Die Linke

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Frage der Gerechtigkeit: Noch immer verdienen Frauen viel weniger als Männer

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | vor 2 Tagen | 43 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Auf dem Rathausvorplatz wurde am 18. März zum „Equal Pay Day“ eine Fahne gehisst, die die ungleiche Bezahlung im Job von Frauen und Männern symbolisiert. Bis zum Ende der Veranstaltungsreihe Neuköllner Frauenmärz wird sie dort noch hängen. Zwar schneiden Frauen bei Bildungsabschlüssen keineswegs schlechter ab als Männer, im Berufsleben sind sie jedoch finanziell deutlich schlechter gestellt. Laut Statistischem...

Kein Puffer bei Parkzonen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.03.2017 | 33 mal gelesen

Friedrichshain. Die Grenze zwischen den beiden Parkraumbewirtschaftungsgebieten im südlichen Friedrichshain bildet die Warschauer Straße. Für Bewohner mit Vignette bedeutet das, sie dürfen auf ihrer jeweiligen Straßenseite das Auto abstellen, auf der gegenüberliegenden müssten sie aber ein Ticket ziehen. Das sei wenig bürgerfreundlich meinten die Linken und forderten in einem Antrag, nicht nur in diesem Fall künftig...

Tafel schon wieder zerstört

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 16.03.2017 | 18 mal gelesen

Kreuzberg. Die Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky an der Methfesselstraße 42 wurde im Februar erneut zerstört. Bereits im Februar und August 2015 hatte es solche Attacken gegen das Erinnerungszeichen gegeben. Ein Antrag der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem sich auch Grüne und SPD anschlossen, fordert jetzt nicht nur, dass die Tafel umgehend erneuert wird, sondern auch zu prüfen, ob...

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Linke-Kandidat Pascal Meiser will Bundestagswahlkreis direkt gewinnen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.03.2017 | 265 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei hat am 3. März offiziell ihren Bewerber für die Bundestagswahl im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost bestimmt. Es ist, wenig überraschend, Pascal Meiser.Der Bezirksvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg war der einzige Kandidat. Er will Nachfolger von Halina Wawzyniak werden, die, wie berichtet, aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen nicht mehr antritt....

Abgeordnete der Linken eröffnen Bürgerbüro an der Alfred-Kowalke-Straße

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | am 22.02.2017 | 17 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenbüro | Friedrichsfelde. Die beiden Abgeordneten der Linkspartei aus dem Berliner Parlament Hendrikje Klein und Harald Wolf haben eine gemeinsames Bürgerbüro in der Alfred-Kowalke-Straße 14 eröffnet. An drei Tagen in der Woche sind die beiden für ihre Wähler vor Ort – und zwar montags von 15 bis 18 Uhr, mittwochs von 11 bis 16 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr. Mit den Mitarbeitern können auch individuelle Termine vereinbart...

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.02.2017 | 271 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel.Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie...

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Stefan Liebich tritt zum dritten Mal bei der Bundestagswahl an

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 05.02.2017 | 205 mal gelesen

Pankow. Nach der jüngsten Wahlkreisvertreterversammlung der Linkspartei in Pankow stehen zwei wichtige Personalien fest: Stefan Liebich tritt erneut als Bundestagskandidat an. Und Sandra Brunner ist neue Vorsitzende der Linken in Pankow.Mit 66 von 69 abgegebenen Stimmen wählten die Pankower Linken ihren bisherigen Abgeordneten Stefan Liebich erneut zum Kandidaten bei der Bundestagswahl im September. Er konnte bereits 2009 und...

Gregor Gysi tritt für den Bundestag an

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 01.02.2017 | 29 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Gregor Gysi kann es nicht lassen. Obwohl er 2018 den 70 Geburtstag feiert, kandidiert er nochmals für den Deutschen Bundestag. Ende Januar wurde er auf der Delegiertenversammlung der Linken Treptow-Köpenick zum Direktkandidaten für den Wahlkreis gewählt. Über die Landesliste will er sich diesmal nicht absichern. Gysi war bereits von 1990 bis 2000 und seit 2005 Mitglied des Bundestags. RD

Michael Elfer beerbt Katrin Lompscher

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Weißensee | am 31.12.2016 | 20 mal gelesen

Berlin: Büro Katrin Lompscher | Charlottenburg. Nachdem die Abgeordnete Katrin Lompscher (Linke) nun das Amt der Stadtentwicklungssenatorin bekleidet, gibt es bei ihrem Stadtgespräch einen neuen Gastgeber. Am Montag, 9. Januar, begrüßt erstmals der Abgeordnetenkollege Michael Efler das Publikum in der Behaimstraße 17 und sucht von 18.30 bis 20.30 Uhr den Austausch mit Bürgern zu Themen wie Demokratie und Energiepolitik. Zugleich übernimmt er auch das...

