BVV Friedrichshain-Kreuzberg

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Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt - BVV

Die Berliner Woche berichtete über die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Titel "Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss " Die Turbulenzen haben jetzt ein Nachspiel in der nächsten BVV. Die Fraktionen der CDU und FDP haben einen Mißbilligungsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht, der am 20. 09. 2017 behandelt wird. Wortlaut der...

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Lob für einen fremden Helden: BVV ehrt Etienne-Phillip Krahnert für mutigen Einsatz

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.07.2017 | 52 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Etienne-Phillip Krahnert ist ein Lebensretter. Der 22-Jährige holte am 16. Mai 2016 einen verletzten Mann aus einem brennenden Auto. Das Fahrzeug war gegen einen Straßenbaum geprallt und danach in Flammen aufgegangen. Ohne den schnellen und selbstlosen Einsatz von Etienne-Phillip Krahnert hätte es für den Fahrer des Unfallwagens wahrscheinlich keine Rettung gegeben. Für sein heldenhaftes Verhalten...

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Offensive gegen Lärm: Linke verlangen Durchgreifen in Feierkiezen 3

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.07.2017 | 762 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das nächtliche Treiben in vielen Quartieren ist schon lange ein Ärgernis für betroffene Anwohner. Aktuell unternimmt die Linkspartei einen weitgehenden Vorstoß gegen den Lärmstress. Sie fordert das Bezirksamt auf, im Rahmen eines Modellversuchs schnellstmöglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die den Betrieb der Außengastronomie in mehreren Gebieten einschränkt. Darüber beraten wird in der...

Skurrile Gewaltdebatte: Slapstick um Resolutionen zur Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2017 | 115 mal gelesen

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt.Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke...

Mietpreisbremse verschärfen 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.06.2017 | 102 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV unterstützt die das Ziel der Online-Petition des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV) nach strengeren Regularien zum Durchsetzen der Mietpreisbremse. Eine dazu von der Fraktion Bündnis 90/Grüne eingebrachte Resolution wurde per Konsensbeschluss gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet. Die Petition "Mietpreisbremse verschärfen" fordert unter anderem, dass Vermieter...

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Statt Buffet nur spärliche Beilage: Was vom veganen Bürgerbegehren übrig blieb

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.06.2017 | 157 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In allen Kantinen, die in der Verantwortung des Bezirks stehen, soll täglich ein veganes Menü angeboten werden.Das war die Forderung eines entsprechenden Bürgerbegehrens, das immerhin mehr als 9500 Unterstützer fand und damit klar über den nötigen etwa 6000 lag. Einen Bürgerentscheid wird es darüber aber nicht geben. Vielmehr hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Initiatoren einen...

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Resolution Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg: „Mietpreisbremse endlich wirksam machen" 2

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 19.06.2017 | 113 mal gelesen

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin beschloss am 14.06.2017 die Resolution „Mietpreisbremse endlich wirksam machen" und unterstützt damit das Ziel der Online-Petition „Mietpreisbremse verschärfen“ des AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. (https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8111). Wortlaut der Resolution...

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.06.2017 | 155 mal gelesen

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war  auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der...

Doch noch ein Gutachten? Blücherstraße ist Thema in der BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 12.06.2017 | 112 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen.Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu...

Hirschmann und Möckernkiez

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.06.2017 | 63 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der zentrale Platz im Neubauquartier auf dem ehemaligen Freudenberg-Areal zwischen Boxhagener und Weserstraße wird jetzt auch offiziell "Siegfried-Hirschmann-Park" heißen. Zur Erinnerung an den Gründer der dort einst ansässigen Deutschen Kabelwerke. Für die Straße auf dem Baufeld an der Möckern- und Yorckstraße wird, wie analog des Namens der dortigen Baugenossenschaft, die Bezeichnung "Möckernkiez"...

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Der Brief des Investors: Christoph Gröner, die Rigaer Straße und der Rechtsstaat

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.06.2017 | 392 mal gelesen

Berlin: Carré Sama-Riga | Friedrichshain. Mit einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie vier Senatoren hat sich der Immobilienunternehmer Christoph Gröner zu Wort gemeldet.Gröners CG-Gruppe ist, wie mehrfach berichtet, der Investor des geplanten Bauvorhabens "Carré Sama-Riga" auf dem Grundstück Rigaer Straße 71-73a. Dagegen gibt es Widerstand. Und der wird nicht immer nur argumentativ geführt. Gröner beklagt in...

Belastende Laster am Boxi

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.05.2017 | 35 mal gelesen

Friedrichshain. Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt aufgefordert, ein Gutachten zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez und seine Umgebung zu erstellen. Es soll vor allem untersuchen, durch welche Maßnahmen ein Weniger an Schwerlastverkehr, etwa Lkw oder Reisebusse, in dem Gebiet erreicht werden könnte. Auch insgesamt soll die Gegend für durchfahrende Autos möglichst unattraktiv...

