BVV-Beschluss

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Zwei neue Straßenschilder enthüllt

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lankwitz | am 17.09.2016 | 92 mal gelesen

Berlin: Lankwitz-Mariendorfer Brücke | Mariendorf. Der Bezirk ist um zwei Straßen reicher und der Berliner Stadtplan muss um zwei Einträge erweitert werden. Eine namenlose Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Teltowkanal heißt jetzt Mariendorfer-Hafen-Steg der dort hinführende Weg Mariendorfer-Hafen-Weg.Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) hat kürzlich offiziell die neuen Straßenschilder des öffentlichen, etwa eineinhalb Kilometer langen, durch eine Grünanlage...

Parkleitsystem zu teuer: Bezirk will Kosten nicht allein tragen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.08.2016 | 53 mal gelesen

Steglitz. Seit Jahren fordern Bezirksverordnete und Anwohner ein Parkleitsystem für die Schloßstraße. Jetzt gab Stadtrat Frank Mückisch (CDU) in einer Stellungnahme bekannt, dass ein solches Leitsystem aus Kostengründen vom Bezirk nicht umgesetzt werden könne.In einem Beschluss vom Mai des vergangenen Jahres hatte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt aufgefordert, Aufwand und Kosten für die Einrichtung eines...

Asylbewerber in die Grünpflege

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 03.08.2016 | 12 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Berliner Senat hat ein Programm angekündigt, mit dem Asylbewerber gegen Entlohnung für gemeinnützige Arbeit engagiert werden können. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt dieses Programm nutzt und Flüchtlinge vornehmlich in der Natur- und Grünflächenpflege einstellen soll. Gerade in diesem Bereich sind auf Grund fehlender Mittel in den zurückliegenden Jahren...

Hobby-Imker unterstützen 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 02.08.2016 | 24 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit Wildbienenexperten geeignete Grünflächen ausfindig machen, an denen Bienenstöcke aufgestellt werden können. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die Plätze sollen Hobby-Imkern angeboten werden. Damit könnten wichtige Rückzugs- und Vermehrungsräume für die gefährdeten Bienen geschaffen und ausgeweitet werden. Zum anderem werden Hobby-Imkern neue...

Bezirksamt soll Ausbildungsprogramm auflegen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.07.2016 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt beauftragt, ein bezirkliches Ausbildungsprogramm für anerkannte Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete aufzulegen. Auf Antrag der Grünen-Fraktion soll sich das Bezirksamt zudem gegenüber dem Jobcenter stark machen, dass Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt auch Geflüchteten offen stehen. Dies sei längst überfällig. Der gleiche Zugang zum...

Schließzeiten für Bolzplätze auf dem Prüfstand

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.07.2016 | 15 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte fünf Bolz- und Ballspielplätze im Bezirk länger geöffnet halten. Die Schließzeiten für die Plätze sind vor langer Zeit festgelegt worden. Inzwischen hätten sich die gesetzlichen Regelungen zum Umgang mit Kinderlärm geändert. Die BVV hat daher auf ihrer Juli-Sitzung einstimmig das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, die derzeit gültigen Schließzeiten auf...

Kunst im Straßenraum

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.05.2016 | 5 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk möchte die Telekom-Schaltkästen von Kindern und Jugendlichen künstlerisch gestalten lassen. Das Bezirksamt wurde jetzt von der Bezirksverordnetenversammlung aufgefordert, mit der Telekom Kontakt aufzunehmen und das Kinder- und Jugendbüro, die Jugendkunstschule, Jugendfreizeitheime, Schulklassen und Kitas für die Durchführung der Kunstaktionen zu gewinnen. KM

S-Bahnhof soll gesäubert werden

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 23.05.2016 | 18 mal gelesen

Lankwitz. Die Grünanlagen am S-Bahnhof Lankwitz und entlang des Bahngeländes bis zur Charlottenstraße sind völlig vermüllt. Zum Teil liegen hier noch Reste von Silvesterknallern und Sperrmüll herum. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher in einem Beschluss das Bezirksamt beauftragt, die Grünflächen zu säubern und gegebenenfalls mit der Deutschen Bahn die Zuständigkeiten zu klären. KM

Per Rad direkt zur Goerzallee

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 01.05.2016 | 16 mal gelesen

