BVV Reinickendorf

Keine neuen Hinweisschilder

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 28.11.2016 | 9 mal gelesen

Tegel. Eine bessere Ausschilderung der U- und S-Bahnstationen in Tegel hatten sich die Reinickendorfer Bezirksverordneten im Juni dieses Jahres gewünscht – und das Bezirksamt beauftragt, sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und der S-Bahn Berlin GmbH dafür einzusetzen. Beide Unternehmen erteilten dem Anliegen eine Absage, ließ das Bezirksamt die Verordneten in ihrer November-Sitzung per Stellungnahme wissen. So habe...

Chance auf Wartehäuschen

Berit Müller
Berit Müller | Hermsdorf | am 27.11.2016 | 16 mal gelesen

Hermsdorf. Die Bushaltestelle am S-Bahnhof Hermsdorf könnte im kommenden Jahr ein oder sogar zwei Wartehäuschen bekommen. Aktuell würden die Berliner Verkehrsbetriebe diesen Wunsch der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Juni dieses Jahres prüfen, teilte das Bezirksamt in der November-Sitzung der BVV in einer Stellungnahme mit. Voraussetzung sei allerdings ein positiv verlaufendes Genehmigungsverfahren,...

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Verlängerung der U8 in weiter Ferne? BVV will das Projekt noch nicht abhaken

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 19.11.2016 | 358 mal gelesen

Reinickendorf. Das Dauerthema „Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel“ beschäftigte die Bezirksverordneten gleich in der ersten regulären Sitzung nach der Konstituierung. Grund: Im verkehrspolitischen Plan der rot-rot-grünen Berliner Koalition taucht das Projekt nicht auf, entgegen anderslautenden Wahlversprechen.„Weiterbau der U8 wieder auf die Tagesordnung setzen“ lautete der Titel eines Dringlichkeitsantrags in der...

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Koch wird Fraktionschef: Stab der SPD-Fraktion komplett

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 17.11.2016 | 43 mal gelesen

Reinickendorf. 13 von 55 Sitzen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten haben jetzt ihren Vorstand komplettiert.Fraktionschef in der neuen Legislaturperiode ist Thorsten Koch, der bereits zum vierten Mal ins Reinickendorfer Kommunalparlament gewählt wurde. Zu seinem Ersten Stellvertreter hat die SPD Gerald Walk bestimmt. Der Oberschulrat im Ruhestand saß in der...

Bürgerdeputierte vorschlagen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 16.11.2016 | 20 mal gelesen

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich nach den Kommunalwahlen im September neu konstituiert, nun müssen auch die Fachausschüsse – wie Bauen, Verkehr, Haushalt oder Bildung – nachziehen. In den Gremien diskutieren Verordnete der Fraktionen und Bürgerdeputierte überwiegend Anträge aus der BVV, aber auch Pläne und Reports der jeweiligen Fachämter. Auch in den Jugendhilfeausschuss können freie Träger...

Elf Parteien treten an: Bezirks- und Landeswahlausschuss entschied über Zulassung

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 08.08.2016 | 113 mal gelesen

Reinickendorf. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren – jetzt stehen auch sämtliche Parteien für den Urnengang am 18. September fest. In Reinickendorf treten elf Parteien für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an.Das letzte Wort hatte der Landeswahlausschuss – das Gremium befand am 28. Juli über Beschlüsse und Beschwerden der Bezirkswahlausschüsse, anschließend konnten die Stimmzettel für alle Bezirke in Druck...

Welche Schulen sind barrierefrei?

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 31.07.2016 | 6 mal gelesen

Reinickendorf. Bis Ende September soll das Bezirksamt eine Liste sämtlicher Reinickendorfer Regelschulen erstellen, die auch für Kinder mit motorischen Einschränkungen geeignet sind. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie möchten ferner, dass die Liste „zur allgemeinen Nutzung“ veröffentlicht wird. Initiator des Antrags war die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. bm

Mehr Personal gefordert

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 25.07.2016 | 17 mal gelesen

Reinickendorf. Eine dringliche Beschlussempfehlung direkt aus dem Haushaltsausschuss segneten die Reinickendorfer Bezirksverordneten gleich zu Beginn der letzten Sitzung vor der Sommerpause ab. Danach empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich für mehr Personal in den Bibliotheken, der Volkshochschule, den Museen und in der Musikschule einzusetzen. Gerade die Ämter für Weiterbildung und Kultur würden unmittelbar mit den Folgen...

Wartebereiche im Fokus

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 24.07.2016 | 18 mal gelesen

Reinickendorf. Die Wartebereiche der Ämter im Rathaus und in den anderen Dienstgebäuden sollten kinderfreundlicher gestaltet werden und das Bezirksamt soll prüfen, wie das geschehen könnte. So möchten es die Reinickendorfer Bezirksverordneten. Auf Antrag der SPD-Fraktion und nach eingehender Diskussion in den Ausschüssen Jugendhilfe, Haushalt und Bürgerdienste einigten sich die Fraktionen darauf, dem Bezirksamt den...

Bildungsverbund soll kommen

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 23.07.2016 | 11 mal gelesen

Reinickendorf. Einigkeit bestand in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten vor der Sommerpause über einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. So erhielt das Bezirksamt den Auftrag, ein Konzept für einen so genannten Lokalen Bildungsverbund zu erstellen, und dieses der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vorzustellen. In der Begründung des Antrags heißt es, dem Verbund sollten Schulen, Kitas,...

BVV-Beschluss per Konsens

Berit Müller
Berit Müller | Hermsdorf | am 22.07.2016 | 8 mal gelesen

Hermsdorf. An vier Querungspunkten soll die Wachsmuthstraße im Abschnitt zwischen Berliner und Ulmenstraße barrierefrei und seniorenfreundlich umgestaltet werden – das hat die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Nach Diskussionen im Bau- und im Haushaltsausschuss einigten sich die Fraktionen jetzt per Konsens, den leicht geänderten Ursprungsantrag der SPD anzunehmen – und das Bezirksamt zu...

Graffiti-Krakel müssen weg

Berit Müller
Berit Müller | Frohnau | am 22.07.2016 | 5 mal gelesen

Frohnau. Die Balustraden der Gartendenkmäler auf dem Ludolfinger und dem Zeltinger Platz sollten umgehend von unschönen Graffiti befreit werden – darauf einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung und erteilten dem Bezirksamt den entsprechenden Auftrag. Initiator des Antrags war die SPD-Fraktion. bm

Freitag ab vier: Nächste Runde

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 16.07.2016 | 6 mal gelesen

Berlin: Fußgängerzone Tegel | Tegel. Die Reinickendorfer SPD-Bezirksverordneten sind auf einer Infotour durch die Kieze unterwegs – und machen am Freitag, 29. Juli, Station in der Tegeler Fußgängerzone. Von 16 bis 18 Uhr an der Gorkistraße anzutreffen: der Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé, sein Vize Ulf Wilhelm sowie Karin Hiller Ewers, Klaus Teller und Sabine Burk. Interessierte Reinickendorfer sind eingeladen, mit den Bezirksverordneten über...

Verwirrung rund um den grünen Pfeil: Demontage der falschen Abbiegehilfe

Christian Schindler
Christian Schindler | Wittenau | am 25.06.2016 | 75 mal gelesen

Berlin: Alt-Wittenau | Wittenau. Entgegen früherer Ankündigungen wird der Grüne Pfeil an der Kreuzung Alt-Wittenau/Eichborndamm noch eine Weile erhalten bleiben.Wie berichtet, hatte sich der Einzelverordnete Michael Schulz (Graue Panther) schon 2015 dafür eingesetzt, dass der Grüne Pfeil für Rechtsabbieger aus Alt-Wittenau Richtung Rathaus abgebaut wird. Schulz sah in dem Pfeil an der viel befahrenen und unübersichtlichen Kreuzung eher eine Gefahr...

SPD fordert Milieuschutz: Aus Tegel wurden Geringverdiener schon verdrängt

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 20.06.2016 | 75 mal gelesen

Reinickendorf. Die Reinickendorfer SPD macht sich für die Einrichtung von Milieuschutzgebieten stark. Insbesondere in Reinickendorf Ost und Reinickendorf West sollen Mieter vor Verdrängung geschützt werden.Schon 2015 hatte die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung durchgesetzt, dass das Bezirksamt ein sogenanntes Grobscreening-Gutachten für Milieuschutzgebiete in Auftrag gibt. In Milieuschutzgebieten kann zum Beispiel der...

Streit um Tempo 30: Grüne fordern mehr Geschwindigkeitsbegrenzungen

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 10.05.2016 | 60 mal gelesen

Berlin: Borsigwalder Grundschule | Reinickendorf. Das Thema „Tempo 30“ spaltet wieder einmal die Reinickendorfer Politik. Gerade erst begrüßte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) neue Dialog-Displays vor der Borsigwalder Grundschule, Miraustraße 100. Halten sich dort Autofahrer an die Begrenzung auf 30 Stundenkilometer, blinkt ihnen ein freundliches „Danke“ entgegen. Sind sie schneller, kommt die Mahnung „Langsam!“. Die Schulstadträtin weist darauf...

Beleuchtung reicht nicht aus

Berit Müller
Berit Müller | Waidmannslust | am 25.04.2016 | 7 mal gelesen

Waidmannslust. „Mehr Licht für den Marie-Schlei-Platz“ wünscht sich die SPD-Fraktion der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. „Es ist abends wirklich duster am Platz“, begründete Ulf Wilhelm (SPD) den Antrag, der jetzt im Bauausschuss diskutiert wurde. „Das vorhandene Licht reicht nicht annähernd, die Anwohner fühlen sich unwohl.“ Das könne sich ändern, wenn der Marie-Schlei-Platz an der Einmündung zum Moorweg eine...

Michael Schulz ist Spitzenkandidat

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 06.04.2016 | 25 mal gelesen

Reinickendorf. Der 38-jährige Fahrlehrer Michael Schulz ist Spitzenkandidat der Grauen Panther für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September. Die Delegierten des Kreisparteitages nominierten ihn einstimmig. Auf Platz 2 der Bezirksliste folgt die 68-jährige Ursula Schade. Schulz ist aktuell Einzelverordneter und seit 2006 BVV-Mitglied. Die Grauen Panther sammeln zur Zeit Unterschriften für die Zulassung...

Schon 70 Willkommensklassen: Sind die Kapazitäten bald ausgeschöpft?

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 23.03.2016 | 79 mal gelesen

Reinickendorf. Welche Position vertritt das Bezirksamt Reinickendorf, wenn es um die Frage geht, ob Flüchtlingskinder aus Platzmangel künftig auch in den Unterkünften unterrichtet werden sollen? Das war das Thema einer Einwohneranfrage in der März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Fragesteller berief sich auf einen Zeitungsartikel, nach dem sich die zwölf Schulstadträte darauf verständigt hätten, die Kinder...

Ausreichende Prophylaxe?

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 21.03.2016 | 3 mal gelesen

Reinickendorf. Dass es ihnen auch um alte, kranke und pflegebedürftige Menschen geht, haben die Reinickendorfer Bezirksverordneten jetzt mit einem Beschluss zum Thema Dekubitus-Prophylaxe unterstrichen. So soll das Bezirksamt in Kliniken und Pflegeheimen Auskünfte einholen, welche Vorkehrungen diese Einrichtungen gegen Dekubitus, umgangssprachlich auch als „Wundliegen“ bekannt, treffen. Bis zum 30. Juni möchten die...

Zebrastreifen abgelehnt

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 20.03.2016 | 15 mal gelesen

Reinickendorf. Für einen Fußgängerüberweg an der Kreuzung Auguste-Viktoria-Allee und General-Barby-Straße hatten sich im Frühjahr vergangenen Jahres die Reinickendorfer Bezirksverordneten auf Initiative der SPD-Fraktion ausgesprochen – und das Bezirksamt gebeten, sich darum zu kümmern. Baustadtrat Martin Lambert (CDU) musste diesem Anliegen jetzt aber eine Absage erteilen. Grund: Die gültige „Richtlinie für die Anlage und...

Schluss mit den Rasern

Berit Müller
Berit Müller | Lübars | am 19.03.2016 | 11 mal gelesen

Lübars. Im Straßenabschnitt Wittenauer-, Quickborner Straße und Alt-Lübars sind Autofahrer oft zu schnell unterwegs, hat die SPD-Fraktion festgestellt. Nach kurzer Beratung im Verkehrsausschuss haben die Reinickendorfer Verordneten dem Bezirksamt daher einstimmig empfohlen, sich für verstärkte Geschwindigkeitskontrollen im genannten Bereich einzusetzen. bm

Votum für ein Familienbüro

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 18.03.2016 | 8 mal gelesen

Reinickendorf. Wie die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Steglitz-Zehlendorf sollte auch Reinickendorf künftig ein spezielles Familienservicebüro haben, fordern die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung. Auf Initiative der SPD soll das Bezirksamt jetzt prüfen, ob eine solche Anlaufstelle für Familien im Rathaus eingerichtet werden kann. Mit seinem „FamilienServiceBüro“ bietet Friedrichshain-Kreuzberg zum Beispiel...

Kurzparken in Tegeler City?

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 17.03.2016 | 182 mal gelesen

Tegel. Für eine flächendeckende Kurzparkzone im Bereich Tegel-City haben sich die Reinickendorfer Bezirksverordneten ausgesprochen. Das Bezirksamt soll nun prüfen, ob im genannten Gebiet das Parken mit Parkscheibe zur Vorschrift werden kann. Gleichzeitig sollten die Anwohner auf Antrag eigene Vignetten bekommen, um ihre Pkw jederzeit im Wohngebiet abstellen zu können. bm

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Taubenabwehr im Parkhaus des Märkischen Zentrums nicht intakt: Ausbesserung gefordert

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 15.03.2016 | 126 mal gelesen

Märkisches Viertel. Die Netze zur Taubenabwehr im Parkhaus des Märkischen Zentrums erfüllen nicht mehr ihren Zweck – an etlichen Stellen klaffen Löcher. Die CDU-Fraktion hat nun die Initiative ergriffen, diesen Zustand zu ändern.In ihrer März-Sitzung haben sich die Reinickendorfer Bezirksverordneten darauf verständigt, dem Bezirksamt folgende Empfehlung anzutragen: Es möge sich beim Betreiber des Parkhauses im Märkischen...