BVV Mitte

Post vom Bürgermeister

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 1 Tag | 51 mal gelesen

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) kann man jetzt abonnieren, zumindest seinen E-Mail-Newsletter. Von Dassel will monatlich über „seine und die Arbeit des Bezirksamtes informieren“, wie er mitteilt. Es gibt auch Infos über Ereignisse, Termine und Veranstaltungen im Bezirk. Die Berichte über geplante Projekte und Beschlüsse sind Teil der Bemühungen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bürgermeister spricht gern vom...

Netzwerk für Alleinerziehende in Mitte

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 4 Tagen | 32 mal gelesen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Ende 2017 beschlossen, „zur Unterstützung Alleinerziehender anlehnend an das Netzwerk in Marzahn-Hellersdorf ein bezirkliches Netzwerk zu gründen“. Im Bezirk bekommen allein 5113 Alleinerziehende Unterstützung vom Jobcenter. Davon sind in 4716 Fällen „Frauen Haushaltsvorstand der Bedarfsgemeinschaft“, wie es im Amtssdeutsch heißt. Damit liegt Mitte an zweiter Stelle hinter...

BVV im Livestream

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 16.04.2018 | 58 mal gelesen

Mitte. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte am 19. April wird erstmals in der gesamten Länge live im Internet übertragen. Die Kameras nehmen lediglich das Podium mit dem Vorstand sowie alle Redner am Stehpult auf. Im BVV-Saal im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 wird ein weiteres Mikrofon aufgestellt. Die Bezirksverordneten, die daran reden, werden nicht gefilmt. Der Ton der BVV wird durchgehend...

2 Bilder

Grüner wechselt zur SPD: Sozialdemokraten jetzt stärkste Fraktion in der BVV Mitte

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.04.2018 | 789 mal gelesen

Der Bezirksverordnete von Bündnis90/Die Grünen, Nedim Bayat, hat seine Fraktion verlassen und um Aufnahme in die SPD-Fraktion gebeten. Das teilte die SPD auf ihrer Fraktionsklausur in Erkner am 13. April mit. Bayat rechnet in einer persönlichen Erklärung mit seiner Partei ab. Mit dem Übertritt zur SPD ändern sich auch die Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte. Die SPD ist mit jetzt 15 Verordneten die...

2 Bilder

Bezirksverordnete möchten Grillplätze im Volkspark Rehberge einrichten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 07.04.2018 | 485 mal gelesen

Der vor einem Jahr von der SPD-Fraktion eingebrachte Antrag, Grillmöglichkeiten im Volkspark Rehberge zu schaffen, ist nach ewigen Vertagungen Ende März im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen worden.Als nächstes wird sich der BVV-Hauptausschuss am 10. April mit der Drucksache „Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen“ beschäftigen. Laut Antrag soll der...

1 Bild

Rathauscafé bekommt Gnadenfrist

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 28.03.2018 | 279 mal gelesen

Berlin: Simit Evi | Der Konflikt um die Schließung des beliebten Cafès Simit Evi auf dem Rathausvorplatz geht in die nächste Runde. Trotz Schließungsempfehlung vom Rechtsamt will das Bezirksamt den Vertrag vorerst bis Ende Juni verlängern – und in der Zeit ein weiteres Gutachten einholen. „Es bestehen wesentliche Mängel, welche die Betriebssicherheit und Wirksamkeit der geprüften Anlagen beeinträchtigen“, heißt es im TÜV-Bericht zur...

Forderung nach endgültiger Lösung: Maßnahmen für Kurfürstenkiez

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 10.03.2018 | 103 mal gelesen

Der Straßenstrich in der Kurfürstenstraße und seine Begleiterscheinungen: Offensichtlich bezieht die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte Stellung gegen den grünen Bürgermeister Stephan von Dassel. Dieser hat zur Situation im Kiez im Allgemeinen und zum Straßenstrich im Besonderen eine Befragung aller Anwohner organisiert. Ziel ist, daraus einen Handlungsleitfaden abzuleiten. Derweil drehen sich die Baukräne für Hunderte...

„Keinen Sinn für unsere Belange“: Heimatverein muss sich selbst eine neue Geschäftsstelle suchen und diese bezahlen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 03.03.2018 | 50 mal gelesen

Berlin: Heimatverein Tiergarten | Alle BVV-Beschlüsse, alles Drängen der Verordneten hat nichts genützt. Der Heimatverein Tiergarten und seine Geschichtswerkstatt müssen sich bei der Suche nach anderen Räumen selbst helfen. „Das Bezirksamt hat die Fachvermögensträger beteiligt, um die Frage der Unterbringung zu klären“, teilt der für öffentliche Gebäude im Bezirk zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) mit. Mit dem Ergebnis für den Verein, dass er in...

1 Bild

Gutachter präsentieren Empfehlungen: Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 23.02.2018 | 706 mal gelesen

Zwei Jahre nach dem BVV-Beschluss, die Lüderitzstraße, den Nachtigalplatz und die Petersallee im Afrikanischen Viertel umzubenennen, geht das bisher völlig verkorkste Verfahren in die nächste Runde. Auf einer „Informationsveranstaltung“ am 1. März um 19 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten (Mathilde-Jacob-Platz 1) sollen die von den jeweiligen Fraktionen berufenen Wissenschaftler als „Gutachtende“ öffentlich ihre...

1 Bild

Neue Verordnete in der SPD-Fraktion: Die Moabiterin Daphne Jordahn rückt für Julie Rothe nach

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 10.02.2018 | 56 mal gelesen

Wechsel in der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Mitte: Die Moabiterin Daphne Jordahn rückt für Julie Rothe nach. Julie Rothe hat Ende 2017 ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Daphne Jordahn, Jahrgang 1972, war seit Dezember 2016 Bürgerdeputierte für die SPD im Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Jordahn, die seit Ende der 90er-Jahre in Moabit lebt, vertritt ihre sozialdemokratische Fraktion...

Bröseliger Gehweg

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 27.01.2018 | 8 mal gelesen

Mitte. Am 30. Januar beschäftigt sich der BVV-Hauptausschuss mit einem Stück Gehweg entlang der Tucholskystraße. Der BVV-Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen hatte am 17. Januar beschlossen, „die Fläche des Gehweges in der Tucholskystraße zwischen der Oranienburger Straße und der Ziegelstraße durch Einzelmaßnahmen zu begradigen oder den Gehweg komplett zu sanieren“. Nur die Linken hatten sich enthalten. Begründet...

1 Bild

Senat stellt Nikolaiviertel unter Denkmalschutz

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.01.2018 | 225 mal gelesen

Das Landesdenkmalamt hat nach jahrelangen Forderungen das Nikolaiviertel in die Berliner Denkmalliste aufgenommen. Das Wohn- und Geschäftsviertel rund um die mittelalterliche Nikolaikirche gilt als Vorzeigeprojekt der DDR. Die Keimzelle Berlins wurde zwischen 1983 und 1987 zur 750-Jahr-Feier nach Plänen der Architekten Günter Stahn, Rolf Ricken, Heinz Mehlan und anderen auf altem Stadtgrundriss rekonstruiert. Das Projekt...

Mehrsprachigkeit gewünscht

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 17.01.2018 | 5 mal gelesen

Moabit. Auf Wunsch der BVV Mitte, die einem Antrag des Ausschusses für die Soziale Stadt zugestimmt hat, wird das Bezirksamt über zwei Jahre testen, ob Anträge auf Mittel der Stadtteilkassen häufiger gestellt werden, wenn die Merkblätter zur Beantragung neben Deutsch auch in sogenannter leichter Sprache und in den Sprachen der zwei am stärksten vertretenen Minderheiten in Moabit-West herausgegeben werden. KEN

Zwangsmittel gegen Leerstand

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 16.01.2018 | 131 mal gelesen

Berlin: Leerstandshaus Moabit | Moabit. Seit mehr als einem Jahrzehnt steht das Haus in der Perleberger Straße 50 leer. Immer wieder werden darin befindliche Wohnungen zwangsversteigert. Diese sind jedoch gesperrt und können nicht betreten werden. Neue Eigentümer investieren ohne Ergebnis. Um dem absurden Zustand ein Ende zu bereiten, hat die BVV Mitte das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, den Eigentümer der Perleberger Straße 50 zu ermitteln und dazu...

Sara Nachama wird Patientenfürsprecherin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 08.01.2018 | 38 mal gelesen

Wedding. Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählen Sara Nachama zur Patientenfürsprecherin im Jüdischen Krankenhaus für die Dauer der Wahlperiode. Der BVV-Ausschuss für Soziales und Gesundheit hatte dem Vorschlag im Dezember einstimmig zugestimmt. Die Neuwahl wurde notwendig, da die langjährige Patientenfürsprecherin Maria Brauner verstorben ist. Insgesamt gab es drei Bewerbungen, wie das Bezirksamt mitteilt....

Neue Führung bei den Grünen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Mitte | am 01.01.2018 | 21 mal gelesen

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

Kaputte Computer, aggressive Kunden: Ordnungsamt Mitte nicht attraktiv

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.12.2017 | 106 mal gelesen

Ein Job im Ordnungsamt ist wenig attraktiv. Das sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt. Wegen der mittlerweile sehr guten Wirtschaftslage, des zunehmenden Fachkräftemangels und der geringen Verdienstmöglichkeiten im Land Berlin ist die Attraktivität als Arbeitgeber derzeit gering, so von Dassels Fazit auf die Anfrage mit dem Titel „Das Ordnungsamt als...

Tempo 30 und Moabiter Kissen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 25.12.2017 | 21 mal gelesen

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern in einem Antrag, endlich verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Michaelkirchplatz umzusetzen, die bereits im Verkehrskonzept Nördliche Luisenstadt vor drei Jahren festgelegt wurden. Dazu gehören Fahrbahnaufpflasterungen, sogenannte Moabiter Kissen, rund um Michaelkirchplatz und Engelbecken sowie Gehwegvorstreckungen. Außerdem soll endlich der Fußgängerüberweg vom Michaelkirchplatz zum...

2 Bilder

Bezirk soll Tennisclub kündigen: Sportstadtrat fordert „Kompromiss-Lösungen“

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 19.12.2017 | 271 mal gelesen

Berlin: Tennisclub Berlin Mitte | Wieder sorgt ein Dokument für Unruhe im beliebten Tennisclub Mitte „Albert Gutzmann“ (TCM) an der Melchiorstraße. Der kämpft seit Jahren um seine Existenz in der Luisenstadt. Berlin braucht dringend neue Schulen. Auch der seit mehr als zehn Jahren leerstehende Schulstandort an der Adalbertstraße 53 soll wieder aktiviert werden. Bisher war unklar, ob die frühere 13. Polytechnische Oberschule (POS), wie der Plattenbauriegel zu...

Haus der Gesundheit: Bezirk prüft Umzug ins ehemalige Krankenhaus Moabit

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 18.12.2017 | 143 mal gelesen

Das völlig marode Haus der Gesundheit (HdG) in der Reinickendorfer Straße 60 wird zum Jahresende geschlossen. Der geplante Neubau an gleicher Stelle wird vielleicht gestrichen. Das Gesundheitsamt soll nun ins ehemalige Krankenhaus Moabit ziehen. Neuigkeiten beim Raum-Tetris des Bezirksamtes. Statt in einen Neubau soll das Gesundheitsamt in das Haus M auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Moabit an der Turmstraße 21...

1 Bild

Hohe Kosten verhindern Notunterkunft der Kältehilfe am Haus der Statistik

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 08.12.2017 | 353 mal gelesen

Berlin: Haus der Statistik | Das Bezirksamt wollte auf dem ungenutzten Parkplatz am Haus der Statistik eine Traglufthalle für Notübernachtungen von Obdachlosen während der Wintermonate aufstellen. Das ist an den Kosten gescheitert. 268 Notübernachtungsplätze bieten verschiedene Träger im Bezirk für die diesjährige Kältehilfe an. Die AWO Mitte zum Beispiel 50 im Jugendzentrum Pumpe an der Lützowstraße und die Stadtmission 121 Plätze an der Lehrter...

Heimatloser Heimatverein: Bezirksamt streitet über Zuständigkeit

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 02.12.2017 | 88 mal gelesen

Die Zukunft des Heimatvereins Tiergarten steht weiter auf der Kippe. Noch immer gibt es keine Ersatzräume für den Verein und seine Geschichtswerkstatt. Das Bezirksamt hat die Räume im Nachbarschaftstreff „Moabiter Stadtschloss“ in der Rostocker Straße gekündigt. Der Platz wird für den Einbau eines Aufzugs zur Kurt-Tucholsky-Bibliothek benötigt. Die Angebote des Vereins seien nicht hoch genug zu schätzen, sagt Vera...

2 Bilder

Märchenhütten haben Nachwuchs: Monbijou Theater sucht Namen für neue Kinderhütte

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 30.11.2017 | 100 mal gelesen

Berlin: Märchenhütten | von Dirk Jericho Die Märchenhütten-Saison des Monbijou Theaters läuft seit November. Auf dem Bunkerdach lauschen Kinder und Erwachsene wieder gespannt den beliebten Inszenierungen der Grimmschen Geschichten in den zwei urigen Holzhütten. Jetzt hat Theaterdirektor Christian Schulz daneben auf dem Plateau, wo im Sommer das Amphitheater steht, eine Märchenhütte für Kinder aufgestellt. Anders als oben in den hundert Jahre...

Obdachlosenunterkunft Alt-Moabit bleibt bis Februar 2018 offen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 23.11.2017 | 107 mal gelesen

Berlin: Wohnheim Alt-Moabit 105 GmbH | Schon vor einem Jahr war klar, dass die Obdachlosenunterkunft in der Straße Alt-Moabit 105 schließen wird. Die Bezirksverordneten forderten vom Bezirksamt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Unterkunft zu erhalten, und sei es durch Beschlagnahme. Nach diesem Winter wird der Bezirk eine Obdachlosenunterkunft weniger haben. Die Unterkunft in Alt-Moabit 105 schließt definitiv. Einen Ersatz wird es nicht...

Bezirk ehrt Ehrenamtliche

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.11.2017 | 3 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchten wieder Menschen mit einer Bezirksverdienstmedaille auszeichnen, „die sich mit ihrem ehrenamtlichen Engagement oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte verdient gemacht haben“, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt. Bis zum 31. Dezember kann jeder Vorschläge für die Bezirksverdienstmedaille 2017 beim...