CDU-Fraktion

Illegalen Radverkehr ausbremsen: Ordnungsamt soll verstärkt kontrollieren

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | vor 2 Stunden, 34 Minuten | 10 mal gelesen

Hakenfelde. Das Bezirksamt soll auf der Frieda-Arnheim-Promenade eine Woche lang Fahrradfahrer kontrollieren, die das Fahrverbot missachten.Das hat die CDU-Fraktion in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten vor der Sommerpause verlangt. Möglich wären die Kontrollen im Rahmen einer Aktionswoche im August oder September, schlägt die Fraktion vor. Denn: die Promenade ist Fußgängerzone. „Fahrradfahrer können die Promenade auf...

Am Bülowbogen ganz offiziell

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 13.07.2017 | 7 mal gelesen

Schöneberg. Nachdem die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg in der vergangenen Wahlperiode mit ihrem Antrag gescheitert war, eine Straße nach der Serie „Praxis Bülowbogen“ zu benennen, in der der beliebte Volksschauspieler Günter Pfitzmann glänzte, hatte sie mit ihrer neuerlichen Initiative im Dezember 2016 Erfolg. Seit Anfang Juli heißt der Weg und der kleine Platz zwischen Dennewitzplatz und Gleisdreieckpark „Am...

In Schulküchen investieren

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 28.06.2017 | 16 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Schulküchen überprüfen und jeweils in deren Ausbau investieren – wenn Kapazität, Ausstattung und Funktionalität nicht dem Bedarf entsprechen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt im Juni auf Initiative der CDU-Fraktion. Der Antrag war zunächst in den Fachausschüssen Schule, Haushalt und Personal diskutiert worden. Falls notwendig, möge der Bezirk Haushaltsmittel für den Ausbau und/oder...

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Überflüssiges Halteverbot in Schmargendorf

Simon Hertel
Simon Hertel | Schmargendorf | am 24.06.2017 | 71 mal gelesen

Es muss nicht immer die Weltpolitik sein. Oft sind es die kleinen alltäglichen Dinge, welche die Bürgerinnen und Bürger ärgern. So bestand seit Jahren in der Forckenbeckstraße (auf der Höhe der ehemaligen Kolonie Oeynhausen) ein eingeschränktes Halteverbot für die Fläche von ca. 3 PKWs. Die Berechtigung hierfür war allerdings nicht ersichtlich. Daran gehalten hat sich auch kein Anwohner. Dennoch blieb die Gefahr, dafür...

Sprechstunde für Bürger

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 19.06.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: CDU-Geschäftsstelle | Tempelhof-Schöneberg. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg, Matthias Steuckardt, lädt am 28. Juni um 18 Uhr zur Bürgersprechstunde in die CDU-Geschäftsstelle, Kolonnenstraße 4, ein. Anmeldung erbeten unter  784 83 96 oder per E-Mail unter info@cdu-fraktion-ts.de. HDK

Barrierefreier Bürgersaal

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 12.06.2017 | 13 mal gelesen

Spandau. Der Bürgersaal im Rathaus Spandau soll technisch aufgerüstet und so barrierefreier werden. Das haben jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Die Bühne soll eine Hebeanlage erhalten und die Treppe ein Geländer. Gerade für ältere Menschen sei es schwierig, ohne Hilfe eines Geländers die Treppe zu bewältigen, auch wenn diese nur eine Stufe habe, so Fraktionschef Arndt Meißner. Die Hebebühne...

Zwei neue Müllbehälter

Berit Müller
Berit Müller | Neu-Hohenschönhausen | am 10.06.2017 | 11 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Auf Initiative der CDU-Fraktion bekommt der Weg hinter der Polizeiwache des Abschnitts 61 zwei neue Müllbehälter. Das Verbindungsstück zwischen Falkenberger Chaussee und Pablo-Picasso-Straße dient Anwohnern der Siedlung Welse- und Randowstraße als Abkürzung zum Bahnhof Hohenschönhausen. Auch viele Hundehalter sind dort mit ihren Tieren unterwegs. Deshalb hatte sich das Bezirksamt auf Initiative der CDU...

Illegale Straßenverkäufe stoppen: CDU will Zitadelle sauber halten

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 30.05.2017 | 98 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Barrierefreiheit, Verbot illegaler Straßenverkäufe und saubere Parks: Das sind einige Themen der CDU-Fraktion für die aktuelle BVV.In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 31. Mai, bringt die CDU sieben Anträge und eine Große Anfrage ein.Ein thematischer Schwerpunkt ist die Barrierefreiheit im Rathaus Spandau, konkret im Bürgersaal, und an anderen Orten im Bezirk. Auch einen Verbindungsweg zwischen dem...

„Öffnungszeiten sind ein Witz“: CDU fordert Rücknahme der Sommerschließung

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 28.05.2017 | 73 mal gelesen

Märkisches Viertel. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich die CDU-Fraktion für längere Öffnungszeiten des Stadtbads am Wilhelmsruher Damm ausgesprochen. Dafür soll sich nun das Bezirksamt einsetzen.Am Wochenende bleibt es ganz geschlossen, werktags ab 15 Uhr dem Schul- und Vereinssport vorbehalten: „Die aktuellen Öffnungszeiten des Stadtbads Märkisches Viertel sind ein Witz“, sagt Wolfgang...

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Stele soll an die Entführung von Peter Lorenz 1975 in Zehlendorf erinnern

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 04.03.2017 | 169 mal gelesen

Berlin: Quermatenweg | Zehlendorf. Eine Informationsstele an der Ecke Quermatenweg und Ithweg soll künftig über die Entführung von Peter Lorenz durch die Bewegung 2. Juni im Februar 1975 informieren.Peter Lorenz war am 27. Februar 1975 auf dem Weg zur Arbeit, als sein Chauffeur an der Ecke Quermatenweg und Ithstraße zum Halten gezwungen wurde. Der Fahrer wurde niedergeschlagen, Lorenz entführt und in einen Keller in der Schenkendorfstraße 7 in...

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Unfallgefahr senken: CDU sammelt Vorschläge aus dem Bezirk

Berit Müller
Berit Müller | Wittenau | am 26.02.2017 | 58 mal gelesen

Wittenau. An der Ausfahrt des Baumarkts am Wilhelmsruher Damm knallt es zu oft. Erst vor ein paar Wochen wurden dort bei einem Unfall drei Menschen schwer verletzt. Die CDU-Fraktion will für Abhilfe sorgen.Passanten, die zum Bahnhof wollen oder von dort kommen und dabei nicht den sicheren Ampelübergang nutzen; dazu etliche Busse, Radler, Autos dicht an dicht und eine insgesamt unübersichtliche Verkehrssituation: An der...

Nachtbusse besser anpassen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Kladow | am 19.01.2017 | 68 mal gelesen

Kladow. Die BVG soll die Abfahrtzeiten der Nachtbusse in Alt-Kladow besser anpassen. So will es die CDU-Fraktion in der BVV.Konkret geht es um die Nachtbuslinien 35 und 34. Der N35 startet in Alt-Kladow und bringt die aus der Innenstadt ankommenden Fahrgäste des N34 in die angrenzenden Wohnviertel Kladows. In der Regel sind beide Linien so aufeinander abgestimmt, dass die Fahrgäste beim Umsteigen nicht warten müssen....

Kein Geld für Schließfächer: CDU will mehr Sicherheit im Südpark

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 28.12.2016 | 6 mal gelesen

Berlin: Freizeitsportanlage Südpark | Wilhelmstadt. Die von der CDU geforderten Schließfächer in der Freizeitsportanlage Südpark kommen erst einmal nicht.Das geht aus dem aktuellen Schlussbericht des Bezirksamtes an die BVV hervor. Grund ist die fehlende Finanzierung. So stehen laut Bezirksamt derzeit keine Mittel aus dem Bezirkshaushalt zur Verfügung. Der Bezirk rechnet aber mit weiteren Fördermitteln für das Sanierungsgebiet Wilhelmstadt, mit denen auch der...

Fahrradfahren im Lilienthalpark

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 21.12.2016 | 25 mal gelesen

Berlin: Lilienthalpark | Lichterfelde. CDU- und Linksfraktion fordern in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, das Fahrradfahren im Lilienthalpark an der Schütte-Lanz-Straße zu erlauben. Schilder an den Hauptwegen sollen auf diese Möglichkeit hinweisen. Begründet wird der Antrag damit, dass die Wege durch den Lilienthalpark als Verbindungswege genutzt werden und in vielen Grünanlagen des Bezirks bereits einzelne Wege für das Fahrradfahren...

Abbiegespur wird geprüft

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 19.12.2016 | 16 mal gelesen

Wilhelmstadt. Das Bezirksamt soll prüfen, ob an der Kreuzung Wilhelmstraße Ecke Heerstraße eine zusätzliche Fahrspur für Linksabbieger eingerichtet werden kann. Viele Autofahrer biegen von der Wilhelmstraße kommend stadtauswärts in die Heerstraße ab, was vor allem im Berufsverkehr zu lästigen Staus führt. Der Antrag für die Abbiegespur kommt aus der CDU-Fraktion. Der Bauausschuss hatte ihn bereits im Juli abgesegnet. Jetzt...

Kein Baufortschritt am Seegefelder Weg: CDU-Politiker schreibt Brandbrief

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Staaken | am 30.11.2016 | 120 mal gelesen

Staaken. Mit einem Brandbrief will der CDU-Abgeordnete Heiko Melzer den Baufortschritt am Seegefelder Weg auf den Weg bringen. Anwohner hatten wiederholt moniert, dass die Straßensanierung nicht vorangeht. Seinem Ärger und dem vieler Anlieger, Anrainer und Stausteher hat Heiko Melzer jetzt in einem Brandbrief an die Baufirma Luft gemacht. Zahlreiche Spandauer hatten den Wahlkreisabgeordneten für Staaken und das Spektefeld...

Danny Freymark wird Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 27.10.2016 | 30 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Danny Freymark (CDU) ist am 25. Oktober neu ins Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion im Abgeordnetenhaus gewählt worden. Er ist damit die rechte Hand des Fraktionsvorsitzenden Florian Graf und hat die Aufgabe, auch die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen zu koordinieren. Freymark hat bei der Wahl am 18. September in seinem Wahlkreis Hohenschönhausen-Nord zwar kein Direktmandat...

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Bezirksverordnete der CDU wählen Matthias Steuckardt zum Fraktionsvorsitzenden

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 18.10.2016 | 194 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Generationenwechsel in der geschrumpften CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg. Neuer Frontmann der Christdemokraten ist der 37-jährige Matthais Steuckardt.Die neue CDU-Fraktion hat sich am 11. Oktober konstitutiert. In ihrer Sitzung wählten die zwölf Bezirksverordneten ihren Vorstand. Neuer Fraktionsvorsitzender wurde Matthias Steuckardt. Der bisherige Vorsitzende Ralf Olschewski kandidierte nach...

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CDU hat neuen Fraktionschef: Tobias Siesmayer tritt Nachfolge von Stephan Schmidt an

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 30.09.2016 | 258 mal gelesen

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorsitzenden. Der Nachfolger von Stephan Schmidt heißt Tobias Siesmayer.Unter Leitung des CDU-Kreisvorsitzenden Frank Steffel trafen sich die Reinickendorfer Christdemokraten am 21. September zur konstituierenden Sitzung ihrer BVV-Fraktion. Dabei wählten die Bezirksverordneten den 38-jährigen Diplom-Kaufmann Tobias...

Ein zusätzlicher Müllbehälter am Malchower Weg aufgestellt

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Alt-Hohenschönhausen | am 28.09.2016 | 18 mal gelesen

Berlin: Müllbehälter | Hohenschönhausen. Die CDU will mehr Müllbehälter am Malchower Weg. Die Fraktion hat deshalb in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert, dass der Bezirk zusätzliche Müllbehälter in dem Gebiet südlich des Malchower Wegs, beispielsweise an der Tamseler Straße, aufstellt. Einwohner beklagten sich, dass Hundetüten auf deren Grundstücken entsorgt und in Hecken geworfen würden, so die CDU-Fraktion. „Dreck...

Kummer-Nummer erst wieder ab 9. August erreichbar

Kummer-Nummer
Kummer-Nummer | Mitte | am 20.07.2016 | 206 mal gelesen

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist in diesem Monat nur noch am 21. Juli von 9 bis 11 Uhr zu erreichen. Dann machen die Mitarbeiter zwei Wochen Ferien. Sie können erst ab 9. August (10 bis 12 Uhr) unter  23 25 28 37 wieder angerufen oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de um Hilfe gebeten werden. csell

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Reschke rechnet ab: Langjähriger CDU-Fraktionschef verabschiedet sich von der BVV 2

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.07.2016 | 1348 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Thorsten Reschke, über alle Parteigrenzen geschätzter Kommunalpolitiker in der BVV, hat in einer persönlichen Erklärung auf der letzten BVV vor der Berlinwahl am 18. September mit seiner Partei abgerechnet.Nach 15 Jahren in der CDU-Fraktion Mitte, davon die letzten zehn Jahre als Fraktionschef, verlässt Thorsten Reschke die BVV. Nicht freiwillig. Er wurde von den Parteigremien „abgeräumt“, wie er selbst sagt. Reschke...

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CDU fordert: Gesobau soll störende Dauerbeleuchtung in der Nacht ausschalten

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Märkisches Viertel | am 06.05.2016 | 141 mal gelesen

Märkisches Viertel. Die Gesobau soll die nächtliche Beleuchtung an der Calauer Straße reduzieren. Das hat jetzt der Ausschuss für Bürgerdienste auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.Mieter an der Calauer Straße stören sich an der nächtlichen Dauerbeleuchtung ihres Wohnblocks. Während der Sanierung wurden die Flurbalkone zunächst nur mit stark gedimmten Licht beleuchtet. Dann plötzlich waren sie die ganze Nacht über hell...

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Öffentliche Toiletten sind unrentabel

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 25.04.2016 | 137 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. 2008 läuft der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen Berlin und der Wall AG aus. Viele werden voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind.In Tempelhof-Schöneberg gibt es 20 Toilettenstandorte der Wall AG, aber nur eine einzige Anlage (am Wittenbergplatz) wird von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als wirtschaftlich rentabel eingestuft. „Nach deren Kriterien...

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CDU will bessere Schilder: U- und S-Bahnhof Tegel ausweisen

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 08.04.2016 | 84 mal gelesen

Tegel. Wer nicht darüber stolpert, könnte den U-Bahneingang in Alt-Tegel glatt übersehen. Denn es fehlt das typische blaue Hinweisschild. Die CDU-Fraktion will das ändern.Per Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich die CDU dafür ein, dass beide Tegeler Stationen – sowohl U- als auch S-Bahnhof – besser gekennzeichnet werden. Ortsunkundigen möchte sie damit das Umsteigen erleichtern. „Obwohl zwischen beiden...