Einwohnerantrag

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Der Skandal um den Einwohnerantrag Bauvorhaben Blücherstr. geht weiter 1

Berlin: Blücherstraße 26/26a | zuletzt überarbeitet 7.11. Die Berliner Woche berichtete über die Methoden von Baustadtrat Florian Schmidt, den Einwohnerantrag ins Leere laufen zu lassen, die einem Faktencheck nicht Stand halten. Berliner Woche zum Faktencheck In der nächsten BVV am Mittwoch, den 08. 11. 2017 soll die Mißachtung des Bürgerwillens und der BVV Friedrichshain-Kreuzberg auf die Spitze getrieben werden. Das Bezirksamt hat eine...

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Bauvorhaben Blücherstr. - Baustadtrat Schmidts Aussagen halten einem Faktencheck nicht stand 2

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Viele in der Stadtentwicklungspolitik Aktive  hatten gedacht, mit der Berufung von Florian Schmidt als Baustadtrat für Friedrichshain_kreuzberg würde ein bürgerfreundlicherer Umgang in die Politik des Bezirksamtes einziehen. Der Hoffnungsträger auch vieler anderer Initiativen stellt sich jetzt konkret als jemand dar, der nicht Willens oder in der Lage ist, seine eigenen Ansprüche umzusetzen. Die Erfahrung der...

Initiative fordert Milieuschutz: Knapp 1300 Unterschriften für den Weitlingkiez

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Lichtenberg | am 12.10.2017 | 44 mal gelesen

Lichtenberg. Rund 14 000 Menschen leben im Weitlingkiez. Viele haben Angst vor Verdrängung durch steigende Mieten oder den Neubau teurer Eigentumswohnungen. Eine Initiative will nun mit einem Einwohnerantrag das Bezirksamt erneut auf die Problematik aufmerksam machen. Dort hatte man sich bereits 2013 mit dem Thema beschäftigt und das Stadtplanungsbüro Topos mit einer entsprechenden Studie beauftragt. Topos kam 2015 jedoch...

Überraschender Beschluss: Parkplätze oder Radfahrwege?

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 25.09.2017 | 44 mal gelesen

Tempelhof. Am 20. September stand der vom „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ eingebrachte Einwohnerantrag für sichere Radwege am Tempelhofer Damm in der BVV auf der Tagesordnung. Am Ende gab es einen vom Ursprungsantrag etwas abweichenden Beschluss. „Auf der Grundlage dieses Einwohnerantrags wurde nun mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken ein BVV-Beschluss verabschiedet“, freuen sich die...

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Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt ohne Debatte - BVV

Berlin: Blücherstraße 26/26a | In der BVV vom 20. 09. wurde der Missbilligungsantrag von CDU und FDP behandelt. Die Berliner Wocheberichtete darüber. Vor der Sitzung verteilten Bewohner des Hauses Matternstr. 4, bei dem der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt hat, ein Dankesschreiben an Stadtrat Schmidt. Das ist ein guter Ausgang für die Bewohner, deren Freude man teilen kann. Möglich wurde der Kauf auch die Zustimmung des Finanzsenators, der in vielen...

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Rettet den Rossowgarten in der Schleiermacherstraße

Berlin: Rossowpark | Schnappschuss

Einwohnerantrag entschärft: SPD und Grüne gemeinsam für Änderungen zu sicheren Radwegen

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 13.09.2017 | 60 mal gelesen

Tempelhof. Im Juni hatte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ einen Einwohnerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für sichere Radwege am Tempelhofer Damm eingebracht. Nun steht der Antrag am 20. September auf der BVV-Tagesordnung. Er beinhaltet hauptsächlich die Forderung, dass auf dem Tempelhofer Damm„zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße baulich getrennte Radwege mit mindestens zwei...

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Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt - BVV

Die Berliner Woche berichtete über die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Titel "Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss " Die Turbulenzen haben jetzt ein Nachspiel in der nächsten BVV. Die Fraktionen der CDU und FDP haben einen Mißbilligungsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht, der am 20. 09. 2017 behandelt wird. Wortlaut der...

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Blücherstraße: Bezirk will Bauen im Park genehmigen - Sozialträger setzen Bezirk mit Klageandrohung unter Druck

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Der "grüne" Bezirk Kreuzberg will über 60 Bäume für Neubau fällen lassen. Ein von breiter Fachöffentlichkeit, BUND, Kiezbewohnern, etc. umfänglich kritisiertes, unzureichendes städtebauliches Konzept soll durchgesetzt werden. Dabei fordert ein von der BVV einstimmig beschlossener Einwohnerantrag Umplanungen. Es geht um das Ernst May-/Walter Rossow-Ensemble Blücherstr. 26. Diese bedeutenden (Landschafts-) Architekten...

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Bundestagskandidaten des Wahlkreises Friedrichshain-Kreuzberg nehmen Stellung

Wahlprüfsteine der Initiative für den Kiezerhalt Die Initiative für den Kiezerhalt, setzt sich für einen nachhaltigen und sozialverträglichen Umgang mit dem Grundstück Blücherstr. 26a ein und kritisiert die Bebauungsplanung der Eigentümer. In der Berliner Woche wurde mehrfach darüber berichtet. Aktuell besteht die Gefahr, dass Baustadtrat Florian Schmidt die Sommerpause nutzt und durch die Erteilung von Baugenehmigungen...

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Sorge um "Wohninfarkt": Anwohner kritisieren Bebauungspläne im Haveleck

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 07.08.2017 | 351 mal gelesen

Haselhorst. Anwohner des Quartiers Wasserstadt-Haveleck haben für eine maßvolle Bebauung plädiert. Über 1000 Unterschriften wurden gesammelt. Den Einwohnerantrag lehnten die Bezirksverordneten jedoch ab.Zu hoch, zu dicht, zu viele Sozialwohnungen: So lässt sich die Kritik der Bürgerinitiative Spandau-Haveleck zusammenfassen. Um damit auch beim Bezirksamt Gehör zu finden, stellten die Anwohner in der...

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Erörterungsveranstaltung zum Einwohnerantrag Blücherstr. 26 a

Eine Erörterungsveranstaltung für den Einwohnerantrag Blücherstr. fand am 20.07.2017 statt. Anwesend waren für die Eigentümer Herr Fleischmann und Herr Schirmer sowie Herr Klinkenberg als Architekt, zahlreiche Mitglieder der BI,  außerdem den Seniorenvertreter, einen Architekten , einen Landschaftsarchitekten und eine Prozessbegleiterin mitgebracht hatten, zwei Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und...

Über 2000 Unterschriften: Radler erreichen erstes politisches Etappenziel

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 26.06.2017 | 38 mal gelesen

Tempelhof. In rund zwei Wochen hat das „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ mehr als 2000 Unterschriften für einen Einwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für sichere Radwege am Tempelhofer Damm gesammelt. Die Hälfte hätte schon gereicht.Rein formal steht der Antragstellung damit nichts mehr im Wege. Die Initiatoren haben das Unterschriftenpaket auch schon ins Rathaus Schöneberg gebracht und...

Doch noch ein Gutachten? Blücherstraße ist Thema in der BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 12.06.2017 | 113 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen.Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu...

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Unterschriften für Radwege: Netzwerk startet Sammlung am Tempelhofer Damm

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 08.06.2017 | 79 mal gelesen

Tempelhof. Nachdem die Initiative Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg kürzlich eine Fahrraddemo auf dem Te-Damm veranstaltete, sammelt sie jetzt Unterschriften für „sichere Radverkehrsanlagen“ am Tempelhofer Damm. Gefordert wird „die Einrichtung eines baulich getrennten Radfahrstreifens mit komfortabler Breite zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße durch den Bezirk Tempelhof-Schöneberg und die übergeordneten...

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„Investoren sollen wissen: Die Party ist vorbei.“

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 01.06.2017 | 382 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein Heilmittel, aber ein Wirkstoff unter vielen: Die Ausweisung von Milieuschutzgebieten gilt als zweifelhafte Methode zur Stabilisierung der Mieten. Doch der Bezirk will handeln – und macht um schützenswerte Kieze ein Geheimnis. Milieu ist für sich schon ein verfängliches Wort. Und im Zusammenhang mit Stadtentwicklungspolitik erst recht ein Begriff, über den man sich täuscht und streitet....

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Heftige Debatte zum Einwohnerantrag für die Blücherstraße 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 24.05.2017 | 285 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Nach drei Stunden waren alle Akteure ziemlich ermattet. Manche hatten sich auch ziemlich verausgabt. Und die Geschichte ist noch nicht beendet, selbst wenn es so langsam darauf hinausläuft.Am 23. Mai diskutierten mehrere Ausschüsse über den Einwohnerantrag gegen die bisher geplante Bebauung auf dem Grundstück Blücherstraße 26. Dort planen die Träger Vita und Jugendwohnen im Kiez neben dem Bestandsgebäude, dem...

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1500 Stimmen für Milieuschutz : Bezirksverordnete müssen über eine Erhaltungssatzung entscheiden

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.05.2017 | 243 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Unterschriftenkampagne am Ziel: Mit ihrem Einwohnerantrag will die Mieterwerkstadt Charlottenburg Baupolitiker in die Offensive zwingen. Sie fordert ein Milieuschutzgebiet, das über bisherige Pläne hinausgeht. Als ihm die Hausverwaltung die dritte Mieterhöhung binnen zwei Jahren zur Kenntnis gab, war für Alban Becker die Grenze erreicht. Er schloss sich jenen an, die möglichst schnell und so...

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Bauantrag abgelehnt: Erste Diskussion zur Einwohnerinitative an der Blücherstraße

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.04.2017 | 176 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Anwohner der Blücherstraße 26 haben, wie berichtet, einen erfolgreichen Einwohnerantrag zu den dort geplanten Neubauten auf den Weg gebracht. Im Rahmen der ersten Debatte darüber, am 29. März im Stadtplanungsausschuss, gab es eine Mitteilung, die die Initiatoren ebenfalls zufrieden zur Kenntnis genommen haben. Der Bauantrag für ein geplantes Gebäude an der Südseite des Geländes sei abgelehnt worden, erklärte...

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Einwohnerantrag erfolgreich - Stoppt die BVV Friedrichshain-Kreuzberg jetzt die maßlosen Baupläne?

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Am 16. März teilte das Wahlamt des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit, dass unser Einwohnantrag erfolgreich die notwendigen Stimmen erhalten hat. Bei der Auszählung sind 1.223 Unterschriften als gültig anerkannt worden. Insgesamt haben 1.744 Menschen unsere Unterschriftensammlung unterstützt. Aus formalen Gründen wurde ein Teil der Unterschriften nicht anerkannt, z. B. weil das Geburtsdatum oder die Postleitzahl nicht...

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Genügend Unterschriften: Einwohnerantrag zur Blücherstraße 26

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 25.03.2017 | 97 mal gelesen

Berlin: Blücherstraße 26/26a | Kreuzberg. Mit den Neubauplänen für die Blücherstraße 26 muss sich erneut die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen.Ein Einwohnerantrag der "Initiative für den Kiezerhalt" hat die nötige Anzahl an Unterschriften erreicht. Nötig wären 1000 gewesen, abgegeben wurden 1744 Signaturen von Unterstützern, von denen 1223 gültig waren.Wie mehrfach berichtet, sind auf dem Grundstück fünf Neubauten geplant. Dort soll es...

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„Die Leute wollen das“: Initiative für Milieuschutz setzt Baupolitiker unter Druck

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.01.2017 | 596 mal gelesen

Berlin: Klausenerplatz-Kiez | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwar steht eine Ausweisung von Milieuschutzgebieten auf der Agenda des Bezirks weit oben. Aber eine neue Initiative um die Mieterwerkstatt Charlottenburg macht jetzt zusätzlich Druck von der Straße. Sie will ein jahrelanges Versäumnis schnellstmöglich behoben sehen. Mit Buntstift sind Wohnblöcke, Bahntrassen und das Schloss Charlottenburg markiert. Handschriftlich eingetragen stehen dazwischen die...

Initiative sammelt weiter

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 15.12.2016 | 22 mal gelesen

Berlin: Ernst-Thälmann-Park | Prenzlauer Berg. Die Anwohnerinitiative Thälmannpark hat beschlossen, dass die Unterschriftensammlung für ihren BVV-Einwohnerantrag „Planverfahren Grünzug“ bis zum 31. Januar verlängert wird. Die Initiative spricht sich dafür aus, dass statt der geplanten Bebauung auf den Flächen des einstigen Güterbahnhofs Greifswalder Straße ein Grünzug angelegt wird. Bisher sammelten sie 1600 Unterschriften. Diese Resonanz stimmt sie...

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Bauanträge für die Krautstraße gestellt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.10.2016 | 357 mal gelesen

Berlin: Krautstraße | Friedrichshain. Die Nachverdichtung in Friedrichshain-West wird zum ersten Mal konkret. Mitte Oktober hat die Wohnungsbaugesellschaft WBM den Antrag auf Baugenehmigung für zwei sogenannte Punkthochhäuser an der Krautstraße eingereicht. Sie müssen innerhalb von vier Wochen bearbeitet werden.Wie mehrfach berichtet, gibt es gegen diese Neubauten wie insgesamt gegen die WBM-Vorhaben im westlichen Friedrichshain massiven Protest....

Versammlung zu Nachverdichtung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 22.08.2016 | 170 mal gelesen

Berlin: Ellen-Key-Schule | Friedrichshain. Die Neubaupläne der Wohnungsbaugesellschaft WBM in Friedrichshain-West sind Thema einer Bürgerversammlung am Donnerstag, 25. August. Sie findet ab 18 Uhr in der Aula der Ellen-Key-Schule, Rüdersdorfer Straße 20-26 statt. Wie berichtet, gibt es gegen die geplante Nachverdichtung mit sogenannten Punkthochhäusern Widerstand, der auch durch einen erfolgreichen Einwohnerantrag ausgedrückt wurde. Das Bezirksamt hat...