Die Linke Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema Die Linke Friedrichshain-Kreuzberg

Politik

Pascal Meiser im Bundestag treffen

Prenzlauer Berg. Zu einer politischen Informationsfahrt in den Bundestag lädt Pascal Meiser (Die Linke) am 23. Februar ein. Treffpunkt ist um 8.45 Uhr am Weidenweg 17. Meiser ist der Bundestagsabgeordnete für Prenzlauer Berg-Ost und Friedrichshain-Kreuzberg. Das Programm der Informationsfahrt beinhaltet einen Besuch in einem Bundesministerium beziehungsweise in einer politischen Institution, ein Gespräch mit Meiser im Bundestag sowie eine Führung durch den Bundestag mit Besuch der Kuppel des...

  • Prenzlauer Berg
  • 26.01.23
  • 72× gelesen
Politik

Sprechstunde von Oliver Nöll

Friedrichshain-Kreuzberg. Der stellvertretende Bürgermeister Oliver Nöll (Die Linke) lädt zur Bürgersprechstunde ein am Mittwoch, 14. September, von 16 bis 18 Uhr im „Bayouma-Haus“, Frankfurter Allee 110. Anmeldung und Infos: Telefon 030/902 98 26 48, stadtrat.noell@ba-fk.berlin.de. my

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.08.22
  • 28× gelesen
Kultur

Sommerfest am Comeniusplatz

Friedrichshain. Zum Sommerfest auf dem Comeniusplatz laden am 2. Juli die zwei Abgeordneten Damiano Valgolio und Pascal Meiser (Die Linke) ein. Nahe dem Spielplatz unterhalten Puppentheater, Kinderschminken und eine Hüpfburg die Kinder. Die Erwachsenen können inzwischen mit den Politikern ins Gespräch kommen. Das Spreetonorchester begleitet den Nachmittag musikalisch. Los geht’s um 14 Uhr. Gefeiert wird bis 18 Uhr. uk

  • Friedrichshain
  • 27.06.22
  • 35× gelesen
Bildung

Hoffen auf saubere Schulen
Einwohnerantrag auch in Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich

Die hygienischen Zustände in vielen Schulen sind ein ständiges Ärgernis. Die Initiative "Saubere Schulen" möchte das ändern. Unter anderem durch Einwohneranträge in verschiedenen Bezirken. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort kamen 1663 Unterschriften zusammen. 1173 davon waren gültig und damit die Marke von mindestens 1000 erreicht. "Saubere Schulen" fordert zum einen, dass die bisherigen Putzzeiten, die in der Regel nach Schulschluss stattfinden, schnellst möglichst und überall durch eine...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.02.20
  • 168× gelesen
  • 1
Verkehr
Keine Findlinge stehen an diesem ehemaligen Parklets-Platz. Dafür der erste Sperrmüll. | Foto: Thomas Frey

Parklets-Paket geschnürt
Was auf den Flächen an der Bergmannstraße passieren soll

Rund um das Gesundheitszentrum Lieferzonen, Abstellplätze für Zweiräder oder Roller an der Nostitzstraße Grünbereiche sowie sozial beziehungsweise nicht kommerziell genutzte Flächen und Richtung Zossener Straße Raum zum Verweilen: So stellen sich Grüne, Linke und SPD die Nachnutzung der bisherigen Parklets-Areale an der Bergmannstraße vor. Sie haben jetzt ihre jeweils eigenen Vorstellungen in einem Kompromissantrag gebündelt. Einigkeit herrscht vor allem darüber, dass dort nicht erneut...

  • Kreuzberg
  • 31.10.19
  • 229× gelesen
Soziales

Modellprojekt für Obdachlose

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk soll gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales eine Fläche für das Aufstellen sogenannter Tiny Houses ermitteln. Dort sollen zehn bis maximal 20 solcher Miniunterkünfte errichtet und Obdachlosen zur Verfügung gestellt werden. Auch Sanitär-, Küchen- und Gemeinschaftscontainer sind in diesem "Safe Place" vorgesehen. Der Antrag kam von der Linkspartei und wurde von der BVV mehrheitlich beschlossen. Durch die Tiny Houses soll die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.06.19
  • 261× gelesen
Politik

Streit um Räumung

Kreuzberg. Am 30. April wurden auf dem Mariannenplatz zwei sogenannte Tiny Houses geräumt. Sie waren seit etwa einem Jahr von zwei Männern bewohnt worden. Die Linksfraktion in der BVV kritisierte das Vorgehen. Die beiden Häuschen hätten niemanden gestört, meinten die Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll. Die Räumung wäre vielleicht formaljuristisch begründet, sozialpolitisch aber fragwürdig. Sie sei erst nach zweimaligem Fristablauf erfolgt, hieß es in einer Erwiderung des Bezirksamtes....

  • Kreuzberg
  • 02.05.19
  • 87× gelesen
Politik

Neues altes Führungsduo

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen hat die Fraktion der Linkspartei in der BVV ihre beiden Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll einstimmig in ihrem Ämtern bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Regine Sommer-Wetter und René Jokisch. Die Linksfraktion ist mit zwölf Mitgliedern die zweitstärkste im Bezirksparlament. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.02.19
  • 41× gelesen
Verkehr
Manche Sitzmöbel an der Bergmannstraße sind sogar begrünt. Trotzdem ist die Begeisterung über das Testmobiliar nicht gerade überschwänglich. | Foto: Thomas Frey

Testphase früher beenden
Antrag der Linken zur Begegnungszone Bergmannstraße

Die Begegnungszone Bergmannstraße und ihr aktueller Probelauf bleiben weiter in der Diskussion. Nachdem ein von der SPD unterstützter CDU-Antrag nach einem vorzeitigen Ende der Testphase im Umwelt- und Verkehrsausschuss keine Mehrheit gefunden hatte (wir berichteten), kommt jetzt ein weiterer Vorstoß von der Linkspartei. Er fordert zwar nicht das sofortige oder zeitnahe, aber vorzeitige Ende der mobilen Sitzmöbel. Als Datum wird Ende Juli genannt. Der Termin wird von den beiden Antragstellern,...

  • Kreuzberg
  • 24.01.19
  • 252× gelesen
Leute

Ein Platz für Rio Reiser

Kreuzberg. An das Wirken des Sängers Rio Reiser (1950-1996) sowie der Band "Ton Steine Scherben" soll in Kreuzberg angemessen erinnert werden. Dieses Anliegen der Linkspartei fand am 26. September per Konsens mehrheitliche Zustimmung in der BVV. Ursprünglich forderten die Linken, Teile des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz" umzubenennen. Im aktuellen Antrag wird auch ein Bereich des Heinrichplatzes als Alternative genannt. Außerdem sei die Möglichkeit eines Denkmals oder einer...

  • Kreuzberg
  • 01.10.18
  • 222× gelesen
Politik

Einladen zu Stolpersteinen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Verlegen von Stolpersteinen im Bezirk sollte besser publik gemacht werden. Das fordert ein Antrag der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch, dem auch die Linkspartei beitrat. Seniorenresidenzen, Schulen oder Jugendclubs, die sich in der Nachbarschaft befinden, sollten über das Einsetzen informiert und zu der Veranstaltung eingeladen werden. Stolpersteine werden in das Pflaster des Gehwegs gesetzt und erinnern vor der letzten bekannten Adresse an einen oder...

  • Friedrichshain
  • 01.08.17
  • 69× gelesen
Bauen

Milieuschutz soll ausgedehnt werden

Kreuzberg. Der Bereich Ruhlsdorfer Straße Ost und West soll Teil des Milieu- oder Erhaltungssatzgebiets Hornstraße werden. Für den Block zwischen Rudi-Dutschke- und Besselstraße sowie Charlotten- und Friedrichstraße soll gleiches durch eine Integration in das neu ausgerufene Milieuschutzgebiet südliche Friedrichstadt gelten. Diese Anträge der SPD, beziehungsweise von Linken und SPD wurden in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich angenommen. In beiden Fällen wird das Vorgehen mit...

  • Kreuzberg
  • 24.07.17
  • 146× gelesen
Wirtschaft
Um den Lärm in den Partymeilen einzudämmen, wurde schon einiges versucht. Etwa vor zwei Jahren ein Pantomine-Projekt. Die Linkspartei fordert jetzt ein Einschränken der Außengastronomie durch eine Allgemeinverfügung. | Foto: Thomas Frey

Offensive gegen Lärm: Linke verlangen Durchgreifen in Feierkiezen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das nächtliche Treiben in vielen Quartieren ist schon lange ein Ärgernis für betroffene Anwohner. Aktuell unternimmt die Linkspartei einen weitgehenden Vorstoß gegen den Lärmstress. Sie fordert das Bezirksamt auf, im Rahmen eines Modellversuchs schnellstmöglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die den Betrieb der Außengastronomie in mehreren Gebieten einschränkt. Darüber beraten wird in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli ab 18 Uhr im Rathaus...

  • Friedrichshain
  • 07.07.17
  • 1.214× gelesen
  • 3
  • 1
Soziales

Helfer brauchen Räume

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Flüchtlingsinitiativen "Friedrichshain hilft" und "Kreuzberg hilft" sollen im Bezirk Räumlichkeiten für ihre weitere Arbeit zur Verfügung gestellt bekommen. Das fordert ein Antrag der Fraktion Die Linke in der BVV. Auch wenn die Turnhallen im Bezirk inzwischen freigezogen und ein Großteil der dort bisher untergebrachten Menschen auf die gesamte Stadt verteilt wurden, bräuchte es weiter Unterstützung von Seiten der Ehrenamtlichen, meinen die Linken. Schon deshalb,...

  • Friedrichshain
  • 13.04.17
  • 74× gelesen
Politik
Endlich im Amt. Vorsteherin Kristine Jaath (links) und ihre Stellvertreterin Regine Sommer-Wetter. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Wahl im dritten Anlauf: Bezirksverordnete kürten Vorsteherin

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig. Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin gab es die. Anders als bei der konstituierenden Sitzung der BVV am...

  • Friedrichshain
  • 29.11.16
  • 630× gelesen
Politik
Knut Mildner-Spindler soll auch im künftigen Bezirksamt der Stadtrat der Linken sein. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Der neue Stadtrat ist der alte: Linke küren Mildner-Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...

  • Friedrichshain
  • 14.11.16
  • 653× gelesen
Politik

Linke mit Doppelspitze

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben bei der Wahl am 18. September 8,3 Prozentpunkte hinzugewonnen und...

  • Friedrichshain
  • 12.10.16
  • 267× gelesen
Politik
Knut Mildner-Spindler (Mitte), zusammen mit dem Linken Landesvorsitzenden Klaus Lederer (rechts) und Bezirkschef Pascal Meiser. | Foto: Thomas Frey

"Nicht bunt, nur grün": Die Linken stellen sich für die BVV-Wahl auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...

  • Friedrichshain
  • 11.04.16
  • 674× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Im Internet werden noch immer Ferienwohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg angeboten. Manche sind zumindest bis Ende April legal, weil die Betreiber die Unterkunft vor zwei Jahren angemeldet haben. Andere Vermieter haben das nicht gemacht und hofften wohl, dass ihnen niemand auf die Schliche kommt. | Foto: Thomas Frey

Jagd nach Ferienwohnungen: 406 Objekte stehen wieder Mietern zur Verfügung

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 30. April endet die zweijährige Übergangsfrist für angemeldete Ferienwohnungen. Danach ist diese Art der Unterkunft nur noch nach Genehmigung durch die Bezirksämter erlaubt. In Friedrichshain-Kreuzberg wird das aber eher selten passieren. Aktuell seien knapp 200 Anträge auf Zweckentfremdung als Touristenappartements eingegangen, erklärte Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke). Nur einem sei bisher stattgegeben worden. Darüber hinaus gab es aber 42 Genehmigungen für...

  • Friedrichshain
  • 04.04.16
  • 1.493× gelesen
Politik

Linkspartei ohne Doppelspitze

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirksverband der Linkspartei hat seinen bisherigen Vorsitzenden Pascal Meiser im Amt bestätigt. Der 40-Jährige steht seit 2013 an der Spitze der Linken in Friedrichshain-Kreuzberg. in den vergangenen zwei Jahren führte er den Bezirksverband zusammen mit Martina Michels. Sie war nicht mehr angetreten und will sich künftig ganz auf ihre Arbeit als Europaabgeordnete konzentrieren. tf

  • Friedrichshain
  • 23.12.15
  • 56× gelesen
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