Spesen nichts gewesen?: Schwarzbuch kritisiert Begegnungszone

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 15.10.2016 | 17 mal gelesen

Kreuzberg/Schöneberg. Über die geplante Begegnungszone an der Bergmannstraße wird noch immer gestritten. An der Maaßenstraße in Schöneberg ist seit einem Jahr die erste von drei geplanten Berliner Begegnungszonen in Betrieb. Sie ist jetzt Thema im aktuellen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, das regelmäßig Fälle von Geldverschwendung der öffentlichen Hand anprangert. Der Umbau an der Maaßenstraße habe 835 000 Euro...

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Guide-Posse im Schwarzbuch: Bund der Steuerzahler prangert Geldverschwendung in Mitte an

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.10.2016 | 51 mal gelesen

Mitte. Das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte (wie berichteten), hat es als einer von vier Berliner Fällen von Steuerverschwendung in das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft.Unter der Überschrift „Richtig skurril! Mit dem Smartphone-Guide auf dem Holzweg“ wird die Touri-Guide-Posse im Schwarzbuch angeprangert.Der private...

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Kietzgrabensteg taucht im Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler auf

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 12.10.2016 | 258 mal gelesen

Berlin: Kietzgrabenbrücke | Köpenick. Ende März wurde in der Köpenicker Altstadt der Kietzgrabensteg in Betrieb genommen. Stolze 465 000 Euro hatte das Bauwerk gekostet. Jetzt taucht es im Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler auf.Als einer von deutschlandweit 110 Fällen. „Die kleine Fußgängerbrücke verbindet den Hinterhof der Stadtbibliothek mit einer Brache, für die sich seit Jahrzehnten kein Investor gefunden hat, schreiben die Autoren des...

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Bund der Steuerzahler prangert wiederholt Verschwendung im Kleinen Tiergarten an

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 16.09.2016 | 98 mal gelesen

Berlin: Kleiner Tiergarten | Moabit. Nach 2014 kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) auch in seinem aktuellen Schwarzbuch die Sitzkiesel im Kleinen Tiergarten.Deren Anzahl habe sich erhöht. Die Gesamtkosten für die Parkumgestaltung seien ebenfalls „deutlich gestiegen“. 2010 sei der Senat in einer ersten Kostenschätzung von annähernd 4,6 Millionen Euro ausgegangen, heißt es in Studie „Die öffentliche Verschwendung 2015“. Darin nicht enthalten die...

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Städtebaulicher Dachschaden: Kritik an Haltestelle vor dem Hauptbahnhof

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 11.09.2016 | 486 mal gelesen

Berlin: Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof | Moabit. Seit einem Jahr gibt es die Straßenbahnlinie zwischen Hauptbahnhof und Warschauer Straße. Während Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) diese Tatsache für den Wahlkampf nutzte, kam vom Bund der Steuerzahler (BdSt) und dem Berlin-Brandenburgischen Bahnkunden-Verband harsche Kritik an der Tramhaltestelle Hauptbahnhof.Die beiden 60 Meter langen Haltestellenüberdachungen nannte die Wettbewerbsjury 2011 „elegant...

Doppelter Regierungssitz: Politiker fordern den Umzug aller Ministerien nach Berlin 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 12.07.2016 | 187 mal gelesen

Berlin. Berlin ist der offizielle Sitz der Bundesregierung. Doch noch immer sind sechs Bundesministerien in Bonn ansässig. Das verursacht Kosten.25 Jahre ist es her, dass die Abgeordneten des Bundestags für den Umzug von Parlament und Regierung von Bonn nach Berlin gestimmt haben. Das hieß aber nicht, dass alle Ministerien in die Hauptstadt wechseln. Sechs haben ihren Sitz noch immer in Bonn und nur einen zweiten Standort in...

Bund der Steuerzahler Deutschland

Pamela Raabe
Pamela Raabe | Mitte | am 11.07.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Bund der Steuerzahler | Bund der Steuerzahler Deutschland, Reinhardtstraße 52, 10117 Berlin, www.steuerzahler.deDer Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. – Deutsches Steuerzahlerinstitut (DSi) ist von der Französischen Straße umgezogen in die Nähe der Bundespressekonferenz.

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Jetzt hat der Senat den Stress: Land prüft Rückkauf des SEZ-Geländes

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.02.2016 | 669 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. 2003 hat das Land Berlin das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Betreiber Rainer Löhnitz verkauft. Jetzt will es das Areal wieder in seinen Besitz bringen."Wir sondieren einen Rückkauf", bestätigt Eva Henkel, Sprecherin von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Wobei das wahrscheinlich nicht ganz einfach wird. Schon deshalb, weil der...

