FDP

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Das stinkt gewaltig: Viele Schultoiletten sind in einem beklagenswerten Zustand

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 4 Tagen | 100 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Thema ist nicht neu, wird aber immer wieder hochgespült. So auch aktuell.Jüngster Anlass ist ein Antrag der SPD-Bezirksverordneten Peggy Hochstätter. Die war vor kurzem in der Thalia-Grundschule auf der Stralauer Halbinsel und zeigte sich danach völlig konsterniert vom Zustand der dortigen Toiletten. Vor allem das Jungen-WC gebe ein eigentlich nicht zu beschreibendes Bild ab. Und den Geruch müsse...

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Richtungsstreit über den Olivaer Platz selbst nach zehn Jahren Debatte

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 28.12.2016 | 103 mal gelesen

Berlin: Olivaer Platz | Charlottenburg-Wilmersdorf. Streichung von Parkplätzen, Aufenthaltsqualität schaffen, Spielplatz sanieren – das sind Vorhaben am Olivaer Platz, über die Bürger und Politiker bald eine Dekade erbittert streiten. 2017 könnte ein Umbau starten, den die FDP in der Form verhindern will.Und wieder brach der Winter herein über einen Ort, der wie ein politischer Sündenfall in der Mitte des Ku'damms liegt. Die einen wollen den Oliver...

Kein Formel-E-Rennen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.12.2016 | 21 mal gelesen

Friedrichshain. Das Bezirksamt soll keine positive Stellungnahme zum geplanten Formel-E-Rennen abgeben und sich für eine Verlegung an einen geeigneten Standort außerhalb der Innenstadt einsetzen. Dieser Antrag der Grünen wurde in der BVV gegen die Stimmen der FDP angenommen. Wie berichtet ist für den 10. Juni eine weitere Veranstaltung im Rahmen der Weltmeisterschaft für Elektrorennwagen geplant. Die Strecke soll wie schon...

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Bezirkspolitiker warnen: Weihnachtsbeleuchtung und Klos auf der Kippe

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 19.12.2016 | 116 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. 230 Kilometer lange Lichterketten lassen den Kurfürstendamm heller strahlen als manche Landebahn. Doch dieses Ambiente ist nun wegen einer Neuregelung des Sponsorings bedroht. Müssen Geschäftsleute bald selber blechen? Zweimal noch weihnachtet es in vollem Glanz. Ab 2019 aber müssen Politiker in Sachen Weihnachtsbeleuchtung in der City West und auf der Reichsstraße umdenken. Denn dann bekommen sie...

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CDU und FDP kritisieren Programm der rot-grünen Allianz

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 06.12.2016 | 219 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Milieuschutz, radfahrerfreundliche Verkehrspolitik, Weichenstellung für den Westkreuz-Park – das sind im Programm für eine neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit Duldung der Linken wichtige Fixpunkte. Und die Oppositionsfraktionen? Sie deuten den Willen der Bürger völlig anders.Wo hört die Vision auf? Wo beginnt Ideologie? In den nächsten fünf Jahre wird sich die linksorientierte Zählgemeinschaft von...

Unterschreiben für Tegel: Volksbegehren soll Flughafen offen halten 2

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 181 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Spandau. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 157 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

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BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2016 | 143 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des...

Prominente gegen Neulinge: SPD holte drei Direktmandate

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.09.2016 | 190 mal gelesen

Spandau. Fünf Direktmandate waren am 18. September in Spandau für das Berliner Abgeordnetenhaus zu vergeben. Drei holte die SPD, zwei die CDU.Spannend bis zuletzt blieb im Bezirk am 18. September auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Denn in einigen Wahlkreisen traten Neulinge gegen prominente Politiker an. Im Wahlkreis 2 (Neustadt) machte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der auch Kreisvorsitzender der...

City-West-FDP für Tegel

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.09.2016 | 81 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bereits zwei Tage nach ihrer Wahl haben die sechs Bezirksverordneten der FDP in Charlottenburg-Wilmersdorf erste Ziele ihrer politischen Arbeit benannt. Unter der Führung von Johannes Heyne will sich die neue Fraktion mit Felix Recke, Maximilian Rexrodt, Stephanie Fest, Klaus-Jürgen Hintz und Pascal Tschörtner für mehr Wohnungsneubau im Bezirk, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, eine...

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Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.09.2016 | 219 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz.Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“,...

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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.09.2016 | 164 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus.Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere...

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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 152 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien.Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU.Die Piraten hoffen...

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Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 05.09.2016 | 423 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein.Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit...

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Unter Wahlkampfverdacht: Muss man über jeden Auftritt der Parteien berichten?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.09.2016 | 85 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten.Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur...

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Viel Gesicht, wenig Geschichten: Parteien setzen auf Wahlplakate im traditionellen Stil

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 15.08.2016 | 51 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate.An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben...

Wo bleibt die Verlängerung?

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 30.06.2016 | 73 mal gelesen

Moabit. „Wo bleibt die Verlängerung der U-Bahnlinie 5 bis zum U-Bahnhof Turmstraße?“, fragt der FDP-Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2016 in Mitte, Felix J. Hemmer. Eine Straßenbahnlinie in der Straße Alt-Moabit oder in der Turmstraße lehnt die FDP ab. Sie sei eine große Gefahr für Fahrradfahrer und Fußgänger, weil ihre Gleise nicht in einem eigenen Bett verlegt werden könnten. Ein bereits vorhandener Bahnhof und Tunnel spreche...

Liberale wollen in Spandauer BVV zurück

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.03.2016 | 278 mal gelesen

Spandau. Die FDP in Spandau hat ihre Kandidaten für die Wahlen zum Bezirksparlament und zum Abgeordnetenhaus gekürt. Spitzenkandidaten sind Paul Fresdorf und Matthias Unger.Auf ihrer Bezirkswahlversammlung hat die FDP Spandau jetzt die Weichen für die Berlin-Wahl im September 2016 gestellt. Mit erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen Gesichtern wollen die Liberalen ihre Sitze in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung...

FDP will mehr Autoverkehr

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 25.03.2016 | 79 mal gelesen

Mitte. Die FDP, die seit 2011 nicht mehr im Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten ist, meldet sich im Wahljahr mit Forderungen zu besserem Verkehr zurück. „Die Straße des 17. Juni muss dem fließenden Pkw-Verkehr wieder zur Verfügung stehen“, sagte Felix J. Hemmer, FDP-Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2016. Grund dafür ist der „jetzt vorgelegte Verkehrsindex des Navigationsgeräte-Herstellers TomTom“,...

Ex-Pirat führt FDP-Liste an

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.02.2016 | 91 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bernd Schlömer (45), ehemaliger Bundesvorsitzender der Piratenpartei, wurde bei der Wahlversammlung der FDP Friedrichshain-Kreuzberg auf Platz 1 der Bezirksliste für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus gesetzt. Schlömer war im vergangenen Jahr den Liberalen beigetreten. "Mit ihm als profilierten Bürgerrechtler möchten wir neues Interesse wecken und ein besseres Ergebnis erzielen", sagt der...

FDP-Spitzenkandidat kommt aus Moabit

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 22.02.2016 | 204 mal gelesen

Moabit. Der Spitzenkandidat der FDP Mitte für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung im September kommt aus Moabit. Nominiert wurde der 34-jährige Felix Hemmer aus dem Stephankiez. Der studierte Politologe bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung aus Nordrhein-Westfalen mit, die er jetzt für Mitte einsetzen möchte. Sein Brot verdient Hemmer bei einem mittelständischen Rohr- und Kanalreinigungsbetrieb in...

Unterschriften für Airport Tegel

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 30.01.2016 | 146 mal gelesen

Berlin: Fußgängerzone Gorkistraße | Tegel. Die Jungen Liberalen Nordberlin (JuLis) sammeln am 6. Februar ab 12 Uhr Unterschriften für einen Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafen Tegels (TXL) in der Fußgängerzone Gorkistraße. Seit Jahren sprechen sich die JuLis für den Erhalt vom TXL aus. Unterstützt wird die Aktion der JuLis vom Generalsekretär der FDP Berlin, Sebastian Czaja. Dieser ist überzeugt: „Berlin braucht Tegel. Unsere Stadt zieht Jahr für Jahr...

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Wohlfahrt beschenkt Obdachlose

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 25.01.2016 | 47 mal gelesen

Charlottenburg. Ein Utensil, das Obdachlose im Winter am dringendsten brauchen, sind warme Schlafsäcke. Nun übernahm die Bahnhofsmission Zoo 35 Stück aus den Händen des Vereins Freie Demokratische Wohlfahrt und der Berliner FDP. Und gab bald darauf die ersten Säcke an die täglich über 600 Gäste ab. Weitere Spenden dieser Art sind laut Einrichtuhgsleiter Dieter Puhl willkommen und können jederzeit in der Jebensstraße...

Tegel wieder im Gespräch: Bürgerinitiative und FDP starten Volksbegehren 13

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Tegel | am 12.01.2016 | 1698 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Berlin. Wenn der BER öffnet, könnte er schon wieder zu klein sein. Die Initiative "Berlin braucht Tegel", ein Bündnis aus dem Verein"Pro Tegel" und der Berliner FDP, hat deshalb ein Volksbegehren für den Weiterbetrieb Tegels gestartet – zum Unverständnis der Initiatoren von "Tegel endlich schließen".Ein Weiterbetrieb würde nach Berechnungen der Senatsverwaltung für Inneres jährlich 442.000 Euro an Personalkosten...

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Volksbegehren für Tegel: FDP und Initiative wollen Flughafen Tegel offen halten

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 14.12.2015 | 705 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Tegel. Die Berliner FDP und die Initiative „Berlin braucht Tegel“ haben am 7. Dezember ein Volksbegehren zum Erhalt des Flughafens Tegel gestartet.Die Berliner Liberalen und die Initiative begründen ihren Vorstoß damit, dass der künftige Großflughafen in Schönefeld, wann immer er eröffnet wird, von vornherein zu klein sein wird. Er ist geplant für 27 Millionen Passagiere jährlich, doch schon 2014 wurden an beiden Berliner...