BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Neue Sitzordnung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 4 Tagen | 19 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos...

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"Klare Absage" für Umgestaltung: Stimmen zum Bürgerentscheid Fraenkelufer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.11.2016 | 97 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert.Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk.Dass dieses Quorum nicht...

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Wahl im dritten Anlauf: Bezirksverordnete kürten Vorsteherin

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.11.2016 | 158 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig.Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin...

Noch immer Stillstand: Vorsteherfrage weiter ungeklärt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.11.2016 | 136 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. An der verfahrenen Situation nach der gescheiterten Wahl einer BV-Vorsteherin hat sich bisher nichts geändert. Es gebe zwar weiter Gespräche, wird versichert, aber noch ohne konkretes Ergebnis.Am 7. November war die Grünen-Kandidatin und bisherige Vorsteherin Kristine Jaath, die, wie berichtet, am 27. Oktober in zwei Wahlgängen keine Mehrheit erreicht hatte, zu Gast in der Fraktion der Linken. Auch...

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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.11.2016 | 207 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich.Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung...

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Bezirk erinnert an Pogromnacht: Opferbiografien stehen im Mittelpunkt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 04.11.2016 | 22 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg Museum | Friedrichshain-Kreuzberg. Bezirksamt und BVV gedenken am Sonnabend, 12. November, der Reichspogromnacht vor 78 Jahren. Die Veranstaltung findet ab 17 Uhr im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, statt. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten in Deutschland die Synagogen, jüdische Geschäfte wurden zerstört, Menschen eingesperrt und misshandelt. Die Ereignisse markierten die Übergang von der...

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Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 545 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert.Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch...

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BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2016 | 140 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des...

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Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 467 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören.Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 204 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...

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Wie geht es nach der Berlin-Wahl mit dem Bürgerbegehren Fraenkelufer weiter?

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 05.10.2016 | 787 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Wahl hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm" bestätigt.Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, ob die Forderungen unverändert übernommen oder sich über eine "modifizierte Annahme", sprich einen Kompromiss, verständigt werden kann. Passiert beides nicht, käme es zum...

„Kein Märtyrerstatus“: Wie umgehen mit der AfD?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.09.2016 | 98 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist auch in Friedrichshain-Kreuzberg in die BVV eingezogen.Allerdings hat sie hier mit 6,2 Prozent ihr schlechtestes Bezirksergebnis erreicht und ist damit auch weit von einem Stadtratsposten entfernt geblieben. Aber das Resultat sichert ihr einen Fraktionsstatus und damit entsprechende Mitwirkungs- und Mitspracherechte. So hat die AfD eigentlich Anspruch auf den...

Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.09.2016 | 104 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären.Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen. Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im...

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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.09.2016 | 162 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus.Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere...

Hilfe für Hansa 07

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.09.2016 | 21 mal gelesen

Kreuzberg. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 14. September einstimmig beschlossen, dem Verein Hansa 07 eine mögliche Unterstützung von maximal 4000 Euro zukommen zu lassen. Hintergrund dafür sind dringend benötigte Dusch- und Umkleidecontainer. Die braucht Hansa, weil die Sporthalle in der Wrangelstraße, in der sich der Sanitärbereich befindet, bisher noch mit Flüchtlingen belegt ist. Sie wollen zwar Ende September ausziehen,...

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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.08.2016 | 214 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig.Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt....

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Bürgerbegehren rechtmäßig: "Rettet das Fraenkelufer" fand genug Unterstützung

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.08.2016 | 680 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Das Bürgerbegehren gegen den Umbau des Fraenkelufers hat die Voraussetzungen erfüllt. Das ergab die Prüfung der eingegangenen durch das Wahlamt.Für die Rechtmäßigkeit waren 5741 Unterschriften, sprich drei Prozent aller Wahlberechtigten aus Friedrichshain-Kreuzberg, nötig. Eingereicht wurden laut Amt 10 341 Unterschriften. Diese Zahl liegt höher als die Angaben der Bürgerinitiative. Sie sprach bei ihrer Übergabe am...

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Skurrile Sitzung: Zum Ende der Wahlperiode gab die BVV noch ein "Best of" 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.07.2016 | 321 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Pirat Michael Herbst verlangte kurz vor Schluss eine Auszeit. Grund: Der für diese Wahlperiode beschlossene Livestream aus der BVV sei nicht eingerichtet worden.Mit diesem Anliegen war er spät dran. Vor der Wahl am 18. September findet nur noch ein Zusammentreffen des Bezirksparlaments vier Tage zuvor statt. Aber sein Vorstoß markierte das vorgezogene Finale einer auch ansonsten harten und teilweise...

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Denkmal für Dealer? Konzeptkünstler bringt über die Piraten Vorschlag in die BVV ein 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.07.2016 | 90 mal gelesen

Kreuzberg. Anträge in der BVV sind manchmal etwas skurril. Den Spitzenplatz in dieser Kategorie sichert sich ein aktueller Vorstoß.Er kommt über das Open-Petition-Portal der Piraten und fordert das Einrichten eines Denkmals für den "Park-Drogendealer". Über die Plattform ermöglicht die Netzpartei Bürgern Anträge zu stellen, die sie dann meist im Bezirksparlament stellt.Der zum Dealer stammt vom dem in Berlin lebenden...

Grüne fordern: weg mit dem Asbest

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.06.2016 | 33 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass Asbest aus Wohngebäuden vollständig entfernt und die Bewohner entsprechend aufgeklärt werden. Das fordert ein Antrag der Grünen, der von der BVV bei Enthaltung der CDU angenommen wurde. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. In deren Bestand in Friedrichshain-Kreuzberg befinden sich mehr als 3836...

B-Plan fürs RAW-Gelände 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.06.2016 | 98 mal gelesen

Friedrichshain. Die BVV hat am 22. Juni vom Bezirksamt den Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan für das RAW-Gelände verlangt. Sie folgte damit einem Votum des Stadtplanungsausschusses, der dafür kurz vor Beginn der BVV zu einer Sondersitzung zusammengekommen war. Für den von den Grünen und Linken eingebrachten Antrag stimmten neben diesen beiden Fraktionen auch die Piraten. SPD und CDU enthielten sich. In dem...

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Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2016 | 235 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße 94 | Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine...

Mehr Bänke an der Baerwaldpromenade

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.06.2016 | 17 mal gelesen

Berlin: Baerwaldpromenade | Kreuzberg. Das Bezirksamt soll die vorhandenen Parkbänke entlang der Baerwaldpromenade erneuern, beziehungsweise ersetzen. Diese Beschlussempfehlung wurde am 25. Mai in der BVV einstimmig angenommen. Außerdem soll geprüft werden, ob in dem Grünstreifen zwischen Baerwaldbrücke und Urbanstraße möglicherweise noch weitere Bänke aufgestellt werden können. Dazu ist auch die Meinung der Senioren- und Behindertenvertretungen...

Kritik an Umbauplan

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 23.03.2016 | 42 mal gelesen

Kreuzberg. Dem Siegerentwurf für die vorgesehene Umgestaltung des Mehringplatzes steht die BVV "äußerst kritisch gegenüber". So steht es in einer am 16. März verabschiedeten Beschlussempfehlung. Dort wird stattdessen der beim Wettbewerb auf dem zweiten Platz gelandete Beitrag favorisiert. Außerdem betont das Bezirksparlament, dass es weiter zu seiner Entscheidung steht, Teile des Gebäuderondells an der Südseite des Platzes in...

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Streit beim Vorzeigeprojekt "Campus Ohlauer"

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.03.2016 | 198 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Kreuzberg. Auf dem Gelände der inzwischen legendären Gerhart-Hauptmann-Schule an der Ohlauer Straße soll ab Herbst ein besonderer Neubau entstehen.Er läuft unter dem Namen "Campus Ohlauer" und wird vor allem von Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Die Grünen) und ihrer Fraktion zu einem Vorzeigeprojekt erklärt. Denn in dem Gebäude sollen vor allem Frauen und Kinder eine Wohnung finden, die auf dem normalen Immobilienmarkt...