BVV Tempelhof-Schöneberg

Ausweisautomaten kommen: Bürgerämter im Bezirk sollen entlastet werden 1

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | vor 5 Tagen | 71 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt hat alle Vorarbeiten geleistet und die Beschäftigtenvertretung der Bezirksverwaltung hat zugestimmt. Damit dürfen sich die Bürger wohl darauf einstellen, Dokumente demnächst aus dem Automaten zu „ziehen“. Diese Neuerung, die Berliner Woche berichtete, hatte die Mehrheit der Bezirksverordneten (BVV) im Rathaus Schönberg auf ihrer letzten Sitzung im vergangenen Jahr auf Antrag der CDU- und...

1 Bild

Schulwegpläne gefordert: Orientierung für Eltern und Kinder

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 20.03.2017 | 21 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Zwei Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion zu verkehrssicheren Schulwegen. Diesem Zweck sollen Schulwegpläne dienen.In anderen Bezirken gibt es solche Pläne schon. Nun soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass auch in Tempelhof-Schöneberg ein aktueller Schulwegeplan erarbeitet und den Schulen zur Verfügung gestellt wird. „Die Pläne...

Erinnerung an Gertrud Hanna

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 20.03.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Höppnerstraße Tempelhof | Tempelhof. Eine Grünanlage in der Höppnerstraße soll nach Gertrud Hanna (1876-1944) benannt werden. Die einstige Gewerkschafterin und bis 1933 Mitglied des Preußischen Landtags hatte in der Höppnerstraße 69 gewohnt. Ständig von der Gestapo überwacht beging Gertrud Hanna im Februar 1944 gemeinsam mit ihrer Schwester Selbstmord. Der BVV-Beschluss zur Benennung der Grünanlage wurde gegen die Stimmen der AfD gefasst. HDK

Bündnisgrüne nehmen Getränkeanbieter aufs Korn

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.03.2017 | 31 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Dürfen beim Kürbisfest, Mai- und Spargelfest, Engelmarkt und so weiter Getränke künftig nur noch in Pfandgefäße oder in von der Kundschaft mitgebrachte Behältnisse abgefüllt und verkauft werden?Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, um das Bezirksamt zu bewegen, bei der Genehmigung und Vergabe sämtlicher Veranstaltungen künftig nur noch...

Fragestunde in der BVV

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 16.03.2017 | 22 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Die Anmeldefrist für Bürgerfragen in der BVV läuft. Wegen der Osterfeiertage tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Schöneberg bereits am 5. April 17 Uhr.Wie üblich haben Bürger vor Beginn der regulären Sitzung in einer halbstündigen Einwohnerfragestunde Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein...

1 Bild

Verschwinden die öffentlichen Toiletten?

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 13.03.2017 | 45 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Anfang 2016 wurde offiziell verkündet, dass 2018 der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen dem Land Berlin und der Wall AG ausläuft. Von einer Verlängerung ist bislang nicht die Rede. Nach dem Stand der Dinge werden viele Hauptstadt-Toiletten also demnächst voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind. Nach den Senatskriterien rechnet sich eine dieser stets sauber...

1 Bild

Wo baut wer wie viele Wohnungen im Bezirk?

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 07.03.2017 | 86 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich einen besseren Überblick über den Wohnungsbau im Bezirk. Ein entsprechender Antrag ist eingebracht.Bekommt der Antrag eine Mehrheit, dann ist das Bezirksamt aufgefordert, bis zum 30. September des Folgejahrs einen Wohnungsneubaubericht zu erstellen. Dieser soll insbesondere die Anzahl der erteilten Baugenehmigungen inklusive der Zahl der...

Geld für „Mann-O-Meter“

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 05.03.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Mann-O-Meter | Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat jetzt für „Mann-O-Meter“ Sondermittel in Höhe von 695 Euro bewilligt. Mit dem Geld will das schwule Informations- und Beratungszentrum in der Bülowstraße 106 nun fünf Beleuchtungsleisten für das Schaufenster anschaffen. KEN

Mieterhöhung zurücknehmen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.03.2017 | 76 mal gelesen

Schöneberg. Eine Mehrheit aus SPD, Linken und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die städtischen Wohnungsbaugesellschaften aufgefordert, ihre soziale Verantwortung wahrzunehmen.Konkreter Anlass sind die Mieterhöhungen der Gewobag im Schöneberger Norden. Auf einer Mieterveranstaltung im. Januar waren Fälle bekannt geworden, wonach Erhöhungen um mehr als 13 Prozent gefordert wurden. Der Quartiersrat...

