BVV Steglitz-Zehlendorf

Vier Turnhallen werden frei

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | vor 15 Stunden, 14 Minuten | 19 mal gelesen

Steglitz. Sechs Turnhallen sind in Steglitz-Zehlendorf noch als Notunterkünfte belegt. Vier von ihnen sollen jetzt freigezogen werden. Laut einer Mitteilung des Netzwerkes „Berlin hilft“ sind die Umzüge aus den Notunterkünften während der Winterferien, also von Montag bis Sonntag, 30. Januar bis 5. Februar geplant. Der stellvertretende Bürgermeister Michael Karnetzki (SPD) bestätigte diese Information auf der Sitzung der...

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Goerzallee 4.0: BVV regt Konzept für Gewerbe- und Industriegebiet an

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 06.01.2017 | 181 mal gelesen

Berlin: Goerzwerk | Lichterfelde. Der Industrie- und Gewerbestandort Goerzallee ist nach dem Technologie- und Gründungszentrum FUBIC das zweite große Wirtschaftsprojekt des Bezirks. Welches Potenzial der Standort hat, soll jetzt das Bezirksamt ermitteln. Mit seinen rund 77 Hektar bietet das Gewerbegebiet Goerzallee Ansiedlungs- und Erweiterungspotenziale. Deshalb plant das Regionalmanagement Berlin Südwest, der Bezirk, Berlin Partner und der IHK...

Sammelcontainer sollen weg

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 06.01.2017 | 20 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Alle Altkleider- und Schuhcontainer, die ohne Sondernutzungserlaubnis am Straßenrand stehen, sollen entfernt werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung des vergangenen Jahres beschlossen. Das Bezirksamt soll dem Vorbild von Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg folgen und mit der BSR kooperieren. In beiden Bezirken gelang es im vergangenen Jahr, alle illegal...

SPD und FDP streben digitale Verwaltung an

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 47 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll zu einem Pilotbezirk für E-Government, das sind elektronische Bürgerdienstleistungen, im Land Berlin werden. Das wollen Die FDP- und die SPD-Fraktion in der BVV und initiierten einen entsprechenden Antrag. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf soll beim Regierenden Bürgermeister und den Senatsverwaltungen deutlich machen, Pilotbezirk für elektronische Bürgerdienstleistungen werden zu wollen....

Fördert der Bezirk die Gesundheit?

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.01.2017 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Gesetz zur Gesundheitsförderung und der Prävention ist zum Juli 2015 in Kraft getreten. Das Präventionsgesetz soll die Gesundheitsförderung stärken und das direkt im Lebensumfeld der Menschen. Außerdem werden die Früherkennungsuntersuchungen für alle Altersgruppen weiterentwickelt und der Impfschutz verbessert. Die SPD-Fraktion möchte nun vom Bezirksamt wissen, wie das Präventionsgesetz auf...

Stele soll an Leid der Sinti und Roma erinnern

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 31.12.2016 | 19 mal gelesen

Steglitz. Unter den Eichen 82-84 soll eine Stele an die Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma in Nazi-Deutschland erinnern. Hier befand sich zwischen 1935 und 1945 die „Rassenhygienische und Erbbiologische Forschungsstelle“ des Reichsgesundheitsamtes. Aufgabe dieser Einrichtung war die vollständige Erfassung und Klassifizierung der Sinti und Roma in Deutschland. Die Mitarbeiter waren somit maßgeblich an der Vorbereitung...

Grüne fordern ein Willkommenszentrum

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.12.2016 | 9 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion B'90/Grüne fordert ein Willkommenszentrum für geflüchtete Menschen. Die Fraktion hat dazu einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. „Durch ein bezirkliches Willkommenszentrum würden wir die geflüchteten Menschen unterstützen und ihnen helfen, sich bei uns im Bezirk schnell und gut zurecht zu finden“, erklärt Tonka Wojahn, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion. Durch...

Mehr Licht für Lichterfelde

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Karla Rabe | Lichterfelde | am 29.12.2016 | 6 mal gelesen

Lichterfelde. In der Lange Straße und deren Umgebung ist es ziemlich dunkel. Es gibt zu wenig Straßenlaternen. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich für eine bessere Beleuchtung einzusetzen. Die Straße und die Umgebung sollen ausreichend mit Laternen bestückt werden. Der Antrag wurde zunächst in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung...

BVV-Fraktionen wollen Park retten

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 26.12.2016 | 57 mal gelesen

Berlin: Haus Leonore | Lankwitz. CDU, Grüne und die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung fordern in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, sich für den Erhalt des alten Baumbestandes am Haus Leonore einzusetzen. Hinter der Vivantes-Pflegeeinrichtung in Lankwitz plant der Senat, modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) für 450 Menschen zu errichten. Dafür müsste wertvoller Baumbestand im Park hinter dem Haus Leonore gefällt werden. Eine...

Einsatz für Geradeausfahrer

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 25.12.2016 | 11 mal gelesen

Steglitz. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte den Verkehrsfluss an den Kreuzungen Grunewaldstraße und Schloßstraße sowie Albrechtstraße und Düppelstraße verbessern. In einem Antrag empfehlen sie, dass an beiden Kreuzungen die Fahrspuren für Linksabbieger in Richtung Südende auch von Geradeausfahrern genutzt werden können. Dazu sollen entsprechende Fahrbahnmarkierungen aufgebracht werden. Das...

Mehr Sicherheit für Radfahrer

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 22.12.2016 | 16 mal gelesen

Lichterfelde. Das Fahrradfahren am Kranoldplatz soll sicherer werden. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung schlägt in einem Antrag vor, dass das Bezirksamt den Schutzstreifen entlang des Kranoldplatzes vollständig markiert oder die vorhandene Markierung erneuert. Momentan fehlt sie oder ist kaum zu erkennen. KaR

Rögner-Francke als BV-Vorsteher bestätigt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 31.10.2016 | 151 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf wurde René Rögner-Francke (CDU) als BV-Vorsteher wiedergewählt. Von 53 anwesenden Bezirksverordneten gaben ihm 52 ihre Stimme, lediglich einer enthielt sich. Sein Stellvertreter mit 49 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und einer Nein-Stimme wurde Martin Kromm (SPD). Bei der Wahl zum Schriftführer konnten mit...

Konstituierende Sitzung

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 21.10.2016 | 19 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Am Donnerstag, 27. Oktober, beginnt um 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Zehlendorf, Kirchstraße 1-3, die konstituierende Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung. Als Fraktionen vertreten sind CDU, SPD, B‘90/Grüne, FDP, Linke und AfD. Die BVV hat die Aufgabe, das neue Bezirksamt zu wählen. Die Sitzung ist öffentlich. uma

CDU will Zählgemeinschaft mit den Grünen fortsetzen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 10.10.2016 | 117 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich konstituiert. Jetzt geht es darum, sichere Mehrheitsverhältnisse herzustellen. Und es scheint eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft zu geben. Die Stimmverhältnisse sind indes denkbar knapp. Nach der Wahlschlappe hat die CDU-Fraktion nur noch 17 Sitze in der BVV. Bisher waren es 24. Da auch die Grünen zwei Sitze eingebüßt...

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Neue Gesichter an der Spitze

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.09.2016 | 97 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der sechs Parteien, die in den kommenden fünf Jahren in der Bezirksversammlung sitzen, haben sich konstituiert und ihre Vorstände gewählt. Fast überall hat sich das Personalkarrussell gedreht. In der SPD-Fraktion hat Norbert Buchta seinen Vorsitz abgegeben. Wie der Kommunalpolitiker bekannt gibt, steht er zu Beginn dieser Wahlperiode für den Vorstandsposten nicht mehr zur Verfügung. „Fünf...

Bezirksamt soll Ausbildungsprogramm auflegen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.07.2016 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt beauftragt, ein bezirkliches Ausbildungsprogramm für anerkannte Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete aufzulegen. Auf Antrag der Grünen-Fraktion soll sich das Bezirksamt zudem gegenüber dem Jobcenter stark machen, dass Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt auch Geflüchteten offen stehen. Dies sei längst überfällig. Der gleiche Zugang zum...

Bildungsstadträtin klagt an: „Schulen wurden kaputt gespart"

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 27.07.2016 | 66 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Um den maroden Zustand der Schulen stritten sich die Parteien auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause. In einer Großen Anfrage sprach die CDU-Fraktion von einem „rot/roten Sparwahnsinn“.Der berlinweite Gebäude-Scan der Schulen ergab einen Sanierungsbedarf in Höhe von über fünf Milliarden Euro. Für die 58 Schulen in Steglitz-Zehlendorf wären Investitionen in Höhe von 457...

Schließzeiten für Bolzplätze auf dem Prüfstand

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.07.2016 | 15 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte fünf Bolz- und Ballspielplätze im Bezirk länger geöffnet halten. Die Schließzeiten für die Plätze sind vor langer Zeit festgelegt worden. Inzwischen hätten sich die gesetzlichen Regelungen zum Umgang mit Kinderlärm geändert. Die BVV hat daher auf ihrer Juli-Sitzung einstimmig das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, die derzeit gültigen Schließzeiten auf...

Kiosk und Klo für den Stadtpark

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 22.07.2016 | 23 mal gelesen

Steglitz. Das Bezirksamt soll die Infrastruktur im Stadtpark Steglitz verbessern. Das fordert die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. In einem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, eine kleine Fläche im Park für einen Kiosk zur Verfügung zu stellen und einen Pächter zu suchen. Er soll auch eine öffentliche Toilette betreiben. Zudem soll der Weg zur Parkbühne, zur Minigolfanlage und zur dann vorhandenen...

BVV tagt erst wieder im September

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 21.07.2016 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am Mittwoch, 20. Juli, letztmals vor der sitzungsfreien Zeit getagt. Bis zum 2. September finden keine Ausschusssitzung und keine Bezirksverordnetenversammlung statt. KM

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Astrid Schuster und Marina Zöllner wurden mit der Bezirksmedaille der BVV geehrt

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 04.07.2016 | 60 mal gelesen

Steglitz. Am Sonntag, 3. Juli, hat Bezirksverordnetenvorsteher René Rögner-Francke zwei Bürgerinnen mit der Bezirksmedaille der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgezeichnet. Die Frauen haben sich besonders um den Bezirk und seine Menschen verdient gemacht.Die beiden Ehrenamtlichen wurden aus einer Reihe von Vorschlägen ausgewählt, die in den vergangenen Monaten aus der Bevölkerung eingegangen sind. Astrid Schuster ist...

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Kranzniederlegung am 17. Juni

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Nikolassee | am 14.06.2016 | 20 mal gelesen

Berlin: Gedenkstätte 17. Juni 1953 | Nikolassee. Am Freitag, 17. Juni, 16.30 Uhr, werden das Bezirksamt und Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung am Freiheitskreuz auf der Potsdamer Chaussee, auf der Brücke zum Autobahnkreuz Zehlendorf, einen Kranz niederlegen. Die Gedenkstätte erinnert an den Aufstand vom 17. Juni 1953. Damals protestierten rund eine Million Menschen in Ost-Berlin und der gesamten DDR gegen die politischen und wirtschaftlichen...

Grüne fordern länger Grün

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 02.06.2016 | 8 mal gelesen

Berlin: Kranoldplatz | Lichterfelde. Die Ampel an der Einmündung Königsberger Straße/Kranoldplatz lässt Fußgängern wenig Zeit zum Überqueren. Vor allem Senioren und Menschen mit Mobilitätseinschränkung schaffen es kaum, die Straße in einer Grünphase zu überqueren. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich für eine längere Schaltung bei der Verkehrslenkung einzusetzen. KM

Rathaus braucht mehr Schutz

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 31.05.2016 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Zehlendorf. Der Bezirksverordnetenversammlung ist das „wilde Urinieren“ neben dem Rathaus Zehlendorf ein Dorn im Auge. Als Übeltäter hat das Gremium BVG-Busfahrer ausgemacht. „Mehrfach wurde beobachtet, dass Busfahrer links neben dem Eingang des Rathauses hinter einem Busch ihre Notdurft verrichten“, erläuterten CDU- und Piratenfraktion in einem gemeinsamen Antrag und forderten das Bezirksamt auf, mit der BVG Kontakt...

Unterstützung für Kirchentag

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 07.05.2016 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion will das Bezirksamt beauftragen, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017 in Berlin/Wittenberg zu unterstützen. Vom 24. bis 28. Mai sollen bezirkseigene Gebäude als Unterkünfte und Veranstaltungsorte kostenlos bereitgestellt werden. Der Evangelische Kirchentag ist ein Großereignis, zu dem mehr als 1,2 Millionen Besucher in Berlin erwartet werden. Neben dem Austausch über religiöse und...