BVV Mitte

Umweltstadträtin gerät in Sachen Wikingerufer unter Druck

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | vor 1 Tag | 61 mal gelesen

Moabit. In einer Hauruckaktion will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für den Neubau der Uferwand am Wikingerufer 32 Bäume fällen. Anwohner protestieren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) macht nun Druck auf das Bezirksamt.Insbesondere die für Umwelt und Naturschutz verantwortliche Stadträtin Sabine Weißler (Bündnis 90/Die Grünen) ist ins Visier der Bezirksverordneten geraten. Sie hatte noch im Januar...

CDU will Umbenennungen im Afrikanischen Viertel stoppen und Anwohner befragen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 15.02.2017 | 307 mal gelesen

Berlin: Nachtigalplatz | Wedding. Noch bis zum 25. Februar sollen Anwohner im Afrikanischen Viertel Vorschläge beim Bezirksamt einreichen, wie zukünftig die Lüderitzstraße und der Nachtigalplatz heißen sollen. Die CDU lehnt die Umbenennung ab und will das Verfahren stoppen.Nach jahrelangem Streit um Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel hat das Bezirksamt wie berichtet jetzt begonnen, vorerst zwei Straßen umzubenennen. Kulturstadträtin Sabine...

Eltern wollen Zebrastreifen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.02.2017 | 20 mal gelesen

Mitte. Die Grünen in der BVV wollen einen Fußgängerüberweg an der Habersaathstraße auf Höhe der Hausnummer 5. Einen entsprechenden Antrag haben sie jetzt gestellt. Der Überweg sei nötig, weil sich dort zwei Kitas mit insgesamt rund 250 Kindern befinden. Elternvertreter der beiden Kitas fordern zur Verkehrssicherheit einen Fußgängerüberweg. DJ

Nutzer für Parkcafé gesucht 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 11.02.2017 | 77 mal gelesen

Berlin: Volkspark Rehberge | Wedding. Die Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordern auf der nächsten Sitzung „alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge“. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit den Bürgern Finanzierungskonzepte für die Sanierung, zum Beispiel für eine interkulturelle Kultur- und Begegnungsstätte, entwickeln. Das Parkcafé direkt an der Catcherwiese ist seit dem Tod des letzten Pächters geschlossen und gammelt...

BVV für Alex-Wache

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.01.2017 | 67 mal gelesen

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte begrüßt die Einrichtung der sogenannten Alex-Wache. Wie berichtet, will Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein dauerhaftes Polizeirevier auf dem Alexanderplatz eröffnen. In der Kombiwache sollen Polizisten gemeinsam mit Bundespolizisten und Mitarbeitern vom Ordnungsamt Dienst schieben. Die BVV hat jetzt einen Antrag der Grünen-Fraktion beschlossen, dass diese Kombiwache...

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Obdachlose am Hansaplatz: SPD-Politiker wehrt sich gegen Diskriminierungsvorwürfe

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 24.01.2017 | 388 mal gelesen

Berlin: Hansaplatz | Hansaviertel. Dem Wahlkreisabgeordneten der SPD in Tiergarten, Thomas Isenberg, bläst derzeit ein eisiger Wind entgegen. Auf zwei Bürgerversammlungen Ende des vergangenen Jahres hatten sich Anwohner gegenüber dem Berliner Abgeordnetenhausmitglied über wachsende Unsicherheit und die Zunahme von Obdachlosen im Quartier beklagt. Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wirft nun Isenberg vor, dass er sich...

Kunst im Tunnel: Schüler präsentieren Entwürfe

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 03.01.2017 | 16 mal gelesen

Mitte. Der marode Fußgängertunnel unter der Leipziger Straße, Höhe Jerusalemer Straße, soll endlich schöner werden. Schüler der Diesterweg-Schule haben sich in einem Kunstprojekt Gedanken zur Verschönerung gemacht.Am 16. Januar wollen die Schüler ab 14.30 Uhr im Jugendclub Werk 9 in der Markgrafenstraße 26 ihre Entwürfe präsentieren. Wie Thomas Sanchez, Chef der IG Leipziger Straße sagt, können Anwohner bei der Vorstellung...

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„Ein gläsernes Rathaus wäre schön“: Interview mit Bürgermeister Stephan von Dassel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 31.12.2016 | 300 mal gelesen

Mitte. Investitionen in Schulen und Verwaltung und eine transparente Informationspolitik – im Interview mit der Berliner Woche spricht der neue Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) über seine Pläne. Die Fragen stellte Dirk Jericho.Sie sind der erste grüne Bürgermeister im Fusionsbezirk Mitte. Was werden Sie nach zehn Jahren SPD-Regentschaft im Citybezirk anders machen?Stephan von Dassel: Bei mir zählt der gemeinsame...

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Das war 2016: Die Berliner Woche blickt zurück auf das Jahr in Mitte

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 27.12.2016 | 279 mal gelesen

Mitte. Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahl: Das war der Höhepunkt in diesem an Ereignisssen nicht armen Jahr 2016. Wie war 2016 in Mitte? Die Berliner-Woche-Reporter Karen Noetzel und Dirk Jericho helfen beim Erinnern. Januar Die Berliner Woche berichtet exklusiv über das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte. Bezirksamt und BVV...

Mehrheitlich abgelehnt

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Mitte | am 23.12.2016 | 77 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Für den Jugendhilfeausschuss (JHA) hatte die AfD Clemens Torno und Sabine Schüler vorgeschlagen. Sabine Schüler wurde gewählt, Clemens Torno mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründeten das damit, dass Clemens Torno in der Novembersitzung der BVV mit seinem aggressiven Verhalten klar gezeigt habe, dass...

Bäume bleiben vorerst stehen

Georg Wolf
Georg Wolf | Hansaviertel | am 22.12.2016 | 64 mal gelesen

Berlin: Wikingerufer | Moabit. Inhalt gleich mehrerer großer Anfragen in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war das Wikingerufer und der Umgang mit den dortigen Bäumen. Der marode Zustand des Ufers ist lange bekannt. Immer wieder mussten die Bäume vor Ort als Schadensverursacher herhalten. Um die Uferwand zu sichern, sollten 32 Bäume gefällt werden. Das Bezirksamt hält die Bäume jedoch für verkehrssicher und schuldlos am...

Sandra Obermeyer zur Stadträtin ernannt

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Mitte | am 08.12.2016 | 41 mal gelesen

Mitte. Jetzt ist es amtlich: Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wurde am 7. Dezember zur Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste im Bezirksamt Mitte von Berlin ernannt. Die Bezirksaufsicht hat dem Wechsel aus dem Bezirksamt Lichtenberg stattgegeben. Obermeyer darf jetzt offiziell ihre Arbeit in Mitte aufnehmen. Wie berichtet, wurde Sandra Obermayer auf der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November zwar mit großer...

Angriff auf AfD-Politiker: Clemens Torno Treppe herunter gestoßen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 01.12.2016 | 31 mal gelesen

Mitte. Der AfD-Verordnete in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, Clemens Torno, ist nach dem Besuch eines Bürgerforums im Rathaus Mitte nach eigenen Angaben die Treppe zur U-Bahnstation Schillingstraße herunter gestoßen und verletzt worden.Torno sei der einzige Vertreter der AfD bei dem Bezirksforum am 25. November gewesen, in dem es um mehr Bürgerbeteiligung ging. Dies hätten die Angreifer vermutlich gewusst, ihn nach...

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Zukunft des Palais am Festungsgraben: BIM reagiert auf Kritik

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 25.11.2016 | 120 mal gelesen

Berlin: Palais am Festungsgraben | Mitte. Ein Verein mit prominenten Unterstützern will das Palais am Festungsgraben zu einer öffentlichen Begegnungsstätte und Dialogforum für die Vereinten Nationen machen und protestiert gegen „den Missbrauch als Abstellkammer“ durch die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM).Es soll ein Ort der politischen Debatten werden, ein Begegnungszentrum und Dialogforum für die Bürgerschaft. Für den Verein „Haus für die...

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Stadträtin in Wartestellung: Sandra Obermeyer kann Job noch nicht antreten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 24.11.2016 | 518 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. So etwas gab es noch nie. Die auf der BVV am 17. November mit großer Mehrheit gewählte Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste, Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke), kann in Mitte nicht ernannt werden, weil sie noch Stadträtin im Bezirksamt Lichtenberg ist.40 der anwesenden 50 Bezirksverordneten hatten der Kandidatin der Linken für die noch offene Stadtratstelle im Bezirksamt ihre Stimme gegeben. Doch Obermeyer...

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Sandra Obermeyer ist neue Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.11.2016 | 597 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Das Bezirksamt Mitte ist jetzt komplett. Die Kandidatin für die noch offene Stadtratstelle der Linken, Sandra Obermeyer, wurde auf der BVV am 17. November gewählt.Blumen, Küsschen, Umarmungen. Im Bezirksparlament des Citybezirks geht es auch auf der zweiten Sitzung mehr als harmonisch zu. Nachdem die Bezirksamtsmitglieder auf der konstituierenden Sitzung am 27. Oktober anders als in anderen Bezirken mit großer Mehrheit...

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Linke nominieren Jugendstadträtin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 10.11.2016 | 735 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Die Linken haben eine Kandidatin für die noch unbesetzte Stadtratstelle im Bezirksamt gefunden. Der Bezirksvorstand hat Dr. Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) nominiert, die derzeit noch Jugend- und Gesundheitsstadträtin in Lichtenberg ist.Am 17. November wird das Bezirksamt komplettiert. Dann wird die noch freie Stelle für die Ressorts Jugend und Bürgerdienste besetzt. Es ist nicht zu erwarten, dass die...

Linke suchen noch Kandidaten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 04.11.2016 | 69 mal gelesen

Mitte. Die Linken in der BVV Mitte suchen nach der Absage von Spitzenkandidat Sven Diedrich fieberhaft einen geeigneten Kandidaten für die Stadtratstelle. „Wir werden auf der BVV am 17. November einen Kandidaten präsentieren“, sagt Linke-Fraktionschef Thilo Urchs. Sven Diedrich hatte am Tag der konstituierenden BVV am 27. Oktober seine Kandidatur überraschend zurückgezogen. Als Grund gab er an, dass er sich als...

SPD wählte Vorstand

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Gesundbrunnen | am 21.10.2016 | 29 mal gelesen

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die...

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Guide-Posse im Schwarzbuch: Bund der Steuerzahler prangert Geldverschwendung in Mitte an

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.10.2016 | 55 mal gelesen

Mitte. Das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte (wie berichteten), hat es als einer von vier Berliner Fällen von Steuerverschwendung in das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft.Unter der Überschrift „Richtig skurril! Mit dem Smartphone-Guide auf dem Holzweg“ wird die Touri-Guide-Posse im Schwarzbuch angeprangert.Der private...

Stephan von Dassel wird mit hoher Wahrscheinlichkeit erster grüner Bürgermeister

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.09.2016 | 305 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger.Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die...

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Mittes Parteien pokern um das Bauressort: Kommt Gothe wieder?

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.09.2016 | 634 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die...

Kinderzimmer ohne Sinn: Rathaus stellt keine Betreuung bereit

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.09.2016 | 32 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) mit Kindern können künftig im Rathaus Mitte das Kinderspielzimmer des Jugendamtes nutzen. Eine Betreuung aber gibt es nicht.Die BVV hatte das Bezirksamt aufgefordert, während der Sitzungen in der Nähe des BVV-Saals einen Raum zur Kinderbetreuung einzurichten. So soll den ehrenamtlichen BVV-Mitgliedern mit Kindern die Teilnahme an den Sitzungen erleichtert...

Am 18. September werden die Karten neu gemischt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Gesundbrunnen | am 13.09.2016 | 233 mal gelesen

Moabit. Am 18. September wird gewählt. In Mitte tritt der Kampf um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV in seine heiße Phase.Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, Piraten, FDP, AfD und einigen kleineren Parteien an. Derzeit ist die SPD mit 18, die Bündnisgrünen mit 15, die CDU mit zehn, die Linke mit sechs und die Piraten mit vier...

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Diesterweg-Projekt steckt fest: Kostenexplosion für Turnhalle blockiert Wohnungsbau

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 12.09.2016 | 266 mal gelesen

Berlin: ehemaliges Diesterweg-Gymnasium | Gesundbrunnen. Die Pläne, das Gelände des seit 2011 leerstehenden Diesterweg-Gymnasiums an der Swinemünder Straße zum Wohn- und Kulturort umzubauen, stecken erneut fest. Grund ist die fehlende Finanzierung für die neue Sporthalle.Die orangefarbene Schule wird saniert und zum Kiez-Kulturzentrum mit Kita und Gemeinschaftsgarten. In den Obergeschossen entstehen preiswerte Mietwohnungen. Und die landeseigene...