BVV Tempelhof-Schöneberg

CDU fordert verschärfte Genehmigungspraxis für Straßenbaumaßnahmen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | vor 2 Tagen | 12 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der BVV fordert, dass künftige Straßenbaumaßnahmen „grundsätzlich nur noch umwelt- und anwohnerschonend sowie verkehrsverträglich“ genehmigt werden sollen. Einen entsprechenden Kriterienkatalog liefern die Christdemokraten gleich mit. Mit dem Antrag, der zurzeit im Ausschuss für Verkehr, Grün und Umwelt beraten wird, wird das Bezirksamt ersucht, bei künftigen Tiefbauvorhaben,...

4 Bilder

SPD-Fraktion in der BVV fordert neuen Stadtplatz in Alt-Mariendorf

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Mariendorf | am 24.04.2017 | 107 mal gelesen

Berlin: U-Bahnhof Alt-Mariendorf | Mariendorf. Im Herzen Alt-Mariendorfs, gegenüber der historischen Dorfkirche und direkt neben dem geplanten Moschee-Neubau, soll an der Ecke Mariendorfer Damm/Friedenstraße ein neuer Stadtplatz entstehen. Möglich sei das dort, wo sich heute ein U-Bahn-Zugang, Bushaltestellen, ein Restaurant und ein „Café Achteck“ befinden. So jedenfalls sieht es ein von der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an das...

1 Bild

Warmes Wasser für die Hände: CDU fordert Lösung für Verwaltung und Schulen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 20.04.2017 | 45 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. In den meisten Verwaltungsgebäuden des Bezirks fließt aus den Wasserhähnen der Handwaschbecken nur kaltes Wasser. Auch in den Schulen gibt es kaum warmes Wasser. „Besonders im Winter ist das Wasser eisig kalt, was zudem dazu führt, dass sich die Nutzer nur möglichst kurz die Hände waschen und nicht wie angeraten etwa 20 Sekunden“, moniert der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander und hat zwecks Abhilfe...

BVV beschließt Gründung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Frauenmärz

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.04.2017 | 20 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. „Nach dem Frauenmärz ist vor dem Frauenmärz“ lautet die Überschrift eines Antrags, den SPD, Grüne und Linke Anfang April in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht haben.Der 1986 in Tempelhof begründete und seitdem unter Federführung der Bezirksamtsabteilung Dezentrale Kulturarbeit veranstaltete Frauenmärz fand in diesem Jahr zum 31. Mal statt. Beim 32. Mal will nun die Politik entscheidend...

4 Bilder

Gemeinschaftshaus wird saniert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 28.03.2017 | 80 mal gelesen

Berlin: Gemeinschaftshaus Lichtenrade | Lichtenrade. Das 1990 fertiggestellte Gemeinschaftshaus Lichtenrade, Barnetstraße 11, braucht dringend eine Erneuerngskur. Im Bezirksamt wurde bereits überlegt, den Standort aufzugeben.Das löste einen Proteststurm am südlichen Stadtrand aus. Drei CDU-Bezirksverordnete aus Lichtenrade – Hagen Kliem, Patrick Liesener und Christian Zander – stellten sich an die Spitze und brachten, „um das Gemeinschaftshaus als Veranstaltungsort...

Ausweisautomaten kommen: Bürgerämter im Bezirk sollen entlastet werden 1

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 22.03.2017 | 110 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt hat alle Vorarbeiten geleistet und die Beschäftigtenvertretung der Bezirksverwaltung hat zugestimmt. Damit dürfen sich die Bürger wohl darauf einstellen, Dokumente demnächst aus dem Automaten zu „ziehen“. Diese Neuerung, die Berliner Woche berichtete, hatte die Mehrheit der Bezirksverordneten (BVV) im Rathaus Schönberg auf ihrer letzten Sitzung im vergangenen Jahr auf Antrag der CDU- und...

1 Bild

Schulwegpläne gefordert: Orientierung für Eltern und Kinder

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 20.03.2017 | 23 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Zwei Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion zu verkehrssicheren Schulwegen. Diesem Zweck sollen Schulwegpläne dienen.In anderen Bezirken gibt es solche Pläne schon. Nun soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass auch in Tempelhof-Schöneberg ein aktueller Schulwegeplan erarbeitet und den Schulen zur Verfügung gestellt wird. „Die Pläne...

Erinnerung an Gertrud Hanna

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 20.03.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Höppnerstraße Tempelhof | Tempelhof. Eine Grünanlage in der Höppnerstraße soll nach Gertrud Hanna (1876-1944) benannt werden. Die einstige Gewerkschafterin und bis 1933 Mitglied des Preußischen Landtags hatte in der Höppnerstraße 69 gewohnt. Ständig von der Gestapo überwacht beging Gertrud Hanna im Februar 1944 gemeinsam mit ihrer Schwester Selbstmord. Der BVV-Beschluss zur Benennung der Grünanlage wurde gegen die Stimmen der AfD gefasst. HDK

Bündnisgrüne nehmen Getränkeanbieter aufs Korn

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.03.2017 | 47 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Dürfen beim Kürbisfest, Mai- und Spargelfest, Engelmarkt und so weiter Getränke künftig nur noch in Pfandgefäße oder in von der Kundschaft mitgebrachte Behältnisse abgefüllt und verkauft werden?Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, um das Bezirksamt zu bewegen, bei der Genehmigung und Vergabe sämtlicher Veranstaltungen künftig nur noch...

Fragestunde in der BVV

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 16.03.2017 | 24 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Die Anmeldefrist für Bürgerfragen in der BVV läuft. Wegen der Osterfeiertage tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Schöneberg bereits am 5. April 17 Uhr.Wie üblich haben Bürger vor Beginn der regulären Sitzung in einer halbstündigen Einwohnerfragestunde Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein...

1 Bild

Verschwinden die öffentlichen Toiletten?

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 13.03.2017 | 54 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Anfang 2016 wurde offiziell verkündet, dass 2018 der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen dem Land Berlin und der Wall AG ausläuft. Von einer Verlängerung ist bislang nicht die Rede. Nach dem Stand der Dinge werden viele Hauptstadt-Toiletten also demnächst voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind. Nach den Senatskriterien rechnet sich eine dieser stets sauber...

1 Bild

Wo baut wer wie viele Wohnungen im Bezirk?

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 07.03.2017 | 116 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich einen besseren Überblick über den Wohnungsbau im Bezirk. Ein entsprechender Antrag ist eingebracht.Bekommt der Antrag eine Mehrheit, dann ist das Bezirksamt aufgefordert, bis zum 30. September des Folgejahrs einen Wohnungsneubaubericht zu erstellen. Dieser soll insbesondere die Anzahl der erteilten Baugenehmigungen inklusive der Zahl der...

Geld für „Mann-O-Meter“

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 05.03.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Mann-O-Meter | Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat jetzt für „Mann-O-Meter“ Sondermittel in Höhe von 695 Euro bewilligt. Mit dem Geld will das schwule Informations- und Beratungszentrum in der Bülowstraße 106 nun fünf Beleuchtungsleisten für das Schaufenster anschaffen. KEN

Mieterhöhung zurücknehmen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.03.2017 | 82 mal gelesen

Schöneberg. Eine Mehrheit aus SPD, Linken und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die städtischen Wohnungsbaugesellschaften aufgefordert, ihre soziale Verantwortung wahrzunehmen.Konkreter Anlass sind die Mieterhöhungen der Gewobag im Schöneberger Norden. Auf einer Mieterveranstaltung im. Januar waren Fälle bekannt geworden, wonach Erhöhungen um mehr als 13 Prozent gefordert wurden. Der Quartiersrat...

1 Bild

Wohnen auf dem Dach des Discounters

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 27.02.2017 | 162 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll „Eigentümer von Discountergrundstücken gezielt und mit Nachdruck“ anregen, ihre in der Regel nur flach und hallenartig gebauten Grundstücke durch Geschosswohnungsbau zu verdichten. So der Plan der SPD-Fraktion in der BVV.Ob das gelingt, ist aber noch offen. Schließlich geht es um Areale in privatwirtschaftlichem Besitz. Nicht zuletzt wohl deshalb ist ein entsprechender, im Februar in...

1 Bild

Fahrradparkplätze an Kreuzungen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 24.02.2017 | 170 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Mit Fahrrädern will der Bezirk das ordnungswidrige Parken und Halten von Kraftfahrzeugen an Straßenkreuzungen verhindern und gleichzeitig für mehr Sicherheit sorgen. Die Idee stammt aus Frankfurt am Main.Bei dem in der Mainmetropole laufenden Modellprojekt wurde bei der Suche nach Flächenpotenzialen offenbar die Straßenkreuzung entdeckt. Jedenfalls wurden daraufhin, unterstützend begleitet vom...

Fragen an die Bezirkspolitik

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.02.2017 | 25 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Am 15. März tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr.Wie üblich, haben Tempelhof-Schöneberger Bürger vor Beginn der regulären Sitzung im Rahmen einer halbstündigen Einwohnerfragestunde Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder...

Sondermittel für Wettkampfreise

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 21.02.2017 | 4 mal gelesen

Lichtenrade. Als Zuschuss für eine nach Hamburg geplante Wettkampfreise hat der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Schulsportverein Lichtenrade Sondermittel in Höhe von bis zu 1500 Euro bewilligt. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. HDK

1 Bild

Suppenküche auf der Kippe

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 20.02.2017 | 170 mal gelesen

Berlin: Suppenküche Lichtenrade | Lichtenrade. Das Bezirksamt plant, den Nutzungsvertrag mit dem Trägerverein des Nachbarschaftszentrums Suppenküche Lichtenrade, Finchleystraße 11, nicht über den 31. Dezember 2017 hinaus zu verlängern. Dagegen laufen nun die Seniorenvertretung, die CDU und Die Linke Sturm.„Neben der überaus wichtigen Versorgung von Hilfsbedürftigen, vor allem älterer und einsamer Menschen, hat sich die Einrichtung im Laufe der vielen Jahre zu...

WBS für Asylbewerber

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 17.02.2017 | 17 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll sich beim Senat sowie im Rat der Bürgermeister für eine rechtssichere Handhabung und einheitliche Verfahrensweise aller Bezirksämter bei der Vergabe von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) an Asylbewerber mit Aufenthaltserlaubnis einsetzen. Das fordert ein Mehrheitsbeschluss der Bezirksverordnetenversammlung. HDK

Sondermittel für Konzertreise

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 16.02.2017 | 5 mal gelesen

Tempelhof. Als Zuschuss für eine in den hessischen Werra-Meißner-Kreis geplante Konzertreise spendiert der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Sinfonie Orchester Tempelhof der bezirklichen Musikschule Sondermittel in Höhe von bis zu 2000 Euro. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. HDK

Endlich Planreife beschließen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 16.02.2017 | 32 mal gelesen

Berlin: Euref-Campus | Schöneberg. Mit einem gemeinsamen Beschluss haben CDU, SPD und FDP das Bezirksamt aufgefordert, bis März endlich die Vorlage zu liefern, damit die Bezirksverordnetenversammlung die Planreife des Bebauungsplans für den Euref-Campus beschließen kann. Damit wäre der Weg frei für eine von der Senatsverwaltung als rechtlich zulässig angesehene Bebauung bis zu einer Bruttogeschossfläche von 85 000 Quadratmetern. Die frühere...

1 Bild

Bahnhof Tempelhof als Denkmal gesichert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 15.02.2017 | 57 mal gelesen

Berlin: S-Bahnhof Tempelhof | Tempelhof. Das Bezirksamt teilt mit, dass der U- und S-Bahnhof Tempelhof in die Berliner Denkmalliste aufgenommen worden ist. Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion im Juni 2916 erfolgreich in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht.„Es bestand die Gefahr, dass das markante Bauwerk mit dem Stellwerk durch die Digitalisierung und Zentralisierung bei der Bahn in absehbarer Zeit überflüssig und vom Abriss...

1 Bild

SPD fordert Priortätenliste für Bänke

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.02.2017 | 21 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Laut Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste zu Erneuerung, Reparatur und Neuanschaffung von Sitzbänken erstellen.Der mit Mehrheit gefasste Beschluss unter der Überschrift „Sitzbänke aufstellen mit Plan“ erfolgte auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Begründung heißt es unter anderem: „Sitzbänke im öffentlichen Raum dienen dem Ausruhen, egal aus welchem...

1 Bild

Politiker fordern Sanierungskonzept für das Gemeinschaftshaus Lichtenrade

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 10.02.2017 | 83 mal gelesen

Berlin: Gemeinschaftshaus Lichtenrade | Lichtenrade. Das 1990 fertiggestellte Gemeinschaftshaus Lichtenrade, Barnetstraße 11/Ecke Lichtenrader Damm, ist als Veranstaltungsort im Laufe der vergangenen Jahre und Jahrzehnte ziemlich abgewirtschaftet und nicht mehr unbedingt attraktiv.Das möchten drei Tempelhof-Schöneberger CDU-Bezirksverordnete (BVV) aus Lichtenrade – Hagen Kliem, Patrick Liesener und Christian Zander – nun gern ändern. Zu diesem Zweck, „um das...