FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
Foto: Bild von <a href="https://pixabay.com/de/users/tobiasgolla-901494/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=732071">TobiasGolla</a> auf <a href="https://pixabay.com/de//?utm_source=link-attr

An die Koalition
Über eine Demokratie oder eine Abspaltung von OstDeutschland

Liebe Damen und Herren, ich bin auf der Seite der Guten, nicht der AfD. Und komme nach dem Krieg und der Inflation jetzt noch ein Problem, sehe ich nach der Wahlprognose in Teilen Deutschlands eine Abpaltung oder eine Ex DDR, die zum eigenständigen Staat wird... Es ist wirklich möglich... Zum Beispiel in Thüringen, Sachsen und Sachsen Anhalt... Jetzt wählen dort über 30 % Blau! Ich will das nicht für die 5 Bundesländer! Aber die Leute dort sind aggressiv, das begann schon, als die Einigung mit...

  • Friedrichshain
  • 28.09.23
  • 358× gelesen
Verkehr

Freie Fahrt für Busse
Pop-up-Radweg auf Kantstraße sorgt wieder für Streit

Die Tage des Pop-up-Radwegs auf der Kantstraße sind offenbar gezählt. Wegen der Baustelle auf dem Kaiserdamm soll die Radspur für Busse frei werden. Die FDP ist dafür, die Linken sind dagegen. Auf der Kantstraße sollen Busse streckenweise bald auch den temporären Radweg nutzen dürfen. Die Freigabe für die großen Gelben hatte Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses angekündet. Grund ist der teils gesperrte Kaiserdamm, der parallel zur Kantstraße...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.06.23
  • 406× gelesen
Politik
Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grüne, links) ist neue Bürgermeisterin von Pankow. Zur stellvertretenden Bürgermeisterin wurde die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU), gewählt. | Foto: Bernd Wähner
6 Bilder

Jamaika-Zählgemeinschaft
Cordelia Koch ist neue Bürgermeisterin von Pankow

Der Bezirk hat mit Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) eine neue Bürgermeisterin. Gewählt wurde sie von einer Zählgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Anlass für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin war das Ergebnis der Widerholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar. Bei dieser wurde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 15 Sitzen stärkste Kraft. Die CDU konnte die Anzahl ihrer Sitze von acht auf zwölf erhöhen und wurde damit zweitstärkste Fraktion...

  • Bezirk Pankow
  • 28.04.23
  • 1.409× gelesen
  • 1
Politik

CDU pocht auf den Chefsessel
BVV-Wahl in Charlottenburg-Wilmersdorf verändert Mehrheitsverhältnisse

Nach der Wiederholungswahl pocht die CDU auf das Bürgermeisteramt der Grünen. Doch dafür muss sie Bündnisse schmieden, die es so im Bezirk noch nicht gab. Die CDU ist neue stärkste Kraft im Bezirk. Mit 30,7 Prozent liegt sie vor den Grünen (23,9) und der SPD (19,8) klar auf dem ersten Platz. Damit haben sich in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Mehrheitsverhältnisse geändert. Neue Bündnisse sind möglich. Denn die CDU beansprucht nun das Bürgermeisteramt und einen dritten Stadtrat....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.02.23
  • 503× gelesen
  • 1
Politik

FDP-Ortsverband mit neuem Vorstand

Reinickendorf. Timo Bergemann ist neuer Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Reinickendorf-Mitte Süd. Als stellvertretende Vorsitzende wurden auf der Jahreshauptversammlung die Abgeordnete Sibylle Meister und Peter Dietze-Felberg bestätigt. Neue Schatzmeisterin ist Karin Hochhaus. Der bisherige Vorsitzende Andreas Otto kandidierte nicht mehr und ist jetzt Beisitzer. Die Versammlung beschloss einstimmig, dass die Roedernallee als vierspurige Straße erhalten bleiben soll. Der Senat plant dagegen,...

  • Mahlsdorf
  • 03.02.23
  • 225× gelesen
Wirtschaft

"Wie retten wir unsere Einkaufsstraßen?"

Charlottenburg. "Wie retten wir unsere Einkaufsstraßen?" lautet die Frage beim "Liberalen Weinabend" am Montag, 6. Februar, um 19 Uhr im Kaffeehaus Mila, Grolmanstraße 40. Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, ist zu Gast. Felix Recke-Friedrich, Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und Wahlkreiskandidat für das Abgeordnetenhaus in der City-West, spricht mit ihm darüber, wie man Einkaufsstraßen auch in Zukunft erhalten...

  • Charlottenburg
  • 01.02.23
  • 153× gelesen
Politik

Diskussion zur Sozialpolitik

Charlottenburg. Um liberale Antworten auf sozialpolitische Fragen geht es am Montag, 30. Januar, bei einer Veranstaltung mit Johannes Vogel. Vogel ist stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP und sitzt für die Liberalen im Bundestag. Welche liberalen Forderungen werden mit dem Bürgergeld umgesetzt? Wie kann die Altersvorsorge generationengerecht gestaltet werden, und welche Antworten gibt die FDP auf soziale Herausforderungen vor Ort? Darüber will Johannes Vogel mit seinem Publikum...

  • Charlottenburg
  • 26.01.23
  • 168× gelesen
Soziales

Kältehilfe im Pangea-Haus?

Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion der BVV setzt sich dafür ein, dass derzeit leerstehenden Räume des Cafés im Pangea-Haus in diesem Winter für die Kältehilfe genutzt werden können. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, diese Möglichkeit im interkulturellen Begegnungszentrum in der Trautenaustraße 5 zu prüfen. Falls die Finanzierung nicht vom Bezirk geleistet werden könne, solle sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen. KaR

  • Wilmersdorf
  • 13.12.22
  • 52× gelesen
Verkehr

Erste Hürde beim Bürgerbegehren genommen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Bürgerbegehren gegen die pauschale Ausweitung der Parkraumbewirtschaft ist rechtlich zulässig. Darüber informierte die FDP-Fraktion. Zu dem Ergebnis sei das Bezirksamt in einer „ersten verpflichtenden Einschätzung“ gekommen. Im Rathaus äußerte man sich dazu nicht. Der zuständige Stadtrat ließ eine entsprechende Nachfrage bis Redaktionsschluss dieser Zeitung unbeantwortet. Die FDP-Fraktion und die Bürgerinitiative Gervinusstraße haben als Initiatoren des...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.12.22
  • 397× gelesen
  • 1
Bauen

Teurer Verkehrsversuch
Friedrichstraße: Senat legt Ausgabenliste für Stadtmöbel vor

Ursprünglich sollte der Verkehrsversuch „Autofreie Friedrichstraße“ nur sechs Monate dauern. Am Ende war der Boulevard zwischen Leipziger Straße und Französischer Straße über zwei Jahre lang für den Verkehr gesperrt. Nun liegen die Kosten für die Stadtmöbel vor. Laut Senatsmobilitätsverwaltung wurden für die 14 Showcases, Parklets und begrünten Sitzgelegenheiten sowie für die Reinigung, Müllentsorgung und das Entfernen von Vandalismusschäden 302 887 Euro ausgegeben. Der FDP-Abgeordnete Felix...

  • Mitte
  • 25.11.22
  • 264× gelesen
  • 1
Politik

Standort Wilma für Wahlorganisation zu
Bürgeramt monatelang geschlossen

Das Bürgeramt in der Wilmersdorfer Straße muss schließen. Das Personal wird für die Wiederholungswahl im Februar gebraucht. Die FDP protestiert. Das Bezirksamt macht das Bürgeramt an der Wilmersdorfer Straße ab Dezember für drei Monate dicht. Die Mitarbeiter ziehen an den Standort Heerstraße um. Grund sind die Vorbereitungen für die Wahlwiederholung. Am 12. Februar müssen die Berliner ihre Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und das Berliner Abgeordnetenhaus neu wählen. Das Personal und die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.11.22
  • 330× gelesen
Politik

"Der Vorwurf geht fehl"
Bezirksamt widerspricht FDP-Fraktion

Das beantragte Bürgerbegehren gegen neue Parkzonen sorgt für Zoff zwischen FDP und Bezirksamt. Die Fraktion wirft dem Amt vor, die Prüfung bewusst zu verschleppen. Der zuständige Stadtrat widerspricht. Das Bürgerbegehren gegen die 21 neuen Parkzonen in der City West hatten die Bürgerinitiative Gervinusstraße und die FDP Ende September beim Bezirksamt angezeigt. Spätestens einen Monat später muss die Behörde geprüft haben, ob der Antrag zulässig ist. So schreibt es das Bezirksverwaltungsgesetz...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.11.22
  • 167× gelesen
Politik

Erinnerung
Daddy Kool

Daddy Kool Mein Vater hätte heut 83. Geburtstag... Er nahm sich das Leben, da meine Mutter Chorea Huntington hatte und deswegen teile ich mal hier einen seiner Gedanken, auch wegen der Klimakonferenz. Er war ein Schwarzseher und gerade beim Klima malte er sich eine rosige Welt aus. Er hätte auch nicht an Corona geglaubt, war aber sehr gut gebildet in politischen Fragen... Er schrieb: Wenn die letzte Fabrik ausgelagert ist, dann werden die Manager merken, dass man hier von Hartz 4 nichts kaufen...

  • Friedrichshain
  • 20.11.22
  • 232× gelesen
Leute

FDP will Entertainer ehren
Harald-Juhnke-Platz am Ku’damm?

Berlin soll einen Harald-Juhnke-Platz bekommen. Das wünscht sich jedenfalls die FDP und hat schon eine Idee. Der Joachimsthaler Platz könnte nach dem beliebten Entertainer heißen. Ein halbes Jahrhundert dauerte die Karriere des Harald Juhnke. Geboren in Charlottenburg, feierte der Sänger und Schauspieler vor allem an den Bühnen am Kurfürstendamm seine Theatererfolge. Doch an den großen Entertainer erinnert in Berlin keine Straße und auch kein Platz. Das soll sich ändern. Die FDP wünscht sich...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.11.22
  • 258× gelesen
Politik
Foto: Bild von Brigitte Werner auf Pixabay

Einwurf
Über Patriotismus

Heut schrieb mein werter Kollege Franz Josef Wagner über Patriotismus 2006 zur Fußball WM. Ich möchte mich anschließen und Herrn Habecks Vorstoß, es soll keine Vaterlandsliebe geben, ablehnen. Was die AfD vor Jahren zum Vogelschiss sagte, lehne ich zu 1.000 Prozent ab muss aber sagen, ja aber! es gab auch großartiges hier, nicht nur Faschismus. Und ich möchte darauf hinweisen, dass man fast schon alles als populistisch sieht. In anderen Ländern, werden wir als Nazis abgestempelt. Das macht  die...

  • Friedrichshain
  • 02.11.22
  • 138× gelesen
Politik

Zustände rund ums Ring-Center

Friedrichshain. Die FDP will die hygienischen Zustände am S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee und unter der Bahnbrücke Gürtelstraße verbessern. Dort nehme die Obdachlosigkeit überhand. Als Gegenmaßnahmen schlägt die Fraktion vor, Sozialarbeiter mehrmals in der Woche hinzuschicken und mit dem Betreiber des Ring-Centers intensiver zu kooperieren. Dazu fordert die FDP vom Bezirksamt konkrete Konzepte und eine nachhaltige Strategie zusammen mit der Bahn, BVG und BSR. Auch lokale Akteure sollten...

  • Friedrichshain
  • 01.11.22
  • 347× gelesen
Politik
Die Probleme bei den Wahlen am 26. September 2021 waren laut Expertenkommission absehbar und damit vermeidbar.  | Foto: Kiefert

"Wir weisen das Ansinnen zurück"
BVV lehnt FDP-Antrag ab

Nach den etlichen Wahlpannen im vorigen Jahr wollte die FDP Stadtrat Arne Herz die Wahlneuorganisation entziehen. Die Bezirksverordneten lehnten den Antrag jedoch mehrheitlich ab. Und auch Bürgermeisterin Kerstin Bauch sah „keinen Anlass, die Zuständigkeit zu verändern“. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zeitweise Schließung von Wahllokalen, lange Warteschlangen und Stimmabgaben teils noch weit nach 18 Uhr: Beim Super-Wahltag im September 2021 kam es in vielen Bezirken zu peinlichen Pannen,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.10.22
  • 228× gelesen
Politik

Gegen erneute Blamage
FDP will Stadtrat Wahlorganisation entziehen

Nach etlichen Pannen bei den Wahlen in Berlin will die bezirkliche FDP Stadtrat Arne Herz (CDU) die Verantwortung für die Wahlneuorganisation im Bezirk entziehen, falls das Landesverfassungsgericht die Berlin-Wahl wiederholen lässt. Zur Begründung heißt es: "Insbesondere das Bezirksamt von Charlottenburg-Wilmersdorf in Person des Bezirksstadtrats Herz hat mit seinen Entscheidungen dazu beigetragen, dass es zu den angeprangerten Wahlfehlern kam." Allein schon aufgrund der politischen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.10.22
  • 206× gelesen
Politik
Wollen den Bürgerentscheid: Felix Recke-Friedrich, Tobias Bergmann und Achim Ruppel (von links).  | Foto:  FDP-Fraktion

Bezirksamt muss die Zulassung prüfen
Bürgerbegehren gegen Parkzonen auf dem Weg

Das Bürgerbegehren gegen die 21 neuen Parkzonen in der City West ist auf dem Weg. Die Bürgerinitiative Gervinusstraße und die FDP haben es jetzt offiziell beim Bezirksamt angezeigt. Mindestens zwei Vertrauenspersonen braucht es, um das Bürgerbegehren formal anzustoßen. Mit Achim Ruppel von der Bürgerinitiative Gervinusstraße, Felix Recke-Friedrich und Tobias Bergmann von der FDP-Fraktion in der BVV haben sich drei gefunden und jetzt offiziell beim Bezirksamt die Anzeige „zur Durchführung eines...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.10.22
  • 480× gelesen
Politik
Foto: Bild von Markus Distelrath auf Pixabay

Zur Wahl in Niedersachsen
Das grüne Herz Deutschlands

Wahlsieg für die SPD in Niedersachsen Nach ein paar Dämpfern heute der Wahlsieg der SPD in Niedersachsen, jedoch der Zugewinn der Protestwähler auf AfD Seite, sowie der Verlust der FDP evtl im Landtag. Die Grünen bleiben stabil und gewinnen durch Erstwähler und Energiekrise hinzu. Somit scheint klar, das Schwarzrote Bündnis ist gekappt. Rotgrün ist wieder da, die Linkspartei ohne Chance! Ich vermute, die Vorstöße der Bundes CDU, vor allem Merz und Söder, die Fracking und Atom bewerben wollten,...

  • Friedrichshain
  • 10.10.22
  • 93× gelesen
Verkehr

"Bürger sollen entscheiden"
FDP will Bürgerbegehren anstoßen

Die FDP will ein Bürgerbegehren gegen die angekündigte Ausweitung der Parkzonen im Bezirk anstoßen. Denn finanziell würden die Charlottenburger und Wilmersdorfer damit „unangemessen belastet“. Die FDP macht gegen die geplante Parkraumbewirtschaftung innerhalb des kompletten S-Bahnrings mobil. Auf einer Sitzung ihres Bezirksausschusses beschloss die Partei, „gemeinsam mit Vertretern aus der Zivilgesellschaft ein Bürgerbegehren“ zu initiieren. Denn die pauschale Ausweitung der Parkzonen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.09.22
  • 388× gelesen
Politik

FDP kritisiert Personalpolitik

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion hat dem Bezirksamt „eklatantes Versagen“ in der Personalpolitik vorgeworfen. So seien 3000 Initiativbewerbungen, die das Rathaus im Laufe des Jahres 2021 bekommen hätte, bei Einstellungen unberücksichtigt geblieben. „Die Bürgermeisterin war nicht in der Lage darzulegen, wie es sein kann, dass sich zwar zahlreiche Bewerber für die Bezirksverwaltung interessierten, jedoch auf die immerhin mehreren hundert offenen Stellen im Rathaus kein einziger...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.07.22
  • 115× gelesen
Politik

Bürgerbüro neu eröffnet

Friedrichsfelde. FDP-Abgeordnetenhausmitglied Christian Wolf hat in Alt-Friedrichsfelde 89 sein Bürgerbüro eröffnet. Das Büro wird in Bürogemeinschaft mit der Bezirksgeschäftsstelle Lichtenberg der Berliner FDP betrieben. „Wir zeigen jetzt erstmals vor Ort in Lichtenberg Gesicht und bieten Bürgern, die sich für liberale Politik interessieren oder andere Fragen haben, Ansprechmöglichkeiten im Kiez“, sagt Christian Wolf. Der 42-Jährige wurde 2021 erstmals ins Abgeordnetenhaus gewählt. Er ist...

  • Friedrichsfelde
  • 10.06.22
  • 121× gelesen
Verkehr
Im Graefekiez sollen Privatautos nicht mehr parken dürfen. Ob das ankommt, soll ein Feldversuch zeigen. | Foto: Ulrike Kiefert

Grüne und SPD schlagen Feldversuch vor
Parkverbot für Privatautos im Graefekiez

Im Graefekiez könnte es bald keine Parkplätze mehr geben. Das Modellprojekt haben Grüne und SPD jetzt vorgeschlagen. Anwohner sollen stattdessen für 30 Euro ins Parkhaus ausweichen. Die Idee ist radikal. Im Graefekiez sollen sämtliche privaten Parkplätze wegfallen – jedenfalls nach dem Willen von Grünen und SPD. Beide Fraktionen haben in der April-Sitzung der Bezirksverordneten einen entsprechenden Antrag gestellt. Der hält das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg an, in Kooperation mit dem...

  • Kreuzberg
  • 05.05.22
  • 621× gelesen
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