Wolfgang Brauer tritt aus der Linkspartei aus

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 20.12.2016 | 53 mal gelesen

Marzahn. Wolfgang Brauer ist aus der Partei die Linke ausgetreten. Brauer war von 1990 bis 1996 Bezirksvorsitzender der PDS Marzahn und saß für die Linke von 1999 bis 2016 im Abgeordnetenhaus. Viermal holte der 62-Jährige das Direktmandat in seinem Wahlkreis Marzahn-NordWest. Brauer war kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. Bei den Berlin-Wahlen im September verlor er sein Abgeordnetenhausmandat an den AfD-Politiker Gunnar...

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Die Linken sind im Rathaus

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Schöneberg | am 17.12.2016 | 83 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Nach drei Anläufen hat es die Linke als Fraktion auch in das Rathaus Schöneberg geschafft. Vor zehn Jahren war Harald Gindra der einzige Vertreter der Partei in der BVV, 2011 kam Elisabeth Wissel dazu.Nun kann sich die Partei als Fraktion mit eigenen Vorschlägen, mit großen und kleinen Anfragen an der Arbeit des Bezirksparlaments beteiligen. „Soziales Engagement, Kindereinrichtungen und Bürgerbeteiligung...

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Was macht Frau Lompscher mit der Krautstraße?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.12.2016 | 168 mal gelesen

Berlin: Krautstraße | Friedrichshain. Am 5. Dezember sollten eigentlich erste Vorarbeiten für den Bau der beiden geplanten Punkthochhäuser an der Krautstraße beginnen. Sie fanden aber nicht statt.Nach Auskunft des Bauträgers, der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), lag das an einer noch nicht erteilten Fällgenehmigungen vom Bezirk. Das Abholzen von Bäumen war, neben dem Freimachen von Parkplätzen, eigentlich als erster Schritt geplant.Verzögerung...

Neue Sitzordnung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.12.2016 | 37 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos...

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Michael Grunst ist der neue Kandidat der Linken für das Bürgermeisteramt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 30.11.2016 | 271 mal gelesen

Lichtenberg. Die Partei Die Linke kehrt auf ihrer Hauptversammlung die Scherben des Wahldebakels zusammen: Michael Grunst kandidiert nun für das Bürgermeisteramt, Katrin Framke soll Stadträtin werden. Gesine Lötzsch wird neue Bezirksvorsitzende.Schon William Shakespeare wusste: Für ein Komplott braucht es Schurken, keine Edelmänner. Und auch für viele Mitglieder der Linkspartei steht offenbar fest, welche Art von...

Fraktionschefs neu gewählt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 19.11.2016 | 15 mal gelesen

Pankow. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Zarbock gewählt. Der 46-Jährige gehört der BVV seit zehn Jahren an. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael van der Meer zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jasmin Giama-Gerdes, Marie-Therése...

Abgeordneter Sebastian Schlüsselburg hat Sprechstunde

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 14.11.2016 | 16 mal gelesen

Berlin: Kiezspinne FAS e.V. | Lichtenberg. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) lädt am 28. November ab 18 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Kiezspinne in die Schulze-Boysen-Straße 38 ein. Schlüsselburg wurde am 18. September neu ins Parlament gewählt, er gewann im Wahlkreis 4 ein Direktmandat. Zum Wahlkreis zählen der Süden von Fennpfuhl, Alt-Lichtenberg und die Frankfurter Allee Süd. Um eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde wird...

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2016 | 88 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen.Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung.Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige...

Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 04.11.2016 | 66 mal gelesen

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen.In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und...

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Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 226 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken?Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an...

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.10.2016 | 63 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären?Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901)...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 208 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...

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Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.09.2016 | 224 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz.Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“,...

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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.09.2016 | 164 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus.Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere...

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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 159 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien.Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU.Die Piraten hoffen...

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Schulamt wegen Achard-Grundschule erneut in der Kritik

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 09.09.2016 | 116 mal gelesen

Berlin: Franz-Carl-Achard-Grundschule | Kaulsdorf. In die Franz-Carl-Achard-Grundschule schien nach den Querelen um die temporäre Schließung im zurückliegenden Schuljahr wieder Ruhe eingekehrt zu sein. Doch der Umzug aus dem Notquartier zurück ins Schulgebäude hat erneut Unmut hervorgerufen. Der Umzug sollte Mitte der letzten Ferienwoche abgeschlossen sein, damit die Lehrer in Ruhe die Unterrichtsräume gestalten und sich auf den Schulstart vorbereiten können. Am...