Fraktion

Drei-Prozent-Regel

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 16 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Anders als bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, wo eine Partei fünf Prozent der abgegebenen Stimmen benötigt, um ins Landesparlament einzuziehen, ist die Hürde bei der BVV niedriger. Hier genügen drei Prozent. Dieser Anteil reicht auf jeden Fall für einen, in den meisten Fällen auch für zwei Mandate. Den Status einer Fraktion hat eine politische Gruppierung allerdings erst mit mindestens drei...

Grüne Neukölln beschließen Wahlprogramm

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 16.03.2016 | 105 mal gelesen

Neukölln. Die Neuköllner Grünen haben am 5. März ihr Wahlprogramm beschlossen und Kandidaten für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung im September aufgestellt.Angeführt wird die Liste von der derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Gabriele Vonnekold und dem Sozialstadtrat Bernd Szczepanski. Es folgen Samira Tanana, die zum ersten Mal kandidiert, und dem bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jochen Biedermann....

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Götterdämmerung bei den Piraten

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 24.02.2016 | 571 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Zersetzungsprozess der Piratenpartei setzt sich auch im Bezirk fort. Drei Mitglieder der Fraktion traten aus der Partei aus. Alle bisherigen Fraktionsmitglieder der Piratenpartei setzen ihre Arbeit als Bezirksverordnete innerhalb der Fraktion fort. Hierzu gehört auch der Fraktionsvorsitzende Steffen Ostehr, der zudem den Fraktionsvorsitz behält. Ostehr und ein weiteres Fraktionsmitglied, Steven Kelz,...

Wechsel an Fraktionsspitze

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 16.09.2015 | 186 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Nickel von Neumann ist neuer Vorsitzender der Fraktion B'90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Biesdorfer ersetzt Bernadette Kern, die ihren bisherigen Posten in der Fraktion freiwillig aufgab. Kern war seit 2006 Vorsitzender der Fraktion der Bündnisgrünen. Sie stellte unter anderem die Weichen dafür mit, dass 2012 eine sogenannte Zählgemeinschaft von SPD, CDU und B' 90/Die Grünen...

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Felix Just verlässt Fraktion und Partei

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.11.2014 | 277 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Felix Just, bisher Mitglied der Piratenfraktion in der BVV hat am 10. November seinen Austritt erklärt.Gleichzeitig verließ der 33-Jährige auch die Partei. Auslöser seien die ständigen Auseinandersetzungen mit vor allem zwei anderen Fraktionsmitgliedern gewesen "Ich habe keine Lust mehr, mir diesen Stress anzutun", sagt Just. Der Schritt sei ihm schwer gefallen, schon weil seine...