BVV Mitte

Bezirk ehrt Ehrenamtliche

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.11.2017 | 3 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchten wieder Menschen mit einer Bezirksverdienstmedaille auszeichnen, „die sich mit ihrem ehrenamtlichen Engagement oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte verdient gemacht haben“, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt. Bis zum 31. Dezember kann jeder Vorschläge für die Bezirksverdienstmedaille 2017 beim...

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Streit um Gorki-Tickettonne: Infobox auf dem Gehweg ist laut Baustadtrat Schwarzbau

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 08.11.2017 | 213 mal gelesen

Berlin: Maxim-Gorki-Theater | Mitte. Seit ein paar Wochen stehen zwei tonnenförmige Pavillons zwischen Humboldt-Universität und Neuer Wache Unter den Linden. Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) will die „Schwarzbauten“ weghaben. "Desintegriert Euch!" lautet der Titel des dritten Berliner Herbstsalons des Maxim Gorki Theaters vom 11. bis 26. November. Mehr als 100 Künstler wollen sich dabei im Gorki-Theater, im Kronprinzenpalais, im Palais am...

Bezirksverordnete machen Druck

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 07.11.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Brüder Grimm Haus | Moabit. Auf Antrag der SPD fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erneut das Bezirksamt auf, mit dem Vorstand des Heimatvereins Tiergarten über geeignete Räume zu sprechen. Der geplante Einbau eines Aufzugs im Nachbarschaftszentrum Moabiter Stadtschloss macht den Verein 2018 obdachlos. Die Neustrukturierung des Brüder Grimm Hauses in der Turmstraße 75 böte dem Traditionsverein jedoch ein neues Zuhause. Einer ersten...

Obdachlosenunterkunft Alt-Moabit bleibt vorerst

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Moabit | am 02.11.2017 | 51 mal gelesen

Moabit. In seiner Sitzung am 24. Oktober hat das Bezirksamt mitgeteilt, dass die Unterkunft auf dem Grundstück Alt-Moabit 105 solange geöffnet bleiben soll, bis an anderer Stelle eine neue Einrichtung für Obdachlose öffnet. Damit wurde der Forderung der Bezirksverordnetenversammlung aus dem November 2016, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Sicherung der Unterkunft auszunutzen, nachgekommen. Das Bezirksamt erklärte, dass...

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Büroruine wird Stadtlabor: Ins Haus der Statistik ziehen Beamte und Künstler

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.10.2017 | 862 mal gelesen

Berlin: Haus der Statistik | Mitte. In das seit 2008 leerstehende und völlig marode Geisterhaus an der Otto-Braun-Straße 70-72 soll bald wieder Leben einziehen. Der Senat hat den riesigen Gebäudekomplex von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gekauft. Fenster ohne Scheiben, Graffiti auf der verwilderten Fassade, Bauzäune und Unkraut – das ehemalige Haus der Statistik (HdS) ist eine Büroruine in bester Citylage. Jetzt soll die landeseigene...

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Bohren im Rathaus: Verschimmeltes Haus der Gesundheit wird geschlossen / Ärzte ziehen aus

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 16.10.2017 | 217 mal gelesen

Berlin: Haus der Gesundheit | Wedding. Nach einer Krisensitzung zieht das Bezirksamt die Reißleine: Auf einer eilig einberufenen Versammlung am 12. Oktober im Haus der Gesundheit (HdG) in der Reinickendorfer Straße 60-60 b informierten Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne), Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) und Immobilienstadtrat Carsten Spallek (CDU) alle 131 Mitarbeiter darüber, dass das marode und mit Schimmel verseuchte Gebäude Ende des...

Grüner als schwarzer Sheriff: SPD beklagt Stephan von Dassels Alleingänge 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 16.10.2017 | 156 mal gelesen

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im...

Mittes Bürgermeister schlägt Alarm: Situation im Großen Tiergarten „dramatisch“

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 12.10.2017 | 125 mal gelesen

Tiergarten. Drogen, Pöbeleien, Prostitution, wildes Campieren: Der Große Tiergarten verwahrlost immer mehr. Am meisten leiden Bezirksamtsmitarbeiter unter den Zuständen. Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen) schlägt Alarm: Der Park werde zur „rechtsfreien Zone.“ Schon mehrfach hat von Dassel Lager räumen lassen. Erst am 2. Oktober haben Polizei und Ordnungsamt erneut ein Camp von Obdachlosen aufgelöst....

Für Patienten sprechen: Krankenhaus sucht interkulturelle Unterstützung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 12.10.2017 | 15 mal gelesen

Gesundbrunnen. Für das Jüdische Krankenhaus in der Heinz-Galinski-Straße 1 wird ein neuer Patientenfürsprecher gesucht. Wie Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) mitteilt, sind „wegen des hohen Bevölkerungsanteils an Migranten interkulturelle Kompetenzen und Sprachkenntnisse wünschenswert.“ Interessenten können sich bis 3. November beim Bezirksamt Mitte, Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, OE QPK bewerben....

Kahlschlag droht: Kastanienbäume in der Levetzowstraße sind krank 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 11.10.2017 | 126 mal gelesen

Moabit. In der Moabiter Levetzowstraße stehen 146 Kastanien in einer Doppelreihe. Im Rund gewachsen wäre das schon ein ansehnliches Wäldchen. Den Bäumen droht nun aber der Kahlschlag. Die Kastanien sollen krank sein. Schuld an ihrem Zustand sind laut Umwelt- und Naturschutzstadträtin Sabine Weißler (Grüne) die Miniermotten, deren Larven sich durch die Blätter fressen, das winterliche Streusalz, das den Bäumen Feuchtigkeit...

200 Millionen Euro für Schulen: Bezirk plant neue und reaktiviert alte Standorte

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 07.10.2017 | 193 mal gelesen

Wedding. Das Schulamt braucht wegen des Bevölkerungszuwachses und Geburtenanstiegs Tausende neue Schulplätze. Um die Platzprobleme in den Griff zu bekommen, wurde auf dem Sportplatz der Papagenoschule in Mitte im September der erste Schulneubau aus Fertigteilen eröffnet. Ein solcher modularer Ergänzungsbau (MEB) wird derzeit auch an der Boyenstraße neben dem Erika-Heß-Eisstadion fertig. Die 20 Millionen Euro teure...

Weg sicherer machen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 03.10.2017 | 35 mal gelesen

Tiergarten. Kurz nach dem Mord an der 60 Jahre alten Susanne F. hatte ein Mitarbeiter des Biergartens „Schleusenkrug“ gegenüber der Presse gesagt, der Weg von der beliebten Gaststätte am Landwehrkanal zum Hardenbergplatz sei ziemlich düster. Wahrscheinlich ist das der Berliner Kunsthistorikerin zum Verhängnis geworden. Der Weg, der zwischen Bahndamm und Zoo entlangführt, ist schlecht beleuchtet. Büsche und Sträucher sind...

Schulen bekommen mehr Fahrradbügel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 03.10.2017 | 8 mal gelesen

Mitte. Das Schulamt erarbeitet derzeit gemeinsam mit dem Straßen- und Grünflächenamt ein Konzept zur „Optimierung und Ausstattung der Fahrradabstellanlagen in den Schulen“. Ab 2018 sollen Fahrradstellplätze auf oder vor Schulhöfen erweitert oder neu gebaut werden. Wie das Bezirksamt mitteilt, werden die neuen Fahrradbügel von der Senatsverkehrsverwaltung bezahlt. Das Schulamt hatte im Vorfeld die Bedarfe der Schulen...

Integrationspreis der BVV

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 02.10.2017 | 9 mal gelesen

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt erneut einen Integrationspreis in Höhe von bis zu 2.000 Euro aus. Geehrt werden sollen erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern. Bis zum 3. November können Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen vorgeschlagen werden. Hauptkriterien für die Vergabe sind „integrationsfördernde Maßnahmen für den Bezirk Mitte mit hoher und nachhaltiger...

Auf Bestandssicherung folgt Instandsetzung: 99.000 Euro für die Sanierung der JVS

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 24.09.2017 | 76 mal gelesen

Berlin: Jugendverkehrsschule Moabit | Moabit. Der ständige Betrieb der Moabiter Jugendverkehrsschule (JVS) scheint gesichert zu sein. Nun geht es um die Instandsetzung der Anlage an der Bremer Straße. Laut Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) soll das aus Landesmitteln erfolgen. Das Bezirksamt hat beim Senat einen Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 99.000 Euro gestellt. Im Falle, dass die Sanierung teurer wird als geplant, will Spallek auf eigene Mittel...

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Abriss, Neubau, Ankauf: Stadträtin Weißler legt Machbarkeitsstudie zur Bruno-Lösche-Bücherei vor

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 24.08.2017 | 281 mal gelesen

Berlin: Bruno-Lösche-Bibliothek | Moabit. „Ich habe hier die Hälfte meiner Kindheit verbracht“, schwärmt ein Moabiter, der immer noch gerne herkommt. „Sehr freundliche Mitarbeiter und ein toller Ort zum Lernen“, lobt eine regelmäßige Besucherin die Bruno-Lösche-Bibliothek. Die Bildungsstätte an der Perleberger Straße soll erweitert werden. Bezirksstadträtin Sabine Weißler (Grüne) hat dazu eine Machbarkeitsstudie vorgelegt.Im November 2014 hatte die...

Senat lehnt Fußgängerüberweg ab: Radweg soll unter der Fennbrücke gebaut werden

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 22.08.2017 | 188 mal gelesen

Wedding. Die Senatsverkehrsverwaltung lehnt einen Fußgängerüberweg oder eine Ampel an der Fennstraße als sichere Überquerung zwischen der Tegeler Straße und dem Park am Nordhafen ab. Die BVV hatte das per Beschluss gefordert, damit die Menschen vom Sprengelkiez sicher in den neuen Nordhafenpark kommen. Außerdem müssen Fahrradfahrer hier lang. Laut Richtlinie dürfen Fußgängerüberwege nur dort angelegt werden, wo es maximal...

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Bezirksverordnete fassen Beschluss zur Sicherung der Jugendverkehrsschule Moabit

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 19.08.2017 | 138 mal gelesen

Berlin: Jugendverkehrsschule Moabit | Moabit. Von links bis liberal ist sich die Bezirksverordnetenversammlung einig: Wir stehen zum Jugendverkehrsschulstandort in der Bremer Straße. Vor der Sommerpause wurde noch ein weiterer Beschluss notwendig. Die FDP-Fraktion hatte den Dringlichkeitsantrag eingebracht. Er sollte einen bereits im Februar gefassten Beschluss untermauern, die Jugendverkehrsschule (JVS) in Moabit langfristig zu sichern. Auslöser für das...

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Terrassenstreit im Nikolaiviertel: Zoff um Gestaltungssatzung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 11.08.2017 | 328 mal gelesen

Berlin: Nikolaiviertel | Mitte. Im Nikolaiviertel gibt es Streit um einen Vorstoß des Nikolaiviertel-Vereins, eine Gestaltungssatzung zu erarbeiten. Gastronomen lehnen das ab und fühlen sich nicht beteiligt. Obwohl Taylan Kurt, Bezirksverordneter der Grünen, seinen Antrag für eine Gestaltungssatzung zurückgezogen hat, sind die Gemüter erhitzt.Machtkämpfe, Missgunst und Misstrauen – da braut sich was zusammen im Nikolaiviertel. Waren beim Thema...

Schnellstmöglich Obdach

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 10.08.2017 | 13 mal gelesen

Moabit. Nach dem Urteil des Landgerichts zur Klage auf Räumung des ehemaligen „Gästehauses Moabit“ in der Berlichingenstraße 12 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, den betroffenen wohnungslosen Männern „schnellstmöglich ein neues Obdach zu gewähren“. Die BVV fasst dafür leerstehende Räume in der Rathenower Straße 16 ins Auge, für einen gewissen Zeitraum oder auch...

Budget für Schulgremien

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 29.07.2017 | 11 mal gelesen

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass die ehrenamtlich arbeitenden Schulgremien einen festen Etat bekommen. In einer dringlichen Entschließung der Linken-Fraktion wird die Einrichtung eines eigenen Haushaltstitels für die Arbeit der bezirklichen schulischen Gremien gefordert. 2018 und 2019 sollen Bezirksschulbeirat, Bezirkslehrerausschuss, Bezirksschülerausschuss und Bezirkselternausschuss jeweils 500 Euro...

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WBM will Arkadengänge im Nikolaiviertel verglasen: Bezirk und Anwohner sind dagegen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.07.2017 | 215 mal gelesen

Berlin: Nikolaiviertel | Mitte. Auch zwei Jahre nach dem Bekanntwerden der Pläne der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), im Nikolaiviertel die typischen Arkadengänge zugunsten größerer Ladenflächen zu schließen, rückt der kommunale Vermieter nicht von dem umstrittenen Vorhaben ab. Doch Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) lässt das nicht zu; und begründet dies auch mit dem Stadtklima.„Es muss eine Aufwertung des Nikolaiviertels erfolgen, um dieses...

BVV will Bienen auf Dächern

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.07.2017 | 12 mal gelesen

Mitte. Der Bezirk soll auf seinen Gebäuden Bienenvölker ansiedeln. Das hat die BVV beschlossen. In dem Dringlichkeitsantrag des Umweltausschusses mit dem Titel „Lebensgrundlage von Bienenvölkern ganzheitlich betrachten“ wird auf die „Notwendigkeit zur Förderung der Erhaltung von Bienenvölkern“ hingewiesen. Das Bezirksamt soll jetzt geeignete Dachflächen benennen und dort Bienen unterbringen. DJ

Parkflächen markieren

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 26.07.2017 | 12 mal gelesen

Gesundbrunnen. Die von der BVV beschlossenen Parkflächenmarkierungen an der Usedomer Straße sind immer noch nicht aufgemalt. Um mehr Parkraum zu schaffen, hat das Bezirksamt Querparken zwischen Wattstraße und Hussitenstraße erlaubt. In dem im Juli auf der BVV beschlossenen CDU-Antrag drängen die Bezirksverordneten nun darauf, die Markierungen endlich aufzubringen. Dass dies noch nicht passiert ist, hatte das Straßen- und...

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Aufpasser für den Leo: Bezirk will erneut Platzdienst einrichten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 25.07.2017 | 222 mal gelesen

Berlin: Leopoldplatz | Wedding. Um die wieder größer gewordenen Probleme auf dem Leopoldplatz in den Griff zu bekommen, will das Bezirksamt einen sogenannten Platzdienst ausschreiben.„Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle“ heißt der Antrag der SPD, der auf der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause beschlossen wurde. In den vergangenen Monaten waren die Probleme mit Drogen und Alkohol wieder schlimmer geworden,...