BVV Steglitz-Zehlendorf

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Bezirksverordnete verteidigen Fällgenehmigung für neues Flüchtlingsheim 1

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | vor 4 Tagen | 143 mal gelesen

Berlin: Haus Leonore | Lankwitz. Der Bau einer mobilen Flüchtlingsunterkunft (MUF) auf dem Vivantes-Gelände an der Leonorenstraße sorgte am Mittwoch, 15. Februar, erneut für Diskussionsstoff. Eine Kleine Anfrage der CDU und eine Große Anfrage der AfD befassten sich mit dem Thema. Das Bezirksamt sollte erklären, wieso es die Genehmigung zum Fällen von 44 schützenswerten Bäumen erteilte. Anfang Januar habe es noch beteuert, dass es keine...

Vorschläge für Bezirksmedaille

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 4 Tagen | 3 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Auch in diesem Jahr möchte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ehrenamtliche Arbeit im Bezirk würdigen. Bürger, die sich freiwillig, uneigennützig und unentgeltlich für das Gemeinwohl engagieren, sollen mit der Bezirksmedaille ausgezeichnet werden. Dafür können bis zum 31. März Vorschläge gemacht und diese dann im Büro der Bezirksverordnetenversammlung, Kirchstraße 1/3, 14160 Berlin mit Begründung...

Bezirksamt ist komplett: Stadträtin mit großer Mehrheit gewählt

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 5 Tagen | 19 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Carolina Böhm (SPD) ist zur neuen Stadträtin für Jugend und Gesundheit gewählt worden. Somit ist das Bezirksamt nun komplett. Im November hatten die Fraktionen von CDU, FDP und AfD der sozialdemokratischen Kandidatin Franziska Drohsel die Stimmen verweigert. Von den 54 Bezirksverordneten stimmten auf der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 15. Februar, 40 mit Ja, sechs Verordnete stimmten gegen sie...

Neue Bänke für Cramerplatz

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 5 Tagen | 5 mal gelesen

Berlin: Cramerplatz | Steglitz. Der Cramerplatz ist eine bei Anwohnern beliebte kleine Grünanlage. Vor allem Menschen, die nicht so gut zu Fuß sind und für die der Bäkepark zu weit entfernt ist, halten sich hier gern auf. Doch die Bänke wurden vom Bezirk abgebaut. Die SPD-Fraktion der BVV ersucht das Bezirksamt in einem Antrag, die Bänke wieder aufzustellen. Darüber hinaus sollen auch die Mülleimer wieder angebracht und das Schild „Cramerplatz“...

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SPD nominiert Carolina Böhm für Stadtratsposten

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.01.2017 | 128 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Delegierten der SPD Steglitz-Zehlendorf haben auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung einstimmig Carolina Böhm als Stadträtin für die SPD nominiert. Die 50-Jährige wird nun von der SPD-Fraktion in der BVV als Stadträtin für die Abteilung Jugend und Gesundheit vorgeschlagen. Carolina Böhm ist Diplom-Politologin und Master of Intercultural Education. Beruflich hatte sie Stationen als Dozentin,...

BVV fordert einen Zebrastreifen

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 28.01.2017 | 11 mal gelesen

Lichterfelde.Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass an der Hildburghauser Straße in Höhe des Parkweges ein Zebrastreifen angelegt wird. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen. Der Parkweg verläuft von der Gallwitzallee bis zum Lilienthalpark. Er kreuzt dabei mehrere Straßen und ist bei Spaziergängern, Joggern und Kindern gleichermaßen beliebt. Vor allem ältere Menschen und Kinder haben...

Partnerschaft mit Kobane?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.01.2017 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion von B'90/Grüne regt eine Städtepartnerschaft zwischen der syrisch-kurdischen Stadt Kobane und Steglitz-Zehlendorf an. In einem Antrag fordern die Grünen das Bezirksamt auf, Kontakt mit der Stadt aufzunehmen und die Möglichkeit einer Partnerschaft zu prüfen. Die Stadt Kobane ist nach den Kämpfen gegen den IS zu großen Teilen zerstört. Es fehlt an ziviler Unterstützung zum Wiederaufbau und...

SPD fordert Trockenklos für Steglitz-Zehlendorf

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.01.2017 | 21 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt ein Konzept, wie die Anzahl der öffentlichen Toiletten im Bezirk erhöht werden kann. Besonders in Grünanlagen soll es mehr frei zugängliche Toiletten geben. Die SPD begründet den Antrag mit der geringen Anzahl an öffentlichen Toiletten. Laut Toilettenanzeiger, der im vergangenen Jahr von der Seniorenvertretung herausgegeben wurde, gibt es nur 36 Stück. Gerade in...

Carolina Böhm soll SPD-Stadtratskandidatin werden

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 20.01.2017 | 136 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nach zwei Monaten jetzt eine Kandidatin für den ihr zustehenden Stadtratsposten gefunden. Es ist Carolina Böhm (50), Gleichstellungsbeauftragte in Charlottenburg-Wilmersdorf.„Frau Böhm bringt Erfahrung in der Bezirksverwaltung und der Bezirkspolitik mit“, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD, Ruppert Stüwe. „Wir haben sie ausgewählt, weil wir...

Arbeitsweise der BVV in der Kritik

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 20.01.2017 | 18 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion B’90/Grüne möchte die Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf den Prüfstand stellen. Sie soll effizienter, inklusiver und familienfreundlicher werden. In einem Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert eine entsprechende Arbeitsgruppe einzusetzen. „Die Tätigkeit eines Bezirksverordneten ist ehrenamtlich. Sie stellt viele Menschen vor die Aufgabe, Familie, Ehrenamt und Beruf zu...

Vier Turnhallen werden frei

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 20.01.2017 | 96 mal gelesen

Steglitz. Sechs Turnhallen sind in Steglitz-Zehlendorf noch als Notunterkünfte belegt. Vier von ihnen sollen jetzt freigezogen werden. Laut einer Mitteilung des Netzwerkes „Berlin hilft“ sind die Umzüge aus den Notunterkünften während der Winterferien, also von Montag bis Sonntag, 30. Januar bis 5. Februar geplant. Der stellvertretende Bürgermeister Michael Karnetzki (SPD) bestätigte diese Information auf der Sitzung der...

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Goerzallee 4.0: BVV regt Konzept für Gewerbe- und Industriegebiet an

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 06.01.2017 | 194 mal gelesen

Berlin: Goerzwerk | Lichterfelde. Der Industrie- und Gewerbestandort Goerzallee ist nach dem Technologie- und Gründungszentrum FUBIC das zweite große Wirtschaftsprojekt des Bezirks. Welches Potenzial der Standort hat, soll jetzt das Bezirksamt ermitteln. Mit seinen rund 77 Hektar bietet das Gewerbegebiet Goerzallee Ansiedlungs- und Erweiterungspotenziale. Deshalb plant das Regionalmanagement Berlin Südwest, der Bezirk, Berlin Partner und der IHK...

Sammelcontainer sollen weg

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 06.01.2017 | 22 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Alle Altkleider- und Schuhcontainer, die ohne Sondernutzungserlaubnis am Straßenrand stehen, sollen entfernt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung des vergangenen Jahres beschlossen. Das Bezirksamt soll dem Vorbild von Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg folgen und mit der BSR kooperieren. In beiden Bezirken gelang es im vergangenen Jahr, alle illegal...

SPD und FDP streben digitale Verwaltung an

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 47 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll zu einem Pilotbezirk für E-Government, das sind elektronische Bürgerdienstleistungen, im Land Berlin werden. Das wollen Die FDP- und die SPD-Fraktion in der BVV und initiierten einen entsprechenden Antrag. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf soll beim Regierenden Bürgermeister und den Senatsverwaltungen deutlich machen, Pilotbezirk für elektronische Bürgerdienstleistungen werden zu wollen....

Fördert der Bezirk die Gesundheit?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Gesetz zur Gesundheitsförderung und der Prävention ist zum Juli 2015 in Kraft getreten. Das Präventionsgesetz soll die Gesundheitsförderung stärken und das direkt im Lebensumfeld der Menschen. Außerdem werden die Früherkennungsuntersuchungen für alle Altersgruppen weiterentwickelt und der Impfschutz verbessert. Die SPD-Fraktion möchte nun vom Bezirksamt wissen, wie das Präventionsgesetz auf...

Stele soll an Leid der Sinti und Roma erinnern

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 31.12.2016 | 21 mal gelesen

Steglitz. Unter den Eichen 82-84 soll eine Stele an die Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma in Nazi-Deutschland erinnern. Hier befand sich zwischen 1935 und 1945 die „Rassenhygienische und Erbbiologische Forschungsstelle“ des Reichsgesundheitsamtes. Aufgabe dieser Einrichtung war die vollständige Erfassung und Klassifizierung der Sinti und Roma in Deutschland. Die Mitarbeiter waren somit maßgeblich an der Vorbereitung...

Grüne fordern ein Willkommenszentrum

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.12.2016 | 11 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion B'90/Grüne fordert ein Willkommenszentrum für geflüchtete Menschen. Die Fraktion hat dazu einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. „Durch ein bezirkliches Willkommenszentrum würden wir die geflüchteten Menschen unterstützen und ihnen helfen, sich bei uns im Bezirk schnell und gut zurecht zu finden“, erklärt Tonka Wojahn, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion. Durch...

Mehr Licht für Lichterfelde

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 29.12.2016 | 7 mal gelesen

Lichterfelde. In der Lange Straße und deren Umgebung ist es ziemlich dunkel. Es gibt zu wenig Straßenlaternen. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich für eine bessere Beleuchtung einzusetzen. Die Straße und die Umgebung sollen ausreichend mit Laternen bestückt werden. Der Antrag wurde zunächst in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung...

BVV-Fraktionen wollen Park retten

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 26.12.2016 | 73 mal gelesen

Berlin: Haus Leonore | Lankwitz. CDU, Grüne und die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung fordern in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, sich für den Erhalt des alten Baumbestandes am Haus Leonore einzusetzen. Hinter der Vivantes-Pflegeeinrichtung in Lankwitz plant der Senat, modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) für 450 Menschen zu errichten. Dafür müsste wertvoller Baumbestand im Park hinter dem Haus Leonore gefällt werden. Eine...

Einsatz für Geradeausfahrer

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 25.12.2016 | 12 mal gelesen

Steglitz. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte den Verkehrsfluss an den Kreuzungen Grunewaldstraße und Schloßstraße sowie Albrechtstraße und Düppelstraße verbessern. In einem Antrag empfehlen sie, dass an beiden Kreuzungen die Fahrspuren für Linksabbieger in Richtung Südende auch von Geradeausfahrern genutzt werden können. Dazu sollen entsprechende Fahrbahnmarkierungen aufgebracht werden. Das...

Mehr Sicherheit für Radfahrer

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 22.12.2016 | 16 mal gelesen

Lichterfelde. Das Fahrradfahren am Kranoldplatz soll sicherer werden. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung schlägt in einem Antrag vor, dass das Bezirksamt den Schutzstreifen entlang des Kranoldplatzes vollständig markiert oder die vorhandene Markierung erneuert. Momentan fehlt sie oder ist kaum zu erkennen. KaR

Rögner-Francke als BV-Vorsteher bestätigt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 31.10.2016 | 153 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf wurde René Rögner-Francke (CDU) als BV-Vorsteher wiedergewählt. Von 53 anwesenden Bezirksverordneten gaben ihm 52 ihre Stimme, lediglich einer enthielt sich. Sein Stellvertreter mit 49 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und einer Nein-Stimme wurde Martin Kromm (SPD). Bei der Wahl zum Schriftführer konnten mit...

Konstituierende Sitzung

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 21.10.2016 | 19 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Am Donnerstag, 27. Oktober, beginnt um 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Zehlendorf, Kirchstraße 1-3, die konstituierende Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung. Als Fraktionen vertreten sind CDU, SPD, B‘90/Grüne, FDP, Linke und AfD. Die BVV hat die Aufgabe, das neue Bezirksamt zu wählen. Die Sitzung ist öffentlich. uma

CDU will Zählgemeinschaft mit den Grünen fortsetzen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 10.10.2016 | 117 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich konstituiert. Jetzt geht es darum, sichere Mehrheitsverhältnisse herzustellen. Und es scheint eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft zu geben. Die Stimmverhältnisse sind indes denkbar knapp. Nach der Wahlschlappe hat die CDU-Fraktion nur noch 17 Sitze in der BVV. Bisher waren es 24. Da auch die Grünen zwei Sitze eingebüßt...

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Neue Gesichter an der Spitze

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.09.2016 | 97 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der sechs Parteien, die in den kommenden fünf Jahren in der Bezirksversammlung sitzen, haben sich konstituiert und ihre Vorstände gewählt. Fast überall hat sich das Personalkarrussell gedreht. In der SPD-Fraktion hat Norbert Buchta seinen Vorsitz abgegeben. Wie der Kommunalpolitiker bekannt gibt, steht er zu Beginn dieser Wahlperiode für den Vorstandsposten nicht mehr zur Verfügung. „Fünf...