Gericht

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Drei Stolpersteine vor dem Oberverwaltungsgericht verlegt

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 42 mal gelesen

Berlin: Ober­ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin-Branden­burg | Charlottenburg. Gedenken an ein Unrecht vor den Augen von Justitia: Neue Stolpersteine erinnern an das Schicksal der verfolgten Richter Fritz Citron, Ernst Isay und Wilhelm Kroner. Wer zur Verhandlung will, kommt an ihnen nicht vorbei.Drei Beweisstücke stecken im Boden, mahnen an eine Zeit, da sich selbst Richter Unrecht fügen mussten. Als sie nicht mehr dagegen ankamen, dass die Mächtigen des Dritten Reiches ihren Platz in...

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Eine Entscheidung über die Zukunft des Kinderkrankenhauses lässt weiter auf sich warten 1

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 10.04.2016 | 298 mal gelesen

Weißensee. Das Tauziehen um das frühere Kinderkrankenhaus Weißensee geht in die nächste Runde. Das Land Berlin kann die Immobilie in der Hansastraße 178/180 immer noch nicht übernehmen. Deshalb verfallen die Gebäude stetig weiter.Vor einem Jahr gab es bereits einen Hoffnungsschimmer. Das Landgericht Berlin hatte entschieden, dass das frühere Kinderkrankenhaus an Berlin zurückgeht. Doch die bisherige Eigentümerin legte...

Gericht erlaubt Weinbrunnen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 21.03.2016 | 32 mal gelesen

Wilmersdorf. Nun ist es amtlich: Laut Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin wird der Rheingauer Weinbrunnen auch weiterhin stattfinden, denn die Klage eines Anwohners wegen vermeintlicher Lärmbelästigung ist jetzt offiziell abgewiesen. Als Begründung hieß es, dass der bis 22 Uhr geltende Wert von 55 Dezibel bei Messungen nicht überschritten wurde. Somit darf der Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz auch in diesem Jahr...

Vorsicht mit Dashcams: Den Unfall auf Video aufnehmen

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 04.01.2016 | 68 mal gelesen

Es kann so schnell krachen im Straßenverkehr. Wer den Unfall mit einer sogenannten Dashcam im eigenen Auto aufgezeichnet hat und meint, damit ein wichtiges Beweismittel zu haben, täuscht sich möglicherweise. Vor Gericht haben die Filme nicht immer Bestand, erklärt der Automobilclub von Deutschland (AvD). Zwar erkannte zum Beispiel das Amtsgericht München in einem Fall Aufzeichnungen einer Dashcam als Beweismittel an (Az.: 343...

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Jugendarrest bekommt Zuwachs: Brandenburger Jugendliche sitzen ein

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 14.07.2015 | 113 mal gelesen

Berlin: Jugendarrest Berlin | Lichtenrade. Der Betrieb der Jugendarrestanstalt im brandenburgischen Königs Wusterhausen wird früher als geplant eingestellt und die einsitzenden Jugendlichen dieser Tage nach Lichtenrade überstellt. Eigentlich sollten in der Jugendarrestanstalt (JAA) am Kirchhainer Damm 64 erst ab 2016 auch straffällig gewordene Jugendliche aus Brandenburg ihren Arrest absitzen. Aber aufgrund von Personalmangel und zahlreicher...

Antrag zu Freudenberg-Areal abgelehnt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.07.2015 | 390 mal gelesen

Berlin: Freudenberg-Areal | Friedrichshain. Die erteilte Baugenehmigung für das sogenannte Freudenberg-Areal zwischen Boxhagener- und Weserstraße ist rechtmäßig. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Es wies einen Antrag der NaturFreunde Berlin zurück, die für die Bürgerinitiative Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal vor Gericht gezogen waren. Dort wurde vor allem bemängelt, dass das Land Berlin pflichtwidrig unterlassen habe, eine...

Bezirk stellte Strafantrag: Beleidigung kein Kavaliersdelikt

Michael Nittel
Michael Nittel | Charlottenburg | am 04.06.2015 | 104 mal gelesen

Charlottenburg. Ein Autofahrer, der einen Aufkleber mit einer beleidigenden Aussage an sein Fahrzeug geklebt und dieses in einer parkraumbewirtschafteten Zone des Bezirks ohne gültigen Parkschein geparkt hatte, ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden.Die Aussage "Fick dich, Zettelpuppe" auf dem Aufkleber hatte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dazu verleitet,...

Beschwerde gegen Urteil

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 28.05.2015 | 60 mal gelesen

Kreuzberg. Der Bezirk wird gegen das Urteil zur weiteren Duldung der Bewohner in der Gerhart-Hauptmann-Schule Beschwerde einlegen. Am 22. Mai hatte das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren den Klagen mehrerer Bewohner auf einen weiteren Verbleib stattgegeben. Nach seiner Meinung liege in diesem Fall keine herkömmliche Besetzung vor, vielmehr habe der Bezirk selbst in entsprechenden Abmachungen zumindest...

Neuköllner Intensivtäter muss für seine Taten einstehen

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 26.01.2015 | 44 mal gelesen

Neukölln. Das Landgericht hat den Neuköllner Intensivtäter Andrzej S. in eine geschlossene psychiatrische Einrichtung eingewiesen. Jugendstadtrat Falko Lieke (CDU) ist froh darüber. "Es ist gut, dass er keine Straftaten mehr begehen kann", sagt er. Der 18-Jährige sei lange vom Neuköllner Jugendamt betreut worden - ohne Erfolg, so Lieke. Schon mit zwölf Jahren habe er Straftaten begangen. Das Amt schickte ihn damals für fünf...

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Sie organisieren den Gerichtsbetrieb

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 15.01.2015 | 50 mal gelesen

Die meisten Menschen sind froh, wenn sie ein Gericht nie betreten müssen. Dennis Schuck geht in ihm ein und aus. Der 26-Jährige lernt Justizfachangestellter.Zu seinen Aufgaben gehört es, im Gerichtssaal Protokoll zu führen. Mitzuerleben, wie Zeugen und Beklagte reagieren, sei einfach spannend, sagt er. Justizfachangestellte sind aus dem Gericht nicht wegzudenken. Sie sorgten dafür, dass die Organisation reibungslos klappt,...

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Gerichte prüfen Baugenehmigung für einen geplanten Lebensmittelmarkt

Harald Ritter
Harald Ritter | Mahlsdorf | am 25.09.2014 | 309 mal gelesen

Mahlsdorf. Der geplante Bau eines Lebensmittelmarktes an der Giesestraße beschäftigt jetzt auch die Gerichte. Zwei Anwohner klagen gegen das Bezirksamt, dass dem Vorhaben die Baugenehmigung erteilte."Der Bau hätte niemals genehmigt werden dürfen", sagt Horst Beeken. Seine Frau besitzt das Grundstück Hönower Straße 99. Das Haus auf einer Anhöhe ist fast vollständig von Grundstücken der Handelskette umgeben. Die Beekens...

JVA Tegel ist wieder einmal Thema vor Gericht

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 28.05.2014 | 61 mal gelesen

Tegel. Die baulichen Zustände der Justizvollzugsanstalt Tegel an der Seidelstraße sind seit dieser Woche ein weiteres Mal Thema eines Gerichtsverfahrens. Ein Ex-Häftling will Entschädigung.Der Mann war von Mai bis November 2009 im Haus I der Justizvollzugsanstalt Tegel inhaftiert. Ausgerechnet im November hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof dann in einem Urteil festgestellt, dass einige der Zellen im Haus 1 gegen die...

Arbeitnehmer sind in der Pflicht

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 15.05.2014 | 48 mal gelesen

Mitarbeiter müssen Überstunden vor Gericht beweisen können, wenn sie deren Bezahlung einklagen wollen.Können sie das, darf sich der Arbeitgeber wiederum nicht pauschal darauf berufen, er könne diese wegen eines weit verzweigten Filialnetzes nicht nachprüfen. Darauf weist der Deutsche Anwaltverein hin und beruft sich dabei auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein (Az.: 3 Sa 57/12). In dem verhandelten...