BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bauen
Der Streitfall Zaun am Görli erreicht die nächste Eskalationsstufe: Jetzt soll das Bezirksamt den Senat verklagen, fordert eine Mehrheit in der BVV.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Görli-Zaun womöglich bald vor Gericht
Bezirksverordnete beauftragen Bezirksamt mit Klage gegen den Senat

Im Fall der Zaunpläne für den Görlitzer Park gibt es eine neue Entwicklung. Das Bezirksparlament hat für eine Klage gegen den Senat gestimmt. Das Bezirksamt will jetzt prüfen, ob die möglich ist. Der Streit um den Zaun rund um den Görlitzer Park hat die nächste Stufe erreicht. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, gerichtlich gegen die Pläne der Senatsumweltverwaltung vorzugehen. Auf den gemeinsamen Antrag „Klage gegen Görli-Schließung“ hatten sich SPD, Grüne und Linke...

  • Kreuzberg
  • 25.03.24
  • 184× gelesen
Bauen

Schulneubau genehmigt

Friedrichshain. Für das neue Heinrich-Hertz-Gymnasium liegt die Baugenehmigung vor und zwar seit Mitte März. Darüber informierte das Bezirksamt auf Nachfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf die Genehmigung musste der Neubau länger warten. Laut Bezirksamt hatte die Howoge als Bauherrin die Bauunterlagen verspätet eingereicht. Vereinbart ist der Schulneubau auf dem Parkplatz der früheren Kaufhof-Filiale am Ostbahnhof seit 2021. Zuletzt hatten Bezirksamt und Howoge wie berichtet...

  • Friedrichshain
  • 23.03.24
  • 85× gelesen
Politik

Rederecht für Kinder
BVV Friedrichshain-Kreuzberg hebt Altersgrenze im Plenum auf

Kinder und junge Leute bekommen mehr Rechte im Bezirksparlament. Die Altersgrenze ist aufgehoben – ein einzigartiges Beispiel für mehr Mitbestimmung. Kinder haben in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nichts zu melden. So schreibt es der Gesetzgeber vor. Doch das ändert sich in Friedrichshain-Kreuzberg jetzt. Die Bezirksverordneten haben die Altersbeschränkung für Anfragen im Plenum und für das Rederecht in den BVV-Ausschüssen aufgehoben. Bisher durfte nur reden oder eine Einwohneranfrage...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 04.03.24
  • 98× gelesen
Politik

''Unseriöse Sparvorgaben"
Senat streicht "Ohlauer 365" das Geld

Der Senat hat der Notübernachtung „Ohlauer 365“ die Mittel gesperrt. Das Vorzeigeprojekt sollte eigentlich eine soziale Antwort in der Debatte um Obdachlose und Suchtkranke rund um den Görlitzer Park sein. Knapp drei Millionen Euro wollte der Senat für das Projekt „Ohlauer 365“ locker machen. Doch das Geld kommt nicht. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll (Linke) in der Februar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitteilte, hat der Senat die Mittel für ein „ganzjähriges...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.03.24
  • 118× gelesen
  • 1
Politik

Parlament für Kinder

Friedrichshain-Kreuzberg. Kinder und Jugendliche sollen bis 2025 eine Interessenvertretung bekommen. Das fordern SPD und Grüne. Konkret könnten das ein Kinder- und Jugendparlament sein oder ein Kinder- und Jugendforum. "Kinder und Jugendliche sind unterrepräsentiert, sie bekommen viel zu wenig Aufmerksamkeit, dabei sind sie unsere Zukunft", so Peggy Hochstädter (SPD). "Es ist unsere politische Aufgabe, verstärkt Möglichkeiten zur Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche zu schaffen." Über den...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.02.24
  • 59× gelesen
Bauen

SPD drängt auf schnellen Bau

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Fraktion pocht auf die schnelle Umsetzung des Bebauungsplans auf dem Areal des SEZ an der Landsberger Allee. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Land stark machen. Der B-Plan war 2018 mit rot-rot-grüner Mehrheit im Abgeordnetenhaus beschlossenen worden. Wegen eines jahrelangen Rechtsstreits mit dem privaten Investor, der das Grundstück dem Land Berlin 2003 für einen symbolischen Euro abgekauft hatte, lagen die Pläne jedoch brach. Erst Ende 2023 stand dann wie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.01.24
  • 201× gelesen
Umwelt
60 Prozent von Mitte sind Beton und Asphalt. Das soll sich nach dem Willen der Umweltstadträtin ändern. Durch die Entsiegelungsmaßnahmen werden aber auch weitere Parkplätze wegfallen.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Damit die Stadt weniger „schwitzt“
Mitte treibt mit der Planung von „grünen Gullys“ die Entsiegelung von Nebenstraßen voran