Licherfelde. Radfahrer sollen künftig von der Finckensteinallee direkt zur Kreuzung Goerzallee/Drakestraße gelangen. Bisher endet die Finckensteinallee vor der Kreuzung in einem Wendehammer. Zur Goerzallee kommt man nur zu Fuß. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt beauftragt, mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Durchfahrtmöglichkeit für Radfahrer zu prüfen. KM

Meldeportal für Beschwerden

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 28.04.2016 | 73 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. In Zukunft soll sich das Bezirksamt am berlinweiten Meldeportal ordnungsamt.berlin.de beteiligen. Den Antrag der Piratenfraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung einstimmig beschlossen. Auf dem Portal können Gefahren und Ordnungswidrigkeiten online gemeldet werden. So können Missstände besser entdeckt und zeitnah beseitigt werden. Bisher ist dieser Service nicht für...

Bezirksverordnete uneins über Bau von Flüchtlingsunterkünften

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 25.04.2016 | 63 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf.Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Chance verpasst, ein gemeinsames Zeichen zur Flüchtlingspolitik zu setzen. Der mögliche Konsens aller Parteien zu den Standorten für Flüchtlingsunterkünfte scheiterte an einem einzigen Wort. CDU und SPD stellten in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Dringlichkeitsantrag, dass das Bezirksamt die fünf Standorte für modulare und temporäre...

Farbe für graue Schaltkästen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.03.2016 | 22 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die grauen Schaltkästen der Telekom sollen in farbenfrohe Kunstwerke verwandelt werden. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt aufgefordert, diese Schaltkästen Kindern und Jugendlichen zur künstlerischen Gestaltung zur Verfügung zu stellen. Dazu sollen nach Abklärung mit der Telekom Kinder- und Jugendeinrichtungen, Schulklassen und Kita-Gruppen angesprochen werden, ob...

Bürger reparieren Parkbänke

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 10.03.2016 | 60 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen freuen sich Spaziergänger darauf, diese auf einer Parkbank in den Grünanlagen des Bezirks zu genießen. Tatsächlich werden die im Winter reparierten Bänke jetzt wieder aufgestellt. Doch es sind zu wenige, klagen viele Bürger. Der Mangel an intakten Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünanlagen wird vom Bezirksamt mit fehlenden Mitteln und zu wenig Personal...

Zirkus mit Wildtieren unerwünscht

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 28.02.2016 | 76 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll in Zukunft keine öffentlichen Flächen mehr an Zirkusse mit Wildtieren vermieten. Zudem soll es sich dafür einsetzen, die Haltung von solchen Tieren in Zirkussen zu verbieten und das Vermietungsverbot berlinweit zu erreichen. Diesen Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig gefasst. Als Begründung führten die Verordneten an, dass Tierexperten immer wieder darauf...

Mehr Sicherheit für Fußgänger

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 27.02.2016 | 16 mal gelesen

Berlin: Nicolaistraße | Steglitz. Die vielbefahrene Kreuzung Siemensstraße, Nicolaistraße lässt Fußgängern und Radfahrern kaum Zeit zum Überqueren der Straße. Weil es an dieser Stelle einen beliebten Supermarkt gibt, wären Maßnahmen für mehr Sicherheit sinnvoll. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher das Bezirksamt einstimmig gebeten, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für den Bau eines Zebrastreifens oder einer Fußgängerampel einzusetzen. KM

Mobiles Bürgeramt gescheitert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Marienfelde | am 20.02.2016 | 52 mal gelesen

Marienfelde. Vor knapp zwei Jahren, im April 2014, hatte die BVV auf Initiative der CDU beschlossen, in der Stadtteilbibliothek Marienfelde einen zweiten Versuch zur Etablierung eines mobilen Bürgeramts zu starten. Kurz nach dem Beschluss hatten Mitarbeiter der drei regulären Tempelhof-Schöneberger Bürgerämter mit einem mobilen Equipment und festen Terminen den Standort in der Bibliothek an der Marienfelder Allee 107-109...

Insektenhotels machen Schule

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 15.02.2016 | 27 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Insektenhotels können helfen, natürliche Lebensräume zu erhalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher das Bezirksamt aufgefordert, an geeigneten Stellen und auf eigenen Flächen im Bezirk solche Insektenhotels als künstliche Nist- und Überwinterungshilfen aufzustellen. Auf diese Weise soll auch die Öffentlichkeit über die Notwendigkeit solcher Hotels informiert und zudem eine enge Zusammenarbeit...

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Steglitz-Zehlendorf erhält die erste Fahrradstraße 7

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 12.02.2016 | 859 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Im Frühjahr wird die erste Fahrradstraße im Bezirk eingeweiht. Lange gedauert hat es. Vor fast sieben Jahren fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Beschluss. Die BVV hatte im Januar 2009 dem Antrag der Bündnisgrünen, die Lauenburger- und Sedanstraße zur Fahrradstraße umwandeln, zugestimmt. Fast auf den Tag genau sieben Jahre später – am 19. Januar 2016 – teilte Verkehrsstadtrat Michael...

Große Chance für neue Mitte

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 05.02.2016 | 80 mal gelesen

Berlin: Rathaus Tempelhof | Tempelhof. Seit einigen Jahren versucht die Bezirkspolitik unter dem Stichwort „Neue Mitte Tempelhof“ die Flächen rund um das Rathaus umzugestalten und aufzuwerten. Daraus wurde bislang nichts. Nun gibt es einen neuen Ansatzpunkt.Für den dringend benötigten Wohnungsbau sucht der Senat in der gesamten Stadt nach geeigneten Flächen. Dabei rückt auch die Tempelhofer Mitte rund ums Rathaus, insbesondere entlang der Götzstraße, in...

Was braucht der Bezirk bis 2030?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 28.01.2016 | 50 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll angesichts der steigenden Bevölkerungszahl ein soziales Infrastrukturkonzept erstellen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Bislang gäbe es nur einzelne Planungen aber keine Planungsgrundlage „aus einem Guss“. Das Konzept soll aufgrund der Bevölkerungsprognose für 2030 den zusätzlichen Bedarf an Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen, Kitas, Spielplätzen und...

Medienwarte für Schulen 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 28.01.2016 | 27 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Schulen im Bezirk sollen einen Medienwart erhalten. Er soll sich auch um IT-Fragen an den Schulen kümmern. Dies fordern die Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig in einem Beschluss. Das Bezirksamt soll diese Stelle beim Land Berlin einfordern. KM

An Schulen fehlen Psychologen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.01.2016 | 57 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert den Einsatz von mehr Schulpsychologen an den Schulen. Derzeit werden im Durchschnitt etwa 5000 bis 6000 Schüler von einem Schulpsychologen betreut. Das seien viel zu wenig, heißt es in einem Beschluss. Der angestrebte Durchschnitt sollte bei 2500 Schülern liegen. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür stark machen, dass so schnell wie möglich mehr...

Spielplatz wird sicherer gemacht

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 22.01.2016 | 44 mal gelesen

Steglitz. Der Kleinkinderspielplatz Althoffstraße wird sicherer gestaltet. Die Bezirksverordnetenversammlung hat dies beschlossen. Das Bezirksamt wird an der Vorderseite ein Tor installieren, damit die Kinder nicht ungehindert auf die Straße laufen können. KM

Newsletter zu Flüchtlingen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 21.01.2016 | 45 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung den Internetauftritt des Bezirks verbessern und in Form eines Newsletters regelmäßig über die aktuelle Situation von Flüchtlingen im Bezirk informieren. Dazu gehören unter anderem Informationen zu Einrichtungen und Auflösungen von Aufnahmeeinrichtungen oder der Wechsel des Trägers. Begründet wird der Beschluss damit, dass es für...

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Senat lehnt Öffnung von U-Bahnhöfen im Bezirk für Kältehilfe ab

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 18.01.2016 | 2507 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Im Dezember verabschiedete die BVV einvernehmlich einen Antrag der Piraten, die U-Bahnhöfe im Bezirk bei strengem Frost für Obdachlose nachts offen zu halten. Die zuständige Senatsverwaltung sieht dafür keine Notwendigkeit. „Auch wenn die Übernachtung in einem U-Bahnhof nur eine Notmaßnahme sein kann, kann sie Menschen vor dem Erfrieren retten, denn es ist absehbar, dass Notquartiere knapp werden“,...