Bürgerbegehren rechtmäßig 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.05.2017 | 43 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die...

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.04.2017 | 229 mal gelesen

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet.Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden....

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Genügend Unterschriften: Einwohnerantrag zur Blücherstraße 26

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 25.03.2017 | 96 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Mit den Neubauplänen für die Blücherstraße 26 muss sich erneut die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen.Ein Einwohnerantrag der "Initiative für den Kiezerhalt" hat die nötige Anzahl an Unterschriften erreicht. Nötig wären 1000 gewesen, abgegeben wurden 1744 Signaturen von Unterstützern, von denen 1223 gültig waren.Wie mehrfach berichtet, sind auf dem Grundstück fünf Neubauten geplant. Dort soll es...

Veganer melden Erfolg: 9500 Unterschriften für Bürgerbegehren 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.03.2017 | 60 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein.Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene...

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Wer bekommt die Bezirksmedaille?: Kandidaten können bis 14. Mai vorgeschlagen werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.03.2017 | 29 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch in diesem Jahr ehren die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt verdiente Bürger mit der Bezirksmedaille sowie Jugendliche mit dem Jugend-Engagementpreis.Wer die Auszeichnungen bekommen soll, entscheidet eine Jury nach vorher eingegangenen Vorschlägen aus der Bevölkerung. Sie können bis 14. Mai abgegeben werden.Die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten sollen sich aktiv in...

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Kleine große Geste: Bezirk wird Kosten für die Verlegung von Stolpersteinen übernehmen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.03.2017 | 198 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es passiert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) selten, dass ein CDU-Bezirksverordneter für eine Rede lang anhaltenden Beifall von nahezu der gesamten Versammlung bekommt.Timur Husein, dem Fraktionsvorsitzenden der Union, ist das am 1. März passiert – für einen Antrag, dem sich ebenfalls fast alle anderen bereits im Vorfeld angeschlossen hatten.Es ging darin um die „Kostenfreiheit für die...

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Hilfe für Otto-Suhr-Siedlung: Bewohner befürchten Verdrängung durch Modernisierung

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.02.2017 | 363 mal gelesen

Berlin: Otto-Suhr-Siedlung | Kreuzberg. Geschätzt knapp 100 Mieter aus der Otto-Suhr-Siedlung füllten am 8. Februar die Zuschauertribüne der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Anlass für den Besuch: Viele Bewohner befinden sich in einer Auseinandersetzung mit der "Deutschen Wohnen", der Eigentümerin der meisten Gebäude in der Gegend rund um die Oranienstraße. Die Deutsche Wohnen führt dort energetische Modernisierungen durch. Teilweise haben die...

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Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.02.2017 | 88 mal gelesen

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen.Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen...

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Formel E nicht auf der Allee: Rennen soll wieder in Tempelhof stattfinden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.01.2017 | 45 mal gelesen

Friedrichshain/Mitte. Friedrichshain und Mitte werden in diesem Jahr nicht der Austragungsort für ein weiteres Autorennen im Rahmen der Formel E-Weltmeisterschaft.Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz untersagte jetzt die geplante Streckenführung über die Karl-Marx-Allee, Strausberger Platz und Lichtenberger Straße. Dort hatte der Wettbewerb für Elektroflitzer 2016 stattgefunden.Begründet wird die...

Gedenken an NS-Opfer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.01.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Koppen-/Ecke Singerstraße | Friedrichshain. Anlässlich des 72. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz laden Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zusammen mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes für Freitag, 27. Januar, zu einem stillen Gedenken ein. Es findet um 17 Uhr an der Stele an der Ecke Koppen- und Singerstraße statt. tf

Kinder statt Bäume

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 31.12.2016 | 15 mal gelesen

Kreuzberg. Die BVV wird sich bei ihrer Sitzung am 11. Januar voraussichtlich mit der bisher nicht genehmigten Kitaerweiterung an der Methfesselstraße beschäftigen. Wie berichtet scheitert dort ein geplanter Anbau mit weiteren 93 Plätzen bisher an sechs, acht oder möglicherweise auch 16 Bäumen, die dafür gefällt werden müssten. Ein Antrag, den der CDU-Fraktionsvorsitzende Timur Husein bereits am 15. Dezember in das...

Veränderte Termine

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 29.12.2016 | 24 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen der BVV sollen in dieser Wahlperiode in der Regel an jedem zweiten Mittwoch im Monat stattfinden. Bisher war der Termin an jedem vierten Mittwoch. Auch der Beginn hat sich auf 18 Uhr, statt bisher 17.30 Uhr, verschoben. Die erste Sitzung im neuen Jahr ist deshalb am 11. Januar im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. tf

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Das neue Bezirksamt kann seine Arbeit aufnehmen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.12.2016 | 247 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren...