BVV-Beschluss

Neue Gedenkstele: Erinnerung an Völkermord

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | vor 4 Tagen | 14 mal gelesen

Berlin: Rassenhygienische und Erbbiologische Forschungsstelle | Dahlem. Unter den Eichen 82-84 soll eine neue Erinnerungsstele errichtet werden. Das haben die Bezirksverordneten in ihrer Sitzung am 17. Mai beschlossen. Auf dem Gelände befand sich ab 1935die „Rassenhygienische und Erbbiologische Forschungsstelle“ (RHF) als Abteilung des dortigen Reichsgesundheitsamts. Die Aufgabe dieser Einrichtung war die vollständige Erfassung und Klassifizierung der Sinti und Roma in Deutschland auf...

Neue Adresse gewünscht

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Karla Rabe | Steglitz | vor 4 Tagen | 8 mal gelesen

Berlin: Treitschkestraße | Steglitz. Der Saturn-Markt im Einkaufcenter Boulevard Berlin an der Schloßstraße soll sich eine neue Adresse zulegen. In einem Beschluss ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt zu prüfen, ob das möglich ist. Derzeit gibt das Unternehmen in seiner Werbung die Adresse Treitschkestraße an. Das führt dazu, dass Kunden mit ihren Autos unnötigerweise in diese Straße geführt werden. Sie ist regelmäßig zugeparkt und...

Goerzallee an ÖPNV anbinden

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Karla Rabe | Steglitz | vor 5 Tagen | 15 mal gelesen

Lichterfelde. Das Gewerbegebiet an der Goerzallee sowie das Wohnviertel mit seinen Einzelhandelsflächen an der Billy-Wilder-Promenade und am Platz des 4. Juli soll besser an den öffentlichen Nahverkehr angebunden werden. Das haben die Bezirksverordneten auf ihre Sitzung am 17. Mai einstimmig beschlossen. Begründet wird der Beschluss mit der wirtschaftlichen Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebiets an der Goerzallee, die...

Carmerplatz soll schöner werden

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Karla Rabe | Steglitz | am 15.05.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Cramerplatz | Steglitz. Der Cramerplatz wird als kleine Grünanlage von den Anwohnern genutzt. Doch es gibt derzeit weder Sitzmöglichkeiten noch Mülleimer. Das soll sich schnell ändern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt eine neue Möblierung beschafft, Graffiti vom Schild „Cramerplatz“ entfernen lässt und auch am Spielplatz einen Mülleimer aufstellt. KaR

Kreuzung sanieren 1

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Karla Rabe | Lankwitz | am 14.05.2017 | 14 mal gelesen

Lankwitz. Die Kreuzung Paul-Schneider-Straße/Kaiser-Wilhelm-Straße soll laut einem Antrag der SPD-Fraktion endlich saniert werden. Die Fraktion fordert darin das Bezirksamt auf, sich beim Senat dafür einzusetzen. Der Fahrbahnbelag sei auf beiden Straßen ausgebrochen und die Markierungen seien kaum noch erkennbar. Der Antrag wird als nächstes in den Ausschüssen Haushalt und Tiefbau beraten. KaR

Sorge um Zugang zum Bahnsteig

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Karla Rabe | Steglitz | am 13.05.2017 | 8 mal gelesen

Lichterfelde. Während der Brückensanierung am S-Bahnhof Botanischer Garten sollen beide Zugänge zum Bahnhof geöffnet bleiben. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Das Bezirksamt soll sich einsetzen, dass sowohl der Zugang von der Moltkestraße als auch der Enzianstraße geöffnet bleibt. Sollte nur ein Zugang offen bleiben, müssten S-Bahnfahrgäste erhebliche Umwege in Kauf nehmen. Da nicht absehbar sei, wie...

Mehr Platz für Versorgungsfahrzeuge

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 12.05.2017 | 8 mal gelesen

Lichterfelde. Auf Höhe der Scheelestraße 46 soll tagsüber ein Halteverbot eingerichtet werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Mit dieser Anordnung soll vor allem Versorgungsfahrzeugen wie der BSR das Abbiegen in die Stichstraße zur Scheelestraße 45 erleichtert werden. Im Moment behindern parkenden Autos in der Scheelestraße 46 die Einfahrt in die sehr schmale Stichstraße. KaR

Denkmal soll erneuert werden

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 06.05.2017 | 6 mal gelesen

Lichterfelde. Auf dem Rodelberg in der Nähe des Mauerwegs erinnert ein Denkmal an den 17. Juni 1953. In den zurückliegenden Jahren ist die Gedenkstätte oft beschmiert worden und macht einen verwahrlosten Eindruck. Die Treppe, die zum Denkmal führt, ist teilweise brüchig und defekt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig das Bezirksamt aufgefordert, das Denkmal wiederherzustellen und von...

Licht für die Lange Straße

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 06.05.2017 | 5 mal gelesen

Lichterfelde. In der Langen Straße ist es nachts trotz Straßenbeleuchtung zappenduster. Es stehen dort nur Einfamilienhäuser. Geschäfte, deren Reklamebeleuchtung zusätzlich Licht spenden würden, gibt es nicht. Die Bezirksverordnetenversammlung will diesen Zustand ändern. Sie hat das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert diese und anliegende Straßen mit neuen Laternen auszustatten. Zuvor soll geprüft werden, ob nach einer...

Kiosk und Klo für den Stadtpark

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.05.2017 | 12 mal gelesen

Berlin: Stadtpark Steglitz | Steglitz. Der Stadtpark Steglitz ist ein beliebtes Ziel für Familien, Spaziergänger und Freizeitsportler. Dennoch ist die Anlage nicht besonders besucherfreundlich. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, die Infrastruktur des Stadtparkes zu verbessern. So soll eine kleine Fläche innerhalb des Parks für einen Kioskbetrieb ausgeschrieben werden. An den Kiosk soll der Betrieb...

BVV fordert zwei weitere Dialog-Displays

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 04.05.2017 | 11 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll zwei weitere Dialog-Displays aus Haushaltsmitteln des Landes Berlin anschaffen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung im April einstimmig beschlossen. Der Senat stellt in jedem Haushaltsjahr einen Betrag von 30 000 Euro zur Beschaffung von Dialog-Displays zur Verfügung. Ein Gerät kostet 6000 Euro. Derzeit hat Steglitz-Zehlendorf neun solcher Displays. Sie helfen unter anderem...

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Unter Druck: Kommt es zum Pinkelnotstand in Friedrichshain-Kreuzberg? 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.04.2017 | 151 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Horrorszenario sieht so aus: Wer im öffentlichen Raum muss, kann nicht, denn es fehlen die Toiletten.So kann, muss es aber nicht kommen. Fakt ist allerdings: Das Land Berlin will den Ende 2018 auslaufenden WC-Vertrag mit der Firma Wall nicht mehr verlängern. Wall betreibt mehr als 200 Toiletten in der Stadt und kann im Gegenzug dafür Werbeflächen vermarkten. Dieses Koppelgeschäft soll in Zukunft...

Fahrradfahren im Lilienthalpark

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 23.03.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Lilienthalpark | Lichterfelde. Künftig soll das Befahren der Hauptwege im Lilienthalpark an der Schütte-Lanz-Straße in Lichterfelde-Süd erlaubt sein. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung am 15. März einstimmig beschlossen. Das Bezirksamt wurde aufgefordert, durch Aufstellen von Schildern auf diese Möglichkeit hinzuweisen. Begründet wird der Beschluss damit, dass in vielen Grünanlagen des Bezirks bereits Wege für das Fahrradfahren...

Hinweis auf Fußgängerampel

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 20.03.2017 | 12 mal gelesen

Berlin: Tiburtiusbrücke | Steglitz. Die Fußgängerampel auf der Joachim-Tiburtius-Brücke auf Höhe der Kant-Oberschule wird von vielen Autofahrern erst sehr spät bemerkt. Eltern beklagen die überhöhte Geschwindigkeit, mit der viele Autofahrer auf der vierspurigen Fahrbahn unterwegs sind und oft erst im letzten Moment vor der Ampel zum Stehen kommen. Sie meiden den Fußgängerüberweg und nehmen den Umweg zur Ampelkreuzung Filandastraße in Kauf. Eltern...

BVV fordert einen Zebrastreifen

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 28.01.2017 | 13 mal gelesen

Lichterfelde.Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass an der Hildburghauser Straße in Höhe des Parkweges ein Zebrastreifen angelegt wird. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen. Der Parkweg verläuft von der Gallwitzallee bis zum Lilienthalpark. Er kreuzt dabei mehrere Straßen und ist bei Spaziergängern, Joggern und Kindern gleichermaßen beliebt. Vor allem ältere Menschen und Kinder haben...

Bezirk fordert: weg mit dem Asbest

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 28.12.2016 | 28 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Wenn es nach Bezirkspolitikern geht, sollen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften ihre über 9600 Wohnungen im Bezirk sanieren, wenn für Bau oder Modernisierung asbesthaltige Materialien verwendet worden sind. Darüber hinaus wird der Senat aufgefordert, für Bürger ein „Asbest-Register“ für die Wohnungen zu erstellen. Am 8. August vergangenen Jahres hatte das Bezirksamt den BVV-Beschluss an die...

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Zwei neue Straßenschilder enthüllt

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lankwitz | am 17.09.2016 | 106 mal gelesen

Berlin: Lankwitz-Mariendorfer Brücke | Mariendorf. Der Bezirk ist um zwei Straßen reicher und der Berliner Stadtplan muss um zwei Einträge erweitert werden. Eine namenlose Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Teltowkanal heißt jetzt Mariendorfer-Hafen-Steg der dort hinführende Weg Mariendorfer-Hafen-Weg.Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) hat kürzlich offiziell die neuen Straßenschilder des öffentlichen, etwa eineinhalb Kilometer langen, durch eine Grünanlage...

Parkleitsystem zu teuer: Bezirk will Kosten nicht allein tragen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.08.2016 | 57 mal gelesen

Steglitz. Seit Jahren fordern Bezirksverordnete und Anwohner ein Parkleitsystem für die Schloßstraße. Jetzt gab Stadtrat Frank Mückisch (CDU) in einer Stellungnahme bekannt, dass ein solches Leitsystem aus Kostengründen vom Bezirk nicht umgesetzt werden könne.In einem Beschluss vom Mai des vergangenen Jahres hatte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt aufgefordert, Aufwand und Kosten für die Einrichtung eines...

Asylbewerber in die Grünpflege

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 03.08.2016 | 13 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Berliner Senat hat ein Programm angekündigt, mit dem Asylbewerber gegen Entlohnung für gemeinnützige Arbeit engagiert werden können. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt dieses Programm nutzt und Flüchtlinge vornehmlich in der Natur- und Grünflächenpflege einstellen soll. Gerade in diesem Bereich sind auf Grund fehlender Mittel in den zurückliegenden Jahren...

Hobby-Imker unterstützen 1

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Karla Rabe | Steglitz | am 02.08.2016 | 24 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit Wildbienenexperten geeignete Grünflächen ausfindig machen, an denen Bienenstöcke aufgestellt werden können. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die Plätze sollen Hobby-Imkern angeboten werden. Damit könnten wichtige Rückzugs- und Vermehrungsräume für die gefährdeten Bienen geschaffen und ausgeweitet werden. Zum anderem werden Hobby-Imkern neue...

Bezirksamt soll Ausbildungsprogramm auflegen

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Karla Rabe | Steglitz | am 30.07.2016 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt beauftragt, ein bezirkliches Ausbildungsprogramm für anerkannte Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete aufzulegen. Auf Antrag der Grünen-Fraktion soll sich das Bezirksamt zudem gegenüber dem Jobcenter stark machen, dass Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt auch Geflüchteten offen stehen. Dies sei längst überfällig. Der gleiche Zugang zum...

Schließzeiten für Bolzplätze auf dem Prüfstand

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.07.2016 | 16 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte fünf Bolz- und Ballspielplätze im Bezirk länger geöffnet halten. Die Schließzeiten für die Plätze sind vor langer Zeit festgelegt worden. Inzwischen hätten sich die gesetzlichen Regelungen zum Umgang mit Kinderlärm geändert. Die BVV hat daher auf ihrer Juli-Sitzung einstimmig das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, die derzeit gültigen Schließzeiten auf...

Kunst im Straßenraum

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Karla Rabe | Steglitz | am 30.05.2016 | 5 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk möchte die Telekom-Schaltkästen von Kindern und Jugendlichen künstlerisch gestalten lassen. Das Bezirksamt wurde jetzt von der Bezirksverordnetenversammlung aufgefordert, mit der Telekom Kontakt aufzunehmen und das Kinder- und Jugendbüro, die Jugendkunstschule, Jugendfreizeitheime, Schulklassen und Kitas für die Durchführung der Kunstaktionen zu gewinnen. KM

S-Bahnhof soll gesäubert werden

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 23.05.2016 | 18 mal gelesen

Lankwitz. Die Grünanlagen am S-Bahnhof Lankwitz und entlang des Bahngeländes bis zur Charlottenstraße sind völlig vermüllt. Zum Teil liegen hier noch Reste von Silvesterknallern und Sperrmüll herum. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher in einem Beschluss das Bezirksamt beauftragt, die Grünflächen zu säubern und gegebenenfalls mit der Deutschen Bahn die Zuständigkeiten zu klären. KM

Per Rad direkt zur Goerzallee

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 01.05.2016 | 16 mal gelesen

Licherfelde. Radfahrer sollen künftig von der Finckensteinallee direkt zur Kreuzung Goerzallee/Drakestraße gelangen. Bisher endet die Finckensteinallee vor der Kreuzung in einem Wendehammer. Zur Goerzallee kommt man nur zu Fuß. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt beauftragt, mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Durchfahrtmöglichkeit für Radfahrer zu prüfen. KM