Frank Balzer

Beiträge zum Thema Frank Balzer

Bauen
Das Kabon-Gelände mit den Sternhäusern. Sie sollen für den Neubau abgerissen werden. | Foto:  Thomas Frey

Viel Lob, wenig Rückenwind
BVV Reinickendorf überweist Einwohnerantrag zum Kabon-Gelände in die Ausschüsse

AKTUALISIERUNG des Artikels vom 10. Januar 2024 Lob und Anerkennung erhielt die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Wittenauer Stadtwaldes für ihr Engagement parteiübergreifend. Doch inhaltlich, das wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember schnell deutlich, wird es die BI schwer haben, eine Mehrheit für ihren Einwohnerantrag zu finden. Dieses Meinungsbild zeigte sich sehr deutlich. Der Antrag wurde indes zur weiteren Beratung in mehrere Ausschüsse...

  • Wittenau
  • 08.02.24
  • 456× gelesen
  • 1
Politik
Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf nach der Wahl am 23. Juni 2023. | Foto:  CDU Reinickendorf

Weiter mit Frank Balzer in Reinickendorf
CDU-Kreisparteitag bestätigt alten als neuen Vorsitzenden

Der ehemalige Bürgermeister von Reinickendorf, Frank Balzer, ist beim CDU-Kreisparteitag am 23. Juni als Vorsitzender seiner Partei im Bezirk bestätigt worden. Der 58-Jährige, seit 2021 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, erhielt 88,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden die Reinickendorfer Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner sowie die Abgeordneten Michael Dietmann und Stephan Schmidt gewählt. Verkehrs- und Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel bleibt...

  • Reinickendorf
  • 07.07.23
  • 287× gelesen
Politik
Ex-Bürgermeister Frank Balzer spielt eine wichtige Rolle bei den Koalitionsverhandlungen auf Landesebene.  | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
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Reinickendorfer Lokalpolitiker verhandeln mit
Ex-Bürgermeister Frank Balzer schmiedet mit an der Rückkehr zur GroKo

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...

  • Reinickendorf
  • 13.03.23
  • 938× gelesen
Sport
Wohl noch bis Ende 2024 bleibt das Paracelsus-Bad wegen Sanierungsarbeiten geschlossen.  | Foto:  Thomas Frey
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Diskussion über Antrag der Union
Die CDU Reinickendorf hält an einem Außenbecken am Paracelsus-Bad fest

Die Diskussion gibt es schon lange. Zuletzt entfachte sie unmittelbar vor der Wahlwiederholung und dürfte auch nach der Wahl weitergeführt werden. Das Paracelsus-Bad soll um ein Außenbecken erweitert werden. Diese Forderung erhob die CDU in einem nicht mehr ganz neuen Antrag, der in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Februar auf der Tagesordnung stand. Der CDU-Bezirksverordnete Martin Stelzer begründete die Forderung mit ebenfalls bereits bekannten Fakten: Reinickendorf leide unter...

  • Reinickendorf
  • 03.03.23
  • 446× gelesen
  • 1
Politik
Burkard Dregger kehrt nach gut einem Jahr Abwesenheit ins Berliner Landesparlament zurück.  | Foto: CDU Reinickendorf
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Wer den Bezirk im Abgeordnetenhaus vertritt
Bestätigte, Rückkehrer und Ausgeschiedene

Die CDU hat alle sechs Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus in Reinickendorf gewonnen. Ihre sechs Wahlkreiskandidaten sind damit direkt ins Berliner Landesparlament gewählt. Ex-Bürgermeister Frank Balzer (Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf, Freie Scholle), Stephan Schmidt (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Teile von Tegel), Björn Wohlert (Wittenau, Waidmannslust, Borsigwalde und teilweise Tegel) und Michael Dietmann (Märkisches Viertel, Lübars) holten bereits 2021 das Direktmandat. Wieder...

  • Reinickendorf
  • 22.02.23
  • 477× gelesen
Politik
Nur eine Spendenaktion oder versteckter Wahlkampf? Plakat mit den Konterfeis der Bürgermeister Brockhausen und Hikel für die Kaffeewette. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
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Was ist im Wahlkampf erlaubt?
Die BVV Reinickendorf diskutiert über Plakate, Schulveranstaltungen und eine Kaffeewette

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

  • Reinickendorf
  • 16.01.23
  • 382× gelesen
Leute
Frank Marten ist tot. Fast 30 Jahre lang war er Mitglied der BVV Reinickendorf. | Foto:  CDU Reinickendorf

Trauer um dienstältestes BVV-Mitglied
Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten starb mit 57 Jahren

Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten ist am 13. November plötzlich und unerwartet gestorben. Er wurde nur 57 Jahre alt. Frank Marten gehörte seit 1993 der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf an und war damit der dienstälteste Bezirksverordnete. Während dieser Zeit gehörte er unter anderem dem Fraktionsvorstand an und war Vorsitzender mehrerer Ausschüsse. Zuletzt leitete er seit Beginn dieser Legislaturperiode den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten. Darüber hinaus fiel Frank...

  • Reinickendorf
  • 18.11.22
  • 753× gelesen
Umwelt

Hermsdorfer See wird gereinigt

Hermsdorf. Die Entschlammung des Hermsdorfer Sees beginnt in Kürze. Ähnlich wie beim Waldsee 2016 und 2017 will der Senat das natürliche Gleichgewicht im See wieder herstellen. Zudem bekommt er dadurch eine Grundreinigung. Der Schlamm wird über eine Spülleitung transportiert, die entlang des Tegeler Fließ und parallel zur Straße Am Freibad verläuft. Endpunkt ist die Fläche des Hundeauslaufgebiets Lübars, wo der Schlamm entwässert und anschließend entsorgt wird. Die Arbeiten dauern bis ins Jahr...

  • Hermsdorf
  • 03.07.22
  • 244× gelesen
Leute
Kann Frank Steffel die zuletzt kriselnde Hertha in eine bessere Zukunft führen? | Foto:  Privat

Von den Füchsen zum Fußball-Bundesligisten?
Frank Steffel will Präsident von Hertha BSC werden

Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 26. Juni wählt Hertha BSC einen neuen Präsidenten. Einer der Kandidaten für den Spitzenposten ist der Reinickendorfer Unternehmer, Ex-CDU-Bundestagsabgeordneter und noch immer Sportfunktionär Frank Steffel (56). Hertha BSC befindet sich in einer schwierigen, fast katastrophalen Situation. Der Verbleib in der Bundesliga wurde erst in der Relegation gesichert. Der bisherige Vereinsvorsitzende Werner Gegenbauer trat am 24. Mai zurück. Und da...

  • Reinickendorf
  • 18.06.22
  • 301× gelesen
Blaulicht

Zweite Testphase in Vorbereitung
Noch 2022 sollen 300 neue Bodycams angeschafft werden

Der Testbetrieb mit sogenannten Bodycams für Polizei und Feuerwehr soll noch in diesem Jahr mit 300 Geräten fortgesetzt werden. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat jetzt die Ausschreibung für die Beschaffung der zusätzlichen Bodycams gestartet. Die Ausschreibung der Minikameras hatte sich, wie berichtet, verzögert und zu Unmut bei der Gewerkschaft der Polizei geführt. Seit August 2021 testen wenige Polizeiteams diese Bodycams. In der ersten Testphase bekamen die Polizisten der City-Direktion...

  • Mitte
  • 07.04.22
  • 136× gelesen
Blaulicht

Weitere Bodycams erst nächstes Jahr
Beschaffungsprobleme verzögern Start der zweiten Testphase

Der Testbetrieb mit sogenannten Bodycams für Polizei und Feuerwehr verzögert sich bis 2023. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) soll der Probelauf erst im kommenden Jahr fortgeführt werden. Eigentlich sollte die zweite Testphase mit 300 statt bisher 30 Bodycams im April starten. Grund für die Verzögerung seien Probleme bei der Beschaffung der Kameras. Seit September setzen nur wenige Polizeiteams Kameras ein. Die GdP berichtet von bisher ausschließlich positiven Rückmeldungen der Polizisten....

  • Mitte
  • 24.03.22
  • 127× gelesen
Blaulicht
Polizeiaugen auf Rädern. Ein Videoüberwachungswagen auf dem Leopoldplatz 2018. | Foto: Dirk Jericho

Teure Prävention
Videowagen der Polizei waren mehr kaputt als in Betrieb

Erfolgreich bei der Kriminalitätsbekämpfung sind die zwei Videoanhänger der Polizei, die seit drei Jahren im „dauerhaften Echtbetrieb“ sind, nicht gerade: Täter wurden mithilfe der mobilen Videoüberwachungsanlagen nicht überführt. „Eine reine Alibi-Geschichte ohne jeglichen Nutzen“, nennt CDU-Innenexperte Frank Balzer das vom damaligen Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Dezember 2017 gestartete Pilotprojekt. Neuköllns Ex-Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) nannte damals die Videowagen mit...

  • Wedding
  • 23.03.22
  • 497× gelesen
Verkehr
Dieses Dialog-Display an der Victor-Gollancz-Schule in Frohn würdigt die geschwindigkeitsangepasste Fahrt mit einem freundlichen, grün leuchtendem „Danke“. Wird zu schnell gefahren, mahnt die digitale Anzeige mit einem rot leuchtenden „Langsam“. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Grünen-Verkehrsstadträtin setzt neuen Schwerpunkt
Reinickendorf will Etat für Dialog-Displays erhöhen

Rund 100 000 Euro hat Reinickendorf in den zurückliegenden Jahren in Dialog-Displays investiert. Die Geschwindigkeitsanzeige soll Autofahrer daran erinnern, sich an das vorgeschriebene Tempolimit zu halten. Mit dieser Summe habe Reinickendorf rund 20 Dialog-Displays anschaffen können. Die Geräte verfügen über die Anzeige „bitte langsam“ und „danke“, aber nicht über eine Geschwindigkeitsanzeige. Zuletzt sie der entsprechende Posten im Haushalt des Bezirks, um weitere Displays anzuschaffen, mit...

  • Reinickendorf
  • 09.03.22
  • 105× gelesen
Blaulicht

Mehr Straftaten mit Messern

Berlin. 2021 wurden in Berlin laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) 2783 Straftaten registriert, bei denen die Täter ein Messer benutzt haben. 2020 waren das laut PKS 2602 Fälle, wie Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Balzer (CDU) zu „Messerattacken in Berlin“ mitteilt. Unter den erfassten Straftaten waren 2021 auch 33 Morde (2020: 36 Morde) und 21 Tötungen (2020: 23 Tötungen). 236 Täter waren Kinder, Jugendliche und Heranwachsende. 2020 waren 219...

  • Mitte
  • 05.02.22
  • 176× gelesen
Politik
Uwe Brockhausen ist der erste SPD-Bürgermeister in Reinickendorf nach mehr als einem Vierteljahrhundert. | Foto: SPD Reinickendorf
4 Bilder

Wachablösung nach 26 Jahren
Uwe Brockhausen ist neuer Bürgermeister von Reinickendorf

Bei der Wahl von Uwe Brockhausen (SPD) saßen zwei seiner Vorgänger auf der Tribüne. Sein Vorgänger Frank Balzer (CDU) und Detlef Dzembritzki (SPD), der bis 1995 als bisher letzter SPD-Bürgermeister in Reinickendorf amtierte. Uwe Brockhausen ist daher der erste Sozialdemokrat nach 26 Jahren auf diesem Posten. Gestützt von einem Bündnis aus SPD, B’90/Grüne und FDP, der sogenannten Reinickendorfer Ampel. Gewählt wurde er allerdings auch mit den Stimmen der meisten anderen Fraktionen in der...

  • Reinickendorf
  • 30.11.21
  • 1.089× gelesen
Politik
Uwe Brockhausen (58) hat  gute Chancen neuer Bürgermeister von Reinickendorf zu werden. | Foto:  Thomas Frey

Die Zeichen stehen auf Ampelkoalition
SPD, Grüne und FDP in Reinickendorf wollen Zählgemeinschaft bilden

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

  • Reinickendorf
  • 22.10.21
  • 298× gelesen
Politik
David Jahn ist neuer FDPFraktionsvorsitzender in der BVV. Von seiner Partei sowie den Grünen wird es entscheidend abhängen, wer neuer Bürgermeister in Reinickendorf wird.  | Foto:  FDP Reinickendorf

SPD strebt "Ampel"-Zählgemeinschaft an
Die Sitz- und Machtverhältnisse in Reinickendorf nach den BVV-Wahlen

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

  • Reinickendorf
  • 08.10.21
  • 932× gelesen
Politik
Burkard Dregger war zehn Jahre Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.  | Foto:  CDU Reinickendorf

Prominente Wahlopfer in Reinickendorf
Burkard Dregger verpasst den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus

Seit 2011 saß Burkard Dregger (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus. 2018 wurde er sogar Fraktionschef seiner Partei. Im künftigen Landesparlament ist der 57-Jährige aber nicht mehr vertreten. Dregger konnte seinen Wahlkreis Reinickendorf Ost nicht gewinnen. Er unterlag im Kampf um das Direktmandat der SPD-Kandidatin Bettina König. Über die Berliner Landesliste schaffte es kein weiterer Reinickendorfer CDU-Politiker ins Abgeordnetenhaus. Auch Emine Demirbüken-Wegner wird nicht ins Landesparlament...

  • Reinickendorf
  • 06.10.21
  • 713× gelesen
Politik
Frank Balzer (rechts) schaffte den Sprung ins Abgeordnetenhaus. Michael Wegner will als CDU-Bürgermeisterkandidat sein Nachfolger werden. | Foto:  CDU Reinickendorf
2 Bilder

Die Wahlergebnisse aus Reinickendorf
CDU mit deutlichen Verlusten bei Berlin-Wahlen 2021

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

  • Reinickendorf
  • 05.10.21
  • 796× gelesen
Politik
Michael Wegner ist der CDU-Kandidat für das Bürgermeisteramt in Reinickendorf. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Das Rennen um den Bürgermeisterposten
Michael Wegner (CDU) und seine Agenda für Reinickendorf

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Michael Wegner (63) ist Unternehmer. Parallel dazu verlief seine politische Karriere. In den 1990er-Jahren war er CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV. Von 1999 bis 2006 amtierte Wegner als...

  • Reinickendorf
  • 25.09.21
  • 1.710× gelesen
Politik
Ist die Wahlbenachrichtigung für seinen toten Vater nur ein Einzelfall? Der Bezirksverordnete Dirk Steffel glaubt nicht so recht daran. | Foto:  Privat

Wahlbenachrichtigung für einen Toten
Reinickendorfer Pannen im Vorfeld des 26. September und wie sie erklärt werden

In der BVV-Sitzung am 8. September wollte der Bezirksverordnete Dirk Steffel Aufklärung über einen "pietätlosen" Vorgang. Ein schon lange Verstorbener hat eine Benachrichtigung für die Wahlen am 26. September bekommen. Was Steffel nicht sagte, aber die meisten im Raum wahrscheinlich wussten: Bei dem Toten handelte es sich um seinen Vater Walter Steffel. Er starb mit 80 Jahren im November 2017. Wie kann es deshalb sein, dass er fast vier Jahre später eine Wahlbenachrichtigung erhält? Der...

  • Reinickendorf
  • 16.09.21
  • 247× gelesen
Wirtschaft
Bürgermeister Frank Balzer eröffnete am 31. August 2018 mit dem Anstich der Festtagstorte die Jubiläumstage des Einkaufszentrum "Der Clou" zum 35-jährigen Bestehen. In 2023 wird wohl auch das nächste runde Jubiläum noch an Ort und Stelle gefeiert werden können. Centermanagerin Carla Kubenz rechts im Bild.   | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

"Große Verunsicherung"
SPD fordert Runden Tisch für Gewerbetreibende des Einkaufszentrums "Der Clou"

Der Kurt-Schumacher-Platz soll in den kommenden Jahren umgestaltet werden. Im März wurden dazu im Baukollegium Pläne vorgestellt, die unter anderem den Bau von bis zu drei Hochhäusern vorsehen. Dafür müsste jeoch das Einkaufszentrum "Der Clou" weichen. Am Kurt-Schumacher-Platz wird zwar erst 2025/26 mit ersten Veränderungen gerechnet. Aber Gewerbetreibende planen in der Regel in längeren Zeiträumen. Nach Angaben der SPD hat ein Lebensmittelmarkt seinen Mietvertrag um zehn Jahre verlängert,...

  • Reinickendorf
  • 06.09.21
  • 260× gelesen
Politik

Mehr Personal im Lagezentrum

Reinickendorf. Wegen der aktuell steigenden Inzidenzwerte im Bezirk, wurde das Corona-Lagezentrum erneut durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung verstärkt. Der Zuwachs gehe natürlich immer zu Lasten anderer Bereiche der Verwaltung. Durch die Arbeit des Lagezentrums könnten viele Ansteckungen vermieden werden, erklärte Gesundheitsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD). Wegen der inzwischen gestiegenen Kontakte durch verschiedene Lockerungsmaßnahmen sowie dem Schulbeginn gäbe es hier aber...

  • Reinickendorf
  • 27.08.21
  • 46× gelesen
Verkehr
Zwei Beispiele aus dem Lastenräder-Fuhrpark in Berlin. | Foto:  ADFC

Teil der fLotte werden
Auch im Bezirk sollen Lastenfahrräder kostenfrei genutzt werden können

Seit 2018 gibt es in Berlin das Projekt "fLotte kommunal". Bei der von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz initiierten und vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) durchgeführten Initiative werden unentgeldlich und zeitlich befristet Lastenfahrräder für den persönlichen Gebrauch angeboten. Ob diese spezielle Verkehrsflotte zum Einsatz kommt, liegt in der Verantwortung der Bezirke. Die meisten, nämlich neun von zwölf, haben sich in den vergangenen Jahren nach und nach...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 19.08.21
  • 178× gelesen
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