Hauptausschuss

Was wird aus der Bibliothek?

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | vor 3 Tagen | 16 mal gelesen

Berlin: Bona-Peiser-Bibliothek | Kreuzberg. Die ehemaligen Räume der Bona-Peiser-Bibliothek an der Oranienstraße sollen zu einem Informations- und Begegnungszentrum werden. Das erklärte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) auf Nachfragen der Bezirksverordneten Regine Sommer-Wetter (Linke). Anfang Februar habe es dazu eine Ideenwerkstatt mit verschiedenen Projekten und Initiativen gegeben. Die bereits stattfindenden Deutschkurse der...

Sondermittel für Konzertreise

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | vor 4 Tagen | 4 mal gelesen

Tempelhof. Als Zuschuss für eine in den hessischen Werra-Meißner-Kreis geplante Konzertreise spendiert der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Sinfonie Orchester Tempelhof der bezirklichen Musikschule Sondermittel in Höhe von bis zu 2000 Euro. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. HDK

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Nur noch ein Bürgeramt? Vorstoß von AfD-Stadtrat ruft Ablehnung und Zustimmung hervor

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 15.02.2017 | 116 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die drei Bürgerämter im Bezirk sollen geschlossen und die Dienstleistungen an einem Standort zentralisiert werden. Den Vorschlag des zuständigen Stadtrats Thomas Braun (AfD) lehnen die anderen Parteien ab, während der Senat Unterstützung signalisiert. Der Gedanke, nur noch ein Bürgeramt zu haben, wurde bereits von Stephan Richter (SPD), Brauns Vorgänger, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

Gesundheitsamt krankt an Personalmangel

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 20.01.2017 | 32 mal gelesen

Berlin: Gesundheitsamt Mariendorf | Mariendorf. Im Amt für Gesundheit an der Mariendorfer Rathausstraße 27/Ecke Kaiserstraße klafft eine mächtige Personallücke: Rund 30 Stellen fehlen. Die Handlungsfähigkeit der Behörde gefährdet.Um die offenbar allseits erkannte drohende Gefahr rechtzeitig zu bannen, unterstützt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trotz aller parteipolitischen Querelen die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rathaus...

WLAN vom Kirchturm

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 05.01.2017 | 90 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt möchte einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgend kostenlosen WLAN-Empfang im Bezirk umsetzen. Dafür werden höhere Gebäude, Kirchtürme beispielsweise, zwecks Installation der Sendeanlagen gesucht. Laut dem im Juni 2016 auf Antrag der CDU-Fraktion in der BVV gefassten Beschluss unter der Überschrift „Kostenloses WLAN in Tempelhof-Schöneberg vorantreiben“, wurde...

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Land Berlin macht 21 Millionen Euro für Schulsanierung locker

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 24.04.2016 | 89 mal gelesen

Berlin: Luise-Henriette-Gymnasium | Tempelhof. Kürzlich berichteten wir, dass der Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses die wegen des Befalls mit echtem Hausschwamm dringend erforderliche Grundsanierung des Luise-Henriette-Gymnasiums zum wiederholten Mal vertagt hatte. Nun ist Land in Sicht. Überraschend hat der Hauptausschuss das nötige Geld am 13. April bewilligt. Vorausgegangen war eine zähe, monatelange Diskussion zwischen Finanz- und...

Zusätzliches Geld für Spielplätze

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 11.03.2016 | 69 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. 1,2 Millionen Euro fließen in diesem Jahr zusätzlich in den Spielplatzbau. Das Geld stellt der Senat aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) bereit. Besonders die Siedlungsgebiete verfügen über nur wenige Spielplätze. Dabei sind in den zurückliegenden Jahren besonders viele Familien mit Kindern hierher gezogen. Daher fließt das Geld aus dem im vergangenen Jahr eingerichteten...

Hoffnung auf mehr Einnahmen: Pankow verabschiedet einen sehr optimistischen Haushalt 1

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 06.10.2015 | 165 mal gelesen

Pankow. Der Bezirkshaushalt für die Jahre 2016 und 2017 ist beschlossen. Die Verordneten stimmten ihm nach eingehender Beratung in ihren Ausschüssen mehrheitlich zu. Das lag vor allem auch daran, dass keine weiteren Kürzungen vorgesehen sind.Stattdessen verständigten sich die Verordneten auf einen optimistischen und ausgeglichenen Etat. Das Wort „optimistisch“ hatte in der Haushaltsdebatte Konjunktur. Denn auf der Haben-Seite...

Häuserkauf mit Hindernissen: Bezirk könnte angebotene Gebäude erwerben, aber das ist nicht so einfach

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 05.10.2015 | 185 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der oft mehrfache Verkauf von Häusern und ihre anschließende Modernisierung ist ein Grund für Mietsteigerungen und Verdrängung. Dabei könnte der Bezirk zumindest in den Milieuschutzgebieten dagegen vorgehen. Er hat das Recht, bei angebotenen Gebäuden ein Erstkaufsrecht auszuüben. Allerdings gibt es in der Praxis einige Hindernisse.Das erste besteht darin, dass dem Bezirk dafür das Geld fehlt. Tätig...

Hauptausschuss übergangen / 50 000 Euro Geldstrafe gegen den Bezirk

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 03.06.2015 | 87 mal gelesen

Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer...

Zunächst fallen Bäume

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 09.02.2015 | 36 mal gelesen

Tiergarten. Die geplante Neugestaltung des Kinderspielplatzes in der Kurfürstenstraße 51 kann in diesem Jahr beginnen. Am 28. Januar hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses die Finanzierung bestätigt. Bereits im vergangenen Jahr hatten Bürger und Kinder ihre Vorstellungen und Wünsche für die Neugestaltung eingebracht. Zu Beginn der Baumaßnahme lässt der Bezirk seit 10. Februar sieben Bäume fällen und auf einer Fläche...

Hauptausschuss versenkt CDU-Antrag

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 27.11.2014 | 34 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Wie kürzlich berichtet, stellte die CDU in der BVV einen Antrag mit der Überschrift "Sicherheitsforen reaktivieren" um "die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten". Daraus wird nichts.Nach Beratung im BVV-Hauptausschuss wurde der Antrag von der Mehrheit der rot-grünen Zählgemeinschaft im Rathaus Schöneberg abgelehnt. Das sogenannte Sicherheitsforum sollte dem Austausch zwischen Bürgern, Ordnungsamt,...