BVV Spandau

Mehr Experten für Kitas und Schulen: SPD will über Personalmangel im Rathaus beraten

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 1 Tag | 20 mal gelesen

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung.Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im...

Erst mal ausgebremst: Fraktionen haben noch Beratungsbedarf über Fußverkehrsrat

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 4 Tagen | 77 mal gelesen

Spandau. Die Grünen machen sich für einen „Fußverkehrsrat“ stark. Doch eine Entscheidung steht noch aus. Im Ausschuss für Bürgerdienste wurde das Thema erst mal vertagt.Fußgänger haben auch in Spandau einen schweren Stand. Vor allem Ältere und Gehbehinderte oder Eltern mit Kinderwagen haben es oft nicht leicht, wenn sie zu Fuß unterwegs sind. Querungshilfen fehlen, Gehwege sind zu schmal oder ungenügend beleuchtet....

Grünen wollen Fußverkehrsrat: Skepsis bei CDU und Linken

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.03.2017 | 81 mal gelesen

Spandau. Analog zum Spandauer „FahrRat“ haben die Grünen in der BVV jetzt einen „Fußverkehrsrat“ gefordert.Ein Gremium nur für Fußgänger? Das wäre berlinweit einmalig. Doch genau das wollen die Grünen in Spandau. Denn nach dem „FahrRat“ für Radfahrer sei es an der Zeit, auch den Fußverkehr stärker zu fördern. „Die Zahl der Fußgänger nimmt zu, darauf müssen wir reagieren“, begründete Christoph Sonnenberg-Westeson die...

Misstände beseitigen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Falkenhagener Feld | am 03.03.2017 | 77 mal gelesen

Spandau. Die Deutsche Wohnen beschäftigte jetzt auch die Bezirksverordneten. Auf Antrag der Linksfraktion forderten sie das Bezirksamt einstimmig auf, sich gegenüber dem privaten Wohnungsunternehmen für eine zeitnahe und vollständige Beseitigung der Missstände in ihren Mietobjekten im Falkenhagener Feld einzusetzen. Zu den Mängeln gehören wochenlang ausfallende Heizungen, nicht gesäuberte Haus- und Treppeneingänge und...

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Bessere Sicht und neue Radwege: SPD fordert mehr Sicherheit auf Spandaus Straßen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.02.2017 | 111 mal gelesen

Spandau. Bessere Sicht, keine Lkw auf Busspuren und mehr Fahrradwege sollen Spandaus Straßen sicherer machen. Das fordert die SPD mit gleich mehreren Anträgen.Spandau ächzt vor allem im Berufsverkehr unter der Verkehrslast. Baustellen, zugeparkte Straßen, Lkw und viel zu enge Radwege behindern den Verkehr zusätzlich. Die Diskussion, wie Spandaus Straßen sicherer werden können, ist nicht neu. Vorschläge kommen immer wieder von...

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Deutsche Wohnen beschäftigt nun auch die Bezirksverordnetenversammlung Spandau

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 23.02.2017 | 148 mal gelesen

Auf Antrag der Linksfraktion (Drucksache 0119/XX) vom 20.02.2017 wird sich am 01.03.2017 die Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin unter TOP Ö 11.5 mit der Deutsche Wohnen AG beschäftigen (http://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp). Bereits am 15.02.2017 fand auf Landesebene eine Anhörung der Deutsche Wohnen vor dem Ausschuss für Stadtentwicklung und...

Alterspräsidentin zurückgetreten

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 20.02.2017 | 18 mal gelesen

Spandau. Die Alterspräsidentin der Bezirksverordnetenversammlung, Heike Ließfeld (SPD), hat ihr Mandat zurückgegeben. Auf Nachfrage des Spandauer Volksblatts erklärte die 78-Jährige, gesundheitliche Gründe seien für ihre Entscheidung ausschlaggebend gewesen. Dazu komme ihr Engagement in anderen Bereichen. Ihre Arbeit im Quartiersrat des Falkenhagener Feldes und als Mitglied des Gemeindekirchenrates der Evanglischen...

Kein Geld für Schließfächer: CDU will mehr Sicherheit im Südpark

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 28.12.2016 | 6 mal gelesen

Berlin: Freizeitsportanlage Südpark | Wilhelmstadt. Die von der CDU geforderten Schließfächer in der Freizeitsportanlage Südpark kommen erst einmal nicht.Das geht aus dem aktuellen Schlussbericht des Bezirksamtes an die BVV hervor. Grund ist die fehlende Finanzierung. So stehen laut Bezirksamt derzeit keine Mittel aus dem Bezirkshaushalt zur Verfügung. Der Bezirk rechnet aber mit weiteren Fördermitteln für das Sanierungsgebiet Wilhelmstadt, mit denen auch der...

Leichtathletik oder Handball? Bezirksamt prüft Nutzung der Bundeswehrsporthalle

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Gatow | am 27.12.2016 | 76 mal gelesen

Berlin: General-Steinhoff-Kaserne | Kladow. Der Kauf der Bundeswehrsporthalle in Kladow wird weiter geprüft. Ideen für eine spätere Nutzung gibt es viele: Handballzentrum, Leichtathletikhalle oder Seniorensport.Die Bundeswehrsporthalle hinter der General-Steinhoff-Kaserne am Kladower Damm könnte eine neue Sportstätte für den Spandauer Süden werden. Im Bezirk fehlt es an überdachten Hallen, während der Bedarf von Vereinen und Schulen steigt. Für den Kauf oder...

Mittelinsel für Maulbeerallee

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Staaken | am 23.12.2016 | 14 mal gelesen

Staaken. Der Bau einer Mittelinsel in der Maulbeerallee wird schon länger gefordert. Jetzt haben die Bezirksverordneten das Bezirksamt aufgefordert, sich mit Nachdruck um das nötige Geld zu bemühen. Die Maulbeerallee gilt als Unfallschwerpunkt. Erst Anfang dieses Jahres verunglückte dort ein Fußgänger tödlich. uk

BVV will Ampel 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 22.12.2016 | 35 mal gelesen

Hakenfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) für eine Ampel auf der Niederneuendorfer Allee 30 einsetzen. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten einstimmig ausgesprochen. Die Ampel soll Fußgängern, vor allem aber den Senioren der dortigen Freizeitstätte das Überqueren der viel befahrenen Straße erleichtern. uk

Management zur Integration: BVV stimmt neuer Partnerschaft zu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 18.12.2016 | 23 mal gelesen

Wilhelmstadt. In der Wilhelmstadt soll es bald ein Nachbarschaftsmanagement für die Integration der dort lebenden Flüchtlinge geben. Dafür haben die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich plädiert.Das Nachbarschaftsmanagement soll den Flüchtlingen als Anlaufstelle dienen, um soziale Kontakte zu knüpfen und Bildungsangebote wahrzunehmen. Gefordert hatten das SPD und Grüne schon länger. In der Bezirksverordnetenversammlung am...

Neue Parkgebühr bleibt: Bäderbetriebe kommen BVV-Beschluss nicht nach

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 16.12.2016 | 136 mal gelesen

Spandau. Das Parken vor Spandaus öffentlichen Schwimmbädern bleibt kostenpflichtig. Die Bäder-Betriebe wollen von den Gebühren nicht abrücken.Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) halten daran fest, Gebühren auf den Parkplätzen ihrer Bäder in Spandau zu verlangen. Das geht aus dem Schlussbericht des Bezirksamtes hervor, den die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 14. Dezember zur Kenntnis nehmen mussten. Dabei hatten sie noch...

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Eine Frau leitet die BVV: Gaby Schiller (SPD) wurde einstimmig zur Vorsteherin gewählt 2

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 31.10.2016 | 207 mal gelesen

Spandau. Mit Gaby Schiller sitzt zum ersten Mal eine Frau der Spandauer BVV vor. Die SPD-Politikerin wurde einstimmig zur Vorsteherin gewählt. Die Wahl des Bezirksamtes ist für den 30. November geplant. Die frühere Justizbeamtin Gaby Schiller ist gebürtige Berlinerin und sitzt seit 1999 in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die letzten fünf Jahre war sie stellvertretende Vorsteherin. Auf ihrer konstituierenden Sitzung...

BVV Spandau konstituiert sich

Georg Wolf
Georg Wolf | Haselhorst | am 24.10.2016 | 66 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau kommt am kommenden Donnerstag erstmals nach dem Berliner Urnengang vom September zusammen. Neben der Wahl des Ältestenrates hat die Tagesordnung noch einige weitere heiße Punkte anzubieten, denn wichtige Wahlgänge stehen an: Gesucht wird nicht nur der neue Chef im Rathaus, sondern auch sein Stellvertreter und drei weitere Stadträte. Können die Wahlgänge erfolgreich...

Parteien führen jetzt Gespräche: Bürgermeisterwahl: Kein Kandidat hat eine eigene Mehrheit

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.09.2016 | 416 mal gelesen

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt.Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht...

Bezirkswahlausschuss entscheidet über Zulassung: Neun Parteien bei BVV-Wahl

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.07.2016 | 324 mal gelesen

Spandau. Jetzt ist es amtlich. Für die BVV-Wahl am 18. September dürfen in Spandau neun Parteien und eine Wählergemeinschaft antreten. Drei Parteien flogen von der Liste der Wahlvorschläge.Der Termin ist bekannt. Am 18. September stehen in Berlin die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) an. Doch wer darf eigentlich gewählt werden? Denn nicht jede Partei oder...

Grünfläche vom Müll befreien

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 18.07.2016 | 9 mal gelesen

Berlin: Bertolt-Brecht-Oberschule | Wilhelmstadt. Die Grünfläche zwischen der Bertolt-Brecht-Oberschule an der Wilhelmstraße 10 und dem OBI-Baumarkt soll vom Müll befreit werden. Das haben jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. „Die Grünfläche ist total vermüllt und muss zeitnah in einen akzeptablen Zustand versetzt werden. Derzeitig ist sie alles andere als ein gutes Vorbild für die Schüler“, sagte Gaby Schiller, stellvertretende...

Sicherheit für Kleingärtner

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 18.07.2016 | 83 mal gelesen

Spandau. Spandauer Kleingärten sollen bis zum Jahr 2030 gesichert werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten einstimmig ausgesprochen. Der Antrag, die Bestandsgarantie für die Kleingärten zu verlängern, kam von der CDU-Fraktion. „Die Spandauer Kleingärten fungieren als grüne Lunge, erlauben es auch den kleinen Leuten sich ein Platz im Grünen zu gönnen und helfen so, eine gute soziale und städtebauliche...

Badespaß soll zuverlässig sein: Politiker schreiben Brandbrief an Bäder-Betriebe 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Staaken | am 16.07.2016 | 126 mal gelesen

Berlin: Sommerbad Staaken-West | Staaken. Schließungspläne, Personalmangel, unsichere Öffnungszeiten: Das Sommerbad Staaken kommt nicht aus den Schlagzeilen. Jetzt haben CDU-Politiker einen Brandbrief an die Bäder-Betriebe geschrieben, damit der Badespaß endlich verlässlich wird.Pack die Badehose wieder ein: Das Sommerbad Staaken-West bleibt an mehreren Tagen geschlossen. So passierte es in den letzten Wochen in schöner Regelmäßigkeit. Badegäste standen vor...

Sicherheit vor Schnelligkeit

Berit Müller
Berit Müller | Staaken | am 27.06.2016 | 26 mal gelesen

Staaken. Keine Ampel, kein Zebrastreifen und für Autofahrer kein Grund, das Tempo zu drosseln, seit die Vorfahrtsregel „rechts vor links“ nicht mehr gilt: Die Maulbeerallee zu überqueren, ist bisweilen höchst gefährlich. Bei einem schweren Unfall im Januar verunglückte ein Passant tödlich, Anwohner sammelten seitdem über 300 Unterschriften für mehr Fußgänger-Sicherheit in der Maulbeerallee. Auf Antrag des fraktionslosen...

Verkehrsschild hängt zu hoch

Berit Müller
Berit Müller | Staaken | am 20.06.2016 | 10 mal gelesen

Staaken. Am Eingang zum verkehrsberuhigten Bereich der Richard-Münch-Straße hängt das betreffende Hinweisschild für Autofahrer zu hoch – weshalb sie es häufig übersehen und zu schnell unterwegs sind. Das hat die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung herausgefunden. Auf ihren Antrag hin beauftragten die Verordneten das Bezirksamt nun zu prüfen, wie der Beginn der Zone mit Schritttempo-Gebot deutlicher beziehungsweise...

Kein Service im Kombibad?: Neue Uhr und Eisverkauf gefordert

Berit Müller
Berit Müller | Wilhelmstadt | am 19.06.2016 | 60 mal gelesen

Wilhelmstadt. Die Besucher des Kombibads Spandau Süd sollten immer wissen, wie spät es ist – auch, wenn sie keine wasserdichte Armbanduhr besitzen. Doch ein gut sichtbarer Zeitmesser fehlt im Außenbereich.Das bemängelt die SPD-Fraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie brachte in die Juni-Sitzung einen Antrag ein, nachdem sich das Bezirksamt bei den Berliner Bädern dafür einsetzen soll, dass die Anlage...

Freie Hunde in Staaken

Berit Müller
Berit Müller | Staaken | am 17.06.2016 | 17 mal gelesen

Staaken. Das neue Stadtumbau-West-Gebiet zwischen Heerstraße und Brunsbütteler Damm braucht ein eigenes Hundeauslaufgebiet – darauf haben sich die Spandauer Bezirksverordneten verständigt. Auf Antrag der CDU-Fraktion soll das Bezirksamt prüfen, ob und wo im 335 Hektar großen Stadtteil ein Bereich eingerichtet werden kann, in dem Hunde frei herumlaufen und spielen können. bm

Sicher im und zum Südpark

Berit Müller
Berit Müller | Wilhelmstadt | am 16.06.2016 | 19 mal gelesen

Wilhelmstadt. Gleich zwei Anträge zum Südpark hat die CDU in die Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, beide fanden ohne Aussprache Konsens unter den Fraktionen. So erhielt das Bezirksamt zwei Aufträge: Es soll möglichst kurzfristig dafür sorgen, dass die beliebte, neu gestaltete Freizeitsportanlage Südpark Schließfächer für Wertsachen bekommt. Die CDU wünscht sich diesen Service noch in der...