CDU Treptow-Köpenick

Beiträge zum Thema CDU Treptow-Köpenick

Politik
Das Krankenhaus Hedwigshöhe soll nach einem BVV-Beschluss einen Ersatzneubau für seine Psychiatrie erhalten. | Foto:  Philipp Hartmann

„Es drohen unhaltbare Zustände“
BVV-Beschluss zum Neubau der Psychiatrie am Krankenhaus Hedwigshöhe

Die stationäre psychiatrische Versorgung am Krankenhaus Hedwigshöhe soll schnellstmöglich einen Ersatzneubau bekommen. In einem parteiübergreifenden Antrag von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür bei den zuständigen Stellen einzusetzen. Für den Neubau müssten, so heißt es, dem Krankenhausträger die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. „Hierbei ist deutlich zu machen, dass der Ersatzneubau der Psychiatrie...

  • Bohnsdorf
  • 26.12.23
  • 667× gelesen
Politik

CDU will Straße umbenennen

Adlershof. Die Wagner-Régeny-Allee ist die Verlängerung der Wagner-Régeny-Straße. Aufgrund der Ähnlichkeit beider Straßennamen kommt es nach Auskunft der CDU-Fraktion in der BVV regelmäßig zu Verwechselungen. Sie ersucht das Bezirksamt deshalb in einem Antrag, die Wagner-Régeny-Allee zwischen der Igo-Etrich- und der Landfliegerstraße umzubenennen. Der neue Straßenname sollte demnach möglichst einen Bezug zur Eisenbahnhistorie des angrenzenden Grundstücks haben. „Da gegenwärtig an der...

  • Adlershof
  • 14.12.23
  • 150× gelesen
  • 1
Politik
Im kommenden Jahr dürfte die Legalisierung von Cannabis in Deutschland durchgesetzt werden. | Foto:  7raysmarketing/Pixabay

Wird der Bezirk eine Modellregion?
Grüne, Linke und SPD in Treptow-Köpenick sind im Gegensatz zur CDU für Cannabis-Legalisierung aufgeschlossen

Die Ampel-Regierung arbeitet daran, dass Cannabis 2024 in Deutschland legalisiert werden kann. Wie und mit welchen Regelungen das umgesetzt wird, steht noch nicht abschließend fest. Wie bisher bekannt ist, soll der Cannabisverkauf nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zunächst in sogenannten Modellregionen getestet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick wird das Vorhaben von mehreren Parteien unterstützt. „Grundsätzlich sind wir als Fraktion...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.12.23
  • 500× gelesen
Politik

„Das lässt uns nicht unberührt“
BVV stellt sich nach Angriff der Hamas auf Israel gegen Antisemitismus

Unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus“ haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Linken und Grünen sowie die Verordneten von FDP und Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für einen Antrag zusammengetan. Sie verurteilen darin den Terroranschlag der Hamas in Israel am 7. Oktober, wodurch mehr als 1400 Menschen getötet und noch mehr verletzt wurden. „Wir sind geschockt und betroffen von diesen grausamen Taten“, heißt es in dem...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.11.23
  • 162× gelesen
Politik

Ortsteilfest in der Wendeschleife?

Schmöckwitz. Die Wiese innerhalb der Straßenbahn-Wendeschleife in Alt-Schmöckwitz soll so ertüchtigt werden, dass sie zukünftig als Veranstaltungsplatz genutzt werden kann. Dazu ersucht der CDU-Bezirksverordnete Wolfgang Knack das Bezirksamt in einem Antrag. Um die Fläche für Events wie Ortsteilfeste oder Weihnachtsmärkte nutzen zu können, seien zudem die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Es sei der Wunsch vieler Bürger, die Wiese zu einem Treffpunkt und Ort für soziale...

  • Schmöckwitz
  • 12.10.23
  • 82× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2024/2025 steht
Parteiübergreifende Kritik am Senat wegen zu geringer Mittel für die kommenden Jahre

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.10.23
  • 133× gelesen
Politik

Toilette gefordert für den Dorfanger Müggelheim

Müggelheim. Am Dorfanger Müggelheim sollte das Bezirksamt gegebenenfalls mit der Unterstützung eines Partners eine öffentliche und behindertengerechte Toilette errichten. Dieses Anliegen brachte der CDU-Bezirksverordnete Ralph Korbus in einem Antrag ein. „Müggelheim wächst seit Jahren in Bezug auf die Einwohner-, Gäste- und Touristenzahlen unaufhörlich. Leider gibt es in ganz Müggelheim nicht eine öffentliche und behindertengerechte Toilette“, begründete er seinen Vorstoß. Als Treffpunkt und...

  • Müggelheim
  • 06.10.23
  • 192× gelesen
Politik
Die Erweiterung der überfüllten Albatros-Schule soll auf dem Nachbargrundstück Treskowallee 202 erfolgen. Dafür muss jedoch eine Einigung mit dem Privateigentümer Covivio erzielt werden. | Foto:  Philipp Hartmann

Parteien machen sich gegenseitige Vorwürfe
Ausbau der Albatros-Schule weiter in der Schwebe

Seit Jahren platzt die Albatros-Schule, Treptow-Köpenicks einzige Förderschule mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung, aus allen Nähten. Dass sie dringend eine Erweiterung benötigt, ist inzwischen schon ein alter Hut. Die CDU-Fraktion in der BVV macht nun SPD, Linken und Grünen für das bisherige Scheitern mitverantwortlich. Diese wiederum sehen das ganz anders. Das große Problem ist nach wie vor, eine Lösung für den Ausbau des Schulstandorts in der Treskowallee 222 zu finden. Seit Langem ist...

  • Oberschöneweide
  • 06.10.23
  • 203× gelesen
Politik

Vandalismus mit speziellen Grünanlagenschildern vorbeugen

Treptow-Köpenick. Nach dem Vorbild des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg sollten auch in Treptow-Köpenick künftig vandalismussichere Schilder in den Grünanlagen montiert werden. Das fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Darin wird das Bezirksamt ersucht, solche Exemplare zu beschaffen, um damit die Schilder an den Eingängen zu bezirklichen Grünanlagen zu ersetzen. Bisher seien diese sehr häufig beklebt, beschädigt oder beschmiert und so für die Parknutzer...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.09.23
  • 175× gelesen
Umwelt
Über den Bezirk verteilt tauchen immer wieder nicht genehmigte Plakate auf, so wie am Mandrellaplatz vor dem Amtsgericht Köpenick. Die Kontaktdaten haben wir unkenntlich gemacht. | Foto:  Philipp Hartmann

Wo hängen illegale Werbeplakate?
CDU will durch die Bürger Standorte erfahren

„PKW-Ankauf – Wir kaufen Ihr Auto! Von Top bis Schrott!“. So steht es geschrieben auf orange-blauen Werbeplakaten, die seit etwa einem Jahr immer wieder an Laternenmasten auftauchen. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung spricht von Angeboten „dubioser Autohändler“. Sie hat Bürger nun dazu aufgerufen, Standorte zu melden, an denen die Plakate auftauchen. Auf den Werbeplakaten wird damit geworben, Autos mit Motorschaden, Unfallschaden, hohem Kilometerstand oder sogar Totalschaden...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.09.23
  • 517× gelesen
  • 1
Politik

Stadtrat lädt zur Sprechstunde ein

Treptow-Köpenick. Der Ende Juni gewählte Jugendstadtrat und stellvertretende Bürgermeister, André Grammelsdorff (CDU), lädt am Donnerstag, 24. August, zur Bürgersprechstunde ein. Diese findet von 16.30 bis 18 Uhr im Bürogebäude Groß-Berliner Damm 154 (Raum 122) statt. Wer ein Anliegen mit dem Stadtrat besprechen möchte, kann unter der Telefonnummer 030/902 97 32 66 einen Termin vereinbaren. PH

  • Treptow-Köpenick
  • 10.08.23
  • 58× gelesen
Umwelt

Zu wenige WCs im Treptower Park

Alt-Treptow. Auf dem Weg zwischen dem Treptower Hafen und Haus Zenner sollte nach Meinung der CDU eine weitere öffentliche Toilette im Treptower Park errichtet werden. In einem Antrag fordert die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt diesbezüglich zum Handeln auf. Weil es auf der gesamten Strecke von mehr als einem Kilometer keine Toilette gibt, komme es besonders an Wochenenden bei schönem Wetter und Tausenden Besuchern dazu, dass viele für den Toilettengang in die...

  • Alt-Treptow
  • 06.07.23
  • 221× gelesen
Politik
André Grammelsdorff (links) bei der Vereidigung durch BV-Vorsteher Peter Groos, rechts Bürgermeister Oliver Igel. | Foto:  Bezirksamt

Neuer Stadtrat gewählt
André Grammelsdorff (CDU) übernimmt das Jugendressort

Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. Juni ist André Grammelsdorff wie erwartet zum neuen Jugendstadtrat gewählt worden. Er erhielt 38 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen und fünf Nein-Stimmen. Der Christdemokrat komplettiert damit das Bezirksamt und folgt auf Alexander Freier-Winterwerb (SPD), der ins Abgeordnetenhaus gewechselt ist. Damit spiegelt sich in der Zusammensetzung des Bezirksamtskollegiums nun auch das Ergebnis der Wiederholungswahl im Februar wider. Dabei...

  • Treptow-Köpenick
  • 06.07.23
  • 837× gelesen
Politik

Baustellen künftig besser koordinieren
CDU-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick fordert eine Stabsstelle

Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat in einem Antrag das Bezirksamt ersucht, eine „Stabsstelle Verkehrs- und Baustellenkoordination“ im Straßen- und Grünflächenamt einzurichten. Diese sollte als Schnittstelle zwischen den verschiedenen Akteuren fungieren und dabei unter anderem zentral laufende und geplante Bauvorhaben im Bezirk überblicken, um frühzeitig Einfluss auf die Planungen nehmen zu können. Auch solle diese Öffentlichkeitsarbeit zum aktuellen Baugeschehen betreiben...

  • Treptow-Köpenick
  • 29.06.23
  • 248× gelesen
Politik
Carolin Weingart (Die Linke), seit November 2021 bereits Stadträtin für Soziales, Arbeit und Teilhabe, ist jetzt auch für das Gesundheitsressort verantwortlich. | Foto:  Philipp Hartmann

CDU kritisiert Beschneidung ihrer Verantwortung
Stadträtin Carolin Weingart erhält das Gesundheitsressort

Seit dem 30. Mai gibt es im Bezirksamt eine gemeinsame Abteilung für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Teilhabe. Damit liegt nun auch das Gesundheitsamt in der Verantwortung von Stadträtin Carolin Weingart (Die Linke). Diese Veränderung der Abteilungszuschnitte hat das Bezirksamt in seiner Sitzung Ende Mai beschlossen. Weingart teilte mit, sich auf die neuen Herausforderungen im Bereich des Gesundheitswesens und die gemeinsamen Aufgaben in der neuen Abteilung zu freuen. „Das umfasst die weitere...

  • Treptow-Köpenick
  • 12.06.23
  • 685× gelesen
Politik

CDU geht leer aus und ist sauer
Heftige Kontroverse um die Bestätigung des BV-Vorstehers im Amt

Bei der Tagung der Bezirksverordneten am 31. März wurden sowohl Bürgermeister Oliver Igel (SPD) als auch BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Während die Sozialdemokraten dies begrüßten, startete die CDU, bei der Wiederholungswahl stärkste Kraft, eine heftige Attacke. „Peter Groos hat sich das Vertrauen des Hauses während der Pandemie erarbeitet. Er hat sich in diesen schwierigen Krisenjahren unermüdlich und überparteilich für eine funktionierende BVV eingesetzt. Daher...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.04.23
  • 338× gelesen
Politik
Sascha Lawrenz soll nach Vorschlag der CDU-Fraktion neuer Vorsteher der BVV Treptow-Köpenick werden. Aufgewachsen in Johannisthal, lebt er heute mit seiner Frau in Bohnsdorf. | Foto:  Patricia Kalisch - Fotografie

Sascha Lawrenz soll BV-Vorsteher werden
CDU-Fraktion hat ihren Kandidaten nominiert

Neuer Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und damit Nachfolger von Peter Groos (SPD) soll Sascha Lawrenz von der CDU werden. Seine Fraktion hat ihn für dieses Amt als Kandidaten nominiert. Lawrenz ist Jahrgang 1989 und wurde in Berlin-Mitte geboren. Aufgewachsen ist er in Johannisthal. „Berlin ist meine Heimat, Treptow-Köpenick mein zu Hause. Dabei kenne ich Johannisthal wie meine Westentasche. Ich bin hier aufgewachsen und zur Schule gegangen, habe Fußball bei den Sportfreunden...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.03.23
  • 595× gelesen
Politik

Oliver Igel bleibt Bürgermeister
SPD, Grüne und Linke setzen ihre Zählgemeinschaft bis 2026 fort

Die Kreisverbände von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben am 14. März einstimmig beschlossen, ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 fortzusetzen. Die Kooperation habe sich bewährt, teilen die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit. Gemeinsam wolle man in der Kooperation an einem „sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch starken Treptow-Köpenick“ weiterarbeiten. Die Ergebnisse der Wiederholungswahl vom 12....

  • Treptow-Köpenick
  • 16.03.23
  • 513× gelesen
Politik
Dustin Hoffmann, bisher stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, wurde von seiner Partei einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. | Foto:  Patricia Kalisch - Fotografie

Fraktion stellt sich neu auf
Dustin Hoffmann zum neuen CDU-Vorsitzenden in der BVV Treptow-Köpenick gewählt

Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar konnte die CDU-Fraktion einen Zuwachs von mehr als 10 000 Stimmen verzeichnen. Damit wird sie in der neuen Bezirksverordnetenversammlung 14 statt bisher acht Verordnete stellen. Aus diesem Grund stellt sich die Fraktion neu auf. Wie die Christdemokraten mitteilen, wurde am 6. März ein neuer Vorstand gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende Dustin Hoffmann wurde einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden bestimmt. Hoffmann ist erst 28 Jahre alt, aber...

  • Treptow-Köpenick
  • 12.03.23
  • 843× gelesen
Politik

CDU ist großer Wahlsieger
Christdemokraten überholen die SPD als stärkste Fraktion in der BVV

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU im Bezirk dem allgemeinen Berliner Trend entsprechend zum großen Wahlsieger avanciert. Inwieweit sich dieses Votum in der Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,2 Prozentpunkte auf 23,4 Prozent zu. Damit überholte sie die 2021 noch mit großem Vorsprung siegreiche SPD, die nur 22,4 statt damals 25,2 Prozent holte und damit ein...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.02.23
  • 208× gelesen
Verkehr

CDU will neue Fähre anbieten

Plänterwald. Zur besseren Anbindung des Spreeparks an den Nahverkehr und die Innenstadt fordert die CDU-Fraktion in der BVV einen Fährbetrieb zwischen dem Bahnhof Ostkreuz und dem Freizeitareal über die Rummelsburger Bucht. Das Bezirksamt solle sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fährbetrieb zur Eröffnung des Spreeparks eingerichtet wird. Durch die Wiedereröffnung des Spreeparks bis zum Jahr 2026 sei mit einer hohen Zahl an Besuchern zu rechnen, die eine ohnehin stark...

  • Plänterwald
  • 27.01.23
  • 207× gelesen
Politik
Wahlwerbung, wie hier auf dem Mittelstreifen an der Salvador-Allende-Brücke, prägt derzeit wieder das Stadtbild. | Foto:  Philipp Hartmann
2 Bilder

So ist die Ausgangslage vor der BVV-Wahl
Große Veränderungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick sind unwahrscheinlich

Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. In Treptow-Köpenick gehen die Fraktionen der einzelnen Parteien mit unterschiedlichen Voraussetzungen ins Rennen. Die SPD will mit Bürgermeister Oliver Igel wie 2021 wieder deutlich vorn liegen. Die anderen Parteien setzen sich kleinere Ziele. Auf Anfrage der Berliner Woche haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken, die derzeit eine Zählgemeinschaft bilden, sowie CDU und FDP...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.01.23
  • 463× gelesen
Politik
Tausende Wahlplakate hängen derzeit wieder an Laternen in Treptow-Köpenick. Damit werben die Parteien, so wie hier unter anderem der SPD-Abgeordnete Robert Schaddach an der Straßenbahn-Haltestelle Friedrich-Wolf-Straße in Grünau, um Stimmen für die Wiederholungswahl am 12. Februar. | Foto:  Philipp Hartmann

Gegen das "Zupflastern"
Zahl der Wahlplakate in Treptow-Köpenick begrenzt

Seit Jahresanfang hängen sie wieder überall an Laternen. Mit den verschiedensten Botschaften werben die politischen Parteien auf Wahlplakaten um Stimmen für die Wiederholungswahl zur BVV und zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar. Im Vergleich zu früher gibt es jedoch deutlich weniger. „Die Anzahl an Wahlplakaten, insbesondere der an Masten der öffentlichen Beleuchtung befestigten, wird im Bezirk Treptow-Köpenick seit Längerem kritisch gesehen“, heißt es dazu auf Anfrage der Berliner Woche aus dem...

  • Treptow-Köpenick
  • 20.01.23
  • 541× gelesen
Wirtschaft

Wochenmarkt soll zurückkommen

Johannisthal. Die CDU-Fraktion in der BVV möchte den Wochenmarkt in Johannisthal wieder zu neuem Leben erwecken. In einem Antrag fordert die Partei das Bezirksamt auf, die Einrichtung durch einen privaten Betreiber auf der Freifläche zwischen dem Rathaus und der Megedestraße zu unterstützen. Dort habe es bis vor wenigen Jahren bereits ein Marktangebot gegeben. Nun solle es durch eine Kooperation mit einem bekannten Betreiber, der Mitte Oktober beim Bezirksamt einen Antrag auf Durchführung eines...

  • Johannisthal
  • 21.12.22
  • 286× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.