BVV Steglitz-Zehlendorf

Rögner-Francke als BV-Vorsteher bestätigt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 31.10.2016 | 148 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf wurde René Rögner-Francke (CDU) als BV-Vorsteher wiedergewählt. Von 53 anwesenden Bezirksverordneten gaben ihm 52 ihre Stimme, lediglich einer enthielt sich. Sein Stellvertreter mit 49 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und einer Nein-Stimme wurde Martin Kromm (SPD). Bei der Wahl zum Schriftführer konnten mit...

Konstituierende Sitzung

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 21.10.2016 | 19 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Am Donnerstag, 27. Oktober, beginnt um 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Zehlendorf, Kirchstraße 1-3, die konstituierende Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung. Als Fraktionen vertreten sind CDU, SPD, B‘90/Grüne, FDP, Linke und AfD. Die BVV hat die Aufgabe, das neue Bezirksamt zu wählen. Die Sitzung ist öffentlich. uma

CDU will Zählgemeinschaft mit den Grünen fortsetzen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 10.10.2016 | 117 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich konstituiert. Jetzt geht es darum, sichere Mehrheitsverhältnisse herzustellen. Und es scheint eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft zu geben. Die Stimmverhältnisse sind indes denkbar knapp. Nach der Wahlschlappe hat die CDU-Fraktion nur noch 17 Sitze in der BVV. Bisher waren es 24. Da auch die Grünen zwei Sitze eingebüßt...

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Neue Gesichter an der Spitze

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.09.2016 | 92 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der sechs Parteien, die in den kommenden fünf Jahren in der Bezirksversammlung sitzen, haben sich konstituiert und ihre Vorstände gewählt. Fast überall hat sich das Personalkarrussell gedreht. In der SPD-Fraktion hat Norbert Buchta seinen Vorsitz abgegeben. Wie der Kommunalpolitiker bekannt gibt, steht er zu Beginn dieser Wahlperiode für den Vorstandsposten nicht mehr zur Verfügung. „Fünf...

Bezirksamt soll Ausbildungsprogramm auflegen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 30.07.2016 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt beauftragt, ein bezirkliches Ausbildungsprogramm für anerkannte Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete aufzulegen. Auf Antrag der Grünen-Fraktion soll sich das Bezirksamt zudem gegenüber dem Jobcenter stark machen, dass Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt auch Geflüchteten offen stehen. Dies sei längst überfällig. Der gleiche Zugang zum...

Bildungsstadträtin klagt an: „Schulen wurden kaputt gespart"

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 27.07.2016 | 64 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Um den maroden Zustand der Schulen stritten sich die Parteien auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause. In einer Großen Anfrage sprach die CDU-Fraktion von einem „rot/roten Sparwahnsinn“.Der berlinweite Gebäude-Scan der Schulen ergab einen Sanierungsbedarf in Höhe von über fünf Milliarden Euro. Für die 58 Schulen in Steglitz-Zehlendorf wären Investitionen in Höhe von 457...

Schließzeiten für Bolzplätze auf dem Prüfstand

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 27.07.2016 | 15 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte fünf Bolz- und Ballspielplätze im Bezirk länger geöffnet halten. Die Schließzeiten für die Plätze sind vor langer Zeit festgelegt worden. Inzwischen hätten sich die gesetzlichen Regelungen zum Umgang mit Kinderlärm geändert. Die BVV hat daher auf ihrer Juli-Sitzung einstimmig das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, die derzeit gültigen Schließzeiten auf...

Kiosk und Klo für den Stadtpark

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 22.07.2016 | 23 mal gelesen

Steglitz. Das Bezirksamt soll die Infrastruktur im Stadtpark Steglitz verbessern. Das fordert die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. In einem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, eine kleine Fläche im Park für einen Kiosk zur Verfügung zu stellen und einen Pächter zu suchen. Er soll auch eine öffentliche Toilette betreiben. Zudem soll der Weg zur Parkbühne, zur Minigolfanlage und zur dann vorhandenen...

BVV tagt erst wieder im September

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 21.07.2016 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am Mittwoch, 20. Juli, letztmals vor der sitzungsfreien Zeit getagt. Bis zum 2. September finden keine Ausschusssitzung und keine Bezirksverordnetenversammlung statt. KM

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Astrid Schuster und Marina Zöllner wurden mit der Bezirksmedaille der BVV geehrt

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 04.07.2016 | 55 mal gelesen

Steglitz. Am Sonntag, 3. Juli, hat Bezirksverordnetenvorsteher René Rögner-Francke zwei Bürgerinnen mit der Bezirksmedaille der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgezeichnet. Die Frauen haben sich besonders um den Bezirk und seine Menschen verdient gemacht.Die beiden Ehrenamtlichen wurden aus einer Reihe von Vorschlägen ausgewählt, die in den vergangenen Monaten aus der Bevölkerung eingegangen sind. Astrid Schuster ist...

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Kranzniederlegung am 17. Juni

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Nikolassee | am 14.06.2016 | 20 mal gelesen

Berlin: Gedenkstätte 17. Juni 1953 | Nikolassee. Am Freitag, 17. Juni, 16.30 Uhr, werden das Bezirksamt und Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung am Freiheitskreuz auf der Potsdamer Chaussee, auf der Brücke zum Autobahnkreuz Zehlendorf, einen Kranz niederlegen. Die Gedenkstätte erinnert an den Aufstand vom 17. Juni 1953. Damals protestierten rund eine Million Menschen in Ost-Berlin und der gesamten DDR gegen die politischen und wirtschaftlichen...

Grüne fordern länger Grün

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 02.06.2016 | 8 mal gelesen

Berlin: Kranoldplatz | Lichterfelde. Die Ampel an der Einmündung Königsberger Straße/Kranoldplatz lässt Fußgängern wenig Zeit zum Überqueren. Vor allem Senioren und Menschen mit Mobilitätseinschränkung schaffen es kaum, die Straße in einer Grünphase zu überqueren. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich für eine längere Schaltung bei der Verkehrslenkung einzusetzen. KM

Rathaus braucht mehr Schutz

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 31.05.2016 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Zehlendorf. Der Bezirksverordnetenversammlung ist das „wilde Urinieren“ neben dem Rathaus Zehlendorf ein Dorn im Auge. Als Übeltäter hat das Gremium BVG-Busfahrer ausgemacht. „Mehrfach wurde beobachtet, dass Busfahrer links neben dem Eingang des Rathauses hinter einem Busch ihre Notdurft verrichten“, erläuterten CDU- und Piratenfraktion in einem gemeinsamen Antrag und forderten das Bezirksamt auf, mit der BVG Kontakt...

Unterstützung für Kirchentag

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 07.05.2016 | 10 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion will das Bezirksamt beauftragen, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017 in Berlin/Wittenberg zu unterstützen. Vom 24. bis 28. Mai sollen bezirkseigene Gebäude als Unterkünfte und Veranstaltungsorte kostenlos bereitgestellt werden. Der Evangelische Kirchentag ist ein Großereignis, zu dem mehr als 1,2 Millionen Besucher in Berlin erwartet werden. Neben dem Austausch über religiöse und...

Asylbewerber in die Grünanlagen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 05.05.2016 | 33 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll über das angekündigte Senatsprogramm „Gemeinnützige Arbeit für Flüchtlinge“ in Bereichen wie Natur- und Grünflächenpflege Asylbewerber einstellen. Dies hat die CDU-Fraktion beantragt. Mit dem Senatsprogramm sollen Asylbewerber gegen Entlohnung für gemeinnützige Arbeit eingestellt werden können. Die CDU sieht in dem Programm eine Möglichkeit, die Verwahrlosung der Grünflächen zu...

Artenschutz durch Kräuter

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 04.05.2016 | 8 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll sich nach dem Vorbild des Bezirks Spandau an der NABU-Aktion „Bunte Meter für Deutschland“ beteiligen und für zusätzliche kräuterreiche Grünflächen im Bezirk sorgen. Das wünschen sich die Fraktionen der Grünen und der CDU in einem Antrag. Jeder „bunte Meter“ schaffe Lebensräume für Stieglitze sowie andere Singvögel, aber auch für Bienen, Schmetterlinge und viele andere Tierarten,...

Per Rad direkt zur Goerzallee

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 01.05.2016 | 16 mal gelesen

Licherfelde. Radfahrer sollen künftig von der Finckensteinallee direkt zur Kreuzung Goerzallee/Drakestraße gelangen. Bisher endet die Finckensteinallee vor der Kreuzung in einem Wendehammer. Zur Goerzallee kommt man nur zu Fuß. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt beauftragt, mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Durchfahrtmöglichkeit für Radfahrer zu prüfen. KM

Wahlkampfgeplänkel in der BVV

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 29.04.2016 | 60 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Was passiert eigentlich mit BVV-Beschlüssen aus der zu Ende gehenden Wahlperiode? Der Grünen-Bezirksverordnete Uwe Köhne hat nachrecherchiert. Das Ergebnis: ein knappes Drittel der Beschlüsse blieben unbeantwortet.Laut Köhne sind von rund 700 Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung aus der aktuellen Wahlperiode 220 nicht beantwortet worden. Allein knapp die Hälfte habe SPD-Stadtrat Michael Karnetzky...

Mehr Sicherheit für Fußgänger

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 28.04.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Asternplatz | Lichterfelde. Am Asternplatz in Höhe der Tulpenstraße soll ein Zebrastreifen gebaut werden. Dies fordern die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Zudem soll das Bezirksamt prüfen, wie die Sicherheit für Fußgänger im gesamten Bereich der Kreuzung Asternplatz/Tulpen- und Enzianstraße hinter dem Park verbessert werden kann. Der Antrag wird noch im Ausschuss für Verkehr und Ordnung beraten. KM

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„Wir brauchen eine Mensa“

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 21.04.2016 | 143 mal gelesen

Steglitz. Weil es an der Dunant-Grundschule keine Mensa gibt, essen die Kinder in den Spielräumen des Hortes. Das ist sehr provisorisch und außerdem: Während des Essens können die Hortkinder nicht spielen. Auf diesen Missstand machten Kinder und Eltern mit einer Demo aufmerksam. Eine Gruppe von Kindern und Mitgliedern der Gesamtelternvertretung postierte sich vor der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 20....

Mehr Parkplätze am Jagdschloss

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Grunewald | am 26.03.2016 | 11 mal gelesen

Berlin: Jagdschloss Grunewald | Dahlem. Die rund 200 Parkmöglichkeiten am Jagdschloss Grunewald reichen nicht aus. Speziell zu Zeiten des jährlichen Weihnachtsmarktes fehlen Stellplätze. Das Bezirksamt soll auf Antrag der CDU- und der Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Wege finden, die Situation zu verbessern. Bei Veranstaltungen mit einem hohen Besucheraufkommen, könnten gegebenenfalls temporäre zusätzliche Parkplätze im Bereich des...

Bordstein an der Schule absenken

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Dahlem | am 29.02.2016 | 6 mal gelesen

Berlin: Mühlenau-Grundschule | Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung möchte im Eingangsbereich der Mühlenau-Grundschule an der Molsheimer Straße 7 den Bordstein absenken lassen. Die bauliche Veränderung käme sowohl Rollstuhlfahrern als auch dem Lieferverkehr zugute, heißt es in der Begründung. Den Antrag hatten die Bündnisgrünen gestellt.uma

Fahrradabstellplätze am Bahnhof

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Wannsee | am 26.02.2016 | 10 mal gelesen

Berlin: S-Bahnhof Wannsee | Nikolassee. Am S-Bahnhof Wannsee soll es künftig weitere, sichere Abstellflächen für Fahrräder geben. Das Bezirksamt soll sich nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung dafür bei der Deutschen Bahn AG einsetzen. Es soll dabei auch den Bau eines Fahrradparkhauses auf dem stillgelegten Gelände DB-Autozuges anregen. uma

Gehweg auch für Radfahrer

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 26.02.2016 | 8 mal gelesen

Berlin: Finckensteinallee | Steglitz. Der östliche Teil der Finckensteinallee endet an einem Wendehammer. Zur Goerzallee gibt es nur einen Gehweg, den künftig auf Antrag der Grünen auch Radfahrer benutzen dürfen sollen. Somit wäre eine Anbindung an die Kreuzung Hindenburgdamm, Goerzallee, Drakestraße geschaffen. Der Antrag wird derzeit in mehreren Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung beraten. KM

Spielplatz am S-Bahnhof gefordert

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Wannsee | am 22.02.2016 | 22 mal gelesen

Berlin: Nibelungenstraße | Nikolassee. Auf der Wiese gegenüber dem S-Bahnhof Wannsee an der Nibelungenstraße soll ein Spielplatz gebaut werden. Dazu fordert die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in einem einstimmig gefassten Beschluss auf. Südöstlich der S-Bahnstrecke zwischen der A 115 und der Potsdamer Chaussee gibt es keinen Spielplatz. Lediglich am Fähranleger am Wannsee steht ein Klettergerüst, das für Kleinkinder aber nicht geeignet...