Fraktionsvorsitzender

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Trauer um Dieter Stenger: Politisches Urgestein gestorben

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 19.04.2017 | 84 mal gelesen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trauert um Dieter Stenger. Der CDU-Politiker verstarb im Alter von 78 Jahren.In bewegenden Worten erinnerte zu Beginn der vergangenen BVV-Sitzung Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) an Stengers Wirken für den Bezirk. Beide waren seit 1990 in der BVV Prenzlauer Berg, dann der Pankower. Dieter Stengers fachliche Kompetenz und sein von Fairness geprägtes Wesen brachten ihm...

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Soll der Name Wissmann weg? Grüne demonstrieren für Umbenennung der Straße 1

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 24.03.2017 | 2906 mal gelesen

Berlin: Wissmannstraße | Neukölln. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März wurde die Wissmannstraße zum zweiten Mal in einer symbolischen Aktion umbenannt. Die Grünen-Fraktion im Bezirksparlament setzt sich dafür ein, SPD und CDU sträubten sich bislang noch.Seit 2005 kämpft die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vehement dafür, dass die Wissmannstraße endlich einen anderen Namen erhält. „Als...

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Zunächst mit sich selbst beschäftigt: Interner Streit bei der SPD

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.01.2017 | 276 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht nur auf der Landesebene gibt die SPD derzeit ein eher konfuses Bild ab. Auch im Bezirk hatten die Sozialdemokraten zuletzt einige Probleme.Für jeden sichtbar wurde das bei der Wahl des neuen Bezirksamtes im Dezember. Wie berichtet, brachte dort der SPD-Bezirksverordnete John Dahl einige Vorbehalte gegen den neuen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor. Etwa dessen einstiges Agieren...

CDU wählt Timur Husein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.12.2016 | 210 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Direktkandidat der CDU für den Bundestag wird im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost Timur Husein. Der 36-Jährige erhielt bei der Vertreterversammlung am 16. Dezember ein Ergebnis von 83 Prozent. Timur Husein ist seit der Berlin-Wahl im September Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Als Schwerpunkte bei seinem Kampf um ein Bundestagsmandat nennt er...

Neuer Fraktionschef

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.12.2016 | 39 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die zehnköpfige SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 12. Dezember Sebastian Forck (33) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er bekam sieben, seine Gegenkandidatin Anja Möbus drei Stimmen. Forck ist Nachfolger von Andy Hehmke, der als Stadtrat ins Bezirksamt wechselt. Die Wahl seiner Stellvertreter wurde dagegen verschoben, denn sowohl Anja Möbus als auch John Dahl, die diese...

Linksfraktion in der BVV hat ihren Vorstand gewählt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 27.10.2016 | 27 mal gelesen

Lichtenberg. Die Fraktion der Partei Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 24. Oktober seinen neuen Vorstand gewählt. Daniel Tietze steht nun als alleiniger Vorsitzender der Fraktion vor: die bisherige Co-Vorsitzende Hendrikje Klein errang am 18. September ein Direktmandat für das Berliner Abgeordnetenhaus, sie scheidet damit aus der BVV aus. Dem Vorstand gehören weiterhin Katrin Framke als...

Grüne mit neuem Fraktionschef

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 20.10.2016 | 39 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Vorsitzender der neuen, 13 Mitglieder starken Fraktion der Bündnisgrünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg ist ihr früherer wirtschaftspolitischer Sprecher, der selbständige Tischlermeister Rainer Penk. Der 51-Jährige löst Jörn Oltmann ab, der offensichtlich einen Stadtratsposten anstrebt. Penk: „Das Wahlergebnis gibt uns die Möglichkeit, mit demnächst zwei Stadtratsämtern den Bezirk noch stärker als...

Drei Parteien verhandeln über eine Zählgemeinschaft in der Pankower BVV

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 19.10.2016 | 176 mal gelesen

Berlin: BVV-Saal Pankow | Pankow. Die neugewählte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt am 27. Oktober zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.Die 55 Verordneten treffen sich dazu um 17.30 Uhr im BVV-Saal auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17. Bereits in den vergangenen Tagen konstituierten sich die einzelnen Fraktionen der BVV. Zum Vorsitzenden der Links-Fraktion ist erneut Michael van der Meer gewählt worden. Mit 13 Verordneten...

Viele Anzeigen zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 15.05.2016 | 350 mal gelesen

Neukölln. Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig und muss beim Bezirksamt beantragt werden. Das Personal im Wohnungsamt reicht aber bislang nicht aus, um Hinweisen auf illegale Nutzung nachzugehen.384 Hinweise auf Zweckentfremdung von Wohnraum, die auf die Nutzung als Ferienwohnung oder einen länger als sechsmonatigen Leerstand zurückgehen, wurden dem...

Daniel Tietze wird Linken-Fraktionschef in der BVV

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 05.03.2015 | 347 mal gelesen

Lichtenberg. Die Lichtenberger Linke hat sich entschieden: Daniel Tietze ist neuer Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).. Tietze ist Nachfolger von Michael Grunst. Der hatte seinen Vorsitz aufgegeben, nachdem er Anfang Februar in Treptow-Köpenick zum Stadtrat für Jugend und Öffentliche Ordnung gewählt worden war. Die Fraktion Die Linke in Lichtenberg wird von einer Doppelspitze...