BVV Mitte

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#SichererSchulweg Straßensperre für einen guten Zweck: Wir wollen einen Zebrastreifen!

Initiative Engagement Berlin-Moabit
Initiative Engagement Berlin-Moabit | Mitte | vor 2 Tagen | 24 mal gelesen

Die Demo „Sicherer Schulweg“ mit 200 Kindern, Erziehern, Eltern und Anwohnern unterstützt die Forderung der Initiative „Engagement Berlin“ für die Fußgängerüberwege Beusselstraße Ecke Erasmus- / Zwinglistraße. Seit 2013 fordern wir als Initiative „Engagement Berlin“, das Projekt „Sicherer Schulweg“ umzusetzen, sagt Harry Hensler, Initiator des Projekts, und verweist in diesem Zusammenhang auf die Drucksache...

Was heißt schon alt: Wanderausstellung im Rathaus Tiergarten

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 17.06.2017 | 45 mal gelesen

Berlin: Rathaus Tiergarten | Moabit. Das Bundesfamilienministerium hat einen Foto- und Videowettbewerb ausgelobt, der sich mit Fragen wie „Wie alt ist alt?“, „Bis wann ist man noch jung?“ und „Wie sieht das Leben im Alter tatsächlich aus?“ beschäftigt. Eine Auswahl von Profi- und Amateurbeiträgen ist vom 23. Juni bis 25. Juli im Rathaus Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, zu sehen. Die Bilder zeigen Porträts von Senioren, alte Menschen bei der Arbeit,...

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BVV stoppt Umbennung: Neues Auswahlverfahren für Afrikanisches Viertel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 16.06.2017 | 230 mal gelesen

Wedding. Die Posse um die heftig umstrittene Umbenennung von drei Straßen im Afrikanischen Viertel nimmt immer kuriosere Züge an. Nach dem verkorksten Prozedere mit einer Geheimjury fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf, „ein transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren zur Entscheidung über Straßen- und Platzbenennung im Afrikanischen Viertel vorzulegen“, so...

Ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof? Senat plant berlinweite Untersuchung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 09.06.2017 | 48 mal gelesen

Berlin: Hauptbahnhof Berlin | Moabit. Die Bezirksverordneten wünschen sich ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof. Dazu gab es Mitte Februar einen Beschluss in der BVV. Die zuständige Dezernentin Sabine Weißler von den Grünen nennt das Vorhaben wichtig und richtig. Damit sei der Radverkehr im Bezirk durchaus attraktiver zu gestalten. Weißler teilte den Bezirksverordneten gleichzeitig mit, dass ihr für solcherlei Pläne nicht genügend Personal zur Verfügung...

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Nzinga statt Nachtigal: Geheimjury hat sechs neue Namen für Afrikanisches Viertel ausgesucht

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 02.06.2017 | 5999 mal gelesen

Wedding. Die heftig umstrittene Umbenennung von drei Straßen im Afrikanischen Viertel geht in die nächste Runde. Die von Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) berufene Jury aus zwölf Mitgliedern – die Hälfte aus der sogenannten afrikanischen Community – hat sechs Namen ausgewählt, über die die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entscheiden soll.Es könnte sein, dass die Anwohner vom Nachtigalplatz bald am Nzingaplatz...

Bezirkswebsite wird ausgebaut

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 20.05.2017 | 15 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt will seine Angebote auf der Internetseite www.berlin-mitte.de ausbauen und auch mehrsprachig anbieten. Das hatte die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Laut Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) würden die „konzeptionellen Arbeiten“ im Herbst 2017 beginnen. Die Pressestelle, die den Internetauftritt betreut, befinde sich „derzeit in einem Neuorientierungsprozess“. Die Bezirksseiten sollen...

Bauanträge veröffentlichen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 13.05.2017 | 18 mal gelesen

Wedding. Unter dem Titel „Neue Bauvorhaben transparent machen“ beantragen die Grünen, dass das Bezirksamt alle Anträge für Neubauten ab 750 Quadratmeter sowie Dachgeschossausbauten mit Fahrstuhlein- oder -anbau im Internet veröffentlichen muss. Bürger hätten ein großes Interesse an Informationen zu Bauvorhaben in ihren Kiezen, heißt es in der Begründung. Auf Initiative der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg...

Schulamt funkt SOS: Kein Chef, überlastete Mitarbeiter, wachsende Aktenberge

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 06.05.2017 | 97 mal gelesen

Mitte. Das Schul- und Sportamt ist seit eineinhalb Jahre ohne Amtsleiter. Eine ausgewählte Bewerberin, die ihren Vertrag zum 1. Mai bereits unterschrieben hatte, hat kurz vor Ostern wieder abgesagt.Wie Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) im Schulausschuss sagte, habe die Frau mitgeteilt, dass sie ein attraktiveres Angebot gefunden habe. So muss der für den Fachbereich Sport zuständige Beamte Ulrich Schmidt weiterhin...

Warten auf Straßennamen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 04.05.2017 | 21 mal gelesen

Moabit. Weil das Bezirksamt nicht reagiert hat, unterstrich die BVV ihren Beschluss vom Juli 2016 mit einer neuerlichen Entschließung im Januar, nämlich die festgelegte Namensgebung für neugebaute Straßen im Baugebiet an der Heidestraße, in der „Europacity“, nach Lisa Fittko, Clara von Simson, Clara Mleinek und Lydia Rabinowitsch „vollumfänglich vorzunehmen“. Das will die für Straßen zuständige Stadträtin Sabine Weißler...

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Keinen Bock auf Bürger: Suhrkamp-Verlag lehnt Infoveranstaltung zum Büroneubau ab 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 03.05.2017 | 238 mal gelesen

Berlin: Rosa-Luxemburg-Platz | Mitte. Trotz BVV-Beschluss und Stadtrat-Bitte lehnt der Suhrkamp-Verlag es ab, die Anwohner über sein Neubauprojekt auf der Freifläche am Rosa-Luxemburg-Platz zu informieren.Wenn in Berlin ein Baum abgesägt wird, gibt es meistens Proteste. Erst recht, wenn gleich zehn stattliche alte Pappeln und Linden unter die Motorsäge kommen, wollen die Leute wissen, was hier los ist. Die Sägeaktion Ende Februar auf der Freifläche an der...

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"Knut, hab Mut": Behinderte und Pflegeassistenten besetzen Kreuzberger Rathaus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.04.2017 | 69 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Rund 50 Pflegeassistenten und ihre Patienten besetzten am 4. April das Rathaus Kreuzberg. Der Grund war eine Auseinandersetzung um die Kosten persönlicher Assistenzen in Krankenhäusern, die auf ihrem Rücken ausgetragen wurde.Wenn ein Behinderter in eine Klinik muss, braucht er oft besondere Hilfe, die das Personal dort schon aus Zeitmangel kaum leisten kann. Deshalb gibt es diese Betreuer. Ihre...

Schaustelle Kulturforum

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 28.03.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Kulturforum | Tiergarten. Wenn am Kulturforum mit dem Bau des Museums des 20. Jahrhunderts begonnen wird, soll die Baustelle nicht „abgeschottet und vermauert“ wirken, sondern eine „Schaustelle“ für Besucher mit begehbarer Besuchs- und Informationsmöglichkeit über Galerien und Museen sein. Die BVV Mitte ist einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion gefolgt. Es ist nun am Bezirksamt, die zuständigen Stellen der Senatsverwaltung und der...

Mit Baby zur BVV: Bezirksverordnete wollen Kinderbetreuungsservice während der Sitzungen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 26.03.2017 | 29 mal gelesen

Mitte. Mit Baby in die Politik – in Mitte soll das kein Problem sein. Im nächsten Haushalt soll für einen Babysitterservice ein eigener Etat eingerichtet werden.Noch ein Gläschen Babybrei, ein Schmatz auf den süßen Hosenscheißer und ab gehts zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) oder Ausschusssitzung. Das ehrenamtliche Engagement in der Kommunalpolitik – alles kein Problem mit Kind, wenn man einen Partner hat, der...

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Schimmel im Gesundheitshaus: Gesperrte Keller und Büros

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 24.03.2017 | 134 mal gelesen

Berlin: Haus der Gesundheit | Wedding. Im Haus der Gesundheit können die Angestellten eher krank werden. Wegen Schimmel in der Raumluft hat das Bezirksamt jetzt die zweite Etage gesperrt. Die feuchten Aktenkeller sind bereits seit zwei Jahren geschlossen.Es riecht ein wenig modrig, wenn man im Haus der Gesundheit in der Reinickendorfer Straße 60 A und B unterwegs ist. Das Gebäude macht auch den Eindruck, als ob hier die Uhren vor Jahrzehnten...

Zoff bei den Grünen: Fraktionsvorsitzende und ihr Stellvertreter schmeißen hin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.03.2017 | 111 mal gelesen

Mitte. In der Grünen-Fraktion rumort es mal wieder. Fraktionsvorsitzende Franziska Briest und ihr Stellvertreter Johannes Schneider sind mit sofortiger Wirkung vom Vorstand der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zurücktreten.Bis zur Wahl eines neuen Grünen-Vorstandes führt Co-Fraktionschef Oliver Kociolek allein die Fraktion. Briest, die seit 2013 Mitglied der Fraktion ist, begründete den Rücktritt auf...

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Pflicht zur gegenderten Sprache: Rechtsamt prüft SPD-Antrag

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.03.2017 | 101 mal gelesen

Mitte. Der SPD-Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass nur noch Drucksachen behandelt werden können, die „eine gegenderte Sprache, also eine Berücksichtigung der Geschlechter beachten“, beschäftigt jetzt die Bezirksjuristen.Der Ältestenrat hat beschlossen, den SPD-Antrag „Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache“ vom Rechtsamt prüfen zu lassen, bevor...

Fahrradbügel vor dem Rathaus

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.03.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Erfolg für die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ihr im November beschlossener Antrag, vor dem Rathaus in der Karl-Marx-Allee 31 weitere Fahrradbügel aufzustellen, wird umgesetzt. Wie die für das Straßenamt zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf der BVV am 16. März mitteilte, werden im Frühjahr auf dem Vorplatz zwölf Fahrradbügel installiert und so 24 Fahrradabstellplätze...

Die Turnhallensanierungen sind aber keine Frage des Geldes, sondern des Personals

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 13.03.2017 | 47 mal gelesen

Moabit. Auf der jüngsten Sitzung des Sportausschusses kam es zur Sprache: Wie teuer wird die Sanierung der Turnhallen, in denen Flüchtlinge untergebracht waren? Betroffen sind die Sporthallen in der Siemens- und Turmstraße in Moabit sowie die Anlage in der Weddinger Wiesenstraße. Stadtrat Carsten Spallek (CDU), seit 139 Tagen als Dezernent für Schule, Sport und den Unterhalt bezirklicher Liegenschaften zuständig, beziffert...

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Wendepunkt GmbH übernimmt den Betrieb der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße 2

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 10.03.2017 | 135 mal gelesen

Berlin: Jugendverkehrsschule Moabit | Moabit. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat dem Antrag der Linkspartei „Standortgarantie für Erhalt und Betrieb der JVS in der Bremer Straße“ mehrheitlich zugestimmt. Mit Ausnahme der SPD. Sie ist weiterhin für eine Bebauung des Grundstücks.Laut BVV-Beschluss soll der Standort der Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße 10 langfristig gesichert werden. Eine Bebauung wird abgelehnt. Außerdem ist das Bezirksamt...

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Fachamt gegen Platzbenennung: Zuständige Stadträtin will Rathausvorplatz Namen geben

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 28.02.2017 | 202 mal gelesen

Berlin: Rathausvorplatz | Wedding. Der Rathausvorplatz soll im Sommer, wenn die Sanierung abgeschlossen ist, feierlich in Elise-und-Otto-Hampel-Platz benannt werden. Das sagt die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne). Doch ihr eigenes Straßen- und Grünflächenamt lehnt das ab.Jahrelange Diskussionen, ein Namensauswahlverfahren, Beschlüsse in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamtsentscheidungen: Beim ewigen Hickhack um die...

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Bezirk informiert erstmals Bürger über den Milieuschutz in Moabit

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 28.02.2017 | 427 mal gelesen

Berlin: Heilandskirche | Moabit. Auf einer ersten Bürgerversammlung zum Milieuschutz haben Experten erläutert, was sich Anwohner der seit Mai 2016 bestehenden, sogenannten sozialen Erhaltungsgebiete „Waldstraße“ und „Birkenstraße“ erhoffen dürfen.Der Ausweisung als Milieuschutzgebiete vorausgegangen waren zweistufige, aufwendige Analysen (www.berlin.de/erhaltungsgebiete-mitte). „Es ist ein Eingriff in das Eigentumsrecht von Hausbesitzern“, erklärt...

Bürgerversammlung zur Ifflandstraße

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 25.02.2017 | 34 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Zum umstrittenen Wohnungsbauprojekt hinter der Ifflandstraße im Fördergebiet Karl-Marx-Allee lädt das Bezirksamt für 1. März zur lange geforderten Bürgerversammlung ein. Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) will auf ihrem Grundstück südlich der Ifflandstraße Wohnhäuser bauen, Anwohner wehren sich gegen die Verdichtung und Fällung von zahlreichen Bäumen. Zur Bürgerversammlung im BVV-Saal des Rathauses Mitte um 19 Uhr...

Umweltstadträtin gerät in Sachen Wikingerufer unter Druck

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 23.02.2017 | 112 mal gelesen

Moabit. In einer Hauruckaktion will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für den Neubau der Uferwand am Wikingerufer 32 Bäume fällen. Anwohner protestieren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) macht nun Druck auf das Bezirksamt.Insbesondere die für Umwelt und Naturschutz verantwortliche Stadträtin Sabine Weißler (Bündnis 90/Die Grünen) ist ins Visier der Bezirksverordneten geraten. Sie hatte noch im Januar...

CDU will Umbenennungen im Afrikanischen Viertel stoppen und Anwohner befragen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 15.02.2017 | 379 mal gelesen

Berlin: Nachtigalplatz | Wedding. Noch bis zum 25. Februar sollen Anwohner im Afrikanischen Viertel Vorschläge beim Bezirksamt einreichen, wie zukünftig die Lüderitzstraße und der Nachtigalplatz heißen sollen. Die CDU lehnt die Umbenennung ab und will das Verfahren stoppen.Nach jahrelangem Streit um Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel hat das Bezirksamt wie berichtet jetzt begonnen, vorerst zwei Straßen umzubenennen. Kulturstadträtin Sabine...

Eltern wollen Zebrastreifen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.02.2017 | 23 mal gelesen

Mitte. Die Grünen in der BVV wollen einen Fußgängerüberweg an der Habersaathstraße auf Höhe der Hausnummer 5. Einen entsprechenden Antrag haben sie jetzt gestellt. Der Überweg sei nötig, weil sich dort zwei Kitas mit insgesamt rund 250 Kindern befinden. Elternvertreter der beiden Kitas fordern zur Verkehrssicherheit einen Fußgängerüberweg. DJ