1 Bild

Wohnen auf dem Dach des Discounters

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 27.02.2017 | 140 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll „Eigentümer von Discountergrundstücken gezielt und mit Nachdruck“ anregen, ihre in der Regel nur flach und hallenartig gebauten Grundstücke durch Geschosswohnungsbau zu verdichten. So der Plan der SPD-Fraktion in der BVV.Ob das gelingt, ist aber noch offen. Schließlich geht es um Areale in privatwirtschaftlichem Besitz. Nicht zuletzt wohl deshalb ist ein entsprechender, im Februar in...

1 Bild

Fahrradparkplätze an Kreuzungen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 24.02.2017 | 163 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Mit Fahrrädern will der Bezirk das ordnungswidrige Parken und Halten von Kraftfahrzeugen an Straßenkreuzungen verhindern und gleichzeitig für mehr Sicherheit sorgen. Die Idee stammt aus Frankfurt am Main.Bei dem in der Mainmetropole laufenden Modellprojekt wurde bei der Suche nach Flächenpotenzialen offenbar die Straßenkreuzung entdeckt. Jedenfalls wurden daraufhin, unterstützend begleitet vom...

Fragen an die Bezirkspolitik

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.02.2017 | 25 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Am 15. März tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr.Wie üblich, haben Tempelhof-Schöneberger Bürger vor Beginn der regulären Sitzung im Rahmen einer halbstündigen Einwohnerfragestunde Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder...

Sondermittel für Wettkampfreise

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 21.02.2017 | 4 mal gelesen

Lichtenrade. Als Zuschuss für eine nach Hamburg geplante Wettkampfreise hat der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Schulsportverein Lichtenrade Sondermittel in Höhe von bis zu 1500 Euro bewilligt. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. HDK

1 Bild

Suppenküche auf der Kippe

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 20.02.2017 | 156 mal gelesen

Berlin: Suppenküche Lichtenrade | Lichtenrade. Das Bezirksamt plant, den Nutzungsvertrag mit dem Trägerverein des Nachbarschaftszentrums Suppenküche Lichtenrade, Finchleystraße 11, nicht über den 31. Dezember 2017 hinaus zu verlängern. Dagegen laufen nun die Seniorenvertretung, die CDU und Die Linke Sturm.„Neben der überaus wichtigen Versorgung von Hilfsbedürftigen, vor allem älterer und einsamer Menschen, hat sich die Einrichtung im Laufe der vielen Jahre zu...

WBS für Asylbewerber

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 17.02.2017 | 16 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll sich beim Senat sowie im Rat der Bürgermeister für eine rechtssichere Handhabung und einheitliche Verfahrensweise aller Bezirksämter bei der Vergabe von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) an Asylbewerber mit Aufenthaltserlaubnis einsetzen. Das fordert ein Mehrheitsbeschluss der Bezirksverordnetenversammlung. HDK

Sondermittel für Konzertreise

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 16.02.2017 | 5 mal gelesen

Tempelhof. Als Zuschuss für eine in den hessischen Werra-Meißner-Kreis geplante Konzertreise spendiert der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Sinfonie Orchester Tempelhof der bezirklichen Musikschule Sondermittel in Höhe von bis zu 2000 Euro. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. HDK

Endlich Planreife beschließen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 16.02.2017 | 25 mal gelesen

Berlin: Euref-Campus | Schöneberg. Mit einem gemeinsamen Beschluss haben CDU, SPD und FDP das Bezirksamt aufgefordert, bis März endlich die Vorlage zu liefern, damit die Bezirksverordnetenversammlung die Planreife des Bebauungsplans für den Euref-Campus beschließen kann. Damit wäre der Weg frei für eine von der Senatsverwaltung als rechtlich zulässig angesehene Bebauung bis zu einer Bruttogeschossfläche von 85 000 Quadratmetern. Die frühere...

1 Bild

Bahnhof Tempelhof als Denkmal gesichert

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 15.02.2017 | 57 mal gelesen

Berlin: S-Bahnhof Tempelhof | Tempelhof. Das Bezirksamt teilt mit, dass der U- und S-Bahnhof Tempelhof in die Berliner Denkmalliste aufgenommen worden ist. Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion im Juni 2916 erfolgreich in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht.„Es bestand die Gefahr, dass das markante Bauwerk mit dem Stellwerk durch die Digitalisierung und Zentralisierung bei der Bahn in absehbarer Zeit überflüssig und vom Abriss...

1 Bild

SPD fordert Priortätenliste für Bänke

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 12.02.2017 | 19 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Laut Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste zu Erneuerung, Reparatur und Neuanschaffung von Sitzbänken erstellen.Der mit Mehrheit gefasste Beschluss unter der Überschrift „Sitzbänke aufstellen mit Plan“ erfolgte auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Begründung heißt es unter anderem: „Sitzbänke im öffentlichen Raum dienen dem Ausruhen, egal aus welchem...

1 Bild

Politiker fordern Sanierungskonzept für das Gemeinschaftshaus Lichtenrade

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 10.02.2017 | 80 mal gelesen

Berlin: Gemeinschaftshaus Lichtenrade | Lichtenrade. Das 1990 fertiggestellte Gemeinschaftshaus Lichtenrade, Barnetstraße 11/Ecke Lichtenrader Damm, ist als Veranstaltungsort im Laufe der vergangenen Jahre und Jahrzehnte ziemlich abgewirtschaftet und nicht mehr unbedingt attraktiv.Das möchten drei Tempelhof-Schöneberger CDU-Bezirksverordnete (BVV) aus Lichtenrade – Hagen Kliem, Patrick Liesener und Christian Zander – nun gern ändern. Zu diesem Zweck, „um das...

1 Bild

Güterverkehr auf dem Südring: Bezirks-SPD fordert Lärmschutz

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 10.02.2017 | 72 mal gelesen

Tempelhof. Die Signale stehen auf Grün: Die Bahn bereitet die Elektrifizierung der im vergangenen Jahr auf dem Südring wieder in Betrieb genommenen Gütergleise von Halensee über Tempelhof bis Neukölln vor. Die bislang nur von Dieselloks befahrbaren Gleise laufen unmittelbar parallel zur S-Ringbahn und der A100. Die Elektrifizierung der Strecke gilt als Neubau beziehungsweise als wesentliche Änderung der Bahnanlage und macht...

Politik bürgernah: Einwohner fragen in der BVV

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 24.01.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Schöneberg. Die Anmeldefrist für Bürgerfragen läuft. Am 15. Februar tagt im Rathaus Schöneberg die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr.Wie üblich, haben Tempelhof-Schöneberger Bürger vor Beginn der regulären Sitzung in einer halbstündigen Einwohnerfragestunde die Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in...

1 Bild

BVV beschließt Sitzbank, die offenbar keiner braucht

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Mariendorf | am 24.01.2017 | 37 mal gelesen

Berlin: Mariendorfer Damm/Hausstockweg | Mariendorf. Selbst schnelle Fußgänger müssen sich beeilen, wenn sie dem Mariendorfer Damm in Höhe Hundsteinweg/Körtingstraße innerhalb einer Ampelphase überqueren wollen. Senioren brauchen in der Regel mehrere Grünphasen.Dazu kommt, dass dieser Übergang der B 96 mit dem relativ breiten Mittelstreifen überdurchschnittlich häufig von hochbetagten, aber sich noch selbst versorgenden Senioren aus dem nahe gelegenen Seniorenheim...

4 Bilder

Still ruht das Bad

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Marienfelde | am 23.01.2017 | 340 mal gelesen

Berlin: Kloster Vom Guten Hirten | Marienfelde. Seit 1970 gibt es in der katholischen Klosteranlage „Vom Guten Hirten“ an der Malteser Straße 171 ein über den Kiez hinaus weitgehend unbekanntes Schwimmbad. 2014 wurde die dem Erzbistum Berlin gehörende Badeanstalt geschlossen und steht seitdem leer. Lediglich Wasser ist noch drin.Das unter anderem auch mit Zuschüssen der Lottostiftung gebaute Schwimmbad war ursprünglich für die zur Kirche gehörende Schule...

Gesundheitsamt krankt an Personalmangel

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 20.01.2017 | 32 mal gelesen

Berlin: Gesundheitsamt Mariendorf | Mariendorf. Im Amt für Gesundheit an der Mariendorfer Rathausstraße 27/Ecke Kaiserstraße klafft eine mächtige Personallücke: Rund 30 Stellen fehlen. Die Handlungsfähigkeit der Behörde gefährdet.Um die offenbar allseits erkannte drohende Gefahr rechtzeitig zu bannen, unterstützt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trotz aller parteipolitischen Querelen die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rathaus...