BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Ausschuss will Rechtssituation für die Innenhofnutzung des WOGA-Komplexes klären 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 03.11.2017 | 159 mal gelesen

Berlin: Woga-Komplex | Wilmersdorf. Wie kann mit dem WOGA-Komplex verfahren werden? Dieser Frage geht ab sofort ein Untersuchungsausschuss der BVV nach – eingefordert von CDU und FDP. Die beiden Wohnblöcke entlang der Cicero- und der Nestorstraße vom Hochmeisterplatz bis zum Ku’damm, ein Apartmenthaus, die Schaubühne, das Gebäude gegenüber und die Tennisplätze im Innenhof zählen zur denkmalgeschützten Gesamtanlage, die der Architekt Erich...

Linke verhindern Neuanfang am Olivaer Platz 4

FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 17.10.2017 | 310 mal gelesen

In die Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf vom 12.10.2017 brachte die FDP-Fraktion einen Antrag ein, der einen Neuanfang der Planungen zur Rekonstruktion des Olivaer Platzes ermöglichen sollte. Dem Antrag „Bebauungsplan Olivaer Platz einstellen“ liegen die Erfahrungen aus einer nunmehr rund eine Dekade umfassenden Diskussion um die Umgestaltung des Olivaer Platz zu Grunde. In dieser Diskussion wurde wiederholt...

Neubau "Am Hochmeisterplatz": Gremium kritisiert Informationspolitik

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 09.10.2017 | 186 mal gelesen

Wilmersdorf. Herbe Kritik hat es für Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger während der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses gehagelt. Grund: schlechte Informationspolitik. Das Bezirksamt hat die Baugenehmigung für eine Erweiterung des neuen Wohnkomplexes "Am Hochmeisterplatz" erteilt, ohne die Bezirksverordneten darüber in Kenntnis zu setzen. Investor Bauwert errichtet gerade an der Stelle des ehemaligen Postgebäudes...

Auschuss stellt Pläne vor

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 03.10.2017 | 47 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen behandelt während seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 11. Oktober, brisante Themen. Zum einen wird die weitere Planung zum Umbau des Olivaer Platzes vorgestellt, gegen den sich die gleichnamige Bürgerinitiative seit Jahren zur Wehr setzt. Zum anderen wird das stadt- und landschaftsplanerische Gutachten für den Bereich Westkreuz vorgelegt. Die...

Milieuschutz schreitet fort: BVV prüft Erhaltungssatzung für Klausenerplatz-Kiez 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 02.10.2017 | 356 mal gelesen

[span class="docTextLocation"]Charlottenburg-Wilmersdorf.[/span] Der Milieuschutz im Bezirk ist weiter auf dem Vormarsch. Auf der Mierendorff-Insel und im Gierkeplatz-Viertel werden Bauvorhaben vorerst zurückgestellt. Zudem beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auch für den Kiez um den Klausenerplatz eine Erhaltungssatzung zu prüfen. In Milieuschutzgebieten hat der Bezirk die Möglichkeit, Luxussanierungen und...

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“ 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 25.09.2017 | 77 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun...

SPD: Neue Führungsriege

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Westend | am 07.09.2017 | 33 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen...

Olivaer Platz: Totalumbau oder nicht – die politische Entscheidung naht

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 04.09.2017 | 138 mal gelesen

Berlin: Olivaer Platz | Charlottenburg. Der geplante Umbau des Olivaer Platz erhitzt seit Jahren die Gemüter. Nun erwarten Gegner wie Befürworter die Weichenstellung bei der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwoch, 6. September. Anfang August war der symbolische Spatenstich für den Start der Umbaumaßnahmen am Protest der „Bürgerinitiative Olivaer Platz“ gescheitert. Jetzt liegt der Ball beim Stadtentwicklungsausschuss. Bis...

Verstärkung für den Brandschutz: Zusätzliches Personal eingestellt

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 01.08.2017 | 16 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf kann sich künftig ein Beamter mehr um den Brandschutz an den Schulen des Bezirks kümmern. Wie von Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Bündnis90/Grüne) gewünscht, hat die AG Ressourcensteuerung dem Stadtentwicklungsamt eine weitere Stelle zugestanden. Anfang Juli hatte eine Große Anfrage der CDU-Fraktion in der BVV offengelegt, dass an 60 der 97 Schulen des...

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Umgang mit Denkmälern: FDP-Fraktion wirft dem Bezirk vor, die Schwerpunkte falsch zu setzen 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 31.07.2017 | 217 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion ist unzufrieden mit der Denkmalpflege im Bezirk. In einer Großen Anfrage in der letzten BVV vor der Sommerpause hat sie der Bezirksverwaltung falsche Prioritätensetzung vorgeworfen. Das stieß auf Unverständnis. Exakt 1901 Denkmäler gibt es derzeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, für die FDP-Fraktion „identitätstiftendes baukulturelles Erbe, welches es zu schützen gilt“. Der...

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Irgendwas ist ja immer: Vom feinen Akt der Solidarität, der doch nicht allen gefällt

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 20.07.2017 | 70 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer kennt das nicht: Eigentlich ist alles in Butter, ein Miesepeter ist aber immer dabei.Die große Berliner Schwulen- und Lesbenszene hat derzeit alles, aber keinen Grund zum Jammern. Die „Ehe für alle“ ist durch, ein gewaltiger Durchbruch in Sachen Akzeptanz und Toleranz, die „Pride Weeks“ mit zahlreichen Veranstaltungen toben in Berlin – Highlight natürlich die Feierkirsche auf dem...

Vernachlässigte Pflicht: An 60 Schulen ist eine Brandschutzschau überfällig 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 03.07.2017 | 104 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine Diskussion hat bei der jüngsten BVV die Große Anfrage der CDU ausgelöst. Die Fraktion wollte wissen, wie es um den Brandschutz in den Schulen bestellt ist. Eine schwer zu beantwortende Frage, denn bei 60 von 97 Schulgebäuden sei eine Brandschutzschau überfällig, wie Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger zugeben musste. Brandschutz ist in aller Munde. „Für viele ein lästiges Thema“,...

Sitzung der BVV am 22. Juni

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 12.06.2017 | 30 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 22. Juni, befassen sich Politiker mit aktuellen Problemen auf lokaler Ebene. Ab 17 Uhr hört man beispielsweise Debatten und Beschlüsse zu baupolitischen Streitthemen, zur Versorgung von Flüchtlingen und zur künftigen Entwicklungen im Bezirk. Jedermann ist auf der Besuchertribüne des BVV-Saals...

Erinnerung an Zwangsarbeiter im Kulturausschuß am 13. Juni um 17.30

Michael Roeder
Michael Roeder | Charlottenburg | am 10.06.2017 | 53 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Der Kulturausschuß der BVV befaßt sich am Dienstag, den 13. Juni um 17.30 im Rathaus Charlottenburg (Gertrud-Bäumer-Saal) erneut mit der Erinnerung an die Zwangsarbeiter des Bezirksamtes Wilmersdorf in der Wilhelmsaue 40. Offenbar ist nach nunmehr 2 1/4 Jahren - nach entsprechenden Stellungnahmen von Prof. Benz und Prof. Rürup sowie der Leiterin der Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit - die Mehrheit der...

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Schlechte Karten: Verfahren zur Schließung von Spielhallen braucht Glück

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 06.06.2017 | 265 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Spielsucht zerstört Menschen – so begründete die Landespolitik ihren Feldzug gegen Spielcasinos. Jetzt soll ausgerechnet das Los entscheiden, wer schließen muss, wenn sich mehrere Spielhallen im Abstand von 500 Metern befinden.Wo sie sind, geht es abwärts. Zumindest wollen Soziologen erkannt haben, dass ungewöhnlich viele Spielhallen in einem Stadtviertel von gesellschaftlichem Abschwung künden –...

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„Investoren sollen wissen: Die Party ist vorbei.“

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 01.06.2017 | 383 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein Heilmittel, aber ein Wirkstoff unter vielen: Die Ausweisung von Milieuschutzgebieten gilt als zweifelhafte Methode zur Stabilisierung der Mieten. Doch der Bezirk will handeln – und macht um schützenswerte Kieze ein Geheimnis. Milieu ist für sich schon ein verfängliches Wort. Und im Zusammenhang mit Stadtentwicklungspolitik erst recht ein Begriff, über den man sich täuscht und streitet....

Ein Saal für Benno Ohnesorg?

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.05.2017 | 32 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bislang trägt der Saal der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus keinen Namen. Nun hat die Linksfraktion einen Vorschlag präsentiert, der für Diskussionen sorgen dürfte: Ssie regt an, den Raum Benno Ohnesorg zu widmen – jenem Studenten, der vor 50 Jahren bei einer Demonstration in Charlottenburg gewaltsam zu Tode kam. „Die Umbenennung des BVV-Saals als Ort demokratischer Meinungsvertretung...

Privat und Staat verstehen sich besonders gut, wenn sie in derselben Partei sind 1

Michael Roeder
Michael Roeder | Wilmersdorf | am 25.05.2017 | 133 mal gelesen

Jeden Monat dürfen die Bürger des Bezirks an das Bezirksamt (BA) Fragen richten, und dieses muß antworten. „Mischen Sie sich ein! Ich freue mich darauf“, ruft Bezirksbürgermeister Naumann (SPD) unter der Überschrift „Bürgerbeteiligung“ uns zu. Aber warum hat dann die SPD gerade eben das Recht auf Einwohnerfragen fast ganz beseitigt? Doch keine Freude an den Fragen? Und das ging so: Am 1. März hatte Bezirksverordneter (BV)...

CDU fordert graffitifreie Parks

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.05.2017 | 18 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. In manchen Teilen Berlins wirken Graffiti wie ein Teil der Stadtkulisse. Aber was die Parks in Charlottenburg-Wilmersdorf angeht, will die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung nun konsequent Sauberkeit durchsetzen. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, umgehend Graffiti zu entfernen, die dort oft monatelang prangen. Oberste Priorität habe dabei der Schusteruhspark in...

SPD will Schallschutz

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.05.2017 | 17 mal gelesen

Wilmersdorf. Einer der lautesten Orte im Bezirk könnte durch die Elektrifizierung des Güterinnenrings noch lauter werden. Der Bundesplatz braucht deshalb aus Sicht der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ein Schallschutzkonzept, das alle Lärmquellen, auch die Stadtautobahn, abschirmen hilft. Und ein solches Konzept soll das Bezirksamt möglichst bald anstoßen. Den entsprechenden Antrag hat die SPD nun...

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1500 Stimmen für Milieuschutz : Bezirksverordnete müssen über eine Erhaltungssatzung entscheiden

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.05.2017 | 243 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Unterschriftenkampagne am Ziel: Mit ihrem Einwohnerantrag will die Mieterwerkstadt Charlottenburg Baupolitiker in die Offensive zwingen. Sie fordert ein Milieuschutzgebiet, das über bisherige Pläne hinausgeht. Als ihm die Hausverwaltung die dritte Mieterhöhung binnen zwei Jahren zur Kenntnis gab, war für Alban Becker die Grenze erreicht. Er schloss sich jenen an, die möglichst schnell und so...

BVV-Sitzung am 18. Mai

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 13.05.2017 | 20 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung findet am am Donnerstag, 18. Mai, im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Ab 17 Uhr stehen Anfragen, Debatten und Beschlüsse auf dem Programm. Publikum ist willkommen. tsc

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Bürger formen den Westkreuzpark: Workshop-Verfahren gestartet 4

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 12.05.2017 | 329 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erster Schritt auf einem langen Marsch zum Westkreuzpark: Voraussichtlich im Jahre 2030 soll in den Gleisbrachen zwischen Dernburg- und Heilbronner Straße ein Naherholungsgebiet eröffnen. Anwohner jubeln – und Laubenpieper bangen.Eigentlich ist er ja schon da. Der Westkreuzpark, ein heraufziehendes Leuchtturmprojekt für die Naherholung in Charlottenburg und Halensee, erstreckt sich schon jetzt als...

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Sexy Werbung bald tabu? Linksbündnis plant Verbot von nackter Haut auf Reklame

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 10.05.2017 | 235 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bilder von knapp bekleideten Damen gelten als verkaufsfördernd. Aber sind sie auch frauenverachtend? SPD, Grüne und Linke wollen sexistische Werbung verbieten und arbeiten an einem Antrag nach Kreuzberger Vorbild. Andere warnen vor einer Plakatpolizei.Wenn das viele Fleisch den wenigen Stoff als Mode bewirbt, wenn nackte Frauenbeine neben Tischpfosten zum Möbelkauf animieren, wenn der...

Nächste BVV ist am 27. April

Manuela Frey
Manuela Frey | Charlottenburg | am 24.04.2017 | 23 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung der BVV findet am Donnerstag, 27. April, ab 17 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl der Patientenfürsprecher, eine Anfrage zu öffentlich zugänglichen Defibrillatoren im Bezirk, Beschlussempfehlungen zu Kiezläufern, zu Mooswänden für bessere Luft oder Änträge, wie man das Füttern von Tauben...