BVV Mitte

Angriff auf AfD-Politiker: Clemens Torno Treppe herunter gestoßen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 2 Tagen | 12 mal gelesen

Mitte. Der AfD-Verordnete in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, Clemens Torno, ist nach dem Besuch eines Bürgerforums im Rathaus Mitte nach eigenen Angaben die Treppe zur U-Bahnstation Schillingstraße herunter gestoßen und verletzt worden.Torno sei der einzige Vertreter der AfD bei dem Bezirksforum am 25. November gewesen, in dem es um mehr Bürgerbeteiligung ging. Dies hätten die Angreifer vermutlich gewusst, ihn nach...

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Zukunft des Palais am Festungsgraben: BIM reagiert auf Kritik

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 25.11.2016 | 91 mal gelesen

Berlin: Palais am Festungsgraben | Mitte. Ein Verein mit prominenten Unterstützern will das Palais am Festungsgraben zu einer öffentlichen Begegnungsstätte und Dialogforum für die Vereinten Nationen machen und protestiert gegen „den Missbrauch als Abstellkammer“ durch die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM).Es soll ein Ort der politischen Debatten werden, ein Begegnungszentrum und Dialogforum für die Bürgerschaft. Für den Verein „Haus für die...

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Stadträtin in Wartestellung: Sandra Obermeyer kann Job noch nicht antreten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 24.11.2016 | 434 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. So etwas gab es noch nie. Die auf der BVV am 17. November mit großer Mehrheit gewählte Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste, Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke), kann in Mitte nicht ernannt werden, weil sie noch Stadträtin im Bezirksamt Lichtenberg ist.40 der anwesenden 50 Bezirksverordneten hatten der Kandidatin der Linken für die noch offene Stadtratstelle im Bezirksamt ihre Stimme gegeben. Doch Obermeyer...

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Sandra Obermeyer ist neue Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.11.2016 | 418 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Das Bezirksamt Mitte ist jetzt komplett. Die Kandidatin für die noch offene Stadtratstelle der Linken, Sandra Obermeyer, wurde auf der BVV am 17. November gewählt.Blumen, Küsschen, Umarmungen. Im Bezirksparlament des Citybezirks geht es auch auf der zweiten Sitzung mehr als harmonisch zu. Nachdem die Bezirksamtsmitglieder auf der konstituierenden Sitzung am 27. Oktober anders als in anderen Bezirken mit großer Mehrheit...

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Linke nominieren Jugendstadträtin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 10.11.2016 | 683 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Die Linken haben eine Kandidatin für die noch unbesetzte Stadtratstelle im Bezirksamt gefunden. Der Bezirksvorstand hat Dr. Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) nominiert, die derzeit noch Jugend- und Gesundheitsstadträtin in Lichtenberg ist.Am 17. November wird das Bezirksamt komplettiert. Dann wird die noch freie Stelle für die Ressorts Jugend und Bürgerdienste besetzt. Es ist nicht zu erwarten, dass die...

Linke suchen noch Kandidaten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 04.11.2016 | 65 mal gelesen

Mitte. Die Linken in der BVV Mitte suchen nach der Absage von Spitzenkandidat Sven Diedrich fieberhaft einen geeigneten Kandidaten für die Stadtratstelle. „Wir werden auf der BVV am 17. November einen Kandidaten präsentieren“, sagt Linke-Fraktionschef Thilo Urchs. Sven Diedrich hatte am Tag der konstituierenden BVV am 27. Oktober seine Kandidatur überraschend zurückgezogen. Als Grund gab er an, dass er sich als...

SPD wählte Vorstand

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Gesundbrunnen | am 21.10.2016 | 24 mal gelesen

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die...

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Guide-Posse im Schwarzbuch: Bund der Steuerzahler prangert Geldverschwendung in Mitte an

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.10.2016 | 51 mal gelesen

Mitte. Das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte (wie berichteten), hat es als einer von vier Berliner Fällen von Steuerverschwendung in das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft.Unter der Überschrift „Richtig skurril! Mit dem Smartphone-Guide auf dem Holzweg“ wird die Touri-Guide-Posse im Schwarzbuch angeprangert.Der private...

Stephan von Dassel wird mit hoher Wahrscheinlichkeit erster grüner Bürgermeister

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.09.2016 | 302 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger.Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die...

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Mittes Parteien pokern um das Bauressort: Kommt Gothe wieder?

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.09.2016 | 613 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die...

Kinderzimmer ohne Sinn: Rathaus stellt keine Betreuung bereit

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.09.2016 | 26 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) mit Kindern können künftig im Rathaus Mitte das Kinderspielzimmer des Jugendamtes nutzen. Eine Betreuung aber gibt es nicht.Die BVV hatte das Bezirksamt aufgefordert, während der Sitzungen in der Nähe des BVV-Saals einen Raum zur Kinderbetreuung einzurichten. So soll den ehrenamtlichen BVV-Mitgliedern mit Kindern die Teilnahme an den Sitzungen erleichtert...

Am 18. September werden die Karten neu gemischt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Gesundbrunnen | am 13.09.2016 | 231 mal gelesen

Moabit. Am 18. September wird gewählt. In Mitte tritt der Kampf um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV in seine heiße Phase.Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, Piraten, FDP, AfD und einigen kleineren Parteien an. Derzeit ist die SPD mit 18, die Bündnisgrünen mit 15, die CDU mit zehn, die Linke mit sechs und die Piraten mit vier...

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Diesterweg-Projekt steckt fest: Kostenexplosion für Turnhalle blockiert Wohnungsbau

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 12.09.2016 | 144 mal gelesen

Berlin: ehemaliges Diesterweg-Gymnasium | Gesundbrunnen. Die Pläne, das Gelände des seit 2011 leerstehenden Diesterweg-Gymnasiums an der Swinemünder Straße zum Wohn- und Kulturort umzubauen, stecken erneut fest. Grund ist die fehlende Finanzierung für die neue Sporthalle.Die orangefarbene Schule wird saniert und zum Kiez-Kulturzentrum mit Kita und Gemeinschaftsgarten. In den Obergeschossen entstehen preiswerte Mietwohnungen. Und die landeseigene...

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Party in Ruinen: Erstes Wiesenburg-Festival zum Tag des offenen Denkmals

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 05.09.2016 | 210 mal gelesen

Berlin: Wiesenburg | Gesundbrunnen. Am 10. und 11. September, jeweils von 11 bis 20 Uhr, findet auf dem Gelände des ehemaligen Obdachlosenasyls von 1896 in der Wiesenstraße 55 ein Kiezfest statt.Livebands, Kindertheater, Hochseilartistik, Trödelmarkt und vieles mehr – die Wiesenburger feiern ihr erstes Festival. Mit dem Fest wollen die Mieter – Bildhauer, Tänzer, Filmemacher, Maler, Musiker, Imker und Handwerker –, die sich im „Die Wiesenburg...

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Die Wahl ist eröffnet: In der Briefwahlstelle kann man schon seine Stimme abgeben

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 11.08.2016 | 139 mal gelesen

Berlin: Rathaus Wedding | Wedding. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung finden am 18. September statt. Wer will, kann schon jetzt seine Kreuze machen.Die Briefwahlstelle im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 ist Montag bis Freitag geöffnet. Eigentlich sitzen die 14 zusätzlich eingestellten Zeitarbeiter und zwei weitere vom Wahlamt im Walther-Rathenau-Saal, um die beantragten Briefwahlunterlagen zuzusenden und die...

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„Moabiter Wecker“ geht unter anderem an die Initiative „Erhalt der Jugendverkehrsschule“

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 10.08.2016 | 106 mal gelesen

Berlin: Arminiusmarkthalle | Moabit. Für die Preisträger war es ein Sommermärchen. Kein Wunder: Selten war der „Moabiter Wecker“, die Auszeichnung der CDU Moabit für ehrenamtliche Tätigkeit, so politisch. Unter den fünf Einzelpersonen und Gruppen, die in diesem Jahr in der Arminiusmarkthalle gewürdigt wurden, gehört die Initiative „Erhalt der Jugendverkehrsschule“. Die Jury im Ortsvereinsvorstand habe lange überlegt, ob sie die Initiative auszeichne,...

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Bezirk gibt neuen Straßen in der „Europacity“ einen Namen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 02.08.2016 | 208 mal gelesen

Moabit. Moabit erhält weitere neue Straßen. Sie werden nach Widerstandskämpferinnen und Naturwissenschaftlerinnen benannt.Die Bezirksverordneten haben entschieden, welche Namen sie vier weiteren Straßen und einem kleinen Platz geben wollen, die in der „Europacity“, dem Neubaugebiet an der Heidestraße, entstehen. Sie tragen künftig die Namen von Lisa Fittko, Clara von Simson, Clara Mleinek und Lydia Rabinowitsch.Lisa Fittko...

Bezirk Mitte übernimmt keine Betriebskosten für früheres Männerwohnheim

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 01.08.2016 | 111 mal gelesen

Berlin: Gästehaus Moabit | Moabit. Die Mehrheit der Bezirksverordneten hat es abgelehnt, die verbliebenen Bewohner in der Berlichingenstraße 12 finanziell zu unterstützen.Grüne und Linken hatten gefordert,dass das Bezirksamt anfallende Betriebskosten für das ehemalige Männerwohnheim vorfinanzieren sollte, die Kosten später Jobcenter und Sozialamt in Rechnung stellen. Dagegen votierte eine SPD- und CDU-Mehrheit. „Der Status der 22 Männer ist nach wie...

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Keiner will den Bärenzwinger: Bezirksverordnete fordern kulturelle Nutzung 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 01.08.2016 | 149 mal gelesen

Berlin: Bärenzwinger im Köllnischen Park | Mitte. Berlins denkmalgeschützter, 1939 eröffneter Bärenzwinger im Köllnischen Park soll kulturell genutzt werden, fordert die BVV. Doch bisher gibt es keinen Interessenten.Maike Cruse ist etwas verwundert über die Aussage des für den Zwinger zuständigen Stadtrates Carsten Spallek (CDU), dass sie Interesse an dem leerstehenden Bärenzwinger habe. „Ich kenne den Stadtrat nicht; ich weiß nicht mal was und wo der Bärenzwinger...

Bezirk im WBM-Aufsichtsrat

Manuela Frey
Manuela Frey | Gesundbrunnen | am 28.07.2016 | 14 mal gelesen

Mitte. Die SPD-Fraktion fordert, dass ein Vertreter des Bezirksamtes in den Aufsichtsrat der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WBM entsendet wird. Bisher sind dort Arbeitnehmervertreter anderer Wohnungsbaugesellschaften, die ADAC-Geschäftsführerin, ein Steuerberater und zwei Vertreter der Senatsfinanz- und Senatsbauverwaltung. Vor gut zehn Jahren gehörte auch ein Vertreter des Bezirks Mitte dem Gremium an. Die WBM sei mit...

Bezirk will mehr Bürgerbeteiligung: Bezirksamt sucht Bürger, die mitmachen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 26.07.2016 | 35 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung haben beschlossen, Leitlinien für eine gute Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte zu erarbeiten. Dabei geht es darum, Anwohner besser bei bezirklichen Planungen zu beteiligen und Transparenz und Vertrauen zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft zu schaffen. In einer Arbeitsgruppe sollen jetzt die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Die Gruppe soll...

Höchste Zeit: Sanierung des Roten Schulhofs beantragt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 23.07.2016 | 38 mal gelesen

Berlin: Moabiter Grundschule | Moabit. Der sogenannte Rote Schulhof, der Schulsportplatz der Moabiter Grundschule, ist seit Jahren in marodem Zustand. In ihrer letzten Sitzung dieser Wahlperiode hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Abhilfe beschlossen.An manchen Stellen machen Baumwurzeln den Platz zum Sturzacker. Nach Starkregen ist die Sportfläche so gut wie nicht zu benutzen. Schüler stürzen und verletzen sich. So geht es schon seit Jahren. Eine...

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Reschke rechnet ab: Langjähriger CDU-Fraktionschef verabschiedet sich von der BVV 2

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.07.2016 | 1154 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Thorsten Reschke, über alle Parteigrenzen geschätzter Kommunalpolitiker in der BVV, hat in einer persönlichen Erklärung auf der letzten BVV vor der Berlinwahl am 18. September mit seiner Partei abgerechnet.Nach 15 Jahren in der CDU-Fraktion Mitte, davon die letzten zehn Jahre als Fraktionschef, verlässt Thorsten Reschke die BVV. Nicht freiwillig. Er wurde von den Parteigremien „abgeräumt“, wie er selbst sagt. Reschke...

Investor lehnt Fußgängerzone ab

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 11.07.2016 | 18 mal gelesen

Berlin: Alte Potsdamer Straße | Tiergarten. Aus den Plänen der Bezirksverordnetenversammlung, die Alte Potsdamer Straße zu einer Fußgängerzone umzubauen, wird bis auf Weiteres nichts. Der neue Eigentümer des Areals Potsdamer Platz mit 17 Gebäuden, zehn Straßen und zwei Plätzen, der kanadische Immobilieninvestor Brookfield, hat bei einem Treffen mit Stadtentwicklungsstadtrat Carsten Spallek (CDU) im Mai erklärt, eine entsprechende Umwandlung nicht weiter...

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Pankow wächst um sieben Hektar: Der komplette Mauerpark wird künftig vom Bezirk verwaltet

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 01.07.2016 | 95 mal gelesen

Berlin: Mauerpark | Prenzlauer Berg. Der Ortsteil Prenzlauer Berg wird größer. Er erhält im Bereich des Mauerparks sieben Hektar hinzu.Dazu fassten die Bezirksämter und Bezirksverordnetenversammlungen von Pankow und Mitte einen gleichlautenden Beschluss. Bei der Fläche, die an den Bezirk Pankow geht, handelt es sich um das Gelände westlich des Mauerparks. Auf etwa fünf Hektar soll dort der Mauerpark erweitert werden. Weiterhin gehören zwei...