BVV Spandau

Wechsel in der SPD-Fraktion

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 28.08.2017 | 15 mal gelesen

Spandau. Die Neustädter SPD-Verordnete Amal Samhat legt ihr Mandat aus persönlichen Gründen zu Ende August nieder. Nachrückerin in der Fraktion wird die Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Carola Brückner aus Kladow. CS

CDU-Verordnete geht zur SPD: Aylin Kurt stört sich am Konservatismus

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 18.08.2017 | 294 mal gelesen

Spandau. Die CDU-Bezirksverordnete Aylin Kurt hat am 18. August Partei und Fraktion verlassen und gehört jetzt der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an.Die 23-jährige Kauffrau für Büromanagement war erst am 22. Juni für den aus der BVV ausgeschiedenen Michael Theis neu in die BVV nachgerückt. Schon damals habe sie über den Parteiwechsel nachgedacht, bekannte die Kommunalpolitikerin am 18. August. Nach...

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Sorge um "Wohninfarkt": Anwohner kritisieren Bebauungspläne im Haveleck

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 07.08.2017 | 319 mal gelesen

Haselhorst. Anwohner des Quartiers Wasserstadt-Haveleck haben für eine maßvolle Bebauung plädiert. Über 1000 Unterschriften wurden gesammelt. Den Einwohnerantrag lehnten die Bezirksverordneten jedoch ab.Zu hoch, zu dicht, zu viele Sozialwohnungen: So lässt sich die Kritik der Bürgerinitiative Spandau-Haveleck zusammenfassen. Um damit auch beim Bezirksamt Gehör zu finden, stellten die Anwohner in der...

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Protest bremst Bezirksamt aus: BVV fordert Alternativen zu Ausbauplänen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 24.07.2017 | 249 mal gelesen

Spandau. Als Zugeständnis an die Anwohner hat die BVV die umstrittenen Ausbaupläne für die Kurpromenade in Kladow ausgebremst. Das Bezirksamt muss jetzt nach Alternativen suchen, um die bedrohten Bäume zu erhalten.Protest macht Mühe, kann sich aber lohnen. Das können sich die Anwohner der Kurpromenade zugute halten. Denn die Bezirksverordneten haben jetzt einstimmig einer Dringlichkeitsbeschlussempfehlung aus dem Bauausschuss...

Alte Klos sollen weg

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Kladow | am 24.07.2017 | 9 mal gelesen

Kladow. Die veralteten Toilettencontainer an den zwei Badestellen am Groß Glienicker See sollen durch moderne Sanitäranlagen ersetzt werden. Das haben die Bezirksverordneten jetzt auf Antrag der FDP beschlossen. Das Bezirksamt ist damit aufgefordert sich darum zu kümmern. „Die vorhandenen Toiletten sind in so einem erbärmlichen Zustand, dass nur hartgesottene Zeitgenossen sie nutzen“, begründet FDP-Fraktionschef Matthias...

Weg frei für Wunschschule : Hans-Carossa-Gymnasium bekommt weitere 7. Klasse

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Kladow | am 10.07.2017 | 66 mal gelesen

Kladow. Das Hans-Carossa-Gymnasium bekommt nun doch eine zusätzliche 7. Klasse. Sie soll im Sommer eröffnen. Zuvor hatte der Bürgermeister das noch abgelehnt.Wegen der enormen Nachfrage macht das Hans-Carossa-Gymnasium zum neuen Schuljahr eine sechste 7. Klasse auf. Das brachte eine Beratung mit der Schulaufsicht und der Leitung des Hans-Carossa-Gymnasiums, wie Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) jetzt mitteilte. Trotz...

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Vertikaler Feinstaubschlucker: City Tree bald vor Spandau Arcaden?

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 17.06.2017 | 359 mal gelesen

Spandau. City Trees schlucken den Feinstaub. Jetzt soll auch Spandau einen solchen Stadtbaum bekommen. Erste Gespräche zwischen dem Bezirksamt und die Spandau Arcaden verliefen positiv.Stehen soll der City Tree auf dem Vorplatz neben dem Eingang zum Spandauer Bahnhof. Der „City Tree“ ist eine rund vier Meter hohe und drei Meter breite freistehende Wand, die beidseitig mit Moos bewachsen ist. Das Moos ist elektrostatisch...

Zebrastreifen am Rustweg

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 13.06.2017 | 29 mal gelesen

Hakenfelde. Auf der Niederneuendorfer Allee in Höhe Rustweg soll ein Fußgängerüberweg das Queren der Straße erleichtern. Das haben CDU und Grüne in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert. Konkret soll der Zebrastreifen in direkter Verlängerung des Waldweges zwischen Rustweg und BVG-Haltestelle entstehen. Denn dort sei das Risiko beim Überqueren der Straße besonders hoch, begründen Grüne und CDU ihre...

Schilder am Uferweg reinigen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 12.06.2017 | 11 mal gelesen

Spandau. Die Schilder am Uferweg des Spandauer Sees sind stark beschmiert und beklebt. Das soll sich jetzt ändern. Die Bezirksverordneten haben auf Antrag der Linksfraktion das Bezirksamt jetzt einstimmig zur Reinigung der Schilder aufgefordert. Komplett unlesbar sei beispielsweise das Schild am Oranienburger Tor. „Die Schilder weisen auf den Uferweg hin und sind somit für den Tourismus wichtig“, begründete Fraktionschef Lars...

Barrierefreier Bürgersaal

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 12.06.2017 | 13 mal gelesen

Spandau. Der Bürgersaal im Rathaus Spandau soll technisch aufgerüstet und so barrierefreier werden. Das haben jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Die Bühne soll eine Hebeanlage erhalten und die Treppe ein Geländer. Gerade für ältere Menschen sei es schwierig, ohne Hilfe eines Geländers die Treppe zu bewältigen, auch wenn diese nur eine Stufe habe, so Fraktionschef Arndt Meißner. Die Hebebühne...

Endlich mehr Personal: Bezirk bekommt 84 neue Vollzeitstellen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 10.06.2017 | 118 mal gelesen

Spandau. Die Bezirke bekommen 1254 neue Vollzeitstellen. Davon gehen 84 nach Spandau. Dringend personelle Verstärkung brauchen die Schulsanierung, das Sozialamt, Jugendamt und Gesundheitsamt.Nach langer Zeit des Sparens und Streichens müssen die zwölf Bezirke beim Personal nicht mehr darben. Der Senat hat ihnen 1254 zusätzliche Vollzeitstellen versprochen. Jede dritte Stelle ist fest zugeschrieben. Die anderen können die...

Schüler lösen Polizeieinsatz aus: Zwischenfall am Carossa-Gymnasium erst jetzt publik

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 01.06.2017 | 352 mal gelesen

Spandau. Schüler haben am Hans-Carossa-Gymnasium einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Öffentlich bekannt wurde das erst jetzt.Der Vorfall am Hans-Carossa-Gymnasium in Kladow ereignete sich bereits am 9. Mai. Publik wurde er erst jetzt aufgrund einer großen Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 31. Mai. Vizebürgermeister Gerhard Hanke (CDU) bestätigte den Einsatz und gab nähere Details...

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Pepitahöfe bekommen keine eigene Schule: Werden freie Plätze Mangelware?

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 30.05.2017 | 251 mal gelesen

Hakenfelde. Im neuen Wohnquartier „Pepitahöfe“ wird keine Grundschule gebaut. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der Grünen hervor.Auf der Industriebrache an der Mertensstraße 8/16 sind die "Pepitahöfe" am Wachsen. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Degewo und die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) lassen dort von einem Privatinvestor rund 1000 Mietwohnungen bauen. Die sollen den...

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Konzept für Bus und Bahn: Verkehrsausschuss einigt sich auf Antrag

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 28.05.2017 | 237 mal gelesen

Spandau. Busse in kürzeren Takten, Verlängerungen der S- und U-Bahnlinien, eventuell sogar ein Tramnetz: Wenn es um den Öffentlichen Nahverkehr geht, sehen SPD und FDP eine Menge Handlungsbedarf – und wollen per Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt ein umfassendes Konzept. Darüber diskutierte jetzt der Verkehrsausschuss.„Spandaus Bevölkerungszahl wächst stetig und die Auswirkungen auf den...

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Verblasste Würde: Wartehalle auf dem Friedhof soll saniert werden

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Falkenhagener Feld | am 21.05.2017 | 66 mal gelesen

Falkenhagener Feld. Die Wartehalle der Friedhofskapelle auf dem Friedhof „In den Kisseln“ soll saniert werden. Das fordert die FDP. Über den Antrag muss aber noch der Haushaltsausschuss beraten.Mit ihrem Antrag will die FDP-Fraktion das Bezirksamt damit beauftragen, die Wartehalle auf dem städtischen Friedhof „In den Kisseln“ umgehend zu renovieren. Denn der Innenraum der Halle sei seit Jahren in einem erbärmlichen Zustand....

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Bäume sind „nicht zu halten“: Straßenausbau erfordert Fällung von Roteichen

Berit Müller
Berit Müller | Kladow | am 21.05.2017 | 227 mal gelesen

Kladow. Die Tage von 27 stattlichen Roteichen an der Kurpromenade sind gezählt – sie sollen dem Ausbau der Straße samt neuer Regenentwässerung weichen. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen wollte für den Erhalt der Bäume kämpfen, scheiterte aber schon im Grünflächen-Ausschuss.Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollten die Grünen erreichen, dass die Straßen- und Kanalisationsbaupläne für die Kladower...

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Autos zu breit, Straße zu schmal: Anwohner in Kladow wollen eine Lösung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Kladow | am 13.05.2017 | 358 mal gelesen

Kladow. Wenig Platz für Autofahrer gibt es an der Ecke Gößweinsteiner Gang und Krampnitzer Weg. Gefährliche Situationen für Fußgänger entstehen. Anwohner fordern eine Lösung.Es ist eng: Im Begegnungsverkehr auf dem Gößweinsteiner Gang Ecke Krampnitzer Weg weichen Autofahrer immer wieder auf den Gehweg aus und gefährden so Fußgänger. Besonders haarig: Eine Kurve und parkende Autos machen die Verkehrssituation auf dem rund 70...

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Damit die Bienen bleiben: Imkerverein mahnt zu bedachtem Vorgehen

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 26.04.2017 | 118 mal gelesen

Spandau. Einige Ursachen sind zwar bekannt, das Ausmaß lässt aber selbst die Experten rätseln: Seit Jahren hält weltweit das Bienensterben an. Die Spandauer SPD-Fraktion will, dass sich der Bezirk um den Fortbestand der emsigen Tiere kümmert und dafür Haushaltsmittel einsetzt.Eigentlich hatte die SPD den Vorsitzenden des Spandauer Imkervereins Franz Plehn als Fürsprecher in eigener Sache in den Ausschuss für Umwelt und...

Hilfe bei der Integration

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 24.04.2017 | 16 mal gelesen

Spandau. Alleinerziehende, die Integrationskurse besuchen, sollten sich während dieser Zeit nicht um ihren Nachwuchs sorgen müssen. Dafür setzt sich die Linksfraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die BVV stimmte jetzt einem Antrag der Linken zu, nachdem das Bezirksamt Möglichkeiten prüfen soll, begleitend zu Integrationskursen eine regelmäßige Kinderbetreuung zu organisieren. Dabei soll die...

Einsatz für mehr Auslaufgebiete

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 23.04.2017 | 41 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Spandau weitere Hundeauslaufgebiete bekommen könnte. Dem Antrag der FDP-Fraktion stimmten die Bezirksverordneten in ihrer März-Sitzung zu. In der Begründung heißt es, dass es zwar in Kladow, Pichelswerder und Hakenfelde bereits Bereiche gebe, die als Hundeauslaufgebiet ausgewiesen sind, in anderen Ortsteile wie dem Falkenhagener Feld oder Staaken würden die entsprechenden Areale in der...

Ex-Direktor der VHS würdigen

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 21.04.2017 | 9 mal gelesen

Spandau. Wenn sie auch nicht offiziell so heißt – der Name Harri Reinert möge am Haus in der Carl-Schurz-Straße, auf dem Titel der Lehrplan-Broschüre und im offiziellen Schriftverkehr der Volkshochschule Spandau erscheinen. Auf Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem Bezirksamt diesen Auftrag zu erteilen. Die BVV hatte bereits im Jahr 2008 beschlossen, die...

Nachtbusse sollten warten

Berit Müller
Berit Müller | Kladow | am 07.04.2017 | 24 mal gelesen

Kladow. Die in Alt-Kladow startenden Nachtbusse der Linie N35 sollten auf die Kollegen des N34er warten, falls der sich verspätet. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Den hatten die Verordneten in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen, wo er nach kurzer Aussprache einheitliche Zustimmung und in der März-Sitzung Konsens in der BVV fand. Das...

Nahverkehr braucht Konzept

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 06.04.2017 | 42 mal gelesen

Spandau. Die Fraktionen von SPD und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wünschen sich vom Bezirksamt ein Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr. Es möge den Bedarf für die Anbindung Spandaus ans Berliner Straßenbahnnetz ebenso untersuchen, wie die Möglichkeiten, den Busverkehr zu verbessern oder auch S- und U-Bahnlinien zu verlängern, heißt es im gemeinsam Antrag. Die Fraktionen begründen ihren...

Votum für mehr Sauberkeit

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 31.03.2017 | 15 mal gelesen

Spandau. Mit zwei CDU-Anträgen zum Thema Müll beschäftigte sich in seiner März-Sitzung der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen. So fordert die Fraktion ein Mülleimer-Sonderprogramm, das für mehr Sauberkeit in den Spandauer Grünanlagen sorgen soll. Ein zweites Anliegen betrifft die Kleine Badewiese in Gatow, wo die vorhandenen Abfallbehälter in der Saison ständig überquellen, so dass der Müll daneben landet. Hier möge...

Zu viele Lücken in der Spur: Ärgernisse im Busverkehr beschäftigen Bezirksverordnete

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 28.03.2017 | 90 mal gelesen

Spandau. Überfüllt, verspätet, zu selten: Wenn es um den Busverkehr auf Spandaus Straßen geht, sind Beschwerden programmiert. Ein wenig Besserung ist in Sicht.Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die SPD-Fraktion eines der Probleme in Angriff nehmen: So soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass bestehende Busspur-Lücken geschlossen werden – vor allem auf der Hauptverbindung zwischen Spandau...