BVV Mitte

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WBM will Arkadengänge im Nikolaiviertel verglasen: Bezirk und Anwohner sind dagegen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 9 Stunden, 39 Minuten | 16 mal gelesen

Berlin: Nikolaiviertel | Mitte. Auch zwei Jahre nach dem Bekanntwerden der Pläne der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), im Nikolaiviertel die typischen Arkadengänge zugunsten größerer Ladenflächen zu schließen, rückt der kommunale Vermieter nicht von dem umstrittenen Vorhaben ab. Doch Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) lässt das nicht zu; und begründet dies auch mit dem Stadtklima.„Es muss eine Aufwertung des Nikolaiviertels erfolgen, um dieses...

BVV will Bienen auf Dächern

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 9 Stunden, 39 Minuten | 3 mal gelesen

Mitte. Der Bezirk soll auf seinen Gebäuden Bienenvölker ansiedeln. Das hat die BVV beschlossen. In dem Dringlichkeitsantrag des Umweltausschusses mit dem Titel „Lebensgrundlage von Bienenvölkern ganzheitlich betrachten“ wird auf die „Notwendigkeit zur Förderung der Erhaltung von Bienenvölkern“ hingewiesen. Das Bezirksamt soll jetzt geeignete Dachflächen benennen und dort Bienen unterbringen. DJ

Parkflächen markieren

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | vor 2 Tagen | 10 mal gelesen

Gesundbrunnen. Die von der BVV beschlossenen Parkflächenmarkierungen an der Usedomer Straße sind immer noch nicht aufgemalt. Um mehr Parkraum zu schaffen, hat das Bezirksamt Querparken zwischen Wattstraße und Hussitenstraße erlaubt. In dem im Juli auf der BVV beschlossenen CDU-Antrag drängen die Bezirksverordneten nun darauf, die Markierungen endlich aufzubringen. Dass dies noch nicht passiert ist, hatte das Straßen- und...

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Aufpasser für den Leo: Bezirk will erneut Platzdienst einrichten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | vor 3 Tagen | 133 mal gelesen

Berlin: Leopoldplatz | Wedding. Um die wieder größer gewordenen Probleme auf dem Leopoldplatz in den Griff zu bekommen, will das Bezirksamt einen sogenannten Platzdienst ausschreiben.„Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle“ heißt der Antrag der SPD, der auf der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause beschlossen wurde. In den vergangenen Monaten waren die Probleme mit Drogen und Alkohol wieder schlimmer geworden,...

Leuchtende Poller 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 14.07.2017 | 20 mal gelesen

Mitte. Die AfD-Fraktion fordert auf der BVV-Sitzung am 20. Juli „Bessere Sichtbarkeit der grauen Poller – auch im Dunkeln“. Das Bezirksamt solle die grauen Poller im Bezirk mit Leuchtstreifen versehen, damit diese für Menschen mit körperlichen Behinderungen besser sichtbar sind. Denn auch Menschen mit Behinderungen würden sich gerne abends im Kino oder in Bars vergnügen. Um den Heimweg sicherer zu machen und die Unfallgefahr...

SPD will Trimm-dich-Parks 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 14.07.2017 | 20 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt soll einen Modernisierungsplan für Parks erarbeiten und dabei auch prüfen, welche Anlagen sich grundsätzlich zur Einrichtung von Work-out-Parks (Trimm-dich-Pfaden) eignen. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion auf der BVV am 20. Juli und begründet ihn mit zunehmendem Bedarf an Sportflächen vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt. Work-out-Parks wie zum Beispiel am Poststadion seien eine vergleichsweise...

Windeldienst im Rathaus: Mitte richtet Babysitterservice für Bezirksverordnete ein

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.07.2017 | 144 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Politiker mit Kleinkindern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können ab Oktober einen Kinderbetreuungsdienst nutzen. Für den in Berlin einmaligen Service stellt das BVV-Büro 10 000 Euro jährlich bereit.Noch müssen einige Details geklärt werden, aber nach den BVV-Beschlüssen und dem Okay vom Bezirksamt steht fest: Mitte spendiert seinen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern mit Nachwuchs im Bezirksparlament eine...

Ordnungsamt mit Außenstellen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.07.2017 | 16 mal gelesen

Mitte. Das Ordnungsamt soll dezentrale Außenstellen auch in Tiergarten und Wedding bekommen. Das beantragen die Grünen auf der BVV am 20. Juli. Sollten nicht genügend Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, soll „zumindest die Einrichtung von Pausenräumen in den genannten Stadtteilen geprüft werden“. Bisher schwirren die Außendienstler des Ordnungsamtes von ihrer zentralen Dienststelle im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31...

Raumsuche für Heimatverein

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 03.07.2017 | 6 mal gelesen

Moabit. Der Druck auf das Bezirksamt wächst, für den bald heimatlosen Heimatverein und die Geschichtswerkstatt Tiergarten anderweitig geeignete Räume zu finden. Wie berichtet, verliert der Verein seinen jetzigen Standort in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek, Rostocker Straße 32b, weil ein Aufzug eingebaut wird. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnte jetzt einen Antrag durchbringen, „geeignete...

Schüler, Eltern und Erzieher demonstrierten für Zebrastreifen in der Beusselstraße

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 29.06.2017 | 64 mal gelesen

Moabit. Mit Plakaten, Bannern und Transparenten haben am 23. Juni rund 200 Kinder, Eltern, Erzieher und Anwohner in der Beusselstraße für einen sicheren Schulweg demonstriert.Sie fordern einen gesicherten Fußgängerüberweg auf Höhe der Zwingli- und Erasmusstraße. Kurzfristig blockierten die großen und kleinen Demonstranten die Beusselstraße. „Die Schulwege der Kinder in unserem Bezirk sind alles andere als sicher. Das ist...

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#SichererSchulweg Straßensperre für einen guten Zweck: Wir wollen einen Zebrastreifen!

Initiative Engagement Berlin-Moabit
Initiative Engagement Berlin-Moabit | Mitte | am 24.06.2017 | 48 mal gelesen

Die Demo „Sicherer Schulweg“ mit 200 Kindern, Erziehern, Eltern und Anwohnern unterstützt die Forderung der Initiative „Engagement Berlin“ für die Fußgängerüberwege Beusselstraße Ecke Erasmus- / Zwinglistraße. Seit 2013 fordern wir als Initiative „Engagement Berlin“, das Projekt „Sicherer Schulweg“ umzusetzen, sagt Harry Hensler, Initiator des Projekts, und verweist in diesem Zusammenhang auf die Drucksache...

Was heißt schon alt: Wanderausstellung im Rathaus Tiergarten

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 17.06.2017 | 61 mal gelesen

Berlin: Rathaus Tiergarten | Moabit. Das Bundesfamilienministerium hat einen Foto- und Videowettbewerb ausgelobt, der sich mit Fragen wie „Wie alt ist alt?“, „Bis wann ist man noch jung?“ und „Wie sieht das Leben im Alter tatsächlich aus?“ beschäftigt. Eine Auswahl von Profi- und Amateurbeiträgen ist vom 23. Juni bis 25. Juli im Rathaus Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, zu sehen. Die Bilder zeigen Porträts von Senioren, alte Menschen bei der Arbeit,...

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BVV stoppt Umbennung: Neues Auswahlverfahren für Afrikanisches Viertel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 16.06.2017 | 275 mal gelesen

Wedding. Die Posse um die heftig umstrittene Umbenennung von drei Straßen im Afrikanischen Viertel nimmt immer kuriosere Züge an. Nach dem verkorksten Prozedere mit einer Geheimjury fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf, „ein transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren zur Entscheidung über Straßen- und Platzbenennung im Afrikanischen Viertel vorzulegen“, so...

Ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof? Senat plant berlinweite Untersuchung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 09.06.2017 | 64 mal gelesen

Berlin: Hauptbahnhof Berlin | Moabit. Die Bezirksverordneten wünschen sich ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof. Dazu gab es Mitte Februar einen Beschluss in der BVV. Die zuständige Dezernentin Sabine Weißler von den Grünen nennt das Vorhaben wichtig und richtig. Damit sei der Radverkehr im Bezirk durchaus attraktiver zu gestalten. Weißler teilte den Bezirksverordneten gleichzeitig mit, dass ihr für solcherlei Pläne nicht genügend Personal zur Verfügung...

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Nzinga statt Nachtigal: Geheimjury hat sechs neue Namen für Afrikanisches Viertel ausgesucht

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 02.06.2017 | 6088 mal gelesen

Wedding. Die heftig umstrittene Umbenennung von drei Straßen im Afrikanischen Viertel geht in die nächste Runde. Die von Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) berufene Jury aus zwölf Mitgliedern – die Hälfte aus der sogenannten afrikanischen Community – hat sechs Namen ausgewählt, über die die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entscheiden soll.Es könnte sein, dass die Anwohner vom Nachtigalplatz bald am Nzingaplatz...

Bezirkswebsite wird ausgebaut

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 20.05.2017 | 15 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt will seine Angebote auf der Internetseite www.berlin-mitte.de ausbauen und auch mehrsprachig anbieten. Das hatte die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Laut Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) würden die „konzeptionellen Arbeiten“ im Herbst 2017 beginnen. Die Pressestelle, die den Internetauftritt betreut, befinde sich „derzeit in einem Neuorientierungsprozess“. Die Bezirksseiten sollen...

Bauanträge veröffentlichen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 13.05.2017 | 19 mal gelesen

Wedding. Unter dem Titel „Neue Bauvorhaben transparent machen“ beantragen die Grünen, dass das Bezirksamt alle Anträge für Neubauten ab 750 Quadratmeter sowie Dachgeschossausbauten mit Fahrstuhlein- oder -anbau im Internet veröffentlichen muss. Bürger hätten ein großes Interesse an Informationen zu Bauvorhaben in ihren Kiezen, heißt es in der Begründung. Auf Initiative der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg...

Schulamt funkt SOS: Kein Chef, überlastete Mitarbeiter, wachsende Aktenberge

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 06.05.2017 | 103 mal gelesen

Mitte. Das Schul- und Sportamt ist seit eineinhalb Jahre ohne Amtsleiter. Eine ausgewählte Bewerberin, die ihren Vertrag zum 1. Mai bereits unterschrieben hatte, hat kurz vor Ostern wieder abgesagt.Wie Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) im Schulausschuss sagte, habe die Frau mitgeteilt, dass sie ein attraktiveres Angebot gefunden habe. So muss der für den Fachbereich Sport zuständige Beamte Ulrich Schmidt weiterhin...

Warten auf Straßennamen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 04.05.2017 | 21 mal gelesen

Moabit. Weil das Bezirksamt nicht reagiert hat, unterstrich die BVV ihren Beschluss vom Juli 2016 mit einer neuerlichen Entschließung im Januar, nämlich die festgelegte Namensgebung für neugebaute Straßen im Baugebiet an der Heidestraße, in der „Europacity“, nach Lisa Fittko, Clara von Simson, Clara Mleinek und Lydia Rabinowitsch „vollumfänglich vorzunehmen“. Das will die für Straßen zuständige Stadträtin Sabine Weißler...

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Keinen Bock auf Bürger: Suhrkamp-Verlag lehnt Infoveranstaltung zum Büroneubau ab 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 03.05.2017 | 250 mal gelesen

Berlin: Rosa-Luxemburg-Platz | Mitte. Trotz BVV-Beschluss und Stadtrat-Bitte lehnt der Suhrkamp-Verlag es ab, die Anwohner über sein Neubauprojekt auf der Freifläche am Rosa-Luxemburg-Platz zu informieren.Wenn in Berlin ein Baum abgesägt wird, gibt es meistens Proteste. Erst recht, wenn gleich zehn stattliche alte Pappeln und Linden unter die Motorsäge kommen, wollen die Leute wissen, was hier los ist. Die Sägeaktion Ende Februar auf der Freifläche an der...

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"Knut, hab Mut": Behinderte und Pflegeassistenten besetzen Kreuzberger Rathaus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.04.2017 | 69 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Rund 50 Pflegeassistenten und ihre Patienten besetzten am 4. April das Rathaus Kreuzberg. Der Grund war eine Auseinandersetzung um die Kosten persönlicher Assistenzen in Krankenhäusern, die auf ihrem Rücken ausgetragen wurde.Wenn ein Behinderter in eine Klinik muss, braucht er oft besondere Hilfe, die das Personal dort schon aus Zeitmangel kaum leisten kann. Deshalb gibt es diese Betreuer. Ihre...

Schaustelle Kulturforum

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 28.03.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Kulturforum | Tiergarten. Wenn am Kulturforum mit dem Bau des Museums des 20. Jahrhunderts begonnen wird, soll die Baustelle nicht „abgeschottet und vermauert“ wirken, sondern eine „Schaustelle“ für Besucher mit begehbarer Besuchs- und Informationsmöglichkeit über Galerien und Museen sein. Die BVV Mitte ist einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion gefolgt. Es ist nun am Bezirksamt, die zuständigen Stellen der Senatsverwaltung und der...

Mit Baby zur BVV: Bezirksverordnete wollen Kinderbetreuungsservice während der Sitzungen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 26.03.2017 | 32 mal gelesen

Mitte. Mit Baby in die Politik – in Mitte soll das kein Problem sein. Im nächsten Haushalt soll für einen Babysitterservice ein eigener Etat eingerichtet werden.Noch ein Gläschen Babybrei, ein Schmatz auf den süßen Hosenscheißer und ab gehts zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) oder Ausschusssitzung. Das ehrenamtliche Engagement in der Kommunalpolitik – alles kein Problem mit Kind, wenn man einen Partner hat, der...

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Schimmel im Gesundheitshaus: Gesperrte Keller und Büros

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 24.03.2017 | 178 mal gelesen

Berlin: Haus der Gesundheit | Wedding. Im Haus der Gesundheit können die Angestellten eher krank werden. Wegen Schimmel in der Raumluft hat das Bezirksamt jetzt die zweite Etage gesperrt. Die feuchten Aktenkeller sind bereits seit zwei Jahren geschlossen.Es riecht ein wenig modrig, wenn man im Haus der Gesundheit in der Reinickendorfer Straße 60 A und B unterwegs ist. Das Gebäude macht auch den Eindruck, als ob hier die Uhren vor Jahrzehnten...

Zoff bei den Grünen: Fraktionsvorsitzende und ihr Stellvertreter schmeißen hin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.03.2017 | 117 mal gelesen

Mitte. In der Grünen-Fraktion rumort es mal wieder. Fraktionsvorsitzende Franziska Briest und ihr Stellvertreter Johannes Schneider sind mit sofortiger Wirkung vom Vorstand der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zurücktreten.Bis zur Wahl eines neuen Grünen-Vorstandes führt Co-Fraktionschef Oliver Kociolek allein die Fraktion. Briest, die seit 2013 Mitglied der Fraktion ist, begründete den Rücktritt auf...