Daniel Wesener

Beiträge zum Thema Daniel Wesener

Politik

Kaum noch Papier
97 Prozent der Steuererklärungen werden inzwischen schon digital eingereicht

In den 22 Finanzämtern und bei den Steuerfahndern läuft sehr viel über digitale Prüfverfahren und automatische Systeme. Wegen knapp einer Million zu bearbeitender Grundsteuererklärungen im Rahmen der Grundsteuerreform geraten die IT-Systeme an ihre Grenzen. Nur drei Prozent der im Januar 2023 insgesamt 379 996 abgegebenen Steuererklärungen wurden in Papierform zum Finanzamt geschickt. 368 446 Steuererklärungen wurden digital über das Elster-Portal übermittelt. Das geht aus der Antwort von...

  • Mitte
  • 23.02.23
  • 330× gelesen
Wirtschaft

750 Millionen Euro für nachhaltige Projekte
Land Berlin will mit Anleihen in soziale und ökologische Bereiche investieren

Berlin will demnächst eine Anleihe emittieren, um 750 Millionen Euro „für Projekte mit besonderem ökologischen und sozialen Mehrwert“ einzusammeln. Anleihen sind festverzinsliche Wertpapiere und im Grunde Schuldverschreibungen. Der Staat leiht sich am Kapitalmarkt Geld, das er am Ende der Laufzeit zurückzahlt. Wie hoch die Rendite für Investoren für Berlins erste Öko-Anleihe ist, konnte Frederik Bombosch, Sprecher von Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne), nicht sagen. Auch welche Bank mit der...

  • Mitte
  • 02.02.23
  • 298× gelesen
Kultur
Im Hof ist unter anderem eine Open-air-Ausstellung zur Friedlichen Revolution 1989/90 zu besichtigen. Erstellt wurde sie von der Robert-Havemann-Gesellschaft. | Foto:  Bernd Wähner
2 Bilder

Bekenntnis zum geplanten Campus
Bundesregierung will ein neues Archivzentrum bauen

Mit einem Arbeitsbesuch auf dem Gelände der früheren Stasi-Zentrale an der Ruschestraße unterstrich Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) den Willen der Bundesregierung, an diesem Ort einen Campus der Demokratie zu schaffen. Begleitet wurde Claudia Roth, die das Stasi-Unterlagen-Archiv besuchte, unter anderem von Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke), Finanzsenator Daniel Wesener (Bündnis 90/Die Grünen) und Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Der Bund plant,...

  • Lichtenberg
  • 27.01.23
  • 390× gelesen
Bauen
Das Stadion An der Alten Försterei soll in der Saison 2024/2025, wenn der 1. FC Union für seine Heimspiele wohl ins Olympiastadion ausweicht, von 22 012 auf dann 37 000 Plätze ausgebaut werden. | Foto:  Philipp Hartmann

Union wird Grundstücksbesitzer
Senat gibt Zustimmung für den Verkauf des Stadiongeländes

Bisher befindet sich das Stadiongelände An der Alten Försterei im Eigentum des Landes Berlin. Nun hat die Betreibergesellschaft ihr vertraglich gesichertes Ankaufsrecht ausgeübt. Auf Vorlage von Finanzsenator Daniel Wesener (Bündnis 90/Die Grünen) hat der Senat kurz vor Weihnachten über das Vermögensgeschäft entschieden. Der Erbbaurechtsvertrag zwischen dem Land Berlin, vertreten durch die Berliner Immobilien Management GmbH, und der „An der Alten Försterei Stadionbetriebs AG“ besteht seit...

  • Köpenick
  • 29.12.22
  • 1.102× gelesen
Blaulicht

Erschwerniszulage bei Einsätzen

Berlin. Der Senat hat rückwirkend zum 1. Dezember für mehr Beschäftigte von Rettungsdiensten, Polizei und Verfassungsschutz als bisher eine Erschwerniszulage beschlossen. Wegen der starken Zunahme der Einsätze bekommen die Besatzungen von Rettungs- und Notarztwagen eine Rettungsdienstpauschale von fünf Euro pro Alarmierung in einer Schicht. Die Rettungsdienstzulage ist vorerst bis 2025 befristet. Auch Observationsgruppen beim Verfassungsschutz, Kripo-Auswerter von seelisch belastendem Material...

  • Mitte
  • 28.12.22
  • 435× gelesen
  • 1
Politik
Ende Januar endet für Immobilienbesitzer die bereits verlängerte Abgabefrist der Grundsteuererklärung. Der Behörde liegt aktuell nicht einmal die Hälfte der erwarteten Erklärungen vor. | Foto:  magele-picture, AdobeStock

Abgabefrist endet im Januar
Viele Eigentümer haben noch keine Grundsteuererklärung abgegeben

Ende Januar endet die im Oktober bereits um drei Monate verlängerte Abgabefrist für die Grundsteuererklärungen von Immobilienbesitzern. Bisher sind nicht mal die Hälfte der erwarteten Erklärungen zum Grundsteuerwert bei der Steuerbehörde eingegangen. Bis Redaktionsschluss hatten Haus- und Wohnungseigentümer 357.114 Grundsteuererklärungen abgegeben. Das sind 41,4 Prozent der erwarteten 863.521 Erklärungen. Die meisten seien über das Finanzportal Elster und über das Grundsteuerportal des Bundes...

  • Mitte
  • 27.12.22
  • 1.007× gelesen
Politik
Der einstige Flughafen Tegel hat eine Gesamtfläche von fast 500 Hektar, die bisher nur zum kleineren Teil dem Land Berlin gehörte. | Foto:  Thomas Frey

Früherer Flughafen ist jetzt ein Berliner
Der Senat kauft Bundesflächen in Tegel

Die Besitzverhältnisse auf dem riesigen Areal des früheren Flughafens Tegel haben sich komplett verschoben. Das Land Berlin hat Ende November einen Großteil der Flächen des Bundes für den Wohnungsbau gekauft. Am 28. November wurde der Kaufvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) notariell beurkundet. Der Kaufpreis beträgt nach Angaben der Senatsfinanzverwaltung rund 261 Millionen Euro. Die Summe wäre bereits im Doppelhaushalt 2022/23 berücksichtigt worden. Allein noch das 60...

  • Tegel
  • 05.12.22
  • 494× gelesen
  • 1
  • 1
PolitikAnzeige

Finanzämter laden am 7. Dezember ein
Informationstag zur Grundsteuer

Im Rahmen der Fristverlängerung haben die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer in Berlin noch bis zum 31. Januar 2023 Zeit, ihre Grundsteuererklärung abzugeben. Jetzt bieten die Berliner Finanzämter eine zusätzliche Gelegenheit für Steuerpflichtige an, sich über alle Einzelheiten informieren zu können. Am Mittwoch, 7. Dezember 2022, stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter von 8 bis 18 Uhr für Fragen rund um die Grundsteuererklärung zur Verfügung. Finanzsenator Daniel...

  • Karow
  • 01.12.22
  • 247× gelesen
Bauen
Stadtrat Gothe, BIM-Geschäftsführer Lemiss und Finanzsenator Wesener mit dem Modell des Hauses der Statistik. Die rosafarbenen Gebäudeteile zeigen den Bestand, die hellblauen die geplanten Neubauten.  | Foto: Ulrike Martin
2 Bilder

Wohnungen, Büros, Kultur und grüne Höfe
Baustart im Haus der Statistik

Im Haus der Statistik soll ein lebendiges Stadtquartier entstehen – mit 290 bezahlbaren Wohnungen, Büros, Räumen für soziokulturelle Nutzungen und einem neuen Rathaus für Mitte. Bis Ende 2024 sollen die ersten Bauabschnitte abgeschlossen sein. Kürzlich fiel der offizielle Startschuss für den Baubeginn. "Ein Tag der großen Freude“, sagte Finanzsenator Daniel Wesener (B‘90/Grüne), "und aus meiner Sicht auch ein Wunder“. Denn das an der Ecke Karl-Marx-Allee und Otto-Braun-Straße gelegene Gebäude...

  • Mitte
  • 17.09.22
  • 395× gelesen
Bildung
Bei der Sanierung und Erweiterung der Schule am Staakener Kleeblatt handelt es sich ohnehin um ein Langzeitprojekt. Es könnte jetzt noch länger dauern. | Foto:  Thomas Frey

Gebremste Offensive
Bezirk befürchtet langjährige Verzögerungen bei Schulinvestitionen

Bliebe es bei diesem Revisionsergebnis, drohten in letzter Konsequenz Raumschließungen an den Schulen. Die Planungssicherheit werde konterkariert. Und günstiger werde es am Ende auch nicht. Diese und weitere Anmerkungen finden sich in einem Schreiben, das Spandaus Schulstadtrat Frank Bewig (CDU) Ende Juli an Berlins Finanzsenator Daniel Wesener (Bündnis90/Die Grünen) geschickt hat. Der Grund: Nach aktuellen Vorgaben soll das Investitionsprogramm für die Schulen gestreckt und damit erst einmal...

  • Spandau
  • 10.08.22
  • 349× gelesen
  • 1
Politik
"Es geht hier nicht um eine allgemeine Steuererhöhung", sagt der Berliner Finanzsenator Daniel Wesener zur anstehenden Reform der Grundsteuer. | Foto:  Vincent Villwock

„Wer mehr hat, zahlt auch mehr“
Interview mit Finanzsenator Daniel Wesener über die Grundsteuerreform

Haus- und Wohnungseigentümer sowie Besitzer anderer Immobilien müssen Grundsteuer zahlen – die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen. Das Bundesverfassungsgericht hat aber eine Reform gefordert, um eine Ungleichbehandlung zu beseitigen. Denn die Einheitswerte sind seit Jahrzehnten gleich und berücksichtigen nicht die unterschiedlichen Immobilienwerte. Berlin beginnt – wie auch die anderen Bundesländer – im Juli mit der Grundsteuerreform. Was sich ändert, erklärt Finanzsenator Daniel Wesener...

  • Mitte
  • 22.06.22
  • 793× gelesen
  • 1
Politik

Innensenatorin im BIM-Aufsichtsrat

Berlin. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) vertritt den Senat im Aufsichtsrat der landeseigenen BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH. Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) hat dafür die notwendige Ausnahmegenehmigung für Nebentätigkeiten erteilt. Nach dem Senatorengesetz dürfen die Mitglieder des Senats weder der Leitung noch dem Aufsichtsrat, Verwaltungsrat oder einem sonstigen Organ oder Gremium eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. Der Senat kann von diesem Verbot Ausnahmen...

  • Mitte
  • 15.04.22
  • 92× gelesen
Umwelt
Bei einem Rundgang machten Tierparkdirektor Andreas Knieriem (links) und Finanzsenator Daniel Wesener auch Halt bei den Schneeleoparden. | Foto:  2022 Tierpark Berlin
3 Bilder

Die Fauna des Himalaya entdecken
Neugestaltete Hochgebirgslandschaft im Tierpark eröffnet

Ein Hochgebirge mitten in der Berlin kann jetzt im Tierpark Friedrichsfelde „erklommen“ werden. An Berghängen der Nebelwälder klettern Rote Pandas durch das Geäst. Schneeleoparden durchstreifen lautlos das felsige Terrain. In der tibetischen Hochebene grast eine Herde Kiangs. Vorbei an Francois-Languren, stattlichen Marco-Polo-Schafe und prachtvollen Himalaya-Glanzfasanen windet sich ein Pfad durch dichte Bambushaine. Es geht immer höher in Richtung Baumgrenze. Und der Pfad endet schließlich...

  • Friedrichsfelde
  • 14.04.22
  • 234× gelesen
Politik
Uwe Brockhausen gehört zu den acht Bürgermeistern, die die "gemeinsame Erklärung" unterschrieben haben.  | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Bezirke in Sorge vor „Spardiktat“
Bürgermeister schreiben offenen Brief an Senat und Abgeordnetenhaus

Gegen die bisherigen Haushaltsvorgaben des Senats haben sich acht Berliner Bezirksbürgermeister in einer "gemeinsamen Erklärung" zur Wehr gesetzt. Einer der Unterzeichner ist der Reinickendorfer Rathauschef Uwe Brockhausen (SPD). Zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen kritisiert Brockhausen vor allem, dass die Bezirke insgesamt weitere 78 Millionen Euro einsparen sollen. Für Reinickendorf würde das ein Minus von mehr als fünf Millionen Euro bedeuten, hatte Brockhausen zuletzt während der...

  • Reinickendorf
  • 02.03.22
  • 148× gelesen
Politik
Die Zukunft des Flughafengeländes in Tegel belastet zwar nicht direkt den Bezirkshaushalt. Aber das Großprojekt bindet auch Mitarbeiter in der Verwaltung. | Foto:  Thomas Frey

Wünsche treffen auf die Realität
Der Haushalt des Bezirks lässt kaum Spielräume zu

Die digitale Sitzung des Haushaltsausschusses am 10. Februar dauerte knapp vier Stunden. Alle Mitglieder des Bezirksamtes sollten über ihre Schwerpunkte in diesem und kommendem Haushaltsjahr berichten. Reinickendorf stehen laut Haushaltsentwurf mehr als 741 Millionen Euro in diesem Jahr zur Verfügung. 2023 sind es fast 749 Millionen. Ein Großteil dieses Geldes ist durch Pflichtleistungen festgeschrieben. Dazu kommt, dass der Haushalt bisher noch nicht beschlossen ist. Die Verspätung ist den...

  • Reinickendorf
  • 19.02.22
  • 102× gelesen
Politik
Weltberühmt nicht nur als einer der letzten Originalreste der Berliner Mauer: die East Side Gallery. | Foto: Thomas Frey

Stiftung Berliner Mauer übernimmt East Side Gallery

Das Grundstück der East Side Gallery geht in die Verantwortung der Stiftung Berliner Mauer über. Nach jahrelangen Bemühungen sei die Übergabe jetzt unter Dach und Fach, teilten Vertreter der rot-rot-grünen Abgeordnetenhausfraktionen nach entsprechenden Beschlüssen des Landesparlaments mit. Die Mauerstiftung wird gemeinsam vom Bund und dem Land Berlin getragen. Vor allem von Seiten der Bundesregierung gab es lange Zurückhaltung, ob die East Side Gallery in den Aufgabenbereich dieser Institution...

  • Friedrichshain
  • 12.05.18
  • 568× gelesen
Bauen

Zu lange nichts getan: Viele Kulturbauten in Berlin müssen dringend saniert werden

Berlin. Berlins Kulturbauten sind in einem sehr schlechten Zustand. Nach aktuellen Plänen dauert es jedoch noch viele Jahre, bis der Sanierungsstau aufgelöst ist. Beispiele sind die Philharmonie, das Märkische Museum oder der Friedrichstadtpalast. Sie und viele andere Kulturbauten müssen dringend saniert werden. In den vergangenen Jahren hat sich ein Sanierungsstau von 435 Millionen Euro aufgehäuft. Das geht aus einer Anfrage des Grünen-Abgeordneten Daniel Wesener an den Berliner Senat hervor,...

  • Charlottenburg
  • 08.08.17
  • 342× gelesen
  • 1
Politik

Vom Bezirks- zum Landeschef

Friedrichshain-Kreuzberg. Werner Graf ist einer der beiden neuen Landesvorsitzenden von Bündnis90/die Grünen. Er war bisher zusammen mit Annika Gerold Bezirkschef in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Berliner Grünen führt Werner Graf zusammen mit Nina Stahr aus Steglitz-Zehlendorf. Er übernimmt den Posten von Daniel Wesener, der ebenfalls aus Friedrichshain-Kreuzberg kam. Wesener und seine Co-Vorsitzende Bettina Jarasch wurden am 18. September ins Abgeordnetenhaus gewählt. Parlamentsmitglieder...

  • Friedrichshain
  • 08.12.16
  • 74× gelesen
Politik

Ramona Pop führt Grüne an

Mitte. Die Grünen haben ihre Landesliste für die Abgeordnetenhauswahlen im September gewählt. Die Liste mit 45 Kandidaten wird von der Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop angeführt. Zum Viererteam für die Berlin-Wahl gehören die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek sowie die Landesvorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener, die auf den Plätzen folgen. Vom Kreisverband Mitte wurden neben Ramona Pop Silke Gebel (Platz 13), Marc Urbatsch (Platz 24) und Daniel Gollasch (Platz 13) gewählt. Die...

  • Mitte
  • 19.03.16
  • 86× gelesen
Politik

Nicht alle sind vertreten: Grüne wählten Landesliste

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Berliner Grünen haben am 12. und 13. März im Kosmos an der Karl-Marx-Allee ihre Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September erstellt. Drei der fünf Direktkandidatinnen und Kandidaten aus dem Bezirk finden sich dort wieder. Nämlich Canan Bayram auf Platz sieben, Katrin Schmidberger mit Rang 17 und Dr. Turgut Altug auf Position 26. Ebenfalls vertreten sind die derzeitige Bezirksverordnete Fatos Topac und BVV-Vorsteherin Kristine Jaath auf den Plätzen...

  • Friedrichshain
  • 17.03.16
  • 125× gelesen
Leute
Werner Orlowsky (1928-2016). | Foto: Christian Könneke

Der erste grüne Stadtrat: Zum Tod von Werner Orlowsky

Kreuzberg. Werner Orlowsky, von 1981 bis 1989 Baustadtrat in Kreuzberg, ist am 17. Februar im Alter von 87 Jahren gestorben. Orlowsky war nach seinem Studium Betreiber einer Drogerie in der Dresdner Straße. Dort wurde er Ende der 70er-Jahre mit den Abrissplänen für viele Häuser in seiner Nachbarschaft konfrontiert, die dem heutigen "Neuen Kreuzberger Zentrum" (NKZ) weichen sollten. Er wurde Sprecher einer Initiative von Anwohnern und Gewerbetreibenden, die für den Erhalt der Häuser kämpften und...

  • Kreuzberg
  • 22.02.16
  • 424× gelesen
Politik
Die Direktkandidaten der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg. Von links: Marianne Burkert-Eulitz, Turgut Altug, Canan Bayram, Clara Herrmann und Katrin Schmidberger. | Foto: Thomas Frey

Kampfkandidatur bei Grünen-Wahlkreisbewerbern

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 9. Februar haben die Grünen im Bezirk ihre Direktkandidaten für die fünf Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September aufgestellt. Zumindest eine Kür war dabei spannend. Nämlich die für den neuen Wahlkreis 2, zu dem sowohl Teile von Friedrichshain, als auch Kreuzberg gehören. Hier trat nicht nur die bisherige Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz, sondern auch BVV-Vorsteherin Kristine Jaath an. Jaath wurde 2011 auf diesem Posten Nachfolgerin von...

  • Friedrichshain
  • 11.02.16
  • 1.207× gelesen
Politik

Schatzmeister der Grünen erstattete Selbstanzeige beim Bundestagspräsidenten

Spandau. Die Kritik des Bundesschatzmeisters von Bündnis 90/Die Grünen, Benedikt Mayer, am Rechnungswesen der "Grünen/AL Spandau" (GAL) hat zu weitreichenden Konsequenzen geführt. Die Partei erstattete Selbstanzeige und entzog dem Kreisverband Spandau die Finanzhoheit.Wie berichtet hatte Bundesschatzmeister Benedikt Mayer den Berliner Landesverband der Grünen darüber informiert, dass von ihrem knapp 100 Mitglieder zählenden Spandauer Kreisverband regelmäßige Rechenschaftsberichte, Belege und...

  • Spandau
  • 03.06.15
  • 477× gelesen
  • 8
Politik
Für die Geschäftsstelle der GAL an der Jagowstraße 15 liegt dem Bundesschatzmeister der Grünen kein rechtsgültiger Mietvertrag vor. | Foto: Kiefert

Bundesschatzmeister kritisiert unsaubere Finanzen bei den Spandauer Grünen

Spandau. Ungemach droht den Spandauer Grünen. Anlass ist ein Schreiben vom Bundesschatzmeister der Partei an den Berliner Landesvorstand. Darin bemängelt er die finanziellen Verhältnisse bei den "Grünen/AL Spandau" (GAL).Der Bundespartei von Bündnis 90/Die Grünen fehlen regelmäßige Rechenschaftsberichte, Belege und Unterlagen von ihrem Spandauer Kreisverband. Das geht aus einem Schreiben des Bundesschatzmeisters Benedikt Mayer an den Berliner Landesverband der Grünen hervor. In dem fünfseitigen...

  • Spandau
  • 09.04.15
  • 1.011× gelesen
  • 16
  • 2
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.