Doppelhaushalt

Haushalt beschlossen: 800 Millionen Euro in der Bezirkskasse

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 29.09.2017 | 72 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 22. September mit der Stimmenmehrheit von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Er hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro pro Jahr. In einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen von SPD und Grünen heißt es unter anderem, dass Tempelhof-Schöneberg aufgrund einer geänderten Politik des...

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“ 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 25.09.2017 | 77 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun...

Doppelhaushalt beschlossen

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 25.09.2017 | 14 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Doppelhaushalt 2018/2019 mit den Stimmen der schwarz-grünen Zählgemeinschaft mehrheitlich beschlossen. Die Fraktionen von SPD, FDP, Linke und AfD lehnten den Haushalt ab. Rund 1,2 Milliarden Euro stehen dem Bezirk in den nächsten zwei Jahren zur Verfügung. 200 zusätzliche Stellen wird es geben und über 30 Millionen an Investitionen. Für Schulsanierungen und...

Bezirkshaushalt vorgelegt: Großteil der Bauinvestitionen ist für Schulen vorgesehen

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 01.09.2017 | 54 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt hat den Doppelhaushaltsplan beschlossen. Knapp 1,2 Milliarden Euro stehen Steglitz-Zehlendorf insgesamt für die Jahre 2018 und 2019 zur Verfügung. Der größte Teil – 58 Prozent und damit 341 Millionen Euro des Gesamtvolumens – ist für Transferleistungen wie Hartz IV, Grundsicherung oder Wohngeld vorgesehen. Auch Organisationen, die anstelle der Bezirksverwaltung Leistungen für die...

Zu lange nichts getan: Viele Kulturbauten in Berlin müssen dringend saniert werden

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 08.08.2017 | 145 mal gelesen

Berlin. Berlins Kulturbauten sind in einem sehr schlechten Zustand. Nach aktuellen Plänen dauert es jedoch noch viele Jahre, bis der Sanierungsstau aufgelöst ist.Beispiele sind die Philharmonie, das Märkische Museum oder der Friedrichstadtpalast. Sie und viele andere Kulturbauten müssen dringend saniert werden. In den vergangenen Jahren hat sich ein Sanierungsstau von 435 Millionen Euro aufgehäuft. Das geht aus einer Anfrage...

Investitionensideen sind gefragt: Reinickendorfer können Vorschläge machen

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 08.04.2017 | 52 mal gelesen

Reinickendorf. Noch bis zum 21. April können sich die Reinickendorfer an der Investitionsplanung des Bezirks bis zum Jahr 2021 beteiligen. Der kann aus einer Pauschale des Senats Investitionen finanzieren, deren Gesamtkosten 5,5 Millionen Euro nicht überschreiten.Für den Neubau oder die Sanierung von bezirkseigenen Gebäuden oder Straßen sowie von Sportanlagen oder Spielplätzen erhält der Bezirk vom Senat Mittel in Form einer...

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Doppelhaushalt verabschiedet 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 30.09.2015 | 174 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Mit rot-grüner Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einer Sondersitzung am 25. September den Doppelhaushalt 2016/2017 beschlossen. Nach intensiven Beratungen im Hauptausschuss haben die Verordneten von SPD und Bündnisgrünen dem von Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) vorgelegten Entwurf zugestimmt. Das Haushaltsvolumen ist für 2016 auf rund 701 Millionen Euro und für 2017 auf...

Doppelhaushalt verabschiedet: Schwarz-grün setzt Prioritäten im Bereich Jugend und Bildung

Michael Kahle
Michael Kahle | Dahlem | am 21.09.2015 | 148 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat den Doppelhaushalt 2016/2017 mit den Stimmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet. Die Fraktionen von SPD und Piraten stimmten geschlossen dagegen.Der Haushalt 2016 von Steglitz-Zehlendorf hat ein Volumen von 527 Millionen Euro, im Haushaltsjahr 2017 sind Einnahmen und Ausgaben von knapp 536 Millionen Euro geplant. Damit erreicht...

Berliner Kliniken in Not: Investitionsplan des Senats als unzureichend kritisiert

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Zehlendorf | am 11.08.2015 | 250 mal gelesen

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant,...

Modernisierung der Bibliothek

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 03.08.2015 | 35 mal gelesen

Berlin: Theodor-Heuss-Bibliothek | Schöneberg. Zur ersten Lesung des Doppelhaushalts 2016/2017 in diesem Herbst muss das Bezirksamt die Bau- und Planungskosten für die Modernisierung der Theodor-Heuss-Bibliothek in der Hauptstraße 40 vorlegen – mit Ausnahme der Kosten für den Aufzug, die Gestaltung des Innenhofs und die Toiletten. Die Bibliothek braucht mehr Raum. Daher sind weitere Flächen im Keller, für die Bibliotheksverwaltung, sowie im ersten Obergeschoss...

Birgit Monteiro (SPD) setzt den Kurs für die Doppelhaushalts-Beratungen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 27.05.2015 | 144 mal gelesen

Lichtenberg. Obwohl der Bezirk in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet hat und sogar Geld übrig war, muss der Gürtel demnächst wieder enger geschnallt werden. Schuld seien die steigenden Ausgaben und die Schuldenbremse.Die Beratungen über den Doppelhaushalt 2016/ 2017 sind in vollem Gange. Noch vor den Sommerferien will Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Birgit Monteiro (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

Grüne und CDU fordern Konzept zur Konsolidierung des Haushalts

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 18.05.2015 | 125 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge:...