Beton und Asphalt gelten als Klimakiller. Der Bezirk setzt daher im neuen Jahr verstärkt auf großflächige Entsiegelung. Herzstück des Maßnahmepakets ist der „grüne Gully“. Mit Kiezblocks und Fahrradstraßen treibt Mitte die Verkehrswende voran. Im neuen Jahr will der Bezirk nun ein weiteres Projekt angehen und weiträumig Straßenflächen entsiegeln, um die Folgen des Klimawandels zu minimieren. Denn Beton und Asphalt lassen die Stadt „schwitzen“ und verhindern, dass Regen im Boden versickert....

  • Bezirk Mitte
  • 31.12.23
  • 246× gelesen
Politik

Schulfassade begrünen

Kreuzberg. Immergrüne Pflanzen an Fassaden dämmen im Winter und kühlen im Sommer. Auch für Schulen sind sie deshalb sinnvoll. Die Grünen-Fraktion in der BVV sieht das genauso und hat jetzt vorgeschlagen, diese Idee für die Fichtelgebirge-Grundschule zu realisieren. Triebe eines Weinstocks der benachbarten Hausgemeinschaft in der Görlitzer Straße 33 könnten die Schulfassade grüner machen. Die Bezirksamt soll prüfen, ob das baufachlich möglich ist, und ob es Fördermittel dafür gibt. „Die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.12.23
  • 56× gelesen
Politik

Signa-Projekt stoppen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Senat soll das Signa-Bauvorhaben für Karstadt am Hermannplatz stoppen und das Planungsrecht an den Bezirk zurückgeben. Das fordern die Bezirksverordneten in einer gemeinsamen Resolution auf Antrag von Grünen und Linken. „Signa kann die versprochenen Luftschlösser in Berlin nicht bauen. Mit dem Ansteigen der Zinsen ist das unseriöse und spekulative Geschäftsmodell der Signa stark ins Wanken geraten“, heißt es zur Begründung. Es gebe Baustopps und Verkäufe...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.12.23
  • 134× gelesen
Politik

Stelle zügig besetzen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat im neuen Jahr keine Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte mehr. SPD und Linke fordern das Bezirksamt daher auf, die vakante Stelle auszuschreiben, damit sie nahtlos wiederbesetzt werden kann. Denn die Gleichstellungsbeauftragte spiele eine entscheidende Rolle bei der Beratung zu gleichstellungsrelevanten Themen und der Bekämpfung von Diskriminierung, Gewalt und Zwangsverheiratungen, so die Begründung. Über den Antrag müssen noch die Bezirksverordneten...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.12.23
  • 71× gelesen
Politik

Haltestellen begrünen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVG soll Haltestellen begrünen und mit Photovoltaik ausstatten. Das fordern die Grünen. Wartezeiten bei Hitze und Regen wären damit angenehmer, die Luft besser und nebenbei würde noch Strom erzeugt werden, so die Begründung. Zudem empfehle auch das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 solche Maßnahmen. Der Antrag wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Beratung in den Umweltausschuss überwiesen. uk

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.12.23
  • 56× gelesen
Politik

Bekenntnis zu Israel

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll die Vergabe von Fördergeld künftig an die Anerkennung Israels knüpfen. Das fordert die FDP-Fraktion. „Dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober und den anschließenden Vorkommnissen im öffentlichen Raum Berlins müssen nicht nur Worte, sondern auch Taten folgen“, heißt es zur Begründung. Auch eine Klausel zur Sanktionierung bei Verstoß soll nach dem Willen der FDP in künftige Verträge zwischen Bezirksamt und Vereinen oder Initiativen aufgenommen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.11.23
  • 74× gelesen
Politik

Schluss mit dem "Fristensurfen"
Friedrichshain-Kreuzberg Bezirk will gegen "Problemimmobilien" vorgehen

Leerstand durch verschleppte Baumaßnahmen sind ein Dauerproblem. Die Bezirksämter sind hier meist machtlos. Friedrichshain-Kreuzberg will jetzt gegen solche „Problemimmobilien“ vorgehen – mit dem Wirtschaftsstrafgesetz. In der Kreuzberger Graefestraße 13 stehen seit einem Brand im Januar 2020 immer noch viele Wohnungen leer. Die Mieter können nicht zurück, weil der Eigentümer die Schäden nur langsam beseitigt. Der Fall hat für Schlagzeilen gesorgt, denn Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) ging...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.10.23
  • 340× gelesen
Politik

25 Bäume müssen für Radweg fallen

Kreuzberg. Das Bezirksamt soll den Bau des geplanten Radweges auf dem Areal des früheren Postscheckamtes verhindern. Das fordert die SPD. Ihrer Meinung nach ist der Bebauungsplan für den Radweg zwischen Kleinbeeren- und Großbeerenstraße nicht mehr "zeitgemäß". So existiere bereits ein Radweg im Süden des Areals auf der Straße Hallesches Ufer, argumentiert die Fraktion. Außerdem entstehe eine breite Straße unterhalb des angedachten Fahrradweges, die auch von Radlern genutzt werden könne. Vor...

  • Kreuzberg
  • 30.10.23
  • 178× gelesen
Verkehr
E-Scooter, wahllos abgestellt, werden schnell zu Stolperfallen. Markierte Stellplätze helfen.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Gegen das E-Scooter-Chaos
Zwölf neue Stationen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mehr als 40 000 E-Scooter kurven durch Berlin – und sorgen vor allem auf Gehwegen für Stress. Feste Stellflächen sollen das Chaos verhindern. Auch der Bezirk arbeitet daran und hat in diesem Jahr zwölf neue E-Scooter-Stationen eröffnet. Sie stehen kreuz und quer auf Gehwegen und behindern Fußgänger. Auch vier Jahre nach ihrem Start sorgen elektrische Tretroller immer wieder für Ärger. Der Senat will mit festen Stellflächen und strengeren Regeln dagegen vorgehen. Doch wie sieht es in den...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.09.23
  • 337× gelesen
Politik

Protest gegen Radwege-Stopp
BVV in Friedrichshain-Kreuzberg verabschiedet Resolution

Der Ausbaustopp für neue Radwege hat in ganz Berlin für Ärger gesorgt. In Friedrichshain-Kreuzberg reagiert man mit einer Resolution und mehreren Gegenanträgen darauf. Und die Verkehrsstadträtin erwägt, rechtlich gegen das Einfrieren der Senatsmittel vorzugehen. Der angekündigte Finanzierungsstopp für bereits geplante Radwege hat auch in Friedrichshain-Kreuzberg heftige Kritik ausgelöst. Vor allem bei den Grünen und der SPD. So haben beide Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.06.23
  • 253× gelesen
Politik

Autofrei am Franz-Mehring-Platz

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Franz-Mehring-Platz soll zur „autofreien Begegnungszone“ werden. Das will die SPD und hat einen entsprechenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt. Laut Fraktion habe der Verkehr am Platz stark zugenommen und verursache viel Lärm. Der wiederum belästige die Anwohner und Geschäftsleute. Gesperrt für den Durchgangsverkehr sollen Lieferfahrzeuge, Rettungswagen und die BSR aber weiterhin ungehindert durchkommen können. „Wildes Parken,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 27.06.23
  • 239× gelesen
Politik

Neuer Pächter gesucht
Noch keine Alternative für SpOrt365

Für das Freizeitangebot SpOrt365 im Görlitzer Park ist noch kein neuer Träger gefunden. Das Bezirksamt überlegt, den Kreuzbergern übergangsweise andere Flächen anzubieten. Basketball, Fußball, Frisbee: Das Sportangebot SpOrt365 im Görli war ein beliebter Treffpunkt für Jung und Alt. Seit März ist es dicht, die Turngemeinde in Berlin 1848 (TiB) hatte den Pachtvertrag wegen des Streits um ein Zelt gekündigt . Ein neuer Interessent ist noch nicht gefunden, man sei aber in Gesprächen, informierte...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.05.23
  • 315× gelesen
Politik

Spielwagen auf Weberwiese soll bleiben
Grünflächenamt verweigert Sondernutzung

Der beliebte Spielwagen auf der Weberwiese soll bleiben. Das haben die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich auf Antrag der SPD-Fraktion gefordert. Der Spielwagen ist ein gratis Angebot des Vereins „Spielwagen 1035“ für Kinder und Familien. Der Freie Träger hatte für dieses Jahr jedoch keine Sondernutzungsgenehmigung vom Grünflächenamt erhalten, neben der Weberwiese auch nicht für den Theodor-Wolff-Park und den Boxhagener Platz. Grund ist, dass das Bezirksamt diese drei Plätze inzwischen als...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 09.05.23
  • 141× gelesen
Politik
Sexualisierte Gewalt? Die Grünen wollen, dass diese Figur verschwindet. | Foto:  Ulrike Kiefert

Kunst oder sexualisierte Gewalt?
Grüne stoßen Debatte zur Nixenskulptur im Viktoriapark an

Seit 1896 steht die Skulptur „Der seltene Fang“ am künstlichen Wasserfall im Viktoriapark. Sie zeigt einen Fischer, der eine Nixe gefangen hat. Für die Grünen symbolisiert das Kunstwerk „sexualisierte Gewalt gegen Frauen“ – das offenbar möglichst weg soll. Die Bronzeskulptur von Ernst Gustav Herter sorgt im Bezirk für Diskussion. Laut den Grünen verharmlost „Der seltene Fang“ sexualisierte Gewalt gegenüber Frauen. In der April-Sitzung der Bezirksverordneten hat die Fraktion daher beantragt,...

  • Kreuzberg
  • 08.05.23
  • 684× gelesen
  • 2
Politik

Kriminalkommissar wird Stadtrat
Max Kindler übernimmt Posten von den Linken

Max Kindler ist der neue Jugendstadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Bezirksverordneten wählten den 27 Jahre alten Kriminalkommissar jetzt mit deutlicher Mehrheit. Der CDU-Politiker Max Kindler ist neuer Stadtrat im Rathaus. Bei seiner Wahl in der April-Sitzung der Bezirksverordneten bekam er 29 Ja-Stimmen. Kindler übernimmt den Posten, den zuvor Regine Sommer-Wetter von den Linken besetzte. Damit fallen ihm die Ressorts Jugend, Familie und Gesundheit zu. Bürgermeisterin Clara Herrmann...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.04.23
  • 442× gelesen
Umwelt
Stadtbäume spenden Schatten und Sauerstoff und binden CO2. In Friedrichshain-Kreuzberg könnten es mehr sein. | Foto: Ulrike Kiefert

Stadtgrün besser schützen
Klimabeirat fordert Notfallmaßnahmen

Der Klimabeirat Friedrichshain-Kreuzberg will das Stadtgrün besser schützen und hat darum einen Notfallmaßnahmenkatalog beschlossen. Der soll dem Bezirksamt neue Wege aufzeigen. Friedrichshain-Kreuzberg ist der dichtbesiedeltste Bezirk Berlins. Zwar hat er mit dem Volkspark Friedrichshain, dem Viktoriapark oder dem Urbanhafen und unzähligen Kiezparks jede Menge Stadtgrün. Im berlinweiten Vergleich aber ist der Bezirk mit Grünflächen unterversorgt – gemessen an der Einwohnerzahl. Neues Grün hat...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.12.22
  • 183× gelesen
Politik

Zustände rund ums Ring-Center

Friedrichshain. Die FDP will die hygienischen Zustände am S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee und unter der Bahnbrücke Gürtelstraße verbessern. Dort nehme die Obdachlosigkeit überhand. Als Gegenmaßnahmen schlägt die Fraktion vor, Sozialarbeiter mehrmals in der Woche hinzuschicken und mit dem Betreiber des Ring-Centers intensiver zu kooperieren. Dazu fordert die FDP vom Bezirksamt konkrete Konzepte und eine nachhaltige Strategie zusammen mit der Bahn, BVG und BSR. Auch lokale Akteure sollten...

  • Friedrichshain
  • 01.11.22
  • 347× gelesen
Umwelt

Grüne: Parkplätze entsiegeln

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen wollen pro Jahr rund 500 Autoparkplätze im Bezirk entsiegeln und begrünen. Laut Berliner Umweltatlas sei der Versiegelungsgrad mit 70 Prozent in Friedrichshain und Kreuzberg doppelt so hoch wie im Berliner Durchschnitt, heißt es zur Begründung. Die Fraktion schlägt sowohl dauerhafte als auch temporäre Entsiegelungen vor. „Grüne Flächen verhindern Hitzeinseln und saugen Regenwasser auf, das das Stadtgrün bei anhaltenden Hitzeperioden länger versorgt“, so...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.10.22
  • 231× gelesen
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