Die Linke

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Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.07.2017 | 63 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen.Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen...

Austausch am Abend

Berit Müller
Berit Müller | Friedrichsfelde | am 07.07.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenbüro MdA Harald Wolf (Die Linke) | Friedrichsfelde. Zu einem politischen Gesprächsabend mit Getränken und Snacks laden die Berliner Abgeordneten Hendrikje Klein und Harald Wolf (beide Die Linke) für Freitag, 14. Juli, ab 17 Uhr in die Geschäftsstelle der Linken, Alfred-Kowalke-Straße 14, ein. Willkommen sind Anregungen, Fragen, Kritik. Außerdem ist der zweite Teil der Ausstellungsreihe Kulturblicke mit dem Titel „Berliner Bilder“ zu sehen. Tatjana Miller ist...

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Der Bürger als Spielball von Politik, Parteien und Verwaltung

Joachim Neu
Joachim Neu | Charlottenburg | am 02.07.2017 | 186 mal gelesen

Statt Mitspracherechte Bürgernähe „Die Linken hatten am 30.Juni ins Rathaus eingeladen. Im BVV-Saal trugen über 30 Initiativenvertreter*innen ihre Konzepte, Anliegen und Auseinandersetzungen mit Politik und Verwaltung vor. Durch alle Beitrage zog sich wie ein roter Faden die Kritik an fehlender Bereitschaft von Politik und Verwaltung, die betroffenen Bürger frühzeitig und verbindlich in politische Entscheidungsprozesse...

Skurrile Gewaltdebatte: Slapstick um Resolutionen zur Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2017 | 96 mal gelesen

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt.Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke...

Doch noch ein Gutachten? Blücherstraße ist Thema in der BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 12.06.2017 | 99 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen.Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu...

Diskussion zur Rente

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 12.06.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Selbsthilfetreffpunkt Mauerritze | Spandau. Die Partei Die Linke lädt interessierte Spandauer am 20. Juni zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Rente ein. Mit auf dem Podium sitzt der rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Matthias Birkwald. Gemeinsam soll die Frage debattiert werden, wie das Rentensystem gerechter und sicher werden kann. Ort der Veranstaltung ist die Mauerritze an der Mauerstraße 6. Beginn ist um 20 Uhr bei freiem Eintritt....

Ein Saal für Benno Ohnesorg?

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.05.2017 | 11 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bislang trägt der Saal der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus keinen Namen. Nun hat die Linksfraktion einen Vorschlag präsentiert, der für Diskussionen sorgen dürfte: Ssie regt an, den Raum Benno Ohnesorg zu widmen – jenem Studenten, der vor 50 Jahren bei einer Demonstration in Charlottenburg gewaltsam zu Tode kam. „Die Umbenennung des BVV-Saals als Ort demokratischer Meinungsvertretung...

Solidarität mit Knorr-Bremse

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 23.05.2017 | 22 mal gelesen

Marzahn. Auch die Senatskoalition aus SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für den Erhalt der Arbeitsplätze bei der Knorr-Bremse aus. Der Senat soll sich nach einem gemeinsamen Beschluss der Koalitionspartner gegenüber der Geschäftsführung des Konzerns für die Belange der Beschäftigten und die Sicherung des Industriestandorts einsetzen. Darüber informiert die Abgeordnete Iris Spranger (SPD) in einer...

Mit Harald Wolf im Gespräch

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Friedrichsfelde | am 29.04.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenbüro MdA Harald Wolf (Die Linke) | Friedrichsfelde. Harald Wolf und Hendrikje Klein sind Abgeordnete der Partei Die Linke und laden am 5. Mai in das gemeinsame Bürgerbüro in der Alfred-Kowalke-Straße 14 zu einem Treff unter dem Titel "KulturBlicke #1" ein. Ab 18 Uhr können Bürger im Rahmen eines gemütlichen Abends mit den Politikern ins Gespräch kommen. Außerdem sind im Bürgerbüro auch Gemälde der beiden Künstler Younis Al Azzawy und Natalia Fomicheva...

BVV beschließt Gründung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Frauenmärz

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 19.04.2017 | 24 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. „Nach dem Frauenmärz ist vor dem Frauenmärz“ lautet die Überschrift eines Antrags, den SPD, Grüne und Linke Anfang April in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht haben.Der 1986 in Tempelhof begründete und seitdem unter Federführung der Bezirksamtsabteilung Dezentrale Kulturarbeit veranstaltete Frauenmärz fand in diesem Jahr zum 31. Mal statt. Beim 32. Mal will nun die Politik entscheidend...

Angst um Industrie-Standort: Kommunalpolitiker gegen Arbeitszeitverlängerung

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 16.04.2017 | 196 mal gelesen

Berlin: Knorr-Bremse Power Tech | Tegel. Die Bezirksverordneten unterstützen die Mitarbeiter der Knorr-Bremse PowerTech in Tegel bei ihrem Widerstand gegen die Einführung der 42-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich.Am Standort Am Borsigturm 100 produzieren rund 350 Beschäftigte unter anderem Batterieladegeräte und Ähnliches für Schienen- und Industrieanwendungen. Der Knorr-Bremse-Konzern insgesamt gilt als führender Hersteller von Bremssystemen für...

Linke lädt zum Politbrunch

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 08.04.2017 | 15 mal gelesen

Berlin: Regionalgeschäftsstelle Die Linke | Reinickendorf. Zum Politbrunch lädt am Sonnabend, 22. April, um 11 Uhr die Reinickendorfer Fraktion der Partei Die Linke in die Regionalgeschäftsstelle in der Fennstraße 2 im Wedding ein. Zum gesellig-informativen Frühstück hat sich Katrin Rohnstock angesagt, Chefin des von ihr 1998 gegründeten Unternehmens „Rohnstock Biografien“. Für die innovative Geschäftsidee bekam sie 2012 einen der Berliner Unternehmerinnenpreise....

Platz vier für Pascal Meiser

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 05.04.2017 | 11 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Pascal Meiser, Direktkandidat der Linken im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, ist von der Landesdelegiertenversammlung seiner Partei am 2. April auf Platz vier der Landesliste für den Bundestag gewählt worden. Angeführt wird die Liste von Petra Pau, vor Stefan Liebich und Gesine Lötzsch. Diese drei haben ebenso wie Gregor Gysi vor vier Jahren ihre Bundestagswahlkreise direkt...

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Bau liegt im Zeitplan: Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli feiert Richtfest

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 02.04.2017 | 80 mal gelesen

Berlin: Gemeinschaftsschule Campus Rütli | Neukölln. Gut zehn Jahre nach dem Brandbrief, in dem Lehrer der Rütli-Schule alltäglichen Vandalismus und Gewaltbereitschaft anprangerten, nimmt das bundesweit beachtete Modellprojekt Campus Rütli Form an.Bei strahlendem Sonnenschein konnte am 27. März das Richtfest für den Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule an der Rütlistraße 41 gefeiert werden. In bestem Zustand zeigte sich auch das 14 Millionen teure Bauprojekt...

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Flüchtlingsunterkunft auf dem Tempelhofer Feld umstritten

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 31.03.2017 | 344 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tempelhof | Tempelhof. Wie berichtet, werden auf dem Tempelhofer Feld zurzeit über 900 Container, sogenannte Tempohomes, für die Unterbringung von Flüchtlingen aufgestellt. Das Container-Dorf ist für bis zu 1120 Bewohner konzipiert.Die Container werden auf Grundlage des geänderten Tempelhof-Gesetzes durch die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) zu Füßen des Radarturms im Bereich Columbiadamm aufgestellt. Das sorgt vor allem für...

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Frage der Gerechtigkeit: Noch immer verdienen Frauen viel weniger als Männer

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 24.03.2017 | 80 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Auf dem Rathausvorplatz wurde am 18. März zum „Equal Pay Day“ eine Fahne gehisst, die die ungleiche Bezahlung im Job von Frauen und Männern symbolisiert. Bis zum Ende der Veranstaltungsreihe Neuköllner Frauenmärz wird sie dort noch hängen. Zwar schneiden Frauen bei Bildungsabschlüssen keineswegs schlechter ab als Männer, im Berufsleben sind sie jedoch finanziell deutlich schlechter gestellt. Laut Statistischem...

Kein Puffer bei Parkzonen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.03.2017 | 55 mal gelesen

Friedrichshain. Die Grenze zwischen den beiden Parkraumbewirtschaftungsgebieten im südlichen Friedrichshain bildet die Warschauer Straße. Für Bewohner mit Vignette bedeutet das, sie dürfen auf ihrer jeweiligen Straßenseite das Auto abstellen, auf der gegenüberliegenden müssten sie aber ein Ticket ziehen. Das sei wenig bürgerfreundlich meinten die Linken und forderten in einem Antrag, nicht nur in diesem Fall künftig...

Tafel schon wieder zerstört

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 16.03.2017 | 20 mal gelesen

Kreuzberg. Die Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky an der Methfesselstraße 42 wurde im Februar erneut zerstört. Bereits im Februar und August 2015 hatte es solche Attacken gegen das Erinnerungszeichen gegeben. Ein Antrag der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem sich auch Grüne und SPD anschlossen, fordert jetzt nicht nur, dass die Tafel umgehend erneuert wird, sondern auch zu prüfen, ob...

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Linke-Kandidat Pascal Meiser will Bundestagswahlkreis direkt gewinnen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.03.2017 | 320 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei hat am 3. März offiziell ihren Bewerber für die Bundestagswahl im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost bestimmt. Es ist, wenig überraschend, Pascal Meiser.Der Bezirksvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg war der einzige Kandidat. Er will Nachfolger von Halina Wawzyniak werden, die, wie berichtet, aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen nicht mehr antritt....

Abgeordnete der Linken eröffnen Bürgerbüro an der Alfred-Kowalke-Straße

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | am 22.02.2017 | 17 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenbüro | Friedrichsfelde. Die beiden Abgeordneten der Linkspartei aus dem Berliner Parlament Hendrikje Klein und Harald Wolf haben eine gemeinsames Bürgerbüro in der Alfred-Kowalke-Straße 14 eröffnet. An drei Tagen in der Woche sind die beiden für ihre Wähler vor Ort – und zwar montags von 15 bis 18 Uhr, mittwochs von 11 bis 16 Uhr und donnerstags von 13 bis 16 Uhr. Mit den Mitarbeitern können auch individuelle Termine vereinbart...

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.02.2017 | 272 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel.Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie...

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Stefan Liebich tritt zum dritten Mal bei der Bundestagswahl an

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 05.02.2017 | 219 mal gelesen

Pankow. Nach der jüngsten Wahlkreisvertreterversammlung der Linkspartei in Pankow stehen zwei wichtige Personalien fest: Stefan Liebich tritt erneut als Bundestagskandidat an. Und Sandra Brunner ist neue Vorsitzende der Linken in Pankow.Mit 66 von 69 abgegebenen Stimmen wählten die Pankower Linken ihren bisherigen Abgeordneten Stefan Liebich erneut zum Kandidaten bei der Bundestagswahl im September. Er konnte bereits 2009 und...

Gregor Gysi tritt für den Bundestag an

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 01.02.2017 | 29 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Gregor Gysi kann es nicht lassen. Obwohl er 2018 den 70 Geburtstag feiert, kandidiert er nochmals für den Deutschen Bundestag. Ende Januar wurde er auf der Delegiertenversammlung der Linken Treptow-Köpenick zum Direktkandidaten für den Wahlkreis gewählt. Über die Landesliste will er sich diesmal nicht absichern. Gysi war bereits von 1990 bis 2000 und seit 2005 Mitglied des Bundestags. RD

Michael Elfer beerbt Katrin Lompscher

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Weißensee | am 31.12.2016 | 21 mal gelesen

Berlin: Büro Katrin Lompscher | Charlottenburg. Nachdem die Abgeordnete Katrin Lompscher (Linke) nun das Amt der Stadtentwicklungssenatorin bekleidet, gibt es bei ihrem Stadtgespräch einen neuen Gastgeber. Am Montag, 9. Januar, begrüßt erstmals der Abgeordnetenkollege Michael Efler das Publikum in der Behaimstraße 17 und sucht von 18.30 bis 20.30 Uhr den Austausch mit Bürgern zu Themen wie Demokratie und Energiepolitik. Zugleich übernimmt er auch das...

Wolfgang Brauer tritt aus der Linkspartei aus

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 20.12.2016 | 68 mal gelesen

Marzahn. Wolfgang Brauer ist aus der Partei die Linke ausgetreten. Brauer war von 1990 bis 1996 Bezirksvorsitzender der PDS Marzahn und saß für die Linke von 1999 bis 2016 im Abgeordnetenhaus. Viermal holte der 62-Jährige das Direktmandat in seinem Wahlkreis Marzahn-NordWest. Brauer war kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. Bei den Berlin-Wahlen im September verlor er sein Abgeordnetenhausmandat an den AfD-Politiker Gunnar...