FDP

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FDP-Abgeordneter Henner Schmidt eröffnet Kiezbüro an der Kantstraße

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 12.04.2017 | 94 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Henner Schmidt | Charlottenburg. Ein Liberaler am Stutti: Henner Schmidt begrüßt Bürger in seinem neuen Büro an der Kantstraße 75. Zur Premiere mit FDP-Landeschef Sebastian Czaja herrschte Hochstimmung auch dank der erfolgreichen Tegel-Kampagne. Denn in der City West ist die TXL-Liebe am größten.Links ein Fahrradhändler, rechts ein Shop für antike Lampen. Und mittendrin leuchten im Schaufenster liberale Slogans. Hier empfängt der...

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"Knut, hab Mut": Behinderte und Pflegeassistenten besetzen Kreuzberger Rathaus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.04.2017 | 62 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Rund 50 Pflegeassistenten und ihre Patienten besetzten am 4. April das Rathaus Kreuzberg. Der Grund war eine Auseinandersetzung um die Kosten persönlicher Assistenzen in Krankenhäusern, die auf ihrem Rücken ausgetragen wurde.Wenn ein Behinderter in eine Klinik muss, braucht er oft besondere Hilfe, die das Personal dort schon aus Zeitmangel kaum leisten kann. Deshalb gibt es diese Betreuer. Ihre...

Nahverkehr braucht Konzept

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 06.04.2017 | 30 mal gelesen

Spandau. Die Fraktionen von SPD und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wünschen sich vom Bezirksamt ein Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr. Es möge den Bedarf für die Anbindung Spandaus ans Berliner Straßenbahnnetz ebenso untersuchen, wie die Möglichkeiten, den Busverkehr zu verbessern oder auch S- und U-Bahnlinien zu verlängern, heißt es im gemeinsam Antrag. Die Fraktionen begründen ihren...

Unterschrift in Bürgerämtern

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.03.2017 | 24 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Unterschriftenlisten für das Volksbegehren „Tegel offenhalten“ sollen jetzt in allen drei Bürgerämtern im Bezirk „unverzüglich“ ausliegen. Bisher war das nur im Amt im Rathaus Friedrichshain an der Frankfurter Allee der Fall. Ein Antrag der FDP, die Mitinitiator des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafen Tegel ist, hatte das bereits bei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8....

Volksbegehren stockt: Streit um Preisausschreiben für Stimmensammler 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 04.03.2017 | 125 mal gelesen

Tegel. Das Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens Tegel stockt. Bis zum 20. Februar waren 85.000 Unterschriften eingereicht, bis zum 20. März müssen es 174.000 sein.In Berlin häufen sich Meldungen von fliegenden Managern am neuen Großflughafen, dessen Eröffnung auch für das Jahr 2018 fraglich wird. Parallel zeigt sich aber auch, dass die von der Berliner FDP und einem Verein getragene Initiative zur Offenhaltung von...

Volksbegehren auf Prioritätenliste: FDP-Ortsvorstand gewählt

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 18.02.2017 | 26 mal gelesen

Reinickendorf. Der FDP-Ortsverband Reinickendorf Mitte-Süd hat jetzt seinen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze bleibt der Bezirksverordnete Andreas Otto.95 Prozent der Stimmen erhielt der bisherige Vorsitzende auf der Jahreshauptversammlung des FDP-Ortsverbands. Als Stellvertreter an die Seite bekam Andreas Otto, der in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sitzt, Dominic Radtke und Peter Dietze-Felberg. Alter...

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.02.2017 | 272 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel.Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie...

FDP setzt auf Christoph Meyer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 04.02.2017 | 93 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer Bundeswahlkreismitgliederversammlung bestimmte die Charlottenburg-Wilmersdorfer FDP, wen sie zur Bundestagswahl am 24. September ins Rennen schickt. Es handelt sich um den Kreisvorsitzenden und früheren Landeschef Christoph Meyer, der 68 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereinte. Meyer will für eine marktwirtschaftliche Ordnung eintreten und für einen liberalen Rechtsstaat,...

FDP nominiert Hartmut Ebbing für Bundestagswahl

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 29.01.2017 | 19 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der FDP-Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf hat Hartmut Ebbing (60) als Bundestagskandidat im Wahlkreis 79 Steglitz-Zehlendorf aufgestellt. Ebbing stellte bei seiner Bewerbung insbesondere seine Kenntnisse in Wirtschafts- und Steuerpolitik heraus. Aber auch Musik und Kulturpolitik sei für ihn eine Herzensangelegenheit. Die Wahl zum Bundestag findet am 24. September statt.

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Ungewissheit über Tegel: Unsichere Schließung und stotternder Volksentscheid 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 26.01.2017 | 106 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Tegel. Die Eröffnung des Flughafens BER und damit die Schließung des Flughafens Tegel in diesem Jahr ist vom Tisch. Und schon gibt es Zweifel, ob diese Veränderung 2018 kommen wird.Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gab am vorvergangenen Wochenende auf der Klausur der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus eher beiläufig bekannt, was jeder schon ahnte und die Berliner Woche am 19. Dezember 2016 vermeldete: Der...

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Das stinkt gewaltig: Viele Schultoiletten sind in einem beklagenswerten Zustand

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.01.2017 | 154 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Thema ist nicht neu, wird aber immer wieder hochgespült. So auch aktuell.Jüngster Anlass ist ein Antrag der SPD-Bezirksverordneten Peggy Hochstätter. Die war vor kurzem in der Thalia-Grundschule auf der Stralauer Halbinsel und zeigte sich danach völlig konsterniert vom Zustand der dortigen Toiletten. Vor allem das Jungen-WC gebe ein eigentlich nicht zu beschreibendes Bild ab. Und den Geruch müsse...

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Richtungsstreit über den Olivaer Platz selbst nach zehn Jahren Debatte

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 28.12.2016 | 134 mal gelesen

Berlin: Olivaer Platz | Charlottenburg-Wilmersdorf. Streichung von Parkplätzen, Aufenthaltsqualität schaffen, Spielplatz sanieren – das sind Vorhaben am Olivaer Platz, über die Bürger und Politiker bald eine Dekade erbittert streiten. 2017 könnte ein Umbau starten, den die FDP in der Form verhindern will.Und wieder brach der Winter herein über einen Ort, der wie ein politischer Sündenfall in der Mitte des Ku'damms liegt. Die einen wollen den Oliver...

Kein Formel-E-Rennen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.12.2016 | 24 mal gelesen

Friedrichshain. Das Bezirksamt soll keine positive Stellungnahme zum geplanten Formel-E-Rennen abgeben und sich für eine Verlegung an einen geeigneten Standort außerhalb der Innenstadt einsetzen. Dieser Antrag der Grünen wurde in der BVV gegen die Stimmen der FDP angenommen. Wie berichtet ist für den 10. Juni eine weitere Veranstaltung im Rahmen der Weltmeisterschaft für Elektrorennwagen geplant. Die Strecke soll wie schon...

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Bezirkspolitiker warnen: Weihnachtsbeleuchtung und Klos auf der Kippe

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.12.2016 | 124 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. 230 Kilometer lange Lichterketten lassen den Kurfürstendamm heller strahlen als manche Landebahn. Doch dieses Ambiente ist nun wegen einer Neuregelung des Sponsorings bedroht. Müssen Geschäftsleute bald selber blechen? Zweimal noch weihnachtet es in vollem Glanz. Ab 2019 aber müssen Politiker in Sachen Weihnachtsbeleuchtung in der City West und auf der Reichsstraße umdenken. Denn dann bekommen sie...

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CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 06.12.2016 | 231 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders.Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von...

Unterschreiben für Tegel: Volksbegehren soll Flughafen offen halten 2

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 566 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Spandau. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 194 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

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BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2016 | 147 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des...

Prominente gegen Neulinge: SPD holte drei Direktmandate

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.09.2016 | 194 mal gelesen

Spandau. Fünf Direktmandate waren am 18. September in Spandau für das Berliner Abgeordnetenhaus zu vergeben. Drei holte die SPD, zwei die CDU.Spannend bis zuletzt blieb im Bezirk am 18. September auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Denn in einigen Wahlkreisen traten Neulinge gegen prominente Politiker an. Im Wahlkreis 2 (Neustadt) machte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der auch Kreisvorsitzender der...

City-West-FDP für Tegel

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.09.2016 | 87 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bereits zwei Tage nach ihrer Wahl haben die sechs Bezirksverordneten der FDP in Charlottenburg-Wilmersdorf erste Ziele ihrer politischen Arbeit benannt. Unter der Führung von Johannes Heyne will sich die neue Fraktion mit Felix Recke, Maximilian Rexrodt, Stephanie Fest, Klaus-Jürgen Hintz und Pascal Tschörtner für mehr Wohnungsneubau im Bezirk, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, eine...

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Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.09.2016 | 224 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz.Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“,...

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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.09.2016 | 166 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus.Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere...

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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 162 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien.Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU.Die Piraten hoffen...

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Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 05.09.2016 | 427 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein.Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit...

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Unter Wahlkampfverdacht: Muss man über jeden Auftritt der Parteien berichten?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.09.2016 | 85 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten.Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur...