Gerichtsverfahren

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Rheingauer Weinbrunnen ist sicher – vorerst

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 19.08.2016 | 98 mal gelesen

Berlin: Rüdesheimer Platz | Wilmersdorf. Bald fünf Jahrzehnte sprudelt er schon, der Rheingauer Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz. Doch nun unternimmt ein lärmempfindlicher Anwohner den nächsten Versucht, das Winzerfest zu stoppen. Kommt es zu einer weiteren Verkürzung?Randvoll sind die Gläser, gelassen die Gemüter. Wer den Rheingauer Weinbrunnen als Kenner der Berliner Partykieze betrachtet, konnte noch nie etwas Problematisches an dem 49 Jahre alten...

Demo auf Turmstraße - wurde Lohfink vergewaltigt?

Lutz Mey
Lutz Mey | Moabit | am 27.06.2016 | 90 mal gelesen

Etwa 150, zumeist weibliche Demonstranten waren zur Turmstraße gekommen. Die Hauptfrage: War es eine Vergewaltigung oder nicht? Heute war der Prozess gegen Gina-Lisa Lohfink. Diese war zu 24.000€ verurteilt worden, weil sie laut Gericht zu Unrecht behauptet habe, sie sei von Fussballstar Padir F. und seinem Kumpel vergewaltigt worden. Doch Videoaufnahmen sollen beweisen: Die 29Jährige hat mehrfach deutlich "Nein"...

2000 Euro für eine Ohrfeige: Langericht stellte Verfahren gegen Lehrerin ein 2

Christian Schindler
Christian Schindler | Märkisches Viertel | am 29.04.2016 | 109 mal gelesen

Märkisches Viertel. Das Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen eine ehemalige Lehrerin der Grundschule an der Peckwisch ist am 26. April vor dem Landgericht eingestellt worden – gegen Zahlung von 2000 Euro Geldbuße.Die gerichtliche Auseinandersetzung hatte einen langen Vorlauf. Am 7. April 2014 hatte die mittlerweile frühpensionierte Lehrerin mit rund 20 Viertklässlern einen Ausflug in die Jugendverkehrsschule des...

Das Problem bleibt: Hauptmann-Schule wird jetzt ein Fall für die Zivilgerichte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.10.2015 | 140 mal gelesen

Kreuzberg. Bei den Auseinandersetzungen um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat sich der Bezirk auch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg eine Abfuhr geholt. Es hat den Spruch des Verwaltungsgerichts Berlin vom Mai bestätigt und eine Räumung für seinen Bereich ausgeschlossen. Heraus geklagt werden könnten die Bewohner höchstens durch ein Zivilgerichtsverfahren.Auch das OVG vertrat die Ansicht, dass es...

Flüchtlinge dürfen bleiben: Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule bekamen Recht

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 26.05.2015 | 100 mal gelesen

Kreuzberg. In der Gerichtsauseinandersetzung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat der Bezirk am 22. Mai eine Niederlage kassiert.An diesem Tag entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die noch etwa 20 Bewohner weiter in der Schule wohnen dürfen. Begründet wurde das Urteil damit, dass es sich in ihrem Fall nicht um eine herkömmliche Besetzung handelt. Vielmehr habe der Bezirk selbst den Aufenthalt zumindest...

Knapp eine halbe Million Euro für Schulunterhalt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 21.05.2015 | 88 mal gelesen

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich...