BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Belastende Laster am Boxi

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.05.2017 | 29 mal gelesen

Friedrichshain. Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt aufgefordert, ein Gutachten zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez und seine Umgebung zu erstellen. Es soll vor allem untersuchen, durch welche Maßnahmen ein Weniger an Schwerlastverkehr, etwa Lkw oder Reisebusse, in dem Gebiet erreicht werden könnte. Auch insgesamt soll die Gegend für durchfahrende Autos möglichst unattraktiv...

Bürgerbegehren rechtmäßig 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.05.2017 | 38 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die...

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.04.2017 | 216 mal gelesen

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet.Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden....

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Genügend Unterschriften: Einwohnerantrag zur Blücherstraße 26

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 25.03.2017 | 86 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Mit den Neubauplänen für die Blücherstraße 26 muss sich erneut die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen.Ein Einwohnerantrag der "Initiative für den Kiezerhalt" hat die nötige Anzahl an Unterschriften erreicht. Nötig wären 1000 gewesen, abgegeben wurden 1744 Signaturen von Unterstützern, von denen 1223 gültig waren.Wie mehrfach berichtet, sind auf dem Grundstück fünf Neubauten geplant. Dort soll es...

Veganer melden Erfolg: 9500 Unterschriften für Bürgerbegehren 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.03.2017 | 53 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein.Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene...

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Wer bekommt die Bezirksmedaille?: Kandidaten können bis 14. Mai vorgeschlagen werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.03.2017 | 26 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch in diesem Jahr ehren die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt verdiente Bürger mit der Bezirksmedaille sowie Jugendliche mit dem Jugend-Engagementpreis.Wer die Auszeichnungen bekommen soll, entscheidet eine Jury nach vorher eingegangenen Vorschlägen aus der Bevölkerung. Sie können bis 14. Mai abgegeben werden.Die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten sollen sich aktiv in...

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Kleine große Geste: Bezirk wird Kosten für die Verlegung von Stolpersteinen übernehmen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.03.2017 | 180 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es passiert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) selten, dass ein CDU-Bezirksverordneter für eine Rede lang anhaltenden Beifall von nahezu der gesamten Versammlung bekommt.Timur Husein, dem Fraktionsvorsitzenden der Union, ist das am 1. März passiert – für einen Antrag, dem sich ebenfalls fast alle anderen bereits im Vorfeld angeschlossen hatten.Es ging darin um die „Kostenfreiheit für die...

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Hilfe für Otto-Suhr-Siedlung: Bewohner befürchten Verdrängung durch Modernisierung

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.02.2017 | 328 mal gelesen

Berlin: Otto-Suhr-Siedlung | Kreuzberg. Geschätzt knapp 100 Mieter aus der Otto-Suhr-Siedlung füllten am 8. Februar die Zuschauertribüne der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Anlass für den Besuch: Viele Bewohner befinden sich in einer Auseinandersetzung mit der "Deutschen Wohnen", der Eigentümerin der meisten Gebäude in der Gegend rund um die Oranienstraße. Die Deutsche Wohnen führt dort energetische Modernisierungen durch. Teilweise haben die...

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Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.02.2017 | 78 mal gelesen

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen.Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen...

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Formel E nicht auf der Allee: Rennen soll wieder in Tempelhof stattfinden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.01.2017 | 44 mal gelesen

Friedrichshain/Mitte. Friedrichshain und Mitte werden in diesem Jahr nicht der Austragungsort für ein weiteres Autorennen im Rahmen der Formel E-Weltmeisterschaft.Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz untersagte jetzt die geplante Streckenführung über die Karl-Marx-Allee, Strausberger Platz und Lichtenberger Straße. Dort hatte der Wettbewerb für Elektroflitzer 2016 stattgefunden.Begründet wird die...

Gedenken an NS-Opfer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.01.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Koppen-/Ecke Singerstraße | Friedrichshain. Anlässlich des 72. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz laden Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zusammen mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes für Freitag, 27. Januar, zu einem stillen Gedenken ein. Es findet um 17 Uhr an der Stele an der Ecke Koppen- und Singerstraße statt. tf

Kinder statt Bäume

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 31.12.2016 | 12 mal gelesen

Kreuzberg. Die BVV wird sich bei ihrer Sitzung am 11. Januar voraussichtlich mit der bisher nicht genehmigten Kitaerweiterung an der Methfesselstraße beschäftigen. Wie berichtet scheitert dort ein geplanter Anbau mit weiteren 93 Plätzen bisher an sechs, acht oder möglicherweise auch 16 Bäumen, die dafür gefällt werden müssten. Ein Antrag, den der CDU-Fraktionsvorsitzende Timur Husein bereits am 15. Dezember in das...

Veränderte Termine

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 29.12.2016 | 24 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen der BVV sollen in dieser Wahlperiode in der Regel an jedem zweiten Mittwoch im Monat stattfinden. Bisher war der Termin an jedem vierten Mittwoch. Auch der Beginn hat sich auf 18 Uhr, statt bisher 17.30 Uhr, verschoben. Die erste Sitzung im neuen Jahr ist deshalb am 11. Januar im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. tf

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Das neue Bezirksamt kann seine Arbeit aufnehmen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.12.2016 | 237 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren...

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Was macht Frau Lompscher mit der Krautstraße?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.12.2016 | 187 mal gelesen

Berlin: Krautstraße | Friedrichshain. Am 5. Dezember sollten eigentlich erste Vorarbeiten für den Bau der beiden geplanten Punkthochhäuser an der Krautstraße beginnen. Sie fanden aber nicht statt.Nach Auskunft des Bauträgers, der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), lag das an einer noch nicht erteilten Fällgenehmigungen vom Bezirk. Das Abholzen von Bäumen war, neben dem Freimachen von Parkplätzen, eigentlich als erster Schritt geplant.Verzögerung...

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Welche Rolle spielt Bezirksbürgermeisterin Frau Herrmann bei dem umstrittenen Großbauprojekt in der Blücherstraße?

Berlin: Blücherstr. 26 | Das Projekt in der Blücherstr. 26 war schon mehrmals Thema in der Berliner Woche. Seit Beginn betont die Initiative für den Kiezerhalt, dass sie die geplanten sozialen Nutzungen begrüßt, so bereits im Sommer 2015 bei ihrem allerersten offiziellen Termin in der Sprechstunde von Frau Herrmann. Was kritisiert wird, ist eine überproportionale Verdichtung und städtebauliche Defizite in der Planung, auch mit Blick auf die...

Neue Sitzordnung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.12.2016 | 37 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos...

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"Klare Absage" für Umgestaltung: Stimmen zum Bürgerentscheid Fraenkelufer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.11.2016 | 130 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert.Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk.Dass dieses Quorum nicht...

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Wahl im dritten Anlauf: Bezirksverordnete kürten Vorsteherin

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.11.2016 | 218 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig.Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin...

Noch immer Stillstand: Vorsteherfrage weiter ungeklärt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.11.2016 | 136 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. An der verfahrenen Situation nach der gescheiterten Wahl einer BV-Vorsteherin hat sich bisher nichts geändert. Es gebe zwar weiter Gespräche, wird versichert, aber noch ohne konkretes Ergebnis.Am 7. November war die Grünen-Kandidatin und bisherige Vorsteherin Kristine Jaath, die, wie berichtet, am 27. Oktober in zwei Wahlgängen keine Mehrheit erreicht hatte, zu Gast in der Fraktion der Linken. Auch...

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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.11.2016 | 214 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich.Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung...

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Bezirk erinnert an Pogromnacht: Opferbiografien stehen im Mittelpunkt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 04.11.2016 | 23 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg Museum | Friedrichshain-Kreuzberg. Bezirksamt und BVV gedenken am Sonnabend, 12. November, der Reichspogromnacht vor 78 Jahren. Die Veranstaltung findet ab 17 Uhr im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, statt. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten in Deutschland die Synagogen, jüdische Geschäfte wurden zerstört, Menschen eingesperrt und misshandelt. Die Ereignisse markierten die Übergang von der...

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Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 631 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert.Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch...

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BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2016 | 151 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des...

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Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 525 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören.Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die...