BVV

Verordnete verlässt AfD

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 17.11.2016 | 26 mal gelesen

Neukölln. Anne Zielisch hat die AfD-Fraktion verlassen und wird künftig als Fraktionslose in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sitzen. Das bestätigte das BVV-Büro auf Anfrage. Die AfD ist nun noch mit sieben Verordneten im Plenum vertreten. sus

BVV-Sitzung fällt aus: Linksfraktion hat Klage eingereicht

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 16.11.2016 | 129 mal gelesen

Neukölln. Die geplante Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November fällt aus. Das teilte nun der Vorsteher Lars Oeverdiek (SPD) mit. Grund für den Ausfall: Die Fraktion der Linken hat wegen einer Entscheidung bei der letzten Sitzung am 27. Oktober Klage eingereicht und einstweiligen Rechtsschutz beantragt. Daraufhin beschlossen alle Fraktionen kurzfristig, die BVV auf den 7. Dezember zu...

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Veganes Bürgerbegehren

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.10.2016 | 65 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl".Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen.Das...

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Wer gegen uns ist, ist gegen den Bezirk: Warum die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg immer gewinnen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.09.2016 | 362 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ja, sie haben auch verloren. Aber relativ gering und auf hohem Niveau. Und mit jetzt 32,7 Prozent bleiben die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg weiter mehr als doppelt so stark wie im Berliner Durchschnitt.Dabei war von manchen im Vorfeld eine größere Klatsche für die Bündnispartei im Bezirk, je nach Blickrichtung, erwartet, ersehnt oder befürchtet worden. Und mancher Frust, der sich auch in...

Drei-Prozent-Regel

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 16 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Anders als bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, wo eine Partei fünf Prozent der abgegebenen Stimmen benötigt, um ins Landesparlament einzuziehen, ist die Hürde bei der BVV niedriger. Hier genügen drei Prozent. Dieser Anteil reicht auf jeden Fall für einen, in den meisten Fällen auch für zwei Mandate. Den Status einer Fraktion hat eine politische Gruppierung allerdings erst mit mindestens drei...

Acht Parteien wollen in die BVV

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 08.09.2016 | 176 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Am Sonntag, 18. September, sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bei der BVV-Wahl treten acht Parteien an.Derzeit sind CDU, SPD, B’90/Grüne und die Piraten in der BVV vertreten. Die Grünen haben zurzeit 13 Sitze, die CDU 24, die SPD 15 und die Piraten 3. Seit 2006 gibt es eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 70...

Wahl für EU-Bürgerinnen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.08.2016 | 11 mal gelesen

Berlin: Bayouma-Haus | Friedrichshain. Im Bayouma-Haus, Frankfurter Allee 110, findet am Dienstag, 6. September, eine Informationsveranstaltung zu den BVV-Wahlen für Frauen aus EU-Nationen statt. Sie beginnt um 19.30 Uhr. Staatsangehörige eines Landes der europäischen Union, die in Berlin gemeldet sind, haben am 18. September auf Bezirksebene ein Wahlrecht. Darum sowie über Mitsprachemöglichkeiten auf lokaler Ebene geht es an diesem Abend. tf

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Karten werden neu gemischt: BVV wird sich nach der Wahl wohl deutlich verändern

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 29.08.2016 | 267 mal gelesen

Spandau. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September entscheiden die Spandauer über die neue Bezirksverordnetenversammlung. Um den Chefsessel im Rathaus konkurrieren Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und sein Rivale Gerhard Hanke (CDU).In zwei Wochen und vier Tagen haben die Spandauer wieder die Qual der Wahl. Neun Parteien und eine Wählergemeinschaft gehen an den Start und schicken insgesamt 151 Kandidaten für die...

Acht Parteien wollen in die BVV

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 12.08.2016 | 151 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September treten insgesamt acht Parteien an. Darunter sind die momentan in der BVV vertretenen Parteien: SPD, CDU, B‘90/Grüne und die Piraten. Des Weiteren treten die FDP, Die Linke, pro Deutschland und die AfD zur Wahl an. Nicht zur Wahl zugelassen wurde die Partei „Die Partei“. Sie konnte nicht die nötigen 185 Unterstützerstimmen beibringen. Die...

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8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.07.2016 | 400 mal gelesen

Berlin: Fraenkelufer | Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen.Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt...

Kein Platz für ein Ehrenamtszentrum

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.06.2016 | 39 mal gelesen

Spandau. Ein Zentrum für Ehrenamtliche wird es im Bezirk nicht geben. Es fehlen Räume und Personal, heißt es im Abschlussbericht an die Bezirksverordneten. Die Mühlen der Bürokratie mahlen bekanntlich langsam. Da braucht selbst ein BVV-Antrag schon mal Jahre bis klar ist: Das Gewünschte wird nicht kommen. In diesem Fall geht es um das Ehrenamtszentrum. Im April 2013 hatten die Bezirksverordneten den Vorschlag der CDU-Fraktion...

Betreiber sollen Security in Flüchtlingsheimen strenger überprüfen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 24.05.2016 | 79 mal gelesen

Spandau. Das Wachpersonal in Flüchtlingsheimen soll besser überprüft werden. Darauf haben sich jetzt die Bezirksverordneten verständigt.In Spandau soll künftig genauer hingeschaut werden, wer in den Flüchtlingsunterkünften Wachdienst schiebt. Dazu haben die Bezirksverordneten jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert. Konkret sollen die verantwortlichen Betreiber dazu verpflichtet werden zu überprüfen, ob die...

Tempo 30 für Onkel-Tom-Straße gefordert

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 12.05.2016 | 17 mal gelesen

Berlin: Onkel-Tom-Straße | Zehlendorf. In der Onkel-Tom-Straße zwischen Potsdamer und Pasewaldtstraße soll künftig Tempo 30 gelten. Das Bezirksamt soll sich dafür bei den zuständigen Stellen einsetzen, so der Auftrag der Bezirksverordneten. „Erst im Februar ist eine Radfahrerin von einem schnell fahrenden Lkw überrollt und getötet worden“, heißt es in der Begründung des SPD-Antrags. Die Onkel-Tom-Straße sei an der genannten Stelle sehr schmal und habe...

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Hängepartie geht weiter: Wiedereröffnung des Baerwaldbads ist noch immer unklar

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2016 | 195 mal gelesen

Kreuzberg. Der Mehrheitsbeschluss der BVV war eindeutig. Bis zum 4. April soll das seit etwa einem Jahr geschlossene Baerwaldbad wieder eröffnet werden. Aber daraus wird nichts.Stattdessen gab es für die Betreiber weitere Auflagen. Dort wird inzwischen von einer "Lex Baerwaldbad" gesprochen. Und die BVV-Fraktionen, die sich für die Wiedereröffnung stark gemacht haben, sehen eine anhaltende Hinhaltetaktik des Gesundheitsamtes...

Mehr kostenfreie Unterkünfte: Bezirksamt soll Kirchentag mitsponsern

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.03.2016 | 69 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk soll den Besuchern des Evangelischen Kirchentags kostenfreie Unterkünfte bereitstellen. Dafür haben die Bezirksverordneten votiert.Mehr als 1,2 Millionen Besucher werden zum 36. Deutschen Evangelischen Kirchentag im Mai 2017 in Berlin erwartet. Traditionell kommen die Gäste in Schulen und Privatquartieren unter. „Spandau könnte den Besuchern aber kostenfrei auch bezirkseigene Gebäude zur Verfügung stellen,...

Schulfusion beschlossen

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 25.03.2016 | 17 mal gelesen

Zehlendorf. Die Rohrgarten-Grundschule und die Nikolaus-Otto-Schule sollen zur Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule zusammengelegt werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer jüngsten Sitzung. Das Pilotprojekt Gemeinschaftsschule wurde 2010 von der Senatsschulverwaltung genehmigt. Seit dem Schuljahr 2013/14 besteht die Möglichkeit, an dieser Schule auch das Zentralabitur nach 13 Schuljahren...

Neue Runde im Hundestreit: CDU und Grüne wollen saisonales Verbot

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 23.03.2016 | 60 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Steglitz-Zehlendorf. Am Schlachtensee und an der Krummen Lanke geht der Streit um ein Hundeverbot in eine neue Runde. CDU und Grüne haben ein saisonales Verbot beschlossen, SPD und Piraten lehnen dies ab. Als habe es das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin im Dezember nicht gegeben, angeleinte Bellos auf den Uferwegen ganzjährig zu erlauben, haben CDU und Grünen jetzt mit Stimmenmehrheit ein Hundeverbot auf den Uferwegen...

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SPD-Fraktion im Zerfallsprozess

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 09.03.2016 | 471 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Elke Friedrich ist aus der SPD und der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgetreten. Seit Beginn der Legislaturperiode hat die Fraktion damit drei Mitglieder verloren und geht geschwächt ins Wahljahr.Von 16 Sitzen hat die SPD-Fraktion inzwischen nur noch 13. Elke Friedrich kam 2006 für die WASG in die BVV. Nach Zusammenschluss von WASG und der Linken trat sie 2009...

Kein Milieuschutz am Kotti: Bezirk sieht wenig Verdrängungsgefahr

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 06.03.2016 | 44 mal gelesen

Kreuzberg. Das Aufstellen einer Milieuschutzsatzung für den Bereich südlich des Kottbusser Tors zwischen Mariannen- und Kohlfurter Straße wird vom Bezirksamt derzeit nicht empfohlen. Das geht aus der Antwort auf einen BVV-Beschluss vom Juli 2015 hervor, der einen solchen Status auch für diese Gegend gefordert hatte. Bereits im Jahr 2014 habe es dort eine Voruntersuchung gegeben, erklärt das Bezirksamt. Diese sei zu dem...

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2388 Unterschriften gegen die WBM-Pläne: Betroffene reichen Einwohnerantrag ein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.03.2016 | 308 mal gelesen

Friedrichshain. Die Listen müssen zwar noch daraufhin geprüft werden, ob die vorgeschriebene Zahl von 1000 gültigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag wirklich zusammengekommen sind. Das ist in diesem Fall aber wohl nur eine Formsache.Denn exakt 2388 Autogramme haben Mitglieder des Aktionsbündnisses "Lebenswertes Wohnen in Friedrichshain-West" am 29. Februar an BV-Vorsteherin Kristine Jaath und Bürgermeisterin Monika...

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Götterdämmerung bei den Piraten

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 24.02.2016 | 568 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Zersetzungsprozess der Piratenpartei setzt sich auch im Bezirk fort. Drei Mitglieder der Fraktion traten aus der Partei aus. Alle bisherigen Fraktionsmitglieder der Piratenpartei setzen ihre Arbeit als Bezirksverordnete innerhalb der Fraktion fort. Hierzu gehört auch der Fraktionsvorsitzende Steffen Ostehr, der zudem den Fraktionsvorsitz behält. Ostehr und ein weiteres Fraktionsmitglied, Steven Kelz,...

Linke stellt Kandidaten auf

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 17.02.2016 | 270 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirksverband der Linken hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September nominiert. Die Abgeordneten Wolfgang Brauer (Marzahn-NordWest), Manuela Schmidt (Marzahn-Mitte), Gabriele Hiller (Hellersdorf-Nord und -Ost) sowie Regina Kittler (Marzahn-Süd und Biesdorf) kandidieren wieder für das Abgeordnetenhaus. Die Bezirksverordneten Kristian Ronneburg und Olaf Michael Ostertag treten in...

Bürgerfragen an die BVV

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 17.02.2016 | 45 mal gelesen

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 3. März können noch Bürgeranfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis zum 29. Februar um 10 Uhr beim BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD

Neuer Anlauf für freies WLAN: Bezirksamt soll Richtantennen aufbauen lassen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.02.2016 | 178 mal gelesen

Spandau. Die CDU-Fraktion hat einen neuen Anlauf für einen freien, kostenlosen und sicheren Internetzugang für alle Spandauer gestartet. Mit Erfolg, denn die Bezirksverordneten stimmten auf ihrer Januar-Sitzung dem erneuten Antrag unisono zu.Das Bezirksamt Spandau ist jetzt aufgefordert, bei Wohnungsbaugesellschaften sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche dafür zu werben, dass diese den Zugang zu geeigneten Gebäuden...