BVV Friedrichshain-Kreuzberg

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Hilfe für Otto-Suhr-Siedlung: Bewohner befürchten Verdrängung durch Modernisierung

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.02.2017 | 223 mal gelesen

Berlin: Otto-Suhr-Siedlung | Kreuzberg. Geschätzt knapp 100 Mieter aus der Otto-Suhr-Siedlung füllten am 8. Februar die Zuschauertribüne der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Anlass für den Besuch: Viele Bewohner befinden sich in einer Auseinandersetzung mit der "Deutschen Wohnen", der Eigentümerin der meisten Gebäude in der Gegend rund um die Oranienstraße. Die Deutsche Wohnen führt dort energetische Modernisierungen durch. Teilweise haben die...

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Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.02.2017 | 61 mal gelesen

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen.Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen...

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Formel E nicht auf der Allee: Rennen soll wieder in Tempelhof stattfinden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.01.2017 | 41 mal gelesen

Friedrichshain/Mitte. Friedrichshain und Mitte werden in diesem Jahr nicht der Austragungsort für ein weiteres Autorennen im Rahmen der Formel E-Weltmeisterschaft.Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz untersagte jetzt die geplante Streckenführung über die Karl-Marx-Allee, Strausberger Platz und Lichtenberger Straße. Dort hatte der Wettbewerb für Elektroflitzer 2016 stattgefunden.Begründet wird die...

Gedenken an NS-Opfer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.01.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Koppen-/Ecke Singerstraße | Friedrichshain. Anlässlich des 72. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz laden Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zusammen mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes für Freitag, 27. Januar, zu einem stillen Gedenken ein. Es findet um 17 Uhr an der Stele an der Ecke Koppen- und Singerstraße statt. tf

Kinder statt Bäume

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 31.12.2016 | 10 mal gelesen

Kreuzberg. Die BVV wird sich bei ihrer Sitzung am 11. Januar voraussichtlich mit der bisher nicht genehmigten Kitaerweiterung an der Methfesselstraße beschäftigen. Wie berichtet scheitert dort ein geplanter Anbau mit weiteren 93 Plätzen bisher an sechs, acht oder möglicherweise auch 16 Bäumen, die dafür gefällt werden müssten. Ein Antrag, den der CDU-Fraktionsvorsitzende Timur Husein bereits am 15. Dezember in das...

Veränderte Termine

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 29.12.2016 | 24 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen der BVV sollen in dieser Wahlperiode in der Regel an jedem zweiten Mittwoch im Monat stattfinden. Bisher war der Termin an jedem vierten Mittwoch. Auch der Beginn hat sich auf 18 Uhr, statt bisher 17.30 Uhr, verschoben. Die erste Sitzung im neuen Jahr ist deshalb am 11. Januar im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. tf

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Das neue Bezirksamt kann seine Arbeit aufnehmen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.12.2016 | 221 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren...

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Was macht Frau Lompscher mit der Krautstraße?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.12.2016 | 158 mal gelesen

Berlin: Krautstraße | Friedrichshain. Am 5. Dezember sollten eigentlich erste Vorarbeiten für den Bau der beiden geplanten Punkthochhäuser an der Krautstraße beginnen. Sie fanden aber nicht statt.Nach Auskunft des Bauträgers, der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), lag das an einer noch nicht erteilten Fällgenehmigungen vom Bezirk. Das Abholzen von Bäumen war, neben dem Freimachen von Parkplätzen, eigentlich als erster Schritt geplant.Verzögerung...

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Welche Rolle spielt Bezirksbürgermeisterin Frau Herrmann bei dem umstrittenen Großbauprojekt in der Blücherstraße?

Berlin: Blücherstr. 26 | Das Projekt in der Blücherstr. 26 war schon mehrmals Thema in der Berliner Woche. Seit Beginn betont die Initiative für den Kiezerhalt, dass sie die geplanten sozialen Nutzungen begrüßt, so bereits im Sommer 2015 bei ihrem allerersten offiziellen Termin in der Sprechstunde von Frau Herrmann. Was kritisiert wird, ist eine überproportionale Verdichtung und städtebauliche Defizite in der Planung, auch mit Blick auf die...

Neue Sitzordnung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.12.2016 | 37 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos...

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"Klare Absage" für Umgestaltung: Stimmen zum Bürgerentscheid Fraenkelufer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.11.2016 | 124 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert.Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk.Dass dieses Quorum nicht...

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Wahl im dritten Anlauf: Bezirksverordnete kürten Vorsteherin

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.11.2016 | 192 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig.Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin...

Noch immer Stillstand: Vorsteherfrage weiter ungeklärt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.11.2016 | 136 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. An der verfahrenen Situation nach der gescheiterten Wahl einer BV-Vorsteherin hat sich bisher nichts geändert. Es gebe zwar weiter Gespräche, wird versichert, aber noch ohne konkretes Ergebnis.Am 7. November war die Grünen-Kandidatin und bisherige Vorsteherin Kristine Jaath, die, wie berichtet, am 27. Oktober in zwei Wahlgängen keine Mehrheit erreicht hatte, zu Gast in der Fraktion der Linken. Auch...

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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.11.2016 | 213 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich.Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung...

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Bezirk erinnert an Pogromnacht: Opferbiografien stehen im Mittelpunkt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 04.11.2016 | 23 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg Museum | Friedrichshain-Kreuzberg. Bezirksamt und BVV gedenken am Sonnabend, 12. November, der Reichspogromnacht vor 78 Jahren. Die Veranstaltung findet ab 17 Uhr im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, statt. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten in Deutschland die Synagogen, jüdische Geschäfte wurden zerstört, Menschen eingesperrt und misshandelt. Die Ereignisse markierten die Übergang von der...

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Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 612 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert.Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch...

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BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2016 | 144 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des...

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Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 506 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören.Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 205 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...

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Wie geht es nach der Berlin-Wahl mit dem Bürgerbegehren Fraenkelufer weiter?

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 05.10.2016 | 797 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Wahl hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm" bestätigt.Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, ob die Forderungen unverändert übernommen oder sich über eine "modifizierte Annahme", sprich einen Kompromiss, verständigt werden kann. Passiert beides nicht, käme es zum...

„Kein Märtyrerstatus“: Wie umgehen mit der AfD?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.09.2016 | 98 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist auch in Friedrichshain-Kreuzberg in die BVV eingezogen.Allerdings hat sie hier mit 6,2 Prozent ihr schlechtestes Bezirksergebnis erreicht und ist damit auch weit von einem Stadtratsposten entfernt geblieben. Aber das Resultat sichert ihr einen Fraktionsstatus und damit entsprechende Mitwirkungs- und Mitspracherechte. So hat die AfD eigentlich Anspruch auf den...

Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.09.2016 | 109 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären.Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen. Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im...

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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.09.2016 | 164 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus.Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere...

Hilfe für Hansa 07

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.09.2016 | 21 mal gelesen

Kreuzberg. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 14. September einstimmig beschlossen, dem Verein Hansa 07 eine mögliche Unterstützung von maximal 4000 Euro zukommen zu lassen. Hintergrund dafür sind dringend benötigte Dusch- und Umkleidecontainer. Die braucht Hansa, weil die Sporthalle in der Wrangelstraße, in der sich der Sanitärbereich befindet, bisher noch mit Flüchtlingen belegt ist. Sie wollen zwar Ende September ausziehen,...

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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.08.2016 | 237 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig.Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt....