BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Märzsitzung der BVV

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 17.03.2017 | 24 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung sind Bürger wie immer auf der Tribüne im Sitzungssaal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, willkommen. Die Sitzung findet am Donnerstag, 23. März, ab 17 Uhr statt. tsc

Runder Tisch zum Drogenproblem 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 22.02.2017 | 21 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. In schwankender Schwere zieht sich entlang der U-Bahnlinie 7 das Problem von Drogenverkauf und Konsum durch die Jahre. Schon mehrfach hatten Polizei, Bezirk und Anwohner bei einem Runden Tisch ihre Erkenntnisse geteilt. Jetzt fordert die SPD-Fraktion mit einem Antrag in der BVV die Wiedereinführung dieser Institution. Noch im ersten Halbjahr dieses Jahres soll die Verwaltung den Runden Tisch neu...

Mehr Solarstrom für die Gartenschule

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Schmargendorf | am 21.02.2017 | 26 mal gelesen

Berlin: Gartenarbeitsschule Ilse Demme | Schmargendorf. Wo ökologische Inhalte auf dem Lehrplan stehen, da soll auch der entsprechende Strom aus der Steckdose fließen, meint die CDU-Fraktion in der BVV. Sie fordert deshalb von der Verwaltung, die Gartenarbeitsschule Ilse Demme mehr als bisher für die Nutzung von Solarstrom auszurichten. Schon jetzt verfügt die Schule über eine Photovoltaikanlage mit zehn Modulen und produziert damit über 38.000 kw/h sauberen Strom....

Feriencamp noch nicht finanziert

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 16.02.2017 | 11 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es gehört zu den traditionsreichsten Sommerferienangeboten des Bezirks. Aber Jahr für Jahr müssen Kinder und Jugendliche um die Reise ins hessische Kirchvers bangen. Auch 2017 scheint die Finanzierung noch nicht festzustehen. Deshalb fordern die Fraktionen von SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, die Ferienerholungsmaßnahme "Kinder in Luft und Sonne“ spätestens bis Ende März...

Pleiten, Pech und Pannen am Olivaer Platz gehen weiter

Als Reaktion auf eine schriftliche Anfrage des FDP Abgeordneten Henner Schmidt an den Senat erhielt dieser als Antwort, dass es nun definitiv zu einer erneuten Auslegung des Bebauungsplans Olivaer Platz kommen wird. Die Antwort auf die von der FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf angeregte Anfrage zeigt deutlich, dass das Bürgerbeteiligungsverfahren formale Mängel aufweist, die offenkundig nicht heilbar sind und...

Februar-BVV im Rathaus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.02.2017 | 18 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Bauprojekte, Integration von Flüchtlingen und aktuelle Ärgernisse der Bürger – all das steht bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten wieder zur Debatte. Am Donnerstag, 16. Februar, tagen die Kommunalpolitiker wie immer ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100. Wer die Diskussionen und Beschlüsse bezeugen will, nimmt oben auf der Besuchertribüne Platz. tsc

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„Das ist fahrlässige Körperverletzung“: Feinstaubgrenzwerte ständig überschritten

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 28.01.2017 | 306 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Berliner Luft war einmal für Liedtexte gut – zum Atmen ist sie vielerorts inzwischen zu schlecht. Nun erwägt der Bezirk drastische Gegenmaßnahmen – denn mitten in der City-West liegt einer der schmutzigsten Orte der ganzen Stadt.Wie eine unsichtbare Haube hängt der Feinstaub über den Hauptstadtdächern. Und am Bahnhof Zoo ist sie so dick, so schädlich, dass die Behörden sofort handeln müssten. Bei...

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Weichen stehen auf Westkreuzpark: Bezirk erteilt Wohnungsbau eine Absage 3

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 357 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Vergessen, verwunschen, aufgeladen mit Visionen: Das brachliegende Bahngrundstück östlich des Westkreuzes gehört zu den letzten Verwirklichungsorten für große Pläne. Neuer Park oder Immobilienprojekt? Im Bezirksparlament fiel jetzt die Vorentscheidung.Um zu erfahren, worum es im Streitfall Westkreuz geht, muss man nur aufmerksam aus den S-Bahnfenstern blicken: Dickicht, Gartenlauben, ungeformter...