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Das SEZ und die Zukunft eines Filetgrundstücks

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.12.2015 | 246 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. Das SEZ, ein Dauerthema der vergangenen Jahre muss, den Bezirk zumindest direkt nicht mehr beschäftigen. Wie berichtet, hat inzwischen der Senat das weitere Verfahren an sich gezogen.Aber was bedeutet das konkret? Und wie geht es jetzt weiter?Mit ihrem Eingreifen geht es der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor allem darum einen jahrelangen Kampf zwischen dem Bezirk, beziehungsweise der BVV, und...

Für 31 000 Euro nach New York: Klassenreise auf Staatskosten sorgt für Ärger

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 06.11.2015 | 115 mal gelesen

Kreuzberg. Eine Klassenfahrt nach Übersee ist wohl eher selten. 15 Schüler aus dem Englisch-Leistungskurs des Robert-Koch-Gymnasiums in der Dieffenbachstraße kamen im Oktober in diesen Genuss und flogen nach New York.Wegen dieser Reise gibt es jetzt massive Kritik. Denn die Kosten finanzierte Vater Staat und zwar in Höhe von bewilligten rund 31 000 Euro. Alle Schüler kamen aus Familien ohne oder mit nur geringem Einkommen....

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SEZ-Betreiber scheitert vor Gericht: Klage gegen Bund der Steuerzahler wurde abgewiesen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 18.09.2015 | 1132 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. Ende vergangenen Jahres hatte Rainer Löhnitz, Betreiber des SEZ, Personen und Institutionen mit Klageandrohungen überzogen. In einem Fall ist es inzwischen zu einem Verfahren gekommen, das für Löhnitz aber nicht den erhofften Ausgang genommen hat. Das Landgericht Berlin hat seine Klage gegen den Bund der Steuerzahler (BdS) abgewiesen. Streitpunkt waren dessen Ausführungen zum 2003 erfolgten Verkauf des Landes...

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Ärger über teure Sicherung am Haus der Senatsverwaltung

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 27.07.2015 | 125 mal gelesen

Berlin: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt | Wilmersdorf. Er ist in grellem Pink gehalten, rund 100 Meter lang und 200 000 Euro teuer: Der Fußgängertunnel an der Württembergischen Straße soll Passanten vor herabfallenden Fassadenteilen am Hochhaus der Stadtentwicklungsverwaltung schützen. Denn saniert wird es erst 2017. Am Fehrbelliner Platz, wo an Verwaltungsbauten kein Mangel herrscht, markiert der 18-Geschosser, eröffnet im Jahre 1958, unübersehbar den Gipfel. Und...

Piraten wollen weitere Geldverschwendung für Sitzkiesel stoppen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 02.02.2015 | 320 mal gelesen

Moabit. Sie heißen Sitzkiesel und ersetzen im Ottopark und Kleinen Tiergarten die Bänke. Um die von Bürgern wenig geliebten Objekte ist jetzt erneut eine heftige Diskussion entbrannt.In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Piratenfraktion eine sach- und fachgerechte Bewertung der Sitzkiesel gefordert. "Noch kann beim weiteren Ausbau weitere Geldverschwendung vermieden werden", so Michael Konrad...

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Gut 400.000 Euro kosten die "Sitzkiesel" im Park

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 07.04.2014 | 971 mal gelesen

Moabit. Bürger sind empört. Die "Sitzkiesel" genannten Betonungetüme in Ottopark und Kleinem Tiergarten sind für einge von ihnen nicht nur hässlich, sie sind auch noch sehr teuer.Bei den Kosten werde nicht gekleckert, sondern im wahrsten Sinne des Wortes geklotzt, meint der Bund der Steuerzahler und hat mal beim Bezirksamt Mitte nachgefragt. Die Antwort lautet: Am Ende werden diese geschliffenen Steine mit gut 400.000 Euro zu...

Es darf auch weniger sein

Ingrid Laue
Ingrid Laue | Mitte | am 31.03.2014 | 43 mal gelesen

Die verkürzte Form der Steuererklärung ist nur für Arbeitnehmer vorgesehen, die ihre Steuererklärung nicht online abgeben und die neben ihrem Gehalt keine weiteren Einkünfte und keine besonderen Werbungskosten oder außergewöhnliche Ausgaben haben. "Es lassen sich nur einige Sachverhalte eintragen, aber nicht alle", heißt es beim Bund der Steuerzahler. So bestehe zum Beispiel keine Möglichkeit, Unterstützungsleistungen...