BVV

Sprechstunden bei Verordnetem

Silvia Möller
Silvia Möller | Friedrichshagen | vor 1 Tag | 3 mal gelesen

Friedrichshagen. Der SPD-Bezirksverordnete Marc Oliver Ram bietet im Wahlkreisbüro im Rathaus Friedrichshagen, Bölschestraße 87/88, monatliche Bürgersprechstunden an. Die Termine sind am 9. Februar, 13. März, 3. April, 25. Mai und 5. Juni jeweils von 16 bis 18 Uhr. sim

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Deutlich auf Distanz: Der AfD-Kandidat Frank Elischewski wurde zum Stadtrat gewählt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | vor 3 Tagen | 96 mal gelesen

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben.Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25...

Gedenken an Opfer der Nazis

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 14.01.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Parkfriedhof Marzahn | Marzahn. Die Vorstände der Bezirksverordnetenversammlung und des Heimatvereins laden anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am Sonnabend, 21. Januar, um 11 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung auf den Parkfriedhof Marzahn ein. Worte des Gedenkens spricht Manuela Schmidt (Die Linke), Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, an der Stele der Zwangsarbeiter. Treffpunkt ist der Friedhofseingang,...

Aus 13 mach zehn: BVV verteilte die Ausschüsse

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.01.2017 | 105 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast vier Monate nach der Wahl beginnt in Friedrichshain-Kreuzberg die tägliche Arbeit des neuen Bezirks-parlaments.Bei der Sitzung am 11. Januar beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anzahl und Aufgabenbereiche der künftig zehn Fachausschüsse. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch drei mehr. Die Reduzierung sei sinnvoll, weil ohnehin manche Bereiche in der Verantwortung...

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BVV will U-Bahnhof-Vorplatz nach Richard Draemert benennen 1

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 07.01.2017 | 93 mal gelesen

Berlin: Ladenstraße Onkel-Toms-Hütte | Zehlendorf. Die Fläche vor dem U-Bahnhof Onkel Toms Hütte an der Onkel-Tom-Straße soll den Namen „Richard-Draemert-Platz“ tragen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer Dezember-Sitzung beschlossen und das Bezirksamt mit der Umsetzung beauftragt. „Richard Draemert (1880-1957), war Stadt- und Bezirksverordneter, wurde 1955 wegen vieler Leistungen zum Berliner Stadtältesten ernannt und war sein Leben lang...

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Abgelegener und schäbiger Standort: Bronzebüste Ernst Reuters soll in die Rathaus-Eingangshalle

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 30.12.2016 | 30 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Zehlendorf. Versteckt und meistens nur per Zufall zu entdecken: die Marmor-stele mit dem Bronzekopf Ernst Reuters im Anbau E des Rathauses Zehlendorf. Sie soll einen repräsentativen Standort erhalten.Auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellten die Fraktionen von SPD und CDU den Antrag, die Stele in die Eingangshalle des Rathauses an der Kirchstraße zu versetzen. Der dunkle, abgelegene und...

Tempo 30 vor Kita gefordert

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Dahlem | am 29.12.2016 | 10 mal gelesen

Berlin: Kiddies International | Dahlem. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert Tempo 30 vor der Kita „Kiddies International“ an der Clayallee. Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll von 7 bis 18 Uhr gelten. „Im Bereich der Kita queren regelmäßig Kinder die vielbefahrene Clayallee, die zweispurig in beiden Richtungen verläuft. Parallel parkende Autos machen die Sicht auf die Kinder, die die Straße überqueren müssen, schier unmöglich“,...

Abbiegespur wird geprüft

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 19.12.2016 | 14 mal gelesen

Wilhelmstadt. Das Bezirksamt soll prüfen, ob an der Kreuzung Wilhelmstraße Ecke Heerstraße eine zusätzliche Fahrspur für Linksabbieger eingerichtet werden kann. Viele Autofahrer biegen von der Wilhelmstraße kommend stadtauswärts in die Heerstraße ab, was vor allem im Berufsverkehr zu lästigen Staus führt. Der Antrag für die Abbiegespur kommt aus der CDU-Fraktion. Der Bauausschuss hatte ihn bereits im Juli abgesegnet. Jetzt...

Tempo 30 soll kommen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 16.12.2016 | 8 mal gelesen

Hakenfelde. Die Mertensstraße könnte zwischen Streitstraße und Golzstraße zur Tempo-30-Zone werden. So jedenfalls wollen es die Bezirksverordneten. Auch in der Golzstraße soll das Tempolimit gelten und zwar von der Mertensstraße bis zur Rauchstraße. Die Forderung geht noch auf einen Antrag der Piraten zurück. Die Fraktion ist in der neuen BVV nicht mehr vertreten. Das Bezirksamt mit seiner unteren Straßenverkehrsbehörde soll...

Wahl zum Stadtrat: AfD-Kandidat in zwei Wahlgängen durchgefallen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 08.12.2016 | 89 mal gelesen

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch.Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin...

Verordnete verlässt AfD

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 17.11.2016 | 34 mal gelesen

Neukölln. Anne Zielisch hat die AfD-Fraktion verlassen und wird künftig als Fraktionslose in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sitzen. Das bestätigte das BVV-Büro auf Anfrage. Die AfD ist nun noch mit sieben Verordneten im Plenum vertreten. sus

BVV-Sitzung fällt aus: Linksfraktion hat Klage eingereicht

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 16.11.2016 | 142 mal gelesen

Neukölln. Die geplante Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November fällt aus. Das teilte nun der Vorsteher Lars Oeverdiek (SPD) mit. Grund für den Ausfall: Die Fraktion der Linken hat wegen einer Entscheidung bei der letzten Sitzung am 27. Oktober Klage eingereicht und einstweiligen Rechtsschutz beantragt. Daraufhin beschlossen alle Fraktionen kurzfristig, die BVV auf den 7. Dezember zu...

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Veganes Bürgerbegehren

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.10.2016 | 77 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl".Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen.Das...

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Wer gegen uns ist, ist gegen den Bezirk: Warum die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg immer gewinnen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.09.2016 | 363 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ja, sie haben auch verloren. Aber relativ gering und auf hohem Niveau. Und mit jetzt 32,7 Prozent bleiben die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg weiter mehr als doppelt so stark wie im Berliner Durchschnitt.Dabei war von manchen im Vorfeld eine größere Klatsche für die Bündnispartei im Bezirk, je nach Blickrichtung, erwartet, ersehnt oder befürchtet worden. Und mancher Frust, der sich auch in...

Drei-Prozent-Regel

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 16 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Anders als bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, wo eine Partei fünf Prozent der abgegebenen Stimmen benötigt, um ins Landesparlament einzuziehen, ist die Hürde bei der BVV niedriger. Hier genügen drei Prozent. Dieser Anteil reicht auf jeden Fall für einen, in den meisten Fällen auch für zwei Mandate. Den Status einer Fraktion hat eine politische Gruppierung allerdings erst mit mindestens drei...

Acht Parteien wollen in die BVV

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 08.09.2016 | 177 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Am Sonntag, 18. September, sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bei der BVV-Wahl treten acht Parteien an.Derzeit sind CDU, SPD, B’90/Grüne und die Piraten in der BVV vertreten. Die Grünen haben zurzeit 13 Sitze, die CDU 24, die SPD 15 und die Piraten 3. Seit 2006 gibt es eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 70...

Wahl für EU-Bürgerinnen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.08.2016 | 11 mal gelesen

Berlin: Bayouma-Haus | Friedrichshain. Im Bayouma-Haus, Frankfurter Allee 110, findet am Dienstag, 6. September, eine Informationsveranstaltung zu den BVV-Wahlen für Frauen aus EU-Nationen statt. Sie beginnt um 19.30 Uhr. Staatsangehörige eines Landes der europäischen Union, die in Berlin gemeldet sind, haben am 18. September auf Bezirksebene ein Wahlrecht. Darum sowie über Mitsprachemöglichkeiten auf lokaler Ebene geht es an diesem Abend. tf

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Karten werden neu gemischt: BVV wird sich nach der Wahl wohl deutlich verändern

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 29.08.2016 | 267 mal gelesen

Spandau. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September entscheiden die Spandauer über die neue Bezirksverordnetenversammlung. Um den Chefsessel im Rathaus konkurrieren Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und sein Rivale Gerhard Hanke (CDU).In zwei Wochen und vier Tagen haben die Spandauer wieder die Qual der Wahl. Neun Parteien und eine Wählergemeinschaft gehen an den Start und schicken insgesamt 151 Kandidaten für die...

Acht Parteien wollen in die BVV

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 12.08.2016 | 151 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September treten insgesamt acht Parteien an. Darunter sind die momentan in der BVV vertretenen Parteien: SPD, CDU, B‘90/Grüne und die Piraten. Des Weiteren treten die FDP, Die Linke, pro Deutschland und die AfD zur Wahl an. Nicht zur Wahl zugelassen wurde die Partei „Die Partei“. Sie konnte nicht die nötigen 185 Unterstützerstimmen beibringen. Die...

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8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.07.2016 | 411 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen.Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt...

Kein Platz für ein Ehrenamtszentrum

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.06.2016 | 39 mal gelesen

Spandau. Ein Zentrum für Ehrenamtliche wird es im Bezirk nicht geben. Es fehlen Räume und Personal, heißt es im Abschlussbericht an die Bezirksverordneten. Die Mühlen der Bürokratie mahlen bekanntlich langsam. Da braucht selbst ein BVV-Antrag schon mal Jahre bis klar ist: Das Gewünschte wird nicht kommen. In diesem Fall geht es um das Ehrenamtszentrum. Im April 2013 hatten die Bezirksverordneten den Vorschlag der CDU-Fraktion...

Betreiber sollen Security in Flüchtlingsheimen strenger überprüfen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 24.05.2016 | 79 mal gelesen

Spandau. Das Wachpersonal in Flüchtlingsheimen soll besser überprüft werden. Darauf haben sich jetzt die Bezirksverordneten verständigt.In Spandau soll künftig genauer hingeschaut werden, wer in den Flüchtlingsunterkünften Wachdienst schiebt. Dazu haben die Bezirksverordneten jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert. Konkret sollen die verantwortlichen Betreiber dazu verpflichtet werden zu überprüfen, ob die...

Tempo 30 für Onkel-Tom-Straße gefordert

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 12.05.2016 | 17 mal gelesen

Berlin: Onkel-Tom-Straße | Zehlendorf. In der Onkel-Tom-Straße zwischen Potsdamer und Pasewaldtstraße soll künftig Tempo 30 gelten. Das Bezirksamt soll sich dafür bei den zuständigen Stellen einsetzen, so der Auftrag der Bezirksverordneten. „Erst im Februar ist eine Radfahrerin von einem schnell fahrenden Lkw überrollt und getötet worden“, heißt es in der Begründung des SPD-Antrags. Die Onkel-Tom-Straße sei an der genannten Stelle sehr schmal und habe...

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Hängepartie geht weiter: Wiedereröffnung des Baerwaldbads ist noch immer unklar

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2016 | 199 mal gelesen

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts.Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes...