BVV Reinickendorf

Auszeichnung für Stephan Schmidt

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 13.02.2017 | 5 mal gelesen

Reinickendorf. Mit dem „Reinickendorf Taler“ hat der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), jetzt den Kommunalpolitiker Stephan Schmidt (CDU) für sein langjähriges, ehrenamtliches Engagement im Bezirksparlament ausgezeichnet. Schmidt war 21 Jahre lang Mitglied der CDU-Fraktion der BVV, er sitzt nun für den Wahlkreis Heiligensee, Tegel und Konradshöhe im Berliner Abgeordnetenhaus. bm

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Einsicht erwünscht: Verordnete wollen Unterlagen zur Verkehrsuntersuchung in Tegel

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 12.02.2017 | 145 mal gelesen

Tegel. Der Umbau des Tegel-Centers sorgt bei Anwohnern und Bezirksverordneten nicht nur für Freude, sondern auch für einige Bedenken. Vor allem, wenn es um die angespannte Situation auf den Straßen rund ums Einkaufszentrum geht. Der Bauausschuss stimmte jetzt dafür, Einsicht in Verkehrsuntersuchungen zu erhalten.Schon in der gut besuchten Informationsveranstaltung des Investors HGHI Holding Anfang Januar hatten einige...

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Brunnen erlaufen: Tegel bekommt in diesem Jahr zwei Trinkwasserspender

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 03.02.2017 | 126 mal gelesen

Tegel. Zwei neue Trinkbrunnen der Berliner Wasserbetriebe bekommt der Bezirk: Beide gehen nach Tegel. Dort steht auch das bislang einzige Exemplar in Reinickendorf.Seit vier Jahren bieten die Berliner Wasserbetriebe (BWB) den Hautstädtern die Chance, „laufend“ für weitere Trinkbrunnen in der Stadt zu sorgen. Jeder, der sich auf der BWB-Homepage registriert, kann dabei mitmachen – wenn er an einer offiziellen Berliner...

Gastgeschenke präsentieren

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 17.01.2017 | 8 mal gelesen

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach...

Bild des Monats im Newsletter

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 16.01.2017 | 7 mal gelesen

Reinickendorf. Seit August vergangenen Jahres veröffentlicht das Kulturamt in seinem monatlichen Newsletter auch ein „Bild des Monats“ aus dem Bestand der Graphotek – und folgt damit einem Ersuchen der Bezirksverordneten, das die Fraktion Bündnis 90/Grünen auf den Weg gebracht hatte. Es handele sich dabei um Arbeiten der Künstler Harald Karow, Sati Zech und Dieter Ruckhaberle, teilte das Bezirksamt jetzt in einer Vorlage zur...

Mängel schnell beheben: Bezirksamt hat Schulsanierungen auf der Prioritätenliste

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 10.01.2017 | 55 mal gelesen

Reinickendorf. Rund 5,26 Millionen Euro hat der Bezirk 2016 in Sanierungsarbeiten an 20 Reinickendorfer Schulen gesteckt – über das Schulanlagensanierungsprogramm des Senats. Der Bedarf bleibt dennoch groß.Rasch und zuverlässig zu reagieren, wenn Schulen Mängel oder Schäden melden – das stünde in Reinickendorf ganz oben auf der Prioritätenliste, betonte der neue Schulstadtrat Tobias Dollase (für CDU) jetzt im Rahmen einer...

Baustart steht bevor: Bezirksamt und Investor informieren übers Tegel Quartier

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 02.01.2017 | 519 mal gelesen

Tegel. Es ist eines der aktuellen Großprojekte im Bezirk: Über die Zukunft des Tegel-Centers an der Gorkistraße können sich Interessierte jetzt aus erster Hand informieren.Gespräche und Abstimmungen zwischen Bauabteilung und Besitzer laufen bereits seit etlichen Monaten – nun scheinen die Pläne so weit ausgereift zu sein, dass auch die Öffentlichkeit Einblick nehmen kann. Gemeinsam wollen das Bezirksamt Reinickendorf und die...

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Nicht barrierefrei: CDU kritisiert S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 29.12.2016 | 75 mal gelesen

Reinickendorf. Den letzten S-Bahnhof im Bezirk ohne das „barrierefrei“-Siegel hat die CDU-Fraktion im Visier. Sie fordert, die Station Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik umzurüsten.Barrierefrei darf sich ein Bahnhof nennen, wenn er über einen Aufzug oder eine Rampe mit Geländer und Zwischenabsätzen verfügt. Das reicht aber noch nicht – außerdem müssen die Bahnsteigbeläge ein Blindenleitsystem haben; Fahrpläne und Info-Aushänge in...

Besserer Stand fürs Standesamt: Dringende Aufgabe für die Kommunalpolitik

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 26.12.2016 | 64 mal gelesen

Reinickendorf. Eine Fülle von Beschwerden, und bisher eher homöopathische Versuche, sie zu erledigen: Der Hauptausschuss der Bezirksverordneten hat für das kommende Jahr eine besondere Aufgabe; der Service im Standesamt muss verbessert werden.Die Zahlen sprechen für sich: 26 schriftliche Beschwerden, 200 Beschwerden per E-Mail, 300 bis 400 vor Ort vorgetragene Beschwerden über das Standesamt. Das ist die Bilanz, die der...

Bezirksverordnete verurteilen Gewalt: Grenzen des politischen Streits

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 19.12.2016 | 53 mal gelesen

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer Sitzung am 14. Dezember einstimmig eine Resolution verabschiedet, nach der Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist.Laut Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), Vorsteher der Bezirksverordneten, sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, was aber offenbar leider nicht mehr der Fall ist. Der AfD-Verordnete Rino Schmiedel behauptet, wegen seiner politischen...

Keine neuen Hinweisschilder

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 28.11.2016 | 10 mal gelesen

Tegel. Eine bessere Ausschilderung der U- und S-Bahnstationen in Tegel hatten sich die Reinickendorfer Bezirksverordneten im Juni dieses Jahres gewünscht – und das Bezirksamt beauftragt, sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und der S-Bahn Berlin GmbH dafür einzusetzen. Beide Unternehmen erteilten dem Anliegen eine Absage, ließ das Bezirksamt die Verordneten in ihrer November-Sitzung per Stellungnahme wissen. So habe...

Chance auf Wartehäuschen

Berit Müller
Berit Müller | Hermsdorf | am 27.11.2016 | 18 mal gelesen

Hermsdorf. Die Bushaltestelle am S-Bahnhof Hermsdorf könnte im kommenden Jahr ein oder sogar zwei Wartehäuschen bekommen. Aktuell würden die Berliner Verkehrsbetriebe diesen Wunsch der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Juni dieses Jahres prüfen, teilte das Bezirksamt in der November-Sitzung der BVV in einer Stellungnahme mit. Voraussetzung sei allerdings ein positiv verlaufendes Genehmigungsverfahren,...

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Verlängerung der U8 in weiter Ferne? BVV will das Projekt noch nicht abhaken

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 19.11.2016 | 398 mal gelesen

Reinickendorf. Das Dauerthema „Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel“ beschäftigte die Bezirksverordneten gleich in der ersten regulären Sitzung nach der Konstituierung. Grund: Im verkehrspolitischen Plan der rot-rot-grünen Berliner Koalition taucht das Projekt nicht auf, entgegen anderslautenden Wahlversprechen.„Weiterbau der U8 wieder auf die Tagesordnung setzen“ lautete der Titel eines Dringlichkeitsantrags in der...

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Koch wird Fraktionschef: Stab der SPD-Fraktion komplett

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 17.11.2016 | 63 mal gelesen

Reinickendorf. 13 von 55 Sitzen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten haben jetzt ihren Vorstand komplettiert.Fraktionschef in der neuen Legislaturperiode ist Thorsten Koch, der bereits zum vierten Mal ins Reinickendorfer Kommunalparlament gewählt wurde. Zu seinem Ersten Stellvertreter hat die SPD Gerald Walk bestimmt. Der Oberschulrat im Ruhestand saß in der...

Bürgerdeputierte vorschlagen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 16.11.2016 | 36 mal gelesen

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich nach den Kommunalwahlen im September neu konstituiert, nun müssen auch die Fachausschüsse – wie Bauen, Verkehr, Haushalt oder Bildung – nachziehen. In den Gremien diskutieren Verordnete der Fraktionen und Bürgerdeputierte überwiegend Anträge aus der BVV, aber auch Pläne und Reports der jeweiligen Fachämter. Auch in den Jugendhilfeausschuss können freie Träger...

Elf Parteien treten an: Bezirks- und Landeswahlausschuss entschied über Zulassung

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 08.08.2016 | 113 mal gelesen

Reinickendorf. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren – jetzt stehen auch sämtliche Parteien für den Urnengang am 18. September fest. In Reinickendorf treten elf Parteien für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an.Das letzte Wort hatte der Landeswahlausschuss – das Gremium befand am 28. Juli über Beschlüsse und Beschwerden der Bezirkswahlausschüsse, anschließend konnten die Stimmzettel für alle Bezirke in Druck...

Welche Schulen sind barrierefrei?

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 31.07.2016 | 7 mal gelesen

Reinickendorf. Bis Ende September soll das Bezirksamt eine Liste sämtlicher Reinickendorfer Regelschulen erstellen, die auch für Kinder mit motorischen Einschränkungen geeignet sind. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie möchten ferner, dass die Liste „zur allgemeinen Nutzung“ veröffentlicht wird. Initiator des Antrags war die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. bm

Mehr Personal gefordert

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 25.07.2016 | 17 mal gelesen

Reinickendorf. Eine dringliche Beschlussempfehlung direkt aus dem Haushaltsausschuss segneten die Reinickendorfer Bezirksverordneten gleich zu Beginn der letzten Sitzung vor der Sommerpause ab. Danach empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich für mehr Personal in den Bibliotheken, der Volkshochschule, den Museen und in der Musikschule einzusetzen. Gerade die Ämter für Weiterbildung und Kultur würden unmittelbar mit den Folgen...

Wartebereiche im Fokus

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 24.07.2016 | 18 mal gelesen

Reinickendorf. Die Wartebereiche der Ämter im Rathaus und in den anderen Dienstgebäuden sollten kinderfreundlicher gestaltet werden und das Bezirksamt soll prüfen, wie das geschehen könnte. So möchten es die Reinickendorfer Bezirksverordneten. Auf Antrag der SPD-Fraktion und nach eingehender Diskussion in den Ausschüssen Jugendhilfe, Haushalt und Bürgerdienste einigten sich die Fraktionen darauf, dem Bezirksamt den...

Bildungsverbund soll kommen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 23.07.2016 | 13 mal gelesen

Reinickendorf. Einigkeit bestand in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten vor der Sommerpause über einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. So erhielt das Bezirksamt den Auftrag, ein Konzept für einen so genannten Lokalen Bildungsverbund zu erstellen, und dieses der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vorzustellen. In der Begründung des Antrags heißt es, dem Verbund sollten Schulen, Kitas,...

BVV-Beschluss per Konsens

Berit Müller
Berit Müller | Hermsdorf | am 22.07.2016 | 10 mal gelesen

Hermsdorf. An vier Querungspunkten soll die Wachsmuthstraße im Abschnitt zwischen Berliner und Ulmenstraße barrierefrei und seniorenfreundlich umgestaltet werden – das hat die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Nach Diskussionen im Bau- und im Haushaltsausschuss einigten sich die Fraktionen jetzt per Konsens, den leicht geänderten Ursprungsantrag der SPD anzunehmen – und das Bezirksamt zu...

Graffiti-Krakel müssen weg

Berit Müller
Berit Müller | Frohnau | am 22.07.2016 | 9 mal gelesen

Frohnau. Die Balustraden der Gartendenkmäler auf dem Ludolfinger und dem Zeltinger Platz sollten umgehend von unschönen Graffiti befreit werden – darauf einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung und erteilten dem Bezirksamt den entsprechenden Auftrag. Initiator des Antrags war die SPD-Fraktion. bm

Freitag ab vier: Nächste Runde

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 16.07.2016 | 7 mal gelesen

Berlin: Fußgängerzone Tegel | Tegel. Die Reinickendorfer SPD-Bezirksverordneten sind auf einer Infotour durch die Kieze unterwegs – und machen am Freitag, 29. Juli, Station in der Tegeler Fußgängerzone. Von 16 bis 18 Uhr an der Gorkistraße anzutreffen: der Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé, sein Vize Ulf Wilhelm sowie Karin Hiller Ewers, Klaus Teller und Sabine Burk. Interessierte Reinickendorfer sind eingeladen, mit den Bezirksverordneten über...

Verwirrung rund um den grünen Pfeil: Demontage der falschen Abbiegehilfe

Christian Schindler
Christian Schindler | Wittenau | am 25.06.2016 | 76 mal gelesen

Berlin: Alt-Wittenau | Wittenau. Entgegen früherer Ankündigungen wird der Grüne Pfeil an der Kreuzung Alt-Wittenau/Eichborndamm noch eine Weile erhalten bleiben.Wie berichtet, hatte sich der Einzelverordnete Michael Schulz (Graue Panther) schon 2015 dafür eingesetzt, dass der Grüne Pfeil für Rechtsabbieger aus Alt-Wittenau Richtung Rathaus abgebaut wird. Schulz sah in dem Pfeil an der viel befahrenen und unübersichtlichen Kreuzung eher eine Gefahr...

SPD fordert Milieuschutz: Aus Tegel wurden Geringverdiener schon verdrängt

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 20.06.2016 | 88 mal gelesen

Reinickendorf. Die Reinickendorfer SPD macht sich für die Einrichtung von Milieuschutzgebieten stark. Insbesondere in Reinickendorf Ost und Reinickendorf West sollen Mieter vor Verdrängung geschützt werden.Schon 2015 hatte die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung durchgesetzt, dass das Bezirksamt ein sogenanntes Grobscreening-Gutachten für Milieuschutzgebiete in Auftrag gibt. In Milieuschutzgebieten kann zum Beispiel der...