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„Die Leute wollen das“: Initiative für Milieuschutz setzt Baupolitiker unter Druck

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.01.2017 | 434 mal gelesen

Berlin: Klausenerplatz-Kiez | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwar steht eine Ausweisung von Milieuschutzgebieten auf der Agenda des Bezirks weit oben. Aber eine neue Initiative um die Mieterwerkstatt Charlottenburg macht jetzt zusätzlich Druck von der Straße. Sie will ein jahrelanges Versäumnis schnellstmöglich behoben sehen. Mit Buntstift sind Wohnblöcke, Bahntrassen und das Schloss Charlottenburg markiert. Handschriftlich eingetragen stehen dazwischen die...

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Keine Ehe mit Kindern: AfD befragt das Bezirksamt zu Zwangsheiraten bei Flüchtlingen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 15.01.2017 | 127 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwangsehen mit Mädchen – eine Zunahme dieses Phänomen befürchtet die AfD auch im City West-Bezirk. Und verweist auf eine Statistik, wonach es in Deutschland 900 „Kinderbräute“ geben soll. Doch der Bezirk kennt keinen einzigen Fall.Wenn Männer minderjährige Partnerinnen zur Gattin wählen, muss der Staat dann nicht einschreiten? Mit Sorgen um die unfreiwillige Trauung nach muslimischer Sitte trägt...

Ausschussvorsitzende neu gewählt: BVV bildet Fachgremien 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 13.01.2017 | 93 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung.Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den...

Erste BVV im neuen Jahr

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 11.01.2017 | 21 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Jahr 2017 sind Bürger wieder auf der Besuchertribüne im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, willkommen. Am Donnerstag, 19. Januar, tagen die Bezirkspolitiker ab 17 Uhr. Bauthemen und Fragen zur Integration von Flüchtlingen dürften auch diesmal eine Hauptrolle spielen. tsc

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Gleisbrache taugt zum Westkreuzpark – oder zum neuen Stadtquartier 9

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 10.01.2017 | 502 mal gelesen

Berlin: Bahnhof Westkreuz | Charlottenburg-Wilmersdorf. Weichenstellung für das Niemandsland am Bahnhof Westkreuz: Pläne für einen neuen Stadtpark konkurrieren mit der Vision zum Bau von 900 Wohnungen. Was geschieht wirklich zwischen dem Lietzensee-Kiez und der Heilbronner Straße? Und wieder der gleiche Clinch. Wieder schwankt das Pendel zwischen Wahrung von Grünflächen und Gewinnung von Baugrund für Wohnungen. Auch am Westkreuz konkurriert jetzt die...

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Richtungsstreit über den Olivaer Platz selbst nach zehn Jahren Debatte

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 28.12.2016 | 127 mal gelesen

Berlin: Olivaer Platz | Charlottenburg-Wilmersdorf. Streichung von Parkplätzen, Aufenthaltsqualität schaffen, Spielplatz sanieren – das sind Vorhaben am Olivaer Platz, über die Bürger und Politiker bald eine Dekade erbittert streiten. 2017 könnte ein Umbau starten, den die FDP in der Form verhindern will.Und wieder brach der Winter herein über einen Ort, der wie ein politischer Sündenfall in der Mitte des Ku'damms liegt. Die einen wollen den Oliver...

Kein Sport im Dunkeln

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Thomas Schubert | Charlottenburg-Nord | am 25.12.2016 | 12 mal gelesen

Charlottenburg-Nord. Aufgrund der technischen Gegebenheiten standen die Teilnehmer des Mitternachtssports an der Anna-Freud-Oberschule bisher ab 22 Uhr im Dunkeln da. Der Lichtschalter war pünktlich zu dieser Uhrzeit außer Funktion. Nun haben die Fraktionen der SPD, CDU und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gemeinsam gefordert, die Regelung zu ändern. „Diese Situation ist untragbar und sollte schnellstens im...

Sternsinger im Rathaus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 25.12.2016 | 13 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg. Einen musikalischen Start ins Jahr 2017 bescheren Bürgern die Sternsinger der Katholischen Gemeinde Maria unter dem Kreuz am Dienstag, 3. Januar. Um 12.30 Uhr haben sie einen Auftritt im Foyer des Rathauses Charlottenburg in der Otto-Suhr-Allee 100 und gestalten ein Programm mit Grüßen von Bürgermeister Reinhard Naumann und BV-Vorsteherin Annegret Hansen (beide SPD). Teilnehmer sind ohne Anmeldung willkommen....

Neue Verordnete rücken nach

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.12.2016 | 34 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Jahresende gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Neuwahl am 18. September abermals vier neue Namen. Es handelt sich um die Nachrücker für die beiden Stadträte der SPD und der CDU, die zuvor als einfache Bezirksverordnete ins Parlament kamen und dann in die Verwaltungsposten aufstiegen. Bei der SPD nehmen Martin Burth und Christine Timper die freien Plätze der Verordneten ein....

Bahn soll informieren

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 22.12.2016 | 36 mal gelesen

Wilmersdorf. Bevor die Deutsche Bahn 2017 den südlichen S-Bahnring für den Güterverkehr wieder in Betrieb nimmt, sollen die Anwohner in Wilmersdorf vorher informiert werden. Diesen Antrag hat die Fraktionen der Grünen erfolgreich in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Sie will die Bahn dazu bringen, auch über die geplanten Lärmschutzmaßnahmen Auskunft zu geben. Und das Bezirksamt ist aufgefordert, bei der...

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Bezirkspolitiker warnen: Weihnachtsbeleuchtung und Klos auf der Kippe

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.12.2016 | 122 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. 230 Kilometer lange Lichterketten lassen den Kurfürstendamm heller strahlen als manche Landebahn. Doch dieses Ambiente ist nun wegen einer Neuregelung des Sponsorings bedroht. Müssen Geschäftsleute bald selber blechen? Zweimal noch weihnachtet es in vollem Glanz. Ab 2019 aber müssen Politiker in Sachen Weihnachtsbeleuchtung in der City West und auf der Reichsstraße umdenken. Denn dann bekommen sie...

„R2G“ Baupolitik – Transparenz sieht anders aus

Wenn am kommenden Donnerstag die Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf zum dritten Mal in der neuen Wahlperiode zusammentritt, scheint es, als sei eine Entscheidung schon ohne erneute Diskussion und Votum des Bezirksparlaments gefallen: der Umbau des Olivaer Platzes. Glaubt man den Presseberichten vom Wochenende,so hat sich der neue Baustadtrat Schrouffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) sogar schon auf...

Letzte Sitzung der BVV in diesem Jahr

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 08.12.2016 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur dritten und zugleich letzten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordneten in diesem Jahr sind Besucher am Donnerstag, 15. Dezember, willkommen. Ab 17 Uhr tagen die Kommunalpolitiker im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Interessierte sind dazu eingeladen, den Debatten auf der Besuchertribüne zu folgen. Vor allem die neue Bau- und Verkehrspolitik im City-West-Bezirk dürfte nach der...

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CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

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Thomas Schubert | Charlottenburg | am 06.12.2016 | 230 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders.Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von...

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Ein sicheres Ja für Naumann: auch Fremdstimmen für SPD-Bürgermeister

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 282 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es kam wie es kommen sollte: Die neuen Bezirksverordneten wählten wie erwartet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und vier Stadträte ins Amt. Zittern musste nur CDU-Kandidat Arne Herz. Und das beste Ergebnis gab es überraschend für den Baustadtrat der Grünen.28 Stimmen waren gefordert – aber der Amtsinhaber verbuchte 40. Reinhard Naumann (SPD) bleibt Bürgermeister, und das nicht zu knapp. Er kann...

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Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 144 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre.Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine...

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Bezirksverordnete wählen Bürgermeister und Stadträte

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 14.11.2016 | 336 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher.Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite...