BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

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CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | vor 11 Stunden, 29 Minuten | 27 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders.Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von...

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Ein sicheres Ja für Naumann: auch Fremdstimmen für SPD-Bürgermeister

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 198 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es kam wie es kommen sollte: Die neuen Bezirksverordneten wählten wie erwartet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und vier Stadträte ins Amt. Zittern musste nur CDU-Kandidat Arne Herz. Und das beste Ergebnis gab es überraschend für den Baustadtrat der Grünen.28 Stimmen waren gefordert – aber der Amtsinhaber verbuchte 40. Reinhard Naumann (SPD) bleibt Bürgermeister, und das nicht zu knapp. Er kann...

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Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 116 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre.Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine...

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Bezirksverordnete wählen Bürgermeister und Stadträte

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 14.11.2016 | 262 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher.Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite...

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Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.10.2016 | 181 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling.Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen...

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Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 217 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken?Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an...

Neue BVV tagt im Rathaus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 31 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg. Zur ersten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung treffen sich alte und neue Gesichter am Donnerstag, 27. Oktober, im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Ab 17 Uhr sind Besucher auf der Tribüne des Sitzungssaals eingeladen, sich erste Eindrücke zu verschaffen. Sehr wahrscheinlich gibt es auch einen Ausblick darauf, wer künftig in Charlottenburg-Wilmersdorf regiert und welche Fraktionen gemeinsam...

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Politik nach Schulschluss: Kinder- und Jugendparlament mischt bei den Großen mit

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 18.10.2016 | 56 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Demokratisch, durchsetzungsfähig, pfiffig: Miguel Gongora heißt der alte und neue Vorsitzende des bezirkseigenen Jugendparlaments. Mit 14 Jahren hat er bereits vier Jahre Erfahrung in der Politik. Und die Handynummer des Bürgermeisters.Wenn er Michael Müller hieße, hätte man von einem kleinen Machtkampf sprechen können. Aber Miguel Gongora ist kein Müller. Er kandidierte nur um den Vorsitz des...

SPD nominiert Annegret Hansen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 29.09.2016 | 34 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rund 25 Prozent der Stimmen errang die SPD bei der Wahl zu Bezirksverordnetenversammlung am 18. September und stellt damit die stärkste Fraktion. Traditionell damit verbunden ist das Anrecht, einen Vorsteher zu nominieren. Bei ihrer ersten Sitzung nach der Wahl benannte die Fraktion Annegret Hansen als Kandidatin. Sie war bislang Stellvertreterin der Vorsteherin Judith Stückler (CDU) und könnte das...

Büros statt Wohnungen?

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 26.09.2016 | 14 mal gelesen

Charlottenburg. Beim Neubauprojekt der Optima Aegidius-Gruppe in der Dovestraße 1-5 deutet sich eine Wende an. Hier sollten nach ursprünglichen Plänen 220 Wohnungen direkt am Landwehrkanal entstehen. Doch jetzt gab das Bezirksamt bekannt, dass der Bauherr eine andere Option prüfen lassen will. Dabei würde ein Teil der Wohnungen wegfallen – stattdessen entstünden Büros für Start-up-Unternehmen. Gerade solche Firmen melden in...

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Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.09.2016 | 212 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz.Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“,...

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Jüdisches Kunstwerk soll am Ku’damm stehen – aber nicht im Staudenbeet 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 17.09.2016 | 129 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Streit um Aufstellung eines drei Meter hohen Leuchters beigelegt: Irrtümlich hatten Politiker zuerst einen Standort erwogen, auf dem sich ein anderes Werk befindet. Das Dreieck am Olivaer Platz bleibt nun definitiv unberührt.Es war eine Sitzung im Lichte der Versöhnung. Und die Idee, ein Kunstwerk aus der Kollektion von Kantorin Avitall Gerstetter im Staudenbeet zwischen Ku’damm und Olivaer Platz...

Sommerpause ist zu Ende

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 06.09.2016 | 20 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kurz vor der Neuwahl der Bezirksverordnetenversammlung tagen die Gremien in dieser Amtszeit zum letzten Mal. Mit Beendigung der Sommerpause fällen die Fraktionen und Stadträte noch einmal Entscheidungen, die den Bezirk einschneidend ändern könnten. Von besonderem Interesse dürfte zum Beispiel die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses im Rathaus am Mittwoch, 15. September, sein. Ab 17.30 Uhr...

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Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 05.09.2016 | 417 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein.Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit...

Abschlusssitzung der BVV

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.08.2016 | 28 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach der sitzungsfreien Zeit während der Sommerferien wird die Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 15. September, ein letztes Mal in dieser Legislaturperiode zusammentreten. Drei Tage vor der Neuwahl soll die Veranstaltung einen festlichen Charakter erhalten, denn einige Kommunalpolitiker beenden damit auch ihr langjähriges Wirken. „Ich möchte daher diese letzte Sitzung nutzen, um allen...

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Kampf ums Bürgermeisteramt: Was Naumann und Engelmann unterscheidet 6

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.08.2016 | 540 mal gelesen

Charlottenburger-Wilmersdorf. Ringen um den Rathausthron: Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) muss sich im Wahlkampf gegen seinem Herausforderer Carsten Engelmann (CDU) wehren. Ein Vergleich. Das Morgenbriefing bei Facebook, es gehört im Wahlkampf des Jahres 2016 mit dazu. Wer Reinhard Naumann und Carsten Engelmann auf ihren Facebook-Seiten folgt, wird über den Tagesablauf genau unterrichtet sein. Erst wünschen sie ihren...

NPD bleibt bei Wahl außen vor

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 29.07.2016 | 43 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wem die Bürger bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung am 18. September ihre Stimme geben können, hat ein Sonderausschuss jetzt festgelegt. Elf Parteien mit 217 Kandidaten kommen dafür in Frage. Wenig überraschend ist die Teilnahme von CDU, SPD, Grünen und Linken. Die Bestimmungen ebenfalls erfüllt haben die Piraten, die FDP, die AfD, die Wählergemeinschaft Aktive Bürger, die...

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Bürgerbegehren für den Erhalt von Grünflächen politisch bestätigt

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.07.2016 | 119 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schwarz-Grüne Mehrheit im Sinne des Bürgerbegehrens: Nachdem die CDU-Fraktion das Bürgervotum für die Bewahrung aller Biotope komplett übernommen hatte, stimmte auch ein Teil der Bündnisgrünen zu. Damit feiern die Kritiker der baufreundlichen Politik einen Erfolg.Es hätte für den 18. September eine zweite Wahl bedeuten können. Nun sind die Kleingärtnerbezirksverbände und verbündete...

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Kann die Komödie bleiben? Einstimmiges Signal für den Erhalt einer Ku’damm-Bühne

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 12.07.2016 | 154 mal gelesen

Berlin: Komödie am Kurfürstendamm | Charlottenburg. In einer Berg-und Talfahrt zur Rettung von Theater und Komödie am Kurfürstendamm setzen die Bezirksverordneten ein Ausrufezeichen zugunsten des Doppelbetriebs. Sie fordern nach langer Debatte, eine Bühne möge erhalten bleiben. Der Vorhang des Berliner Politbetriebs schließt sich für den Sommer und die letzten Szenen sollen Hoffnung stiften. Lässt sich das Ku’damm-Karree rentabel sanieren, ohne Theater und...

Letzte BVV vor Sommerpause

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 11.07.2016 | 21 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg. Zur finalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vor dem Sommer sind am Donnerstag, 14. Juli, ab 17 Uhr wie immer auch Besucher willkommen. Sie können im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, den Debatten und Entscheidungen auf der Besuchertribüne folgen und so einen Überblick bekommen zu allen politisch wichtigen Themen im Bezirk. tsc

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Erste Details für Bebauung des Woga-Komplexes hinter der Schaubühne 2

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 11.07.2016 | 693 mal gelesen

Berlin: Woga-Komplex | Wilmersdorf. Der Bauantrag ist eingereicht, die Bewilligung kaum zu verhindern. Aber was genau entsteht nun eigentlich im Inneren des denkmalgeschützten Woga-Komplexes an der Cicerostraße? Bei einer Anwohnerversammlung präsentierte der Investor ein Szenario, das Nachbarn schockiert.Wohl kein Wohnungsbauprojekt erlebt seine Grundsteinlegung ganz ohne Beschwerden der Bürger. Doch im Falle des Woga-Komplexes im Hinterland der...

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Westkreuz: Umsteigebahnhof erhält neuen Haupteingang – und einen Park

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 28.06.2016 | 343 mal gelesen

Berlin: Bahnhof Westkreuz | Charlottenburg-Wilmersdorf. Oben fährt die Ringbahn, unten verläuft die zentrale Stadtbahntrasse. Das Umsteigen war bisher der Daseinszweck des Bahnhofs Westkreuz. Doch jetzt steht fest: Der Verkehrsknoten bekommt Anschluss zu den Kiezen. Und der führt durch einen grünen Korridor.Gäbe es eine simple Treppe – schon heute hätten Fahrgäste der S-Bahn die Möglichkeit, hinunter auf den unteren Bahnsteig am Westkreuz steigen. Von...

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Pinkelecke am Bahnhof Jungfernheide: Wie der Bezirk ein Klo beschaffen will

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 15.06.2016 | 94 mal gelesen

Berlin: Bahnhof Jungfernheide | Charlottenburg-Nord. An einem der meist genutzten Verkehrsknoten liegt eine besonders gern genutzte Pinkelecke. Und Kinder in einer Tagesstätte schauen den Männern beim Verrichten ihrer Notdruft zu. Jetzt will der Bezirk am Bahnhof Jungfernheide durchgreifen – aber wie?250 000 Euro müsste man haben und das Problem wäre gelöst. Aber da das Geld fehlt und das Problem von selbst nicht verschwindet, ist der Bezirk in diesen Tagen...

Sitzung der BVV am 16. Juni 2016

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 14.06.2016 | 40 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg. Zur bevorstehenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 16. Juni, im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, können Besucher wieder auf der Tribüne Platz nehmen. Von hier aus verfolgen sie ab 17 Uhr eine Tagesordnung mit Anfragen, Anträgen und Debatten. Das höchste Publikumsinteresse bewirken üblicherweise umstrittene Bauprojekte und Ärgernisse direkt vor der Haustür von Bürgern. tsc

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Neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ will das Bezirksparlament aufmischen 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 14.06.2016 | 672 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus Frust in die Politik – so könnte man die Motivation der „Aktiven Bürger“ beschreiben. Diese Gruppe von etwa 20 Damen und Herren möchte für Belange eintreten, die ihnen in der BVV zu kurz kommen. Als Kämpfer für Grünflächen ziehen sie am 18. September in die Wahl.Eine neue grüne Partei? Eine Alternative für Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Stimme der Enttäuschten? Wie sich die frisch gegründete...