BVV

Pläne für Zitadelle auf Eis gelegt: Grüne bemängeln in BVV fehlende Beteiligung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 04.06.2017 | 71 mal gelesen

Berlin: Zitadelle Spandau | Spandau. Die Pläne für das Zitadellenumfeld sind erst mal gestoppt. Darauf hat sich jetzt die BVV auf Antrag der Grünen verständigt. Grund sind die geplanten Baumfällungen.Das Bezirksamt soll alle Planungen zur Umgestaltung des Zitadellenumfeldes auf Eis legen. Jedenfalls solange, bis sich der Umweltausschuss vor Ort ein Bild von den beabsichtigten Baumfällungen verschafft hat. Darauf drängten Grüne und SPD in einem...

Illegale Straßenverkäufe stoppen: CDU will Zitadelle sauber halten

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 30.05.2017 | 96 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Barrierefreiheit, Verbot illegaler Straßenverkäufe und saubere Parks: Das sind einige Themen der CDU-Fraktion für die aktuelle BVV.In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 31. Mai, bringt die CDU sieben Anträge und eine Große Anfrage ein.Ein thematischer Schwerpunkt ist die Barrierefreiheit im Rathaus Spandau, konkret im Bürgersaal, und an anderen Orten im Bezirk. Auch einen Verbindungsweg zwischen dem...

BVV unterstützt Verein Harmonie

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 10.05.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Verein Harmonie | Schöneberg. Mit einer sogenannten Willensbekundung unterstützt eine breite Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in seinen Bemühungen, das Integrationszentrum „Harmonie“ in der Katzlerstraße 11 zu halten. Der neue Privateigentümer des Hauses hatte dem Verein 2016 gekündigt, Harmonie dagegen Widerspruch eingelegt. Die Sache kam vor Gericht. Die Vorsitzende Richterin verhängte ein Moratorium, weil das...

Nächste Sitzung der BVV

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 04.05.2017 | 24 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 11. Mai findet die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordneten statt. Die Sitzung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, ist öffentlich. Besucher können sich ab 16.30 Uhr über das politische Geschehen im Bezirk informieren und miterleben, wie Bauvorhaben, Verkehrsprobleme und soziale Aspekte von den gewählten Volksvertretern behandelt werden. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit, mit...

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Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 147 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...

Kameras sorgen für Streit in BVV: CDU will Rathaus und Bahnhof besser überwachen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.03.2017 | 46 mal gelesen

Spandau. Nach dem Überfall auf eine Frau vor dem Rathaus wird der Ruf nach mehr Videokameras in Spandau lauter. In der BVV war das Thema allerdings umstritten.Mehr Kameras – mehr Sicherheit? Die Antwort auf diese Frage sorgte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. März für reichlich Zündstoff. Diskutiert wurde über einen Antrag der CDU-Fraktion. Die forderte die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten,...

Finanzspritze für Radverkehr: CDU will zwei Fahrradbeauftragte

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.02.2017 | 68 mal gelesen

Spandau. Die CDU fordert für Spandau zwei Fahrradbeauftragte. Denn der Senat will die Infrastruktur für Radfahrer ausbauen. Dafür brauchen die Bezirke aber mehr Personal.Mit zehn Millionen Euro will der Berliner Senat 2017 die Infrastruktur für Radler in den Bezirken ausbauen. In den Jahren 2018 und 2019 soll das Sofortprogramm noch einmal um rund 90 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch Spandau braucht darum mehr Personal....

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BVV-Fraktionen fordern würdevolles Gedenken an die Bombardierung Guernicas 3

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Nikolassee | am 12.02.2017 | 119 mal gelesen

Berlin: Guernicaplatz | Nikolassee. Am 26. April jährt sich die Zerstörung der baskischen Stadt Guernica durch die „Legion Condor“ der deutschen Luftwaffe zum 80. Mal. Die Fraktionen der SPD, B‘90/Grüne und Linken bitten das Bezirksamt, diesen Gedenktag angemessen zu begehen.So soll der spanische Botschafter eingeladen und im Rathaus Zehlendorf empfangen werden. Anlieger des Guernica-Platzes wie das Hubertus-Krankenhaus, Gewerbetreibende und...

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Unsichere Straßen: Drei Schulen ziehen Lotsen ab

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 31.01.2017 | 131 mal gelesen

Spandau. Immer wieder gefährden Autofahrer Kinder auf dem Schulweg. Drei Schulen haben ihre Schülerlotsen deshalb abgezogen. Elternkurzzeitparkplätze und weitere Maßnahmen sollen Wege sicherer machen.Rücksichtslose Autofahrer sorgen vor Schulen für Stau, Stress und Gefahr. Oft sind es die Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zum Unterricht bringen. Drei Schulen im Bezirk haben ihre Schülerlotsen schon abgezogen. Eine...

Sicherheit am Bahnhof: Bezirksverordnete wollen mehr Videokameras

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.01.2017 | 41 mal gelesen

Spandau. Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Bahnhof Spandau haben die Bezirksverordneten gefordert. Das Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob auch auch der Einsatz von mehr Videokameras möglich ist. Rund um den Bahnhof Spandau soll es sicherer werden. Damit haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar das Bezirksamt auf Antrag der FDP beauftragt. Konkret wollen die Bezirksverordneten mehr Videoüberwachung...

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Freie Georgschule soll offen bleiben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 27.01.2017 | 122 mal gelesen

Berlin: Freie Georgschule | Wilhelmstadt. Die Freie Georgschule soll bis zum Schuljahresende an der Götelstraße geduldet bleiben. Dafür haben jetzt mehrheitlich die Bezirksverordneten votiert. Ob die Schule dauerhaft öffnen darf, ist noch nicht entschieden.Bis Ende März wollte das Bezirksamt den unerlaubten Schulbetrieb an der Götelstraße 132 noch dulden. Dann hätte die Freie Georgschule ausziehen müssen. Jetzt bleibt die Schule offenbar doch länger...

Mit einer Stimme Mehrheit: Bezirksverordnete wählen Bernward Eberenz (AfD) zum Stadtrat

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 27.01.2017 | 46 mal gelesen

Neukölln. Er schaffte es im dritten Anlauf, aber es war denkbar knapp: Bernward Eberenz (AfD) wurde am 25. Januar von der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Stadtrat für Natur und Umwelt gewählt. Das Bezirksamt ist nun komplett.Nachdem er in zwei Wahlgängen gescheitert war, votierten schließlich 17 der 52 anwesenden Bezirksverordneten für Eberenz und 16 gegen ihn; 13 Verordnete enthielten sich, sechs Stimmen waren...

Flüchtlingszahl sinkt langsam: Weniger Asylbewerber in Spandau

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.01.2017 | 74 mal gelesen

Spandau. Im Bezirk ist die Zahl der Flüchtlinge leicht gesunken. Momentan beherbergen die acht Unterkünfte 4271 Männer, Frauen und Kinder. 2016 waren es noch mehr als 5000.Mit 1277 Flüchtlingen ist die Notunterkunft an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße in Wilhelmstadt die größte Einrichtung im Bezirk. 624 leben in der Notunterkunft an der Mertensstraße und 612 in der Erstaufnahme am Waldschluchtpfad. In der Motardstraße sind es...

BVV votiert gegen Schließungen von Post und Sparkasse

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.01.2017 | 116 mal gelesen

Spandau. Post und Sparkasse sollen ihre Filialen im Bezirk offen halten. Dafür haben sich jetzt unisono die Bezirksverordneten ausgesprochen. Die Bezirksverordneten wollen weitere Bankenschließungen verhindern und haben darum ein Zeichen gesetzt. Sie stimmten auf ihrer Sitzung am 25. Januar einstimmig einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion zu. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen mit...

Sprechstunden bei Verordnetem

Silvia Möller
Silvia Möller | Friedrichshagen | am 23.01.2017 | 3 mal gelesen

Friedrichshagen. Der SPD-Bezirksverordnete Marc Oliver Ram bietet im Wahlkreisbüro im Rathaus Friedrichshagen, Bölschestraße 87/88, monatliche Bürgersprechstunden an. Die Termine sind am 9. Februar, 13. März, 3. April, 25. Mai und 5. Juni jeweils von 16 bis 18 Uhr. sim

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Deutlich auf Distanz: Der AfD-Kandidat Frank Elischewski wurde zum Stadtrat gewählt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 21.01.2017 | 212 mal gelesen

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben.Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25...

Gedenken an Opfer der Nazis

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 14.01.2017 | 12 mal gelesen

Berlin: Parkfriedhof Marzahn | Marzahn. Die Vorstände der Bezirksverordnetenversammlung und des Heimatvereins laden anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am Sonnabend, 21. Januar, um 11 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung auf den Parkfriedhof Marzahn ein. Worte des Gedenkens spricht Manuela Schmidt (Die Linke), Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, an der Stele der Zwangsarbeiter. Treffpunkt ist der Friedhofseingang,...

Aus 13 mach zehn: BVV verteilte die Ausschüsse

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.01.2017 | 116 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast vier Monate nach der Wahl beginnt in Friedrichshain-Kreuzberg die tägliche Arbeit des neuen Bezirks-parlaments.Bei der Sitzung am 11. Januar beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anzahl und Aufgabenbereiche der künftig zehn Fachausschüsse. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch drei mehr. Die Reduzierung sei sinnvoll, weil ohnehin manche Bereiche in der Verantwortung...

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BVV will U-Bahnhof-Vorplatz nach Richard Draemert benennen 1

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 07.01.2017 | 103 mal gelesen

Berlin: Ladenstraße Onkel-Toms-Hütte | Zehlendorf. Die Fläche vor dem U-Bahnhof Onkel Toms Hütte an der Onkel-Tom-Straße soll den Namen „Richard-Draemert-Platz“ tragen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer Dezember-Sitzung beschlossen und das Bezirksamt mit der Umsetzung beauftragt. „Richard Draemert (1880-1957), war Stadt- und Bezirksverordneter, wurde 1955 wegen vieler Leistungen zum Berliner Stadtältesten ernannt und war sein Leben lang...

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Abgelegener und schäbiger Standort: Bronzebüste Ernst Reuters soll in die Rathaus-Eingangshalle

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 30.12.2016 | 33 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Zehlendorf. Versteckt und meistens nur per Zufall zu entdecken: die Marmor-stele mit dem Bronzekopf Ernst Reuters im Anbau E des Rathauses Zehlendorf. Sie soll einen repräsentativen Standort erhalten.Auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellten die Fraktionen von SPD und CDU den Antrag, die Stele in die Eingangshalle des Rathauses an der Kirchstraße zu versetzen. Der dunkle, abgelegene und...

Tempo 30 vor Kita gefordert

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Dahlem | am 29.12.2016 | 13 mal gelesen

Berlin: Kiddies International | Dahlem. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert Tempo 30 vor der Kita „Kiddies International“ an der Clayallee. Die Geschwindigkeitsbegrenzung soll von 7 bis 18 Uhr gelten. „Im Bereich der Kita queren regelmäßig Kinder die vielbefahrene Clayallee, die zweispurig in beiden Richtungen verläuft. Parallel parkende Autos machen die Sicht auf die Kinder, die die Straße überqueren müssen, schier unmöglich“,...

Abbiegespur wird geprüft

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 19.12.2016 | 16 mal gelesen

Wilhelmstadt. Das Bezirksamt soll prüfen, ob an der Kreuzung Wilhelmstraße Ecke Heerstraße eine zusätzliche Fahrspur für Linksabbieger eingerichtet werden kann. Viele Autofahrer biegen von der Wilhelmstraße kommend stadtauswärts in die Heerstraße ab, was vor allem im Berufsverkehr zu lästigen Staus führt. Der Antrag für die Abbiegespur kommt aus der CDU-Fraktion. Der Bauausschuss hatte ihn bereits im Juli abgesegnet. Jetzt...

Tempo 30 soll kommen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 16.12.2016 | 9 mal gelesen

Hakenfelde. Die Mertensstraße könnte zwischen Streitstraße und Golzstraße zur Tempo-30-Zone werden. So jedenfalls wollen es die Bezirksverordneten. Auch in der Golzstraße soll das Tempolimit gelten und zwar von der Mertensstraße bis zur Rauchstraße. Die Forderung geht noch auf einen Antrag der Piraten zurück. Die Fraktion ist in der neuen BVV nicht mehr vertreten. Das Bezirksamt mit seiner unteren Straßenverkehrsbehörde soll...

Wahl zum Stadtrat: AfD-Kandidat in zwei Wahlgängen durchgefallen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 08.12.2016 | 95 mal gelesen

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch.Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin...

Verordnete verlässt AfD

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 17.11.2016 | 53 mal gelesen

Neukölln. Anne Zielisch hat die AfD-Fraktion verlassen und wird künftig als Fraktionslose in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sitzen. Das bestätigte das BVV-Büro auf Anfrage. Die AfD ist nun noch mit sieben Verordneten im Plenum vertreten. sus