Bundestag

Gespräch mit Klaus Mindrup

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Buch | am 14.02.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Stadtteilzentrum Der Turm | Karow. Einen Gast hat das Stadtteilzentrum „Der Turm“ am 21. Februar. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) besucht von 10 bis 12 Uhr den Treff in der Busonistraße 136. Interessierte können sich mit ihren Anliegen und Fragen an den Politiker wenden. Weitere Infos und Anmeldung unter  94 38 00 97. BW

Mädchen machen Politik

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.02.2017 | 5 mal gelesen

Spandau. Politiker laden wieder zum Girls’ Day. Am 27. April können junge Frauen dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) über die Schulter schauen, Fragen stellen oder mit anderen jungen Frauen über Politik diskutieren. So will der Abgeordnete zum 16. Mal jungen Frauen im Alter von 16 bis 18 Jahren die Politik schmackhaft machen und sie einen Blick hinter die Kulissen werfen lassen. Interessierte Spandauerinnen können...

Mädchen im Bundestag

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 13.02.2017 | 6 mal gelesen

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel lädt fünf Mädchen aus dem Bezirk ein, im Rahmen des Girls’ Day am 27. April den Deutschen Bundestag zu besuchen. Die Schülerinnen lernen an diesem Tag die Arbeit des Parlaments kennen, treffen den Abgeordneten zu einem Gespräch und verfolgen im Plenum die politischen Debatten. Bewerben können sich interessierte Mädchen mit einer kurzen Begründung, drei...

Gröhler zu Gast am Ku’damm

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 12.02.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: Kempinski Hotel Bristol Berlin | Charlottenburg. Bevor sich der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am 24. September wieder zur Wahl stellt, befragt ihn die Interessengemeinschaft Kurfürstendamm im Hotel Kempinski. Am Mittwoch, 21. Februar, diskutiert Gröhler ab 19 Uhr in der Bristol Bar mit Moderator Peter-Michael Riedel bei den Kurfürstendammgesprächen über lokale und bundespolitische Themen. Wer teilnehmen möchte, meldet sich per E-Mail an:...

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Sex, Drugs und Hexenschuss: Barbara Friedl-Stocks präsentiert ihr neues Programm

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 11.02.2017 | 13 mal gelesen

Berlin: ufaFabrik | Tempelhof. Vom 16. bis zum 18. Februar geht es in der ufaFabrik um „Sex, Drugs und Hexenschuss“. Helene Mierscheid präsentiert ihr mittlerweile drittes Programm.Ein Feuerwerk der Pointen ist angekündigt. Helene Mierscheid ist ein Pseudonym, dahinter verbirgt sich die Autorin und Kabarettistin Barbara Friedl-Stocks. Zehn Jahre war sie Büroleiterin von Bundestagsabgeordneten, danach war sie reif für die andere Seite: das...

Exkursion ins politische Berlin: Unternehmer besuchen Ministerien

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 10.02.2017 | 16 mal gelesen

Pankow. Zu einem „Politischen Tag“ lädt der Wirtschaftskreis des Bezirks Unternehmer und Freiberufler am 16. März ein. Organisiert wird diese ganztätige Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Pankower Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup (SPD). An diesem Tag besteht unter anderem die Möglichkeit, das Ministerium für Wirtschaft und Energie, das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie den Bundestag...

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In den Startlöchern: Wer will in den Bundestag?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.02.2017 | 192 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In diesen Wochen bestimmen die Parteien ihre Kandidaten. Auch für den Wahlkreis 83, zu dem neben Friedrichshain-Kreuzberg auch Prenzlauer Berg-Ost gehört. Bei den meisten sind die Namen inzwischen bekannt, noch nicht entschieden haben die Grünen, deren bisheriger Abgeordneter Hans-Christian Ströbele vier Mal direkt in den Bundestag gewählt wurde....

SPD fordert Ausbau der Ganztagsbetreuung in Schulen und Kitas

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 07.02.2017 | 83 mal gelesen

Berlin. In Grundschulen und Kitas soll es nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion mehr Ganztagsbetreuung geben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sieht Berlin bereits bestens aufgestellt.Viele Schulen und Kitas in Deutschland sind nicht für eine Ganztagsbetreuung von Kindern ausgestattet. Mütter und Väter hingegen würden nach Ansicht der SPD gerne mehr arbeiten und ihre Kinder länger in die Kita...

Sport ist kein Lärm: Bundestag ändert die Richtlinien für Freiluftanlagen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 04.02.2017 | 46 mal gelesen

Reinickendorf. Der Bundestag hat die Lärmrichtwerte für Sportanlagen angehoben. Die „Mittagsruhe“ an Sonn- und Feiertagen fällt damit weg. Sportstadtrat Tobias Dollase (für CDU) geht das noch nicht weit genug.Der Tritt gegen den Fußball, der Torjubel, allein das Stimmengewirr, wenn eine Gruppe junger Menschen zusammenkommt: Auf Sportanlagen geht es geräuschvoll zu. Eine Tatsache, die immer wieder für Konflikte zwischen...

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Jubel auch am späten Abend: Auf den Sportanlagen darf es jetzt länger laut sein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.02.2017 | 39 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Anwohner, die der Betrieb auf einem Sportplatz nervt, haben künftig schlechtere Karten.Am 26. Januar beschloss der Deutsche Bundestag, die bisherige Sportanagenlärmschutzverordnung, abgekürzt Salvo, zu ändern. Künftig gilt an Wochenenden und Feiertagen von 13 bis 15 Uhr sowie an Werktagen von 20 bis 22 Uhr der tagsüber festgeschriebene Grenzwert. Er wurde damit für die betreffenden Zeiten um fünf...

SPD: Fünf wollen in den Bundestag

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 87 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um das Direktmandat im Bezirk für die Bundestagswahl wetteifern derzeit gleich fünf SPD-Kandidaten. Neben Sozialpolitikerin Ülker Radziwill, die seit 15 Jahren im Abgeordnetenhaus sitzt, buhlen der frühere Kulturstaatssekretär Tim Renner, Ex-Baustadtrat Marc Schulte, der Abgeordnete Daniel Buchholz und Ex-Jusos-Landesschef Fabian Schmitz-Grethlein um die Gunst der Parteibasis. Per...

Grüne nominieren Lisa Paus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 6 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch im nächsten Bundestag will Lisa Paus für die Grünen Akzente setzen. Der Kreisvorstand bestätigte sie nun als Direktkandidatin im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Volkswirtin Lisa Paus sitzt seit 2009 im Bundestag, wobei sie über die Landesliste der Grünen einzog, und vertritt Berlin als steuerpolitische Sprecherin und Obfrau im Finanzausschuss. tsc

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Kevin Hönicke will der Bundestagskandidat der SPD im Bezirk werden

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 27.01.2017 | 424 mal gelesen

Lichtenberg. Gerade noch versucht Kevin Hönicke in seiner Rolle als SPD-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anzukommen, da will er schon weiterziehen: Im März könnte er zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt werden."Manchmal muss ich provozieren", sagt Hönicke. Wer die Debatten in der BVV verfolgt, weiß: Kaum ein Bezirksverordneter ging in den vergangenen Jahren so gern und gleichzeitig so gutgelaunt ins...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 17.01.2017 | 152 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

Sprechstunde bei Fritz Felgentreu

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Gropiusstadt | am 31.12.2016 | 8 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Fritz Felgentreu | Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu veranstaltet am 9. Januar seine erste Bürgersprechstunde im neuen Jahr. Wer Fragen und Anregungen loswerden möchte, kann von 15 bis 18 Uhr im Büro in der Lipschitzallee 70 vorbeikommen. Um Anmeldung unter  56 82 11 11 wird gebeten. sus

SPD wählte ihre Kandidaten

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 31.12.2016 | 25 mal gelesen

Pankow. Die SPD hat ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Für den Bundestagswahlkreis 76/Pankow benannten die Vertreter der Wahlkreiskonferenz den bisherigen Bundestagsabgeordneten Klaus Mindup als Kandidaten. Auf der Wahlkreiskonferenz für den Bundestagswahlkreis Prenzlauer Berg-Ost/Friedrichshain-Kreuzberg wurde Cansel Kiziltepe als Kandidatin nominiert. Sie ist ebenfalls in der laufenden Wahlperiode...

SPD-Politiker wieder nominiert

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 21.12.2016 | 23 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die Wahlkreiskonferenz der SPD hat Matthias Schmidt als Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert. Schmidt, der in Grünau lebt, war bereits 2013 über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag eingezogen. Der Politiker war ab 2006 Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, seit 2011 auch Fraktionsvorsitzender. Im Hauptberuf war der Verwaltungswirt viele Jahre im...

CDU wählt Timur Husein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.12.2016 | 68 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Direktkandidat der CDU für den Bundestag wird im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost Timur Husein. Der 36-Jährige erhielt bei der Vertreterversammlung am 16. Dezember ein Ergebnis von 83 Prozent. Timur Husein ist seit der Berlin-Wahl im September Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Als Schwerpunkte bei seinem Kampf um ein Bundestagsmandat nennt er...

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SPD nominiert Cansel Kiziltepe für Bundestagswahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.12.2016 | 85 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD hat am 17. Dezember erneut Cansel Kizltepe als Direktkandidatin für den Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost aufgestellt.116 Delegierte konnten bei der Versammlung im Willy-Brandt-Haus darüber abstimmen, 113 machten das. Von ihnen erhielt die 41-Jährige 107 Ja-Stimmen. Das waren 94,7 Prozent. Bei dieser Personalentscheidung zeigten die Genossen...

Neue Sitzordnung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.12.2016 | 37 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos...

Renner will in den Bundestag

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 01.12.2016 | 14 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Kulturstaatssekretär ausgeschieden, jetzt für eine Bundestagskandidatur im Gespräch: Tim Renner (SPD) will seinen Heimatbezirk nach der Wahl 2017 als Abgeordneter vertreten. Der Musikproduzent wäre damit Konkurrent von Klaus-Dieter Gröhler (CDU), der den Wahlkreis aktuell vertritt und zuvor als stellvertretender Bezirksbürgermeister wirkte. Renners derzeitiger Posten als Staatssekretär wird...

Ausstellung des Bundestags

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 27.11.2016 | 7 mal gelesen

Märkisches Viertel. Über die Arbeit des Parlaments und der Abgeordneten informiert eine Wanderausstellung des Bundestags, die auf Initiative von CDU-Politiker Frank Steffel (MdB) jetzt in Reinickendorf Station macht und zwar im Fontane-Haus in der Königshorster Straße 6. Unter dem Motto „In fünf Schritten durch das Parlament“ können sich Interessierte einen Einblick in den Alltag der Bundespolitiker verschaffen – vom 5. bis...

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Gottfried Ludewig kandidiert 2017 für den Bundestag

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 20.11.2016 | 83 mal gelesen

Pankow. Die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen in Berlin sind gerade erst vorbei, da stimmen sich die Parteien bereits auf die Bundestagswahl 2017 ein. Als erste Partei nominierte jetzt die CDU ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis Pankow. Die Pankower CDU-Mitglieder entschieden sich in direkter Wahl auf ihrer Mitgliederversammlung für Gottfried Ludewig. Dieser ist seit 2012 Kreisvorsitzender in Pankow und derzeit Mitglied...

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Gedenkstätte wird saniert: Ehemaliges Stasi-Gefängnis bekommt 4,4 Millionen Euro

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Alt-Hohenschönhausen | am 17.11.2016 | 26 mal gelesen

Berlin: Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen | Alt-Hohenschönhausen. Mit neuen Seminarräumen und Stationen für den Museumsrundgang soll die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ausgestattet werden.Schon im Jahr 2013 wurde die große Dauerausstellung des ehemaligen Stasi-Gefängnisses, Genslerstraße 66, erneuert, daneben entstand zudem ein Besucherzentrum mit Cafeteria und Buchladen. Eine weitere Sanierung des Gedenkkomplexes war bislang vorgesehen, doch fehlten dazu die...

Einladung ins Wahlkreisbüro

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 02.11.2016 | 8 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro | Tempelhof. Die Tempelhof-Schöneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert lädt am 11. November ab 15.30 Uhr zu einem Tag der offenen Tür in ihr Wahlkreisbüro, Friedrich-Wilhelm-Straße 86, ein. Es geht um "freundliche, muntere und erhellende politische Gespräche“, so Rawert. Damit ausreichend Kaffee und Kuchen vorhanden sind, wird um Anmeldung gebeten:  72 01 38 84. HDK