Flüchtlingspolitik

Thomas Aye stellt Debütroman vor

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 11.11.2016 | 34 mal gelesen

Berlin: Antiquariat und Café Morgenstern | Steglitz. Der Autor Thomas Aye hat seinen Debütroman „Boza Boza“ geschrieben. Aye erzählt darin von jenen Menschen, die die Flüchtlingspolitik der deutschen Regierung vertreten und ausführen. Also von Menschen, die nicht gern sagen, was sie tun, wenn man auf die Idee kommt, sie danach zu fragen. Boza Boza ist aber auch eine Geschichte darüber, dass man nicht machtlos ist, sondern mit ein wenig Mut und Zivilcourage schon...

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Demo gegen das Flüchtlingsheim

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Altglienicke | am 25.05.2016 | 232 mal gelesen

Altglienicke. Am 23. Mai wurde wieder gegen den geplanten Bau eines Flüchtlingsheims demonstriert. Erstmals protestierten wiederum dagegen linke Gruppe. Die Polizei hatte Absperrgitter an der Ortolfstraße aufgestellt, um beide Gruppen auseinander zu halten. Auf linker Seite hatten sich rund 30 Akteure versammelt, darunter der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt (SPD). Organisiert worden war der Gegenprotest von der...

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WisS will mehr Bürgerbeteiligung: Wählerinitiative hat genug Unterschriften zusammen

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 26.04.2016 | 109 mal gelesen

Spandau. Die neugegründete Wählerinitiative soziales Spandau (WisS) hat offenbar die für die Beteiligung an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September erforderlichen 185 Unterstützerunterschriften beisammen.Als die WisS am 19. April ihre politischen Ziele präzisiert, hat sie für sich selbst schon eine gute Nachricht. Vor dem Spitzenkandidaten Jürgen Kessling liegt ein Aktenordner mit 329...

Dem Rauswurf folgt der Austritt: Holger Gorski verlässt die GAL-Partei

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.11.2015 | 148 mal gelesen

Spandau. Nach seinem Rauswurf aus der GAL-Fraktion will Holger Gorski jetzt auch die Partei verlassen. Das gab der Spandauer in der BVV bekannt.Holger Gorski zieht rigoros den Schlussstrich. „Für mich ist das Vertrauen in die Partei GAL so zerstört worden, dass ich meinen Austritt erklären werde.“ Es waren deutliche Worte, mit denen sich der 37-Jährige persönlich den Bezirksverordneten erklärte. Nach seinem Rauswurf aus der...

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Schüler diskutieren mit Landespolitikern über Flüchtlingspolitik

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 07.11.2015 | 240 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Jeden Tag kommen neue Flüchtlinge nach Berlin, jede Woche öffnen neue Flüchtlingsunterkünfte. Wie kommt die Stadt damit klar? Wie viele Flüchtende kann Berlin verkraften? Um diese und ähnliche Fragen ging es in einer Podiumsdiskussion des Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasiums.Die Diskussion wurde von Schülern des Leistungskurses Politische Wissenschaften (PW) des dritten Semesters organisiert. Sie wollten...

"So kann es nicht weitergehen": Sozialstadtrat Bernd Szczepanski kritisiert Flüchtlingspolitik der Senatsverwaltung

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 08.09.2015 | 230 mal gelesen

Neukölln. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) schlägt Alarm: Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. September hat er die Senatsverwaltung wegen ihrer Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Die Senatsverwaltung habe das geplante September-Treffen mit den Bezirksstadträten abgesagt. Dort sollte es um die Flüchtlingsunterbringung und die Koordination zwischen den Bezirken gehen. Ein neuer Termin sei nicht genannt...

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Bezirk bekommt neue Flüchtlinge

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 07.09.2015 | 1005 mal gelesen

Berlin: Josua Gemeinde | Spandau. Mehr als 1900 Flüchtlinge und Asylbewerber sind momentan im Bezirk untergebracht. Weitere Unterkünfte sind geplant. Das teilte Sozial-senator Mario Czaja bei einem Infoabend mit.Mit der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne hat Spandau seit Ende August seine jüngste Flüchtlingsunterkunft. Platz ist dort für 600 bis 1000 Menschen. Inzwischen wurden sogar 75 Zelte aufgestellt. Auch aus Ungarn sollen Flüchtlinge kommen. Weil...

Berufspraktika für Flüchtlinge

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 30.07.2015 | 57 mal gelesen

Mitte. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat in einem Schreiben an Unternehmen und Gewerbebetriebe dafür geworben, Flüchtlingen Praktikumsplätze zur Verfügung zu stellen. Die BVV hatte per Beschluss gefordert, dass Hanke sich diesbezüglich bei den Firmen einsetzt. Interessierte Unternehmen können sich für die Vermittlung von Praktikanten zum Beispiel an die Initiative ARRIVO wenden. Auch das Bezirksamt will junge...

Geschäfte mit Flüchtlingen: Mitte will schneller gegen illegale Unterkünfte vorgehen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Moabit | am 30.07.2015 | 206 mal gelesen

Berlin: Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) | Mitte. Nach der Schließung eines illegalen Hostels in der Ackerstraße, das viel zu viele Flüchtlinge in seine Zimmer gepfercht haben soll, will Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) schneller gegen skrupellose Geschäftemacher vorgehen.Den nicht abreißenden Flüchtlingsstrom nutzen immer mehr dubiose Unternehmer. Weil das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) nicht immer sofort jeden unterbringen kann, bekommen...

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Propaganda mit Beton

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Oberschöneweide | am 23.07.2015 | 311 mal gelesen

Berlin: Rathenauplatz | Oberschöneweide. Ungewöhnliche Aktion am Rathenauplatz. Mitten auf dem Bürgersteig steht eine mit Beton gefüllte Tasche. In den Beton eingeprägt ist ein Schriftzug mit Bezug auf Paragraf 56 des Asylverwaltungsgesetzes. Der regelt die räumliche Beschränkung des Aufenthalts von Asylbewerbern, wie ein Blick ins Internet verrät. Vermutlich wurde die Tasche im Rahmen einer Art „Kunstaktion“ abgestellt, um gegen die bei...

Diskussion über Flüchtlinge

Christian Schindler
Christian Schindler | Wittenau | am 03.06.2015 | 56 mal gelesen

Wittenau. Der Frauen- und Mädchenbeirat des Bezirks und der Evangelische Kirchenkreis Reinickendorf laden am 16. Juni von 17 bis 20 Uhr ins Hermann-Ehlers-Haus, Alt-Wittenau 71, zu einem Forum über die Situation der Flüchtlinge im Bezirk ein. Tagesspiegel-Redakteur Gerd Appenzeller moderiert die Veranstaltung, die sich dann in verschiedene Diskussionsrunden aufspaltet. Zum Schluss gibt es einen Imbiss im Garten. Der Eintritt...

Petra Pau spricht über Asylpolitik

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 13.05.2015 | 93 mal gelesen

Berlin: Freizeithaus Balzerplatz | Biesdorf. Fragen zur Flüchtlingspolitik stellt sich Petra Pau (Die Linke), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, am Donnerstag, 28. Mai, im Freizeithaus Balzerplatz, Köpenicker Straße 184. Mit dabei ist Susan Hermenau vom Unternehmen Prisod, das die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Schönwalder Straße betreiben soll. Schüler der fünften Klassen der Grundschule am Fuchsbau beschäftigten sich in den zurückliegenden...

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Löbe-Schüler organisierten Diskussion und leisteten Überzeugungsarbeit

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 26.03.2015 | 265 mal gelesen

Reinickendorf. Schüler unterschiedlicher Schulen und aus dem Fuchsbau befassen sich einem gemeinsamen Projekt mit Politik - am 19. März besuchten sie das Abgeordnetenhaus."Berlin sollte so bleiben wie es jetzt ist - keiner sollte fragen, welchen Hintergrund jemand hat." Das waren zwei Antworten von Schülern der Paul-Löbe-Schule auf die Frage von Raed Saleh, wie Berlin in 20 Jahren aussehen sollte. Der Fraktionsvorsitzende der...

Bezirke fordern dezentrale Unterbringung und bessere Integration von Flüchtlingen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 23.03.2015 | 135 mal gelesen

Mitte. Der Rat der Bürgermeister (RdB) hat auf Initiative aus dem Bezirksamt Mitte den Senat aufgefordert, "gemeinsam mit den Bezirken ein kohärentes Konzept zur Flüchtlingspolitik im Land Berlin zu erarbeiten".Seit Monaten gibt es Streit um die Flüchtlingspolitik des Senats und die Beschlagnahme von Turnhallen als Notunterkünfte. Bisher werden in Wedding und Tiergarten bereits vier leer stehende Schulen sowie eine Turnhalle...

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Gerhart-Hauptmann-Schule kann nicht geräumt werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.11.2014 | 58 mal gelesen

Kreuzberg. Das Bezirksamt hatte sich endlich dazu durchgerungen, das Problem Gerhart-Hauptmann-Schule final zu lösen. Und jetzt wird es erst einmal durch Klagen gestoppt.Entstanden ist die neue Situation am 7. November, als das Berliner Verwaltungsgericht dem Antrag eines Bewohners der Schule im Eilverfahren stattgegeben hatte. Der hatte vorgebracht, dass er ein Nutzungsrecht in dem Gebäude habe, was die Richter zunächst...