BVV

„Der Jugend eine hörbare Stimme geben!“ Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten gegründet

Denise Bittner
Denise Bittner | Prenzlauer Berg | am 16.10.2017 | 36 mal gelesen

Innerhalb der CDU Berlin hat sich gestern der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Gemeinsames Ziel: Perspektiven junger Menschen in der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick nehmen. Aus Pankow ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Denise Bittner (31) dabei.  „Gute Politik für alle Generationen ist das Eine.“, sagt Denise Bittner. "Da wird in den Bezirken schon einiges...

ASK ins Gotische Haus

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 01.10.2017 | 3 mal gelesen

Spandau. Der Arbeitskreis Spandauer Künstler (ASK) feiert im kommenden Jahr sein 40. Jubiläum. Das soll er mit einer Ausstellung gebührend feiern können und zwar im Gotischen Haus. Dazu haben die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert. Hintergrund ist, dass der ASK schon länger nicht mehr im Gotischen Haus oder auf der Zitadelle ausstellen konnte. Diese Tradition aber...

1 Bild

Low Budget statt Luxus: BVV: Doppelhaushalt ist beschlossene Sache

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.09.2017 | 150 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk hat seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/19 verabschiedet. Die Bezirksverordneten brachten das 452-Seiten-Werk jetzt einstimmig auf den Weg. Ein Schwerpunkt liegt beim Personal. Gut 643 Millionen Euro stehen im Jahr 2018, und 652 Millionen Euro im Jahr 2019 zur Verfügung. Der Großteil des Haushaltsbudgets ist allerdings gebunden und darf nur nach Vorgaben des Senats ausgegeben werden. Dazu gehören...

BVV diskutiert über Forderung nach Sperrbezirk im Kurfürstenkiez

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 28.09.2017 | 160 mal gelesen

Berlin: Straßenstrich Kurfürstenstraße | Schöneberg. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel fordert einen Sperrbezirk. Tempelhof-Schönebergs Bezirksamt und die rot-rot-grüne Mehrheit in der BVV halten von eine Verbot des Straßenstrichs nichts. Für Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) ist die Forderung ihres grünen Amtskollegen für den Kurfürstenkiez „nicht zielführend“, reine Kosmetik. Die Prositituierten würden nur verdrängt und verlören so den Zugang zu...

Obstallee öfter reinigen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Staaken | am 25.07.2017 | 9 mal gelesen

Staaken. Die Straßen in Staaken sollen häufiger und gründlicher gereinigt werden. Das hat die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert. Das Augenmerk soll dabei insbesondere auf dem Bereich vor dem Hochhaus an der Obstallee 24, dem Spielplatz gegenüber und vor dem Einkaufszentrum Staaken liegen. Nach Einschätzung vieler Anwohner sei die Reinigung dort unzureichend, aus hygienischen Gründen gerade in...

Resolution gegen rechts: Bezirksverordnete sagen Nein zum geplanten Aufmarsch

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 20.07.2017 | 470 mal gelesen

Spandau. In einer Resolution hat sich die BVV gegen den Aufmarsch von Rechten in Spandau gewandt und damit ein Zeichen für Toleranz und Demokratie gesetzt. Die Resolution wurde einstimmig und fraktionsübergreifend verabschiedet. Anlass ist ein für den 19. August angemeldeter Marsch für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Dazu werden rund 500 Rechtsextreme in Spandau erwartet, die zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis an der...

1 Bild

City-Toiletten könnten verschwinden: BVV: Bezirksverordnete wollen sie erhalten

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 10.07.2017 | 152 mal gelesen

Spandau. Weil der Senat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt hat, könnten auch in Spandau die City-Toiletten bald verschwinden. Die Bezirksverordneten haben nun den Erhalt gefordert. Zu Jahresbeginn hatte der Senat Wall als Betreiberin der City-Toiletten den Vertrag gekündigt. Damit droht schon im nächsten Jahr auch den sechs City-WCs in Spandau das Aus. Die Bezirksverordnete aber wollen die öffentlichen WCs erhalten und...

Kein Klagefonds für Mieter: BVV lehnt Grünen-Antrag ab 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 10.07.2017 | 79 mal gelesen

Spandau. Die Grünen wollen einen Klagefonds für finanzschwache Mieter. CDU, FDP und AfD lehnten das ab. Das Bezirksamt sollte sich für den Klagefonds beim Senat stark machen. Doch die Bezirksverordneten unterstützten den Antrag der Grünen mehrheitlich nicht. Der Klagefonds hätte Mietern ergänzend zur Prozesskostenhilfe die Chance gegeben, ihre Rechte einzuklagen. Denn in der Praxis sieht es so aus: „Selbst bei einer...

Sommerbad sollsofort öffnen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.07.2017 | 14 mal gelesen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll unverzüglich und nicht erst zu Beginn der Sommerferien öffnen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten einstimmig auf Antrag der CDU verständigt. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, bei den Berliner Bäderbetrieben Druck zu machen. Ob das so schnell klappt, ist allerdings fraglich. Senat und Bäderbetriebe hatten wiederholt auf die knappen Personalressourcen hingewiesen. Das Sommerbad ist...

Hoffnung für Roteichen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.07.2017 | 42 mal gelesen

Spandau. Der Kampf um die Baumallee an der Kurpromenade geht weiter. Die Grünen haben in der jüngsten BVV eine Planungsänderung zum Erhalt der 27 Roteichen gefordert und das Bezirksamt damit beauftragt, erneut alternative Lösungsoptionen abzuwägen. Der Antrag der Grünen wurde in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen. Dort soll er am 11. sowie am 18. Juli weiterdiskutiert werden. Am 19. Juli steht er dann...

Bundespolizei will die Kaserne: Pläne für ein neues Wohnquartier sind vom Tisch

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 03.07.2017 | 236 mal gelesen

Berlin: Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne | Wilhelmstadt. Die Bundespolizei will in die ehemalige Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne ziehen. Damit sind die Pläne des Bezirksamtes für ein neues Wohnquartier hinfällig. Das Gelände der früheren britischen Kaserne an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße 30 soll eine Berlindirektion für Spezialeinheiten der Bundespolizei werden. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), der das Gelände gehört, hat die Pläne bestätigt. Darüber...

Mehr Übergriffe auf Lehrer: Gewaltvorfälle an Schulen nehmen zu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 30.06.2017 | 137 mal gelesen

Spandau. Beleidigungen, Drohungen und Übergriffe auf Lehrer nehmen auch an Spandauer Schulen zu. 379 Gewaltvorfälle meldeten die Schulen der Senatsbildungsverwaltung im Schuljahr 2015/16 und damit 149 mehr als im Schuljahr davor. Mit 198 entfielen die meisten Fälle auf den sogenannten Gefährdungsgrad I: Beleidigung, Drohung, Tätlichkeit, Suchtmittelkonsum, Mobbing und Suizidäußerung. 181 Mal drohten oder beleidigten Schüler...

Pläne für Zitadelle auf Eis gelegt: Grüne bemängeln in BVV fehlende Beteiligung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 04.06.2017 | 129 mal gelesen

Berlin: Zitadelle Spandau | Spandau. Die Pläne für das Zitadellenumfeld sind erst mal gestoppt. Darauf hat sich jetzt die BVV auf Antrag der Grünen verständigt. Grund sind die geplanten Baumfällungen.Das Bezirksamt soll alle Planungen zur Umgestaltung des Zitadellenumfeldes auf Eis legen. Jedenfalls solange, bis sich der Umweltausschuss vor Ort ein Bild von den beabsichtigten Baumfällungen verschafft hat. Darauf drängten Grüne und SPD in einem...

Illegale Straßenverkäufe stoppen: CDU will Zitadelle sauber halten

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 30.05.2017 | 99 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Barrierefreiheit, Verbot illegaler Straßenverkäufe und saubere Parks: Das sind einige Themen der CDU-Fraktion für die aktuelle BVV.In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 31. Mai, bringt die CDU sieben Anträge und eine Große Anfrage ein.Ein thematischer Schwerpunkt ist die Barrierefreiheit im Rathaus Spandau, konkret im Bürgersaal, und an anderen Orten im Bezirk. Auch einen Verbindungsweg zwischen dem...

BVV unterstützt Verein Harmonie

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 10.05.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Verein Harmonie | Schöneberg. Mit einer sogenannten Willensbekundung unterstützt eine breite Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in seinen Bemühungen, das Integrationszentrum „Harmonie“ in der Katzlerstraße 11 zu halten. Der neue Privateigentümer des Hauses hatte dem Verein 2016 gekündigt, Harmonie dagegen Widerspruch eingelegt. Die Sache kam vor Gericht. Die Vorsitzende Richterin verhängte ein Moratorium, weil das...

Nächste Sitzung der BVV

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 04.05.2017 | 25 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 11. Mai findet die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordneten statt. Die Sitzung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, ist öffentlich. Besucher können sich ab 16.30 Uhr über das politische Geschehen im Bezirk informieren und miterleben, wie Bauvorhaben, Verkehrsprobleme und soziale Aspekte von den gewählten Volksvertretern behandelt werden. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit, mit...

1 Bild

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 154 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...

Kameras sorgen für Streit in BVV: CDU will Rathaus und Bahnhof besser überwachen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.03.2017 | 48 mal gelesen

Spandau. Nach dem Überfall auf eine Frau vor dem Rathaus wird der Ruf nach mehr Videokameras in Spandau lauter. In der BVV war das Thema allerdings umstritten.Mehr Kameras – mehr Sicherheit? Die Antwort auf diese Frage sorgte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. März für reichlich Zündstoff. Diskutiert wurde über einen Antrag der CDU-Fraktion. Die forderte die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten,...

Finanzspritze für Radverkehr: CDU will zwei Fahrradbeauftragte

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.02.2017 | 70 mal gelesen

Spandau. Die CDU fordert für Spandau zwei Fahrradbeauftragte. Denn der Senat will die Infrastruktur für Radfahrer ausbauen. Dafür brauchen die Bezirke aber mehr Personal.Mit zehn Millionen Euro will der Berliner Senat 2017 die Infrastruktur für Radler in den Bezirken ausbauen. In den Jahren 2018 und 2019 soll das Sofortprogramm noch einmal um rund 90 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch Spandau braucht darum mehr Personal....

1 Bild

BVV-Fraktionen fordern würdevolles Gedenken an die Bombardierung Guernicas 3

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Nikolassee | am 12.02.2017 | 123 mal gelesen

Berlin: Guernicaplatz | Nikolassee. Am 26. April jährt sich die Zerstörung der baskischen Stadt Guernica durch die „Legion Condor“ der deutschen Luftwaffe zum 80. Mal. Die Fraktionen der SPD, B‘90/Grüne und Linken bitten das Bezirksamt, diesen Gedenktag angemessen zu begehen.So soll der spanische Botschafter eingeladen und im Rathaus Zehlendorf empfangen werden. Anlieger des Guernica-Platzes wie das Hubertus-Krankenhaus, Gewerbetreibende und...

1 Bild

Unsichere Straßen: Drei Schulen ziehen Lotsen ab

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 31.01.2017 | 135 mal gelesen

Spandau. Immer wieder gefährden Autofahrer Kinder auf dem Schulweg. Drei Schulen haben ihre Schülerlotsen deshalb abgezogen. Elternkurzzeitparkplätze und weitere Maßnahmen sollen Wege sicherer machen.Rücksichtslose Autofahrer sorgen vor Schulen für Stau, Stress und Gefahr. Oft sind es die Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zum Unterricht bringen. Drei Schulen im Bezirk haben ihre Schülerlotsen schon abgezogen. Eine...

Sicherheit am Bahnhof: Bezirksverordnete wollen mehr Videokameras

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.01.2017 | 51 mal gelesen

Spandau. Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Bahnhof Spandau haben die Bezirksverordneten gefordert. Das Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob auch auch der Einsatz von mehr Videokameras möglich ist. Rund um den Bahnhof Spandau soll es sicherer werden. Damit haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar das Bezirksamt auf Antrag der FDP beauftragt. Konkret wollen die Bezirksverordneten mehr Videoüberwachung...

Mit einer Stimme Mehrheit: Bezirksverordnete wählen Bernward Eberenz (AfD) zum Stadtrat

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 27.01.2017 | 49 mal gelesen

Neukölln. Er schaffte es im dritten Anlauf, aber es war denkbar knapp: Bernward Eberenz (AfD) wurde am 25. Januar von der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Stadtrat für Natur und Umwelt gewählt. Das Bezirksamt ist nun komplett.Nachdem er in zwei Wahlgängen gescheitert war, votierten schließlich 17 der 52 anwesenden Bezirksverordneten für Eberenz und 16 gegen ihn; 13 Verordnete enthielten sich, sechs Stimmen waren...

1 Bild

Freie Georgschule soll offen bleiben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 27.01.2017 | 152 mal gelesen

Berlin: Freie Georgschule | Wilhelmstadt. Die Freie Georgschule soll bis zum Schuljahresende an der Götelstraße geduldet bleiben. Dafür haben jetzt mehrheitlich die Bezirksverordneten votiert. Ob die Schule dauerhaft öffnen darf, ist noch nicht entschieden.Bis Ende März wollte das Bezirksamt den unerlaubten Schulbetrieb an der Götelstraße 132 noch dulden. Dann hätte die Freie Georgschule ausziehen müssen. Jetzt bleibt die Schule offenbar doch länger...

Flüchtlingszahl sinkt langsam: Weniger Asylbewerber in Spandau

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.01.2017 | 75 mal gelesen

Spandau. Im Bezirk ist die Zahl der Flüchtlinge leicht gesunken. Momentan beherbergen die acht Unterkünfte 4271 Männer, Frauen und Kinder. 2016 waren es noch mehr als 5000.Mit 1277 Flüchtlingen ist die Notunterkunft an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße in Wilhelmstadt die größte Einrichtung im Bezirk. 624 leben in der Notunterkunft an der Mertensstraße und 612 in der Erstaufnahme am Waldschluchtpfad. In der Motardstraße sind es...