BVV Pankow

Die Not mit der Notdurft: Bezirksamt setzt sich für den Erhalt aller bestehenden City-Toiletten ein

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 23.11.2016 | 41 mal gelesen

Pankow. Das Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass nach Auslaufen des sogenannten Toilettenvertrags mit dem Unternehmen Wall möglichst viele öffentliche WCs in Pankow erhalten bleiben.Ende 2018 läuft der Vertrag über das Aufstellen und den Betrieb von City-Toiletten mit der Wall AG aus, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Damit müssten auch die laut Vertrag aufgebauten Toiletten...

Fraktionschefs neu gewählt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 19.11.2016 | 9 mal gelesen

Pankow. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Zarbock gewählt. Der 46-Jährige gehört der BVV seit zehn Jahren an. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael van der Meer zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jasmin Giama-Gerdes, Marie-Therése...

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Kandidat der AfD für einen Pankower Stadtratsposten fiel fünfmal durch

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 17.11.2016 | 159 mal gelesen

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt.Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als...

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Bürgerinitiative zieht sich aus der Beteiligungswerkstatt zur Elisabethaue zurück

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Blankenfelde | am 04.11.2016 | 283 mal gelesen

Berlin: Elisabethaue | Französisch Buchholz. Die Bürgerinitiative Elisabeth-Aue kündigt die Zusammenarbeit bei der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (Isek) für die vorgesehene Baufläche Elisabethaue und die angrenzenden Gebiete auf.Diesen Entschluss teilte Oskar Tschörner, der Sprecher der Bürgerinitiative (BI), nach der zweiten Beteiligungswerkstatt im Rahmen der Isek-Erarbeitung mit. Die Vertreter der BI wollen nicht an einer...

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Wer macht was in Pankow? Das Bezirksamt hat sich konstituiert

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 02.11.2016 | 232 mal gelesen

Pankow. Auf seiner ersten Sitzung hat das neue, noch nicht ganz vollständige Bezirksamt die Verteilung der einzelnen Ressorts beschlossen.Der neue Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) leitet danach die Abteilung Kultur, Finanzen und Personal. Ihm unterstehen damit das Amt für Weiterbildung und Kultur, der Bereich Finanzservice/Steuerungsdienst, die Pressestelle, das Rechtsamt sowie die Beauftragten für Gleichstellung,...

Sören Benn von der Linkspartei übernimmt Chefsessel von Matthias Köhne (SPD)

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 28.10.2016 | 139 mal gelesen

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt.Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke)...

Kiezfeste in Gefahr! Gegen die saftigen Gebühren regt sich bei Vereinen jetzt Widerstand

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 26.10.2016 | 65 mal gelesen

Pankow. Die vielen kleineren und größeren Kiezfeste bereichern das soziale und kulturelle Leben in den Ortsteilen. Doch werden sie für die Organisatoren künftig noch bezahlbar sein?In fast jedem Ortsteil finden Feste statt. Die Bandbreite reicht vom Sommerfest auf dem Arnswalder Platz über das Fest „Novemberlicht“ in Niederschönhausen bis zum Weißenseer Blumenfest. Eines haben all diese Feste gemeinsam: Sie werden...

Bordsteine barrierefrei

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 22.10.2016 | 18 mal gelesen

Pankow. Zu hohe Bordsteinkanten an Straßenkreuzungen sind für Menschen mit Handicap und Eltern mit Kinderwagen äußerst ärgerliche Barrieren. Besonders viele davon gibt es im Kissingenviertel. Nach einem Beschluss der BVV vom Sommer dieses Jahres sollen diese im kommenden Jahr abgesenkt werden, kündigt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) an. Insgesamt sind es 42 Absenkungen, die im...

Zehn Jahre Warten auf ein Wartehäuschen: CDU-Fraktion stellt Antrag in der BVV

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Rosenthal | am 22.10.2016 | 22 mal gelesen

Rosenthal. Seit 2006 bemüht sich der Bürgerverein Dorf Rosenthal darum, das Umsteigen zwischen der Straßenbahnlinie M1 und der Buslinie M21 an der Haltestelle Rosenthal Nord zu erleichtern.Unter anderem forderte der Bürgerverein die Aufstellung eines Wartehäuschens. Zehn Jahre lang waren alle Bemühungen erfolglos. „Alle bisherigen ablehnenden Begründungen der BVG waren nicht haltbar und konnten immer widerlegt werden“, sagt...

Drei Parteien verhandeln über eine Zählgemeinschaft in der Pankower BVV

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 19.10.2016 | 163 mal gelesen

Berlin: BVV-Saal Pankow | Pankow. Die neugewählte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt am 27. Oktober zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.Die 55 Verordneten treffen sich dazu um 17.30 Uhr im BVV-Saal auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17. Bereits in den vergangenen Tagen konstituierten sich die einzelnen Fraktionen der BVV. Zum Vorsitzenden der Links-Fraktion ist erneut Michael van der Meer gewählt worden. Mit 13 Verordneten...

Pankower Seniorenvertretung wird neu gewählt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 18.10.2016 | 14 mal gelesen

Pankow. Nach der Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sind nun auch die Mitglieder der bezirklichen Seniorenvertretung neu zu berufen. Vorschläge für Kandidaten können schriftlich bis zum 24. Oktober unter dem Stichwort „Berufungsvorschlag Seniorenvertretung – Verschlossen“, an das Bezirksamt Pankow, Abteilung Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Soz A, 10405 Berlin, gerichtet werden. Die Vorschläge werden...

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Zu gegenseitigem Nutzen: Jüdische Gemeinde und Bezirksamt sollen kooperieren

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 17.10.2016 | 57 mal gelesen

Weißensee. Der Jüdische Friedhof Weißensee an der Herbert-Baum-Straße ist berlinweit bekannt. Nur wenige wissen jedoch, dass es in Weißensee noch einen weiteren jüdischen Friedhof gibt.In der Wittlicher Straße 14 befindet sich der Gemeindefriedhof der Israelitischen Synagogen-Gemeinde (Adass Jisroel) zu Berlin. Eröffnet im Jahre 1880, umfasst der Friedhof heute circa 3100 Grabstellen. Während der Nazi-Diktatur blieb der...

Vorfahrt für Radler: Bezirk soll Einrichtung weiterer Fahrradstraßen in Pankow prüfen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 13.10.2016 | 124 mal gelesen

Pankow. Die Pankower Verordneten setzen sich dafür ein, dass es im Bezirk noch mehr Fahrradstraßen gibt. Das Bezirksamt soll deshalb für eine ganze Reihe von Straßen prüfen, ob diese zu Fahrradstraßen werden könnten. Dazu soll es dann gleich eine Einschätzung zu den verkehrlichen Auswirkungen und eine Kostenschätzung für den Umbau zu Fahrradstraßen geben. Das Besondere an Fahrradstraßen ist, dass die Radler Vorfahrt vor...

Verhandlungen zum Volkspark

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Blankenfelde | am 12.10.2016 | 24 mal gelesen

Blankenfelde. Die Grün Berlin GmbH strebt eine langfristige Nutzung des Volksparks Blankenfelde an. Verhandlungen über einen Vertrag bis Ende 2031 möchte sie mit dem Pankower Bezirksamt führen und zum Abschluss bringen. 2010 wurde der aktuelle Nutzungsvertrag zwischen Bezirksamt und Grün Berlin GmbH abgeschlossen. Seitdem gibt es eine konstruktive Zusammenarbeit. Im Juli teilte das Unternehmen dem Bezirksamt mit, dass man an...

Straße ohne Abfallbehälter

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Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 11.10.2016 | 13 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die Hermann-Blankenstein-Straße zählt zu den neuesten Straßen des Bezirks. Angelegt wurde sie auf dem Gebiet des einstigen Schlachthofs an der Eldenaer Straße. Entlang der Straße siedelten sich inzwischen zahlreiche Einzelhandelsbetriebe an. Auch neue Wohnhäuser entstanden. Bisher befindet sich allerdings am Straßenrand der Hermann-Blankenstein-Straße zwischen Eldenaer und Thaerstraße nicht ein einziger...

Wo ist denn die richtige Zufahrt?

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Wilhelmsruh | am 11.10.2016 | 21 mal gelesen

Wilhelmsruh. Der PankowPark entwickelte sich in den vergangenen Jahren zu einem herausragenden Gewerbe- und Industriestandort im Bezirk. Das hat zur Folge, dass der Verkehr in diesem Teil von Wilhelmsruh immer weiter zunimmt. Vor allem Lieferfahrzeuge wissen häufig allerdings nicht, welche Einfahrt auf das weitläufige Gelände für sie am geeignesten ist. Aufgrund einer fehlenden Beschilderung nutzen viele Lkw die Einfahrt an...

Kandidaten für den Ausschuss

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 10.10.2016 | 21 mal gelesen

Pankow. Nach der konstituierenden Sitzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird auch der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der BVV neu zusammengesetzt. Dieser kann anders als andere Ausschüsse laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse fassen, die für die Bezirksverwaltung bindend sind. Gesetzlich festgelegt ist, dass ihm wegen seiner besonderen Rolle nicht nur Mitglieder der BVV-Fraktionen, sondern...

Patientenfürsprecher für Kliniken gesucht

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 07.10.2016 | 55 mal gelesen

Pankow. Für mehrere Kliniken des Bezirks sind die Patientenfürsprecher turnusmäßig neu zu wählen. Gesucht werden Patientenfürsprecher für die Evangelische Lungenklinik Berlin, das Helios Klinikum Berlin-Buch, die Rheumaklinik Berlin-Buch (Immanuel-Krankenhaus), die Maria Heimsuchung Caritas-Klinik Pankow, die Park-Klinik Weißensee und das Vivantes-Klinikum Prenzlauer Berg. Gemäß den Vorgaben des Landeskrankenhausgesetzes...

Verordnete fordern eine Prioritätenliste für die Planung neuer Wohnungsbaugebiete

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 04.10.2016 | 182 mal gelesen

Pankow. Damit im Bezirk rasch möglichst viele neue Wohnungen gebaut werden können, soll die Bearbeitung von Bebauungsplänen nach einer Prioritätenliste erfolgen.Diesen Auftrag erteilten die Bezirksverordneten auf der letzten Sitzung der auslaufenden Legislaturperiode dem Bezirksamt. Prognosen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gehen für Pankow von einem Bevölkerungswachstum um 62.000 Menschen bis zum Jahr 2030 aus....

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Jetzt beschäftigt sich die Bezirkspolitik mit dem Vorhaben einer neuen Tankstelle

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Französisch Buchholz | am 03.10.2016 | 155 mal gelesen

Französisch Buchholz. Die Buchholzer machen gegen den Bau einer Tankstelle und einer Autowaschanlage in der Hauptstraße 70-70a, Ecke Chamissostraße, mobil.Die Proteste gegen das Vorhaben haben jetzt auch die Bezirkspolitik erreicht. Die Verordneten müssen sich mit einem Antrag des Bürgervereins Französisch Buchholz und der Schulkonferenz der Jeanne-Barez-Schule befassen. In diesem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, sich...

Ampelschaltung endlich ändern

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Bernd Wähner | Französisch Buchholz | am 03.10.2016 | 25 mal gelesen

Französisch Buchholz. An der Kreuzung Bucher, Trift-, Schönerlinder und Hauptstraße kommt es regelmäßig zu Staus. Der Grund ist die ungünstige Schaltung einer Baustellenampel. Diese bevorzugt einzelne Straßen. Das führt allerdings dazu, dass es vor allem auf der Bucher Straße Richtung Französisch Buchholz und auf der Hauptstraße Richtung Norden immer wieder Staus gibt. Auf den anderen Straßen sind indes kaum Rückstaus zu...

Wie nutzen Sie die Angebote? Pankowerinnen können sich an der Umfrage beteiligen

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Bernd Wähner | Pankow | am 24.09.2016 | 26 mal gelesen

Pankow. Das Bezirksamt hat eine Befragung von Pankower Frauen gestartet. Deren Ergebnisse sollen in eine Studie einfließen.In dieser Studie soll untersucht werden, wie Pankowerinnen im Alter ab 16 Jahre öffentlich geförderte Angebote annehmen. Etwas mehr als die Hälfte der 380.000 Pankower sind Mädchen und Frauen. Für sie besteht ein breites, vom Bezirksamt gefördertes Angebot an Beratung, Unterstützung, Bildung, Kultur und...

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Rot-grün-rote Zählgemeinschaft in der Pankower BVV derzeit am wahrscheinlichsten

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 22.09.2016 | 249 mal gelesen

Pankow. Nach den Wahlen am 18. September werden auch im Pankower Rathaus die Karten neu gemischt.Ein Desaster erlebte die SPD bei den Wahlen zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie verlor 8,1 Prozent der Wählerstimmen und liegt bei glatt 20 Prozent. Damit ist sie nur noch drittstärkste Kraft im Bezirk. Bisher stellte sie mit den 2011 errungenen 28,1 Prozent sowohl den Bürgermeister als auch eine Stadträtin. Nun...

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Wohnungen völlig fehl am Platz: Verordnete stimmen für den Erhalt des Güterbahnhofs

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 17.09.2016 | 219 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Der Güterbahnhof Greifswalder Straße Ost ist einer der wenigen noch erhaltenen Güterbahnhöfe im innerstädtischen Bereich. Für dessen Erhalt und seinen perspektivischen Ausbau spricht sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Beschluss aus.„In Berlin wird derzeit an vielen Ecken gebaut“, sagt Roland Schröder von der SPD-Fraktion. „Wo Wohnungen entstehen, wird Beton und anderes Baumaterial benötigt. Der...

Viel zu tun: Auf das neue Bezirksamt warten nach der Wahl eine Menge Herausforderungen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 13.09.2016 | 324 mal gelesen

Pankow. Am 18. September entscheiden die Pankower, wer den Bezirk künftig regiert. Elf Parteien und eine Wählergemeinschaft bewerben sich um die 55 Sitze in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Diese wählt aus ihren Reihen dann den Vorstand der BVV. Weiterhin wird auf der ersten Sitzung des Bezirksgremiums mit der Wahl des neuen Bezirksamtes begonnen. Das besteht aus vier Stadträten und einem Bürgermeister....